Kommentare

Demokrat Altmaier

Ob man für die AfD ist oder nicht, aber solch eine Äußerung eines angeblichen Demokraten ist schon bemerkenswert. Um mit der Kanzlerin zu reden: solche Aussagen gehen gar nicht. Irgendwie ist also lt. Altmaier Demokratie, wenn alle seiner Meinung sind.

Jede Stimme ist wichtig und richtig

Jede Simme die abgegeben wird, egal für welche Partei, ist ein Grundpfeiler und Beweis unserer Demokratie. Ich kann mich in alle Wähler hineindenken, denn jeder hat seine bestimmten Gründe, weshalb er eine bestimmte Partei wählt. Daher ist zum Beispiel der AfD-Wähler meines Respektes genauso sicher, wie Wähler aller anderen Parteien. Die Äußerungen von Herrn Altmeier sind daher sehr bedenklich. Denn jede Stimme, die nicht abgegeben wird, ist eine verlorene, auch und gerade für die Demokratie.

Überall wirbt man mit 80% Wahlbeteiligung für Deutschland

Scheinbar benötigt Altmaier doch etwas nachhilfe in Allgemeinbildung

Sperrklausel gehört abgeschafft!

Wie bei der Europawahl. Eine Sperrklausel verhindert nicht den Einzug radikaler Parteien.

Dass Millionen Stimmen nicht im Bundestag vertreten sind und die großen Parteien am meisten profitieren, wenn kleine Parteien nicht die Hürde überwinden, ist zutiefst undemokratisch!

Nichtwähler beauftragen niemand, über Menschen zu herrschen

Ich werde nicht wählen, aber aus einem anderen Grund als Altmaier sagt.

Meine Begründung lautet:

Ich beauftrage niemanden damit über Menschen zu herrschen, denn: "Es gibt keine Autorität auf der Erde, die zu Recht über dein Leben herrscht." (Jeremy Locke, "Das Ende des Bösen")

"DIE PARTEI" ist die bessere Protestpartei

Besser "DIE PARTEI" wählen als nicht zu wählen.

"DIE PARTEI" ist im Gegensatz zur AfD eine intelligente Protestpartei, die mit viel satirischem Witz den etablierten Parteien und dem Volk die Versäumnisse und Fehlentscheidungen der etablierten Parteien vor Augen führt.

Eigentlich müsste "DIE PARTEI" statt der AfD in den Bundestag einziehen. Das wäre wirklich gut für Deutschland.

Besser nicht wählen als AfD wählen,

Obwohl dieser Ausspruch von Altmaier überall Wellen schlägt, wundert es mich doch, daß es hier zum Thema gemacht wird. Der so „ besonnene" Politiker hat, weil er nicht vorbereitet war, so richtig versagt. Will sagen, er hat die Wahlen, das wichtigste in einer Demokratie, zur Farce gemacht.

Demokratieverständins

Aha, besser nicht wählen als AFD wählen.
Soll heißen, wenn du nicht das wählst, was wir für richtig halten, bleib lieber gleich zu Hause.

Was sich in letzter Zeit immer wieder gezeigt hat, ist, das Diejenigen, die am lautesten nach Demokratie schreien, ein Problem mit demokratischen Entscheidungen haben, wenn diese nicht nach ihren Wünschen ausfallen könnten.

Genau wegen solchen Aussagen wie der Altmeiers und der medialen Hetzjagd auf die AFD, werde ich mein Kreuz bei der AFD machen, damit solch undemokratisches Verhalten nicht auch noch honoriert wird.
Mögen unsere Politiker daraus, sowie aus der eigenen Überheblichkeit und katastrophalen Politik der letzten Jahre hoffentlich lernen.

Meine Wahl- und Kulturphilosophie

Ja, wählen, nicht wählen, es gibt Leute, die denken natürlich genau wie ich: "Es hilft ja doch nichts". Selbst wenn man die richtige Partei wählt, und die kommt in den Bundestag mit 100%, wird doch die Wirtschaft und das eingeschworene Denken aller Menschen, jede grundlegende Veränderung im Keim ersticken.

