Ihre Meinung zu: Orban-Wahlsieg: OSZE rügt einschüchternde Stimmung

9. April 2018 - 16:05 Uhr

Presse- und Vereinigungsfreiheit waren beschnitten, der Zugang zu Informationen ebenso: Die OSZE spricht von einem feindlichen Klima, in dem die Wahl in Ungarn stattgefunden habe.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
4.11111
Durchschnitt: 4.1 (9 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

Mich packt beim Sieg Orbans...

...kein Entsetzen.
Ein Mann, der klare Vorstellungen hat, diese publiziert und daraufhin eine demokratisch durchgeführte Wahl gewinnt, was gibt es daran groß zu bemängeln?
Andererseits verwundert mich der Satz unseres Innenministers:
“Nichts ist eine stärkere Bestätigung als der Erfolg an der Wahlurne.“
Zumindest sehe ich große Wahlsiege in vielen außereuropäischen Ländern eher mit Skepsis. Aber die hatter Horschti ja nicht gemeint.

Wundervolles Gejammer

Dieses Gejammer der links-liberalen "Musterdemokraten" ist wie Musik in meinen Ohren!
Liebe "One World"-Ideologen, begreift es doch endlich: ihr hattet eure Chance und habt sie verk....! Und jetzt tragt es wie Männer*innen und hört auf, wild um euch zu schlagen, wenn euch wieder mal ein Wahlergebnis nicht passt! Es wird nicht das letzte gewesen sein!

Wahlen waren nicht demokratisch!

harry_up: "Ein Mann, der [...] eine demokratisch durchgeführte Wahl gewinnt, was gibt es daran groß zu bemängeln?"

Demokratisch durchgeführte Wahl? Wenn ich mir den Artikel durchlese....

"Einschüchternde und fremdenfeindliche Rhetorik, voreingenommene Medien, undurchsichtige Wahlkampffinanzierung, beschnittene Presse- und Vereinigungsfreiheit"

...komme ich zu einem anderen Schluss. Diese Wahl war nicht demokratisch. Und genau das ist nicht nur zu "bemängeln", sondern scharf zu verurteilen!

purer Hass

Der schäbige und polemische Kommentar dazu ist vielleicht die vorgegebene Richtlinie der TS aber nicht die Meinung der Mehrheit der Deutschen.

OSZE?

Wo war der bei der Bundestagswahl?
Wir hatten allerdings freien Zugang zu den Medien,...aber nicht kostenlos;-) Doch was bringt das, wenn die Medien nur pro XY berichten!?

Unfaire Rechte

Das Wahlrecht in Ungarn ist nicht fair. Die Rechten haben es so "angepasst", dass es sie bevorzugt. Außerdem nimmt die rechte Regierung Einfluss auf die Presse und schüchtert Gegner ein.

Zweifelhafter Freund Seehofers

Nun, auch die DDR-Regierung hatte an der Wahlurne Erfolg, die Frage ist doch wie dieser zustande gekommen ist.

Seehofer steht mit seinem Lob in Gesellschaft von Le Pen und Wilders - und damit auf Seiten von erklärten Gegnern der EU wie wir sie kennen. Wie will man sich so glaubhaft von der AfD abgrenzen? Ist allerdings auch schwer, wenn die Hauptstrategie darin besteht der AfD die Wähler abzugraben.

Demokratieabbau

Es gibt mehrere Beispiele von Ländern, wo einmal im Sattel befindliche rechte Regierungen die Demokratie zu ihren Gunsten abbauen. Nicht nur in Ungarn, sondern auch in Polen und ganz deutlich in Russland.

Irgendwann muss man

Irgendwann muss man Mechanismen, die zum Ausschluss aus der EU führen, beschließen. Wer sich nicht an die Regel hält, fliegt raus, ganz einfach. Dann können die Ungarn selbst entscheiden, ob die bleiben oder fortgehen wollen. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne ende.

Zum lachen!

