Ihre Meinung zu: Rechnungshof kritisiert EU-Hilfe für Türkei

14. März 2018 - 9:06 Uhr

Der Europäische Rechnungshof hat die EU-Finanzhilfen für die Türkei kritisiert: Zu wenig sei etwa bei Justiz und Pressefreiheit erreicht worden. Doch vorerst fließt das Geld weiter.

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Kommentare

Meiner Meinung nach

hat sich die Eu selbst verschuldet in die politische Schieflage, mit der Regierung der Türkei, gebracht! Man bedenke wieviele Jahre das schon geht, mit den politischen, -teilweise negativ anzügliche- Aussagen rauf und runter und mit den Aussagen mal gegen und mal dafür!

Rechnungshof kritisiert EU-Hilfe ...

Ein Sultanat, das Paläste wie den Erdogans bauen und den Bau eines Riesenflughafens betreiben kann, neben her noch Krieg spielt und die eigene Bevölkerung (zumindest ihre Minderheiten) klein macht, braucht keine Hilfen, sollte auch keine bekommen. dergleichen Gelder sollten lieber an jene Staaten fließen, die auf dem Balkan den "Puffer" Europas bilden - sofern sie, was den Korruptionsindex angeht unter den 20% Besten sind.

Das sind real Milliarden

Das sind real Milliarden Steuergeld für Erdogans Machterhalt

Die Gelder wären...

...in Griechenland besser angelegt.

Die Beitrittsverhandlungen laufen seit nunmehr 12,5 Jahren und ein möglicher Beitritt der Türkei liegt in weiter Ferne. Das Ganze ist eine Farce.

Die (mehr als) 9 Milliarden Euro sind ohnehin Peanuts im Vergleich zu den Geldern die aus Katar fließen. Zum Bau von Brücken, Palästen, den Krieg in Syrien und Unterstützung islamistischer Söldner ist scheinbar genug Geld da.

Bei der Bevölkerung kommt jedoch nichts davon an. Und während der Lira immer mehr an Wert verliert und Lebensmittel immer teurer werden, werden die Türken wohl endlich einsehen müssen dass man von Nationalismus, Protz-Bauten und Kriegstreiberei nicht satt wird.

Sind doch bloß 9 Milliarden

Jesus sagt provokativ: „Wenn dich einer auf die linke Wange schlägt, dann halt ihm auch die andere hin“ (Matthäus 5,39). Insofern ist die EU-Hilfe nur konsequent den "gemeinsamen" Werten geschuldet.

Erwarten wir wirklich gesunden Menschenverstand von unseren hochbezahlten EU-Juristen, die u.a. die Festlegung von exakten Austrittsklauseln aus der EU "vergessen" haben?

EU-Hilfe für die Türkei

Es kann auch sein, dass die Türkei das Geld benötigt um die Festgenommen aus den EU Staaten unterzubringen und zu verpflegen.

@Norddeutscher22

Ich bin ganz bei Ihnen. Das Geld kann Erdogan jetzt sehr gut für seine Angriffe in Syrien nutzen. Neue Waffen bei uns und in den Ländern der EU davon kaufen.
Was mich etwas verwundert ist das man es erst jetzt bemerkt das in der Türkei nichts geschieht. Wie viele Jahre zahlt die EU schon an die Türkei, da wird nicht mal kontrolliert wohin und wofür das Geld verwendet wird. Traurig

Unglaublich

Ein Land, das in Syrien Krieg führt, Zivilisten im eigenen Land (Kurden) bombadiert, das kritische Stimmen ins Gefängnis steckt, bekommt Geld von der EU und Waffenlieferungen.
Andere Länder werden dafür mit Sanktionen bestraft.
Wie heuchlerisch ist doch eine sogenannte "Wertegemeinschaft" wie die EU.
Die Werte heißen: "Eigener Profit" und "geopolitscher Vorteil", "Wer nützt uns und wen brauchen wir nicht".
Es wäre auch Aufgabe der Medien, diese ganze Heuchelei aufzudecken und zu benennen. Aber die sind mittlerweise zu einem Sprachrohr der Regierungen degeneriert.

"Bei der Vergabe von

"Bei der Vergabe von EU-Finanzhilfen an die Türkei wurden nach Einschätzung des Europäischen Rechnungshofs jahrelang schwerwiegende Fehler gemacht. "

Wen wundert das wirklich?
Die AfD kritisiert diese Handlungsweise schon lange, wie auch die Einflussnahme Erdogans über diverse Gruppierungen bspw. die "Osmanen Germania".

Aber in Deutschland wird solange gediegen weggesehen, bis das Kind im Brunnen liegt.

@ Albert Förster um 08:55 Uhr

"Erwarten wir wirklich gesunden Menschenverstand von unseren hochbezahlten EU-Juristen...".
Die Juristen dürfen keinen gesunden Menschenverstand einsetzen wenn er dem politischen "Verstand" widerspricht und die Politiker haben längst bewiesen, dass Vorteilsnahme für sich selber immer an erster Stelle steht.
"Gesunder Menschenverstand" vollkommene Fehlanzeige.

Nur die Geopolitik zählt!

"Doch vorerst fließt das Geld weiter."

Selbstverständlich. Schließlich ist die Türkei das Tor zu den Ölfeldern des nahen Ostens. Einfluss und Machtausbau waren schon immer wichtiger als Menschenrechte. Und für die geopolitischen Ziele unserer transatlantischen Freunde macht die EU doch gern ein paar Euro locker. Zum Dank gibt's dann auch neue Sanktionen.

Einfache Lösung

Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sofort mit abschlägigem Bescheid beenden und die Milliarden in marode Schulen, Straßen und Brücken in Europa investieren.

Und natürlich in den Schutz der EU Außengrenzen, besonders der Grenze zur Türkei.

Es ist schon schwer diesen

Es ist schon schwer diesen Umstand zu kommentieren. Heranführung an die EU. Der rechte Zeitpunkt dafür hat man verpasst als die Türkei noch demokratisch war. Jetzt ist es ein Hohn gegenüber den Inhaftierten, den verfolgten, gefolterten, belagerten Menschen. Die EU hat keine Moral. Die Sonntagsreden über Demokratie, Menschenrechte, Rechtstaatlichkeit können Sie in die Tonne kloppen. So viel Doppelmoral war noch nie. Verstoß gegen Völkerrecht, Angriffskrieg im Nachbarland was wird noch durchgewunken bis auch die NATO, EU, Dr. reagiert.?

"Zudem habe die zuständige EU-Kommission nicht zielgerichtet

genug in Projekte zur Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz, der Pressefreiheit und der Zivilgesellschaft investiert" Wie Bitte? Gibt es da nicht soetwas wie eine Bringschuld? Müssen wir uns jetzt dafür entschuldigen, dass wir unsere Hilfe angeboten haben ein rechtstaatliches System aufzubauen? Europa liefert Stahl für Traktoren und die Türkei baut daraus Panzer! Und Europa liefert weiter...

Wundert sich noch

jemand darüber.
Erstens gibt ja nur wenige Nettozahler und zweitens hat das was mit Geopolitik zu tun und wie Gelder der EU benutzt und verschwendet oder unrechtmäßig verwendet werden haben doch erst die Slowaken gezeigt und öffentlich gemacht.
Passiert ist nicht obwohl es mehrfach der EU gemeldet wurde.
Die Türkei liegt auch nur zu 3 Prozent in Europa, die Vermischung von EU und Europa ist leider Gang und Gäbe geworden.

Wenn die Ganzen unnötigen Ausgaben mal reduziert werden muss auch der Beitrag nach dem Brexit nicht erhöht werden sondern könnte vielleicht sogar noch gesenkt werden.

Aber selbst wenn der Rechnungshof etwas kritisiert wird sich am Ende an dem Selbstbedienungsladen nichts ändern.

