Kommentare

Geschlossene Gesellschaft

Wer, wie die SPD bestimmte Koalitionen vor der Wahl ausschließt, der schließt sich unter Umständen selber vom regieren aus.

Absage an Linke und AfD

Ich wäre dafür, dass die demokratischen Parteien eine Koalition mit der Linkspartei und der AfD generell und für den Wähler verbindlich ausschließen. Danke.

Das kommt aber auch davon,

Das kommt aber auch davon, weil man unter allen Umständen versucht an der AfD vorbei zu kommen, da wählt man lieber anderes als dann kleineres Übel und hat dann am Ende üble Konstellationen, die am Ende denen Helfen, die man, gäbe es diese AfD-Problematik nicht, nie und gar nicht gewählt hätte. Tja, liebe Politiker, irgendwie läßt sich eben nicht alles so einfach weglügen, vor allem nicht die eigenen dicken Fehler, die diese AfD überhaupt erst ins Leben gebracht haben, was jetzt mehr und mehr zu diesen Eiertänzen, früher Wahlen genannt, führt.

Wenn man die Sprücher der Politiker in den Ländern S-H und NRW kurz nach der Wahl hört kann man nur den Kopf schütteln.
Die Grünen möchten ungern mit der CDU, die FDP nicht mit der SPD und die SPD nicht mit der CDU!
Wann lernen diese Politiker endlich dass sie nach den Wahlen den Willen der Wähler beachten sollten und zumindest erst einmal sachliche Gespräche führen bevor sie etwas ausschließen.
Dass Koalitionen mit der AfD ausgeschlossen werden war zu erwarten und logisch. Aber ansonsten müsste zunächst einmal alles andere zumindest offen sein!
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Für die Bundestagswahl sollte ebenfalls bis auf die AfD (und die Linke für CDU und FDP) nichts weiter ausgeschlossen werden. Es ist immer wieder peinlich wenn man vor der Wahl etwas ausschließt was man dann nach der Wahl doch realisiert!

Ich hab das etwas anders in

Ich hab das etwas anders in Erinnerung , erst Schulz mit einem klaren rot-rot-(grün) möglich, dann Kritik aus der Richtung von Alt-Kanzler Schröder , dann hieß es "Man distanziert sich von der Idee" und dann kamen die Wahlen.

Ich persönlich halte Rot-Rot für eine gute Idee , den die Mitte zwischen den beiden halte ich für die Vernünftigste Sozial Politik und verhindert Ausbrüche Richtung Neoliberale als auch zu extreme Linken Phantasien.

Einzig und alleine was hindert die beiden ist das sie ein sehr schwieriges Verhältnis zur Realität von EU und zur Immigration haben

Schwache Opposition

Die Berliner Opposition hat sich in vier Jahren selbst überflüssig gemacht. Die GroKo regiert durch und die Grünen und Linken sinken beständig in der Zustimmung der Wähler.

Die Chance für beide nach der Wahl noch in eine Koalition zu kommen sind nahe Null.

nunja

tja,dann nenne ich musterdemokratie,lustig,dass sich gerade diejenigen,welche sich immer als musterdemokraten loben,am wenigsten demokratisch handeln und den wähler willen.als lästig empfinden.
aber zum glück gibt es ja die "richtigen antidemokraten der afd" da kann man dann ausreichend von sich selbst ablenken.

Klare Kante gegen Links

Dann schloss die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft kurz vor der Wahl auch noch eine rot-rot-grüne Koalition in ihrem Bundesland kategorisch aus. Die Macht für die SPD konnte sie damit jedoch nicht mehr retten.

Das war prinzipiell gut, aber zu spät.

Machtoptionen und Taktierereien...

Ganz ehrlich: Die Große Koalition ist super!

Sie hat fast überall eine stabile Mehrheit, die Bürger finden sie gut, die zugehörigen Politiker können miteinander arbeiten und es müssen keine Zugeständnisse gegenüber ansonsten mehrheitsunfähigen Kleinparteien gemacht werden.

Es ist ein Unding, dass sich die SPD immer so dagegen sträubt, dabei kann sie auf diesem Weg meist große Teile ihres Wahlprogramms umsetzen.

Mal ganz davon abgesehen, sind sich Rot und Schwarz in vielen zentralen Punkten einig.

Das Einzige!

Das einzige, was Deutschland weiterbringen würde, wären klare Koalitionsaussagen.
1. Schwarz/Gelb
2. R2G
Das wären die für ALLE Wähler klar abgegrenzten Alternativen. Er wählt 1. und schickt 2. in die Opposition. Oder eben umgekehrt. Alles andere sind m. M. wieder nur Machtspielchen und letztendlich Wählertäuschung.
Und daß die SPD im Saarland an der Linken gescheitert ist, ist Unfug.
Dann hätte sie nach dieser Logik in Schleswig und NRW klar gewinnen müssen. In beiden Ländern war erklärtes Ziel, Linke "draußen" zu halten. Ergebnis ist bekannt.

Ausschließeritis

Demokratische Parteien sollten zu ALLEN Bündnissen fähig sein.
Zum Wohl des Landes.

Das ist interessant

Die SPD muss also fürchten, Wähler zu verlieren, wenn sie nicht in Ausschließeritis verfällt, aber die Union muss davor keine Angst haben?

Vermutlich, weil die Union ihre Koalitionspartner v.a. als Mehrheitsbeschaffer braucht und weil deren Partner regelmäßig jeweils 5%-Punkte pro Legislaturperiode abgeben müssen.

Ich werde das Gefühl nicht los, dass viele Wähler die Wahlen in etwa so betrachen wie die Fußballbundesliga.

Das Dilemma ist ein völlig anderes

SPD, CDU, Grüne, FDP, selbst AfD und zunehmend die Linke - sie sind kaum noch zu unterscheiden. Im Zweifel stehen sie alle für den Neoliberalismus. Eine echte Opposition sucht man seit Langem vergebens. Die wirklich essentiellen Dinge werden in aller Regel ohne großen Widerstand im Hauruck-Verfahren beschlossen. Das ganze System ist vollkommen marode - es war allerdings auch nie als eines gedacht, das im Sinne der Bürger funktioniert. Die indirekte Parteien- und Lobbyisten-Scheindemokratie hat ihren eigentlichen Zweck aber erfüllt. Immer vor allem auch dank der Unterstützung durch die "Leitmedien".

es wird

es wird erst nach der wahl koaliert.
diese aussage steht!
wer mit wem ist letzlich egal da die christdemokraten wohl die meisten stimmen bekommen.

das die SPD sich nicht festlegt ist wahlkampf der nach hinten los geht und sehr wahrscheinlich die partei verdient von der regierungsbank zieht.

die zum teil A-soziale agenda SPD-Poltik wird erst nach der BTW mit neuer führungsmannschaft ernsthafter vielleicht mal basisdemokratisch hinterfragt werden müssen.

gönnen wir ALLEN parteien einen sehr kritischen wähler!

Zusammen sind wir stark

In anderen Ländern ist es völlig normal, das im Parlament alle politschen Richtungen vertreten sind , von extrem rechts bis extrem links. Und genau das spiegelt ja auch den Willen des Volkes wieder. Also sollten alle demokratischen Parteien, und nur nur solche kommen in den Bundestag, zusammen arbeiten können, denn das entspricht ebenfalls dem Wählerauftrag, womit auch durchaus eine Minderheitsregierung denkbar wäre, die mit unterschiedlichen Mehrheiten regiert. Entscheidend ist ja nicht was die Parteien wollen, sondern was der Wähler möchte.

"Ausschließeritis" - ein herrliches Wort ...

Dieser angstbeißerische Ausschließeritis-Quatsch wäre vor Wahlen vllt hinfällig.
Eine neuere Bertelsmann-Studie weist auf eine soziale Schere zw. Wählern und Nicht-Wählern hin.

Könnte z. B. die SPD die "abgehängten" Nicht-Wähler mobilisieren, bräuchte sie sich um fixe Koalitionen vermutlich keine Gedanken zu machen. Sie könnte vllt glatt 'alleine' regieren.

Die von allen Parteien wohl an die Wahlurnen gebrachten Nicht-Wähler aus Mittel- und Oberschicht möchten sich und ihren Familien auch nur ihre "Pfründe" sichern.
Die wirtschaftlich schlechter Gestellten hätten kaum etwas "zu sichern". Wenn sie zur Wahl überzeugt werden könnten, wäre die einreißende taktische Ausschließeritis ein eher lächerliches Kapitel, das abgeschlossen werden könnte.

Wie kann denn eine demokratische Partei von vornherein eine Koalition mit einer anderen demokratischen Partei ausschließen?
Das ist doch reiner Stimmenfang und Wahlkampftaktik, die eben auch nach hinten losgehen kann ...

Mein Verständnis dass Parteien ohne Koalitionssaussage machen

Also ich sehe es so, dass diese Koalitionsaussagen erst nach der Wahl gemacht werden sollten, wenn es wirklich ums Sondieren von Koalitionen geht, bei denen aber auch der Wählerwille zählen muss.

Im Wahlkampf dagegen sollen die Parteien ihre eigenen Stärken herausstellen und da verstehe ich schon, wenn keine Partei erst mal eine Koalitionsaussage machen will. Denn wenn im Wahlkampf schon Koalitionsaussagen fallen, dann zeigt dass uns Wählern: ihr könnt wählen was ihr wollt, wir machen sowieso dass was wir wollen und eure Stimmen sind uns egal!

So schaut der Hase aus. Und dass kann ich absolut nicht ausstehen, werte Parteien. Wir Buerger sind NICHT euer Wahlvieh!!

@ Demokratieschützer

Mit Verlaub,aber Sie scheinen mir eine sehr eigenartige Vorstellung von Demokratie zu haben ! Man muß sicherlich nicht unbedingt die Ziele der Linkspartei und/oder AfD gutheißen,aber sie deshalb pauschal als undemokratische Parteien darzustellen,das zeugt schon von einem arg "eingeengten" Blickwinkel !

Dass hier ist absolut wahr und richtig

Von daher ist dass hier:

"Prinzipiell ist es sinnvoll und auch durchaus erfolgsversprechend, wenn Parteien ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf ziehen. Schließlich sind auch die Wähler flexibler geworden", erklärt Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer im Gespräch mit tagesschau.de. Schwierig werde es allerdings, wenn der politische Gegner die Vorbehalte gegen manche Bündnisse ausschlachten will.

absolut wahr und richtig und es ist auch so dass eben bestimmte Parteien andauernd nach immer neuen Sicherheitsgesetzen schreien und nicht merken wie sie dabei die Demokratie, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Buergerrecht abschaffen und unser Land immer mehr in eine Autokratie verwandeln und dieselben Parteien machen andauernd Stimmung gegen alles was nicht deutsch ist und irgendwie fremd erscheint inklusive Ausländern und Migranten und darueber hinaus tun diese Parteien NICHTS zur Verbesserung der Wirtschaftslage in den betroffenen Ländern.

Die Große Koalition ist super

Stimmt!
Dazu noch die tolle Politik, die gemacht wird.
Weiter so!

re bernd39

"Das einzige, was Deutschland weiterbringen würde, wären klare Koalitionsaussagen.
1. Schwarz/Gelb
2. R2G
Das wären die für ALLE Wähler klar abgegrenzten Alternativen. Er wählt 1. und schickt 2. in die Opposition. Oder eben umgekehrt. Alles andere sind m. M. wieder nur Machtspielchen und letztendlich Wählertäuschung."

Und wie soll dann der Wahlschein aussehen?

2 Koalitionen zur Auswahl und alle anderen Parteien werden ausgeschlossen?

Das Dilemma ist in dem

Das Dilemma ist in dem Artikel gut beschrieben. Es muss von den Parteien jeweils neu entschieden werden. Da im Bund AfD und Linke nicht regierungsfähig sind, bleiben gar nicht mal so viele Koalitionsmöglichkeiten übrig. In den Ländern sieht das natürlich anders aus.

@ c4__

im Grunde haben sie recht. Als Dauerzustand kann eine Große Koalition aber auch Nachteile erzeugen, wie z.B. in Österreich zu beobachten ist. Aber in Deutschland gibt es ja für den Bund evtl. noch die CDU / FDP Alternative. Fehlen nur noch 2 % Punkte.

wenn "neutrale" nachrichten meinungsbildend sind..

das ereignis ist ein interessanter fall, er aufzeigt wie journalisten bzw. redakteure einer neutraler nachrichtenplatform auf die Meinung Einfluss nehmen.

Vor ein paar Tagen veröffentlichten Sie einen Artikel in dem Sie die fehlenden Inhalte der SPD für das Wahldebakel verantwortlich machen, was Schulz in ein schlechtes Licht rückte.

Nun rudern Sie zurück und machen mögliche Koaliationsspekulationen verantwortlich, womit Schulz nicht tangiert wäre.

Vielleicht wären den Lesern und Ihnen selbst besser getan, wenn Sie sich aus alle dem raushalten würden und einfach nur Nachrichten präsentieren? Was meinen Sie?
Oder was treibt Sie an?

Die AfD schützt durch ihr

Die AfD schützt durch ihr Vorhandensein die Republik vor rot - rot - grün - Danke

Die Parteien sollen sich auf

Die Parteien sollen sich auf ihre politischen Inhalte konzentrieren statt auf sinnlose Koalitionsaussagen - das trifft ganz speziell für die mittlerweile "profilfreie" SPD zu.

Dann soll halt bei den Wahlen in Zukunft auch noch

in einer offenen Frage nach einer Wunschkoalition gefragt werden, und die meistgenannte machbare gebildet werden.

wenn es nach mir ginge...

...würde ich alle parteien verbieten. jeder wähler müsste alle sechs monate (im wahl-o-mat style) online 100 fragen beantworten, welche direkt in politi umgesetzt werden würden.
ich würde mir zum beispiel eine linke sozialpolitik wünschen, die ökopolitik der grünen und dazu noch zwei kernthemen der Afd.
dass bietet aber keine partei so als gesammtpaket an. deshalb brauchen wir eine höhere demokratie ohne parteien.
ist das science fiction?

Die Politik der "die Klinke in die Hand geben"

Die Wähler wollen etwas Neues! Ob nun AfD, Martin Schulz oder neue Ideen.

Bisher nie dagewesene Koalitionen sind wichtig.
Links-Grün-SPD
Grün-FDP-CDU/CSU
Grün-SPD-CDU/CSU
Links-Grün-CDU

Realisierbar wären diese Koalitionen, wenn die Partei die Minister stellt, wo die Inhalte deckungsgleich sind. Der Rest von Ministerien, wo es keine Deckungsgleichheit gibt, dessen Posten könnten durch unabhängige Wissenschaftler und Experten aufgestellt werden. Denn prinzipiell müssen Minister nicht dem Bundestag angehören.

Beispiele für unabhängige Experten sind: Harald Lesch, Richard David Precht, Dirk Müller, Alice Schwarzer, Charlotte Roche oder Christiane Nüsslein-Volhard

Wir brauchen ein gutes Team, was jeden Deutschen vertritt, und nicht die einzelne Mehrheit, die sich durchgesetzt hat.

Hinzu kommt, dass EU- & Ausländer, Kinder und Obdachlose nicht wählen dürfen. Die werden erst recht nicht "deterministisch" vertreten.

@Klausewitz Die Rechnung muss

@Klausewitz

Die Rechnung muss man aber nicht verstehen oder?

Schließlich ist zum einen völlig unklar wen die Wähler sonst gewählt hätten und wenn diese einfach nicht gewählt hätten wären ja die Verhältnisse ähnlich geblieben, d.h. Gelb Schwarz hätte immer noch die Mehrheit.
Und selbst wenn alle rot-rot-grün gewählt hätten hätte Gelb Schwarz nach wie vor die Mehrheit.

Da war dann wohl eher der Wunsch irgendwas gutes in der AfD zu finden Vater des Gedanken ...?

Ansonsten hier bitte nochmal genau erklären, wie die AfD rot-rot-grün verhindert hat :)

Parteien und Kandidaten ohne Profil

Meiner Meinung nach liegen die schlechten Ergebniss der SPD und der kleinen Parteien derzeit alleine an der abgrundtiefen Profillosigkeit der Parteien selber und deren Kandidaten.
Warum muss eine SPD einen Kandidaten holen, der in Deutschland für sein politisches Handeln so gut wie unbekannt ist? Die CDU hat die Kanzlerin, die seit Jahren im Rampenlicht steht und alle Lorbeeren für sich einholt und den Koalitionspartner klein hält.
Die anderen Parteien haben keine Kandidaten mit Führungsqualitäten und öffentlichkeitswirksamen Auftreten. Die Ära der großen Köpfe ist vorbei. Nur noch profillose Daherredner.

Zudem haben viele den sozialdemokratischen Verrat Schröders der SPD bis heute nicht verziehen. Die einzige Partei, die noch Farbe bekennt, ist die CDU/CSU. Alle anderen haben ihre Farben vollkommen vergessen.

re thomas wohlzufrieden

" Entscheidend ist ja nicht was die Parteien wollen, sondern was der Wähler möchte."

Was möchte denn DER Wähler?

Ich dachte bisher, es gibt eine ganze Anzahl davon, und die wollen überhaupt nicht alle das Gleiche.

Flexibel

Nur die Grünen würden mit jeden zusammengehen. Dagegen kommt die FDP nicht mit der sozialen SPD zurecht.

@Klausewitz

Ein kläglicher Versuch die AfD zu "veredeln". Dass Rot-Rot-Grün nicht zustande kommt, hat mit der AfD doch gar nichts zu tun, sondern eher mit dem Fakt, dass das linke Lager in Deutschland eher schwach ist.
Sie wollen links nicht? Dann gibt es noch genug andere konstruktive Polit-Akteure in Deutschland. Wer AfD wählt, sympathisiert mit völkisch und neoliberal - aber das muss jeder mit sich selbst ausmachen.

Linkspartei = SPD Willy Brandts

@17:59 von Demokratieschützer
Wenn Sie die Forderungen und Anträge der Linkspartei lesen, entsprechen die ziemlich genau dem, was einmal die Sozialdemokratie vertrat.
Und wenn Sie auf die DDR-Hälfte anspielen, dann fällt für Sie auch die CDU und die FDP als unwählbar aus.

Ich finde ohnehin, dieses Ausschließen entspricht eher dem Verhalten im Kindergarten. Ich wünsche mir sachliche Arbeit.

Da brachte z.B. die Linkspartei einen Antrag zur Beibehaltung der Pendlerpauschale ein. Und dann stimmten die anderen alle dagegen, obwohl das ziemlich genau einer Forderung der CSU entsprach.

Später hat ein Gericht das ohnehin im Sinne des Antrags der Linken entschieden.

Alle Parteien müssen grundsätzlich

mit einander koalieren können.Das schließt keine Partei aus.Nur vor der Wahl schon von Koalitionen zu reden schadet nur. Jede Partei muss doch für ihren eigenen Wahlerfolg kämpfen und nicht von Koalitionen sprechen vor einer Wahl.

@Klausewitz

Genau das Gegenteil ist der Fall. Hätten die Wähler in den neuen Bundesländern statt AfD die CDU oder FDP gewählt, gäbe es dort gar keine roten Landesregierungen. Die AfD Wähler haben dafür gesorgt, dass dort Rot regiert.

RunderTisch

Wieso eigentlich nicht?

zweite geige = gute geige

so fehlt es der SPD deutlich an perspektive und planung, insbesondere auf lange sicht. denn was ist denn so falsch im hier und jetzt damit zu werden, im bund ein guter partner zu sein, an zweiter stelle hinter der CDU?

damit, nämlich der regierungsarbeit, läßt sich mehr punkten als ein schattendasein irgendwo in einer opposition, die niemand bemerkt.

also viele leute würden damit gut werbung machen können. keine ahnung, wieso das die SPD nicht kann. politik ist eben auch mal in der zweiten reihe zu stehen.

Die übliche tendenziöse Berichterstattung der ARD

wenn die FDP ihren Parteitag abhält kommen gleich 10 Jubelberichte in 3 Tagen. Über die Linke hört man, wenn überhaupt, nur Negatives, und Koalitionen links von der CDU sind sowieso pfui bäh und tunlichst runterzuschreiben. Das Ganze natürlich nicht als Meinung, sondern als angeblich"objektive" Berichterstattung.

18:40 von Demokratieschue...

Ich kann Ihnen da nicht zustimmen. Wenn z. B. die Grünen im Wahlkampf eine Koalition mit CDU/CSU und FDP nicht ausschließen, sind sie für mich ungeachtet ihres Wahlprogramms nicht wählbar.

@Sheldon Cooper

"Hätten die Wähler in den neuen Bundesländern statt AfD die CDU oder FDP gewählt, gäbe es dort gar keine roten Landesregierungen."

Das ist (alles) völlig unklar!
Ginge es zum Bsp. nach mir als Wähler in einem neuen BL, träfe die "These" von @Klausewitz mindestens teilweise zu. Denn ich wähle ausschließlich entweder Knall-Rot oder rechtsgerichtete AfD! Wir hier wissen halt am besten, dass sowieso alles Erlogen ist, was in Wahlprogrammen steht und was versprochen wird. Eine Koalition aus zwei entgegengesetzten radikalen Randparteien würde wenigstens die marode Gesamtstruktur unserer Gesellschaft gehörig ins Wanken bringen, was sehr zu wünschen wäre.

Darstellung: