Kommentare

Es ist an der Zeit, diese

Es ist an der Zeit, diese Ungleichbehandlung zu beenden: Menschen, die hier arbeiten, Steuern zahlen, sich vielfältig engagieren und so ein lebendiger Teil unserer Gesellschaft sind, brauchen das Wahlrecht.

"Hasibe ist vor 23 Jahren in Deutschland zur Welt gekommen."

Jetzt würde mich aber mal interessieren, was in diesem Fall der Einbürgerung entgegensteht.

Ist für die Einbürgerung auch unbeschränktes Aufenthaltsrecht Voraussetzung?

Soll das ein Plädoyer für

Soll das ein Plädoyer für eine Wahlberechtigung für ausländische Mitbürger sein? Scheinbar fühlen sich viele nicht wirklich Deutschland zugehörig, ansonsten hätte man kaum Probleme einen deutschen Pass zu bekommen. Warum soll jemand doppeltes Wahlrecht haben im Gegensatz zu mir (auch der sog. Doppelpass stört mich gewaltig) und in zwei Staaten wahlberechtigt sein?

Warum will jemand seinen Pass nicht abgeben obwohl diese Person Deutschland noch nie verlassen hat? Da ist es mit der Integration wohl doch nicht ganz so weit her.

Ist ja nicht zu fassen!

Jemand hat keinen Deutschen Pass und darf in Deutschland nicht wählen? Das ist ja wohl ein Skandal erster Güte.
Sollte sofort geändert werden. Wahlrecht auch für Tagestouristen aus Holland!

Es ist gut so wie es ist!

Wer nicht hier lebt, der braucht auch nicht mitbestimmen und wer nicht vollends dazugehören will, der auch nicht.

Deutscher als deutsch?

"In gewisser Weise ist Hasibe Acar deutscher als viele Deutsche."

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Was ist deutsch? Und wie kann man deutscher als deutsch sein?
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Wer keinen deutschen Pass hat, darf nicht wählen. Das ist so, das bleibt so und das ist gut so.

Wahlrecht für Nicht-Deutsche

Wenn ich die Recherche richtig verstehe, sollen auch nicht deutsche Staatsbürger hier wählen dürfen. Ich finde es richtig, dass Nicht deutsche Staatsbürger auch wenn Sie hier wohnen nicht wählen dürfen. Wenn ein deutscher Staatsbürger länger als ca. 25 Jahre in einem anderen Land lebt, dann darf er weder hier (obwohl deutscher Staatsbürger) noch in dem Land wählen, in dem er wohnt.
Gruß

Wahlen?

Nun ich weiß nicht, ob jeder gezwungen sein sollte sich für Politik zu interessieren und auch wählen zu gehen, wenn man sich die Politik auf der Welt überall ansieht.
Es gibt aber auch abstraktere Beispiele: Wie eben das eine Elternteil deutsch und das andere eben nicht deutsch ist und was ist mit denen? Die sollen auch keinen Doppelpass haben? Die sind aber irgendwo nach meiner Meinung her doppelte Bürger? Sehr gut, das da beschrieben ist, das man eigentlich als Türke bzw. als solcher geboren in Deutschland keine doppelte Staatsbürgerschaft bekommen kann, weiß nicht wie das da welche bekommen haben. Ich kenne keinen einzigen mit Doppelpass, die, die einen deutschen Pass beantragt haben und erhalten, mussten auch gleichzeitig den Austritt aus der türkischen Bürgerschaft vorlegen, so kenne ich den Ablauf. Was ich ungerecht finde: Da kommen welche per Asyl nach Deutschland, erhalten nach paar Jahren einen deutschen Pass und sind auf einmal priviligiertere Bürger, als die mit 50 Jahren.

Ganz einfach?!

"Auf den ersten Blick ist das Wahlrecht in Deutschland simpel: Wählen darf, wer einen deutschen Pass hat. Abgeleitet wird das aus dem Grundgesetz. In Artikel 20 heißt es: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus". Und das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass mit "Volk" das "deutsche Volk" gemeint ist. Aber ist es so einfach?"

Ja, das ist ganz einfach. Wenn ich zu einem Land gehören will, dann muss ich eben die Staatsangehörigkeit annehmen. Das sollte für jemanden, der hier geboren ist ja wohl kein Problem darstellen. Wenn doch, dann muss da sicherlich nachgebessert werden.
Wer ein Recht haben will, muss eben auch die entsprechenden Pflichten aufnehmen. Nein, ich will nicht, dass andere hier wählen, vielleicht undemokratische Parteien, und dann sang und klanglos verschwinden können, weil sie sich hier nicht hingehörig fühlen. Wer hier wählen will soll die deutsche Staatsbürgerschaft annehmen - dann gehört er zum deutschen Volk und darf mitbestimmen!

also

+++"Ich möchte Türke bleiben und auf jeden Fall auch Deutscher sein", sagt er. ++++ Ich bin Deutscher und würde auch gerne in der Türkei ,oder den USA oder sonst wo auf der Welt wählen gehen. Darf ich aber auch nicht ,warum wohl? Es hat einen Grund warum es Länder wie D, TR,USA usw gibt .dort leben Deutsche ,Türken ,Amerikaner usw . Darum heisen die Länder auch so, und das sollte gut so sein und bleiben.

Wählen mit Duldungsstatus?