Es war die CDI/CSU, die die

Es war die CDI/CSU, die die vormals demokratische Türkei nicht in der EU haben wollt. Der Sinneswandel der konservativen, Merkel ist nur schwer zu verstehen. Es wirkt paradox das die jetzige Türkei mit Milliarden herangeführt sollen. Der frühere Fehler, der Flüchtlingsdeal wiederum Merkels Werk hat Deutschland und die EU erpressbar gemacht. Erdogan weiß das, dafür wird er von vielen Türken geliebt.
Er tanzt auf unsere Nase, beleidigt uns lacht uns aus und wir fördern ihn mit Milliarden. Die EU macht sich mitschuldig an den türkischen Verbrechen und wird sich irgendwann dafür verantworten müssen. Für mich ist die EU deshalb und aus anderen Gründen tot.

ja wem hat man es zu verdanken

ja wissen wir alle oder nicht ,wird ja heute wieder gefeiert ,ist ja die Königin des aussitzen,frage mich für was gefeiert ?
Nicht ein Machtwort wo es heißt Türkei niemals,lassen sie die Bevölkerung abstimmen dann haben wir ein eindeutiges Votum

RE: um 08:54 von Stokes89

Sie meinen also tatsächlich bei der türkischen Bevölkerung käme nichts an?
Ihre Unwissenheit ,hier in Parolen gehüllt, über die reelle heutige Türkei, ist ein Hohn gegenüber den Menschen, die Türkei noch vor bis 15 Jahren auch anders erlebt haben.
Als noch vor 15 Jahren die Menschen in der Türkei selbst für Brot anstehen mussten; für die Rente Tage vorher vor der Bank übernachtet werden musste , um als einer der Ersten zu sein, solange Geld da ist; Schulbetrieb nur in zwei Schichten möglich war, weil nicht genug Schulen da waren;
Ständig bei der IMF um Geld betteln mussten,
Infrastruktur wie Metro, Autobahnen, Schnellzüge Fremdwörter waren; Medizinische Versorgung nur für Leute mit Geld vorbehalten war...und und und.....
war in der Türkei also alles Ordnung?
Und stellen Sie sich vor . Das alles wurde eliminiert, auch ohne die EU-Gelder, die im Grunde Peanuts in einem großen Zeitraum gezahlt werden und Zweckgebunden sind.

Ein weiterer Skandal!

Mich würde zu diesem Thema mal die Meinung der ewig gestrigen "EU-Hurra-Rufer" interessieren!

Auf jeden Fall ist für mich das Thema EU durch, die gezeigte Doppelmoral hat Methode und darf keinesfalls weiter geduldet werden.

Bürger wacht auf!

Beste Grüße

Es ist schwer zu ertragen was

Es ist schwer zu ertragen was die EU da macht. Wie kann man das noch mit sich und der übrigen Welt vereinbaren das die EU, einem Land wie derTürkei, soviele Milliarden in den Rachen schmeißt?
Die EU kann anstatt Geld doch gleich Waffen und Munition dahin schicken, dann ist es für Erdogan nicht so umständlich. Wie blöd kann die EU denn noch sein? Unfassbar!

Die EU ist ein Saftladen...

mit teilweise diktatorischen Charakter!
Das Spiel mit den EU-Hilfen, welche an bestimmte Kriterien gebunden sind, läuft doch jetzt schon seit Jahren und alle haben es durch gewunken. Keiner kann sich davon frei sprechen insbesondere die Parteien nicht, welche in Brüssel sitzen und das ganze mittragen.
Da sind doch alle dabei, oder fehlt einer?

Diese devote Politik gegenüber dem Erdoganregime

ist eine einzige Katastrophe für die EU und erst Recht für unser Land. Wir haben mit Erdogan in der Türkei einen Despoten genährt und tun es munter weiter.
Wo bleibt der Aufschrei des Bundestags und die Forderung nach einem Stop der Gelder. Es ist erbärmlich mitanzusehen wie unsere Aussenpolitik das letzte Fünkchen an Glaubwürdigkeit verliert. Es ist nicht die humanitäre Pflicht der EU Flüchtlinge aus türkischen Flüchtlingslagern aufzunehmen, zumal dann nicht wenn Erdogan dazu beiträgt den Konflikt aufrecht zu erhalten. Wir könnten Erdogan ohne weiteres massiv unter Druck setzen es ist eine Frage des politischen Willens.

Unsere Regierung

Unsere Regierungsmitglieder sollten mal dazu verdonnert werden, die Leserkommentare zu diesem Artikel (u. zu Artikeln über den Angiff auf Arin) alle durchzulesen und dann dazu Stellung zu beziehen.

@Exillant

Na was meinen Sie den woher das Geld kam?Von Irgendeiner Hochindustrie? Das Geld kam von Touristen,EU Zahlungen und von Datteln , Feigen und sonstigen Landwirtschaftsprodukten.Also nicht wirklich genug um die Türkei so zu ändern in 15 Jahren wie Sie es beschrieben haben.Aja ,und nicht zu vergessen vom Gnadenlosen Schuldenmachen

@10:07 von Exillant

Es stimmt, dass sich in der Türkei während der AKP-Regierung bis ca. 2015 vieles für die Menschen verbessert hat, da das Pruttosozialprodukt erheblich gesteigert wurde. Nun gab es aber genau in dieser Zeit in allen Schwellenländern ein wirtschaftliches Wachstum von z.T. 10-15%, während bei den Großen die Wirtschaft stagnierte. Dies war eine allgemeine Erscheinung und wird nun von vielen Türken Erdogan zugeschrieben.
Das Wachstum wurde und wird dazu noch durch Mega-Großprojekte gepuscht, was die Verschuldung hochtreibt und den Baukonzernen Profite bringt. Die türkische Währung ist im Sinkflug, die Inflation enorm. Bezahlen müssen dies, den Krieg und noch viel mehr die Menschen, die jetzt vielleicht noch an Erdogan glauben.

Die Ziel haben die Türken selbst gesteckt.

In 13 Jahren wurden 9 Milliarden zugesagt.
Klingt viel, sind aber für ein Land mit 80Millionen Bürgern peanuts.
Diese EU-Gelder hat die Türkei so nebenher mitgenommen. Ihre Ziele, wann in welchen Bereich eine "Stärkung" aufkommen soll, stecken die Türken selbst ab.
Die Mittel für die
die großen elementaren Anstrengungen in Bildung ( neu erbaute riesige Schulkomplexe); Arbeit (Stärkung eigener Produktionen); Infrastruktur (Zuglinien, Autobahnen, Metros, Öffentlicher Nahverkehr); Energie (mehrere Wasserkraftwerke und Solarfelder), Industrie (Transfer von KnowHow zur Entwicklung eigener neuer Produkte); Gesundheit (Projekt : Stadtkrankenhäuser); Digitalisierung ( ALLE Bürger-Angelegenheiten können online abgewickelt werden.....etc etc. , hat die Türkei selbst geschaffen.

RE: um 10:22 von Robert L.

...und die Kommentatoren sollten dazu verdonnert werden, sich mehr Hintergrundwissen anzueignen, um zu erkennen, dass eine Nachricht alleine Situationen nicht hinlänglich genug darstellt.

RE: um 09:42 von sosprach

Entschuldigung... wann war die Türkei demokratisch ? Vor AKP ?
Sie meinen die Zeit mit der Militär-Verfassung; Korruption in Hochform um sich ging; Andere Sprachen unterdrückt wurden,
Der Sprung vom Gymnasium zur Hochschule nur mit teuren Zusatzkursen zu schaffen war,
Für eine Operation im Krankenhaus der Chirurg erstmal die Hand aufgehalten hat,
Enteignungen der christlichen Grundstücke,

(......ich breche mal die Aufzähumg ab).

Stimmt ! Solange Journalisten nicht eingesperrt werden, ist ein Land demokratisch , rechstaatlich und achtet die Meschenrechte

@um 10:07 von Exillant

Mein Kommentar war bezogen auf die aktuelle Situation. Dass die Türkei eine bemerkenswerte wirtschaftliche Entwicklung vollzogen hat steht hier nicht zur Debatte. Ich war vor 15 Jahren selber dort.

Aber erklären Sie mir doch bitte was bei der Bevölkerung ankommt bei steigender Inflation, steigender Lebenshaltungskosten bei gleichbleibenden bzw. marginalen Anstieg der Löhne.

"Und stellen Sie sich vor . Das alles wurde eliminiert, auch ohne die EU-Gelder"

Ja, und zwar ausschließlich durch ausländische Kredite. Und genau das ist der Knackpunkt.

Als ich vor 6 Jahren in Malatya beim Kauf eines Pullovers gefragt wurde, ob ich den auf Raten zahlen möchte, hat es mir gedämmert.

@08:57 von Vielfahrer1

"Es kann auch sein, dass die Türkei das Geld benötigt um die Festgenommen aus den EU Staaten unterzubringen und zu verpflegen."

...und davon deutsche Panzer zu kaufen, um diese gegen die Kurden in Syrien einzusetzen. Und, und, und ...

@08:45 von Norddeutscher22

"Das sind real Milliarden Steuergeld für Erdogans Machterhalt"

So ist es! Nicht die Türkei, also das türkische Volk, profitiert von den EU-Hilfen, sondern Erdogan mit samt seinen Machtinstrumenten.

An Robert L., Ihren Beitrag kann ich nur beipflichten.

Wer ein verbrecherisches Regimes aktiv unterstützt, wo nachweisbar in den letzten 3 Jahren 1 000de von wehrlose Menschen gemeuchelt wurden, zu sehen in Originalkameraaufnahmen, siehe Quelle: "Tobias Huch - Wie der verbrecherische Diktator Erdogan." Menschen mit weißen wehenden Fahnen beim Einsammeln von Leichen in der Stadt Cizre, auch diese wehrlosen Menschen werden vom türkischen Militär zusammen geschossen, beim rauflegen von toten Zivilisten auf einem Leichenwagen. Man kann nur sagen zur neuen deutschen Regierung. "Weiter so." Menschlichkeit, Humanität sind keine Tugenden der jetzigen deutschen Regierung, ausgenommen die Linken im Bundestag.

@Die Ziel haben die Türken selbst gesteckt.

Die Mittel für die
die großen elementaren Anstrengungen in Bildung ( neu erbaute riesige Schulkomplexe); Arbeit (Stärkung eigener Produktionen); Infrastruktur (Zuglinien, Autobahnen, Metros, Öffentlicher Nahverkehr); Energie (mehrere Wasserkraftwerke und Solarfelder), Industrie (Transfer von KnowHow zur Entwicklung eigener neuer Produkte); Gesundheit (Projekt : Stadtkrankenhäuser); Digitalisierung ( ALLE Bürger-Angelegenheiten können online abgewickelt werden.....etc etc. , hat die Türkei selbst geschaffen.
Wenn das alles so toll ist verstehe ich nicht warum denn blos niemand in diese tolle TR zurück will ? sie ja wohl auch nicht oder?

RE: um 10:38 von Robert L.

Die Steigerung des BPB ist eine Sache.
Ich schrieb von den Verbesserungen unmittelbar für den Bürger (Gesundheit, Bildung, Kinderbetreuung, Infrastruktur, Gleichstellung, Rente etc.) . Wirtschaftliches Wachstum selbst (wie in anderen Ländern) bringt nicht zwangsläufig Verbesserungen für den Bürger mit). Das sind die Dinge , die dem AKP zugeschrieben werden.
Die Mega-Projekte kosten dem Türkischen Staat nicht einen Cent !!
Alles Projekte an private Firmen ausgeschrieben mit Pacht für den Betrieb dieser(Flughäfen, Brücken). Im Gegenteil bringen diese Projekte Milliarden ein.
Die Staatsverschuldung ist in Relation zum BPB gesund. Im Gegensatz zu fast allen europäischen Ländern.
Das die Währung in einem Land, welches sich im Krieg befindet, an Wert verliert, ist ja wohl klar. Aber sicher nicht im Sinkflug; von Juli 2017 bis heute lediglich um 8% .

@Stokes

" was bei der Bevölkerung ankommt bei steigender Inflation"
Nun- wir wissen daß immer nur Eine reicher werden kann: Wirtschaft ODER Bevölkerung. Einzig in einem goldbasierten, auf eher weniger Länder beschränktes, Währungssystem kann man unabhängiger walten und schalten. der Letzte der versuchte, war Herr Ghaddafi. Wie das ausging, wissen wir.
Leider ist das Elend eben nicht "türkeispezifisch" . Wenn Kredite vergeben werden MIT Verwendungszweck ist der nächste Schritt bei (erzwungener) Nichteinhaltung eine komplette Übernahme des Schuldnerstaates.

Es ist kein Wunder

wenn immer mehr Bundesbürger diese EU ablehnen, die unsere Steuermilliarden zum Fenster hinauswirft. Fakt ist, daß ein EU-Beitritt der Türkei von allen EU-Staaten beschlossen werden muß. Die Bundesregierung hat unmißverständlich betont, daß dem Beitritt der Türkei nicht zugestimmt wird. Sie wird auch tunlichst bei diesem Standpunkt bleiben, wenn Sie wiedergewählt werden will.
Ergo weiß man auch in Brüssel, daß es aus Berlin keine Zustimmung geben wird. Warum dann noch die sog. Eingliederungshilfen?

Hilfen...

9 Mrd. in 13 Jahren... ich glaube das tut der Türkei nicht wirklich weh... die werden sich das mehrfache mit der Turkish Stream verdienen, wenn das Gas Richtung EU geht und da wird es sicherlich keine Sonderkonditionen für die EU geben.

RE. um 11:15 von Stokes89

Genau diesen verkennen Sie. Ich habe ansatzweise dargestellt ,wie schlimm es aussah. Dabei gar nicht die wirtschaftliche Entwicklung erwähnt.
Ziel war es erstmal elementare! Dinge umzusetzen: Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Bürgerrechte, etc . .Und das hat primär nichts mit wirt. Entwicklung zu tun.
DAS kommt bei der Bevölkerung vorerst an.
Parallel zur Umstrukturierung des Landes galt es die Wirtschaft zu stärken. 15 J. hat es gebraucht von 100% Inflation auf 10% zu kommen. Vielleicht braucht es nochmal 15 J. , damit auch ein breiteres Spektrum vom wirt. Wachstum profitieren kann.
Ja, ich kenne auch Leute, die Ihre Mittagssuppe mit Kreditkarte zahlen.
Aber auch Leute, die die Chance ergriffen haben, um weiter zu kommen.
Meinen Sie nicht, dass das seine Zeit braucht?
Natürlich werden Invest. des Staates mit Krediten getätigt. Mit was denn sonst?
Mit Gelddruck? Das ist die Natur eines demokratisch kapitalistischen Staates .
Schulden BRD: 5.6 Bill.
Schulden Türkei 0.4 Bill.

RE: um 10:37 von catze

Sie schreiben so, als würden Sie ein Geheimnis offenbaren. JEDES demokratisch kapitalistischer Staat hält sein Haushalt mit enormen Schulden am Leben.
Spielt es eine Rolle wo das Geld herkommt ? Wichtiger ist es wohl wofür es eingesetzt wird. Und genau darum geht es in meiner Aufführung. Die Veränderung ist halt Fakt. Sie dürfen gerne selber recherchieren, statt mutmaßend die Türkei aus den 1990ern zu beschreiben.

RE: um 11:39 von mac tire

Die Türken sind doch in der Türkei !
Also , wer soll denn dahin zurück;
Und wenn Sie die Türken oder mich hier meinen:

Die/Wir können/wollen nicht zurück , weil sie/wir nie dort gelebt haben und hier ihre/unsere Existenz haben. Wir leben hier!.

Also, was soll diese Leier von "zurück gehen "?

Ein riesiger Skandal

EU-Finanzhilfen für Rechtsstaatlichkeit, Justiz, Demokratie in der Türkei, trotz Zertrampelns der dortigen Menschenrechte. Und warum? "Auf die Frage, warum die Kommission die Finanzhilfen bislang kaum an Bedingungen koppelte, verwies Wernerus auf die Schlüsselrolle, die das Land zuletzt bei der Eindämmung der illegalen Migration in Richtung Europa spielte". Mit anderen Worten sind der Kommission die Menschenrechte also in Wahrheit egal, solange die Migration eingedämmt wird? Das ist eine Veruntreuung der zweckgebundenen Mittel.

Türkeihilfe

Also das ist ja der Hammer. Wieso bekommt die Türkei noch Hilfe. Die Machen doch so Gross und dennoch nehmen sie Almosen von Deutschland und der EU an. Was fuer Heuchler. Ich gehe der Annahme dass wir das Geld besser in Deutschland investieren koennen. Es wird Zeit das wir die Türkei in Ihre Schranken weisen.

RE. um 15:45 von Hotzenblotz

" Es wird Zeit das wir die Türkei in Ihre Schranken weisen."

Nur raus mit den hohlen Phrasen.

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