Ihre Meinung zu: Umstrittene Wahlrechtsänderung in Türkei verabschiedet

13. März 2018 - 15:32 Uhr

In einer nächtlichen Sitzung hat das türkische Parlament in Ankara für eine Wahlrechtsreform gestimmt: Diese könnte dabei helfen, die Macht von Präsident Erdogan zu sichern.

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Kommentare

Mischen

wir uns jetzt in innerpolitische Angelegenheiten der Türkei ein??? Muss das sein bei all den Problemen in Deutschland ?

das wird irgendwann irrelevant sein

weil es über kurz oder lang sowieso keine Wahlen mehr in der Türkei geben wird.

Nach dem

Nach dem Ermächtigungsreferendum nun ein Wahlsicherungsgesetz. Für Erdogan ist jetzt 1933.

Populisten und Ultranationalisten

Gegen die bösen Rechtspopulisten in Europa wird viel gewettert, aber solch eine "Allianz mit der ultranationalistischen MHP " wird als solche nicht einmal kritisiert. Welche "ultranationalistischen " Parteien haben wir eigentlich in (West-)Europa?

@Tausi Melek 1

Natürlich geht Uns Europäer die Politik der Türkei an.Immerhin ist Sie Noch Natopartner der einen Angriffskrieg vom Zaun bricht unter Fadenscheinigen Gründen,ausserdem ein Noch (zeitlich) Handelspartner ,obwohl ich würde da kein Waffenknowhow mehr hinschicken .Ausserdem haben wir in Europa jede Menge Türkischstämmige die sich sehr zu dieser Politik hingezogen fühlen,und Kurdenstämmige die eben diese Politik nicht mögen.Die Folgen hat man ja schon in Deutschland (siehe Anschläge) bemerkt oder etwa nicht? Ergo geht Uns die Politik der Türkei sehr wohl etwas an,immerhin Tangiert Diese Politik UNS direkt,ansonsten wäre es mir egal was da am Bosporus gemauschelt wird.

Warum sagen Sie,

die Wahlrechtsform k ö n n t e helfen? Sie wird ein faires, korrektes Wahlrecht ersetzen. Alle Befürchtungen werden wahr werden. Das Verfahren ist etwas umständlicher unter den Augen westlicher Demokratien, aber letztlich läuft das auf die Position des Xi Ping hinaus.

@Tausi melek 1, 15:08

Mischen wir uns jetzt in innerpolitische Angelegenheiten der Türkei ein???

Davon habe ich in dem Artikel nichts gelesen. Ist es schon eine Einmischung, wenn ich mich über die Vorgänge in anderen Ländern informiere?

15:08 Tausi Melek 1

Wir mischen uns nicht ein. Wir stellen nur fest. Dies tun wir aber vor dem Hintergrund der NATO und der EU. Wenn die Türkei irgendein Staat wäre, würden wir es nicht mal beobachten.

Außerdem leben viele Türken in Deutschland. Der Kampf Kurden gegen Türken findet auf unseren Straßen immer neue Anhänger.

Die Ditib muss aus Deutschland raus. Kriegshetze aus den Moscheen heraus muss untersagt werden. Kindersoldaten wollen wir nicht. Die Toleranz hat Grenzen.

Deshalb nehmen wir die Vorgänge in der Türkei zur Kenntnis.

... 15:08 von Tausi Melek 1

...nein, ich glaube nicht... . Das sind nur Nachrichten... .

>>Sicherheitskräfte in

>>Sicherheitskräfte in Wahllokalen

Auch dürfen künftig Angehörige der Sicherheitskräfte in Wahllokalen präsent sein, wenn dies von einem Wähler gewünscht wird.<<

Das gilt auch für die Wahllokale in Deutschland, wenn dort die Türken ihre Regierung wählen wollen ?

Sultan Erdogan

Nicht umsonst wird Erdogan auch als Sultan Erdogan beeichnet.

Was soll das?

Um Bewerten zu können ob ein Wahlsystem wirklich sicher ist muss man alle Sicherheitsmechanismen betrachten. Wenn ein Mechanismus angepasst oder abgeschafft wird muss das nicht bedeuten das die Wahlsicherheit geringer wird. Im übrigen erschließt sich mir nicht wie die Anwesenheit von Sicherheitspersonal die Transparenz beeinträchtigen soll, zumal die Mechanismen zur Sicherstellung der Transparenz unverändert sind.

An alle Demokraten

und diejenigen, die glauben, dass der Prozess in der Türkei demokratisch sei. Kann ein Prozess demokratisch sein, der zum Aufbau einer Diktatur benutzt wird, um die Demokratie abzuwählen, bzw. zu zerstören? Ich glaube kaum. Demokratie hat was mit einem Diskurs der Bevölkerung zu tun. Wenn ein Teil der Bevölkerung jedoch übergangen wird, mundtot gemacht wird oder schlimmeres ist dieser Prozess nicht mehr demokratisch motiviert, sondern faschistisch. Wenn die AfD als Beispiel hier in Deutschland weiter aggieren darf, gehör und Wähler findet, ihre Politiker und Befürworter nicht in den Knast gehen oder anderweitig verschwinden in das demokratisch. Sie dürfen weiter am politischen Prozess teilhaben. Das ist der Unterschied zur Türkei, in der Andersdenkende als Terroristen bezeichnet und behandelt werden. So ist der Prozess in der Türkei nicht demokratisch.

"weil es über kurz oder lang

"weil es über kurz oder lang sowieso keine Wahlen mehr in der Türkei geben wird"

Doch doch, nur das Ergebnis steht vorher fest ...

Am 13. März 2018 um 15:16 von

Am 13. März 2018 um 15:16 von pnyx:
"Nach dem
Nach dem Ermächtigungsreferendum nun ein Wahlsicherungsgesetz. Für Erdogan ist jetzt 1933." -
Um in der Analogie zu bleiben: Irgendwann wird es auch dort ein 1945 geben.

re Tausi Melek 1

Ja das muss sein. Wir haben schliesslich eine nicht unbedeutende Zahl an Türken in unserem Land, Die diese Politik hier auch noch durch Demonstrationen in unserem Land gutheißen. !!!

ob die eu-beauftragte dazu telefonisch in

ankara gratuliert ?

und überhaupt ...
wofür zahlt die eu noch beitrittshilfen an die türkei ?
eine doch wohl eher vergebliche liebesmüh'.

Nachtsitzung

Politische prisante Entscheidungen werden sehr häufig Nachts durchgepeitscht. Mit ausgechlafenen Politiker/innen könnte es zu viele Wiedersprüche geben. Warum sollte dies in der Türkei anders sein. Die Opposition wird in der/die Türkei immer weniger. Auch ich vermisse die Erklärungen von Hackonia.

Bis zum letzten Atemzug...

wir dieser Erdogan alles zu seinem Vorteil und zur Erhaltung seine Macht tun und auch soweit es geht umsetzten...dieses neue Wahlrecht und seine Ausübung dient wie immer zur Unterdrückung und und Unterwerfung des Volkes die gegen AKP und Erdogan sind. Und...wir müssen mitreden weil diese Regierung sich für EU reif hält und permanent forderungen ausspricht, andersdenkende als Feinde erklärt. Demokratie als mittel zum zweg nutzt. Wir müssen mitreden und auch Urteilen, weil es auch genug Türken in der EU gibt die diese AKP Politik unterstützen wärend sie im Schutz der Europäischen Demokratie ihr radikalieserung ausüben. Es wäre lachhaft wenn auch nur ein Mensch glaubt das diese Regierung irgendwelche Änderungen oder Gesetzte zum wohl des Volkes bestimmt !

Wahlen in einer Autokratie?

Wie in Autokratien üblich sichert der neue Autokrat seinen Machterhalt bis auf Lebenszeit ab. Wenn es böse kommt, sogar darüber hinaus durch eine Erb-Autokratie. Das Referendum war, nach meiner Meinung, die allerletzte Chance die Demokratie zu erhalten.

15:08 von Tausi Melek 1

Sind Sie sicher, ein Engel zu sein, wenn Sie glauben, die Probleme der Türkei wären in Deutschland nicht vorhanden?
Wie viele Forenten bereits anmerkten, sind sehr viele betroffen hier im Land und das kann gefährlich werden, wenn die Vernunft versagt.

15:21, zyklop

>>Gegen die bösen Rechtspopulisten in Europa wird viel gewettert, aber solch eine "Allianz mit der ultranationalistischen MHP " wird als solche nicht einmal kritisiert. Welche "ultranationalistischen " Parteien haben wir eigentlich in (West-)Europa.<<

Die AKP ist eine rechtspopulistische Partei, die MHP eine rechtsradikale.

Das ist ähnlich wie mit Fidesz und Jobbik in Ungarn.

Mit dem Unterschied, daß Orban bisher keine offizielle Listenverbindung der beiden Parteien anstrebt.

@ 15:08 von Tausi Melek 1

"Mischen wir uns jetzt in innerpolitische Angelegenheiten der Türkei ein??? Muss das sein bei all den Problemen in Deutschland ?"

///

Solange die Einmischung sich auf Worte beschränkt würde ich das Diskussion nennen.

Ich wünschte, die Aktivitäten der Türkei die Kurden betreffend würden sich ebenso auf Worte beschränken.

@Heißer Schnee, 18:27

Das Referendum war, nach meiner Meinung, die allerletzte Chance die Demokratie zu erhalten.

So ist es, da beißt die Maus keinen Faden ab. Die Frage ist allerdings, warum diese Chance nicht genutzt wurde.
Wäre das überhaupt möglich gewesen? Hätten Erdogan und seine Weggefährten einen anderen Ausgang des Referendums überhaupt akzeptiert? Wenn nicht, was wäre dann geschehen? Der Putsch, der mich unweigerlich an den Reichtagsbrand 1933 erinnert. Das Verhaften und / oder Verschwindenlassen von immer mehr Kritikern, ebenfalls abgeguckt von der NSDAP, die am Vorabend des Ermächtigungsgesetzes die Reichtagsabgeordneten der KPD verhaften ließ, so dass die Mehrheit gesichert war. Die Möglichkeiten einen Diktator aufzuhalten, sind kurz vor dem Ende der Demokratie praktisch nicht mehr vorhanden, kluge Despoten bereiten das minutiös vor.

warum hat der Bericht ein

warum hat der Bericht ein Bild auf dem der Präsident das Rabia Zeichen mit den Händen macht? bitte um Aufklärung.

15:36 von frosthorn

@Tausi melek 1, 15:08

Mischen wir uns jetzt in innerpolitische Angelegenheiten der Türkei ein???

Davon habe ich in dem Artikel nichts gelesen. Ist es schon eine Einmischung, wenn ich mich über die Vorgänge in anderen Ländern informiere?
///
*
*
Sind die drei Absätze reine Information oder mehr Wertung??

Anschauungsunterricht

Diesen Anschauungsunterricht in Sachen Demokrieabbau hätten wir wirklich nicht mehr gebraucht. Für die Türkei ist es wirklich bitter, sich einem solchen Gesellschaftsspalter, Selbstbediehner, Despot und Kriegstreiber ausgeliefert zu haben. Jemandem, der Frieden durch Vernichtung seiner Gegner wie zur Zeit in Afrin schaffen will. Seinen Frieden - den er aber nie finden wird.

Nach meinem Eindruck aber wird den türkischstämmigen Bürgern hier in Deutschland immer mehr bewusst, dass die Demokratie und Gesellschaft, wie wir sie hier kennen, absolut nicht selbstverständlich ist und deshalb auch wieder mehr geschätzt wird. Das ist nicht nur meine Hoffnung, sondern auch meine -allerdings begrenzte- Erfahrung. Immerhin ein kleiner Lichtblick in einer öden Dunkelheit.

Angelegenheiten der Türkei

Man verbittet sich die Einmischung in deutsche Angelegenheiten seitens der Türkei aber selbst macht man genau das Gegenteil.
Etwas seltsam oder?

Deutschland hat genug Probleme mit nicht funktionierender Politik und falschen Politikern da sollte man erstmal vor der eigenen Haustüre kehren.

Die Türkei aus der Nato zu werfen ist und bleibt Wunschdenken einiger weniger hier - dafür ist sie einfach zu wichtig.
Sieht man derzeit daran, dass keiner der anderen Nato-Staaten auch nur einen Mucks von sich gibt.
Wie bereits erwähnt - die Türkei ist einfach zu wichtig für die Nato.

Erdogan macht alles richtig.
Er hat den kranken Mann vom Bosporus zum global Player gemacht an dem keiner mehr vorbei kommt.
Dies wird sich in Zukunft noch steigern.
Ein Politiker, der mit seinen Visionen dem türkischen Volk zu neuer Größe verhilft!

19:24, holzkopp

>>Erdogan macht alles richtig.
Er hat den kranken Mann vom Bosporus zum global Player gemacht an dem keiner mehr vorbei kommt.
Dies wird sich in Zukunft noch steigern.
Ein Politiker, der mit seinen Visionen dem türkischen Volk zu neuer Größe verhilft!<<

So einen hatten wir auch schon mal.

Die Parallelen sind für einen geschichtsbewussten Menschen nicht von der Hand zu weisen.

Die Lobegesänge der Anhänger gleichen sich ebenfalls.

Einmischung?

Als kurz vor den deutschen Wahlen im September '17 Erdogan und seine Marionetten Kabinett sich vor der Presse hinstellten und forderten, das die in DE lebenden Türken nicht die CDU und SPD wählen sollen, war das etwa keine Einmischung seitens der Türkei?
Also im Austeilen sind sie Weltmeister, nur einstecken können sie offensichtlich nicht so gut!

@holzkopp, 19:24

Erdogan macht alles richtig. Er hat den kranken Mann vom Bosporus zum global Player gemacht an dem keiner mehr vorbei kommt.
Dies wird sich in Zukunft noch steigern.
Ein Politiker, der mit seinen Visionen dem türkischen Volk zu neuer Größe verhilft!

Eben. Die Geschichtsbücher sind voll von Politikern, die "ihrem Volk zu neuer Größe verhelfen". Und davon, wie die Sache dann ausgegangen ist. Sowohl für "ihr Volk" als auch für den Rest der Welt.

@ 19:24 von holzkopp

"Erdogan macht alles richtig."

///

Wenn sie es sagen, muß es wohl so sein.

Sie erlauben aber, daß man in gewissen kleinen Details nicht ihre Meinung teilen muß?

Ich halte die Einkesselung von 300.000 Menschen für in jedem Fall unrichtig. Im aktuellen Fall, da es auf fremdem Staatsgebiet geschieht ist es ein Kriegsverbrechen - nichts anderes.

Wenn sie also der Ansicht sind Kriegsverbrechen seien richtig, so ist das eine zumindestens etwas ausgefallene Art die Welt zu betrachten.

19:43 von fathaland slim

19:24, holzkopp

>>Erdogan macht alles richtig.
Er hat den kranken Mann vom Bosporus zum global Player gemacht an dem keiner mehr vorbei kommt.
Dies wird sich in Zukunft noch steigern.
Ein Politiker, der mit seinen Visionen dem türkischen Volk zu neuer Größe verhilft!<<

So einen hatten wir auch schon mal.

Die Parallelen sind für einen geschichtsbewussten Menschen nicht von der Hand zu weisen.

Die Lobegesänge der Anhänger gleichen sich ebenfalls.
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Die auf der anderen Seite haben Ihre eigenen Lobgesänge auch nicht erfüllen können.
*
Noch hat Erdogan keine Mauer zum Machterhalt gebaut.

@19:24 von holzkopp

"Erdogan macht alles richtig."

Und was genau?!

18:18, Leberkas

>>Auch ich vermisse die Erklärungen von Hackonia.<<

"Hackonya" hat sich hier öfters mal als erbitterter Gegner der MHP geoutet.

Da bricht, glaube ich, gerade eine Welt zusammen.

Umstritten??

Was ist denn daran umstritten??
Das ist ein demokratischer Prozess INNERHALB eines souveränen Staates.
Es ist schon sehr auffallend wie die TS Redaktion alles aber auch wirklich alles aus der Türkei kritisiert und unter ein undemokratisches Licht stellt.
Was geht uns ein Gesetz in de Türkei an?

@Redaktion: Zensiert es doch wieder wenn ihr wollt aber kommt mir dann bloß nicht mehr mit demokratischen Argumenten.

20:42, Ein Bürger mitt...

>>Was ist denn daran umstritten??
Das ist ein demokratischer Prozess INNERHALB eines souveränen Staates.
Es ist schon sehr auffallend wie die TS Redaktion alles aber auch wirklich alles aus der Türkei kritisiert und unter ein undemokratisches Licht stellt.
Was geht uns ein Gesetz in de Türkei an?<<

Die Tagesschau berichtet über antidemokratische Bestrebungen nicht nur in der Türkei, sondern weltweit.

Das erwarte ich von ihr, und dafür bin ich ihr dankbar.

>>@Redaktion: Zensiert es doch wieder wenn ihr wollt aber kommt mir dann bloß nicht mehr mit demokratischen Argumenten.<<

Zensur ist etwas, was von staatlichen Stellen geübt wird.

In so einigen Staaten.

Ich nenne jetzt keine.

Aber daß gerade Sie sich über (im vorliegenden Falle angebliche) Zensur beschweren, das hat schon was.

@ 19:24 von holzkopp

"Erdogan macht alles richtig.
Er hat den kranken Mann vom Bosporus zum global Player gemacht an dem keiner mehr vorbei kommt.
Dies wird sich in Zukunft noch steigern.
Ein Politiker, der mit seinen Visionen dem türkischen Volk zu neuer Größe verhilft!"

Erst mal schauen, dann mal sehen: Ich befürchte leider eher, dass sich die TC im Laufe der nächsten 5-10 Jahre zu einem "failed state" entwickeln wird, Herr Erdogan sich aber bis dahin mit jeder Menge Kohle aus dem Staub gemacht haben wird, um in Saudi-Arabien als Exilant seinen Lebensabend zu geniessen.

umgekehrt

@Ein Bürger mitt...
umgekehrt wird wohl eher ein Schuh draus:
bei soviel noch "Türkei-freundlichen-unkritischen-beiträgen mit totalen Sprachverirrungen - z.B. Heute wieder "Übernahme von Afrin" - befriedung - "schutzzone usw. - da darf doch auch einmal ein Kommentar dabei sein der mal vorsichtig anfragt - ob das so in Ordnung ist ???
mein Tip an Erdogan -
ich würde alles auf 100 % setzen lassen - und wer das Wahllokal erreicht - der kann ja dann einen anderes Votum abgeben !?
Ich glaube das ist jetzt mein 100. Kommentar - 88 davon wurden nicht veröffentlich !

Dieser Umstrittene

Erdogan hat mehr Flüchtlinge aufgenommen als ganz Europa, Russland, USA und die arabischen Staaten zusammen.

Obwohl er sich mit der PKK, den Spinnern von der IS, der Gülen-Sekte und Türkisch-Linksradikalen Terrorgruppen anlegt.

Ja, er macht vieles falsch aber wr macht viel mehr richtig.

Das ist eine ganz bittere Wahrheit, die man einfach mal so akzeptieren kann

@holzkopp

Ja - wir haben genug eigene Probleme - darum ist es auch nicht sehr hilfreich - wenn da jemand vom Großosmanischen Reich träumt - und dann die Konflikte auch noch auf unseren Strassen ausgetreagen werden - genau das was Sie so großartig finden - sollte unsere ! hoffentlich ! NICHT ! kommende Regierung zum intervenieren zwingen (und da meine ich nicht besorgnisserregende Kommentare)
vielleicht sollte man den Kurden mal bescheid sagen ,an welcher stelle der Fehler in der Panzerung eingebaut ist - oder denken Sie ,wir liefern an die Türkei die beste Qualität ?
und rein strategisch - 2 Monate bis zu den Stadtgrenzen von Afrin ? (3 Seiten sowieso Grenze) - also das wird ein langer ...... Krieg !

@holzkopp, 19.24h

Reden Sie etwa von dem Globalplayer, der bei den verhassten Nazis um Geld für sein marodes Land betteln muss?.
Der deren technischen Know-How braucht, um seine Kriege führen zu können?
Na dann viel Glück bei den Visionen.

@Ein Bürger mitt, 21.15h

Warum erwähnen Sie nicht, wie er mit diesen Flüchtlingen umgeht?
Da sind ein paar Vorzeigelager, die auch noch von der UN finanziert werden.
Die anderen werden im Stich gelassen, ausgebeutet, als Billiglöhner missbraucht usw.

Ich darf Sie mal daran erinnern, dass Erdogan im vergangenen Jahr beklagt hat, dass die Türkei für 3 Mio Flüchtlinge in 5 Jahren 8 Milliarden Euro aufwenden musste.
Dass Deutschland für eine Mio in einem Jahr ca. 50 Milliarden Eure ausgibt, erscheint Ihnen keine Erwähnung wert.

Einfach Zahlen in den Raum werfen, hilft nicht. Die Hintergründe sind wichtig.

@Ein Bürger...

Da ist nichts an Wahrheit dran sorry...er hat ja auch genug dazu beigetragen damit es zu einer Flüchtlingwelle kam...Ünterstützung der IS, Al Nusra usw...SIe vergessen wohl die Bilder der Yeziden an der Grenze der Türkei die um Asyl flehten und belächelt wurden wärend IS Kämper arm in arm mit türkischen Soldaten über die Grenze in die Türkei spazierten...Genauso hat er über Nacht tausenden Flüchtlingen den türkischen Pass ausstellen lassen...nun raten sie mal wozu das gut sein könnte...Vielleicht Wahlrecht ?
Ich weiß nicht was sie unter "richtig gemacht " verstehen sorry...

um 17:52 von SysLevel

"Irgendwann wird es auch dort ein 1945 geben."
Hoffentlich. Und hoffentlich wird es bis dahin nicht einen derart gigantischen Schaden geben. Das Potential ist heute noch viel grösser.

Geschichte neigt zu Wiederholungen

Das was derzeit in der Türkei abgeht, kenne ich aus Geschichtsbüchern - der Zeitraum zwischen 1920 und 1933 in Deutschland.

Wie unser Land dann Mitte 1945 aussah, ist ebenfalls dokumentiert und NOCH HEUTE werden regelmäßig Blindgänger aus ehemaligen Schuttbergen ausgegraben, die trotz des verrotteten Zustands der Materialien glücklicherweise noch nicht explodierten.
Leider muß erwähnt werden, daß nicht alle Blindgänger rechtzeitig entdeckt und entschärft werden.

Das deutsche Volk bekommt noch heute an diversen Gedenktagen mahnende Moralpredigten vorgehalten: "Das darf sich nie wiederholen".
Aber "Deutsche Geschichte" (insbesondere die Zeit zwischen 1918 und 1933) wird anscheinend nicht an allen Schulen gelehrt oder der Teil "Wie es begann" wird ausgelassen - die Parallelen könnten auffallen.

Hoffentlich kommt die Erkenntnis für die Türken nicht erst, wenn die ersten Bomben fallen - die heutigen Waffen sind erheblich effizienter als die des 2. Weltkriegs.

@ 21:15 von Ein Bürger mitt...

Was den ersten Satz betrifft - da mögen Sie recht haben.
Der Rest ist Unfug: Er hat sich mit diesen Leuten nicht "angelegt", sondern verfolgt eine Politik, die diese Konflikte entweder aufs neue provoziert (PKK, Linksradikale) oder mitverursacht (IS, dank früherer tatkräftiger Unterstützung) oder überhaupt erst konstruiert hat (Fethullah Gülen - der türkische Emmanuel Goldstein).
Das Problem RTPs ist, dass er als narzisstischer Charakter ein ausgebuffter Taktiker ist, aber ein miserabler Stratege. Das wird aus dem Ruder laufen, früher oder später, und man kann im eigenen, aber vor allem im Interesse der türkischen Bevölkerung, nur hoffen, dass das ganze nicht nicht in 100.000fachen Mord und Totschlag endet.
Das System Erdogan ist im Prinzip momentan auf dem Weg in eine Despotie der Art, wie sie im sog. "Arabischen Frühling" demontiert wurden - was danach aus diesen Staaten geworden ist, dürfte hinlänglich bekannt sein.

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