Diese Organisation ist eine Schande. Was sie sich gegen Russland im Fall des Doppelagenten geleistet hat, ist beispiellos.
Kann man direkt auflösen, kostet nur Geld und ist für nichts gut!

Am 09. April 2018 um 17:42 von SanVito

Am 09. April 2018 um 17:42 von SanVito

Orban-WahlsiegEs gibt ja wohl kein Thema, das der Werte-Westen in seiner Negativ-Beurteilung ausläßt. Wie gehabt....

Anscheinend haben Sie keine Ahnung wer in der OSZE ist?

Wie kann ein Mann wie Seehofer

Innenminister einer liberalen Demokratie sein. Es ist unfaßbar, Wohin steuert die Bundesrepublik. Haben wir noch nicht genug von dem Faschismus in Deutschland? Wer Orban so unterstützt, verstößt gegen das Grundgesetz, auf das er vereidigt wurde. Nur aus Machterhalt der europäischen Konservativen sind CDU und CSU offensichtlich bereit, jede Hemmung zu verlieren. Seehofer und Kumpane wie Weber müssen ihre Ämter verlieren.

Oje da bemängelt die OSZE das

Oje da bemängelt die OSZE das feindliche Klima der Wahlen und die Populisten argumentieren wieder mit dem Recht des Stärkeren.
Schade dass viele wieder Mittelalter ähnliche Mentalitäten vorweisen

Die "Berichterstattung" von TS ist eine Schande

für den Journalismus. Das ist bestenfalls ideologisierte Stimmungsmache. Um ein von TS so geliebtes Wort zu benutzen: Populismus.
Dass die Ungarn - m. E. zurecht - Orban mit überragender Mehrheit wiedergewählt haben, zeigt, an was die EU früher oder später zerbrechen wird: an der hemmungslosen Zuwanderungspolitik von Leuten wie Merkel, die, so ist ganz einfach zu schließen, von einer Mehrheit abgelehnt wird. Merkel ist der Totengräber der EU, nicht Orban!

Warum gingen so viele Ungarn wählen?

Wenn die Wahl in Ungarn tatsächlich so ein unfairer Wettbewerb war, wie OSZE behauptet, dann fragt man sich schon, weshalb es dann so eine hohe Wahlbeteiligung gab. Wenn ich ein feindliches Klima erspüre, werde ich zu keiner Wahl gehen, oder wurden die Ungarn zu den Wahlen gezwungen?

die OSZE spricht von einem feindlichen Klima....?

was sagte denn die OSZE zur Bundestagswahl....?
war es etwa kein feindliches Klima jeden potentiellen AfD Wähler als Nazi zu beschimpfen.....?
man muß kein Freund von Orban sein, & (wie ich) auch kein Freund der AfD, aber das was (nicht nur ) hier an Dreck & Lügen über diesen Politikern & deren Parteien ausgeschüttet wurde & wird brauch keine OSZE um als demokratie....feindlich gesehen zu werden........
P.S. das gleiche gilt natürlich auch für die Wahlberichterstattung zur russischen Präsidentschaftswahl...........
naja, wahrscheinlich nur meine Meinung......;-)

18:31 von Franz.Graumann

naja, wahrscheinlich nur meine Meinung......;-)

Auf keinen Fall. Sie haben es schon richtig beschrieben.

"Medien voreingenommen"

Zitat: "Der Zugang zu Informationen war ebenso beschnitten wie die Presse- und Vereinigungsfreiheit, was auch an den jüngsten Gesetzesänderungen lag."

Na, das muss mir einer mal erklären.

Wo genau sollen denn die Medien in Ungarn "voreingenommen" gewesen sein? Wo soll den Ungarn denn "Presse- und Vereinigungsfreiheit" beschnitten worden sein?

Ja ... nee ... ist klar.