Der Kapitalismus ist unsere ewige Diktaktur, wer es begreift, dem ist geholfen. Fürchtet euch nicht, der Kapitalismus wird aber an sich selbst scheitern und wenn alles zusammengebrochen ist was mit Geld zu tun hat, dann werden wir (alle Menschen) uns ganz ohne Politik organisieren, denn die Politik braucht man nur, wenn man etwas durchsetzen will, womit nicht alle einverstanden sind.

derdickewisser

Herr Altmaier hat seine persönliche Meinung geäußert, nämlich nicht wählen zu gehen, bevor man als überzeugter Demokrat aus Frust eine Partei wählt, in der man sich gegen Rechtsradikalismus nicht abgrenzt. Wer wie die Mitglieder der AfD Rechtsradikale in seinen Reihen akzeptiert, ist kein guter Demokrat, denn Rechtsradikalismus hat mit Demokratie nichts zu tun.

Wenn man sich als Wähler mit keiner anderen Partei identifiziert, ist es deshalb keine gute Idee nur aus Protest AfD zu wählen.

Das AfDwählen sollte man denen überlassen, die sich in der zweifelhaften Gesellschaft von Rechtsradikalen wohlfühlen können oder die eben selbst rechtsradikal sind.

Daher: Altmaier hat vollkommen Recht. Auch nicht wählen oder ungültig wählen, ist eine demokratische Form des Protestes. Es gibt nämlich keine Wahlpflicht. Und als Demokrat sollten Sie Altmaiers Meinung akzeptieren, was bekennenden AfDWählern wie Ihnen offensichtlich schwer fällt.

Wer nicht wählt,

entscheidet nicht aktiv mit, sondern lässt geschehen. (Kristin Becker)

Wichtiger ist: Wer nicht wählt, kann auch nicht für das Ergebnis verantwortlich gemacht werden. Wie ja auch jemand, der sich nicht an einem Pokerspiel beteiligt, nicht für das Ergebnis verantwortlich ist. Wer wählt erkennt die Bedingungen an. Das bedeutet, er erkennt auch den Gewinner der Wahl an. Denn so sind nun mal die Regeln.

Keine Regierung kann sich nachher auf die Zustimmung des Nichtwählers berufen. Während jede Regierung sich auch auf die Zustimmung der Wähler anderer Parteien berufen kann, denn die Regel lautet ja, dass jeder der Wählt das Ergebnis der Wahl anerkennt.

Ohne Wähler verliert eine Regierung die Legitimation der Bürger.

Die "Relevanz einer Stimme ...."

ist abhängig von der Relevanz der Parteiungen und der Ziele, für die sie verausgabt wird - Bei der Verausgabung für irrelevantes verliert eben auch die Stimme an Bedeutung.

Relevanz der nicht abgegebenen Stimme?

Klar die etablierten Parteien haben in der Vergangenheit von der durch Sie erzeugten Wahlmüdigkeit keinen Schaden erlitten.
*
Wenn die Finanzierung nur für abgegebene Stimmen gezahlt würde, dann wären diese Sprüche auch heute nicht gekommen.

Nicht zu wählen,

wirkt sich allerdings auf die Wahlbeteiligung aus. (Kristin Becker)

Vor allem aber wirkt nicht zu wählen sich auf die Legitimation der kommenden Regierung aus. Darum wollen Politiker ja auch eine hohe Wahlbeteiligung und Herr Altmaier steht jetzt in der Kritik.

Bei geringer Wahlbeteiligung hat die aus der Wahl hervorgehende Regierung auch eine geringe Legitimation.

Nicht-Wählen hat Gründe

Ich habe meinen Stimmzettel an das Rathaus zurück geschickt.

ich werde nicht schweigend protestieren indem ich nicht wähle.
Ich bin nicht unpolitisch.

Ich weigere mich an einer Wahl zu partizipieren, die mir keine Wahl lässt.
Einer Wahl, die eine Ausnahme, die möglich ist, um die Regierungsarbeit sicher zu stellen, zur Normalität erhebt.

Einer Wahl, bei der ich freundlicherweise mitreden darf, mit wem Merkel regieren darf.

Einer Wahl, bei der es nicht möglich ist, die Regierung (CDU und SPD) abzuwählen und gleichzeitig nicht radikal zu wählen.

Ich möchte keine ungültige Stimme abgeben, da diese dann zur Wahlbeteiligung gerechnet wird.

Ich möchte meinen Protest darüber ausdrücken, dass der schleichende Niedergang der Volksparteien (sonst wär keine GroKo nötig) den Politikern kein Zeichen dafür ist, dass Politik keine homogene Kuschelstunde ist, sondern dass Demokratie von Streit, Widersprüchen und Differenzen besteht!

Ich beteilige mich nicht an dieser Demokratie-Show!

ausgerechnet

das Schoßhündchen - Altmaier - lässt so einen Spruch vom Stapel

Die Angst

...bei den etablierten Parteien muß sehr groß sein vor der AfD.
Aber warum...ist die AfD doch Folge der falschen Politik der alteingesessenen Parteien.
Ich gehen wählen und werde mein Recht wahr nehmen-jetzt erst Recht

Altmaiers Beitrag ist so wie

Altmaiers Beitrag ist so wie vieles anderes was sich so unsere erlauchten Politiker so selbstverständlich rausnehmen unerhört und sollte vom mündigen deutschen Wähler entsprechend abgestraft werden. Es wird sehr interessant wieviele noch bei den Altparteien, die ihre Wähler nicht nur einmal belogen und betrogen haben, wieder wählen. Die Stimmungsmache der Medien, gegen speziell die aufstrebende AfD, welche (cd)U und (s)P(d) Mitglieder in den Vorständen sitzen haben hat das erträgliche Maß schon lange getoppt.
Ich wünschte mir diese Wahl wäre schon gelaufen, diese miese Wahlkampfhilfe ist unerträglich.

Nett erklärt, aber....

dies ist nicht die Grundlage für die Zukunft! Unser aktuelles Wahlrecht ist veraltet und da liegt das Problem. Die großen Parteien haben überhaupt kein Interesse etwas zu ändern weil letztendlich alle Wahlen( Stimmen ) an Geld gekoppelt sind! Es wird überhaupt nicht darüber diskutiert welche zusätzlichen Steuermittel bei einer zu erwartenden Erweiterung des BT demnächst benötigt werden? Darüber sprechen Politiker selten oder gar nicht wenn man sie darauf anspricht!
Weiterhin sind manche sogar stolz darauf mehr als 4 Legislaturperioden oder mehr dabei zu sein! Spezialisten auf die keine Partei verzichten kann..?? Für mich stellt sich dann die Frage warum soviel Beraterverträge mit schwindelerregenden Honoraren abgeschlossen werden! Steuergelder die z.B. im Pflegebereich sehr viel besser genutzt werden könnten, aber das sind ja unpopuläre Maßnahmen die keine Partei in ihr Programm schreiben würde!

Schön und gut liebe Tagesschau, aber

wenn man einerseits wählen sollte, andererseits aber als Pazifist keine Partei wählen möchte, die in Regierungsverantwortung schon einmal das Völkerrecht mit Kriegshandlungen verletzt hat, wer bleibt dann noch übrig ?
Die CDU, SPD und die Grünen scheiden wegen des genannten Vorbehaltes aus. Also bliebe nur noch die AFD (sollte man aber laut Altmaier und Schulz und auch vom eigenen Gewissen her eher nicht wählen) und die extremen Vertreter des Liberalismus, FDP, oder des Sozialismus, die Linke.
Doch da kann man es sich laut anderen Quellen aus der Polit-Satire nachvollziehbar auch wieder einfach machen, denn alle unter 60.000 € Jahresbezüge sollten zur Wahrung ihrer eigenen Interessen die Linke wählen und die anderen halt notgedrungen die FDP.
Somit hat ein echter Pazifist eigentlich gar keine Wahl bei dieser Wahl.

Tagesschau neutral?

Warum muss denn die AfD immer beim Namen genannt werden?
Auch miese Tatsachen bringen Aufmerksamkeit.

Wer nicht wählt,...

..., darf sich nach einer Wahl nicht über mögliche Zusammensetzungen der Regierung beschweren.

..., darf sich nicht wundern, wenn die größte Partei noch größer wird und Demokratie damit rein rechnerisch auch etwas abnimmt.

..., darf nicht über Fremdbestimmtheit seines Lebens nörgeln.

Wer nicht wählt, sagt in gewisser Weise auch Nein zur Demokratie und vernachlässigt seine Rechte.
Wer nur Pflichten im Alltag erkennt, mag sich daran erinnern, dass es das eigene Engagement ist, das unsere Gesellschaft formt und die Wahrnehmung seiner Rechte keine Selbstverständlichkeit bedeutet.

Es gibt so viele Länder, in denen die Bürger um Mitbestimmung hart kämpfen und dafür Gefahren eingehen.
Es liegt wie ein Geschenk vor unseren Füßen, das unsere Eltern dort abgelegt haben.
Es mit Füßen zu treten, wäre ein Bild, das mich wirklich entsetzen würde.
Sie haben einst dafür gekämpft und zahlreiche haben dafür ihr Leben gelassen.

Auf dem Wahlzettel

weiter unten stehen Parteien, die keine Chance haben in den Bundestag zu ziehen. Besser man wählt eine dieser Parteien als gar nicht zur Wahl zu gehen.

Für jede Stimme bekommt sie einen Zuschuss vom Staat,

vorausgesetzt... (Kristin Becker)

Das Geld bekommt sie vom Steuerzahler. Im Prinzip von jedem Bürger auch von Säuglingen, denn für diese kaufen die Eltern ja Nahrung, Kleidung, Windeln usw. worauf sie gezwungen werden Steuern zu entrichten, aus denen dann auch der "Zuschuss" für die Parteien gezahlt wird.

Im Zeitraum 2003-2013 sind die Vermögen der Bundestagsparteien CDU, SPD, Grüne, Linke, CSU um 50,9 Prozent gestiegen von 274 auf 413 Millionen Euro.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen!

Protestwähler

Wer von etablierten Partei zur AfD wechselt und glaubt, damit seinem Protest Ausdruck zu verleihen, muss sich darüber im Klaren sein, dass er damit die Ideologie dieser Partei stütz und vertritt, und die findet sich im Parteiprogramm. Wenn man da dann sieht, was die AfD verfolgt: z. B. die Gleichberechtigung der Frauen zu unterlaufen, Frauen wieder zum Kinderkriegen und an den Herd zurück zu schicken. Da kommt einem das kalte Grauen, und es gibt da noch mehr Rückschritte. Und so ist Altmeiers Auffassung gar nicht so abwegig. Wer mit den im BT vorhandenen Parteien nichts anfangen kann, sollte lieber nicht wählen, als eine rechte Partei zu wählen. Es hat in der Parteienlandschaft immer schon Exoten gegeben; aufgefallen sind da immer die Rechten, die dann auch schnell wieder verschwunden sind. Satire ist sicherlich eine Art der Meinungsäußerung; in einem Volksgremium, das wichtige zukunftsweisende Entscheidung zu treffen hat, ist das kein Spaß - Satire hilft da nicht.

Die Gesetzeslage sollte geändert werden!

"Juristisch gesehen aber ist eine niedrige Beteiligung kein Problem."
Wenn wir bei einer Wahlbeteiligung unter 10% angelangt sind - zugegebenermaßen ein sehr unwahrscheinlicher Extremfall - allerdings theoretisch und praktisch möglich, kann ja wohl kaum noch die Rede von einer Demokratie sein. Die Gesetze erlauben es aber.

ist dieser kanzlervertraute

etwa immer noch im amt? wenn er das denn tatsächlich so zum besten gegeben hätte.

@paddi 18:37

"Und als Demokrat sollten Sie Altmaiers Meinung akzeptieren, was bekennenden AfDWählern wie Ihnen offensichtlich schwer fällt."
.
Nur dass Altmaier eben nicht nur ein Privatmann ist sondern eben auch ein Ministeramt bekleidet.
.
Jemand, der ein solche Anti-Demokratische Haltung an den Tag legt, würde in funktionierenden Demokratien aus dem Amt gejagt werden.
.

Vollständig zitieren

Wer sich darüber informieren will, was Altmaier tatsächlich gesagt hat, sollte sich auf uebermedien[.]de umsehen. Dort wird Altmaier u. a. zitiert: "Ich plädiere übrigens nicht fürs Nicht-Wählen, damit wir uns da ganz klar sind." Ist die Autorin einfach nur uninformiert oder politisch voreingenommen?

Den selben Wunsch haben auch Diktatoren

"...Der 59-Jährige rief dazu auf, sich für Parteien zu entscheiden, die „staatstragend“ sind, und meinte damit neben der Union auch SPD, Grüne und FDP. ..."
.
Die Putins und Erdogans dieser Welt "wünschen" sich von Ihren Wahlvölkern auch, dass sie die "staatstragende Partei" wählen. Honnecker war das sicher auch recht.

@18:14 von Thomas Wohlzufrieden

Demokratie ist nicht sakrosankt.

Die Vergötterung der Verabsolutierung der Volkssouveränität, und des
Primats der Politik nährte nämlich die gefährliche Illusion, Politik und Staat seinen die wahren Garanten und Vermittler von Frieden, Freiheit, Wohlstand und kollektivem Glück.
Wobei bereits der Dichter Hölderlin diesen Irrweg schon früh erkannt hat: "Immerhin hat das den Staat zur Hölle gemacht, dass ihn der Mensch zu seinem Himmel machen wollte."

einfache Änderung für eine große Verbesserung

Dass sieben Millionen stimmen verloren gehen, sollte nicht sein. Wenn man die Sperrklausel behalten will, warum nicht folgende Vorgehensweise: statt eine Partei zu wählen, gibt man allen Parteien Nummern, also 1 für die erste Wahl, 2 für die zweite, usw. Zunächst werden die Stimmen "1" gezählt. Dadurch ist klar, wer über die Sperrklausel kommt. Die Zettel derer, die "1" für eine Partei gestimmt haben, die nicht über die Sperre kommt, werden nach "2" bewertet, usw. Beispiel: ich geben den Grünen eine 1 und die SPD eine 2. Kommen die Grünen nicht über die Sperre, bekommt die SPD meine Stimme. Dies würde dazu führen, dass keiner Angst haben müsste, seine Stimme ginge verloren, wenn er eine kleine Partei wählt. So profitieren die kleinen Parteien: keiner muss sie aus taktischen Gründen nicht wählen. Aber auch die großen Parteien profitieren, denn sie bekommen die Stimmen, die sonst verloren wären.

Nun das zeigt

wie der Mensch eben tickt, und was er so von Demokratie hält.
Er ist schon immer in der Regierung und hier wäre es eben gut das es nicht mehr als 2 Wahlperioden für Alle gäbe.
Dann könnte er sich mal aus seiner Blase befreien und würde sehen wie das Leben auf der Straße ist.
Man kann mit so einer Aussage auch den " jetzt erst recht " Effekt aufrufen.

Und egal wie viele Prozente die Partei bekommt, ein Einzug ist nicht zu verhindern.
Auch wenn sich das einige wünschen würden.

Gruß

Gäbe es eine Wahlpflicht,

hätte Herr Altmeier auf dem Sofa liegen bleiben können.

Am 20. September 2017 um 18:30 von standarddeviation

"DIE PARTEI" ist im Gegensatz zur AfD eine intelligente Protestpartei, die mit viel satirischem Witz"

Intelligenz und Satiere konnte ich bei der Partei noch nicht entdecken, nur schlechten Geschmack, mangelnde Erziehung und Niveaulosigkeit!

Wenn das für die mehrheit der Gesellschaft stehen soll,dann sollte man sich ernsthaft Gedanken machen, was bei uns in Punkto Erziehung und Bildung falsch läuft!

Wahl wird zur heiligen Kuh stilisiert

Es ist für die Allgemeinheit besser, wenn Menschen die die politischen Zusammenhänge nicht verstehen auch nicht wählen gehen, denn schließlich hängt unsere Legislative und unsere Exekutive an dieser Wahl.
Und genau deswegen gibt es ja auch mit gutem Grund kein Wahlrecht für Kinder.

Wahlberechtigte, die von sich selbst glauben nicht qualifiziert zu sein über das gemeine Beste zu urteilen, die können sich guten Gewissens ihrer Stimme enthalten und andere entscheiden lassen.
Es macht keinen Sinn eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erziehen, nur um sich damit vermeidlich besser zu legitimieren. Es wäre erheblich wichtiger eine möglichst gute Regierung zu bekommen und das erreicht man nicht, indem man ahnungslos Protest- und Kleinparteien wählt.

Am 20. September 2017 um 18:37 von paddi

"...denn Rechtsradikalismus hat mit Demokratie nichts zu tun."

Und Linksradikalismus schon ihrer Meinung nach, weil sie das nicht erwähnen?

Dumm

Ich halte es für unsäglich, was Altmaier empfiehlt. Die Alternative für Deutschland ist eine Partei wie andere auch und darf nicht wie ein Aussätziger behandelt werden.

Nichtwählen ist ganz verkehrt. Dann lieber die Linke bzw .die AfD, denn diese beiden haben den Willen, etwas zu verändern.

@standarddeviation, 18:30

""DIE PARTEI" ist im Gegensatz zur AfD eine intelligente Protestpartei, die mit viel satirischem Witz den etablierten Parteien und dem Volk die Versäumnisse und Fehlentscheidungen der etablierten Parteien vor Augen führt."

Damit nehmen Sie mir die Worte aus dem Mund.

Die PARTEI vertritt keine die Demokratie gefährdenden Ansätze, hetzt gegen niemanden und nimmt durch den satirischen Witz der Politik die Verbissenheit, mit der sie sich unnötigerweise oft selbst lähmt.

Ich hoffe, dass die PARTEI - auch mit Hilfe meiner Stimme - die 1%-Hürde überspringt und so von der staatlichen Parteienfinanzierung profitieren kann.

Vielleicht wird sie sogar die größte PARTEI unter den kleinen.
So zumindest meine Hoffnung.

@derdickewisser

"Das AfDwählen sollte man denen überlassen, die sich in der zweifelhaften Gesellschaft von Rechtsradikalen wohlfühlen können oder die eben selbst rechtsradikal sind."

Es ist schon sehr vermessen und unverschämt von ihnen pauschal alle Menschen, die AfD wählen als Rechtsradikale zu verunglimpfen!

Ihrer Logik nach müsste man dann also alle von der SPD und Linken als linksradikal betiteln, weil es wenige gibt, die diese unterstützen?

nicht wählen?

Ich warte auf den Tag, an dem gesagt wird: Partei a b und c nicht wählen.
Was soll das? Es treibt die letzten AfD Ambivalenten an die Urnen.
Trotzdem: wenn SPD, Linke, FDP und Grüne sich koalieren, ist es ausgeschlossen, dass die CDU/ CSU mit der AfD redet?

@@paddi 18:37

"Und als Demokrat sollten Sie Altmaiers Meinung akzeptieren, was bekennenden AfDWählern wie Ihnen offensichtlich schwer fällt."
---
Vllt. interessiert Sie die rechtl. Lage:
Amtsträger dürfen künftig nicht mehr zu öffentlichem Protest aufrufen, wenn sie dabei in unzulässiger Weise den Meinungsbildungsprozeß beeinflussen. Dies geht aus einem Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hervor. Es hatte am Mittwoch die öffentlichen Aufrufe des Düsseldorfer Oberbürgermeisters Thomas Geisel (SPD) gegen die „Dügida“-Bewegung für rechtswidrig erklärt...
Das Urteil gelte für alle Politiker, die ein Amt innehaben, ob Bürgermeister, Minister, oder auch Bundeskanzler. „Bei Äußerungen von Staatsorganen muß es sich um einen integrativen Diskurs handeln, der nicht ausgrenzen darf“, betonte der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Klaus Rennert laut Welt. „Staatsorganen ist es nicht erlaubt, öffentliche Kommunikation zu lenken oder zu steuern.“
Quelle: Die Welt

Altmaier irrt!

Nur blödeln geht nicht!

Sorry, ich will keine Spaßpolitiker im Bundestag haben. Es gibt genügend Comedy und ausufernde Satire in den Medien.
Abgeordnete haben nicht die Aufgabe Lieferanten für Kabarett und Satiresendungen zu sein.

DIE PARTEI-Kandidaten schlagen ihrer Gemeinde ja schon mal vor eine Städtepartnerschaft mit dem nordkoreanischen Pjöngjang einzugehen.

Die Sperrklausel hat schon ihren Sinn. Und wenn es drei Kandidaten schaffen braucht es die 5 Prozent nicht. Wie man nachlesen kann, 1994 hatte die PDS nur 4,4 Prozent der gültigen Zweitstimmen gewonnen – aber vier Direktmandate. Ihr wurden daraufhin 26 Landeslistensitze zugeteilt.

Mehr muss und sollte nicht sein!

@c4-- 19:24

"Es wäre erheblich wichtiger eine möglichst gute Regierung zu bekommen und das erreicht man nicht, indem man ahnungslos Protest- und Kleinparteien wählt."
.
Sie scheinen ja mit richtig großer Weisheit geschlagen worden zu sein. Leider haben Sie aber auch eine gehörige Portion Arroganz dazubekommen.
.
Meine Briefwahlunterlagen sind anfang der Woche raus gegangen. Ich habe ganz sicher nicht "ahnungslos! eine Protest- oder Kleinpartei gewählt. Ich habe mir lange und viel Gedanken gemacht und bin zu dem Schluß gekommen, dass meine beiden Stimmen dieses Jahr bei der AfD gut aufgehoben sind.
.

Ein kluger Mann hat hier im

Ein kluger Mann hat hier im Forum vor kurzem die interessante Frage gestellt, ob es eigentlich noch immer eine Demokratie sei, wenn alle möglichen Wahlergebnisse am Ende immer zur gleichen Person als Kanzler führen.

Diese Zweifel sind in der Tat berechtigt, erinnert diese Konstellation doch frappierend an die Zeiten der DDR, wo auch alle Ergebnisse der Blockparteien am Ende nur den Staatsratsvorsitzenden bestätigten.

Nicht wenige kritische Köpfe sehen im jetzigen BRD-Parteienspektrum eine Art neue Einheitspartei 2.0, die sich über alle wichtigen Fragen nicht mehr streitet, sondern einig ist.

Unsere europäischen Nachbarn und die USA dagegen können sich glücklich schätzen, dass man dort bei Wahlen noch eine richtge Wahl zwischen Alternativen hat.

I

@18:53 von Hartmut der Lästige

"... und die extremen Vertreter des Liberalismus, FDP,"

Die FDP ist keine liberale Partei, sondern seit eh und je lediglich Mehrheiten Beschaffer für andere politische Richtungen gewesen.

Herr Altmaier sollte zurücktreten ...

... er hat nichts begriffen ... Ein trauriger Tag für die Demokratie.

re ernst-

"Keine Regierung kann sich nachher auf die Zustimmung des Nichtwählers berufen."

Keine Regierung hat es nötig, sich auf die Zustimmung des Nichtwählers zu berufen. Und tut es deshalb gar nicht.

" denn die Regel lautet ja, dass jeder der Wählt das Ergebnis der Wahl anerkennt."

Und jeder der nicht wählt nimmt es hin. Egal wie es ausfällt.

18:35 bäuerchen

Ich stimme Ihnen voll zu. Mich macht die Aussage von Herrn Altmeier fassungslos. Da beklagen sich die Parteien über mangelnde Wahlbeteiligung und dann ruft ein führender Politiker zum Nichtwählen auf. Nur weil eine Partei um Stimmen wirbt die ihm nicht passt.

Altmeier

Herr Altmeier hat der Demokratie mit geschadet.

19:33 von Ernst- "FDP ist keine liberale Partei"

Wunderbare Beiträge sind das immer ... ist ein Bäcker kein Bäcker bloß weil er im Vorhof eines Supermarktes siedelt?
DAs andere ist wohl eher der relativen Stärke unsrer traditionellen Volkspartei zuzurechnen, die immer nur Juniorpartner hat, sofern sie denn Regierungspartei ist.

Was die Tagesschau vergessen

Was die Tagesschau vergessen hat zu erwähnen: Hr. Altmaier sprach nicht nur von der AFD, sondern bezog sich auch auf "Die Linke". Diese Partei ist ja nun schon einige Zeit im Bundestag vertreten und ich hoffe mal ganz stark das ein Jurist aus einer der beiden Parteien rechtliche Schritte überdenkt. Weil diese Äußerung kommt von einem aktiven Mitglied der Bundesregierung. Ein absolutes No- Go. Persönlich erwarte ich von diesem Herren aber auch nichts (anderes). Aber ein Lehrgang in angewandter bzw. aktiver Demokratie sollte die Kanzlerin ihm schon angedeihen lassen.

Wenn Peter Altmaier

das wirklich so meint, dann hat er ein fragwürdiges Demokratieverständnis und im Kanzleramt nichts verloren. Aber ich denke, er war einfach nur unterzuckert. Ein Dutzend Frankfurter Würstchen und eine Haxe können ihm da wieder über den Berg helfen;-)

gman

Ja - das mit "die Partei".

Mal ehrlich. Ich hab mir ab und an gedacht: nehmt unsere Kabarettisten ins Parlament - schlimmer können sie es nicht machen, aber es wäre sicher amüsanter.

Natürlich - die Partei - das ist eine Form von Protest. Das war es bei Grillo eigentlich auch.

Was wenn die Partei plötzlich total unerwartet mit parlamentarischer Arbeit konfrontiert wären?
Da hört der Spass auf.

kreativer Protest ist gut. Intelligenter Protest ist dringend nötig.

Es ist schlimm genug, wenn eine Satire Sendung nötig ist, um einen Fall Mollath ins Rollen zu bringen.
Es ist schlimm genug, dass viele eine Satire Sendung schauen, um Informationen zu erhalten.

Aber im Parlament?
Haben die für den Notfall einen Plan B?
Ich meine, was wenn sie über 5% kämen?
Das Programm ist heiter. Eine schöne Persiflage.
Aber - was soll werden, wenn man plötzlich wirklich eines braucht, weil man im Parlament sitzt?

Bei manchen Dingen hört der Spass auf.
Oder es wird ernst - sehr ernst.

Naja....

Gleichgültig was Herr Altmeier oder sonst irgend jemand sagt oder denkt oder meint in die Welt hinaus Posaunen zu müssen,- was jeder einzelne wählt oder auch nicht, ist in diesem Land jedem seine Ureigene persönliche Angelegenheit, die von niemandem zu Kommentieren ist. Und wenn jemand Afd, CDU, SPD oder sonst etwas wählt so ist das zu Respektieren. Viele haben das offensichtlich noch nicht richtig verstanden.

