Ihre Meinung zu: Bundespräsident Steinmeier sieht Demokratie in Gefahr

19. März 2018 - 21:43 Uhr

Bundespräsident Steinmeier hat vor der Zerstörung der Demokratie gewarnt. In einer Rede beklagte er mangelndes politisches Interesse und Hasskampagnen. Den Einsatz einer besonderen Gruppe von Menschen lobte er.

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Kommentare

der gute mann hat früher schon gesehen

was nicht der wirklichkeit entsprach. entsprechend hat er gefordert und beschworen. am besten und wahrhaftigsten war er halt als vorzimmer vom Dr. Schröder

Andere Besuche

Steinmeier sollte besser die sozialen Brennpunkte besuchen als die Glamourstätten. Dann steigt auch das Demokratieverständnis und natürlich die Wahlbeteiligung.

So sehr ich Herrn Steinmeier schätze...

....muss man sagen das die Politiker selbt die Verdrossenheit an Politik verursacht haben. Posten zuschanzen, keine Verantwortung übernehmen, etc., etc.! Ich bin immernoch Anhänger der maximalen Legislaturzeit von 2 Wahlphasen. Egal ob Hinterbänkler oder Bundespräsident. Wie dumm ist es 4 Legislaturperioden von Merkel zu ertragen? Oder noch mehr von manchen Abgeordneten. Es ist Zeit zu entscheiden nach max. 8 Jahren ist Schluss. Alle Ämter addiert.

Lächerlich

Was soll das Gejammere?

Er ist Teil des Establishment, das immer mehr Leute weg von den abhängigen Medien zu anderen Quellen treibt. Ob diese wahrheitsgetreuer sind, ist relativ. Besonders seit der andauernden Masseneinwanderungskrise, die man hier immer noch als Flüchtlingskrise darstellt, hat man auch 2,5 Jahre nach dem Anfang der Krise gezeigt das man weder die wachsende Angst im Lande versteht noch was dagegen tut.

Stattdessen übt man sich in haltloser Realitätsverweigerung und beleidigt Menschen die sich nicht dem Diktat des Elfenbeinturms unterwerfen.

Herr Steinmeier, wachen sie endlich auf und erkennen das ihre Partei genauso mitverantwortlich ist an der Politik-und Medienverdrossenheit ist wie die Merkel-Partei

Weiter so?

Warum kann der Bundespräsident nicht vom Volk gewählt werden? Warum gibt es keine Volksabstimmungen zu entscheidenden politischen Fragen? Wieso müssen alle Bundesbürger ohne persönliche Wahlfreiheit die öffentlich-rechtlichen Medien bezahlen? Es sind solche und andere Fragen, die inzwischen Millionen Menschen bei uns beschäftigen, und die dafür in den Tageszeitungen und in den allermeisten Parteien des 'Establishments' keine befriedigenden Antworten erhalten.

Betreffs Verunglimpfung

Warum wird ein so unmöglicher Schnappschuss von der Frau des Bundespräsidenten veröffentlicht!? Das Bild ist unvorteilhaft und es hätte ein realistischeres Bild an Stelle dieses unvorteilhaften Schnappschusses hier hin gehört!

Mangelndes Interesse für politische Prozesse,

das hat ja eine Ursache, nämlich die, daß sich viele Menschen alleingelassen mit ihren Problemen fühlen, unverstanden in ihren Bedürfnissen und ohnmächtig gegenüber Politikern, die oft offensichtlich keinerlei Ahnung haben, wie es "denen da unten" geht, wie das Volk fühlt und denkt.

Wenn man zB einem Ü50-Arbeitslosen was von Fachkräftemangel und boomender Wirtschaft erzählt, dann kann der allenfalls müde lächeln darüber. Eine Stelle, von der er seine Familie ernähren kann, findet er dennoch nicht.

Dazu die immer wiederkehrenden Gesetze, die vom Verfassungsgericht zurückgewiesen wurden und das Vertrauen in die Politiker nicht gerade verbessern.

Mehr als alle paar Jahre eine Partei (nicht eine Person!), die dann keine Rechenschaft schuldig ist, wählen, ist nicht vorgesehen. Dann kommt sowas heraus wie die neue GroKo, die eigentlich keiner wollte.

Wozu also Interesse an politischen Prozessen, die man doch nicht wirklich beeinflussen kann?

Wenn Politiker auf die

Wenn Politiker auf die Tränendrüse drücken und die Verantwortung aufs Volk schieben...

Spahn: Harz4 bedeutet nicht Armut
Tauber: Wenn Sie was Ordentliches gelernt haben, brauchen Sie keine 3 Minijobs
Müntefering: Mit 600Euro Rente ist man noch nicht arm.

usw...

Mir reicht das ehrlich gesagt, um politikverdrossen zu sein. Politiker wie diese braucht kein Mensch, denn sie wissen nicht wie es, wenn kein Geld da ist. Oder sie haben es verlernt.

Und da ist noch die Kanzlerin, die glaubt, sie könne ungefragt die ganze Welt einladen und vergisst dabei, wer die Zeche zu zahlen hat.

Diese Arroganz ist unerträglich.

Kein Interesse mehr an Politikern

Wie üblich wird da wieder etwas verwechselt: Dem Bürger wirft man in arroganter Weise Desinteresse an der Politik vor. Dabei ist dieser Citoyen mehr denn je an Politik, weniger denn je aber an den heutigen Politikern interessiert. Diese kümmert das aber offensichtlich nicht, man kommt ja ohne die Wähler aus. Mehr noch: Kritiker darf man unter Mithilfe der Medien auch noch als charakterlos und dumm beschimpfen. Davon verspricht man sich allen Ernstes eine Besserung der Verhältnisse.

Dann sollte der Herr

Dann sollte der Herr Steinmaier aber schleunigst die Denkmäler und seine großen Tiraden gegen die Stellen tauschen, an denen diese Demokratie tatsächlich in Gefahr ist und das ist nicht alleine bei bestimmten Versammlungen rechter Politarthisten, da gehören die linken Chaotentreffs genauso dazu, aber am aller meisten bestimmte Viertel und Schulen in unseren Städten, die diese Gesellschaft zerstören wird. Wer sich dort täglich bewegt, weiß wovon er spricht. Noch zwei Jahre, dann wird dieser Standpunkt nicht länger als dummes rechtes Geschwafel abgetan werden.

Einsicht muss man haben...

...denn Hass und den Unmut haben die Politiker mit ihrer Art der Politik selbst zu verantworten. Nachlässigkeit hier und handeln im eigenen Interesse da und möglichst nicht transparent.
Das Volk besteht aus einfachen Menschen und nicht aus Lobbyisten und teilweise wohlhabenden Akademikerfamilien - das ein Desinteresse an solche Menschen wächst, ist ja wohl mehr als logisch.
Das es wieder zu einer großen Koalition gekommen ist, zeigt auch abermals die Uneinsichtigkeit, den Kurs endgültig zu Gunsten der Bevölkerung zu wechseln.
Die Nachlässigkeit liegt auch ganz klar auf der Hand - man kann einfach nicht davon ausgehen, dass Konzerne im Interesse der Gesellschaft handeln wollen... zu lange wurde weggesehen und jetzt haben halt eben Halsabschneiderfirmen wie Facebook, Google aber auch VW, Monsanto und Rheinmetall die Kontrolle übernommen über Medien, Arbeitsplätze und Politik...
Eine kompletter Personalwechsel wäre mal notwendig, bevor das System komplett an die Wand fährt.

Ich persönlich sehe die

Ich persönlich sehe die Bürger nicht Demokratie verdrossen. Ganz im Gegenteil, das Ergebnis der letzten Bundestagswahl hat doch deutlich gezeigt, das eine Hegemonie nicht gewollt ist.

Er hat Recht

Stimmt. Herr Steinmeier hat Recht. Die Hasskampagnen gegen Andersdenkende in diesem Land ist enorm. Er meint das zwar anders, aber egal. Er kritisiert Demonstranten, die bei Pegida demonstrieren und verschweigt, die gewalttätigen Gegendemonstranten. Das ist auch Hetze und keinesfalls ausgewogen. Ob man so die verlorenen Schäfchen wieder einsammeln kann. Wohl kaum.
Erst Recht nicht, wenn gerechtfertigte Kritik durch Beleidigungen erstickt werden sollen. Die meisten Menschen sind weder blind, noch blöd und merken das durchaus. Und nur ein Bruchteil hiervon wählt bisher tatsächlich die AFD.

Die Demokratie ist in Gefahr

Die Demokratie ist in Gefahr wenn Wahlversprechen abgegeben werden worauf der Wähler eine Partei wählt und diese Wahlversprechen nicht eingehalten werden.
Ätschi Bätsch folgen darauf vier Jahre gewählte Autokratie.
Es sollten zu wichtigen Fragen Bürgerentscheide wie in der Schweiz herangezogen werden.
Es kann nicht sein das über 4-5 Jahre hinweg über die Köpfe der Bürger entschieden wird, oft beeinflußt durch finanzstarke Lobbyisten.

Denkfehler des Bundespräsidenten ...

... Antidemokratisch sind natürlich immer die anderen.
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Ja, klar. Herr Steinmeier.
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@ "...Zugleich trage ein demokratisches System "das Risiko der Selbstzerstörung" in sich, wenn Bürger aufhörten, sich für die Demokratie zu engagieren und stattdessen antidemokratischen Akteuren das Feld überließen...."
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Typisch Establishment: Alle die nicht die Mainstream-Meinung vertreten sind dann die Anti-Demokraten und zerstören das demokratische System.
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"Verantwortung übernehmen"

"Verantwortung übernehmen" kenne ich fast nur als euphemistischen Apell zum militärischen Eingreifen. Ich bin es noch gar nicht gewohnt, die Floskel für Dinge im Inland zu hören.

Den Leuten, die die falsche Partei gewählt haben, sollte man mehr Interesse für Politik beibringen, bis sie wieder richtig wählen. Vielleicht geht das mit Bildungsgutscheinen, diese Gutscheine sollte man auch nach Dänemark, Schweden, Österreich, Italien und nach Osteuropa schicken.

Stimmt, ist nicht neu

Demokratie ist ständige Arbeit die sich aber lohnt.

Was ist Demokratie Wert, wenn

Was ist Demokratie Wert, wenn die Wähler Wahlgeschenke wählen, statt verantwortundsvoll zu wählen?

Anstatt bescheiden zu bleiben und Verantwortungs für sich selbst zu übernehmen, wird doch nur...

- Höhere Löhne
- Mehr Rente
- Mehr Sozialleistungen
- Mehr Familenförderung
- Früher in Rente gehen

... gewählt.

Wie wäre es mal, wenn es wieder mehr Gerechtigkeit und Fairplay, statt immer mehr Wohlfahrt und Verteilungskampf gäbe.

Die Demokratie wurde von den Linken für ihre Verteilungskämpfe misbraucht. Das muß endlich aufhören.
51% dürfen nicht über die restlichen 49% herrschen.

Generell sollten wir endlich den Staat verschlanken und nur das absolut notwendigste staatlich organisieren. Der rest ist Privatsache und darf nicht von 3ten bestimmt werden, nur weil sie sich als Gruppe organisiert haben und jetzt anderen sagen wollen, wie man zu leben hat.

Schon vergessen?

Also Herr Steinmeier, wenn sie nicht nur die neoliberale Wirtschaftspresse lesen würden sie schnell darauf kommen. Die Versprechungen das alle Bürger wirtschaftlich von Europa profitieren ging gewaltig in die Hose, nur Reiche sind noch reicher geworden und Konzerne können machen was sie wollen. müssen fast keine Steuern zahlen.

Herr Steinmeier, Sie zusammen mit Gerhard Schröder und dem Rest des Seeheimer Kreises haebn mit der Agenda 2010 die Arbeitnehmer, chronisch Kranken und Rentner zum Freiwild für Abzocke erklärt. Was alles durch die Agenda 2010 für die aufgeführten Mitbürger schlechter geworden ist würde die mögliche Anzahl der Zeichen sprengen.

Ein Brandstifter beschwert sich über die Zustände nach dem er mit gezündelt hat. Das dabei der Fremdenhass nicht geringer sondern größer geworden ist, ist eine vorhersehbares Ereignis gewesen, das wiederholt sich immer wieder.

Eine große Mitschuld an dem über das sich beklagt wird trägt unter Anderem federführend die G. Schröder SPD.

nunja

er hat seinen beitrag,den der alten bundesregierung und der medien in deutschland zur demokratiegefährdung "vergessen".also,die hauptverantwortlichen.

Deutschland hat ein riesiges

Deutschland hat ein riesiges Rechts-Links Problem. Es versucht die Balance zu halten, wird jedoch von beiden Seiten permanent versucht zu kippen.
Rechte hetzen gegen Flüchtlinge und länger in Deutschland lebende Minderheiten.
Linke hetzen gegen alles, was die ehemalige SU bzw. kommunistische Regime und vorallem Terrororganisationen kritisiert. Und das auch noch mit den dümmlichsten Argumenten und Anschuldigungen die es gibt.

Man kann dem Herrn Steinmeier nur viel Glück wünschen, bei dem Versuch, diesen gescheiterten Ideologien entgegen zu treten und den Menschen ins Gewissen zu reden. Zuhören sollte man auf jeden Fall, denn dieser President ist ein gutes Vorbild. Zumal er einem Menschen das Leben rettete...

Der Konstrukteur der Agenda

Der Konstrukteur der Agenda 2010 macht sich Sorgen um die Demokratie, tja, ich glaube er hat auch Recht.

Woran kann es wohl liegen? ..... Schaden vom deutschen Volke abwenden .....

Demokratie in Gefahr.

Da könnte Herr Steinmeier recht haben. Wenn er sich aber als Retter der Demokratie sieht, hat er die Ursache des Problems nicht erkannt.

Wahre Worte. Gut, dass wir

Wahre Worte. Gut, dass wir eine Institution wie den BP haben, der solch mahnende Worte richten darf und (vielleicht) sogar Gehör findet - leider nicht in den Echokammern, ist klar...

Erstaunlich ...

wieso denkt Steinmeier nicht über Politikverdrossenheit nach und vor allem, wie diese zustande kommt? Das ist konkret der Bürger, der nicht wählt, weil wissend, dass seine Wahl nichts am schlechten Zustand ändert. Er, dieser Bundespräsidient, hat diesenZustand herbeigeführt. Der Wähler wählt Kroko ab, Bundespräsident zwingt SPD, die neue alte Kroko ist wieder da.

Sehe ich genauso!

Zitat: "Zugleich trage ein demokratisches System "das Risiko der Selbstzerstörung" in sich, wenn Bürger aufhörten, sich für die Demokratie zu engagieren und stattdessen antidemokratischen Akteuren das Feld überließen."

Sehe ich genauso!

Deswegen sollte man Parteien, die bspw. mittelbar oder unmittelbar die linksradikale Antifa unterstützen, die politische Andersdenkende mit Gewalt und Terror überziehen, nicht wählen!

Demokratie auch zulassen

250.000 Menschen in Berlin gegen TTIP, Millionen bei den Ostermärschen gegen den Nato-Doppelbeschluss in den 80ern, ebenfalls Millionen gegen Notstandsgesetze und Wiederbewaffnung.
Wenn sich das Volk so beeindruckend demokratisch einsetzt und so beeindruckend mißachtet wird, dürfen sich die Regierenden auch nicht wundern, wenn man das Vertrauen in die Politik verloren hat.

Genau dieses Herumreden um

Genau dieses Herumreden um den heißen Brei führt zu dem Vertrauensverlust, den Herr Steinmeier in fast jeder Rede beklagt.
Über das Ergebnis, Vertrauensverlust, sind sich doch alle einig. Aber woran liegt das denn?
Herr Steinmeier, bitte benennen Sie doch mal die Probleme der Leute da draußen, die sich nicht mehr raustrauen. Und warum war das vor 5 Jahren noch nicht so?
Jede elitäre belehrende Ansprache aus dem sicheren Wagen heraus, doch bitte edel zu sein und keine Angst vor Attacken oder Einbrüchen zu haben, führt zu mehr Distanz

Die Entrückten

Der Job mit der größtmöglichen Distanz zur Lebenswirklichkeit in Deutschland ist der des Bundespräsidenten. Und Steinmeier ist seinen Vorgängern Wulff und Gauck, von denen der eine im Amt zum Buntmenschen und der andere zum Gutmenschen wurde, ein würdiger Nachfolger. War seine Amtszeit als Außenminister schon eine gewaltige Luftnummer und die Abkommen und Verträge die er unterzeichnete oft wertlos, bevor die Tinte trocken war, bleibt er als großer Warner in Erinnerung: Steinmeier warnt. Vor allem und jedem. Keine Warnung ist dabei mit irgendeiner Verpflichtung für seine Administration - also die Alternativlose oder gar ihn selbst - verbunden. Es sind Warnungen an das Universum. Oder den Weihnachtsmann.

Und hier bleibt er sich treu - er warnt weiter. Davor, dass die Menschen (denen dieser Staat dienen soll!) nicht mehr den Staatsmedien vertrauen, sondern sich unabhängig informieren und dabei merken, dass die politische Elite sie im Stich lässt.

Ross und Reiter nennt er dabei nicht.

Herr Bundespräsident Ich

Herr Bundespräsident
Ich glaube Ihnen aufs Wort, dass Sie das, was Sie sagen, auch so meinen. Die Wahrnehmung der Menschen in Deutschlnd ist jedoch eine Andere. Die Bedürfnisse der Menschen muss die Politik, müssen auch Sie Herr Bundespräsident, aufnehmen. Das haben Sie bisher noch nicht zu genüge gemacht, ansonsten würden Sie nicht derartiges behaupten.
MfG

Natürlich hat

Er recht. Demokratie ist anstrengend. Momentan -und das, obwohl in diesem unseren Lande es uns allen gut geht-( kein Krieg, kein Hunger, etc) - wird von einigen unserer Gesellschaft so getan, als wäre hier Sodem und Gomorra. Und das täglich. Dem istaber nicht so. Unsere Väter und Mütter können ganz andere Dinge berichten, die wir nicht haben wollen und auch nicht anstreben sollten. Egal woher wir kommen. Aufeinander zu gehen hat viel mehr mit Frieden zu tun als dieses Nationalgewäsch einiger Gesellschaften in unserem Land und anderswo. Fangen wir endlich an, respektvoll zu handeln uns gegenüber und anderen.

"Echokammern "

Zitat: "Wenn immer weniger Menschen Tageszeitungen läsen und sich stattdessen "in den Echokammern des Internets" bewegten"

Ja, schlimm diese "Echokammern"

Schlimm, wenn man bspw. nur die medialen Erzeugnisse von linksgerichteten Medien und/oder öffentlich-rechtlichen Medien liest und partout keine andere Sichtweise zulassen.

Sehe ich absolut genauso! Nur ein Meinungs- und Perspektivepluralismus erlaubt es, sich eine fundierte und realitätsgetreue Meinung zu bilden!

Warum habe ich Zeitungen abbestellt?

"Wenn immer weniger Menschen Tageszeitungen läsen ..."

Herr Steinmeier versteht offensichtlich nicht ganz:
Die mangelhafte Recherche ist das Problem.
Wenn beim Putsch in der Ukraine meines Wissens keine einzige Mainstreamzeitung die ukrainische Verfassung daraufhin durchsieht, wie eigentlich eine verfassungsgemäße Ablösung eines Präsidenten aussieht, dann werde ich als Leser gezwungen - so war es z.B. bei mir - mir die Informationen aus dem "Netz" selbst zu holen.

Dass die Mainstream-Medien es nicht für nötig hielten, bis heute über die fortlaufenden Recherchen zu den Maidanmorden von der Universität Ottawa zu berichten, ist für mich schlicht und einfach ein Armutszeugnis.

Ich würde von unserem Bundespräsidenten gerne wissen, wie er dazu steht.

Das ist unverschämt von unserem Präsidenten

In den letzten paar Jahrzehnten sind die Kompromisse, in unserem SOZIALEN DEMOKRATISCHEN Staat, überdurchschnittlich vorteilhaft für die geschlossen worden, die sich zu den 10 % der reichsten Menschen in der BRD zählen dürfen.

Kompromisse ja, Herr Präsident, aber doch bitte, dass auch alle, die den Mehrwert erzeugen, von dem Mehrwert mehr profitieren.

Es ist sicher nicht leicht einen Kompromiss zu finden, Herr Präsident, wenn man selbst pber ca. 200.000 € Jahreseinkommen verfügt und auf der anderen Seite der Arbeitnehmer, der mit 2000 €/Monat oder sogar weniger auskommen muss. Nur weiter so. Reden schwingen, wie sich andere, die nicht an der Wohlstandmehrung beteiligt sind, zu verhalten haben.

Würde Ihnen, Herr Präsident, der Gedanke einfallen, zu sagen: Unternehmer seid fair zu euren Arbeitnehmern und beteiligt diese anständig? Oder wäre das Einmischung? Wie sich arme zu verhalten haben, ist wohl aber keine Einmischung.

Traurig, Herr Präsident.

All inklusive Politiker

Ich stimme ihm da voll zu. Nur, Groko? Vollkasko Politiker deren Ziel es ist später einen schönen Posten zu bekommen, siehe Jens Spahn? Der Bundespräsident hat mit seinen Aussagen zwar völlig recht. Ich bin politisch sehr interessiert, wähle aber keine CDU, SPD, Grüne, FDP, Linke oder AFD. Sehe hier nicht, was dies bringen soll? Damit gehöre ich zur Mehrheit!

Mein Gott Walter!

Die Größte Gefahr für die Demokratie ist nach wie vor die Idee dass "der Markt" alles regeln soll. Denn in der Praxis heißt das, dass diejenigen die den Markt beherrschen, sich zunehmend über jenen Instanz hinwegsetzen die für "fairen Wettbewerb", "Leistungsgerechtigkeit" und soziale Mindeststandards sorgen soll: der demokratischen Rechtsstaat.
Es kommt nicht von ungefähr, dass ein nennenswerter Teil der Produktion in demokratischen Rechtsstaaten so großzügig in demokratisch und rechtsstaatlich eher defizitäre Staaten verlegt wurde - ohne auch nur im entferntesten die Absicht zu haben zur Verbesserung der Situation beizutragen. Im Gegenteil: die sozialen, ökologischen sowie rechtlichen Standards werden global eher nach unten gedrückt.
Und wenn ein Bundespräsident, SPD-Seehheimer, INSM-Lobbyist und Agenda-Architekt Steinmeier davor warnt, dass es schädlich wäre sich über Politiker lustig zu machen, dann hat er nicht begriffen selbst Teil des Problems "Demokratie in Gefahr" zu sein.

Sonntagspredigt

Er hört sich an wie ein Pfarrer, der zu seiner (teilweise bösen) Gemeinde spricht. Die Schafe sind schuld - nicht der Hirte.

Vom Format eines Gustav Heinemann Lichtjahre entfernt.

Licht und Schatten...

Herr Steinmeier hat in vielem Recht (z.B. die Gefahr von Rechtspopulismus), aber der Versuch, die Neuauflage der GroKo zu rechtfertigen, trübt den Gesamteindruck der Rede.

Der einzige Grund, warum die SPD wieder den Steigbügel für die CDU hält, ist Machterhalt - und nichts anderes. Die SPD entfernt sich damit immer weiter von ihrer Wählerschaft.

Auch bezüglich seines Lobes für Ehrenamtliche muss man nachhaken: Schon Ulrich Beck hat stets betont, dass das Ehrenamt am besten zu fördern sei, wenn man sich endlich von Hartz IV verabschiedet und ein Bedingungsloses Grundeinkommen einführt. In einem solchen Modell lässt sich das Ehrenamt deutlich stärken und jene, die auf dem Arbeitsmarkt nicht fündig werden, kann das Ehrenamt zu einem "Lebenssinn" verhelfen (ja, es spricht nichts dagegen, wenn ein Mensch statt zu Arbeiten als unbezahlter Funktionär eines Ehrenamtlichen Verbandes Erfüllung findet...).

Steinmeier will jedoch keine Veränderung - er ist im Kern doch ein Konservativer.

Ich höre immer "Anti-Demokraten" ...

Ich höre immer "Anti-Demokraten" in der Rede von Hrn. Steinmeier.

Wen genau meint Hr. Steinmeier denn?

Oder will Hr. Steinmeier ohne jegliches substantielle Argument Stimmung gegen kritische Meinungen und Positionen machen?

Nur raus mit der Sprache, Hr. Steinmeier.

Andere Personen, die eine andere Meinung haben oder einer bestehenden Regierung und bestehenden Parteien ablehnend gegenüberstehen, als "Anti-Demokraten" zu diffamieren ist ... wie soll ich es sagen .... "anti-demokratisch"!

Fehlende Selbstkritik

Es fehlt Selbstkritik. Das Establishment hat dem Bürger über ein Jahrzehnt die Notwendigkeit von Reformen im Sinne der Agenda 2010 eingeredet.
Nun stellt der Bürger fest: Das bereits damals vorhandene Handelsungleichgewicht wurde bis zum Exzess gesteigert. Nun drohen saftige Schutzzölle aus den USA.

Die Gefahr wird durch die Volksvertreter gefördert

Ich kann nachvollziehen, daß sich immer mehr Menschen von der sog. repräsentativen Demokratie abwenden. Wenn die Volksvertreter bewußt nicht im Sinn der Vertretenen handeln, dann stimmt was bei den Vertretern nicht. Besonders drastisch sind Fälle, die der Wähler bei der nächsten Wahl nicht mehr korrigeren kann.
Beispiele: Abschaffung der D -Mark; Verstöße gegen die Maastrichtverträge (Schuldenerlass, zinslose Darlehen an GR - die bereits Schenkungen darstellen), Aufnahme relativ armer südosteuropäischer Länder in die EU, Negieren der Dublin - Vereinbarungen usw). Das alles sind Entscheidungen, die aller zur damilgen Zeit gemachten Umfragen und Kenntnisse nach ganz mehrheitlich vom Wähler nicht gewollt war. Das ist die wirkliche Gefahr für die Demokratie

21:03 von Sosiehtsaus News

Er ist Teil des Establishment, das will die Wahrheit nicht sehen. Die ganzen negativen Veränderungen in Deutschland sollen schön ignoriert werden.

Er ist mit ein Grund für Politikverdrossenheit, lebt aber nach Merkels Devisen "Ich würde es wieder machen" und "Ich wüßte nicht was wir anders machen sollten"

Wer definiert Demokratie?

Demokratie ist auch, wie man übert das eigene Leben entscheiden darf. Tatsache ist aber sehr viel Fremdbestimmung.

Wir sehen eine etablierte Parteienlandschaft , die das Prinzip BIP über das Wohl der Gesamtheit seiner Bürger stellt...

Man kann Manipulation nennen wie man mag , sie ist und bleibt eine solche - durch politisch motivierte Lehrpläne (das Wichtigste ist immer schon die Bildung gewesen und dort kann man den Leuten sagen, wir sind alle in der besten Demokratie aller Zeiten), und politisch abhängige Medien (ÖR) oder direkt von Konzernen abhängige Medien (Private).

DIe Leute, die sich gegen dieses System wehren, nennt man Demokratiefeinde. Willkommen bei Orwells 1984. Wahrheit ist dort Lüge.

Also, Demokratie, was heisst das? Mehrheitsentscheidung? Welche Mehrheit? 666 Bundestagsabgeordnete entscheiden über mein Leben. Nicht sehr fortschrittlich.

"Verantwortung in der Demokratie übernehmen"

Zitat: "In seiner Rede stellte er auch die Frage, wie man Menschen ermutigen könne, Verantwortung in der Demokratie zu übernehmen"

Verantwortung in der Demokratie zu übernehmen, ist wichtig und notwendig!

Gut, dass Pegida und AfD exzellente Möglichkeiten bieten, dies zu tun!

Tageszeitungen

Interessant wäre zu wissen, ob Steinmeier auch tagesschau.de als äquivalent zu Tageszeitungen bezeichnen würde ...

Ehrenamtliche

sind praktisch und kostengünstig für jeden Staat. Demokratie ist, die Meinung der Allgemeinheit zur Kenntnis zu nehmen, z.B. ist die Mehrheit der Bürger gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und gegen Russlandsanktionen. Mehrheitlich ist auch eine Umverteilung von Oben nach unten ein Bürgerwunsch und diese Wunschliste ließe sich noch immens verlängern. Alles andere ist Realitätsverlust.

Zustimmung

Da trifft der Bundespräsident den Nagel auf den Kopf.
Demokratie und Freiheit sind für die Nachkriegsgenerationen lange selbstverständlich gewesen.
Das sind sie heute nicht mehr.
In der Türkei, in Polen und anderen Ländern kann man sehen, wie schnell Rechtstaat und Meinungsfreiheit demontiert sind, wenn erst mal die Nationalisten an der Macht sind.

Demokratie in einer Bananenrepublik

Die größte Gefahr für die Demokratie in Deutschland sind Steinmeier, Merkel, Seehofer dazu noch der EU-Vernichter Junckers und 92% der Bundestagsmöchtegernpolitiker.
Nur dummes Zeug über den kleinen dummen Bürger labbern und keine Ahnung haben wie es an der Basis wirklich zugeht.
Aber so ein Präsdentenamt ist natürlich schon was Tolles. Flugreisen in Länder, die der kleine Rentner nicht einmal auf dem Atlas findet. Sich auf Kosten von Schergen, Banditen und Söldnerpolitikern durchfressen aber keine Ahnung haben wo dem kleinen deutschen Michl der Schuh drückt. Ist ja auch logisch - die Schuhe von Herrn Steinmeier sind auch handgefertigt.

"One of the more interesting

"One of the more interesting aspects of the Trump experience is the increased understanding that the primary purpose the state is to constrain popular will, not to manifest it."

Aktueller Kommentar von Julian Assange, der ganz gut zum Thema passt. Und Assange kann man auf jeden Fall mehr trauen als Berufspolitiker.

die AfD hat doch viele politikverdrossene nichtwähler...

...an die urnen zurückgeholt und die scheintote politische debatte reanimiert.
sie gibt vielen bürgern eine stimme die mit einem weiter so nicht einverstanden sind.
ein glücksfall für die demokratie.

Die Verantwortung liegt bei der Politik

Ja, die Bürger haben sich von einer Politik abgewendet, die nicht mehr ihre Interessen vertritt. Das beweist auch die Fortsetzung der GroKo. Und ja, das ist Demokratie gefährdend, aber das hat die Politik zu verantworten, und nicht die Bürger.

Steinmeier

Aus dem Artikel:
"... Wenn immer weniger Menschen Tageszeitungen läsen und sich stattdessen "in den Echokammern des Internets"... "

Also ich nutze für die Information das Internet und lese dort die Berichte vieler Zeitungen. Bei Themen welche mich interessieren habe ich dort noch zusätzlich meist die Möglichkeit die Original-Quellen zu überprüfen, ob es nun einsehbare Statistiken des BKA oder BMI, komplette Interviews, Bilder oder auch ungeschnittene Videosequenzen sind.
Machen natürlich nicht alle so, dennoch macht man es sich zu einfach den Eindruck erwecken zu wollen das in den üblichen großen Zeitungen u. ä. absolut neutral berichtet werden würde und das Internet eine reine Echokammer wäre, eines in Bezug zu Demokraten gesetzt und an anderer Stelle vor Gefahren für die Demokratie gewarnt.
Vielleicht sollte man sich auch einmal fragen welche "Echokammer" größer ist, jemand der hauptsächlich das Internet nutzt, wird ohnehin nebenher von Artikeln der üblichen Medien berieselt.

Herr Steinmeier vergisst bei seiner Wählerschelte leider, ...

... dass die amtierenden Politiker unsere Demokratie längst in eine Lobby-Republik verwandelt haben. Die Armen werden immer ärmer und die Reichen immer reicher. Dann wird der Durchschnitt gebildet und ein Bild der Zufriedenheit gemalt. In Falschfarben. Chancengleichheit ist anscheinend überhaupt kein Ziel mehr.

Ich schätze Herrn Steinmeier sehr und ich bin weit davon entfernt die AfD zu wählen. Aber verstehen kann ich den Verdruss und den Frust vieler Menschen in Deutschland schon.

Und dass das Abgeben von Hasskommentaren und menschenverachtenden Fake-News stärker geahndet wird, das haben die amtierenden Politiker in der Hand. Passiert aber nix.

21:41 von BreiterBart

"Ich höre immer "Anti-Demokraten" in der Rede von Hrn. Steinmeier.
Wen genau meint Hr. Steinmeier denn?"
Also ich denke, Herr Steinmeier meint genau solche Leute wie Sie.

Sehr gut, dass Hr. Steinmeier dies endlich erkennt!

Sehr gut, dass Hr. Steinmeier endlich erkennt, dass man seit Jahren eine ehrliche, sachliche Debatte über wesentliche Zukunftsentscheidungen hinsichtlich

- der Ausgestaltung der EU

- Einführung des Euros

- "Rettung" des Euros

- Zuzug aus islamischen Ländern

- Asylkrise/Massenmigration

etc. partout seit Jahren vermeidet, geschweige denn dass man demokratische Referenden zu diesen Themen durchführt!
Gleichzeitig setzt sich die Regierungen in Brüssel und Berlin über bestehende Gesetze und Verträge weg, ohne die Parlamente dann zumindest im Nachinein zu befragen.
Insofern stimmt es, dass die Demokratie in Gefahr ist.

Endlich erkennt dies ein BuPräsident einmal!

"Demokratie in Gefahr"

Zitat: "Steinmeier sieht Demokratie in Gefahr"

Sehe ich auch so!

Endlich erkennt dies ein Bundespräsident einmal.

Zum Glück gibt es ja als Gegenmittel gegen die Gefährdung der Demokratie und des Rechtsstaates seit ein paar Jahren die AfD.

Aber gut, dass Hr. Steinmeier diese Gefahr anspricht.

@um 21:41 von BreiterBart

"Wen genau meint Hr. Steinmeier denn?"
Z.B. die Afd, deren erklärtes Ziel die Abschaffung der Demokratie ist. Natürlich steht dieses Ziel nicht im Grundsatzprogramm, denn dann wäre die Partei verboten, aber die Funktionäre und die AfD-Anhänger sagen und schreiben ja z. Glück tagtäglich (auch hier), welches Ziele sie stattdessen verfolgen - Abschaffung der Meinungsfreiheit und Menschenrechte.

Eigentlich absolut simpel.

21:35 von BreiterBart

"Sehe ich absolut genauso! Nur ein Meinungs- und Perspektivepluralismus erlaubt es, sich eine fundierte und realitätsgetreue Meinung zu bilden!"
Sehe ich absolut genauso.
Nur frage ich mich, welche Meinungen oder Perspektiven bei uns nicht erlaubt sind, bzw. gar unterdrückt oder zensiert werden.
Vielleicht könen Sie mich da aufklären:
Welche Meinung konnte in nicht geäußert werden? Von wem wurde sie unterdrückt?

Nagel auf den Kopf

Ich bin der Meinung Herr Steinmeier hat den Nagel auf den Kopf getroffen.

Ja, liebe Kommentatoren natürlich gibt es vieles in Deutschland was nicht optimal läuft, natürlich gibt es große Herausforderungen und natürlich darf man auch von der Politik enttäuscht sein - immhin leben wir in einer Demokratie, aber genau dort setzt auch die Verantwortung eines jeden Bürgers an. Wir haben die Chance auf demokratischen Wegen unsere Meinung kundzutun, etwas zu verändern, unser Land besser zu machen. Es bringt uns nicht voran in Trübsal zu versacken stattdessen sollten diejenigen die das Gefühl haben von der Politik vergessen worden zu sein, umso aktiver nach der Selbstbestimmung greifen und Zufriedenheit durch Engagement erlangen. Der Staat kann, soll und darf nicht der allumfassende Glücksstifter sein. Der Bürger trägt die Verantwortung, der Bürger hat die Wahl und der Bürger hat eine Stimme. Ist unsere Stimme nicht zu wertvoll als dass wir sie aus Trotz verschenken?

Echokammern und Antidemokraten

Der Kommentarbereich zu diesem Beitrag ist ja quasi überschwemmt von den Kommentaren genau dieser Leute.
Herr Steinmeier hat ganz sicher Recht mit seiner Einschätzung. Allerdings haben zumindest manche Mitkommentatoren ebenfalls Recht: Es gab und gibt immer wieder sehr fragwürdige Entscheidungen und Aussagen von Politikern, die sicher auch bei Manchem dazu führen, sich von der Politik abzuwenden. Ist auch okay. Nicht okay ist, dann zu demokratie- und menschenfeindlichen Organisationen zu wechseln und alles, was nicht dazugehört, billig als Mainstream oder Establishment zu bezeichnen. Manchmal wäre einfach nachdenken mal sinnvoll.

Wir, die das tun, sollten uns, gerade hier bei TS, immer wieder vergegenwärtigen, dass die rechten Trolle, die Pegida oder AfD als irgendwie sinnvoll ansehen, zwar hier in der Überzahl sind, nicht aber im wirklichen Leben. Da sind sie ziemlich einsam.

21:34 von kleinermuck2012

"... Die Wahrnehmung der Menschen in Deutschlnd ist jedoch eine Andere..."
Könnten Sie es bitte einfach mal unterlassen, immer für alle sprechen zu wollen. Es kann ja sein, dass Ihre Wahrnehmng eine andere ist. Aber woher wollen Sie wissen, dass das auch für meine Wahrnehmung gilt?

Bildung heißt das Zauberwort

"Wenn immer weniger Menschen Tageszeitungen läsen und sich stattdessen "in den Echokammern des Internets" bewegten..."

Herr Steinmeier sollte Kindergärten und Grundschulen (od. auch Gesamtschulen) in den Brennpunkten deutscher Großstädte besuchen. Dann bekommt vielleicht auch er eine Vorstellung davon, was auf unserer Gesellschaft zukommt. Das können Ehrenamtliche dann nicht mehr abfedern.

vielleicht sollte die SPD

vielleicht sollte die SPD wieder soziale Politik für die Masse des Deutschen Volkes machen, anstatt sich der Finanzriesen anzudienen und so zu tun, als seien 1% der Bevölkerung wichtiger als 99%. Dann bräuchte sich ein Steinmeier auch keine Sorgen um 'die Demokratie' zu machen. Eine Demokratie, die die SPD mit Zensurgesetzen irreparabel zu beschädigen versucht.

@21:49 von Der Hohe Rat de...: viele Politikverdrossene

"...an die urnen zurückgeholt und die scheintote politische debatte reanimiert.
sie gibt vielen bürgern eine stimme die mit einem weiter so nicht einverstanden sind.
ein glücksfall für die demokratie."

Wem es genügt, dass eine Partei "DAGEGEN" ist ohne auch nur den kleinsten Ansatz von konstruktiver Politik zu bieten, der ist bei der AfD genau richtig.
Zum Glück erwartet der größte Teil der Wähler von Politiker ein kleines bisschen mehr als nur unqualifiziertes Meckern.

Eine Groko nach der naechsten

ruiniert in der Tat die Demokratie. Aber vielleicht findet Demokratie auch mehr auf der Strasse statt im Parlament statt.

@ BreiterBart um 21:31

>>Deswegen sollte man Parteien, die bspw. mittelbar oder unmittelbar die linksradikale Antifa unterstützen, die politische Andersdenkende mit Gewalt und Terror überziehen, nicht wählen!<<

Keine Partei im Bundestag unterstützt die Antifa.
Und die Antifa ist doch verschwindend in ihrer Bedeutung.
Die vielen angezündeten Flüchtlingsheime gehen auch nicht auf ihr Konto.
Die Gefahr für Demokratie und Rechtstaat kommt von rechts.

21:42 von BreiterBart

"Verantwortung in der Demokratie zu übernehmen, ist wichtig und notwendig!
Gut, dass Pegida und AfD exzellente Möglichkeiten bieten, dies zu tun!"
Ja, da ist gut, denn es zeigt dass bei uns Meinungsfreiheit (noch) funktioniert.
Dazu gehört aber dann auch, dass jemand sich bei 'den Linken' (also alles was links von AfD und Pegida ist) engagieren kann - und da, so lese ich in Ihren posts, hört Ihre Toleranz schlagartig auf.
Meinungsfreiheit ist eben nicht nur, die eigenen Meinung sagen zu können, sondern auch, dass andere Meinungen, die man selbst nicht teilt, toleriert werden.

Gefährliche Entwicklung

Kommt nach dem autonom gesteuerten Auto dazu passend der autonom gesteuerte Mensch? Es darf nie soweit kommen, das die Technik den Menschen im wahrsten Sinne des Wortes vollständig ersetzt. Es darf nie soweit kommen, das die Technik dem Menschen Handeln und Verantwortung, in diesem Falle das Lenkrad, aus den Händen nimmt. Da rollt eine ganz gefährliche Entwicklung auf uns zu, deren ganze Tragweite noch nicht Ansatzweise zu erkennen ist.

"Steinmeier sieht Demokratie in Gefahr"

.

Dann sollte er als Bundespräsident anfangen die "Groko" aufzufordern anzufangen aufzuhören mit der "alternativlosen" Politik gegen die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland die sie bisher abgeliefert hat. So Lange die Groko eine Politik liefert wie hier
http://tinyurl.com/y73e2b8a
solange ist die Demokratie hier in Gefahr.

@21:38 von Dennis K.

"Der einzige Grund, warum die SPD wieder den Steigbügel für die CDU hält, ist Machterhalt - und nichts anderes."

Nichts anderes? Na, ich fürchte, da hat auch der Herr Steinmeier selbst eine für die SPD ärgerliche Rolle gespielt. Er war immer ein Anhänger der Groko. Ein Sozialdemokrat war er nie.

@21:35 von Der President

obwohl in diesem unseren Lande es uns allen gut geht

Allen?

( kein Krieg, kein Hunger, etc)

Dass sie keinen Hunger leiden, verdanken mittlerweile mehrere Millionen Menschen den ehrenamtlichen Tafeln. Und in Richtung nächster Krieg stiefeln wir mit Riesenschritten. Wir haben wieder eine Weltordnung wie in den 80ern - jede Minute kann die letzte sein.

- wird von einigen unserer Gesellschaft so getan, als wäre hier Sodem und Gomorra

Die Entwicklung unserer Gesellschaft ähnelt tatsächlich dem, was von Sodom und Gomorrha beschrieben wurde: Dem Vergnügen und Laster wird gefrönt, kein Mensch will irgendwelche Verantwortung übernehmen, der einzige Gott heißt Mammon.

Unsere Väter und Mütter hatten von ihrem Einkommen wesentlich mehr Kaufkraft, als wir heute. Mit einem Durchschnittsverdiener konnte eine Familie gut leben. Heute ist das kaum mehr möglich. Und es geht immer weiter bergab für die Meisten.

schwache Analyse

Steinmeiers Kommentierungen sind regelmäßig plakativ und oberflächlich. Sicherlich sind sie gut gemeint, aber substanzlos und kurzsichtig. Wir wissen jetzt, es gibt eine Gruppe von Mitgestaltern, die er respektiert und eine andere, die er mit dunklen wenig schmeichlerischen Attributen beschreibt. Wer sich aufgegeben fühlt, wird jetzt nicht motivierter sein.
Fernab davon ist das Internet ein Medium, das nun mal allen zugänglich ist und eine manchmal beklagenswerte Dynamik bietet. Aber auch das halten wir aus. Da bin ich mir sicher. Es wird zu viel diskutiert und verteufelt, was sich der politischen Kontrolle entzieht, anstatt die Themen zu behandeln, welche Indikatoren politischer Erfolge sein könnten. Vielleicht liest ja jemand mit und lässt sich begeistern mal über Themen zu reden und erst recht zu handeln, die man mit dem Vertrauen in die Demokratie bisher nicht verbessern konnte: Kinderarmut oder die Abhängigkeit des sozialen Status von der Abstammung.

Sie, Herr Bundespräsident,

Sie, Herr Bundespräsident, sehen die Demokratie in Gefahr. Ich gebe Ihnen ein Beispiel, warum sich die Menschen von der deutschen Politik abwenden. Wo ist Ihr Einschreiten, wo ist das einschreiten der deutschen Demokraten gegen den Krieg, den Herr Erdogan führt? Wo ist Ihr Einschreiten, wo ist das Einschreiten der deutschen Demokraten, gegen die Vertreibung und Plünderung in Afrin?
MfG

21:47 von Agnes B.

"One of the more interesting aspects of the Trump experience is the increased understanding that the primary purpose the state is to constrain popular will, not to manifest it."

Aktueller Kommentar von Julian Assange, der ganz gut zum Thema passt. Und Assange kann man auf jeden Fa
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Bin ich jetzt ein Antidemokrat, weil ich meine Blicke nicht zügeln will, um in meinem Alter nicht Opfer eines Messserattentats zu werden?

Zwei ganz natürliche Reaktionen der Ohnmacht

"..mangelndes politisches Interesse und Hasskampagnen?"
Wenn man natürlich die etablierten Parteien, insbesondere die aus dem linken Spektrum, es trotz der Erfahrungen in der DDR immer noch nicht gelernt haben, mit Meinungsvielfalt und Volkswille umzugehen und links-abweichende Meinungen konstruktiv zu behandeln, statt diese sofort in die Nazi-Braune Ecke zu schieben, und diese durch Diskreditierung zu unterdrücken, dann muss man sich nicht wundern, wenn mangelndes politisches Interesse und Hasskampagnen losbrechen.
Wenn die Bevölkerung merkt, dass sie von den etablierten Parteien, von denen sie glaubten, dass sie diese zu ihrem Wohl gewählt hätten, abgehängt werden, dann muss man sich nicht wundern, wenn mangelndes politisches Interesse und Hasskampagnen losbrechen.
In beiden Fällen handelt es sich um zwei ganz natürliche Reaktionen der Ohnmacht, wie jeder Psyocholge weiß.
Es liegt an den politischen Eliten, die Bevölkerung wieder auf allen Ebenen der Gesellschaft ins Boot zu holen.

@21:42 von OrwellAG

"Wer definiert Demokratie?"

Sie haben's doch gehört: Herr Steinmeier.

Sorry, aber ich bin so genervt, dass ich nicht mehr in der Lage bin, 'anständig' auf Herrn Steinmeiers Rede zu reagieren. Deshalb schließe ich mich einfach Ihrem Kommentar an.

@21:42 von BreiterBart: Verantwortung in der Demokratie

"Verantwortung in der Demokratie zu übernehmen, ist wichtig und notwendig!

Gut, dass Pegida und AfD exzellente Möglichkeiten bieten, dies zu tun!"

Wenn man eine ausreichend rechtsradikale Grundeinstellung mitbringt, kann man bei PEGIDA und AfD durchaus seine Meinung frei äußern. Ob dies ein Gewinn für die Demokratie ist, wage ich allerdings zu bezweifeln.

Die Briten sind da weiter als die Deutschen. Sie nahmen Herrn Lutz Bachmann (PEGIDA Chef in Dresden) in Abschiebehaft, weil er an der Speakers Corner eine rechtsradikale Rede halten wollte. Das gefiel den Briten gar nicht.

@ 21:42 von BreiterBart

"Verantwortung in der Demokratie zu übernehmen, ist wichtig und notwendig!
Gut, dass Pegida und AfD exzellente Möglichkeiten bieten, dies zu tun!"

Danke für den Brüller des Abends. Ich lese ja schon des Öfteren Ihre Lobhuldigungen bezgl. AfD und Pegida und stelle fest, durch Ihre Äußerungen bekommen 'Echokammern' erst so richtig Form und Inhalt. Fehlt nur noch die Farbe drauf. Welche soll es denn sein?

Merkmürdiger Satz

von dem Herrn Steinmeier, wir hatten gerade Wahlen und die waren Demokratisch und ich hab nichts davon gehört das nicht so wäre.
Ist Demokratie erst vorhanden wenn alle das Gleiche denken und sagen ?, oder gilt in einer Demokratie nicht Gedanken und Redefreiheit ?.
Muss ja vorher etwas falsch gelaufen sein wenn das Bild zwischen der Führungsebene und den Bürger unten nicht mehr stimmt.

Das ist aber kein verlust von Demokratie sondern ein Verlust von Vertrauen in die jeweiligen Politiker, und Er ist ja schon lange dabei und sollte doch wissen warum das so ist.

Und den Ehrenamtlichen zu Danken ist auch etwas scheinheilig, die erledigen nämlich die Aufgaben die eigentlich der Staat machen müsste und das noch unentgeltlich.
Somit macht sich der Staat einen schlanken Fuß und kann nach außen glänzen.

Jede Medaille Herr Steinmeier hat 2 Seiten.

Grundsätzlich liegt

Grundsätzlich liegt Steinmeier mit seiner Analyse nicht falsch. Den Establishment-Vorwurf sollte er allerdings ernst nehmen.

Das Parlament ist faktisch leider kein (grob gerastertes) Abbild der Gesellschaft, sondern hauptsächlich ein Abbild der oberen Hälfte dieser Gesellschaft. Und die Mitglieder des Parlaments verstehen sich oft nicht als (zeitlich befristete) Abgeordnete, sondern als Berufsparlamentarier, die sich an Mandate und Posten klammern, oder als "Alphatiere", die ihr Mandat hauptsächlich als Schritt auf der eigenen Karriereleiter betrachten.

21:42 von OrwellAG

"Also, Demokratie, was heisst das? Mehrheitsentscheidung? Welche Mehrheit? 666 Bundestagsabgeordnete entscheiden über mein Leben. Nicht sehr fortschrittlich."
Also wäre es - wenn ich mich in Ihre Gedankenwelt versetzen darf - besser, wenn künftig 80 Mio. deutche Wähler über Ihr Leben entscheiden würden?
Demokratie ist Mehrheitsentscheidung - ja!
Da aber nicht immer alle Wähler über alle Probleme aller Wähler entscheiden können, haben wir eine repräsentative Demokratie, d.h. alle Wähler wählen die Bundestagsabgeordneten, die dann wieder repräsentativ entscheiden - oder wie haben Sie sich das vorgestellt?

@ um 21:43 von Auf eine Frage

"... In der Türkei, in Polen und anderen Ländern kann man sehen, wie schnell Rechtstaat und Meinungsfreiheit demontiert sind, wenn erst mal die Nationalisten an der Macht sind."

Die Zustände in der Türkei sind nicht über Nacht entstanden (und Polen als demontierte Demokratie zu bezeichnen ist arg ...). Türkei hat sich in den letzten Jahrzehnten wirtschaftlich sehr gut entwickelt, nur haben die großen Maßen der Bürger dort, deutlich weniger profitiert als z. B. in der BRD. Dadurch wuchs der Unmut und der Ruf nach einer starken Hand, wenn diese auch kein Heilsbringer ist.

Ich bin mir ganz sicher, wäre in der BRD der Anteil derer, die vom Wirtschaftswachstum und allgemeiner Entwicklung, so groß wie in der Türkei und entsprechend geringer Teilhabe, dann würde auch hier ein "Erdogan" die Reden schwingen. Bei uns dauert es bis "Erdogan" vielleicht länger, dafür dann aber um so stabiler und fanatischer.

@ FreidenkenderGeist um 21:41

>>Er ist Teil des Establishment, das will die Wahrheit nicht sehen.<<

Das ist ein sehr religöser Satz.
Wahrheit, die nur die wenige sehen.
Wer sie nicht sieht ist... Establishment.

Lassen sie die Menschen aus dieser Establishment-Schublade doch mal wieder raus.

Steinmeier meint

"Wer Politiker und ihre Arbeit der Lächerlichkeit preisgebe, spiele ebenfalls "den Antidemokraten in die Karten"

Das machen die Herrschaften doch großteils selber, also sind sie für das Erstarken von Antidemokraten verantwortlich.
Am besten wäre es vielleicht, auf eine Opposition ganz zu verzichten und kritische Medien zu verbieten.
Demokratie hätten wir dann zwar keine mehr, aber Herr Steinmeier wenigstens nichts zu beklagen.

21:35 von BreiterBart

Mit "Echokammern" waren nicht die neutralen Medien gemeint, die Sie gerne als linksgerichtet verunglimpfen.

Es sind die rechtspopulistischen und faschistischen Medien wie z.B. ihr Lieblingsmedium laut Nickname gemeint, die ihnen ihre alternative Realität vorgaukeln und der sie sich wohl behütet fühlen können und die Leute genauso weltfremd drauf sind wie sie selbst

Die Tendenz die

Demokratie infrage zu stellen, ist doch nicht alleine ein deutsches Phänomen. Deshalb gibt es auch keine Erklärung, die man von deutschen Verhältnissen alleine ableiten könnte. Alle die für die aktuellen Demokratiedefizite zum Beispiel die Agenda 2010 verantwortlich machen, liegen deshalb falsch. Es ist wenn überhaupt nur eine winzige Ausprägung eines mindestens europäischen Problems. Es scheint so, als hätten die Menschen in Österreich, in Ungarn, in Tschechien, in Italien in den USA in der Türkei, in Russland, in Polen usw. den Glauben daran verloren, dass demokratische Systeme eine Antwort auf ihre Probleme liefern könnten und suchen Antworten bei denen, die eben mit einfachen Antworten genau das erreichen wollen: Die Abschaffung der freiheitlichen-demokratischen Grundordnung. Das gilt für rechts außen ganz besonders aber eben auch für links außen. Glauben Sie nicht? Dann schauen Sie z.B. nach Polen, Ungarn und in die Türkei.

Ich muss Herrn St. einen kleinen Tort antun

"Immer weniger Zeitungsleser" sind für Herrn Steinmeier ein Alarmzeichen.

Tut mir leid, Herr Steinmeier. Für mich sind die Internetsurfer eine Hoffnungsquelle. Statt der Zeitungen, die mittlerweile nur noch aus einer handvoll redaktionellen Großküchen beliefert werden, kann man souverän die Nachrichtenlage sichten. Z.B. auf dieser Seite.

Wenn z.B. in keiner der gepriesenen Tageszeitungen steht, dass ihre ärmlich bezahlten Zusteller "im Auftrage" der Verlage von der GroKo auch noch um 2/3 ihrer Renteneinzahlungen betrogen worden sind - ja, Herr Steinmeier! Dann muss man sich diese Information im Internet suchen. Zu finden im GroKo-Vertrag auf Seite 93.

Herr Steinmeier sieht Demokratie in Gefahr

Wie das? Nur durch mangelndes Interesse der Bevölkerung, die nichts anders als (Fremden)Hass kennt?
Eine sehr verengte Sichtweise. Es ist halt schwer, der Bevölkerung den Willen der Regierung zu vermitteln, vor allem, wenn jeder normale Mensch merkt, dass "Bevölkerung" in den alt-etablierten Parteien mittlerweile anders definiert wird.
Wir müssen uns damit abfinden, dass derjenige Bevölkerungsanteil unaufhaltsam wächst - und in rund 50 Jahren die Mehrheit stellen wird - welcher durch seine Sozialisierung und sein Weltbild jede Form von Demokratie in der jetzigen Form ablehnt.
Da diese Entwicklung aktiv von den Regierenden vorangetrieben wird, ist nicht
die Demokratie in Gefahr, sondern sie befindet im Wandel zu einer Form, die der neuen Gesellschaftsform in Deutschland eine vertraute Heimat gibt.

Es würde mich doch mal interessieren, ...

... ob auch nur ein Einziger aus diesem Chor der Zeterer und Jammerer sich politisch aktiv betätigt außer ein Merkel-muss-weg-Schildchen in die Höhe halten.

Demokratie weltweit am Untergehen

Mit seinem Druck, eine große Koalition zu bilden, hat gerade Steinmeier der Demokratie ebenfalls keinen guten Dienst erwiesen.
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Wenn wir uns in der Welt umsehen, können wir sehen, welche Fehler Menschen mit der Demoratie gemacht haben: In England hat man die Wähler verdummt, indem man ihm für die Brexit-Entscheidung falsche Zahlen servierte (Manipulation) und dann es nicht zulässt, dass die Wähler den Fehler korrigieren können.
In den USA glaubte man, dass ein moralisch verwerflicher Mensch einen guten Präsidenten abgibt, der mit seinen Worten dem Weltfrieden größte Schäden verursacht hat.
In Polen hat man geglaubt, man dürfe Nationalisten wählen, wenn man gegen die EU ist, doch die schaffen langsam die Demokratie ab.
An der Türkei und Russland sieht man, wie eine Nation Diktaren demokratisch wählt. Und hier bei uns hat die sogenannte 4. Gewalt sich missbrauchen lassen, einen Kandidaten zu diskreditieren, nämlich Schulz, indem man ihm u.a. die Schuld an verlorenen Landtagswahlen gab.

Die Echokammern des Internet!

Gefällt mir!

Dann täte die Politik aber endlich mal gut daran dem Internet eine Leine anzulegen anstatt die Probleme die sich in unserem Alltag daraus ergeben, gemeint sind hier vor allem die exhorbitante Zeit welche Menschen und vor allem Jugendliche auf diversen Accounts und mit Spielen verbringen, welches dazu führt dass sowohl Bildung als auch die freie Entfaltung der Persönlichkeit vieler Menschen Schäden davontragen.
Die Beziehung zum natürlichen Umfeld, der Familie, zu Freunden, der Natur, der nötige Blick nach vorn aber auch nach hinten, die Suche nach dem Sinn des Lebens, nach eigener Erfüllung durch diverse Tätigkeiten, die Lust auf etwas Neues, etwas Interessantes, einem Job, die wertvolle Erfahrung direkte Kontakte und Freundschaften zu schliessen anstatt sich virtuelen Partnern anzuvertrauen,
der Wille und der Drang etwas im Leben zu bewirken um somit Zufriedenheit zu erlangen und das Gefühl von Selbstwert und seine Selbstverwirklichung aufzubauen, all dies geht verloren.

21:06 von Adel Ante

Sie erhalten zu all Ihren Fragen Antworten. Das Problem ist, dass Ihnen die Antworten nicht gefallen. Das Phänomen kennt man von Kleinkindern.

Volkabstimmungen und Abschaffung des ÖR sind die klassisch rechten Forderungen. Ich könnte mich jedes mal totlachen, wenn ich dann noch das Wort "Establishment" höre. Wenn man sich anschaut, wer Präsident der USA ist oder wer die SVP in der Schweiz dominiert. Da sitzen die Millionäre und Milliardäre. Die verstehen das Volk, denn sie wissen wie man es verarschen kann, um Macht und Geld auf sich zu vereinen.

- Hartz IV ersatzlos streichen (also auch keine anderen Leistungen ohne Arbeit)
- sozialen Wohnungbau stoppen
- Steuern für Reiche runter

Na, wer hat das AfD Wahlprogramm nach der Ausländerhetze noch weitergelesen und erkennt die Punkte wieder?

Politikverdrossenheit und ein (weh)klagender Bundespräsident

"In einer Rede beklagte er mangelndes politisches Interesse und Hasskampagnen."

Die Hasskampagne gegen die Essener Tafel hat er sicher nicht gemeint. Naja - es gibt wohl richtige Ehrenamtliche und ehrenamtliche Antidemokraten. Was bringe ich da jetzt nur wieder durcheinander?

Mein Zeitpunkt

das ich mir gewiss war, dass die Demokratie sinkt, begann im Jahre 2013 im Wahljahr der Gegensätze, der Widersprüche und der nicht zu haltenden Versprechen! Kurz gesagt, als die GroKo 2013 entstand und die FDP den Bundestag verlassen musste! Hat einst Herr Gorbatschow von Glasnost gesprochen und wird heute noch sehr viel davon geredet, in Politik, in Wirtschaft, in Bereichen des Sozialen, meine ich, wurde eher das Gegenteil erreicht und ich sehe nicht das Ende der Fahnenstange! Sorry, war nicht auch Steinmeier daran beteiligt, bevor er diesen Satz von sich gibt: ...sieht Demokratie in Gefahr...?

@tageslärm 21:43 Uhr

Wo drückt denn Ihr Schuh, dass Sie solche Kommentare schreiben müssen? Unterstellungen und Vorwürfe kann jeder. Wo sind denn Ihre Argumente?
Im Übrigen ist das Amt des Bundespräsidenten nicht dazu vorgesehen, in die Tagespolitik einzugreifen, sondern alleine mit der Macht der Worte Themen zu setzen. Einfluss auf die Gesetzgebung hat er damit nur indirekt. Auch ein Fakt der aus deutscher Geschichte stammt und wie vieles in unserem Grundgesetz sehr klug ist.

21:27 von berndholz

Er hat das nicht vergessen. Er hat genau Leute wie Sie angesprochen, die in Ihren Echokammern leben, um daran zu glauben, das Politiker und Medien an "allem" Schuld sind. Was auch immer dieses alles sein soll, hauptsache schuldig.

Politik für die oberen 20%

machen und sich dann wundern, warum die unteren 80% keine Lust mehr drauf haben.
Bei den Abgasskandal der Auto-Industrie durch das Nichthandeln zu helfen.
Mit Harz IV die Arbeitslosen gängeln oder sie in Billigjobs quetschen.
Die steigenden Anzahl an Tafeln sehen und dann sagen, dass es Deutschland gut gehe. Von wegen wir hätten ja nur zu viel Nahrung rumliegen.
Solange solche Politik gemacht wird wird nicht nur die Schere zwischen Arm und Reich größer sonder auch die Schere zwischen Demokratie-Willen und den Bürgern.

@Der Hohe Rat de... 21:49

Die AfD soll ein Glücksfall für die Demokratie sein? Ich weis nicht ob ich weinen oder lachen soll wenn ich solch einen Blödsinn lese.
Die AfD produziert Hass, Angst und Gefühle die man nie wieder in Deutschland fühlen wollte nach dem Ende des 2.Weltkriegs.
Ich kann ehrlich gesagt nicht mehr hören wie es nach dem ganzen widerlichen Verhalten der AfD Politiker immer noch Menschen gibt die diese Leute verteidigen. Da gibt es nichts zu verteidigen, diese Partei ist eine Schande für unser Land.

Steinmeier warnt vor den Gefahren

Steinmeier warnt vor den Gefahren für die Demokratie. Das sollte doch jeden wachrütteln - tut es aber nicht.

Das Problem ist doch, dass es immer mehr Menschen gibt, die sich getrauen ihre Wünsche zu artikulieren. Die Schamgrenze anderen Mitbürgern Nachteile zuzumuten ist gesunken, insbesondere wenn man selbst benachteiligt ist oder zu sein scheint. Diese Menschen verachten vielfach die Demokratie und liebäugeln sichtbar mit anderen Staatsformen. Ihnen macht der Verlust von Demokratie keine Angst, aus wohl eher vielfältigen oder sogar Gegensätzlichen gründen. Von einer homogenen Gruppe kann man da nicht sprechen.

Aber die Fakten sind denen, die der Rede gelauscht haben hinlänglich bekannt. Ändern wird das nichts.

21:33 von Norddeutscher22

Vielleicht sollten sie einfach mal wieder raus gehen. Gut das Wetter ist noch nicht so gut, aber bald ist Frühling.

Man konnte vor 5 Jahre vor die Tür gehen genauso wie heute. Man sollte vielleicht Cottbus oder Kandeln meiden, wenn grade ein paar Hundert "besorgte Bürger" auf Wochenendtripp angereist. Ansonsten ist Deutschland aber schön wie eh und je. Egal ob in der Großstadt in Berlin oder auf dem Land im Brandenburgischen. Wobei in dem Punkt haben sie sogar Recht, es gibt wieder mehr Wölfe in Brandenburg. Muss man beim rausgehen bedenken.

Die Gefahr für die Demokrati

Die Gefahr für die Demokrati sind Alleingänge der Politik, Lobbyisten die Gesetzestexte schreiben. Steuern die nicht von allen gleichermaßen bezahlt werden. Politiker die sich für das Kapital stark machen und nicht für die Bürger die sie wählen. Enteignung von Sparer und Rentner um marode Volkswirtschaften zu retten. Ja ich sehe die Demokratie auch in Gefahr aber wahrscheinlich von einer anderen Seite als Herr Steinmeier.
Wir schaffen das aber nicht sagt wie.

@ OrwellAG um 21:42

>>Also, Demokratie, was heisst das? Mehrheitsentscheidung? Welche Mehrheit? 666 Bundestagsabgeordnete entscheiden über mein Leben. Nicht sehr fortschrittlich.<<

Das hat aber auch was mit Arbeitsteilung zu tun.
Das wiederum ist eine sehr wichtige Erungenschaft der Zivilisation.
Alle alles entscheiden zu lassen, klingt vielleicht erst mal sehr demokratisch. Das bedeutet allerdings, dass noch viel weniger als bisher die Entscheidungen von Fachkompetenz abhängen, als von effektiver Manipulation in den Medien und sozialen Netzwerken. Das Ergebnis finde ich nicht wünschenswerter, als eine repräsentative Demokratie, wie wir sie haben. Da haben wir bald nur noch solche Trump-Figuren in der Politik.

Wenn Politik die Schwächsten bestraft,

weil Wirtschaftspolitik versagt, welches Signal u. Vorbild sendet sie damit langfristig an die Bürger aus?
Und sind dann Brandwarnungen über reale Gefahren für die Demokratie ("mangelndes politisches Interesse"), ausgerechnet von einem Hauptakteur dieser jenen Politik (Agenda 2010, 'Hartz') noch Zynismus oder eher schon Skandal?

@ Auf eine Frage um 21:43

Sie schrieben:
"In der Türkei, in Polen und anderen Ländern kann man sehen, wie schnell Rechtstaat und Meinungsfreiheit demontiert sind, wenn erst mal die Nationalisten an der Macht sind."
Ja genau, nur Nationalisten beschneiden die Meinungsfreiheit. In der sozialistischen DDR durfte man alles und jeden gefahrlos kritisieren! In China und auf Kuba wird echte Meinungsfreiheit gelebt!
Und man muss gar nicht so weit in die Ferne schweifen. Ich sage nur NetzDG mit seiner wachsweichen Formulierung von der "Hate-Speech". Genau solche Formulierungen sind kennzeichnend für totalitäre Systeme, weil zur Not alles Unliebsame darunter fallen kann. Machen Sie doch mal ein Gedankenexperiment: stellen Sie sich vor, in der BRD wären die von Ihnen offenbar so gefürchteten Nationalisten an der Regierung. Das NetzDG mit seiner undefinierten "Hate-Speech" wäre der legale Freifahrtschein für jede Zensur abweichender Meinungen im Netz. Die "bösen Nationalisten" müssten nicht einen Buchstaben verändern.

Demokratie nennt er das?

Demokratie nennt er das? Anstatt auf das deutsche Volk zu hören wird genau das Gegenteil getan. Ich sehe in unserem Land nur noch Monarchie und eine Schein-Demokratie. Merkel sagt wo es lang geht und der Rest rennt hinterher. Volksabstimmungen gibt es keine. Der Euro kam ohne uns zu fragen. Die Rüstungsindustrie wird um 2% gesteigert obwohl kein Deutscher Krieg möchte sondern in Frieden leben.
Deutschland ist aktiv am Syrienkrieg beteiligt und verstößt gegen die UNO Charta.
Mal das deutsche Volk gefragt ob wir überhaupt in Serbien mitmischen wollen? Oder Irak?

Sowas nennt Ihr Demokratie!?

Bundespräsident Steinmeier...

... hat schon recht: Es steht schlecht um die Demokratie im Land.

Dazu hat er und die von seiner Partei verfolgte unsoziale Gesellschaftspolitik allerdings vehement beigetragen.

Daran ändern auch seine ruhende Mitgliedschaft nichts.

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