"Die französische

"Die französische Rechtsextreme Marine Le Pen schrieb auf Twitter, "die Umkehr der Werte und die Masseneinwanderung, die von der EU vorangetrieben werde", sei "einmal mehr abgelehnt" worden. Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders sprach von einem "exzellenten Ergebnis". Wie Orban ist auch Wilders massiv gegen Zuwanderung - vor allem von Muslimen."

Seehofer sollte beim Jubeln über Orbans Sieg und bei seiner Unterstützung für Orban realisieren, in welch brauner Gesellschaft er sich befindet. Es ist unglaublich, was er sich da leistet. So jemand ist für das Innenministerium zuständig. Da wird die SPD aber genau hinsehen müssen, was der Herr sich in seinem Amt zukünftig leistet.

harry_up

...was gibt es daran groß zu bemängeln?

Offensichtlich verstehen Sie nicht was die OSZE bemängelt hat. Ich schon!

18:30 von derdickewisser

den aussagen schliesse ich mich vollumfänglich an. ich kann das leider nicht in so schöne worte kleiden!

19:47 von Barbarossa 2

so isses! verehrter barbarossa, richten sie das bitte dem graumann aus

Toller Sieg

Gratulation an die Ungarn, sie haben richtig für ihr Land gewählt. Wir brauchen noch mehr solche Ergebnisse für Europa

Es zeigt sich mal wieder, wer die wahren Demokratiefeinde sind!

Es zeigt sich mal wieder, wer die wahren Demokratiefeinde sind!

Da wird Zeter und Mordio geschrien,

1. die Demokratiefähigkeit Ungarns wird in Frage gestellt, weil die Bürger Ungarns mehrheitlich Parteien gewählt haben, die migrations- und EU-kritisch sind

2. ein "Wertetumor" wird attestiert, den es zu "neutralisieren" gilt

3. es wird die EU aufgerufen, die Politik Ungarns zu bekämpfen.

4. Ungarn als "demokratiefeindlich" beschimpft.

Für mich ist klar, wer die wahren Demokratiefeinde sind. Ungarns Fidesz-Partei ist es gewiss nicht!

@Am 09. April 2018 um 18:08 von forensüchtig

Zitat: "Das Wahlrecht in Ungarn ist nicht fair. Die Rechten haben es so "angepasst", dass es sie bevorzugt."

Wo genau wurde das Wahlrecht zu Gunsten der Rechten "angepasst"?

Das ist ja allerhand!

--> Belege bitte einfügen!

Verschiedene Wahlsysteme

"Das Wahlrecht in Ungarn ist nicht fair." Es gibt nun einmal Wahlsysteme mit Mechanismen zur Sicherstellung klarer Mehrheiten und Wahlsysteme mit Mechanismen zur möglichst großen Repräsentanz aller erdenklichen Minderheiten.

In Ungarn gibt es heute ein Wahlsystem des ersten Typs. Das gibt es aber auch in Griechenland, wo die stärkste Partei Bonus-Abgeordnete erhält (wovon zuletzt Syriza profitiert hat und demnächst wieder die konservative Nea Demokratia profitieren wird), oder in Frankreich, wo alle linksliberalen Foristen es ganz toll fanden, dass La Republique en Marche die anderen Parteien marginalisiert hat und der FN bei 13 Prozent Stimmenanteil nur 8 Abgeordnete stellt.

Wahlsysteme mit starkem Ausgleichs- und Minderheitenschutzcharakter führen dagegen schon mal zu Phänomenen wie extrem aufgeblähten Parlamenten (Deutschland) oder extremen Herausforderungen bei der Regierungsbildung (Niederlande).

@Am 09. April 2018 um 17:55 von Spirit of 1492

Zitat: "
Wundervolles Gejammer
Dieses Gejammer der links-liberalen "Musterdemokraten" ist wie Musik in meinen Ohren"

Ja!

Ich habe auch schon Freudentränen!

Es zeigt sich halt immer wieder, wer die echten Demokraten sind und wer nciht.

Am 09. April 2018 um 18:11 von forensüchtig

"Es gibt mehrere Beispiele von Ländern, wo einmal im Sattel befindliche rechte Regierungen die Demokratie zu ihren Gunsten abbauen. Nicht nur in Ungarn, sondern auch in Polen und ganz deutlich in Russland."

Stimmt, in Russland wird oft das Volk an Entscheidungen beteiligt, das ist für manche mehr als undemokratisch. Übrigens wird in vielen Ländern mit Unterstützung der Medien die Demokratie abgebaut. Die Medien haben sich leider oft zu Sprachrohren der Regierungen entwickelt.

@Am 09. April 2018 um 18:11 von forensüchtig

Zitat: "Es gibt mehrere Beispiele von Ländern, wo einmal im Sattel befindliche rechte Regierungen die Demokratie zu ihren Gunsten abbauen. Nicht nur in Ungarn, sondern auch in Polen und ganz deutlich in Russland."

Wie das denn?

Sind in Polen, Ungarn, Russland andere Parteien etwa verboten?

Werden andere Parteien bei den Wahlen denn nicht zugelassen?

Das mit dem "Demokratieabbau" müssen Sie mir unbedingt einmal erklären!

Demokratie

Um die Demokratie muss jeder einzelne kämpfen. Dies geschieht zur Zeit leider nicht. Dies kann man in allen Staaten der EU beobachten. Rattenfänger können ungehindert ihr Werk betreiben.

"undurchsichtige Wahlkampffinanzierung"

Zitat: ""Einschüchternde und fremdenfeindliche Rhetorik, voreingenommene Medien und undurchsichtige Wahlkampffinanzierung" hätten die politische Debatte behindert, so der Wahlbeobachter."

3. "undurchsichtige Wahlkampffinanzierung"

-- Potzblitz! Welche "undurchsichtige Wahlkampffinanzierung" denn? Etwas die von Soros finanzierten NGOs, Medien und Parteien in Ungarn?

@Am 09. April 2018 um 18:12 von Justin

Zitat: "Irgendwann muss man Mechanismen, die zum Ausschluss aus der EU führen, beschließen. Wer sich nicht an die Regel hält, fliegt raus, ganz einfach."

Das wird dann aber bitter für Merkel-Deutschland.

Gegen welche Regel soll denn Ungarn verstoßen haben. Ich kenne da keine.

18:30, derdickewisser

>>Die "Berichterstattung" von TS ist eine Schande
für den Journalismus. Das ist bestenfalls ideologisierte Stimmungsmache. Um ein von TS so geliebtes Wort zu benutzen: Populismus.
Dass die Ungarn - m. E. zurecht - Orban mit überragender Mehrheit wiedergewählt haben, zeigt, an was die EU früher oder später zerbrechen wird: an der hemmungslosen Zuwanderungspolitik von Leuten wie Merkel, die, so ist ganz einfach zu schließen, von einer Mehrheit abgelehnt wird. Merkel ist der Totengräber der EU, nicht Orban.<<

Viktor Orban hat seit 2010 drei Wahlen gewonnen. Sein gestriges Ergebnis war sein bisher zweitbestes, das beste war 2010, als er eine absolute Mehrheit der Stimmen erzielt hatte.

Das hat er in den beiden darauffolgenden Wahlen nicht wieder geschafft.

Allerdings hat er die Wahlgesetze nach 2010 so geändert, daß er 2014 und 2018 mit jeweils weniger als 50% der Stimmen eine Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten im Parlament erreichte.

Ja, das ist wahre Demokratie, oder?

20:00 von paddi

harry_up

...was gibt es daran groß zu bemängeln?

Offensichtlich verstehen Sie nicht was die OSZE bemängelt hat. Ich schon!
////
*
*
Klar nachdem auch die große Wahlbeteiligung nicht den gewünschten Effekt hatte, da sind die Anderen dann eben die Dummen?

