Ihre Meinung zu: Juso-Chef Kühnert: "SPD muss ein Nein nicht fürchten"

18. Februar 2018 - 20:21 Uhr

Juso-Chef Kühnert hat sein Nein zu einer Großen Koalition im "Bericht aus Berlin" bekräftigt. Die SPD-Mitglieder könnten eine selbstbewusste Entscheidung fällen, denn eine Minderheitsregierung sei nicht schädlich.

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Kommentare

Recht hat er auf der ganzen Linie

eine Minderheitsregierung ist sogar gut für Deutschland und noch besser für die Demokratie.
Schlecht ist es nur für Merkel, da bei einer Minderheitsregierung Sie die Koffer packen geht. Nur um das geht es jetzt, an der Macht bleiben und die SPD, so leid es mir tut, hat die Wähler belogen und respektiert Sie garnicht.
Schulz hätte bei einem NEIN bleiben müssen und hat somit der SPD zuviel Schaden angerichtet die villeicht nicht mehr gutzumachen sind.
Die Jungen haben mehr auf den Kasten als die Alten und verbrauchten Politiker.
HOFFENTLICH SAGT DIE MEHRHEIT "nein"
wenn nicht wurde die Demokratie verletzt und es werden die schlechtesten Jahre für Deutschland werden.

Glaubwürdig wirbt Kühnert

für eine neue Politik in der SPD. In allen vorgebrachten Themen kann ich mich als einfacher Bürger wiederfinden. Ich hoffe die SPD Basis sagt nein zu Gro/Ko ,denn vieles war ja schon in der letzten Gro/Ko verabredet wurde aber nicht von Seiten der CDU abgesegnet,nein es wurde bewusst nicht zugelassen. Deshalb traue ich einer neuen Gro/Ko auch nicht mehr.

Endlich...

Ich (Rentner) stimme nicht mit allen Positionen mit Herrn Kühnert überein, aber so überzeugt und persönlich überzeugend , das ist selten in der Politik.
Erfrischend für die Demokratie, Hoffnung für die SPD.
Solche Leute brauchen wir mehr , bitte.

Wäre ich SPD -Anhänger ...

...ich würde glatt Kevin Kühnert wählen. Der Mann ist gut. Leider bei der falschen Partei, denn er vertritt die SPD als das, was sie einmal war.

SPD ist derzeit regierungsunfähig

Eine Minderheitsregierung ist nicht schädlich, sie ist sogar sehr nützlich. Denn dadurch, das die Regierung mit unterschiedlichen Mehrheiten arbeiten müßte, würden mehr die breiten Interessen der Bevölkerung vertreten werden, auch wenn dadurch das Regieren schwieriger wird. Die SPD ist derzeit nicht regierungsfähig, und muß sich politisch und personell komplett erneuern. Ja, und die große Koalition wurde abgewählt, und hat nach neuesten Umfragen ja noch nicht einmal mehr eine Mehrheit in der Bevölkerung.

"What Difference A Day Makes" war ein Disco-Song.

Bei einem "Ja" zur GROKO hat die SPD ein paar Jahre länger mehr als 20%.
Bei einem "Nein" hat die SPD ein paar Jahre früher weniger als 20%.

Um das ein letztes Quäntchen an Glaubwürdikeit

zu wahren sollten die Deligierten mit "Nein" stimmen, ansonsten wird die SPD in der Versenkung verschwinden.

Recht hat er

Eine Minderheitsregierung ist nur in den Augen der Merkel ein Problem. Dann muß sie kurz vor dem Ruhestand anfangen endlich Politik zu machen und ihre Handlungen so zu erklären, dass sie eine Mehrheit findet. Der SPD wird es gut tun, nicht in diese GroKo einzutreten.

"SPD muss ein Nein nicht fürchten" , aber ein JA!

"Jetzt ist die Stunde der SPD-Mitglieder und nicht der Personaldebatten", sagte Kühnert.
Da hat Kühnert vollkommen recht. Aber die Mitglieder der SPD müssen jetzt auch richtig wählen, wenn sie wollen, dass die SPD eine ernst zu nehmende Partei bleiben soll. Eine neue GroKo unter Frau Merkel würde ihr ein Todesstoß versetzen, spätestens bei der nächsten Bundestagswahl in 4 Jahren. Das zeigen doch jetzt schon die Umfrageergebnisse ganz eindeutig.

Die SPD Führungsspitze hat

Die SPD Führungsspitze hat leider das Vertrauen und die Glaubwürdigkeit zumindest bei vielen Wählern verloren. Sicherlich stimmen mir hier SPD Mitglieder zu. Auch die bodenlose Unverschämtheit die sich die SPD Führung mit Herrn Schulz erlaubt hat sind unverzeilich, eine Zumutung für den Wähler und Bürger.

Fetisch schwarze Null

wenn der Staat in Zeiten hoher Steuereinnahmen nicht mit dem Geld auskommt und den Schuldenberg noch mehr wachsen lässt, für den jedes Jahr Zinsen gezahlt werden muss, auch wenn diese zur Zeit niedrig sind, nimmt er sich seinen Handlungsspielraum in der Zukunft. Irgendwann ist die Zinslast so groß, dass es nach den Sozialausgaben, Beamterngehältern und Pensionen kaum noch freiverfügbare Mittel gibt. Schulden in Zeiten von hohen Steuereinnahmen zu machen, ist absolut unsinnig und die schwarze Null Notwendigkeit und kein Fetisch.

Klasse, der junge Mann !

Klar, reflektiert und sozialdemokratisch ! Endlich mal eine feste Stimme ohne Unterwürfigkeit die mühelos ohne Pseudo-proletarische Kraftausdrücke auskommt.
Es gibt sie doch, Sozialdemokraten die diesen Namen verdienen, Kühnert und Lange werden nur die Spitze eines fähigen Eisbergs sein !

Unredlich!

Der Vorwurf von Herrn Kühnert an die Union, man hätte nicht alle im Koalitionsvertrag vereinbarten SPD Themen durchgebracht, ist durchweg unredlich, denn es wurde zum einen auch nicht alle Themen der Union umgesetzt und zum anderen hat die SPD die Koalition bei der Sache mit der Homoehe hintergangen!
Das die SPD bei ein paar Themen auch zurückstecken musste ist also nur gerecht.

Wünsche dem Herrn Kühnert viel Erfolg !

Er vertritt von allen am meisten die Ziele der alten SPD, die von den Seeheimern verraten wurden. Die alte Garde der SPD ist meiner Meinung nach weder in der Lage noch hegt sie den Wunsch die Partei wirklich zu reformieren.
Lieber eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen als einen "weiter so" Stillstand in einer neuen GroKo unter Merkel, denn die bis jetzt angerichteten Schäden unter Merkel sind nun wahrlich bereits groß genug.

@Petersons

Sie irren sich, die SPD hat ihre Wähler NICHT betrogen!

Die Aussage, man werde nicht in eine Regierung Merkel gehen, wurde NACH der Wahl getroffen.
Damit haben Herr Schulz und alle anderen die in diesen Chor einstimmten zwar die Öffentlichkeit belogen, oder betrogen, wenn ihnen dieser Terminus lieber ist, aber eben gerade nicht den Wähler, der sein Kreuz nämlich im Bewusstsein einer möglichen neuen GroKo gemacht hat.

Jung und naiv waren viele

Nur leider sind viele Politiker mittlerweile alt und alternativ-schlau. Ich bin sicher kein Fan der SPD im jetzigen Stadium, aber Herr Kühnert lässt mich hoffen das die ureigenen sozialdemokratischen Werte wieder Einzug halten bei der SPD.

@Thomas Wohlzufrieden

Das ist ein Mythos!
Tatsächlich wäre eine Minderheitsregierung purer Stillstand, keine größere Reform würde den Bundestag je passieren.

Demokratischer als eine gewählte Regierung mit Mehrheit in der Bevölkerung wäre eine Regierung ohne Mehrheit in der Bevölkerung definitiv nicht.

Umfragen sind keine Wahlen!

Nein

Wenn Merkel klug ist lässt sie es nach dem Nein auf Neuwahlen ankommen. Dann hat sie den kompletten linken Block mit grünen SPD und Linken auf einmal ausgeschaltet bei den derzeitigen Prozent Werten. Keine der Parteien kann von der Schwäche der SPD profitieren

Viel Spaß SPD!

Wenn die SPD Mitglieder die groko ablehnen , dann gibt es Neuwahlen. Bei Meinungsumfragen von 16% bedeutet dies den sicheren Untergang dieser einst so großartigen Partei.

Er hat vollkommen REcht. die SPD muss das nicht fürchten.

Angesichts der Beeinflussung und Manipulation der Deutschen Medien, die das Ergebnis ja schon vorwegnehmen, wird es nämlich nicht stattfinden. Die Entscheidung ist längst gefallen.

SPD-Nostalgiker

@ gully:
Wäre ich SPD -Anhänger ... ich würde glatt Kevin Kühnert wählen. Der Mann ist gut. Leider bei der falschen Partei, denn er vertritt die SPD als das, was sie einmal war.

Da kann ich nicht ganz folgen. Heißt das, dass dieser Politiker das Gegenteil von personeller Erneuerung vertritt? Oder sprechen Sie sich statt dessen für Nostalgie aus?

Nein

Ich sage auch nein und möchte keine Minderheitsregierung in dem alle Beschlüsse von den kleinen Parteien immer blockiert werden. Dann entweder Neuwahlen oder eine Groko.

"SPD muss ein Nein nicht fürchten"

Zitat: ""SPD muss ein Nein nicht fürchten"

Offensichtlich schon ...

... mit Hinblick auf die aktuellen Wahlumfragen würde die SPD froh sein können, wenn sie im Falle von Neuwahlen noch zweistellige Ergebnisse einfahren würden.

Ich bin sehr für Neuwahlen!

Umfragen sind wie das Fähnlein im Wind

@ Thomas Wohlzufrieden:
Ja, und die große Koalition wurde abgewählt, und hat nach neuesten Umfragen ja noch nicht einmal mehr eine Mehrheit in der Bevölkerung.

Keine Sorge, das wechselt jede Woche. Es zählt Gott sei Dank immer noch das Wahlergebnis vom 24. September - und zwar für vier Jahre. Und da hat die GroKo eine absolute Mehrheit. Punkt.

Ist die Basis überhaupt ausschlaggebend?

An Stelle der SPD-Abgeordneten würde ich einer Auflösung des Bundestages nach einem eventuellen Nein der SPD-Basis zur GroKo gar nicht zustimmen. Was wäre, wenn die Abgeordneten dann die GroKo trotzdem machen? Auch gegen die Basis. Zumal, wenn es nur knapp war. Da kann die Basis dann auch nix machen.

Anscheinend kämpft Herr Kühnert

in erster Linie für eine Minderheitsregierung. Die Bürger sind am 24.09. nicht wählen gegangen um eine Minderheitsregierung zu bekommen. Die einzige Antwort auf ein Nein der SPD-Basis können also nur vorgezogene Wahlen sein. Wenn dort die SPD ein miserables Ergebnis einfährt, dann hat sie das vor allem sich selbst zu verdanken und zwar dann nicht wegen dem Nein zur Groko, sondern dem was sie im Allgemeinen in den letzten 20 Jahren im Besonderen jedoch der Gala die sie in den letzten 4 Monaten abgeliefert hat.

Gut verhandelt dann Rückzieher?

Die SPD hat viele Zugeständnisse von der CDU/CSU erhalten durch die guten Verhandlungen erhalten, es wäre für die Bürger/Wähler unverständlich und zudem ein politischer Selbstmord jetzt erneut eine Rolle rückwärts zu machen.
Ich bin für eine GroKo, da die SPD viele ihrer Punkte umsetzen kann.
Sollte die CDU/CSU die Vereinbarungen nicht einhalten kann man zu Recht die Koalition beenden, das wird allerdings nicht geschehen, da die CDU/ CSU bei einem Vereinbarungsbruch viel an Glaubwürdigkeit und letztlich Macht (Stimmen) verlieren würde.

Bei einer Minderheitsregierung der CDU würden sich nahezu ausschließlich CDU/ CSU Interessen durchsetzen und nichts bis sehr wenig von SPD Programmpunkten.

Entscheiden sich die Mitglieder gegen die Groko ist der gesamte Vorstand der SPD weg vom Fenster und die SPD wird die nächsten 8-12 Jahre in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, das wäre ein Pyrrhus Sieg für Kevin Kühnert dem das immer anhängen würde.

In wessen Auftrag ist Kühnert unterwegs?

Wann werden wir endlich begreifen, dass in der westlichen Welt gerade eine perfekt angelegte und über Jahrzehnte geplante Desinformationskampagne abläuft? Die absurde Wahl Trumps, die Unterstützung europäischer Nationalisten, Fake News in den Neuen Medien, eingeschleuste Meinungsmacher in allen Bereichen. Das Muster ist einfach zu offensichtlich. Und in diesem Reigen hält es Kühnert für das beste, wenn unser Land keine stabile Regierung bekommt! Wem soll das denn helfen? Wir stehen besser da als jemals zuvor und das haben wir auch der GroKo zu verdanken, junger Genosse! Für wessen Wohl argumentieren sie denn eigentlich? Ihre Position dient nicht Europa, nicht Deutschland und schon gar nicht der SPD!