Entschuldigung, aber wählen in Deutschland mit Duldungsstatus ist doch absurd! Duldung bedeutet einen zeitlichen Aufschub einer gerichtlich beschlossen Abschiebung, das heißt keine Aufenthaltsberechtigung in Deutschland. Da sollen Personen denen gerichtlich bescheinigt wurde das sie Deutschland verlassen sollen wählen gehen können? Solche Fragestellungen gibt es wahrscheinlich nur in Deutschland. Eigenartig und Untragbar finde ich jedoch den Umstand Duldungen über Jahrzehnte zuzulassen.

Wer wählen will...

... muss einen deutschen Pass haben und das ist gut so. Wer hier mit ausländischer Staatsangehörigkeit geboren und aufgewachsen ist - so wie ich - für den sollte es kein Problem sein, den deutschen Pass zu beantragen und ja, dabei auf die "angeborene" Staatsangehörigkeit zu verzichten. Denn er Deutscher. Wer seine ausländische Staatsangehörigkeit "aus Gründen" nicht aufgeben will, der sollte sich auch nicht wundern, wenn er weiterhin als Ausländer unter Deutschen lebt - und dann eben auch nicht wählen darf.

Glückliches Deutschland

In Luxemburg liegt der Ausländeranteil bei 48%. In den nächsten Jahren wird der über 50% steigen. Wählen dürfen diese Personen nicht. Sie dürfen aber kräftig Steuern zahlen. Luxemburg stellt also demnächst eine Diktatur einer Minderheit dar. Die Politik stellt sich darauf ein und vertritt nur noch die Interessen dieser Minderheit. Von demokratischer Legitimierung ... keine Spur.

Hallo Politik? ... schon mal etwas von "Europa" gehört. Es wird Zeit das auf dieser Ebene zu regeln. Aufwachen!!!!

Wählen gehen bedeutet eben mehr!

Ich finde gerade an unserem Wahlrecht darf nicht rumgedoktert werden, denn ich sehe das sehr kritisch wenn plötzlich alle ausländischen Menschen die keinen deutschen Pass haben hier wählen dürften.
Das ist die in meinen Augen letzte Bastion gegen die absolute Überfremdung in diesem Land. Wenn z.B. plötzlich Ableger der AKP hier in Deutschland im Wahlkampf mitmischen würden, wäre das vielleicht der Anfang vom Ende.
Ausnahmen wie die im Bericht beschriebene Dame wird es immer geben aber darum sollten wir unser Grundgesetz nicht ändern.
Allerdings sehe ich bei zunehmenden Einwanderungszahlen in naher Zukunft eh den Druck auf unser Grundgesetz immer größer werden.

Keine Wahl für acht Millionen Nicht-Deutsche

"Fast zwölf Prozent der Erwachsenen in Deutschland dürfen bei der Bundestagswahl nicht wählen, weil sie keinen deutschen Pass haben."

" Viele von ihnen sind hier geboren, zahlen Steuern."

Und sind wohl auch nicht von "Leistungen" ausgeschlossen die sie hier in Anspruch nehmen dürfen..

Mundtot

Die in dem Bericht beschriebene Person darf nicht wählen. Das ist schon schlimm genug. Noch viel schlimmer betroffen ist folgende Personengruppe: Person hier geboren, zur Schule gegangen, hier berufstätig, soziales Umfeld auch hier aber Eltern nicht deutsch, die jedoch als Gastarbeiter auf Bitten von Deutschland rechtmäßig hierher gekommen sind. Sozialabgaben und Steuern werden hier bezahlt. Diese Personengruppe bekommt NICHT automatisch die doppelte Staatsbürgerschaft, wenn sie nicht nach 2000 geboren ist, d.h. alle, die ab den 60´er Jahren bis 2000 in D. geboren sind mit ausländischen Eltern dürfen hier nicht wählen. Das dürften sehr viele Menschen sein.

Dann wird aber verlangt, man möge sich nicht in die Wahlen z.B. in der Türkei einmischen, wenn man doch hier in D. lebt. Ergo: Hier nicht wählen und da auch nicht wählen. Das klingt nicht nur absurd, das ist absurd. Faktische Folge ist: Diese Menschen werden mundtot gemacht.

Schwer vorstellbar das es dafür eine politische Mehrheit gibt?

Ich denke um dies zu bewerten müsste man die Stimmen von CDU/CSU, FDP, AfD denen von SPD, Linke, Grüne gegenrechnen.

Morgen sind sie vielleicht weg

Ich kann die Leute schon verstehen, die in ihrem Wohnland wählen möchten. Ich wohne selbst in einem anderen Land und kann dort auch an den nationalen Wahlen nicht teilnehmen. Bei den Kommunalwahlen kann ich aber wählen und das dürfen EU-Ausländer in Deutschland auch. Andererseits ist es auch eine bewusste Entscheidung, ob man die Staatsangehörigkeit des Wohnsitzlandes annehmen will oder nicht. Wer die Entscheidung nicht auf sich nehmen will, der muss dann auch mit den Konsequenzen leben. Ich möchte nicht, dass Menschen an Wahlen teilnehmen, die keinen gesicherten Aufenthaltsstatus haben oder sich einem anderen Land mindestens ebenso verbunden fühlen, vielleicht morgen weg sind und gar nicht die Folgen von Wahlentscheidungen tragen müssen.

Was will dieser Kommentar aussagen?

Ist der Kommentator dafür, hier das Wahlrecht für alle einzuführen? Vielleicht sollte einmal allen anderen Staaten vorgeschlagen werden, das in ihnen geltende Wahlrecht auf alle Ausländer auszuweiten, die in diesen Staaten Steuern zahlen oder von dessen sozialen Leistungen leben. Die Reaktionen dieser Staaten könnte ich mir vorstellen.

Nein, wie ungerecht

Dürfen denn Deutsche im Ausland bei Parlamentswahlen wählen, ohne die entsprechende Staatsbürgerschaft zu besitzen?

Was ist das für eine Diskussion?

Wenn jemand hier wählen will, dann sollte er auch den Mut beweisen , seine ursprüngliche Staatsangehörigkeit aufzugeben . Das würde für ihn auch bedeuten, das aus Rechten auch Pflichten erwachsen. Solange eine Weltbürgerschaft nicht verstanden und gelebt wird, wird es Einzelstaatlichkeit geben, für die nicht nur Rechte erwachsen sondern auch Pflichten ! In diesen staatlichen Gefügen kann man dann versuchen politisch und gesellschaftlich etwas zu ändern , wenn man mag. Die türkische Problematik zeigt derzeit in unserem Lande , wie schwierig es ist in einem Land zu leben, für sein Land zu wählen und trotzdem in einem anderen Land zu leben. Ähnliche , wenn auch völlig anders geartete , Probleme zeigt der Brexit. Also, wer in einem Land die Geschicke verändern möchte und wählen gehen will, der sollte auch die Staatsangehörigkeit des Lamdes haben. Anders wird es nicht gehen, weder in Deutschland noch anderswo !

Duldungsstatus!

Menschen die basierend auf einem gerichtlichen Beschluss Deutschland verlassen müssen sollen in Deutschland wählen gehen dürfen. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.

Keine Wahl für Nicht.-Deutsche

---weil sie keinendeutschen Pass haben ???
viele Deutsche haben keinen Pass----

müsste es nicht heissen :
Deutsche Staatsangehörigkeit ??????

Es ist richtig, dass Personen

Es ist richtig, dass Personen nur mit deutschem Pass wahlberechtigt sind.

Nur, warum haben die keinen?

Zumindest wenn sie hier geboren sind, hätten sie das Recht, sich einen ausstellen zu lassen.

Der Rechtsweg steht offen.

Es gibt sie Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde. Das Grundgesetz kann mit 2/3 Mehrheit geändert werden.

das geht auch vielen Deutschen im Ausland so

Wenn eine Mitbürgerin den Status der Duldung hat, könnte diese auch einen Antrag auf Einbürgerung stellen. Das beinhaltet aber auch das Risiko, dass dieser abgelehnt wird, und damit auch keine Duldung mehr besteht.

Selbstverständlich ist dies ein Schicksal, das sehr viele Menschen teilen. Und es soll auf keinen Fall respektlos klingen, aber es geht auch vielen Deutschen in anderen Ländern so.

In Deutschland darf man nur an einer Wahl mitwirken, wenn man die deutschen Grundrechte besitzt. Mit diesen Rechten gehen natürlich auch Pflichten einher.

Was mich an diesem Bericht erheblich stört ist die Polemisierung: deutscher als viele Deutsche, viele sind hier geboren und zahlen Steuern.

Deutscher als deutsch ist so sinnhaft wie weißer als weiß, und viele sind auch nicht hier geboren und zahlen hier keine Steuern ist eine Aussage, die auch richtig ist, aber nicht neutral.

Und dieses Thema kurz vor der Bundestagswahl anzuschneiden ist auch nicht zielführend.

Bitte etwas seriöser.

Entscheiden

Wer hier geboren ist, wer vor 10 (oder mehr) Jahre nach Deutschland gekommen ist, sich nichts zu schulden hat kommen lassen, arbeitet, Steuren zahlt, sollte die Möglichkeit haben Deutsche zu werden. Mit alle Vor- und Nachteile. Die meisten Flüchtlinge können nicht für ihre Situation. Nach 10 oder mehr Jahre sind sie meistens besser integriert als viele 2-3 Generations-Kinder, und ist die Bindung mit dem Ursprungsland fast nicht mehr existent.
Wer es ablehnt Deutsche zu werden, hat meines Erachtens dann auch kein Recht an Bundeswahlen teil zu nehmen. Kommunalwahl schon. Nach 10 Jahre sollte auch die Diskussion über "Doppelte Staatsangehörigkeit" kein Thema sein. Entweder identifiziere ich mich mit "meinem" Land oder bleibe Ausländer.
Langsam sollte ein Europäisches Wahlgesetz kommen mit vernünftige Europawahlen und sollte die Nationalitätsfrage unwichtig werden.
Ich bin Europäer.

Steuerrecht

Mein Vater ist in Linz am Rhein geboren und ich mitten in Köln. Durch Vererbung hatten wir ausschließlich die NL-Nationalität. Haben immer in D gelebt, gearbeitet und Steuern bezahlt. Trotzdem durften wir nicht Wählen. Wenn man eine Wahl davon abhängig macht ob jemand Steuern zahlt, hätten wir ein viel größeres Problem. Seit Dezember 2015 habe ich auch die D-Nationalität (doppelte) und darf seitdem auch Wählen. Solange die Frau nur geduldet ist, hat sie leider Pech gehabt.

Logischer Zusammenhang: nur Deutsche können wählen!

Das finde ich doch ziemlich normal dass nur derjenige bei der Bundestagswahl seine Stimme abgeben kann der auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt!
Jeder hier geborenen ist hat das Recht darauf diese Staatsbürgerschaft zu beantragen und wenn er an der politischen Willensbildung (und somit an Wahlen) teilnehmen möchte dann sollte er das tun.

Das Beispiel der oben genannten Hasibe Acar ist eine der wenigen Ausnahmen die eigentlich nicht sein sollten. Hier existiert ein großer Fehler im System denn solche Fälle von Ungewissheit über viele Jahre darf es eigentlich nicht geben!
Man muss allerdings unterscheiden zwischen diesem Beispiel welches für wenige tausend Menschen gilt und den in der Überschrift genannten 8 Millionen "Nicht-Deutschen" von denen die meisten den deutschen Pass haben könnten wenn sie wollten. Dann müssten sie allerdings ihren anderen Pass (und die dazu gehörige andere Staatsbürgerschaft) abgeben!
Diese Menschen können selbst entscheiden was ihnen lieber ist.

Alle immer alles überall

Tut mir leid, aber ich habe da kein Verständnis für. Wem es so wichtig ist, in Deutschland zu wählen, der soll sich eben darum bemühen deutscher Staatbürger zu werden. Ein kurzer Blick (s.u.) zeigt das es für jemanden der Arbeit hat, Deutsch kann und keine Straftaten beganngen hat möglich sein sollte.
Das Beispiel von Mitat Özdemir (im Text) zeig gut, das hier jemand nicht bereit ist etwas aufzugeben. Denn um die Deutschte Staatsangehörigkeit zu erhalten muss man die alte aufgeben. Wenn man die Wahl hat Türke oder Deutscher zu sein und sich dazu entscheidet Türke zu sein dann kann man hier eben nicht wählen. Und wenn man nach 50 in Deutschland lieber Türke als Deutscher ist, dann bin ich froh das diese Person nicht wählen darf.

Das Problem der geduldeten Ausländer ist ein Problem mit der Abschiebung oder Anerkennung, nicht des Wahlrechts.

http://www.bundesauslaenderbeauftragte.de/einbuergerung.html

schon lange

Ich (Niederländer) wohne, arbeite und lebe schon seit 1974 in Deutschland. Bin auch verheiratet mit einer deutschen Frau, zahle braf meine Steuern, war nie arbeitslos, aber habe meine niederländischer Reisepass nicht umgewechselt für einen deutschen Reisepass. Wieso auch.
Würde auch gerne hier wählen denn von der deutschen Politik bin ich auch betroffen. Steuern zahlen darf ich aber wählen nicht? Dies ärgert mich schon immer. Dies ist nicht besonders democratische finde ich. Ich finde, daß jede/r der in Deutschland Steuern zahlt auch das Recht hat um wählen zu dürfen.

Wahlrecht Farce

Ich habe mich schon vor ein paar Jahren darueber geaergert das mir das Wahlrecht entzogen wurde, weil ich schon seit mehr als 10 Jahren nicht mehr in Deutschland lebe. Ich bin in Deutschland geboren, habe nach wie vor meinen Deutschen Pass und habe noch immer Familie in Deutschland und zahle meine private Altersversorgung in Deutschland ein.
Es ist eine Art nationalistisches Denken der CDU/CSU unter Merkel, welche die Gesetzgebung aenderte.
Hier in London, wo ich lebe, darf ich an den Kommunalwahlen teilnehmen, aber selbstverstaendlich nicht an den Parlamentswahlen. Warum kann Deutschland sich nicht auch als ein mehr offense Land zeigen?

keine WAHL

Moin,
seit 1979 lebe ich in Deutschland, und seit 1982 bin ich mit einer deutschen Frau verheiratet. Ich arbeite und zahle Steuern, meine Kinder ebenso.
Meine Frau und meine Kinder gehen zur Wahl – ich nicht. Ich habe keinen deutschen Pass. Ich gehöre zwar zur Bevölkerung Deutschlands aber nicht zum deutschen Volk und halte es für völlig richtig, dass nur diejenigen sich an Wahlen beteiligen können, die zum Volk gehören oder zumindest einen deutschen Pass haben.

Sachlich richtig?

Ich habe keinen deutschen Pass und darf trotzdem wählen. Ein Personalausweis genügt. Es fällt mir auch schwer zu glauben, dass eine hier geborene 23 Jahre alte Frau "von Duldung zu Duldung" alle 3 Monate auf's Amt muss. Wenn die Mutter ihre Staatsangehörigkeit nicht nachweisen kann, dürfte es ohnehin schwierig werden, sie oder ihre Tochter auszuweisen - wohin denn auch? Was den 50 Jahre hier lebenden Türken angeht, so hat er seine Entscheidung getroffen: Er möchte lieber in der Türkei wählen gehen. Dass Menschen (mit zwei "Pässen", genauer mit zwei Staatsangehörigkeiten) in ihrer ehemaligen Heimat UND in Deutschland Wahlrecht ausüben können ist für mich ein Unding und widerspricht dem Gleichheitsgrundsatz. Die Ansicht von Herrn Tessler, dass jeder wählen können sollte, der eine Weile hier gelebt hat, teile ich nicht.

So weit die empfundenen

So weit die empfundenen Nachteile. Jetzt bitte noch eine Dokumentation über die vielen Vorteile, die Grenzgänger und Geduldete in den Jahrzehnten im Land so erfahren haben. Niemand von ihnen musste Wehrdienst oder Zivildienst leisten. Viele mussten/durften jahrelang nicht arbeiten. Viele genießen heute noch eine Grundfinanzierung, die die Durchschnittseinkommen in den Herkunftsländern um ein Vielfaches übersteigt. Überschuss davon wird per Western Union in die Heimat gesandt. Niemand verlangte je von ihnen, die deutsche Sprache nachweislich auf adäquatem Sprachniveau zu erlernen. Für die Versuche der Integration des Nachwuchses gab es Abermilliarden Fördergelder.
Wenn die Mutter aus dem Libanon ihre Herkunft nicht nachweisen konnte oder wollte, dann darf sich die Tochter bei der eigenen Mutter bedanken, braucht aber nicht mit dem Finger auf den Staat zeigen, der sie aufnimmt.

"Viele von ihnen sind hier geboren, zahlen Steuern"

Zitat: "Viele von ihnen sind hier geboren, zahlen Steuern"

Von den in diesem Artikel angesprochenen Libanesen, die in den 1980 ern illegal und ohne Pass gekommen waren, leben 80-90% von Hartz4.

Was ist hier mit " viele" gemeint?

Bei Landtags- und Bundestagswahlen

braucht man nicht notwendig einen Pass oder Personalausweis. Hinreichend ist die postalisch zugestellte Wahlbenachrichtigung, die auch zur Anforderung der Briefwahl dient. Notwendig für die Teilnahme an einer Wahl ist die Meldung des ersten Wohnsitzes und die deutsche Staatsbürgerschaft. Das zuständige Wahlamt versendet die Wahlbenachrichtigung postalisch an alle Wahlberechtigten zu einem im Wahlrecht festgelegten Zeitpunkt. Diese Info zum Procedere einer Wahl an Jochen Taßler. Außerdem wäre es für ihn Rücksprache mit einem Wahlamt empfehlenswert.

Also mal ehrlich.....

... wer sich bewusst entscheidet Türkin sein zu wollen, der hat in Deutschland kein Wahlrecht. Wer seit 35 Jahren Deutschland verlassen hat auch nicht. Wenn ich das durchdenke macht es Sinn. Also viel Wind um nichts....

Soll mit dem Artikel der

Soll mit dem Artikel der staatsrechtliche Dreiklang von Staatsgebiet, -volk und -gewalt hinterfragt werden?
Hierzu existieren ganze Bibliotheken. Mit einem online-Artikel wird dies nun hinterfragt. Staatsrechtler an renommierten Lehrstühlen werden das nicht nachvollziehen können

Eine Welt so wunderschön und frei für alle

Das Leben ist nicht zu allen Menschen gleich.
Es hieße dumm zu sein und arm zu werden, würden wir jedem der es nur will die vollen Privilegien einräumen, die sich die Deutschen über viele Generationen erarbeitet haben.

EU Mitglieder duerfen an den

EU Mitglieder duerfen an den Kommunalwahlen teilnehmen - das ist gut so, denn da sind sie direkt betroffen.

Bei Bundestagswahlen ist das etwas anderes aus meiner Sicht.

Ich wuerde fuer diese Wahl das Wahlrecht an den deutschen Pass fest verknuepfen.

Jedem steht es frei - unter bestimmten Umstaenden - sich um den Pass zu bemuehen - wenn ihm das Wahlrecht denn so wichtig ist.

zuerst mal

wer weniger als 5 Jahre in D lebt, braucht generell noch kein Wahlrecht.
Es ist doch gut dass nur deutsche Staatsbürger wählen dürfen - wer das nicht sein möchte braucht auch kein Wahlrecht!
Und wenn man seine Herkunft nicht nachweisen kann (weshalb auch immer) hat eben Pech gehabt, da habe ich kein Mitleid in diesem Falle !

EU-Bürger

... dürfen die Doppelte Staatsbürgerschaft besitzen. Daher finde ich den Satz "Doch einen Doppelpass kann in der Regel nur bekommen, wer in Deutschland geboren ist." Immerhin ist es die Mehrheit und nicht die Minderheit der hier lebenden "Ausländer".

Juristen leiten viel ab

auch wenn es an den Haaren herbeigezogen ist. Ich habe selbst Jura studiert.
Der "integrierte" Ausländer, der Erdogan gewählt hat, soll auch noch hier wählen dürfen?

Hilfe!
Ohne deutschen Pass kein Wahlrecht, das ist richtig. Ich käme nie auf den Gedanken nach 15 Jahren in Spanien als Deutscher dort wählen zu wollen.

Wo genau ist das Problem ?

Jeder der ein deutschen PASS HAT kann in Deutschland wählen.
Wo ist da ein Problem ?
In der Präambel des GG heißt es letzter Satz.
"Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk"
Wer ein solchen Pass nicht hat ist eben NICHT deutscher Bürger. Es gibt doch Möglichkeiten (legale) diesen zu bekommen: z.B. als Türke seinen abzugeben, will man das nicht ist das halt SELBST gewollt.
Ich durfte auch nicht JA oder NEIN zur Verfassung-Wahl in der Türkei wählen gehen, nur weil ich irgendwann man da Urlaub machen will oder auch nicht. Und es deshalb Toll finden würde in der Türkei mitzubestimmen ... ?!?

Der Beitrag ist ein Bruchteil, der aus einem komplexen Problem

herausgezogen ist, denn etwas wichtiges wird dabei ausgelassen. Viele der Ausländer, die hier leben und auch Steuern zahlen, bleiben den Sitten und Gebräuchen ihrer Heimatländer treu und das ist eben viel zu oft nicht mit dem deutschen Grundgesetz im Einklang und noch seltener mit der Offenheit und Gleichberechtigung vereinbar.

Ich weiß, ich weiß da werden Stimmen laut "ich kenne viele Beispiele wo es nicht so ist ...." und ich verweise darauf, dass ich nicht pauschal über alle urteile.

Ich will nur auf eines hinaus. Wenn Menschen aus anderen Ländern hierher kommen, dann sollte es der Wille sein, sich der Lebensweise des Landes anzupassen. Die Einstellung ein ein fremdes Land zu fahren und zu sagen "ich arbeite dort, ich zahle Steuern aber an meiner sonstigen Einstellung und Bräuchen werde ich nichts ändern ..." kann ich persönlich nicht nachvollziehen.

Die jüngeren Generationen sind frustriert, dass deren Eltern ausgegrenzt wurden, treten aber zu gerne in deren Fußstapfen

Nenne mir bitte jemand ein

Nenne mir bitte jemand ein Land auf der Erde, in dem sich Ausländer an Wahlen zu den nationalen Parlamenten beteiligen dürfen. Solch ein absurdes Ansinnen kann wohl nur von linksgedrehten Universalisten in Deutschland erdacht werden.

Der Fall von Frau Acar ist freilich auch absurd, muss aber in vernünftiger Weise über das Ausländerrecht und nicht das Wahlrecht gelöst werden.

Ja, klar!

Zitat: "Keine Wahl für acht Millionen Nicht-Deutsche"

Ja, klar.

Wieso sollten Nicht-Deutsche auch bei der Wahl für den deutschen Bundestag wählen dürfen?

Nicht-Deutschen können sich gerne um eine deutsche Staatsbürgerschaft bemühen. Ein entsprechender Antrag ist dann auf Basis von Qualifikation, Integration und Identifikation mit deutscher Leitkultur zu bewerten.

Nach demokratischen Prinzipien nicht nachvollziehbar!

Zwar sollte man für ein generelles Wahlrecht von Ausländern ohne Doppelstaatsbürgerschaft oder Migranten ohne deutschen Pass einen mindestens fünfjährigen Lebensmittelpunkt hier voraussetzen, dann aber spricht nichts mehr dagegen.

Da aber voraussichtlich eher linke Parteien durch eine Öffnung des Wahlrechts für o.g. Bevölkerungsgruppen profitieren würden, wird das nicht kommen. Mein Wunsch wäre, dass die Definition der deutschen Staatsbürgerschaft (Abstammungs- und/ oder Geburtsortsprinzip) genauso generell neu wie die Wahlgesetze überdacht werden. Letzteres hat auch der scheidende Bundestagspräsident Lammert angemahnt, da das mit den Überhangmandaten so nicht weitergehen kann.

Das alles schafft man natürlich nicht für die nächste BTW, aber man könnte danach wenigstens schon einmal ein kommunales Wahlrecht für alle Ausländer ohne deutschen Pass einrichten, die schon ein paar Jahre hier leben. Wer Steuern zahlt, sollte auch wählen dürfen!

Moment mal!

Wer wählen möchte muss eine deutschen Pass haben.
Wer einen deutschen Pass bekommen möchte, muss bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Ob diese erfüllt werden, wird per Antrag festgestellt.

Wer in Deutschland lebt und Einkünfte hat zahlt folgerichtig auch Steuern.

Jetzt könnte man meinen, dass sei ungerecht. Ist es nach meiner Meinung jedoch nicht, weil wer hier lebt, kann z.B. auch die Infrastruktur nutzen, die wiederum von Steuergeldern erschaffen wurde.

Wer sich ungerecht behandelt fühlt, darf natürlich jederzeit in das Land reisen, dessen Staatsbürgerschaft er laut seinem Pass hat.

es wäre

gar eine Katastrophe wenn Ausländer die aus extremen Hintergrund kommen und aus ihrem Land weg mussten, hier wählen dürften - es käme dann irgend wann soweit dass die als Beispiel eine Partei wählen würden welche die Scharia einführen wollen - unter demokrtischem Deckmantel!

mann soll sich mal entscheiden.

Als Niederländer in Deutschland (übrigens 1973 in Rinteln geboren und britische Nationalität (Vater Brite, Mutter Niederländisch), in 80-er Jahren niederländische Nationalität) seit mehr als 5 Jahren, darf ich auch nicht wählen fürs Parlament in Deutschland. Möchte ich auch nicht unbedingt, es sind doch fast alle nur Idioten und ich bin nicht damit einverstanden, dass wir, das Volk, nur einmal in 4-5 Jahren wählen dürfen und Lobbyisten unsere Volksver(-treter/-räter) jeden Tag besuchen dürfen um das Vorgehen unsere Politiker zu bestimmen/ ändern.
Aber wenn Leute die hier geboren sind und sich Deutsch fühlen, aber eine (z.B.) türkische Pass gewählt haben, meckern dass sie hier nicht wählen dürfen, habe ich dafür kein Verständnis. Muss man sich mal verdeutschen lassen, oder in die Türkei ziehen und für Herrn Erdogan wählen. Ebenso verstehe ich nicht, dass wenn man hier geboren ist, man nicht als vollwertig Deutsch angesehen wird durch den Gesetzgeber! Da müsste sich etwas ändern.

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Deutscher pass

Wäre es nicht wesentlich wichtiger die Konditionen zu schaffen um Menschen, die so lange in unserem Land leben, es zu ermöglichen einen deutschen Pass leichter zu bekommen?
Da hätte sich das wahlberechtigungstheama ganz von selbst gelöst.

Ohne Pass keine Wahl

Es ist für mich absolut nachvollziehbar, das derjenige, der kein ständiges Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland hat, hier auch nicht wählen darf. Denn nur Menschen, die hier ständig leben, sollten an der politischen Willensbildung teilnehmen. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob er hier geboren wurde. Hier gilt: Ohne Pass keine Wahl.

Doppelpass

Ich habe den Doppelpass auch immer für unnötig empfunden, sehe aber am eigenen Beispiel, dass das Herz durchaus für zwei Länder schlagen kann. Ich beispielsweise lebe in der Schweiz und würde hier insbesondere auf lokaler Ebene gerne mit abstimmen, da Gemeindentscheidungen nicht nur mich sondern auch mein Kind (das einen Doppelpass hat) betreffen. Gleichzeitig fühle ich mich aber deutsch und möchte mich auch in Deutschland beteiligen. Kann man jetzt sagen "Entweder oder", ich verstehe aber gut, wieso das manchmal zu einfach gedacht ist solange man nicht selbst in der Situation steckt.

In jedem Fall frustrierend

Ich wüsste keinen Grund, warum das Wahlrecht nicht für jeden gelten sollte, der seinen Hauptwohnsitz in Deutschland hat. Auf der anderen Seite ist es auch wieder egal, ob die acht Millionen Menschen nun wählen dürfen oder nicht, denn am Ende bekommen alle wieder die merkelsche Einheitspolitik.

Irrsinn.

Wer auf Dauer in Deutschland wohnt und Steuern bezahlt, sollte auch das Recht haben, in Deutschland zu wählen.

"Keine Steuern ohne Wahlrecht", so hieß einmal das Motto der amerikanischen Tea Party Bewegung.

Eine Satz, der in einer demokratischen Gesellschaft eigentlich selbstverständlich sein sollte.

Wenn die Ausübung der

Wenn die Ausübung der Staatsgewalt nicht mehr auf das Staatsvolk bezogen sein soll, dann entfällt der gesamte Staatsbegriff, so dass auch der Bezug zu einem konkreten Staatsgebiet obsolet wäre. Das wäre nur noch ein Haufen ohne Bezug zu einer Organisation oder einem konkreten Gebiet wie in vorstaatlichen Lebensformen.

Frage an "Nicht-Deutsche"

Es gab hier viele Kommentare von Menschen die betroffen sind. Die seit Jahren hier leben und nicht wählen dürfen. Eine Frage an diese Menschen: Warum haben sie sich nicht für die deutsche Staatangehörigkeit entschieden? Wenn sie seit Jahren oder Jahrzehnten hier leben und wählen wollen, warum sind sie dann noch kein deutscher Staatsbürger?

Meine Meinung: Es kann jeder der sich länger legal in Deutschland aufhält wählen. Nur muss man dafür etwas tun, und das ist die deutsche Staatsangehörigkeit annehmen. Wer sich nicht zu Deutschland bekennt hat auch kein Recht in Deutschland mitbestimmen zu wollen.

Typische Links-Aussen "Berichterstattung "

Das ist ja mal wieder typisch: Da wird ein komplizierter, bedauernwerter Einzelfall herausgepickt und daraus gleich eine völlig unzutreffende Verallgemeinerung gemacht. Es wird ja geradezu so dargestellt, als sei der geschilderte Fall exempelhaft für die Mehrzahl der Betroffenen.
Wieder einmal linker vorauseilender Unterwerfungsgehorsam gegenüber vermeintlich ungerecht behandelter Minderheiten. Welchen Grund gibt es, Ausländer hier wählen zu lassen? Wer sich so zugehörig fühlt und die Voraussetzungen erfüllt, wird sich in der Regel auch problemlos einbürgern lassen können. Es muss ja noch nicht einmal der ursprüngliche Pass abgegeben werden. So langsam reicht es jetzt, ihr Linksidealisten von Monitor und Co. Wie viel Zulauf wollt ihr der AFD mit als Berichterstattung getarnter Meinungsmache noch bescheren?

Es gibt schlimmeres als hier nicht wählen zu dürfen

Ich kann verstehen, dass man mitbestimmen möchte, wenn man lange in einem Land lebt, so wie in diesen Beispielen. Denjenigen die unbedingt mitbestimmen wollen sei aber gesagt: " Es gibt wirklich wichtigeres und bei der derartig schlimmen Auswahl an Wahlmöglichkeiten bei der Bundestagswahl derzeit ist es sogar ein Segen, wenn man dies nicht darf bezw nicht muss."

@ von mint

"Fast zwölf Prozent der Erwachsenen in Deutschland dürfen bei der Bundestagswahl nicht wählen, weil sie keinen deutschen Pass haben."
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Mein Bruder wohnt seit 1966 in Holland, die Kinder sind Deutsche.
Sie dürfen dort auch nicht wählen.
Man muss sich mit den Gesetzen abfinden.

Man muss da schon unterscheiden ...

Sie schreiben dass es über 100.000 Menschen gibt die bei uns nur geduldet werden, 40.000 davon seit mehr als 5 Jahren. Für die Dame in Ihrem konkrete Beispiel spräche für mich nichts gegen eine sofortige Einbürgerung (genauso der Kinder).
Die Überschrift spricht aber von 8 Millionen, die meisten davon können nicht wählen weil sie einfach keinen Deutschen Pass beantragt haben. Von daher ist das auch völlig OK denn sie sind augenscheinlich nicht an einem Deutschen Pass interessiert, daher auch kein Wahlrecht. Finde ich völlig in Ordnung.

Ist in anderen EU Länder genau so

Kein Pass, kein Wahlrecht. Kenne kein Land wo das nicht so wäre.

Wählen sollte nur dürfen wer sich auf einen Pass festlegt

Man muss sich halt entscheiden was man möchte. Es ist, wie ich finde, auch ein deutlicher teil der Integration sich willentlich dafür zu entscheiden.
Ein Doppelpass sorgt in meinen Augen dafür das eine Integration in die Gesellschaft auf lange Zeit hin nicht geschehen wird da man sich ja immer noch woanders zugehörig fühlt.

Eindeutig

Wer hier Geld verdient durch Arbeit, der tut das schließlich für sich und nicht um hier Steuern zu zahlen.

Er hat außerdem die Möglichkeit die deutsche Staatsangehörigkeit zu bekommen; dann aber sollte die Aufgabe seiner vorherigen Staatsangehörigkeit selbstverständlich sein. Sonst wäre er befugt zur Wahl in dem Land in dem er nicht lebt.

Nur Parteien wie SPD & Co., die sich alles mögliche einfallen lassen an Stimmen zu kommen werden da anderer Meinung sein, siehe Doppelpaßerleichterung, die Lizenz zum Rosinenpicken

Die logischen Widersprüche sind offenkundig!

In diesem Artikel wird also thematisiert, dass Ausländer/Nicht-Deutsche, die angeblich "deutscher als deutsche" sind und bestens integriert sind, bestens die deutsche Sprache sprechen, selbstredend einer beruflichen Tätigkeit nachgehen, mit der sie eine Stütze unserer Gesellschaft sind, und dann trotzdem nicht wählen dürfen.

Hier verstehe ich einen Punkt nicht: warum haben diese Nicht-Deutschen, wenn sie doch bestens integriert sind, bestens die deutsche Sprache sprechen, einfach: "deutscher als deutsch" sind, nicht schon längst einen Antrag auf Einbürgerung gestellt, der ihnen gewiss in Windeseile angesichts der Erfüllung all dieser Voraussetzungen genehmigt würde.

Meinen Segen hätten sie!

Wenn Frau Hasibe Acar deutscher als viele Deutsche ist ...

Wenn Frau Hasibe Acar deutscher als viele Deutsche ist ... dann verstehe ich nicht, warum sie nicht schon längst einen Antrag auf Einbürgerung gestellt hat!

Dann wäre sie schon längst wahlberechtigt.

Verstehe die Aufregung mal wieder nicht ...

@HzweiO 14:53

Warum man sich nicht für die deutsche Staatsbürgerschaft entschieden hat? Weil man eine andere hat und die deutsche anzunehmen bedeuten würde eine andere aufzugeben. Ich kann sehr wohl verstehen warum diese Leute keine deutsche Staatsbürgerschaft annehmen wollen. Dies ist mitunter auch eine Entscheidung des Herzens. Ich habe sowohl die deutsche als auch die schweizer Staatsbürgerschaft, wenn ich aber es entscheiden müsste (ich muss es nicht) dann würde ich mich ziemlich sicher für die Schweizer Staatsbürgerschaft entscheiden. Solange man aber eine doppelte Staatsbürgerschaft haben darf, sehe ich kein Verbrechen darin wie ich in zwei Ländern zu wählen, auch wenn hier einie Foristen dies als "Unding" etc ansehen und einen dafür attackieren, dass man sich auf geltendes Recht beruft.

Mit 23 mit der Schule auf Klassenfahrt nach Holland?

Zitat: "Hasibe ist vor 23 Jahren in Deutschland zur Welt gekommen. Seitdem lebt sie in ihrem Heimatland auf Abruf. Von Duldung zu Duldung. Mit der Schule auf Klassenfahrt nach Holland? Geht nicht."

Hasibe kann vielleicht deshalb nicht mit der Schule auf Klassenfahrt nach Holland, weil sie mit 23 höchstwahrscheinlich schon längst aus der Schule draußen ist, oder musste sie so oft eine Klasse wiederholen?

Komm jetzt gerade mal wieder nicht mit!

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