"war es etwa kein feindliches

"war es etwa kein feindliches Klima jeden potentiellen AfD Wähler als Nazi zu beschimpfen.....

Welcher wahlkämpfende Politiker hat das getan? Bitte Namen nennen und nicht einfach irgendeinen Unsinn behaupten. Es gibt Leute in der AfD, die man als Rechtsradikale bezeichnen muss. Aber Rechtsradikalismus und Nationalsozialismus sind von einander zu unterscheiden.

Die Nazirufe waren wohl von protestierenden Antifa Leuten zu hören, aber nicht von Politikern der demokratischen Parteien.

Etwas schräges Bild ...

Zitat: "Migranten seien wie Zahnpasta, höhnte Orban skrupellos rassistisch, seien sie einmal aus der Tube, bekäme man sie nicht mehr hinein."

Das ist ein etwas schräges Bild, das der gute Hr. Orbán hier verwendet - vor allem ist die Richtung der Bewegung die falsche, aber in der Sache hat Hr. Orban natürlich vollkommen Recht, oder will hier jemand etwa bestreiten, dass

1. wir in D Hundertausende abgelehnte Asylbewerber haben, die ausreisepflichtig sind, die nicht abgeschoben werden

2. wir massive Probleme bei der Rückführung dieser Personen haben?

Was genau soll denn jetzt schon wieder "rassistisch" an dem Bild sein, dass Hr. Orbán verwendet hat?

Am 09. April 2018 um 18:12 von Justin

"Irgendwann muss man Mechanismen, die zum Ausschluss aus der EU führen, beschließen. Wer sich nicht an die Regel hält, fliegt raus, ganz einfach."
#
#
Dann wäre Luxemburg alleine in der EU.
Auch DE hat schon Finanz(Regeln) nicht eingehalten.
Oder gibt es auch hier für Sie zweierlei Maß?

BreiterBart

"Für mich ist klar, wer die wahren Demokratiefeinde sind. Ungarns Fidesz-Partei ist es gewiss nicht!"

Zu diesem Ergebnis kommt die Mehrheit in unserem Land nicht. Wer Orban als einen Demokraten sieht, hat nicht verstanden, was Demokratie bedeutet - wie dies leider auch viele Politiker und Wähler der AfD täglich beweisen, die sich regelmäßig nicht vorhandene Mehrheiten im Volk für ihre kruden Thesen zusammen phantasieren. Sachliche Argumentation habe ich bei Ihnen und anderen noch nie gefunden. Sie kommen kaum darüber hinaus, Ihre Ansichten als sachlich zu bezeichnen, bewegen sich aber meist auf polemischem Niveau.

20:17, ex_Bayerndödel

>>Stimmt, in Russland wird oft das Volk an Entscheidungen beteiligt, das ist für manche mehr als undemokratisch.<<

Auf welche Art und Weise wird denn "das Volk" in Russland an welchen Entscheidungen beteiligt?

@ To be dumm um 19:58

Sie zitierten bzw. schrieben:
"Welche Masseneinwanderung? Die gibt es in Ungarn nicht.
Zitat: „Wie gesagt, dies Hr. Orban u. a. schon mehrfach erklärt:
1. keine horrende Belastung des Sozialstaats
2. keine inter-kulturellen Konflikte, No-Go-Areas, Parllel- und Gegengesellschaften
3. keine Erosion der inneren Sicherheit
4. keine regelmäßig stattfindenden Terroranschläge und sonstig "Verwerfungen".“

Nur, daß alles gibt es in Ungarn nicht."
Sie merken noch nicht einmal, dass Sie damit ja Orbans Kurs als richtig darstellen!
Nach Ihrer Logik dürften nur durch das Rauchen an Lungenkrebs erkrankte Menschen vor dem Rauchen warnen!

um 17:42 von SanVito

“Es gibt ja wohl kein Thema, das der Werte-Westen in seiner Negativ-Beurteilung ausläßt.”
So kann man das auch sehen, besonders wenn man nicht dazu gehört oder nicht dazu gehören will. Der Westen ist nun mal unsere Gesellschaftsordnung, wo wir uns wohl fühlen und was die Mehrheit der Bürger bei uns will. Aber wenn Sie sich hier nicht wohl fühlen, dann haben Sie doch zumindestens innerhalb der EU jederzeit die Möglichkeit, den Wohnort zu wechseln.