Dank der AfD

Haben die Etablierten ihre Politik und Programme geändert. Ich bin zwar nicht davon überzeugt das die Partei eine echte "Alternative" für Deutschland ist. Dafür fehlen mir überzeugende Konzepte zu vielen Politikfeldern. Auch das Personal lässt zum Teil zu wünschen übrig. Aber schlau sind einige der Spitzenleute allemal. Höcke würde ich übrigens nicht mal die Hand geben, wegen seiner Aussagen zur "Erinnerungskultur". Mit Gaulands Aussagen dagegen kann ich gut leben, schließlich sagt er nur das was jahrzehntelang in Westdeutschland politischer Mainstream war. Die AfD als "Nazi"-Partei zu bezeichnen ist nicht nur plump und durchsichtig, es ist auch historisch falsch und verniedlicht die "echten" Faschisten. Die NSDAP Politiker waren, von zwei mir bekannten Ausnahmen abgesehen, keine Intellektuellen - es waren brutale Fanatiker gleichgültig gegenüber dem Tod anderer und ihrer selbst - am ehesten mit den heutigen IS-Terroristen zu vergleichen. Die Titulierung von AfDlern als Nazis nervt !

18:37 von paddi

besser nicht wählen als AfD wählen, so sein Zitat

es geht nicht um Protestwähler
es geht darum dass jeder ein Recht auf seine eigene Meinung hat
ob die AfD jetzt Rassisten Rechte oder sonst was in seinen Reihen hat,
dass muß jeder mit seinem Gewissen ausmachen und verantworten
ebenso wie bei den Grünen oder allen sonstigen Parteien,
deren Mandatsträger auch nicht unangreifbar sind

Altmaier

Ich bin mir sicher, Altmaier hat das nicht unüberlegt gesagt und was er überlegt sagt ist mit der Kanzlerin, seiner direkten Vorgesetzten, abgesprochen. Also wird letztlich diese Art der Demokratie-Feindlichkeit im Kanzleramt gepflegt. Das ist das Resultat einer zu langen Amtszeit der Kanzlerin. Also, Amtszeit auf 2x4 Jahre begrenzen (nicht 2x5!), dann kommt es nicht zu derartigen Entgleisungen.

Herr Altmaier ...

... hat in meinen Augen völlig recht.

18:35 von bäuerchen: Mögen unsere Politiker daraus lernen

"Genau wegen solchen Aussagen wie der Altmeiers und der medialen Hetzjagd auf die AFD, werde ich mein Kreuz bei der AFD machen, damit solch undemokratisches Verhalten nicht auch noch honoriert wird.
Mögen unsere Politiker daraus, sowie aus der eigenen Überheblichkeit und katastrophalen Politik der letzten Jahre hoffentlich lernen."

Die AfD zu wählen, weil einem die Politik der "Etablierten" nicht passt, ist wie in der Kneipe aus der Kloschüssel zu trinken, weil einem das Bier nicht schmeckt.

Wähler-Verhalten - mal so, mal so...

Beim Thema Bundestagswahl stellt sich mir vor allem die Frage nach der unterschiedlichen Bewertung des Wählerverhaltens. Also: Wer bei Wahlkampfveranstaltungen von Merkel pfeift und schreit, gehört zum Pöbel. Wer bei Wahlkampfveranstaltungen der AfD pfeift und schreit, ist ein Held der freiheitlichen Demokratie. Wer Politiker der etablierten Parteien körperlich angreift, ist ein Verbrecher, der hart bestraft gehört. Das Verbrechen als solches wird in allen Medien über Tage auf den Titelseiten verurteilt. Justizminister Maas äußert sich dazu. Wer Politiker der AfD körperlich angreift (wie mehrfach geschehen), ist ein Idealist, der etwas über das Ziel hinausgeschossen ist. Die Tat wird - wenn überhaupt - unter "ferner liefen" in den Medien veröffentlicht (wie es ebenfalls regelmäßig geschehen ist). Minister Maas schweigt. Für die Tat gelten "mildernde Umstände": Es ging ja schließlich gegen die AfD!!

@ Ernst

Bei geringer Wahlbeteiligung hat die aus der Wahl hervorgehende Regierung auch eine geringe Legitimation.

Mag sein. Das ist aber lediglich von akademischem Interesse, eine praktische Bedeutung hat das nicht. Eine frei gewählte Regierung ist immer legitim.

@18:53 von Hartmut der Lästige

... und die extremen Vertreter des Liberalismus, FDP

Entweder ist man extrem oder man ist liberal, beides gleichzeitig geht nicht. Die FDP ist nun mal liberal.

Darstellung: