Kommentare

Hoffentlich ....

sind diese Goldstücke dann nicht schon längst unter getaucht und haben sich somit einer erneuten Festnahme entzogen oder noch schlimmer, "erfolgreich" ihre Internetrecherchen um gesetzt bevor die BEWEISE gefunden werden.

Hab ich das jetzt richtig

Hab ich das jetzt richtig richtig verstanden:

Erst Großrazzia mit maximaler Medienpräsenz.

Dann Freilassung.

Und jetzt erst, nach der Freilassung, werden die beschlagnahmten PCs etc. ausgewertet.

Man ist sprachlos über soviel Kompetenz unserer Polizei.

Wo man so gründlich und logisch arbeitet, da darf der Bürger sich sicher fühlen.

I

@ Demokratie-Jetzt

Und jetzt erst, nach der Freilassung, werden die beschlagnahmten PCs etc. ausgewertet.
Ja, haben Sie richtig verstanden, DAS hat allerdings nichts mit der Kompetenz unserer Polizei zu tun, sondern mit der Inkompetenz unserer Rechtsverdreher in Form von Anwälten und Richtern, die es verhindern diese Verdächtigen so lange in Untersuchungshaft lassen, bis die PCs ausgewertet sind (Stichwort Untersuchungshaft).
Wann, sollten denn die PCs ausgewertet werden, wenn nicht NACH der Fest- und Beschlagnahme?

Wäre es nicht

besser erst zu klären und prüfen und dann freilassen.

Gruß

@ Demokratie-Jetzt

DJ: Hab ich das jetzt richtig richtig verstanden: Erst Großrazzia mit maximaler Medienpräsenz.

Wir leben in einem freien Land, in dem die Medien berichten dürfen.

DJ: Dann Freilassung.

Das entscheidet der Haftrichter, nicht die Polizei.

DJ: Und jetzt erst, nach der Freilassung, werden die beschlagnahmten PCs etc. ausgewertet.

Woher wollen Sie wissen, dass man nicht sofort mit der Beweissischerung begonnen hat? Das ist doch nur eine Vermutung.

DJ: Man ist sprachlos über soviel Kompetenz unserer Polizei. Wo man so gründlich und logisch arbeitet, da darf der Bürger sich sicher fühlen.

Das ist bisher nur Hörensagen. Es gibt keinen Grund, der Polizei Kompetenz abzusprechen.

@ wenigfahrer

Wäre es nicht besser erst zu klären und prüfen und dann freilassen.

Möglich. Der Haftrichter hat allerdings entschieden, keine Haft anzuordnen. Wir haben (zu Recht) keinen näheren Einblick in den Fall und die Frage ist aus unserer Sicht unmöglich zu bewerten.

Eine Informationssperre würde

Eine Informationssperre würde in solchen Fällen Sinn machen. Einfach bis das Ei gelegt ist, und alle Beteiligten wissen, woran sie sind. Wenns dann was Relevantes zu berichten gibt, ist immer noch Zeit dafür.

Am 23. November 2017 um 17:24 von Demokratie-Jetzt

Zitat:
"...Man ist sprachlos über soviel Kompetenz unserer Polizei..."

Als Hinweis, Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft sind u.a. die Polizei und arbeitet im Auftrag der Staatsanwaltschaft.

Sprachlos bin ich schon lange über eine solche Rechtsauslegung "kein dringender Tatverdacht", den gestern die Generalbundesanwaltschaft als nicht ausreichend begründet sah.

Der Staat ist hier in Verantwortung und nicht der "Prügelknabe" Polizei.

Was heißt trotz?

Zitat: "Ermittlungen trotz Freilassung der Syrer "

Offensichtlich gab und gibt es Verdachtsmomente. Dass man noch keine gerichtsfesten Beweise gesammelt hat, zeigt in keiner Weise noch nicht die ein Fehlen jeglicher Gefährdungslage an.

Leider muss man ja Terroristen fast schon am Abzug inflagranti bei einem Terroranschlag erwischen. Der Rechtsstaat erhebt hier leider sehr große Hürden, bis eine Justiz einschreiten darf.

@ 17:38 von wenigfahrer

Zitat: "Wäre es nicht

besser erst zu klären und prüfen und dann freilassen."

Gegenfrage:

Wenn Sie selbst eines Verbrechens verdächtigt würden, fänden Sie es in Ordnung, wenn man Sie auch ohne hinreichende Gründe in U-Haft behält, bis Ihre Unschuld zweifelsfrei nachgewiesen werden kann ?

Und bedenken Sie dabei, wie schwierig es mitunter sein kann, zweifelsfreie Beweise für das eine oder das andere zu erbringen.

Ich selbst bin froh, in einem Rechtsstaat zu leben, der im Zweifelsfall zu meinen Gunsten entscheidet.

Gruß, zopf.

Erst Freilassung, dann Prüfung

Heute morgen zwischen 7:00 und 8:00 Uhr wurde auf WDR5 berichtet, dass die Syrer erst nach der Auswertung ihrer Smartphones freigelassen wurden, weil dort nichts Verdächtiges gefunden wurde. Wenn man nun noch PCs und Tablets sichtet, bringt das sicher mehr Klarheit, aber wenn man auf Smartphones nichts findet, die ja meist das Hauptkommunikationsmittel sind, fehlen entscheidende Beweise, um eine längere Festnahme zu begründen.

17:34, Klabautermann 08

>>@ Demokratie-Jetzt
Und jetzt erst, nach der Freilassung, werden die beschlagnahmten PCs etc. ausgewertet.
Ja, haben Sie richtig verstanden, DAS hat allerdings nichts mit der Kompetenz unserer Polizei zu tun, sondern mit der Inkompetenz unserer Rechtsverdreher in Form von Anwälten und Richtern, die es verhindern diese Verdächtigen so lange in Untersuchungshaft lassen, bis die PCs ausgewertet sind (Stichwort Untersuchungshaft).<<

"Unsere Rechtsverdreher" sind bei solchen Entscheidungen an etwas gebunden, was man "Gesetze" nennt, und nicht an das gesunde Volksempfinden, welches sich aus Medienberichten speist, da ja wohl niemand der Volksempfinder hier die Verdächtigen persönlich kennt und/oder mit der Faktenlage direkt vertraut ist. Aber es reicht in einem solchen Falle, wenn die Verdächtigen Syrer sind und "irgendwas mit IS oder so" im Raume steht, um die maximale Höchststrafe zu fordern. Die sich natürlich nicht am Gesetz, sondern am Volksempfinden zu orientieren hat...

17:18, Klabautermann 08

>>Hoffentlich ....
sind diese Goldstücke dann nicht schon längst unter getaucht und haben sich somit einer erneuten Festnahme entzogen oder noch schlimmer, "erfolgreich" ihre Internetrecherchen um gesetzt bevor die BEWEISE gefunden werden.<<

Computer, Tabloids und Telefone wurden beschlagnahmt.

Die Verdächtigen werden selbstverständlich beobachtet, bis das Verfahren abgeschlossen ist.

Es handelt sich nicht um die ersten Verdächtigen, die aufgrund der deutschen Gesetze, die in solchen Fällen sehr eindeutig sind, nicht in Untersuchungshaft gehalten werden konnten.

Wenn einer von denen untertaucht, gibt's ne Großfahndung. Darauf können Sie sich verlassen.

@18:18 von zopf

"Wenn Sie selbst eines Verbrechens verdächtigt würden, fänden Sie es in Ordnung, wenn man Sie auch ohne hinreichende Gründe in U-Haft behält, bis Ihre Unschuld zweifelsfrei nachgewiesen werden kann ?"

kommt darauf an, ob ich tatsächlich ein Straftäter oder nur ein unschuldig in Verdacht geratener wäre...Stop, sie haben Recht, der Schuldige und der Unschuldige würden es nicht in Ordnung finden....

Aber, in hunderttausenden Fällen haben Beschuldigte lange Zeit in U-Haft verbracht bis dann endlich ein Gericht Recht gesprochen hat....warum sollten denn mutmassliche IS-Attentäter besser gestellt werden als ein des Bankraubs verdächtiger?

@ 21:27 von Zundelheiner

Zitat: "Aber, in hunderttausenden Fällen haben Beschuldigte lange Zeit in U-Haft verbracht bis dann endlich ein Gericht Recht gesprochen hat....warum sollten denn mutmassliche IS-Attentäter besser gestellt werden als ein des Bankraubs verdächtiger?"

Und in hunderttausend Fällen blieb ein Schuldiger auf freiem Fuß ...

Dies zu entscheiden obliegt nun mal dem Untersuchungsrichter, der diese Entscheidung nach Kenntnis sämtlicher verfügbarer Fakten aufgrund unserer Gesetze zu entscheiden hat, nicht aufgrund eines Bauchgefühls oder des Volksempfindens, wie der werte user @ fathaland slim sehr treffend schrieb.

Auch die Möglichkeit von Fehlentscheidungen, darf uns nicht dazu bringen die rechtsstaatlichen Prinzipien über Bord zu werfen, denn niemand von uns möchte in die Mühlen eines Unrechtsstaates gelangen.

Gruß, zopf.

Ich glaube alles

Der Tatverdacht hat sich nicht verhärtet, aber die Tablets werden durchsucht.

21:27, Zundelheiner

>>Aber, in hunderttausenden Fällen haben Beschuldigte lange Zeit in U-Haft verbracht bis dann endlich ein Gericht Recht gesprochen hat....warum sollten denn mutmassliche IS-Attentäter besser gestellt werden als ein des Bankraubs verdächtiger?<<

In Deutschland sind Dauer und Gründe für Untersuchungshaft penibel gesetzlich geregelt. Die Dauer darf normalerweise sechs Monate nicht überschreiten, und Untersuchungshaft darf nur dann verhängt werden, wenn ein dringender Tatverdacht besteht, was bei den Verdächtigen im vorliegenden Fall offensichtlich nicht so ist.

Ob jetzt IS oder Bankraub als Verdacht im Raume steht, ist unerheblich.

21:39, joe70

>>Ich glaube alles
Der Tatverdacht hat sich nicht verhärtet, aber die Tablets werden durchsucht.<<

Was ist daran jetzt so schwer zu glauben?

Auch wenn sich der Tatverdacht nicht erhärtet hat, so steht er doch offensichtlich nach wie vor im Raum. Wenn die Computer der Verdächtigen nicht penibel untersucht würden, dann wäre das wirklich ein Grund, über die Behörden zu klagen.

Woher stammt denn der Anfangsverdacht,

wenn man dem Haftrichter nichts konkretes vorlegen kann? Zeugenaussagen von Witzbolden, die den Syrern einen Streich spielen wollten? Illegal abgehörte Kommunikation, die als Beweismittel nicht verwendet werden darf?

21:38, zopf

>>Auch die Möglichkeit von Fehlentscheidungen, darf uns nicht dazu bringen die rechtsstaatlichen Prinzipien über Bord zu werfen, denn niemand von uns möchte in die Mühlen eines Unrechtsstaates gelangen.<<

Die Sache stellt sich wohl so dar, daß diejenigen, die hier nach Maßnahmen am Rechtsstaat vorbei rufen, gar nicht verstehen, was ein Rechtsstaat überhaupt ist, und außerdem glauben, daß ihnen, weil sie ja deutsch und brav seien, gar nichts passieren könne.

Das haben schon einige gedacht, bevor sie unsanft geweckt wurden.

21:50 von fathaland slim

21:39, joe70

>>Ich glaube alles
Der Tatverdacht hat sich nicht verhärtet, aber die Tablets werden durchsucht.<<

Was ist daran jetzt so schwer zu glauben?

Auch wenn sich der Tatverdacht nicht erhärtet hat, so steht er doch offensichtlich nach wie vor im Raum. Wenn die Computer der Verdächtigen nicht penibel untersucht würden, dann wäre das wirklich ein Grund, über die Behörden zu klagen.
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Wenn allerdings die Auswertung doch noch Bestätigung erbringen würde, dann geht doch bestimmt die Suche los.

22:02, nelumbo

>>Woher stammt denn der Anfangsverdacht,
wenn man dem Haftrichter nichts konkretes vorlegen kann? Zeugenaussagen von Witzbolden, die den Syrern einen Streich spielen wollten? Illegal abgehörte Kommunikation, die als Beweismittel nicht verwendet werden darf?<<

Sie können sich noch viele Gründe ausdenken. Der Phantasie sind da keine Grenzen gesetzt. Aber solange sich die ermittelnden Behörden nicht in die Karten blicken lassen, ist das alles müßig.

Und das tun ermittelnde Behörden in den allermeisten Fällen sehr ungern, weil es nämlich die Ermittlungen behindern würde.

Außer bei "Aktenzeichen XY ungelöst", aber da sind wir hier nicht.

Nähe zum IS

Über die Nähe/Sympathie der Syrer zum IS wurde ja berichtet. Auch wenn das nicht zur Inhaftierung oder Abschiebung reicht, ist es dennoch richtig alles Material zu sammeln und auszuwerten, und vor allem dass die Sicherheitsdienste sie weiter gut im Auge behalten.

22:19, Charles Manson

>>Über die Nähe/Sympathie der Syrer zum IS wurde ja berichtet.<<

Nein, über den Verdacht der Nähe zum IS.

@ fathaland slim

die ermittelnden Behörden wissen aber i.d.R. recht genau, welche Beweise sie vorlegen müssen, damit ein Haftbefehl gerechtfertigt ist. Hier hat es offenbar nur zu einem Durchsuchungsbefehl gereicht.

Hier gibt es...

möglicherweise auch zwei voneinander unabhängige Verdachtsmomente:
Einerseits Anschlagspläne und Verbindungen zum sog.IS.
Oder eine ehemalige Zugehörigkeit zum sog. IS, von der sie sich aber distanziert haben und nun versuchen ein normales Leben zu führen. Immerhin kursiert das Gerücht, dass andere Syrer sie diesbezüglich angezeigt hätten. Meines Erachtens nicht abwegig wenn man bedenkt wie viele Menschen sich möglicherweise dem sog.IS in der von ihm besetzten Heimatstadt „unterordneten“, einfach nur um zu überleben.
Aber auch hier müsste die Staatsanwaltschaft im Falle eines Anfangsverdachts auf schwere Straftaten Ermittlungen aufnehmen. Ein scharfer Blick auf die Festplatten dürfte der Gründlichkeit geschuldet sein.

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