Ihre Meinung zu: Bundestag bricht Sitzung nach AfD-Antrag ab

19. Januar 2018 - 11:55 Uhr

Erst fällt der AfD-Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium bei der Abstimmung durch. Dann muss die Bundestagssitzung nach einem AfD-Antrag abgebrochen werden. Die Partei spricht von "Revanche".

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Kommentare

Willkommen im Kindergarten ;)

So stelle ich mir die Arbeit des Bundestages in den nächsten Jahren vor, unter dem Deckmäntelchen der Demokratie werden Spielchen gespielt, ob es nun schlecht ist, daß jemand die "Spielregeln" des Parlaments genauer befolgt (wie in hier die AfD), sollte nicht über Twitter entschieden werden.
Einige Politiker werden wir wohl demnächst öfter in den Sitzungen sehen, daß daran die AfD "Schuld" ist; peinlich für die "Dekokraten"...

Heisst das...

... das im Bundestag ggf. Abstimmungen, trotz nicht genügend anwesender MdB´s abgelaufen wären?
So lässt es zumindest die Aufmachung des Artikels stark vermuten...

BEschlussfähigkeit

Was für Hampelmänner -und Frauen haben wir denn in den Bundestag gewählt? Wenn weniger als die Hälfte des Bundestages anwesend ist, dann ist er auf Antrag beschlussunfähig. Das kommt halt dabei raus, wenn die Abgeordneten Besseres zu tun haben, als den Job, für den sie sich gerade eine Gehaltserhöhung genehmigt haben. Inwiefern die AFD dafür schuld ist, dass die MdB ausgeflogen sind, entzieht sich aber dem Bericht.

Anhand der Überschrift erkennt man aber sehr gut, dass der Redakteur die AFD nicht mag. Etwas neutraler formuliert wäre: Beschlussunfähigkeit des Bundestages nach AFD Antrag festgestellt

Ein Witz

Die AfD verlangt die Einhaltung der Geschäftsordnung und deckt dabei vorsätzliche Fehler der Altparteien auf-und die Grünen und andere Altparteien sind deshalb auch noch beleidigt.
Da kann ich nur sagen "Gut gemacht AfD"

" Dabei kam heraus, dass nur

" Dabei kam heraus, dass nur 312 Abgeordnete da waren - es hätten aber die Hälfte der 709 Mitglieder, also 355, sein müssen, wie eine Sprecherin des Bundestags mitteilte. "

" bekam statt der notwendigen 355 lediglich 210 Stimmen. "

Interessante Fakten, von 312 haben 210 einen Kandidaten Ihre Stimme gegeben.
Den Trick das zu wenige da sind und so die Stimmenvergabe nicht geht hatte ich bislang nur mal in USA gehört die das bewusst eingesetzt in ähnlicher Art.

Man weis ja was anliegt und über was abgestimmt werden muss, so kann man es auch machen und mit nicht erscheinen glänzen.
Sind leider zu wenige gekommen, ist über noch etwas abgestimmt worden, das wäre ja dann auch nicht gültig.
Oder ?.
Ist den vor dem Einzug der AfD auch schon mal so etwas vorgekommen ?, oder hat nur nach einer Abstimmung keiner nachgefragt wäre mal eine Frage an die Journalisten.

Gruß

Die AfD misst ...

.. den Bundestag und die sich so gerne als "demokratisch" bezeichnenden Parteien (im Gegensatz zu der latent als undemokratisch verleumdeten AfD) an den eigenen Maßstäben.

Der Altparteienblock demaskiert sich dabei regelmäßig selbst. Es begann mit dem Alterspräsidenten, geht weiter über Bundestags-Vize, Sitzordnung oder Büroräume und ist nun bei der Ausschussbesetzung angelangt.

Ausgrenzen, verleumden, Pfründe sichern und alles tun damit die Fehler der Vergangenheit unter dem Teppich bleiben bestimmt das Handeln.

Das Schleifen demokratischer Grundsätze und Gepflogenheiten wird billigend als Kollateralschaden in Kauf genommen.
Es geht eine Furcht um in Deutschland: Die vor der AfD und der Demaskierung der Altparteien als treibende Akteure des bereits in Teilen abgeschafften nationalen Rechtsstaates.
Seehofer lässt grüßen!

tja, endlich werden die Abgeordneten das tun, wofür

sie gewählt wurden. An ihrem Arbeitsplatz erscheinen

Richtig so - Anwesenheitspflicht

Finde ich voll legetim, unabhängig von welcher Partei so ein Antrag kommt.
Unsere hochbezahlten Volksverträter glänzen durch Abwesenheit.
In der Privatwirtschaft hätte dies eine Abmahnung und als weitere Folge eine Kündigung des Beschäftigungsverhältnisse zur Folge....

Was Recht ist, muss auch Recht bleiben

"kennt aber die Tricks der Geschäftsordnung"
Wenn mind. 50% der Abgeordneten anwesend sein müssen und es sind weniger, ist die Versammlung nicht beschlussfähig.

Wo soll das bitte ein "Trick" sein?

56% nicht anwesend!

In der freien Wirtschaft müsste eine Firma, bei 56% nicht anwesenden Mitarbeitern, Konkurs anmelden. Es wird Zeit das Parlament mindestens um die Hälfte zu verkleinern und Anwesenheitspflicht einzuführen. Die 5%-Hürde sollte außerdem auf 10 bis 15% angehoben werden. Die Abgeordneten sollten außerdem nach Leistung bezahlt werden, d.h. wer unentschuldigt nicht anwesend ist, dem sollten dafür entsprechend die Diäten gekürzt werden.

So sieht also die "Demokratie" der Demokraten aus

tricksen, Geschäftsordnung ändern, die Regeln und Gesetze des Bundestages einfach ignorieren, Beschlüsse fassen, ohne beschlussfähig zu sein - solange es gegen die AfD geht, ist das alles in Ordnung und gerechtfertigt.

Und wenn das dann auch noch von der AfD festgestellt wird, wird vermittelt: "Wegen der AfD musste die Sitzung abgebrochen werden"!
Nein, nicht wegen des Antrags der AfD, sondern weil der Bundestag beschlussunfähig war! Jede Partei hätte das feststellen lassen können!
Warum haben sie nicht?
Weil... (siehe oben)

Und für alle, die wieder mit dem "87% haben gegen die AfD gestimmt" kommen:
satte 2/3 der Wähler haben nach dieser Logik gegen CDU/CSU gestimmt!

Nicht verkehrt!

Wird der Laden mal ein bisschen diszipliniert!

Sehr gut. Wo sind die

Sehr gut.
Wo sind die Abgeordneten denn gewesen?
Die bekommen ihr Geld für Anwesenheit.
Das ist kein Verdienst der afd.
Da müssen sich die Abgeordneten mal fragen, wie sie ihr Mandat ausführen.

Altparteien? Demokratie?

"...haben diese Altparteien eine Lektion in Sachen Demokratie bekommen."

Die einzige Altpartei im Bundestag ist die AfD. Ihre Ziele stammen aus der Mitte des letzten Jahrhunderts.

Und dass Rechtspopulisten anderen was von Demokratie erzählen wollen, ist gleich der zweite Witz in diesem Satz.

AfD ..hin und her ...

wieso sind so wenige Abgeordnete anwesend? machen die sich dort einen Lenz ? können sich das andere Arbeitnehmer auch leisten?

Das hat weniger mit Revange

Das hat weniger mit Revange zu tun, hier geht es um den Zustand dieses Parlamentes und die Arbeitseinstellung der sog. Volksvertreter der Altparteien und die ist inakzeptabel.
Man hat es sich wie in einer Blase gemütlich gemacht im Bundestag, wird ja gut bezahlt.
Die Medien des öffentlichen Rechtes sollten sich besser um diese Belange kümmern, den den Auftrag haben sie vom Wähler und nicht von den Parteien bekommen zu informieren.
Eine Reform ist auch hier angeraten, inhaltlich und personell.

Was

Worum ging es bei der Sitzung? Worüber wurde diskutiert und sollte etwa abgestimmt werden? Diese Fragen bleiben leider offen... und damit, was die AfD mit ihrem Verhalten verhindert hat.

Das kann ja noch heiter werden...

Jetzt ist der Bundestag also offiziell zum Kindergarten verkommen. Armes Deutschland.

Ganz neutral:

Es ist natürlich anstrengend, immer dort zu sitzen, aber GO ist GO. Das hat ja auch eine disziplinierende Wirkung. Also muss der Bundestagspräsident in Zukunft besser aufpassen.
Revanche klingt schon nach dem angekündigten "Krieg" des Herrn Gauland.

Recht so

Man muss fast der AfD dankbar sein, dass es zu dieser Abstimmung nicht kam, weil die erforderlichen Politiker gar nicht anwesend waren. Es ist bekannt, dass sich manche Bundestagsabgeordnete morgens nur in die Anwesenheitsliste eintragen und schwupp ... weg sind sie! Wer austeilen kann, muss auch einstecken können!

