Kommentare

Es wird Zeit, diesen Streit beizulegen ..

so weh das tun wird - wie wäre es, wenn Europa einen Deal macht - Anerkennung der Krim-Annexion gegen Beendigung des Konflikts in der Ost Ukraine. Dazu 50 Mio Umzugskredite von beiden Seiten. Damit könnte die russische Minderheit bequem aus der Ukraine nach Russland umziehen und die Ukrainer und Kosaken von der Krim ebenfalls und Ruhe im Karton und die Sanktionen Europas und Russlands könnten beendet werden.

Anerkennung der russischen Krim

und Transfer Neurusslands in die RF - das könnte eine Lösung des Konfliktes sein.

Würde auch nicht

Würde auch nicht zahlen.

1.
Der Europarat ist offenbar korrupt (siehe zum Beitrag Europarat,der vor kurzem hier erschienen ist)

2.
Israel unterliegt als Beobachterstaat des Europarates keinerlei Sanktionen von auch nur einem Europarat-Mitgliedsland.

& dass, obwohl Israel mehrere Gebiete völkerrechtswidrig & international nicht anerkannt annektierte - nicht nur Siedlungsgebiete,sondern auch fremdes Staatsterritorium (Golanhöhen)
-> da ist die Situation völkerrechtlich eindeutig

Bei der Krim ist es Auslegungssache,was man völkerrechtlich höher bewertet -
Selbsbestimmungsrecht der Völker oder aber die territoritale Integrität

Putins leere Kassen

Warum er wirklich die Sanktionen gegen die EU verlängert.

ARD Doku: Putins leere Kassen - YouTube

Aserbaidschan hilft aus

Irgendwie wirken die Geldbeiträge, unter der entzogenen Stimmberechtigung, auch ein wenig masochistisch.
Beim Wort Annexion kräuseln sich immer noch meine Haare , denn soweit hält diese Einschätzung den Weg zur Waffengewalt immer noch offen. (anders wird wohl keine "Lösung" erfolgen)
Die verlängerten Sanktionen wirken auf mich sowieso wie Mätzchen. Hier ein Konto, da ein Vertrauter des Herrn Putin.....
Ans Eingemachte geht es da nicht und wird es auch nicht gehen.
Aber "profilieren" das geht.

Heute sind ja zwei Artikel zum Thema Europarat auf der TS erschienen.
Möglicherweise könnte man Aserbaidschan fragen ob es die fehlenden Beiträge übernehmen möchte.
https://www.tagesschau.de/ausland/europarat-111.html

@Rumpelstielz um 16:17

Ihre gut gemeinten Absichten in Ehren aber wer glaubt denn eigentlich das es im Streit mit Russland um die Krim geht.

Ich persoenlich haette die

Ich persoenlich haette die Zahlungen, mit dem Tag des Stimmrechtsentzug, eingestellt.
Ist fuer mich eine nachvollziehbare Reaktion aus Moskau. Ich bezahle doch auch nicht in einem Verein, in dem ich nur der zahlende Teil bin.
Solange sich auch noch Rechtsgelehrte darum streiten, ob es eine Annexion war oder nicht, halte ich mich mit einem Urteil darueber zurueck.
In der EU wird ja auch nur das Referendum in Frage gestellt. Man erkennt es eben nicht an.
Ich glaube man wird sich frueher oder spaeter irgendwo einigen. Das Leid was aber davon ausgegangen ist, das bleibt den Menschen. Betroffen werden dann Russen, Ukrainer und Tataren sein, und nicht diejenigen die es verzapft haben.

Die Krim

...ist russisch.Fakt
So wie die Mehrzahl ihrer Bewohner und deren Willen.
Es wird also kein NATO Flottenstützpunkt dort geben-das sind die Realitäten.
Sie sind nur durch einen Krieg zu ändern.Und ich möchte den NATO Soldat sehen,der bereit ist an der Seite der UKR für Poroschenko
zu kämpfen.
Ich bin dazu jedenfalls nicht bereit

Nicht mehr als recht

Rußland hat kein Stimmrecht?
Dann hat sich die Einstellung der Zahlung von selbst begründet.
Dieser Europarat scheint sich zum Kindergarten zu entwickeln: Aua, du hast mich gehaun, jetzt hau ich dich wieder.
Erwachsene können da nicht an der Macht sein. Die würden miteinander reden und versuchen Konflikte beizulegen.

@Rumpelstielz - Nein!

Sowas würde nicht nur weh tun, sondern würde Tür und Tor für ähnliche Aktionen öffnen. Damit entsteht kein wirklicher Frieden. Dieser Vorschlag erinnert mich an die Münchner Konferenz 1938, wo man Deutschland auch Zugeständnisse gemacht hat. Wir wissen was später passiert ist. Es bestärkt nur denjenigen, der zu Unrecht Besitz ergriffen hat. Eine Annexion ist eine Annexion und das geht einfach nicht.

Der sogenannte Westen sollte

Der sogenannte Westen sollte endlich einsehen, ...

... dass die Krim ethnisch und völkerrechtlich zweifelsfrei zu Russland gehört! Alles andere ist Quatschkram und eine Selbstzerfleischung sowohl von Europarat als auch Europäischer Union...

16:17 von Rumpelstielz: Ihr Vorschlag

"Damit könnte die russische Minderheit bequem aus der Ukraine nach Russland umziehen und die Ukrainer und Kosaken von der Krim ebenfalls"
Ihrem Vorschlag kann man aus unserer Sicht zustimmen. Aber ob das die Menschen dort wollen und ob Russland das will, steht auf einem ganz anderen Blatt. Reichen Sie doch mal Ihren Vorschlag an das russische Außenministerium weiter. Mal sehen, ob man dort überhaupt darauf reagiert.

Wieso Anenexion?

Es gab einen Volksentscheid auf der Krim. Die Bewohner haben sich zu fast 100% für den Beitritt entschieden. Das ist völkerrechtskonform. Wieso spricht der der Westen von einer Annexion?

Welche Annexion?

Festzuhalten ist, das keine Annexion der Krim stattfand, sondern deren Bürger sich in freier Wahl entscheiden konnten. Wer etwas anderes behauptet, der soll es beweisen oder für immer schweigen. In sofern kann es hierüber auch, bis zum Beweis des Gegenteils, keinen Streit geben.

Viel früher

Na endlich! Welche Engelsgeduld der Kreml mit diesem falschen Europa hat- ich hätte schon vor 2 Jahren gekündigt. Solange ist es bereits her, als das Stimmrecht entzogen wurde.

Es war keine Annexion, auch

Es war keine Annexion, auch wenn man es noch Tausend Mal so nennt.

Der Streit ist eher ein Problem der EU

Da gibt es keinen Deal zu machen, denn die Mehrheit der Krimbewohner (und dazu gehören auch die ukrainisch-stämmigen) hat sich in einer Abstimmung entschieden. (Man beachte nur die Überläufer-Anzahl der ukrainischen Armee und Flotte!) Das Ergebnis dessen hängt auch nicht vom Wohlwollen des Westens ab. Der will (offiziell) die Probleme, die nach dem Zerfall der UdSSR entstanden, sowieso nicht sehen! Diese anmaßende Besserwisserei besonders der Deutschen stößt auf der Krim auf starke Ablehnung. Können Sie sich denken, warum? Und niemand wird wegen dieser europäischen Forderungen seine Heimat verlassen, auch nicht im Donbass! Und das der Westen beim Zerfall Jugoslawiens kräftig nachhalf sowie das Kosovo dem Staat Albanien unrechtmäßig anschloß, ist dort keinesfalls vergessen. Der Streit ließe sich durch Aufhebung der Sanktionen ganz einfach beenden.

16:37 von lufoerster

"Anerkennung der russischen Krim und Tranfer Neurusslands in die RF"
Sie sind ja gleich ganz extrem. Das hat aber @Rumpelstielchen nicht gemeint. Ihr ging es um einen gerechten Ausgleich zwischen den Regionen und der Beendigung des Krieges. Also bleiben Sie mal bei der Realität, was die Menschen dort eigentlich wollen.

@um 18:02 von pkeszler

Genau so sehe ich das auch, man sollte eher mal fragen, was die Menschen dort wollen und die wollen, denke ich mal in Ruhe ein anständiges Leben führen und ob denen es eine große Rolle spielt, ob annektiert oder nicht, denke ich ist eher zweitrangig, den im Krieg leben möchten wohl die wenigsten? Gegenseitigen Kontakt und Dialog suchen und versuchen eine Lösung zu finden. Sanktionen hin oder her werden wohl alles nur anheizen. Zu mal ich gerne wissen will: Gas kommt doch hauptsächlich aus Russland, da wird aber nichts von Sanktionen ausgesprochen? Soll auch nicht, ich habe keine Lust wegen deren Kindergartenspielen im Kalten zu sitzen, nur weil da meinen welche ihre Kraft und Macht zu Show stellen zu müssen.

Krim Annexion und die Fakten

Einige hier tun sich immer noch schwer mit Fakten zur Krim - Annexion durch Russland. Ich empfehle einfach mal die Fakten studieren. Z.B. hier: http://t1p.de/gbba
Ich würde es gut finden wenn die Tagesschau zu dem Thema auch mal in ähnlicher Weise die Fakten zusammentragen würde damit diese sinnlosen Diskussionen aufhören können.

Was ist das Thema?

Wer hier den Begriff "Annexion" ablehnt, ignoriert die Geschehnisse seit Maidan.(Stichworte: hybride Kriegsführung, verdeckte russische Soldaten ohne Abzeichen, "Wahlbeobachter" aus Europas Rechten, Wahlen unter Drohkulisse usw. usf.). Aber dieser Streit um Völkerrecht ist nicht Thema dieses Artikels, und mich stört die einäugige "gehört zu Russland und basta!"-Rhetorik.

Dass es nachvollziehbare Gründe gibt, wieso Russland die Krim seit dem Zusammenbruch der UdSSR zurück wollte, ist wieder ein anderes Thema, genauso wie ein evtl. Vergleich mit dem Kosovo.

Dieser Artikel geht um den Europarat und wir sollten dabei bleiben statt zum 1000. Mal seit Maidan immer dasselbe zu schreiben.

Dass im Europarat innereuropäische Konflikte ausgestragen werden, ist logisch und Russlands Zahlungseinstellung verständlich. Bitter nur, dass der Rat viele Klischees erfüllt und von Korruption und Eigeninteressen erfüllt scheint, statt zur Verständigung und Konfliktlösung beizutragen.

Nutzen des ER für Rußland fraglich

Die Frage ist doch auch, welchen Nutzen hätte Rußland davon, wieder im Europarat mitmachen zu dürfen. Ist er jetzt vor der Verlängerung der Sanktionen gefragt worden? Oder hat er nur eine Alibifunktion? Die Entscheidung zur weiteren Sanktionsverlängerung gegen Rußland wurde diskussionslos getroffen, die Antwortsanktionen gegen die EU folgten promt. Und das nennt sich Zusammenarbeit, für die man auch noch Beiträge berappen soll?

Politische Vereinbarungen müssen gewahrt werden

Die Krim wurde nun einmal der Ukraine zugesprochen. Was wenn ein Gebiet im westlichen Polen dass aus irgendwelchen Gründen interessant für uns wäre beschliesst aus dass es lieber zu Deutschland gehören würde ? Wäre es dann auch in Ordnung eine Abstimmung abzuhalten bei der vor jedem Wahllokal bewaffnete Milizen stehen und das Ergebnis dann international anzuerkennen ?
Das heisst aber nicht dass man den Dialog einstellen sollte, gerade der von der EU unabhängige Europarat wäre hierfür geeignet. Der Gipfel der Dreistigkeit ist es allerdings einerseits die Mitgliedschaft quasi auf Eis zu legen, dem Land im wahrsten Sinne des Wortes die Stimme zu nehmen, dann aber weiterhin "Eintrittsgelder" zu verlangen.

Nachdem man mit jedem noch so korrupten Diktator Geschäfte macht ist es ziemlich durchsichtig dass es politische Interessen sind die hier verfolgt werden. Bedauerlich dass der Europarat da mitmacht.

Europa hat eine klare Haltung ...

... zur Annexion der Krim durch Russland. Das Faustrecht des Stärkeren zu Lasten der kleineren und schwächeren Ukraine ist in internationalen Beziehungen nicht zu akzeptieren. Wenn Russland sich noch weiter von der internationalen Gemeinschaft und vom internationalen Recht entfernt, ist das sehr bedauerlich. Trotzdem ist Nachgiebigkeit von Seiten des Europarates keine Option.

Ich sehne einen Regierungswechsel herbei und hoffe, dass Putins Nachfolger/in mit mehr Augenmaß und weniger Nationalismus handelt.

Sichtweisen

"Russland hatte die Krim zum Beginn des Ukraine-Konfliktes im Frühjahr 2014 annektiert, was der Westen als Verletzung des Völkerrechts ansieht."

Westliche Politiker - ja (oder zumindest äußern sie sich offiziell so...). Bürger westlicher Länder allerdings nur sehr selten.

16:49 von derkleineBürger

Bei der Krim ist es Auslegungssache,was man völkerrechtlich höher bewertet -
Selbsbestimmungsrecht der Völker oder aber die territoritale Integrität

Was man von der Selbstbestimmung hält hat Russland mit seiner militärischen Annektion deutlich gemacht: Bei den letzten Wahlen hatten die aktuellen Machthaber auf der Krim ~ 5% der Stimmen.

Keine faulen Kompromisse mit Russland

@ Rumpelstielz:
so weh das tun wird - wie wäre es, wenn Europa einen Deal macht - Anerkennung der Krim-Annexion gegen Beendigung des Konflikts in der Ost Ukraine.

Das wäre ein eklatanter Rechtsverstoß, denn beides, die Annexion der Krim und der unterschwellige Krieg gegen die Ukraine, sind klare Verstöße Russlands gegen das Völkerrecht. Beides muss sofort und ohne Kompromisse beendet werden.

@17:45 von Denkerist

Es gab einen Volksentscheid auf der Krim.

Und dieser war einerseits völkerrechtswidrig erzwungen per illegaler hybrider Kriegsführung und andereseits so wie sie durchgeführt wurder wider die Verfassung der Ukraine, so wie gegen die vertraglichen Garantien Russlands gegenüber der Ukraine zu ihrer territorialen Integrität.

Wir könnten ja mal alternativ unter NATO-Präsenz mal in etlichen Teilen Russlands abstimmen lassen, ob sie nicht Teil anderer Staaten werden wollen, mit der Lüge dass dort dann Löhne und Renten um 100 % erhöht werden.

Man kann nicht einfach in fremdes Staatsgebiet einfallen und dort dann Abstimmungen ansetzen zur Abspaltung.

Die Bewohner haben sich zu fast 100% für den Beitritt entschieden.

Eigenartig, dass die einzige Partei die die Abspaltung vor der militärischen Okkupation gefordert hatte, keine 10 % erhielt.

Streit mit Europarat:Rußland setzt Zahlungen aus

Was soll das auch bringen ? Für den Europarat zahlen ?
Da sitzen jede Menge Länder drin,die schon vor 2014 Grenzen verschoben haben,wie auf dem Balkan in den 1990er Jahren und vor oder nach 2014 an Kriegen beteiligt waren oder sind.

18:59 von claireannelage

Ihre Kritik ist polemisch nicht sachlich.

Russland wurde nicht die Mitgliedschaft im Europarat entzogen. Es kann dort also sehr wohl weiter im Gespräch mit den anderen europäischen Staaten bleiben und seine Positionen vertreten. So es denn will - das Aussetzen der Beitragszahlungen weist hingegen nicht darauf hin.

Wer, wenn nicht der Europarat sollte Konsequenzen aus dem russischen Verhalten, einen weiteren Militärkonflikt in Europa zu schaffen, ziehen? Der Stimmentzug ist eine Antwort mit Mitteln der Softpower gegen ein militärisches Vorgehen, dass sich gegen die europäische Friedensordnung richtet.

Das Recht ist nicht automatisch das Recht des Stärkeren

@ Thomas Wohlzufrieden
Welche Annexion? Festzuhalten ist, das keine Annexion der Krim stattfand, sondern deren Bürger sich in freier Wahl entscheiden konnten.

Die Wahl war keineswegs frei, sie erfolgte unter massiver russischer Truppenpräsenz und wurde von pro-russischen Organisatoren durchgeführt, nicht von der ukrainischen Verwaltung, die zu diesem Zeitpunkt schon zerschlagen war.
Eine gültige Abtrennung eines Teils eines Landes könnte nur durch eine neutrale Wahlbehörde und ohne fremde Militärpräsenz gültig erfolgen.

@ Bernd Kevesligeti

Würde man den restlichen europäischen Ländern die Spaltung Jugoslawiens anlasten, so wäre das nach meiner Einschätzung eine völlig unverständliche Verdrehung der Geschichte.

@19:25 von nie wieder linksptei

Das haben Sie sehr richtig bemerkt: Nach Ihrer Einschätzung. Die muss aber nicht jeder teilen.

Am 30. Juni 2017 um 19:12 von nie wieder linksptei

Immer noch nicht von Sezession gehört? Was das Völkerrecht betrifft, so verstößt die Ukraine ständig dagegen. Fragen Sie dazu einfach einmal die Bewohner der Ostukraine. Sie werden überrascht sein. Übrigens wäre es auch angenehm, wenn die westlichen Länder Druck auf die Regierung der Ukraine ausüben würden, Minsk II endlich umzusetzen.

So könnte man den Konflikt wirklich beenden.

18:35 von Hackonya2

Wenn Angst die politische Einstellung so bestimmt, wie ihre Argumentation es aufzeigt, dann ist es mit der Freiheit wirklich nicht mehr weit her.

Wenn es Ihnen schon zu gefährlich erscheint, mit moderaten politischen Mittel auf ein militärische Vorgehen zu reagieren, dass die europäische Friedensordnung an sich angreift, dann geben Sie den Frieden verloren ohne etwas dafür getan zu haben.

Am 30. Juni 2017 um 19:25 von nie wieder linksptei

Wem sollte man diese Zerschlagung Jugoslawiens nach Ihrer Meinung denn sonst anlasten? Was die Krim betrifft, so haben sogar viele Ukrainer, welche dort leben, dafür gestimmt - und zwar aus freiem Willen. Dies habe ich nicht irgendwelcher Propaganda entnommen, sondern von den Menschen dort.

Streit um Geld ist immer kindisch!

Streit um Geld ist immer kindisch!

re von nie wieder linkspartei

Den restlichen europäischen Ländern kann man das in pauschal sicher nicht anlasten.Aber sehr wohl Genscher mit seiner Außenpolitik,Fischer,Solana und Blair.

waren sie auch schon mal Mitglied

in einem Verein der sie ausgeschlossen hat, dennoch weiterhin Vereinsbeiträge kassiert aber sie dort kein Stimmrecht und Teilnahme am Vereinsleben mehr haben?

Am 30. Juni 2017 um 19:19 von Phonomatic

Mit Ihrem Beitrag begeben Sie sich auf ein gefährliches Gleis, denn nicht alle Menschen vergessen die militärischen Aktionen der NATO in Europa. Der Militärkonflikt wurde geschaffen, als man die Ukraine in die NATO holen und sich damit auch den russischen Marinestützpunkt am Schwarzen Meer gleich mit einverleiben wollte.

Verstehe nicht, was Russland im Europarat zu suchen

hat. Überfällt europäisches Land (Ukraine), stiftet unfrieden in vielen Ländern (F, D, USA, Baltische Länder, usw.), spaltet, und wenn man dann Lawrow auf seine Fehltritte in D mit dem angeblich entführten Mädchen, vorwirft, dann ist man beleidigt. Raus mit Russland. Es kann nur besser werden.

19:12 von nie wieder linksptei

Absoluter Unsinn. Das Krimproblem muß genauso wie damals das Saarlandproblem gelöst werden. Das, und nur das ist Völkerrechtlich.

18:01 von 8geber

Die "Mehrheit der Krimbewohner" hat am Referendum überhaupt nicht teilgenommen.

Die Anerkennung einer Annektion hängt bestimmt nicht vom Wohlwollen des Westens ab, richtig, sondern von der Rechtmäßigkeit - die sieht im Fall der Krim übrigens nicht mal China.

"Die Probleme die nach der Zerfall der UdSSR entstanden", finden in Europa womöglich sogar mehr Beachtung, denn dort werden sie nicht nur aus der Sicht verlorener imperialer Größe betrachtet.

Der Streit ließe sich durch Aufhebung der Sanktionen ganz einfach beenden.

Das kann man gleichsetzen mit einer Blankovollmacht für Militärinterventionen bei regionalen Konflikten in Europa. Mit ypa in den Untergang!

Es ist völlig egal,ob man nun

Es ist völlig egal,ob man nun von
"Krim-Annexion" oder von "Eingliederung der Krim ins russische Territoritum" spricht - in beiden Fällen sind Sanktionen & das Handeln des Europarates entweder doppelmoralisch oder schwachsinnig.

Die Länder,die Russland wegen "Annexion" sanktionierten,sanktionieren seit Jahrzehnten nicht Isral wegen Annexion.

Die Länder,die bei der Ukraine von "territoriale Integrität" schwatzen,führen gleichzeitig ohne Beachtung der territorialen Intergrität Syriens in Syrien einen Krieg - bei dem auch mal die syrische Armee angegriffen wird.

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Die Moderation

Hätte ich als RF

schon viel früher gemacht, wer zahlt zum Beispiel für ein Sonnenstudio Beiträge wenn er es nicht nutzen kann.
Niemand.

Und bei den Sanktionen gegen die RF geht es immer um größere Dinge als die kleine Krim oder das Stück Ukraine wo die Russen wohnen.

Aber jedes Ding muss ja auch einen Namen haben damit die wirklichen Gründe im Hintergrund bleiben.
Irgendwann wird das mal in den Geschichtsbüchern stehen und unsere Enkel werden staunen mit was sich Staaten so beschäftigt haben um anderen zu Schaden.

23 Prozent der Fläche vom richtigen Europa gehören zur RF, darüber kann man auch mal nachdenken wenn immer von Europa geredet wird.

Gruß

@Phonomatic

"Die "Mehrheit der Krimbewohner" hat am Referendum überhaupt nicht teilgenommen."

83% Wahlbeteiligung sagen was anderes. Ich glaube Sie meinen die Mehrheit der Franzosen hat kein Parlament gewählt.

"Die Anerkennung einer Annektion hängt bestimmt nicht vom Wohlwollen des Westens ab, richtig, sondern von der Rechtmäßigkeit ..."

Anerkennungen sind so ein Ding. Es gibt dutzende Länder die andere Länder nicht anerkennen, aber mit der Zeit ändert sich das.

" denn dort werden sie nicht nur aus der Sicht verlorener imperialer Größe betrachtet."
Man hat im Jahr 2000 ein Angebot aus Russland abgelehnt und auch Jahre darauf hat man auf solche nicht positiv reagiert. Nun muss man damit aber leben das auch die Russen Interessen haben und nicht nur die EU sich ausbreiten darf.

"... einer Blankovollmacht für Militärinterventionen bei regionalen Konflikten in Europa."
Die wir schon haben, danke Jugoslawien.

21:06 von Shantuma

Die Verlautbarungen über die Wahlbeteiligung des Herrn Aksjonow, der für Wahlen nichts übrig hatte und sich lieber von russischen Spezialeinheiten mit Waffengewalt in's Amt hieven ließ, mag glauben wer möchte ...

Und man hat 2000 auch kein Angebot Russlands abgelehnt. Die Tür für Russland wurden offen gehalten und es war Russland, das die Schritte durch die Tür nicht gemacht hat, sondern mit einer dreisten Rede von den anderen einforderte, man solle ein Haus um seine Positionen herum bauen.

@Shantuma

Ihre 83% Wahlbeteiligung sind leider von RT, Sputnik oder aehnlichen Medien .. Es gab nicht diese Wahlbeteiligung, geschweige denn die "russisch-offiziellen" Zustimmungsraten.
Ich denke wie so oft, Wiki hilft.
de.wikipedia.org/wiki/Krimkrise >
"Der russische Menschenrechtsrat berichtete nach Gesprächen mit Journalisten, Menschenrechtsaktivisten, Anwälten und anderen Bewohnern der Krim im April 2014, dass die tatsächliche Wahlbeteiligung nur 30–50 % mit einer Zustimmungsquote von 50–60 % betragen habe."
"Die UN-Vollversammlung erklärte das Referendum und die Sezession der Krim mit der Resolution 68/262 für ungültig. Die Entscheidung wurde mit einer Mehrheit von 100 Stimmen gegen 11 Gegenstimmen bei 58 Enthaltungen getroffen."
Wenn ich mir die 10 Gegenstimmen (neben Russland) so ansehe - beste Gesellschaft! (Armenien, Belarus/Weissrussland, Cuba, Nicaragua, Nordkorea, Sudan, Syrien, Venezuela, Zimbawe)

19:53 von ex_Bayerndödel

Ein Beitritt der Ukraine zur Nato stand 2014 nicht auf dem Plan, sondern es ging in einer starken Volksbewegung um das Assoziierungsabkommen mit der EU. Darauf reagierte Russland mit einer Militärkampagne.

Russland-Europarat

Ein Austritt Russlands aus dem Europarat wäre sehr bedauerlich. Die Aussetzung der Zahlungen mag aus russischer Sicht folgerichtig sein; ich hoffe dennoch, dass sie nicht das letzte Wort sein werden.

Russland ist derzeit kein Partner

In Europa sieht man immer viel zu lange zu. Und es wird immer mit allen guten Mitteln versucht eine Lösung herbeizuführen.

In dieser Zeit schaffen andere Tatsachen.

Bei der Krim wurde eine angebliche Abstimmung vorgegaukelt, bei der keine Beobachter zugelassen, und die von Militär ohne Abzeichen überwacht wurde. Das die Ausrüstung des Militär zufällig russisch war, lässt auch nicht an eine unabhängige Abstimmung glauben.

Wie in Tibet z. B. wird auch auf der Krim versucht die Kultur zu überlagern.

Alles in allem war und ist es eine Annexion. Und dafür wird kein Geld bezahlt, und schon gar nicht wird die Insel und die Gebiete der Ostukraine Russland zugesprochen, nur damit erst einmal Frieden herrscht. Es ist Unrecht, und es bleibt Unrecht. Und das mit unglaublich vielen Toten.

Russland stellt sich seit einigen Jahren als totalitär und egoistisch im Umgang mit anderen Ländern dar, und ist derzeit kein Partner.

Das Vertrauen muss sich Russland erst wieder erarbeiten.

@nie wieder linksptei

"Ich sehne einen Regierungswechsel herbei und hoffe, dass Putins Nachfolger/in mit mehr Augenmaß und weniger Nationalismus handelt."
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Wer ist denn Favorit der von Ihnen in dieser Rolle gesehen wird? Ich kenne keinen der das leisten kann. Klären Sie mich bitte auf.

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