Unfähig?

@ Thomas Wohlzufrieden:
SPD ist derzeit regierungsunfähig
Eine Minderheitsregierung ist nicht schädlich, sie ist sogar sehr nützlich.

Sie wird nur nicht zustande kommen, denn die SPD ist hoffentlich auch unfähig als Stimmvieh für eine Minderheitsregierung herzuhalten. So viel Stolz wird sie hoffentlich haben, bei dem Spielchen dann nicht mitzumachen.

Kühnert hat Recht. 4 Jahre KroKo und die SPD schafft die 5%

Hürde, bei der nächsten Bundestagswahl, nicht. Ich hoffe auf eine Minderheitsregierung und dass Herr Steinmeier keiner Neuwahl zustimmt. Mal schauen...

Nun hab ich auch die 177 Seiten gelesen,

im Ergebnis stehen mir da viele "wollen, werden" drin.
Ich glaube da braucht es nicht unbedingt die SPD. Kann eine Minderheitenregierung genau so im Parlament diskutieren und machen oder auch nicht. Ob mit Merkel, Spahn oder sonst wen, es findet sich jemand der den Job kann.

Ich wünsche mit mehr so Leute wie Herr Kühnert als Politiker und stimme mit dessen Aussagen voll überein.
Aber ich befürchte, die "alten" Genossen wollen das nicht hören. Lieber regieren (ein Letztes Mal) als in die Zukunft schauen.

PS: Zeile 3519ff gefällt mir als Betroffener aber sehr gut :-)

Die Minderheitsregierung kommt aber nicht zustande, basta

@ Petersons:
Recht hat er auf der ganzen Linie
eine Minderheitsregierung ist sogar gut für Deutschland und noch besser für die Demokratie.

Nein heißt aber auch nein für eine Minderheitsregierung.
Oder will sich hier eine traditionsreiche Partei als Hampelmann präsentieren?

Ich war heute das erste Mal

Ich war heute das erste Mal auf einer SPD Veranstaltung und hab als Erfahrung mitgenommen, dass es einige Leute gibt denen Fakten und Argumente vollkommen egal sind, die eine derartige Einbahnstraße im Kopf haben, dass eben nichts mehr hilft. Selbstredend sprechen wir hier von den Befürwortern einer GroKo, denn die Argumente für eine Koalition sind einfach nur unglaublich schwach. Leider tritt dieses Phänomen besonders bei den Älteren Semestern auf. Hat etwas von Altersstarrsinn...

Habe bisher die SPD nicht gewählt....

Bei einem Nein der SPD Basis zu einer weiteren GroKo werde ich das in Zukunft ändern!

Reine Profilierungssucht...

Ehrlich gesagt, mich graust es, wenn ich irgendwann von solche Jüngelchen regiert werde. Bei der derzeitigen Instabilität in der SPD hat er die Möglichkeit erkannt, sich selbst in den Vordergrund zu spielen. Solchen Leuten geht es nur um sich selbst. Reine Profilierungssucht, seinen Namen in den Vordergrund zu spielen. Bei dem allgemeinen Jugend-Hype findet er auch noch jede Menge Unterstützer. Er sollte endlich Ruhe geben, damit Deutschland eine funktionierende Regierung bekommt.

Nahles: „Man dürfe sich von

Nahles:
„Man dürfe sich von der Basis nicht vorschreiben lassen, wie man zu agieren habe. “

Wenn die Basis bereit ist, solch einen Satz zu akzeptieren, dann muss diese Partei als nicht mehr demokratisch eingestuft werden.

Mit welchem Recht nimmt sich eigentlich ein (gewähltes) Mitglied der Parteispitze heraus, solch ein Statement abzugeben? Welche beispiellose Unverschämtheit und Arroganz spricht aus solchen Worten?
Die Basis sollte diese Typen vom Hof jagen.

Die SPD sollte sich zuvor auf einen Kurs einigen!

Gabriel machte auf der Sicherheitskonferenz deutlich, was er von Russland-Sanktionen hält und die Reaktion zeigte, dass die SPD für eine GroKO NICHT geeignet ist.
In einer Minderheitsregierung würde deutlich, wo hier inhaltlich Mehrheiten liegen. Das würde zu mehr Demokratie führen und u.Umst. die Wünsche des Wählers mehr entsprechen.

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