Ist doch gut so!

Auf jeden Fall ist die bisher gemeinschaftliche ausgeübte Langeweile im Parlament zu Ende. Das ist nur gut so. Es wurden doch schon vielfach Abstimmungen vorgenommen, ohne die erforderliche Anwesenheitszahl erreicht zu haben. Das war wohl auch beim NetzDG der Fall. Und wenn da jetzt einer aufpasst, ist das völlig in Ordnung.

Kindisch

So hat die AfD Zeit und Steuergelder verschwendet und damit nichts erreicht, außer die anderen MdB zu "jagen"

Anwesenheitspflicht!

Im Bundestag sollte Anwesenheitspflicht herrschen!

Sandkastenspiele

"Bäh, du darfst nicht mitspielen und meine Klötzchen kriegst du auch nicht". "Pah, dann mach ich deine Sandburg kaputt!"."Boah, du bist ja so gemein!"
Und während die Kleinen so im Sandkasten spielen, sitzt Mama Merkel auf der Regierungsbank, strickt und genießt die Sonne.
Oh wie schön beschaulich ist es in Berlin...

Richtig so!

Wir bezahlen den Abgeordenten viel Geld, und nicht einmal die Hälfte von denen ist anwesend.
Wie soll Demokratie da funktionieren?
Die einzigen, die immer anwesend sind und mitmachen sind die Abgeordneten von der AfD.
Vorbildlich!

Trauerspiel

Auch wenn es mir selbst fernliegt das zu tun, die AfD ist nun mal gewählt worden und sitzt somit im Bundestag.
Zunächst einmal ist es der Umgang der "Etablierten" mit dieser Situation, der alles andere als gut ist.
Selbstverschuldet die Populisten neben sich sitzen zu haben lehrt nicht, das Verhalten und die Aussenwirkung zu verbessern, sich selbst eventuell wieder wählbar zu machen.
Nein, man grenzt aus, wo man nur kann und verleiht denen, die man argumentativ stellen sollte, quasi Märthyrerstatus.
Echt schlau das. Die Anwesenheit, oder besser, die Abwesenheit nur als Keule zu nutzen zeugt auch nicht gerade von Souveränität.
Nur dann auch noch beleidigt zu sein, wenn man die Geschäftsordnung ignoriert, das ist geradezu kindlich.
Allein am Umgang mit der AfD zeigt sich, was die Etablierten noch so versemmeln werden, um genau die AfD stärker zu machen.
Überraschend ist das bei dem nur noch rudimentären vorhandenen Verantwortungsbewusstsein der Etablierten nicht.

Also ehrlich gesagt....

.....ist die Feststellung der Nichtbeschlüßfähigkeit Aufgabe des Bundestagspräsidiums. Sollte das dort nicht stattfinden, dann sollte mal kontrolliert werden wie viele Gesetze und Entscheidungen nichtig sind. Die AfD ist da nur Nebenschauplatz, sollte dies im Bundestag wirklich Gang und Gebe sein.

@Puqio

Abgeordnete werden entgegen landläufiger Meinung nicht fürs rumsitzen im Plenarsaal bezahlt sondern für eine Vielzahl von Aufgaben im Bundestag und den Wahlkreisen. Und arbeiten dabei sicher mehr als die hier kommentierenden Foristen es selber je tun würden!
Meinen Respekt DAFÜR haben sie und nicht für die Kinderreien der AfD

Danke AfD

Als steuerzahlender Bürger ärgere ich mich außerordentlich über unsere "etablierten Parteien". Mir ist zuvor schon bei zahlreichen Debatten im Bundestag aufgefallen das deren Ränge, besonders die der Grünen, von gähnender Leere gesegnet sind und nur die AfD fast immer vollzählig anwesend ist. Was ist das für eine Auffassung der Etablierten von Ihrem Berufsstand? Die Bevölkerung hat Sie als Vertreter gewählt damit Sie sich deren Anliegen annehmen und dann bleiben die einfach den Sitzungen fern? Wie gesagt ärgere ich mich gewaltig auch wenn die Fraktion die ich gewählt habe (AfD) wie gesagt fast immer vollzählig anwesend ist.

hmm... merkwürdig, aber...

diesmal muss ich der AfD und ihren Anhängern - ausnahmsweise - mal recht geben.

Es ist ein Unding, dass unsere demokratisch gewählten, und gut bezahlten Volksvertreter lieber ihren Nebenjobs nachgehen, sich von Lobbyisten zum Essen (oder wasauchimmer) einladen lassen, oder lang schlafen, statt ihre Arbeit zu machen.

Jetzt die AfD dafür zu verurteilen, dass die auf eine Zählung bestand ist ein bisschen so wie früher die Hetze gegen Mannings und Snowden: Die Verurteilung der Boten und Whistleblower statt der wahren Schuldigen.
Wobei ich mich erinnern kann, dass diese Hetzte primär aus der rechtskonservativen Ecke kam, mithin genau von den AfD- und csU-Wählern, die sich jetzt aufregen.

Beschämend

daß so wenige Abgeordnete anwesend waren. Wollte man etwa wieder einmal heimlich, still und leise über etwas brisantes abstimmen, wie es schon mehrfach auf ähnliche Weise passiert ist?

Der SPD-Abgeordneter Michael Roth kritisierte das Vorgehen der AfD. Auf Twitter schrieb der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt: "Die AfD hat inhaltlich nix zu melden, kennt aber die Tricks der Geschäftsordnung. ..."

Wer die Geschäftsordnung vor Einzug einer unbeliebten Partei nach Gutdünken verändert, sollte sich nicht beschweren, wenn andere diese dann wörtlich nehmen.

um 11:31 von MichiKrusk

>>"So hat die AfD Zeit und Steuergelder verschwendet und damit nichts erreicht, außer die anderen MdB zu "jagen"<<

Ihre Logik müssen Sie mir mal erklären denn wo hat die AfD denn Steuergelder verschwendet? Wissen Sie was ein Abgeordneter im Monat bekommt? Ich denke schon das die Bevölkerung dann verlangen kann das diese Abgeordnete auch an den Sitzungen teilnehmen, denn nur die die nicht da sind verschwenden Steuergelder weil sie für eine Nichtanwesenheit bezahlt werden.

Worum sich dieser ...

... TS-Artikel drückt, ist die Aussage, dass bisher die Altparteien im Bundestag walten konnten, wie sie
wollten.
So sind mehrfach Beschlüsse gefaßt worden, trotz Beschlußunfähigkeit des Bundestages wegen unter 50 %
Anwesenheit der Abgeodneten.
Das sollte diesmal wieder passieren und der Verdienst der AfD ist es, diese gegen die Geschäftsordnung des Bundestages gerichtete bisherige Praxis durchkreuzt zu haben.
Um diesen wesentlichen Kernpunkt des Antrages der AfD drückt sich dieser Artikel und deshalb fühle ich mich zu diesem Vorgang nicht richtig informiert.

Kindergarten!

Ein AFDler wird nicht gewählt, ein Gremium ist mangels Anwesenheit nicht beschlussfähig. Das klingt für mich beides ziemlich demokratisch.
Kein Verständnis dagegen habe ich für das kindische Verhalten der im Artikel namentlich erwähnten Personen. Eine Fraktion ist eingeschnappt und will sich rächen weil ein Mitglied nicht gewählt wurde? Wozu denn Wahlen, wenn jede Fraktion aufstellen kann wen sie will und die Benennung garantiert ist?
Und wieso haben die anderen Fraktionen kein Verständnis dafür, wenn die Anwesenheit ihrer Mitglieder im Parlament eingefordert wird? Wirklich gut wäre, wenn die Beschlussfähigkeit häufiger positiv festgestellt werden müsste.

@ 11:31 von MichiKrusk

"Kindisch
So hat die AfD Zeit und Steuergelder verschwendet und damit nichts erreicht, außer die anderen MdB zu "jagen""

Eh... ich würde eher sagen, da haben die Abgeordneten, die ihren Job nicht gemacht haben, Steuergelder fürs Nichtstun kassiert, und den Abbruch der Sitzung riskiert.

Nicht, dass wir uns da falsch verstehen: Ich halte die AfD für eine doppelt unwählbare Partei, weil sie nicht nur gegen Ausländer und Pluralismus ist, sondern wirtschaftspolitisch Politik nur für die oberen 5% macht. Eine braune FDP sozusagen.

Aber sie hat hier auf einen Missstand aufmerksam gemacht. Verschuldet haben ihn andere. Da spielt es nichtmal eine Rolle, dass ihre Motive eher kleinlich waren...

um 11:33 von gekruemmel

>>""Bäh, du darfst nicht mitspielen und meine Klötzchen kriegst du auch nicht". "Pah, dann mach ich deine Sandburg kaputt!"."Boah, du bist ja so gemein!"
Und während die Kleinen so im Sandkasten spielen, sitzt Mama Merkel auf der Regierungsbank, strickt und genießt die Sonne.
Oh wie schön beschaulich ist es in Berlin..."<<

Befassen Sie sich bitte mal damit was so ein Abgeordneter im Monat für Kohle abzieht. Dann schreiben Sie bestimmt nicht mehr solche Kindereien.

Frage.

Wie viele der AFD Abgeordneten waren denn nicht anwesend?

Ich bin kein Fan der AfD

... aber es veranschaulicht, mit welcher Arbeitseinstellung unsere hochbezahlten Volksvertreter ihr Geschäft verrichten.
Das kommt dabei raus, wenn es den Abgeordneten praktisch freigestellt wird, ob sie erscheinen oder nicht.
Und die Sitzung wurde nicht wegen der AfD abgebrochen, sondern weil zu wenig Leute da waren.
Interessant dabei: Der Kommentar aus AfD-Reihen impliziert, dass sie den Antrag nicht gestellt hätten, wäre Ihr Kandidat gewählt worden.
Also aus reinem Eigennutz, nicht um den Mißstand zu zeigen wurde dies getan. Das würde ich nun auch nicht als demokratische Bereicherung fürs Parlament sehen,. denn darum ging es der AfD nicht.

Gut erarbeitet und mit dem Arsch wieder eingerissen...

Die Beschlussfähigkeit feststellen zu lassen ist eine Maßnahme, die man sich häufiger wünschen würde. Chapeau dafür!

Der "Kindergarten" beginnt erst anschließend bei der Nachlieferung der Begründung dafür, womit sich die AfD gleich wieder selbst qualifiziert hat! "Revanche" hat in der Politik rein gar nichts zu suchen und dann noch das hole Gefasel über undemokratisches Verhalten der Anderen -- eine unsägliche Schmierenkampagne!

Dabei hätte man sich so einfach auf die gewollte Förderung der demokratischen Werte berufen können, zu der nunmal möglichst vollzählig anwesende Parlamentarier und ein beschlussfähiges Parlament gehören.

Aber ohne Nachtreten hätte man natürlich nicht die reflexartigen Nachrufe provoziert um die eigene Opferrolle zu manifestieren.

Nicht Beschlussfähig

Wenn ich das richtig verstanden habe, hat die AfD die Beschlussfähigkeit des Bundestages feststellen lassen. Und diese war nicht gegeben, weil zu wenig Abgeordnete im Bundestag waren. Was das mit "Tricks" oder "Revance" zu tun hat, entzieht sich meinem Verständnis.

Bitte nicht alles durcheinanderbringen!

11:10 von wenigfahrer
" Dabei kam heraus, dass nur...
" Dabei kam heraus, dass nur 312 Abgeordnete da waren - es hätten aber die Hälfte der 709 Mitglieder, also 355, sein müssen, wie eine Sprecherin des Bundestags mitteilte. "...
" bekam statt der notwendigen 355 lediglich 210 Stimmen. "
Es geht um ZWEI verschiedene Abstimmungen zu UNTERSCHIEDLICHER Tageszeit.
Zumindest das sollte Ihnen nicht entgangen sein.
Abstimmung Nr.1 (Reusch) fand am Tage statt und wurde auch von Phoenix live übertragen.
Die geschäftsordnungswidrige, Nr.2 fand dann am Abend, ohne TV-Kameras statt!
So viel Zeit sollte schon sein.

Zum Abgeordnetendasein gehört mehr

...als nur im Bundestag da zu sein.
Zur tagtäglichen Arbeit gehören neben den Parlamentsdebatten und -abstimmungen auch die Arbeit in den zahlreichen Ausschüssen und sonstigen Gremien.
Hier wird lediglich festgestellt, dass nicht genug anwesend waren, um Beschlussfähigkeit herzustellen. Aber niemand fragt, wo sie denn stattdessen waren.
Dass die AfD immer brav in voller Mannstärke teilnimmt (und teilnehmen kann), mag auch daran liegen, dass sie kaum in Gremien eingebunden ist, also nichts weiter zu tun hat, als Geld einzustreichen und zu stänkern.
Dass man es im politischen Geschäft für nötig befindet, Revanche zu üben, also persönliche Ehrverletzungen zurückzugeben, halte ich für wesentlich peinlicher und bedenklicher. Der Satzung des Bundestages wurde genüge getan, die Abschiebung verschoben. Das nächste Mal sind dann sicherlich genügend Abgeordnete anwesend. Die AfD brüstet sich unterdessen in Sandkastenmanier und, wie mir scheint, aus purer Langweile...

Andererseits...

... könnte der Bundestag leichter sinnvolle Gesetzte beschließen, wenn die AfD-Abgeordneten fehlen, die eigenen Leute aber eine höhere Präsenz zeigen.

Mir gefällt der Gedanke.

Keine Verbesserung

Ich finde es gut, die Abgeordneten mehr zu fordern, auch wenn es dazu notwendig ist, sie über einen Hammel springen zu lassen.

Schade nur, dass die Aktion als Rache genutzt wurde. Es ging also gar nicht so sehr darum, etwas zu verbessern, sondern darum, es "den anderen" heimzuzahlen, ihnen eine Lektion zu erteilen. Das heißt doch im Umkehrschluss, bekommt die AfD was sie will, sind die gängigen Methoden akzeptabel.

Wie sagte noch Frau Roth von den Grünen?

Wie sagte noch Frau Roth von den Grünen als Vizepräsidentin vor dem Einzug der AfD in den Bundestag sinngemäß? Sie hätte die Abgeordneten der etablierten Parteien aufgefordert immer schön bei den Sitzungen anwesend zu sein denn sonst würde die AfD das sicherlich gegen sie verwenden. Ich mag Frau Roth zwar wie Bauchweh und halte sie für die Inkarnation der Inkompetenz, jedoch bei diesem Punkt hatte Sie Recht. Umso ärgerlicher ist das sich scheinbar kaum einer dieser Abgeordneten der Etablierten an den Hinweis gehalten hat?

wiwa01

"Heisst das...

... das im Bundestag ggf. Abstimmungen, trotz nicht genügend anwesender MdB´s abgelaufen wären?"

sieht genau so aus, ist gang und gäbe.

Vielleicht ist es gut, wenn hier endlich mal jemand reinschaut. Bloss blöd, das das ausgerechnet die AfD sein muss.

Schöner Bericht! Geht aber

Schöner Bericht!
Geht aber nach hinten los.
Musste der Bundestag nicht kürzlich noch umgebaut werden, wegen Überhangmandaten, mehr Parteien, etc.? Gab es nicht noch eine Erhöhung der Diäten? Und das ganze Theater, wer jetzt neben wem sitzen darf, "Wir sind Linker", "Die Mitte gehört uns!", "Neben denen wollen wir nicht sitzen!", etc.
.
Das hat nichts mit Tricks zu tun, aber wenn mehr als der halbe Laden, den ich von meinen Steuer bezahle, nicht anwesend ist, frage ich mich, was der "saubere" Rest gemacht hat. Lobbyarbeit (schon mal für die Zukunft vorsorgen)?
.
Ob das jetzt wirklich eine Revanche oder was auch immer gewesen ist möge jeder selbst entscheinden.
.
Es zeigt mir nur den Zustand unserer Demokratie. Ein Kasperle-Theater! Fahr mir nicht an den Karren, dann mache ich es auch nicht. Es geht um unser Geld! Und der Boss entscheidet, was richtig ist! Wir schaffen das!
.
Und unsere Altparteien beschweren sich noch? Schämt euch!

Ja das war dann eine

Ja das war dann eine Lehrstunde für die Damen und Herren "oberdemokraten". Wohl bekommst Frau Pau

@ 11:29 von Ichselbst

"Jetzt ist der Bundestag also offiziell zum Kindergarten verkommen."

Jetzt?
Der ist seit ich denken kann ein Kasperletheater. Da werden Reden von ausgewiesenen Experten abgebrochen weil sie in eine missliebige Richtung gehen. Sinnvolle Argumente mit hämischem Gekicher niedergelacht - was tragischerweise reicht, denn da ist niemand, der Faktenchecks macht oder auf eine zivilisierte Diskussion besteht.

Und Abwesenheit ist ein beliebtes Mittel, abweichende Meinungen zu ignorieren und zu kommentieren.

Gleichzeitig, bzw deswegen sind die Debatten meist so inhaltsleer wie Loriots "Bundestagsrede". Aber nicht annähernd so schön formuliert. Entsprechend sind es vielleicht gar nicht die Bürger, die politikmüde sind. Ich habe eher den Eindruck, dass die Politiker dazu keine Lust mehr haben. Widerspruch, Diskussionen und Input von Experten werden beim Regieren zunehmend als hinderlich empfunden.

Da braucht es keine AfD um das einen Kindergarten zu nennen. Höchstens eine Abneigung gegen Kinder

Skandalös und antidemokratisch

Es ist skandalös, wenn der Bundestag zusammentritt und nicht klar festgestellt wird, ob er überhaupt beschlussfähig ist. Die meisten Abgeordneten waren wohl schon auf dem Weg nach hause. Das ist skandalös.

Wenn die AfD von Revanche spricht, dann missachtet sie einen Grundsatz unserer parlamentarischen Demokratie, nämlich: Die Mehrheit entscheidet! Wie immer eine Mehrheit ausfällt, man muss sie aushalten wollen, auch wenn einem das Ergebnis nicht passt. Wer Demokratie nur dann achtet, wenn sie einem in den Kram passt, ist der Totengräber unseres Systems.

11:10 von wenigfahrer

"Interessante Fakten, von 312 haben 210 einen Kandidaten Ihre Stimme gegeben."
Wenn dem so ist, können die grossen Parteien durch blosse Abwesendheit alles verhindern.
Und das ist die bisher gelebte Regel? Wenn dem so ist, was bleibt von unserer Demokratie?

Man kann eigentlich nur verlangen, das unsere Volksvertreter das tun, wofür wir alle sie bezahlen, nämlich zu Sitzungen, und das ist ihre Arbeit, da zu sein.

um 12:47 von eine_anmerkung

>> Mir ist zuvor schon bei zahlreichen Debatten im Bundestag aufgefallen das deren Ränge, besonders die der Grünen, von gähnender Leere gesegnet sind und nur die AfD fast immer vollzählig anwesend ist. <<

Soso, das ist Ihnen also aufgefallen. Ist Ihnen eigentlich klar, wie wenige Debatten es mit AfD-Beteiligung überhaupt gegeben hat - davon die ersten mit vollem Haus. Wenn Sie hier schon AfD-Werbung machen wollen, dann doch bitte nicht mit Fakenews.

Am 19. Januar 2018 um 11:22 von Erich Kästner

Herr Kästner
mir gefällt auch vieles nicht an der AfD, doch sollten deswegen nicht alle Aktionen dieser Partei pauschal und undifferenziert verurteilt werden. Wenn ich den "Hammelsprung" als neutraler Beobachter werden sollte, muss ich konstatieren, dass die AfD-Feststellung der nicht vorhandenen Beschlussfähigkeit des Bundestages, objektiv richtig ist. Die Partei dafür zu schelten, halte ich für populistisch und falsch!

Mehr Journalismus statt Pädagogik

Ich würde mir eine etwas sachlichere Berichterstattung wünschen. Die Berichterstattung über alles was mit der AfD zu tun hat, hat oft mehr mit Pädagogik zu tun als mit Journalismus.

Andersherum

Die Steuergelder werden eher durch diejenigen verschwendet, die durch ihre Abwesenheit die Beschlussfähigkeit verhindern.

11:18 von Pessimist

"Wo soll das bitte ein "Trick" sein?"

Natürlich ist es kein Trick, die Geschäftsordnung zu kennen und auch anzuwenden, aber man könnte glatt den Eindruck gewinnen, das man über die AfD nicht neutral, und das wäre wohl die Pflicht eines Nachrichtendienstes im Sinne von TV, Presse etc. berichten kann oder will. Warum auch immer.

Gratulation an die AfD

offenbar sind die Altparteien weder bereit, die Geschäftsordnung des Bundestages zu achten, noch demokratische Gepflogenheiten.

re lenamarie

"tja, endlich werden die Abgeordneten das tun, wofür

sie gewählt wurden. An ihrem Arbeitsplatz erscheinen"

So stellt sich Klein-Erna die Arbeit eines Abgeordneten vor: Den ganzen Tag im Plenarsaal sitzen, sich Reden anhören und ab und zu abstimmen.

11:20 von Frank_Furter

"Und für alle, die wieder mit dem "87% haben gegen die AfD gestimmt" kommen:..."

nun, man beachte, von den 312 haben über 200 für die AfD gestimmt, und das ist verdammt viel.

Geschäftsordnung als "Trick"?

Beängstigend, dass ein Staatsminister im auswärtigen Amt von der SPD die Geschäftsordnung des Bundestags als Trickkiste auffasst.
Welches Verständnis von der hiesigen Demokratie haben diese Leute?

um 12:50 von eine_anmerkung

>> Ihre Logik müssen Sie mir mal erklären denn wo hat die AfD denn Steuergelder verschwendet? Wissen Sie was ein Abgeordneter im Monat bekommt? Ich denke schon das die Bevölkerung dann verlangen kann das diese Abgeordnete auch an den Sitzungen teilnehmen, denn nur die die nicht da sind verschwenden Steuergelder weil sie für eine Nichtanwesenheit bezahlt werden. <<
Wenn Sie wirklich glauben, dass die Abgeordneten primär für Zuhören in Bundestagsdebatten bezahlt werden, dann ist das doch sehr überraschend. Eigentlich ist es allgemein bekannt, dass die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen stattfindet, teilweise parallel zu den angesprochenen Debatten.

@ 12:44 von Rosebud

"Abgeordnete werden entgegen landläufiger Meinung nicht fürs rumsitzen im Plenarsaal bezahlt sondern für eine Vielzahl von Aufgaben im Bundestag und den Wahlkreisen."
.
Dafür hat sie aber keiner gewählt! Nicht für den Vorsitz in Deutschland-XYZLand-Freundschaften oder Lobbyarbeit. Oder um in ihrem Wahlkreis Werbung für ihre Partei zu machen (dürfen aber alle gerne außerhalb ihrer Arbeitszeit machen!).
Sondern um Politik und Beschlüsse für Deutschland zu treffen!

"Und arbeiten dabei sicher mehr als die hier kommentierenden Foristen es selber je tun würden!"
.
Müssen die nachher auch noch einen 400€-Job machen?

"Meinen Respekt DAFÜR haben sie und nicht für die Kinderreien der AfD"
.
Es gibt eine Geschäftsordnung. Wer hier kindisch ist, ist äußerst diskussionswürdig.....

Die AfD

wird mir immer sympathischer.

Es ist zu vermuten, dass schon Einiges im BT abgestimmt worden ist, ohne die erforderliche Beschlussfähigkeit zu haben.
Hier bitte ich alle Journalisten, entsprechend zu recherchieren!
Sollte es sich bewahrheiten, müssten evtl. manche Gesetze neu auf den Prüfstand.

Ich denke, die AfD hat einiges im Bundestag aufzuräumen und wird dies auch tun.

Das, was vor der AfD abgelaufen ist, wird so nicht mehr weiterzuführen sein. Da werden noch einige Dinge hinterfragt werden und das ist gut so, gut für die Demokratie..

Der Witz dabei ist, dass gerade die sogenannten "Demokraten" überführt werden, während die AfD nur die Einhaltung der bestehenden Geschäftsordnung einfordert. Ist das nicht unendlich peinlich für die Abgeordneten?

Rechtsstaat?

Ich bin kein AfD-Wähler und werde sicher auch keiner werden.
Aber ich habe Verständnis dafür, dass es in unserem Rechtsstaat auch eine freie Meinungsäußerung geben muss, die der amtierenden Regierung nicht gefällt.
Und unqualifizierte Äußerungen gibt es nicht nur in der AfD - Beispiel "Zwergenaufstand" - man stelle sich vor, statt Dobrindt hätte das Gauland gesagt!
Mit anderen Worten:
Es ist beschämend für unseren Rechtsstaat und für das zweitgrößte Parlament der Welt, wenn die drittstärkste Fraktion so gemobbt wird.
Messt doch die AfD-Abgeordneten erst einmal daran, ob sie wirklich den Willen ihrer Wähler vertreten.

12:44 von Rosebud

"Meinen Respekt DAFÜR haben sie und nicht für die Kinderreien der AfD"

Einhaltung der Geschäftsordnung ist bei Ihnen also eine Kinderei? Ihr Demokratieverständnis in allen Ehren.....

Es war Donnerstagabend. Da

Es war Donnerstagabend.
Da hat für Europa- und Bundestagsabgeordnete seit etlichen Stunden bereits das Wochenende begonnen.
Man kann sich allenfalls darüber wundern, dass noch so viele anwesend waren.

Geschäftsordnung

Schreibt die Geschäftsordnung vor, dass der Bundestag beschlussfähig ist, wenn die Hälfte der Abgeordneten anwesend sind, dann ist nicht die AfD an der Beschlussunfahigkeit "schuld", sondern die Abwesenheit der Abgeordneten!
Danke AfD, dass darauf aufmerksam gemacht wurde!

Die AfD verschwendet Steuergelder

Es ist Usus im BT, Gesetze auch mal dann zu verabschieden, wenn mehrere Abgeordnete fehlen. Letztere haben oft wichtigeres zu tun, als bei Abstimmungen dabei zu sein, die wenig politische Brisanz haben. Bricht man eine Sitzung ab, müssen die Abgeordneten nach Hause fahren, ohne die vorgesehene Aufgabe erledigt zu haben. Wer bezahlt die Reisekosten für die Abgeordneten? Genau, der Steuerzahler. Die AfD-Politiker sollen sich demnächst hüten, das Wort Steuerverschwendung in den Mund zu nehmen.

Beschämend

Es ist beschämend wie die so genannten " etablierten demokratischen " Parteien hier mit einer demokratisch gewählten Partei umspringen. Auf der einen Seite wird türkischen Politikern erlaubt, ihren Wahlkampf in einer Weise durch zu führen, wo man nur den Kopf schütteln kann. Da wird unser Land als Nazistaat bezeichnet und unsere Politiker konntern mit der rückhaltlosen Äusserung das das unsere Demokratie aushalten müsse. Aber in Sachen der AfD, einer wie gesagt demokratisch gewählten Partei, hört das aushalten auf. Da wird mit Ansage behindert, ja es werden sogar alte Traditionen geändert, siehe Landtagsältester Nrw, nur um diese Partei mundtot zu machen. Es wird höchste Zeit das das aufhört. Es wird Zeit das unser Bundestagsabgeordneten endlich mal gezwungen werden in Bundestag anwesend zu sein anstatt Diäten für Abwesendheit zu kassieren. Bravo AfD weiter so. Ich wünschte wir hätten mehr solcher Frazen und Männer im Parlament...

Mal langsam.

Wenn ein “hochbezahlter Volksvertreter“ nicht auf seinem Sessel im Bundestag sitzt, heißt das nicht, dass er sich in irgendeinem Nobelrestaurant den Bauch vollschlägt oder im eigenen oder fremden Bett rumlümmelt.
Und wenn er denn im Bundestag sitzt, bedeutet das längst nicht, dass auch sein Geist anwesend ist.
Neben der körperlichen wäre also auch die geistige Anwesenheitspflicht einzuführen.
Was durch Frau Pau gestern entschieden wurde, war praktizierte Demokratie, auch wenn's wehtut.

"Der SPD-Abgeordneter Michael

"Der SPD-Abgeordneter Michael Roth kritisierte das Vorgehen der AfD. Auf Twitter schrieb der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt: "Die AfD hat inhaltlich nix zu melden, kennt aber die Tricks der Geschäftsordnung."
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Wer die Geschäftsordnung des deutschen BT nicht anerkennt, und Einhaltung dieser als "Tricks" bezeichnet, sollte mal sein Demokratieverständnis überdenken.

Jawoll

endlich kommt Bewegung in die Sache.
Dann sollen die Damen und Herren für ihr Geld auch arbeiten und anwesend sein.
Schon merkwürdig, dass die Beschlussunfähigkeit nicht dem Präsidium allein aufgefallen ist ( mal wieder nicht).
Die römische Dekadenz, von der damals Westerwelle sprach, scheint sich über alle Maßen verbreitet zu haben.

Wird Zeit, dass wieder Gesetz und Ordnung eingehalten werden.
Schön, dass die AfD durchgreift, wo es ihr zumindest möglich ist.

Wenn man den Bundestag an die eigenen Richtlinien erinnert, ist das sicherlich kein Trick und kein Heldentum, sondern sollte eigentlich Tagesordnung sein.
Da kann man mal sehen, wie entartet der Bundestag nach Gutdünken bisher regiert zu haben scheint.

Manch Kommentierender...

... scheinen große Wissenslücken zu haben, wie ein Parlament funktioniert.

@11:18 von Heißer Schnee: In der Tat müsste eine Firma in der freien Wirtschaft, deren gesamter Mitarbeiterstamm 100% ihrer Arbeitszeit in einem Konferenzraum verbringt muss, schnell Konkurs anmelden. Was anderes, als ein zu groß geratener Konferenzraum ist der Bundestag nämlich nicht. Die eigentliche Arbeit findet in den Ausschüssen statt. Und, (Ironie!) eine Anhebung der 5%-Hürde auf 15% unterstütze ich selbstverständlich. Alle raus, außer SPD und CDU+CSU und noch ein paar Direktkandidaten. Schwarze Alleinregierung, keine lange Koalitionssuche, alles perfekt...
@11:10 von wenigfahrer: 312 Anwesende zu 210 Stimmen: Die 210 Stimmen gab es zwischen 13:07:41 und
13:13:41 von mindestens 566 anwesenden. So viele Stimmen bekam Grötsch, Uli (SPD)... Um 21:50 waren es dann nur noch 312 Anwesende. Tagesordnungspunkt war "Unwürdige Tiertransporte", erschreckend, dass der AfD der Tierschutz so wenig am Herzen liegt.

11:16 von ZuWortMelder

"Unsere hochbezahlten Volksverträter glänzen durch Abwesenheit.
In der Privatwirtschaft hätte dies eine Abmahnung und als weitere Folge eine Kündigung des Beschäftigungsverhältnisse zur Folge...."
.
Kennen Sie Worte wie "Außendienst" oder "Dienstreise"?

Da haben unsere einzig wahren

Da haben unsere einzig wahren Retter uns aber so heldenhaft vor dem nur unsere Demokratie fressen wollenden Rechts und Nazi-Drachen aber mal wieder gerettet und damit gezeigt, wie demokratisch sie selber sind. Erst das AfD Kontrollgremium vor dem, ja nur lächerlichen 15% Wählerstimmen vertretenden, AfD 'ler bewahrt, dann noch das ganze Parlament durch Abbruch vor einem, immer noch 15% Wählerstimmen vertretenden AfD Antrag gerettet. Ich nenne diese hyperdemokratischen Vertreter zukünftig nur noch die St.Georgsparlamentarier, weil sie mindestens so mutig und natürlich nur in unserer aller Interesse diesen AfD Drachen fast getötet haben mit ihrer langen Demokratielanze, oder war's nicht doch nur ein Dolch? Vorsichtig, nicht dass die Rechten daraus ein?! So wie so, alles Bärendienste für unsere parlamentarische Demokratie, oder.

Bundestags- und Ausschussarbeit

Wenn die Abwesenheit dadurch begründet wird, dass zeitgleich mit Bundestagssitzungen auch Auschusssitzungen stattfinden, so ist das in meinen Augen nur durch eine äußerst schlechte Termingestaltung begründet. Und wer mir jetzt damit kommt, dass dann der Tag zu lange wird, dem muss ich sagen, dass für die Höhe der erhaltenen Diäten ein Abgeordneter auch wesentlich mehr als 40 Stunden/Woche arbeiten kann und muss.

Sehr gut

Die wirkliche Bankrotterklärung der Alt-Parteien fand schon letztes Jahr beim Durchwinken des NetzDG statt. Wenn solch tiefgreifende und zweifelhafte Dinge von 40 oder 50 Abgeordneten beschlossen werden wie dort geschehen, ist das einfach nur noch erbärmlich. Vielen ist nicht bewusst das die Abgeordneten die Angestellten der Bevölkerung sind und von jenen auch bezahlt werden. Solche "Mitarbeiter" würden sich in der normalen Arbeitswelt schnell auf der Straße wiederfinden. Dubiose und sehr bedenkliche Dinge wie das NetzDG werden auf jeden Fall in Zukunft nicht mehr nur von wenigen Abgeordneten durchgewunken werden wenn die AfD im Bundestag sitzt, und das ist auch gut so.

Beschämend...

... ist das (Un-)Verständnis der Aufgaben eines Abgeordneten durch die meisten Kommentatoren hier. Offensichtlich sollte politische Bildung in den Schulen wieder stärker unterrichtet werden; anders kann ich mir die mit stolzer Brust zur Schau gestellte Ahnungslosigkeit - und, ironischerweise, das Mokieren über fehlendes Demokratieverständnis bei Leuten, die es tatsächlich besser wissen - nicht erklären.

Solche Tricks wie die der AfD kosten a) Geld, b) Zeit, aber eigenen sich offensichtlich c) sehr gut dazu, Stimmung zu machen. Allein schon die offene, kindische Ansage, es handele sich um eine "Revanche", lässt einen nur den Kopf schütteln...

13:11, NeutraleWelt@ 12:44 von Rosebud

>>"Abgeordnete werden entgegen landläufiger Meinung nicht fürs rumsitzen im Plenarsaal bezahlt sondern für eine Vielzahl von Aufgaben im Bundestag und den Wahlkreisen."
.
Dafür hat sie aber keiner gewählt! Nicht für den Vorsitz in Deutschland-XYZLand-Freundschaften oder Lobbyarbeit. Oder um in ihrem Wahlkreis Werbung für ihre Partei zu machen (dürfen aber alle gerne außerhalb ihrer Arbeitszeit machen!).
Sondern um Politik und Beschlüsse für Deutschland zu treffen!<<

Jetzt überraschen Sie mich aber.

Sie meinen wirklich, die Hauptaufgabe eines Abgeordneten sei seine Anwesenheit im Plenarsaal?

Wissen Sie, was ein Fachausschuß ist?

Ich empfehle Ihnen, sich mit dem Büro des Abgeordneten Ihrer Präferenz in Ihrem Wahlkreis in Verbindung zu setzen. Dies vermittelt geführte Besuche beim Deutschen Bundestag. Die sind sehr informativ. Ich habe das zum ersten Mal als Oberschüler für meine Schulklasse organisiert, 1973. Da kann man lernen, wie im BT gearbeitet wird. Sie werden sich wundern.

Beteiligen

Abgeordneten haben noch viele andere Dinge zu tun, als sichtbar an Sitzungen teilzunehmen. Bitte nicht immer gleich verunglimpfen. Kann doch jeder, derjenigen, die dich hier beschweren seinen/ihren Abgeordneten Vorort fragen, wo sie waren. Einfach mal mitmachen!

AfD - Retter der Demokratischen Ordnung ...

... Es scheint wohl ein Riesenglück für dieses Land zu sein, dass es die AfD in den Bundestag geschafft hat.
.
Die Altparteien scheinen es mit der demokratischen Ordnung in diesem hohen Haus nicht mehr so ernst zu nehmen. Umso wichtiger ist, dass eine starke demokratische Opposition ihrer Kontrollfunktion gerecht wird.

Wo waren unsere gewählten Volksvertreter

Man muss ja nicht der Meinung der AfD sein die scheinbar selbst nicht vollständig anwesend war. Aber ich denke in der Demokratie sollte schon die Mehrheit der gewählten Abgeordneten anwesend sein. Von daher finde ich es gut das hier mal ein Signal gesetzt wurde und bei den nächsten Sitzungen die Plätze besser besetzt sind.

Mätzchen

Nichts dagegen, wenn die AfD legitime Rechte einfordert. Wenn sie die Alt-Parteien damit ärgert, auch recht.

Auch die Vokabel "Revanche" finde ich weniger schlimm als die Redewendungen "das Volk zurückholen", "wir werden sie jagen", "Denkmal der Schande" etc.

Konkurrenz belebt das Geschäft, kleine Erfolge muss man sich gegenseitig auch mal lassen.

Aber zum Punkt:
Glaser wurde nicht BT-Vizepräsident, weil er eine grundgesetzwidrige These aufgestellt hat (dem Islam stehe der Status der Religionsfreiheit nicht zu). Reusch wurde nicht gewählt, weil man sich nicht sicher ist, ob geheime Infos bei diesem Mann gut aufgehoben sind (Nähe zu rechtextremen Gruppierungen?).

Neben dem Karneval müssen wir am Ende immer wieder auf die Inhalte sehen. Und wenn beide Vorbehalte stichhaltig sind, bin ich über beide Entscheidungen froh.

Auch als Retourkutsche konstruktiv

Einen leitenden Oberstaatsanwalt nicht in das Kontrollgremium für die Dienste zu wählen, nur weil er einer neu ins Parlament gewählten Partei angehört, ist schlicht kindisch.

Die Beschlussunfähigkeit des Parlaments aufgrund des Fehlens weit über der Hälfte der Abgeordneten feststellen zu lassen, ist allenfalls als Retourkutsche kindisch.
In der Sache hingegen ist dies im Gegensatz zum erstgenannten Beispiel ein durchaus konstruktiver Beitrag zur Demokratie.
---
Es scheint, die AfD wird dem Willen ihrer Wähler schon ganz gut gerecht; nach meiner Beobachtung wurde sie - abgesehen von ihrer rigiden Einstellung Migranten gegenüber - nicht wegen ihres von vielen Wählern mit Sicherheit nicht gelesenen Parteiprogramms gewählt, sondern als Ausdruck des Protests gegenüber einer verkrusteten Struktur bei CDU, Grünen und SPD.

Und im Gegensatz zur oft ermüdenden Kleinarbeit im Parlament bleiben solche Aktionen bei der avisierten Zielgruppe hängen.

Zum Thema Demokratie empfehle ich dringend

Mal diesen Vortrag von Prof. Dr. Egon Faig aus der ARD Teleakademie:

https://youtu.be/hNGgynnmsWU

Ausserdem möchte ich aus einem Artikel bei World-Economy.eu zitieren:

Roland R. Ropers: „Wir werden von Dummen regiert und medial narkotisiert. Unser Land braucht einen kultur-geistigen Wandel.“

Revanche?

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland teilte dazu mit: "Der aktuelle Hammelsprung ist die Revanche für die Nicht-Wahl von Roman Reusch. So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang."

Soso, wir sind also tatsächlich wieder im Sandkasten angelangt...
Herr Gauland kann sich ja bei Mutti beschweren, anstatt einen Zeitpunkt ("später Donnerstagabend") abzuwarten, an dem schon viele Abgeordnete den Plenarsaal verlassen haben... (ja, auch die haben Feierabend!)
Das hat er sicherlich genau beobachtet...

Demokratischen Gruß
pm

@ 13:14 von harry_up

"Wenn ein “hochbezahlter Volksvertreter“ nicht auf seinem Sessel im Bundestag sitzt,.."
Könnte man sagen "überbezahlter"?

"..heißt das nicht, dass er sich in irgendeinem Nobelrestaurant den Bauch vollschlägt oder im eigenen oder fremden Bett rumlümmelt."

Gibt einen schöne Reportage bei Spiegel-TV, wie das gehandhabt wird, z.B. bei Bandit-Cohn von den Grünen.

"Und wenn er denn im Bundestag sitzt, bedeutet das längst nicht, dass auch sein Geist anwesend ist. Neben der körperlichen wäre also auch die geistige Anwesenheitspflicht einzuführen."

Eben! Wie in der Schule: Handyverbot!

"Was durch Frau Pau gestern entschieden wurde, war praktizierte Demokratie, auch wenn's wehtut."

Bin da eigentlich ganz auf Ihrer Seite!

Wie funktioniert der Bundestag?

Es ist schade, dass die Mehrzahl der Kommentatorinnen und Kommentatoren keine Ahnung von der Arbeit von Bundestagsabgeordneten haben. Glauben Sie, dass die Arbeit im Plenarsaal stattfindet?

Warum soll sich ein Abgeordneter, der der Checker beim Thema Rente ist, langweilige Beiträge anhören zum Thema Entwicklungshilfe, wenn zur selben Zeit im Bundestag eine Etage tiefer ein Fachausschuss zum Thema Rente tagt?

Nur damit das Volk denkt: ‚Mensch, guck dir mal an, sitzen alle da und hören schön zu. Die tun was für unser Geld.‘ Ja, ja, und wehe einer fehlt.

Soviel gefühltes Wissen hier. Unglaublich. Bitte informieren Sie sich über die Arbeit des Bundestags. Das läuft nicht so einfach wie in einem einfachen Büro.

Und meine Frage an die AfD-Fanboys: Warum waren die AfD-Abgeordneten nicht vollständig angetreten? Da fehlten auch eine Menge Abgeordnete? Was haben die gemacht? Sich im Internet empört?

Auch mir geht die einseitig

Auch mir geht die einseitig negative Berichterstattung über die AfD auf die Nerven. Die gängigen Medien wirken eindeutig links-grün gesteuert.

Klar, die Abgeordneten der AfD sind nicht alle Politikprofis oder Sympathen und man muss auch nicht ihre Meinung teilen. Aber das sind die übrigen Abgeordneten wohl auch nicht.

Es ist gut, wenn das verkrustete System mal aufgemischt wird.

Wenn es so weitergeht, könnte die AfD die SPD bei der nächsten Wahl (vielleicht schon in ein paar Wochen?!) als zweitstärkste Partei ablösen...will man sie dann weiterhin ignorieren, diffamieren und einseitig berichten?

wie kann es denn sein,

dass von den erforderlichen 355 Abgeordneten nur 312 anwesend waren?

Ich denke, mit der Gemütlichkeit ist es vorbei und ich finde es gut und richtig, dass die AfD darauf aufmerksam gemacht hat.

Allein der Grund ist - na ja

Und Herr Michael Roth - welche Tricks denn?

Irgend jemand hat sich das doch mal ausgedacht, und wohl nicht ohne Grund.

14:42, yolo

>Jawoll
endlich kommt Bewegung in die Sache.
Dann sollen die Damen und Herren für ihr Geld auch arbeiten und anwesend sein.
Schon merkwürdig, dass die Beschlussunfähigkeit nicht dem Präsidium allein aufgefallen ist ( mal wieder nicht).
Die römische Dekadenz, von der damals Westerwelle sprach, scheint sich über alle Maßen verbreitet zu haben.

Wird Zeit, dass wieder Gesetz und Ordnung eingehalten werden.
(...)
Da kann man mal sehen, wie entartet der Bundestag nach Gutdünken bisher regiert zu haben scheint.<<

Sind Sie wirklich derart komplett ahnungslos, was die Arbeit des Bundestages angeht?

Dann erstaunen mich Ihre Kommentare hier nicht mehr wirklich.

Der Begriff "entartet" , auch und gerade im von Ihnen gewählten Zusammenhang, setzt dann dem Faß die Krone auf. Soll das ein gewollter Tabubruch sein, Ihr persönlicher Kampf gegen die Political Correctness? Oder wissen Sie wirklich nicht, welcher Terminologie Sie sich hier bedienen?

"Absurdes Theater"

Zitat: "" Die Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner bilanzierte: "Absurdes Theater, zumal auch die Reihen der #AfD nicht geschlossen waren."

Ja, das sehe ich auch so, dass im Bundestag den Wählern seit Jahren ein absurdes Theater geboten wurde.

Zum Glück ändert sich das jetzt mit der AfD!

Antidemokratisch

"Die Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner bilanzierte: "Absurdes Theater"

Die Einhaltung der Geschäftsordnung des deutschen Bundestags ist für die Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner aus Mainz, die jahrelang als freie Redakteurin und Autorin im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gearbeitet hat, also absurdes Theater.

Eigentlich kaum kommentierbar unter Berücksichtigung der hier glücklicherweise geltenden Kommentarrichtlinien ...

Unbedarfte Gemüter mögen sich fragen, ob solche, mit Verlaub, etwas unreflektierte und wenig demokratische Aussagen von der AfD zwecks Wählerzugewinn querfinanziert werden ...

Mehr Demokratie wagen!

Was soll mal anders erwarten? Abgeordnete, die TTIP klammheimlich durchwinken, die sich nicht melden, wenn Merkel das Parlament umgeht, die das international scharf kritisierte NetzDG-Gesetz befürworten usw, passen nicht so recht in mein Bild von gelebter Demokratie. Wie wäre es, die Abgeortneten der Altparteien nähmen das Volk ernst, und das hat nun mal 13% AfD gewählt.

Danke, AfD

Mit der Arbeitsmoral ist es im Bundestag ist es ja seit Jahrzehnten nicht mehr so gut bestellt. Gut besucht sind nur die Sitzungen in denen Abstimmungen zu Diätenerhöhungen auf der Tagesordnung stehen.
Situation wie diese hat es in der Vergangenheit sicherlich unzählige male gegeben nur das die etablierten Parteien dann immer schön jegliche Form von Abstimmungen vermieden haben so dass die Sitzung nicht wegen mangelnder Anwesenheit abgebrochen werden muss.

Gut dass die AfD die Faulheit nicht weniger Volksverträter an den Pranger stellt.

Was für ein Kasperle-Theater

Wofür braucht man eine Bundestags(vize)präsidentin, wenn sie den eigenen Laden nicht in den Griff haben.
Da fehlen fast 60% der Mitarbeiter und merken das nicht mal
...Und solche Leute regieren Deutschland, armes Deutschland!

Actio = Reactio

Die Altparteien brauchen überhaupt nicht rummäleln. Die AfD wird ausgegrenzt, angeschwärzt und schikaniert. Nein - das nehme ich der AfD nicht übel, es war nur eine Retourkutsche zu dem ganzen üblen Schauspiel, das die anderen veranstalten.

Bundestag

Diese Schlappe wäre zu vermeiden wenn die Anzahl der anwesenden Abgeordneten
vorher schon festgestellt wird. Da muß ich der Vizepräsidentin des Bundestages ein Versagen vorwerfen. Das sieht man doch mit dem bloßen Auge! Sie führt die Sitzung.

@ schonvielerlebt et. al

Dann haben Sie anscheinend nicht verstanden, um welches Gremium es sich beim Parlament handelt. Es ist grotesk, dass wir eigentlich ein Parlament haben, dass gegen die eigene Geschäftsordnung verstößt & das vermutl. auch nicht zum 1. Mal, wenn man mal auf Bundestag.live die Sitzungen verfolgt, in denen es um Beschlüsse geht. Wenn man die leeren Reihen sieht, muss man eigtl. davon ausgehen, dass wir permanent von einem beschlussunfähigen Parlament regiert werden.
& anstatt jetzt mit den Fingern auf die von uns hochbezahlten Parlamentarier zu zeigen, die durch Abwesenheit glänzen & dem Wählerauftrag Hohn sprechen, zeigen die Medien, Sie & viele andere ausgerechnet auf die Partei, die - auch wenn aus reinem Opportunismus heraus - auf dieses krasse Dienst(miss)verständnis mit vollem Recht hinweist!

Ich wette, hätte nicht die AfD auf diesen Missstand hingewiesen, sondern die SPD, Grünen oder Linken, würden die Medien, Sie & auch viele Andere sich vor lauter Glück Tränen freuen.

Begriff "etablierte Parteien"

Die AfD ist in mehr Landesparlamenten vertreten als Linke und FDP (und in gleich vielen wie die Grünen). Sie können nicht auf sogenannte etablierte Parteien schimpfen - denn sie selbst sind schon längst etabliert.

"Tricks" der AfD ... and stuff

Zitat: "Auf Twitter schrieb der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt: "Die AfD hat inhaltlich nix zu melden, kennt aber die Tricks der Geschäftsordnung. Was für Helden :-(.""

Aha.

Für Hrn. Roth gehören die Einhaltung der Geschäftsordnung des Hohen Hauses und die Feststellung der Beschlussfähigkeit des Parlamentes zu den "Tricks" der AfD?

Mag ja sein, dass es praktisch für die SPD ist, unsere Grundrechte tangierende Gesetze wie das NetzwerkDG umzusetzen, ohne beschlussfähig zu sein. Das gehört dank der AfD zum Glück der Vergangenheit an!

@11:18 von Heißer Schnee

>>In der freien Wirtschaft müsste eine Firma, bei 56% nicht anwesenden Mitarbeitern, Konkurs anmelden.<<

Vergleicht man Deutschland mit einer Firma wird schnell klar, Deutschland hat bereit Konkurs angemeldet, zumindest gesellschaftlich. Wer den Schutz Deutscher Werte und europäischer Grenzen einfordert wird kurzerhand zum Nazi abgestempelt.

15:04, Luebbbe1

>>Wo waren unsere gewählten Volksvertreter
Man muss ja nicht der Meinung der AfD sein die scheinbar selbst nicht vollständig anwesend war. Aber ich denke in der Demokratie sollte schon die Mehrheit der gewählten Abgeordneten anwesend sein. Von daher finde ich es gut das hier mal ein Signal gesetzt wurde und bei den nächsten Sitzungen die Plätze besser besetzt sind.<<

Die Abgeordneten, die im Plenum sitzen und sich die Reden dort anhören, fehlen in ihren Fachausschüssen.

Da im Plenum den ganzen Tag geredet wird, hieße das, daß die Ausschüsse ihre Arbeit einstellen könnten.

Die Redner im Plenum referieren das, was vorher im Ausschuss besprochen wurde, inklusive der Meinungsunterschiede.

Dann wird abgestimmt.

So werden Gesetze gemacht.

Bei wichtigen Gesetzen ist das Plenum voller als bei nicht ganz so wichtigen.

yolo um 14.42

"Da kann man mal sehen, wie entartet der Bundestag nach Gutdünken bisher regiert zu haben scheint."

Entartet? da fällt mir nur ein: ich bin ja keiner, aber...

Wenn der AfD-Kandidat 210 Stimmen bekam, dann haben doch mehr Alt-Block-etablierte Abgeordnete für ihn gestimmt alsdie AfD selbst Abgeordnete hat. Bitte mal bedenken.
Frage: wie hat die AfD denn im Fall der anderen Ausschuß-Mitglieder abgestimmt. Hat sie den Kandidaten der Altparteien denn brav ihre Stimmen gegeben?

... der Begriff "Kindergarten" wurde schon erwähnt ...

Ich bin weit weg jeglicher Sympathie zur AfD! Es ist für mich eine politische Gesinnung, die es zu bekämpfen gilt. Aber eben bekämpfen auf Grundlage unseres Grundgesetzes und politischer Gegenrede.
Was derzeit im Bundestag von den "etablierten" Parteien vollzogen wird ist mit Kindergarten noch zu harmlos bezeichnet. Es ist eine Missachtung unseres Grundgesetzes und der bisherigen parlamentarischen Gepflogenheiten. Haben unsere Politiker kein Vertrauen in unsere Verfassung, kein Vertrauen in unsere Demokratie? Unsere Demokratie muss und wird auch eine AfD aushalten. Genau dieses mangelnde Vertrauen unserer etablierten Politiker hat die AfD möglich gemacht. Bekämpft sie mit Argumenten und besinnt euch auf euer Mandat, das Volk, die Gesellschaft zu vertreten, keine Klientelpolitik, kein bewusstes Abhängen der Menschen aus der Gesellschaft durch unsoziale Entscheidungen. Das ist der Nährboden einer AfD. Kommt endlich wieder zur Besinnung!

von was werden wir regiert

Mich regt viel weniger auf, dass die AfD einfach die Geschäftordnung des Bundestages überprüft und damit die rechtliche Handlungsfähigkeit wahrt, als viel mehr die Aussagen des Genossen Roth. Ein Mensch der vom Steuerzahler 17.676EUR mtl. bekommt, darf sich so herablassend über Vertreter von fast 5,9 Millionen Steuerzahlern äußern?!

"Die AfD hat inhaltlich nix zu melden, kennt aber die Tricks der Geschäftsordnung. Was für Helden."

Peinlich

Ich bin gewiss kein Freund der AfD aber die "Altparteien" haben ebenso wenig Schneid und Format in ihren Reihen. Solch Peinliches verhalten ist ja grauenhaft noch dazu die nicht Anwesenheit unserer gewählten Politiker. Hauptsache die Diäten werden erhöht weil sie ja offensichtlich einen sehr schweren Job zu machen haben ...

Der Umgang mit der AfD sollte Politisch bleiben und nicht zum Sandkastenspiel... das sind dort alle dem Bürger schuldig.

15:24, BreiterBart

>>"Absurdes Theater"
Zitat: "" Die Grünen-Abgeordnete Tabea Rößner bilanzierte: "Absurdes Theater, zumal auch die Reihen der #AfD nicht geschlossen waren."

Ja, das sehe ich auch so, dass im Bundestag den Wählern seit Jahren ein absurdes Theater geboten wurde.

Zum Glück ändert sich das jetzt mit der AfD!<<

Ich halte Sie für jemanden, der zwar hochideologisiert ist, aber eigentlich ganz genau weiß, wie der Bundestag arbeitet.

Deswegen nehme ich Ihnen, das, was Sie hier schreiben, übel.

Man nennt so etwas "Volksverdummung".

Sollten Sie wider Erwarten wirklich so wenig politisch gebildet sein, wie Sie hier erscheinen, dann nehme ich meinen Vorwurf natürlich zurück.

Es ist interessant, dass viele Kommentatoren es für

undemokratisch halten, wenn in einer Wahl im Bundestag nicht jeder x-beliebige Kandidat auf einen Posten gehievt wird. Wäre es nicht vielmehr undemokratisch, die Abgeordneten dazu zu zwingen, jeden beliebigen Kandidaten ohne Wahl anzuerkennen?
Abgesehen davon finde ich es richtig, dass ein nichtbeschlussfähiger Bundestag auch nicht zu tagen braucht. Egal ob der Antrag nun von der AfD oder einer anderen Partei kommt. Wenn sich dann aber diverse Parteimitglieder der antragstellenden Partei hinstellen und von "Revanche" reden, und diese Partei selbst nicht vollzählig war, dann ist man vom Verhalten von Kindergartenkindern nicht weit entfernt.

Was heißt hier "durchgefallen"?

Zitat: "Erst fällt der AfD-Kandidat für das Parlamentarische Kontrollgremium bei der Abstimmung durch."

Was heißt hier "durchgefallen"?

Hr. Reusch ist als Jurist und als Oberstaatsanwalt mit 35-jähriger Berufspraxis mit überdurchschnittlicher Sachkompetenz und Erfahrung ausgestattet.

Er wurde rein aus ideologischen Gründen nicht gewählt.

Erbärmlich.

Das war richtig

so von der AfD. Endlich hat man den etablierten Parteien die Grenzen aufgezeigt. Die haben die Bürger wie Schachfiguren benutzt. Geht zu Wahl und ihr werdet sehen was ihr davon habt. Somit ist das lebendige Demokratie, nicht nur auf dem Blatt Papier, nein auch im Parlament, was anscheinend bisher nicht so genau genommen worden ist, damit Gesetze durch gewunken werden konnten, die das Verhältnis in Deutschland sehr zerstörend auswirken wird. Siehe Fall VW, wo Dobrindt für die Sammelklagen nur Hindernisse aufgebaut hat.
Die nächsten Landtagswahlen werden es die großen Parteien weiter zu spüren bekommen.

Klar kann ein Bundestagsmitglied...

...nicht "immer" Anwesend sein.

Aber die Begründung "in Ausschüssen tätig / auf Dienstreise" lasse ich nicht gelten.

Man kann im Bundestagskalender für 2018 sehen, daß es :

21 "Sitzungswochen"

10 "Plenarsitzungen" ( jeweils 1 Tag)

15 Wochen "Plenartagung Europäisches Parlament" gibt

In 8 Wochen finden zeitgleich Sitzungen statt.

Insgesamt gibt es 2018 genau 24 Wochen !!! in denen keinerlei Sitzung etc. stattfindet.

Ziehen wir mal 6 Wochen Urlaub ab, so bleiben immer noch 18 Wochen, also 4 MONATE über.

Und genau da könnte "Wahlkreisarbeit", "Ausschußarbeit" etc. gemacht werden.

Wann bekommt diese "Partei"

Wann bekommt diese "Partei" ihre Legitimation genommen sich Patei zu nennen?

Sie nennt unsere Demikratie "undemokratisch".

Sie betreibt offen Rufmord und Hass.

Das ist inakzeptabel!!!

@ 15:15 von Q.Bert - Nicht unterschätzen!

"Soviel gefühltes Wissen hier. Unglaublich. Bitte informieren Sie sich über die Arbeit des Bundestags. Das läuft nicht so einfach wie in einem einfachen Büro"

Unterschätzen Sie Ihre Mitforisten nicht.

Hier ging es nicht um die von Ihnen korrekt beschriebene Arbeitsweise in Arbeitsgruppen und Ausschüssen, sondern schlicht um die Feststellung der Beschlussfähigkeit des Plenums.
Und die ist - aus gutem Grund - nun einmal nicht gegeben, wenn mehr als die Hälfte der Parlamentarierer abwesend sind; ob die Fehlenden nun gerade wichtige Lobbyarbeit leisten oder vergnügt tafeln, ist der Geschäftsordnung völlig schnuppe.

15:30, RoyalTramp

>>@ schonvielerlebt et. al
Dann haben Sie anscheinend nicht verstanden, um welches Gremium es sich beim Parlament handelt. Es ist grotesk, dass wir eigentlich ein Parlament haben, dass gegen die eigene Geschäftsordnung verstößt & das vermutl. auch nicht zum 1. Mal, wenn man mal auf Bundestag.live die Sitzungen verfolgt, in denen es um Beschlüsse geht. Wenn man die leeren Reihen sieht, muss man eigtl. davon ausgehen, dass wir permanent von einem beschlussunfähigen Parlament regiert werden.<<

Das Parlament regiert uns nicht.

Es macht die Gesetze und kontrolliert die Regierung.

Die Regierung regiert uns.

Parlament = Legislative

Regierung = Exekutive

Die Arbeit des Parlamentes findet nicht im Plenum, sondern in den Ausschüssen statt.

Die Unkenntnis hier im Forum ist wirklich mehr als erschütternd.

Kommentare

@ 12.55 von prof
@ 12.58 von DerPhi

Vielen Dank für Ihre Komentare, denen ich zu 100% zustimme.

Die AfD ist als Partei inhaltlich untragbar, in der Sache hatte sie aber Recht... und hätte dies auch ohne die blödsinnige „das war unsere Revanche“ für die Nichtwahl auch einfach mal unkommentiert stehen lassen können (sollen), das hätte dann tatsächlich mal wie parlamentarische Arbeit gewirkt, so erhält es zum wiederholten Mal den Anstrich, dass das nur so viele AfD Abgeordnete sitzen, weil sie in den Ausschüssen niemand haben möchte und darüber sind die jetzt beleidigt.

Grundsätzlich bin ich aber froh, dass bis jetzt niemand von der AfD in dem wichtigen parlamentarischen Kontrollausschuss sitzt.

Die „Arbeit“ in vielen Landesparlamenten zeigt ja leider erschreckend auf, dass nahezu keiner der dort sitzenden AfD Abgeordneten inhaltlich etwas sinnvolles beizutragen in der Lage ist, Politik lässt sich eben nicht nur mit einer Pauschalantwort bewerkstelligen.

Gibt es keine

Gibt es keine "Demokratiewächter" im Bundestag?

Hält sich denn niemand mehr an die Regeln?

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