Migranten oder Asylbewerber?

"Das ist ein etwas schräges Bild, das der gute Hr. Orbán hier verwendet - vor allem ist die Richtung der Bewegung die falsche, aber in der Sache hat Hr. Orban natürlich vollkommen Recht, oder will hier jemand etwa bestreiten, dass

1. wir in D Hundertausende abgelehnte Asylbewerber haben, die ausreisepflichtig sind, die nicht abgeschoben werden"

Herr Orban hat aber von Migranten und nicht von abgelehnten Asylbewerbern gesprochen.
Wenn sie das beides gleichsetzen und damit eine gedankliche Verbindung von Mirgrant=Illegal herzustellen versuchen, dann sei gesagt, dass das genau der rassistische Ton ist, der hier angekreidet wird.

@Am 09. April 2018 um 18:12 von Justin

Zitat: "Irgendwann muss man Mechanismen, die zum Ausschluss aus der EU führen, beschließen. Wer sich nicht an die Regel hält, fliegt raus, ganz einfach."

Das wird dann aber bitter für Deutschland.

Gegen welche Regel soll denn Ungarn verstoßen haben. Ich kenne da keine.

Ich versehe nicht

was an der Wahl in Ungarn verkehrt gewesen sein soll? Er ist mit breiter Mehrheit an der Wahlurne für seine Politik bestätigt worden,also dann kann das doch nicht verkehrt sein,oder ?

Cool und schön Demokratisch bleiben

Sehr interessant: Die US- Wahlen waren wahrscheinlich mit Hilfe der zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Computersysteme und Netzwerke manipuliert, der Brexit ebenso (eigenartigerweise ging der Sieger immer mit knapp über 50% daraus hervor), die Wahlen in Frankreich, Italien und die Bundestagswahlen wahrscheinlich ebenso. Und es liegt nicht allein daran, dass Unternehmen Daten sammeln und gezielt Polit-Werbung machen, sondern auch in dem Moment, wo die Auszählungen der "hard-copy-Unterlagen" in die Computer gegeben werden , sind diese manipulierbar.
Aber das ist alles unverdächtig.
Wenn aber jemand eine Wahl klar mit einer 2/3 Mehrheit gewinnt, der auch noch die Gefahren für die Demokratie erkannt hat und sein Volk schützen will, der ist auf einmal ein Wahlmanipulator durch Unterdrückung und Einschüchterung der Medien?
Jeder Blinde merkt auch ohne Krückstock, was hier abläuft.
Die Gefahr für Europas Demokratien geht jedenfalls nicht von Ungarn aus.

"OSZE rügt einschüchternde Stimmung"

So einschüchternd, wie das Klima in anderen Ländern, z.B. dort, wo man "gut und gerne lebt", kann es kaum gewesen sein.

Am 09. April 2018 um 20:51 von fathaland slim

"Auf welche Art und Weise wird denn "das Volk" in Russland an welchen Entscheidungen beteiligt?"

Zum Beispiel bei der Beseitigung der Plattenbauten in Moskau und deren Ersetzung durch moderne Gebäude, bei Landwirtschaftsprojekten, ob und wie weit ausländische Landwirte Grund bearbeiten können, da geht ohne die Zustimmung der Bevölkerung nichts - übrigens im Gegensatz zur Ukraine, ....... Und ich dachte immer, Sie wären über Russland informiert ..... Bitte einmal im Leben die ideologische Brille absetzen. Sie müssen mit der Bevölkerung reden, nicht nur mit ein paar Musikern.

Darstellung: