Kommentare

Warum wurden die Kläger zu

Warum wurden die Kläger zu Obamas Präsidentschaft in Guantanamo
festgehalten? Wahrscheinlich,weil es Terroristen sind. Und jetzt unter Trump,soll es ihr Glaube sein??

@breiterBart

Zu Recht wird in Guamontana schon einmal niemand festgehalten. Es ist ein illegales Gefängnis, in dem Gefangene ohne jedes Urteil einsitzen.
Was ich nur nicht verstehe, warum haben Sie nicht viel früher geklagt.
Es scheint so als haben Männer mit weissen Bärten in allen Teilen der Welt und aller Konfessionen ein Problem mit Andersdenkenden.

Sie sitzen aber nicht wegen

Sie sitzen aber nicht wegen ihrer Religion ein , sondern wegen ihrer begangener Verbrechen.
Sollte ihnen vielleicht mal jemand sagen, wenn sie nicht allein drauf kommen.

Nichtmal die Bush Regierung gab sich

der Illusion hin in Guantanamo wären Zweifelsfrei alle Insassen Terroristen:

https://www.theatlantic.com/politics/archive/2013/04/former-state-depart...

Und selbst wenn dem so wäre, auch Terroristen sind Menschen und in einem Rechtsstaat hat jeder ein faires Verfahren verdient. Gunatanamo ist ein Schandfleck, der geschlossen gehört. Was ich selbst aber noch abscheulicher finde, ist dass scheinbar die Abneigung gegen Trump wegen seiner mangelnden Political Corectness grössere Chancen bietet Guantanamo ein Ende zu bereiten, als die schon lange bekannte Tatsache das evtl Unschuldige seit Jahren dort eingepfercht vor sich hin vegitieren. Wer sich jetzt erst über Guantanamo empört ist kaum glaubwürdig.

... hat sich auf dasselbe Niveau begeben wie ein rechtloser Terrorstaat. Es gibt keinen Unterschied mehr.

Ein Vorposter schrieb hier: "sie werden zu Recht festgehalten, weil sie Terroristen sind"

Das ist natürlich kompletter Unsinn. Diese Menschen werden ohne Anklage, ohne Prozeß und ohne Urteil unbegrenzt eingesperrt. Mit Tieren kann man das vielleicht machen, mit Menschen sicherlich nicht.

Das tägliche Trump Bashing..

zahlt Clinton eigentlich in die TS Kaffeekasse dafür? Täglich finden auch zahlreiche kriminelle Übergriffe von Scheinasylanten auf die deutsche Bevölkerung statt; dies findet aber wohl ausserhalb der TS Redaktionen statt. Und wird nur nach/unter Druck der Öffentlichkeit zu einer Meldung.

Guantanamo - Symbol der Rechtlosigkeit

Die elf muslimischen Gefangenen nennen als Grund für ihre Gefangenschaft Islamfeindschaft und beziehen sich auf D. Trump. Nun äußert sich Trump oft pauschal und rassistisch. Guantanamo besteht allerdings seit 16 Jahren und von daher ist er nicht alleine verantwortlich. Dieser Ort des Grauens und der Rechtlosigkeit wurde nach den Ereignissen des 11.09.2001 eingerichtet. Trotz der weltweiten Kritik aufgrund der massiven Verletzung der Menschenrechte hat die USA bislang dieses Schandtmal nicht beseitigt. Die Gefangenen, einige oft lange Jahre ohne Prozess festgehalten, sind eben in der Mehrheit Muslime. Das hat sich aus der Konzentration Terrorbekämpfung auf die muslimischen Länder ergeben. Den Antrag auf Haftprüfung mit dem Rassismus von Trump zu begründen ist dünnes Eis. Ausstehender Prozess, Mängel im Verfahren, Haftbedingen wäre nachvollziehbar. Im Artikel wird nicht aufgeführt von wem die Aktion organisatorisch gestützt wird. Und es geht überwiegend um Trump. Nicht um Guantanamo.

Elf muslimische Insassen des US-Gefangenenlagers ..

Die USA werden vom Wahn regiert - nicht von kalkulierenden Menschen.
Natürlich haben die Betroffenen jedes Recht sich zu wehren, denn hinter ihnen liegt unsägliches.
Schon die ökonomischen Aspekte zeigen das Wahnhafte an der Unterbringung, das inhumane mal völlig außer acht lassend.
Nicht nur Guantanamo, auch das Aussmaß der Delinquenz und der hohe Kasernierungsgrad an sich zeigen, dass das US amerikanische System ein Unrechtssystem ist, denen ähnlich, die es gern als solche bezeichnet.
Nur läuft die Entmenschlichung hier subtiler vonstatten, als in dem gern als "Feinde" bezeichneten schlicht reaktionären Systemen.
Man kann den Klägern nur die Daumen drücken, wenn das "System Quantanamo" scheitert, muss man das Gehirn einschalten und vielleicht kommt auch etwas humaner Geist dabei ins Spiel.

Guantanamo schädigt die Demokratie in den USA.

"Vergleichbare Signale, die auch von der US-Regierung gekommen seien, widersprächen aber sowohl US-amerikanischem als auch internationalem Recht."

Das galt schon immer. Vor allem, da überhaupt nicht festgestellt wurde, ob die Insassen überhaupt zu irgendwelchen Tätern gehören.

Vgl. den Fall des deutschen Staatsbürgers Kurnaz. Meines Wissens sind seine Folterer bis heute nicht vor Gericht gestellt worden.

Seit Obama werden

diese Terroristen doch auf Kuba festgehalten!
Obama konnte nichts als Praesident ausrichten und nun schiesst man sich auf Trump ein ...
Die Medien spielen verrueckt!

@18:31 von StöRschall

Nehmen wir erst mal an das ihre Aussage "Sie sitzen aber nicht wegen ihrer Religion ein , sondern wegen ihrer begangener Verbrechen" stimmt.

Warum in aller Welt wurde ihnen dann nicht der Prozess gemacht?

@18:31 von StöRschall

im allgemeinen Sprachgebrauch bedeutet "Einsitzen" eine Haftstrafe nach erfolgter Gerichtsverhandlung. Das menschenunwürdige Einsperren über Jahre ohne Anklage und Prozess würde ich als Freiheitsberaubung einstufen....

Sehr gut!

Trump darf ruhig von einer Flut von Klagen zur lahmsten Ente aller US Präsidenten werden. In 10 Monaten hat sich dann die Akte Trump erledigt, er sitzt hoffentlich hinter Gittern und wir können uns endlich sinnvollen Dingen widmen.

@ StöRschall

""Sie sitzen aber nicht wegen ihrer Religion ein , sondern wegen ihrer begangener Verbrechen.""

Na wenn das so klar ist, warum sind die dann niemals rechtskräftig Verurteilt worden, sondern sitzen seit 15 Jahren in "Untersuchungshaft"?

@ StöRschall (18:31): diese Anklage muss bewiesen werden

@ StöRschall

Dass hier:

Sie sitzen aber nicht wegen ihrer Religion ein , sondern wegen ihrer begangener Verbrechen.

muss erst mal sauber bewiesen werden. Keiner von uns kennt die Akten und wir wissen auch nicht mal, was denen ueberhaupt vorgeworfen wird. Alles andere hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts zu tun!! In einem Rechtsstaatlichen Verfahren ist es so, dass die Anklage vorgetragen wird, dann alle Zeugen (sowohl die Belastungszeugen als auch die von der Verteidigungsseite) angehört werden, die Betroffene/der Betroffene selbst dazu angehört wird, eventuell auch Sachverständige, Polizeibeamte. Dann muessen weitere Sachbeweise gewuerdigt werden die vorliegen und es muessen auch alle Gruende fuer Strafmilderung oder Strafverschärfung genauso gewuerdigt werden und dann muss das Gericht zu einem rechstaatlichen Urteil kommen.

Und die Gerichte muessen dabei auf Basis von Recht und Gesetz urteilen und NICHT auf Basis von politischen Forderungen!!

Geschichtliche Korrektur

@ FKassekert:
Seit Obama werden diese Terroristen doch auf Kuba festgehalten!

Nein, das ist nicht richtig. Das Camp Delta auf der Guantanamo Bay Naval Base wurde im Januar 2002 für Häftlinge im Zusammenhang mit den Anschlägen vom September 2001 eingerichtet. Barack Obama wurde bekanntlich erst im Januar 2009 Präsident und hatte in seinem Wahlkampf versprochen, alles für die Schließung von Guantanamo zu tun. Beschließen kann das allerdings nur der Kongress und Obamas Demokraten hatte dort nie eine ausreichende Mehrheit.

In Sachen Rechtsstaatlichkeit: wir sollen auf uns selbst schauen

Darueber hinaus sage ich mal generell in Sachen Rechtstaatlichkeit:

wir sollten hier gar nicht so sehr auf die USA einhacken, sondern erst mal gewaltig auf uns selber schauen, ganz besonders in Bayern wegen dieser unbegrenzten Präventivhaft. Auch diese ist NICHT rechtsstaatlich:

https://tinyurl.com/y9dvl2d6
sueddeutsche: Bayern führt die Unendlichkeitshaft ein (20. Juli 2017, 08:08 Uhr)

In Bayern gibt es künftig eine Haft, die es nirgendwo sonst in Deutschland gibt. Sie heißt hier offiziell, wie in anderen Bundesländern auch, Gewahrsam; auch Vorbeugehaft wird sie genannt. In Wahrheit ist sie Unendlichkeitshaft, sie ist eine Haft ad infinitum:

In Bayern kann man künftig, ohne dass eine Straftat vorliegt, schon wegen "drohender Gefahr", unbefristet in Haft genommen werden. Da nimmt sich vergleichsweise das schludrige Prozedere, mit dem einst Gustl Mollath in der Psychiatrie festgehalten wurde, schon fast vorbildlich aus.

Da ist zum Einen der Fall Berliner Kudamm - Revision erfolgt

Es gibt auch noch weitere Gruende, warum wir in Sachen Rechtsstaatlichkeit wirklich auf uns selber schauen sollten.

Da ist zum Einen der Fall Berliner Kudamm, in welchem Revision eingelegt wurde, sodass der Fall Gott sei Dank jetzt wohl doch vor den BGH kommt:

https://tinyurl.com/y7mufzfs
rbb24.de: Mordurteil gegen Ku'damm-Raser kommt auf den Prüfstand (27.07.17 | 15:34 Uhr)

Der Berliner Richterspruch vom Februar hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt: Erstmals schickte ein Gericht zwei Männer wegen eines illegalen Autorennens lebenslang in Haft. Nun hat die Verteidigung Revision eingelegt

Das Berliner Mordurteil gegen zwei Raser wird überprüft. Die Verteidiger hätten Revision beim Bundesgerichtshof (BGH) eingelegt, teilte ein Sprecher des Berliner Landgerichts am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Das Urteil nach einem tödlichen Autorennen über den Kurfürstendamm hatte im Februar für Aufsehen gesorgt

Bei diesen Fällen geht es ebenfalls um Rechtsstaatlichkeit

Bei dem Fall Kudamm geht es - meiner Meinung nach um die Fragestellung

a) War es ueberhaupt ein illegales Autorennen
und
b) um eine exorbitant hohe Strafzumessung (Strafexzess).

Zum Zweiten geht es um diesen Fall hier vom NDR:

https://tinyurl.com/yd7ow9tl
ndr.de: G20: Dreieinhalb Jahre Haft für Flaschenwurf (09.01.2018 16:14 Uhr)

Auch hier geht es meiner Meinung nach um die Fragestellung

a) wie konnte hier die Absicht der gezielten Verletzung an dem Polizeibeamten bewiesen werden (also welche Beweise lagen dafuer vor, außer der Verletzung an der Hand und die kaputte Flasche)??
und
b) auch hier um eine exorbitant hohe Strafzumessung (Strafexzess).

Aus diesen drei Fällen)

1. Präventivhaft in Bayern
2. Berliner Kudamm
3. dieser Fall vom NDR

sollten wir ganz deutlich auch auf uns selbst schauen, weil es da auch ganz deutliche Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit gibt.

Das steckt wohl mal wieder

Das steckt wohl mal wieder eine riesige Anwaltskanzlei dahinter.

Es gibt kein

Es gibt kein Gerichtsurteil?

Wo steht das denn?

20:19 von Axtos

"sondern sitzen seit 15 Jahren in "Untersuchungshaft"?"

steht wo?

Und selbst wenn sie seit 15 Jahren einsitzen (in Anführungszeichen),
dann kann Trump da ausnahmsweise auch nichts dafür ( und den nehm ich nun wirklich nur sehr ungern in Schutz)

Demokratieschue

"Gewahrsam; auch Vorbeugehaft wird sie genannt. I"

Auch dafür brauchen Sie einen Gerichtlichen Beschluss.

Übrigens anderen Menschen gegenüber eine Drohung auszusprechen, sprich Leib und Leben bedrohen IST bereits eine Straftat

Darstellung: