Kommentare

Pence redet nicht darüber, dass auch im Infowar die USA führend

sind.
"Er fordert mehr Engagement der NATO beim Kampf gegen den Terrorismus ein - auch im Internet. "Wir müssen genauso dominant in der digitalen Welt sein wie in der realen."
Das Pentagon hat 27000 Mitarbeiter, die für Pressearbeit und Propaganda wie man das früher wohl nannte zuständig sind. Die jährlichen Ausgaben dafür liegen bei ca. 5 Milliarden $.

Pence in München:Der Botschafter des Präsidenten.....

Pence habe in seiner Rede einen Bogen "vom kalten Krieg bis in die Gegenwart geschlagen",steht im Artikel.Vergessen hat er aber die Rolle der USA bei zahlreichen Kriegen seit 1991,der Schaffung von gescheiterten Staaten.
Merkel wünscht sich "keine kleinlichen Diskussionen um Wehretats".Na,da ist ja nach der Bundestagswahl was gebacken.Da wird sie und die Koalition sicher "großzügig" sein.

Und vorher im Wahlkampf kommen dann von ihr und Schulz,dem "Hoffnungsträger" vielleicht noch ein paar soziale Versprechungen.

Irgendwie das

Irgendwie das übliche:

polarisieren,polemisieren,gleichstellen
& Aufrüstung favorisieren.

Dass ganze unter der Bezeichnung "Verteidigung & "Sicherheit".

-> wie viel Mio. Tote hat dieser Kurs denn bisher eingebracht?
Offenbar noch nicht genug,sodass man Stück für Stück diesen Kurs noch schneller & härter verfolgt.

...muss sein,man müsste ja für einen anderen Weg auch eigene Positionen in Frage stellen,was passieren könnte,würde man mal den Standpunkt ( & damit den Betrachtungswinkel) ändern...

Ziemlich weichgespült!

Wer die Rede live gesehen hat, kommt nur zu einer Wertung. Entweder hat Herr Thiels die Rede nicht selbst verfolgt, oder er vermeidet es, Klartext zu schreiben.
Zwei Dinge bleiben im Gedächtnis.
1. Seiner Meinung nach "muß Russland bestraft werden", weil Minsk II nicht eingehalten wird. Dazu der unerklärliche Zusatz, daß "Präsident Trump dazu eien andere Meinung" hat.
2. Und was noch mehr verstört. Obwohl im Vorspann schon vorgewarnt vor seiner evangelikalen Ausprägung. Den Führungsanspruch der USA in der Welt zieht er aus "göttlicher Vorsehung". (immer vorausgesetzt, die Simultanübersetzung bei Phoenix war korrekt) Da zuckt man als Deutscher unwillkürlich zusammen.
Das völlige Gegenteil dazu die Auftritte von Merkel und Gabriel!
Bis auf die wieder überflüssige Bemerkung von den Grenzverschiebungen in Europa nach 1945, wobei sie eben NICHT Nordzypern oder Kosovo meint, waren das sehrt von Realitätssinn geprägte Beiträge.
Sogar Gabriel noch mehr als Merkel!

Wieviel Einfluss hat Pence

Wieviel Einfluss hat Pence überhaupt auf Trump mit seiner irrlichternden Politik ? Die USA sollten ihre Verteidigungsausgaben von astronomischen 3,61% ihres BIP auf ein vernünftiges Maß zurückfahren und z.B. damit mehr in Bildung investieren, statt andere Staaten zu Verteidigungsmehrausgaben aufzufordern.

er spricht vom Sieg über den Kommunismus

Ja da sind sie wieder die Bildungslücken der amerikanischen Freunde.
Kommunismus hat es nie gegeben, es hat nicht mal jemand behauptet er habe den Kommunismus erreicht.
Aber die Amerikaner haben ihn immerhin schon mal besiegt.
Kommunismus ist eine idealistische Idee, und die kann niemand besiegen.

Schön zu hören

das die USA die Führungsrolle bei Militär und im Netz sein will und das Weltweit.
Ob das anderen auf der Welt gefallen wird weiß ich nicht, ich finde das nicht ganz so glücklich denn die Interessenlagen der USA sind nicht identisch mit Deutschen oder EU Interessen.
Mal abgesehen von dem was in unserer Regierung gesagt wird, ich meinte damit die Bürger.

Und die Militärausgaben werden natürlich eine Rolle spielen im Wahlkampf, denn nach der Wahl hat der Bürger keinen Einfluss mehr bis zur nächsten Wahl.
Ich weiß natürlich nicht wie die Mehrheit der Bürger über Aufrüstung denkt, aber für mich steht fest das weniger besser ist.

Und vielleicht sind junge Menschen ja schlauer bei Ihrer Berufswahl als es den Anschein hat und bremsen etwas aus was nicht sein muss.
Es lebt sich vielleicht länger damit.

Gruß

Völlig sinnlos,

hier etwas dazu zu schreiben. Allerdings frage ich mich, wieso das alles von den Millionen so hingenommen wird.

Mit den besten Wünschen, auch an die Moderation.

Neue Zeiten?

Zahlreiche Luft- und Landfahrzeuge, welche nicht funktionieren, sollten doch nun schneller repariert werden. Oder brauchen wir dazu auch die USA?

Die Adenauergeneration wird durch Trump langsam erwachsen.

Und da ist er wieder...

...der Wahlkampf! - und der Wehretat!
"Vielleicht ein klammheimliches Eingeständnis, dass ein höherer Wehretat nicht so einfach in der Koalition und der Bevölkerung durchsetzbar ist - zumal in Wahlkampfzeiten."
Der Bevölkerung kann man aber sicher verständlich machen, das eine Erhöhung nichts in Richtung Aufrüstung bewirken wird, hat doch die Industrie längst auf das Friedensverlangen der deutschen Regierungen regagiert und liefert nur noch Geräte und Waffen, die bedingt bis gar nicht einsatzfähig sind.
Also keine Panik vor dem Wehretat im Wahlkampf, denn mit einer Erhöhung lassen sich politsich zwei FLiegen mit einer Klappe schlagen: Mit der Erhöhung ist Trump beruhigt, aber gleichzeitig das deutschen Friedensvolk, weil real nicht mehr dabei herauskonnen wird, als mehr Material-Schrott in der Truppe.

Die Verantwortlichen!

Da sitzen sie nun zusammen, die Hauptverantwortlichen für Waffenexporte, Krieg und Flucht und beraten zusammen mit den Profitmachern dieser Politik, was man an diesem System verbessern kann.

Die Verantwortlichen!

Da sitzen sie nun zusammen, die Hauptverantwortlichen für Waffenexporte, Krieg und Flucht und beraten zusammen mit den Profitmachern dieser Politik, was man an diesem System verbessern kann.

geheuchelte Hilfe der Amerikaner . . .

. . . sie nutzen Europa als Militärbasis für Ihr Hegemoniegehabe. Halten Ihren eigenen Kontinent von militärischen Auseinandersetzungen "sauber". Feine Freunde.
Europa soll unabhängig und frei werden in Kooperation und Frieden mit Russland.
b.k.

Nur Sprechblasen

Die USA haben jenen Bogen vom kalten Krieg bis in die Gegenwart zuweilen reichlich überspannt. Ich erinnere nur an die Unterscheidung zwischem "altem " und "neuem" Europa, nur weil der damalige Bundeskanzler Schröder sich im Gegensatz zur jetzigen Bundeskanzlerin Merkel gegen eine millitärische Beteiligung Deutschlands an so genannten "Vergeltungsschlägen" aussprach, welche die USA auf Grund der Anschläge auf das World Trade Center durchführen wollten. Gerade die Nato hat bewiesen, das ein mehr an Waffen nicht ein mehr an Sicherheit bedeutet, sondern das genaue Gegenteil. Und die Nato selbst ist ein Relikt aus der Vergangenheit, das mit provokativen Manövern vor Russlands Haustüre verkrampft versucht, seine Daseinsberechtigung unter Beweis zu stellen. Vergeblich, weil viel zu leicht durchschaubar.

Transatlantische Freundschaft

Auch mit Präsident Trump ist der Schulterschluss zwischen Nordamerika und Europa eng. Für Herrn Putin und Konsorten wird es sehr schwer, etwas dazwischen zu bekommen.

Verantwortung gemeinsam schultern ...

... fordert Pence: "Die Zeit ist gekommen, mehr zu tun. Wir müssen die Verantwortung gemeinsam schultern"

Im Sinne einer Lastenteilung tun wir das doch längst. Während die USA Krieg führen, nimmt Deutschland die so generierten Kriegsflüchtlinge auf und versorgt sie.
.
Wenn das mal keine gemeinsam geschulterte Verantwortung ist.
.

Wessen Infowar?

@ krittkritt:
Pence redet nicht darüber, dass auch im Infowar die USA führend sind.

Da würde ich widersprechen. Die beiden Supermächte sind in dieser Hinsicht mindestens gleich oder es ist sogar noch ein Übergewicht auf der anderen Seite. Man denke nur an die gesteuerten FakeNews aus Moskau gegen unser Land.

Welches Hegemoniegehabe?

@ nach-denken:
geheuchelte Hilfe der Amerikaner . . . sie nutzen Europa als Militärbasis für Ihr Hegemoniegehabe.

Wieso sollte es im Westen mehr "Hegemoniegehabe" geben als im Osten? Das ist doch eine sehr persönlich gefärbte Vermutung.

"Dessen Zwei-Prozent-Ziel

"Dessen Zwei-Prozent-Ziel fühle sich auch Deutschland verpflichtet, so Merkel."

Naja - ist ja auch eine Definition,was darunter alles fällt.

Wie wäre es damit:
- Neudefinition,schon wäre das Ziel erreicht!
(andere Länder haben auch eine etwas andere Definition als DE...)

z.B.:
-EEG fördern & dafür Atomkraftwerke abschalten
-> defensive Maßnahme - ohne AKW kein Angriff auf ein AKW möglich - was passiert,wenn ein AKW in die Luft fliegt ? -> siehe bisherige GAUs

-in Infrastruktur investieren
-> Straßen & Eisenbahn dient zum Transport von Waffen & Truppen; Verlegung auf eigenem Territorium notwendig

-Internet-Infrakstruktur voranbringen,mehr Glasfaserkabel
-> Schutz vor EMP-Waffen; Satelliten könnten vom Feind eliminiert werden
- dient zur Gewährleistung der Kommunikation

- In Krankenhäuser & Ärzte investieren
-> Krieg bringt Verletzte aller Art mit sich

Zu defensiv,beschränkt auf eigenes Territorium ?

...NATO soll doch angeblich ein Verteidigungsbündnis sein...

So siehts nicht mehr aus

@ Sosiehtsaus News:
Die Adenauergeneration wird durch Trump langsam erwachsen.

Die Adenauergeneration ist leider schon lange verstorben.

Merkel will keine Aufrüstungsbebatte

Frau Merkel will keine Debatte zu ihren Aufrüstungsplänen im Wahljahr 2017

Die Rentenversicherung hat 2016 245 Mrd. an Renten ausgezahlt.

Wenn die Regierung Merkel den Rüstungshaushalt auf 2% anhebt entspricht das rund 25 Mrd.

Wenn die Deutschen keine Aufrüstung wollen, weil die NATO bereits mehr Waffen wie der Rest der Welt hat, dann könnten die 25 Mrd. z.B. die Renten um 10% ansteigen lassen.

Die Wähler müssen in einer Demokratie entscheiden wohin unser Steuergeld fließen soll, zu der Rüstungsindustrie oder z.B. an unsere Rentner.

Sanktionen sind keine Strafe

@ Bernd39:
Seiner Meinung nach "muß Russland bestraft werden", weil Minsk II nicht eingehalten wird.

Die russ. Foederation hält Minsk II nicht ein, das ist Fakt. Es werden noch immer Waffen an staatsfeindliche Milizen geliefert.

Von Strafe hat Pence aber nicht gesprochen, ich habe die Rede verfolgt. Sanktionen sind ja keine Strafe. Schon gar nicht gegen Russland selbst, denn es sind nur einzelne Geschäftsleute und Funktionäre betroffen.

@ 18:16 von Initiative Neue...

Oder Polizisten, Lehrer einstellen. 1-Euro Jobs von öffentlichen Dienst Arbeitgeber abbauen, Verfassungsurteil zur Erhöhung des Existenzminimums umsetzen, oder Straßen/Brücken reparieren oder Krankenversorgung verbessern oder oder oder
Aber nein. Zu viele wollen wohl das Land zerstören, mindestens schwer Schaden, um...ich weiß auch nicht.
Bis auf Erbschaftssteuer, Vermögenssteuer etc. Die davon "betroffenen" werden nicht geschädigt.
September >>> Wählen gehen!

Ich glaube alles.

Trump sagt ihm zur Amtseinführung volle Unterstützung der Nato zu, um eine Woche später selbige als obsolet zu bezeichnen.
Aber einen Präsidenten kann man eben nicht so wörtlich nehmen.
Ich bin so naiv, ich glaube alles und nehme mir das Gesagte wirklich alles an.
Jetzt mal im Ernst: Man könnte sich eigentlich die ganze Berichterstattung ersparen.

"kleinliche Diskussionen...."

nach der Deutschen Einheit haben die zuständigen Politiker 2 Verteidigungsarmeen heruntergewirtschaftet - die Bundeswehr und die ehemalige NVA.
Die Begründung "veränderte Sicherheitslage..".
Eine logische Konsequenz der Globalisierung - Think BIG. Oh yeah.

Hoffnungen

Vizepräsident Pence kann dann wieder nach Hause reisen und im Kopf von Päsident Trump
nach dem Strohalm zu suchen, an den sich die Welt klammern kann!

gegen Rußland

Ich höre Sanktionen gegen Rußland , welche Sanktionen gab es gegen die Nato oder die USA ? Keine Osterweiterung der Nato . Ein illegaler Krieg gegen den Irak . Sollten nicht nachträglich gegen diese Organisation und die USA Sanktionen verhängt werden ? Aufrüstung um jeden Preis und gegen wen genau ? Was für ein Wahnsinn . Wir dürfen nicht vergessen , in München waren viele Waffenlobbyisten , die werden , um Umsatz zu machen , auch über unsere Leichen gehen .
Frau Merkel und Frau von der Leyen sollten mit dem 2% Ziel noch bis zum Wahlausgang warten , dann sind sie vielleicht nicht mehr dafür verantwortlich oder es reicht auch so .

Andere Botschaften

wie sie von Herrn Lawrow kommen hören sich vernünftig an, sind aber scheinbar nicht so spektakulär um hier die gleiche Beachtung zu finden. Schade!

Hanno Kuhrt 15.03h

Haarspalterei...

Man könnte natürlich auch sagen, man hat kommunistische Parteien, die mehrere Länder regierten, besiegt. Kommt jedoch auf das Gleiche hinaus.

Weil die Vorstufe zum Kommunismus -der Sozialismus- bereits gescheitert ist, hat selbstverständlich auch das Endprodukt verloren.

@ junge Welt 18:22

"Die russ. Foederation hält Minsk II nicht ein, das ist Fakt." Mag sein, dass das bei manch Willigem inzwischen "Fakt" ist.
Tatsächlich haben aber die westukrainischen Milizen gerade wieder ihren Eroberungsfeldzug gegen jede der beiden Minsker Vereinbarungen gestartet. Und sie haben lautstark verkündet, dass für sie weder eine Föderalisierung noch auch nur irgendeine Form von Autonomie (der erste und Kernpunkt der Minsker Vereinbarungen) infrage kommt.
Soviel zum Fakt.
Ob vielleicht doch mal irgendjemand dämpfend auftritt? Oder ist die Aussicht auf eine weitere NATO-Erweiterung so verlockend?

1945 gehörte die Krim zu Russland,

davon konnten sich sogar die Amerikaner zur Konferenz in Jalta überzeugen. Erst 1954 gelangte die russischsprechende Krim per Willkürdekret von Kommunistenchef Chruschtschow an die damalige Ukrainische SSR.
Solche Gebietsverschiebungen waren nur in einem totalitärem Regime möglich, eigentlich sollte man auch im Westen froh sein, dass diese Ungerechtigkeit jetzt wieder korrigiert wurde.

völkerrechtswidrige 3,6 %

Die USA geben ihren Militärhaushalt nicht nur für die Landesverteidigung aus, sondern z.B. auch zur Durchführung völkerrechtswidriger Angriffskriege. Auch für die Aufrechterhaltung geopolitischer Machtansprüche.

Der Militärhaushalt ist daher keine zulässige Vergleichsbasis für den Beitrag im Verteidigungsbündnis NATO.

Aufrüstung?

Mir scheint, als würde die Welt sich wider nach einer erneuten Hochrüstung sehnen, wer sind das denn eigentlich, die Menschen jedenfalls nicht.
Wir sollten endlich mal dazu stehen und mehr politische friedliche Iniativen aufbringen und die Welt so ordnen, dass auch die ärmsten Länder sich selbst bewirtschaft und versorgen können, dann würden auch viele Krisen zurückgehen und die vielen Flüchtlingsbewegungen sich selbst eindämmen.
Aber wer das trau zu sagen, der darf dan am großen Tisch nicht mehr mitspielen, auch Foristen, die sich darüber Gedanken machen werden damit ausgesbremst, denn das passt eben vielen nicht.
Die Sicherheitskonferent sollte sich mal wirklich Gedanken machen, wie man die Sicherheit verbessern könnte, mit noch mehr Waffen werden nur ständig die Konflikte auch noch größer.

Nichts Neues

Oh wie das ständig wiederholt, einst als noch George W Bush US Präsident war, da riefen seine Minister zur Teilnahme an dem Irakkrieg auf und beschimpften das alte Europa, weil sie ihre Abenteuerspiele nicht mitmachen wollten und heute, wo wir mit den Auswirkungen auch des Irakkrieges zu tun haben, da wird erneut zu einer höheren Militärausgabe aufgerufen.
Die Politik ändert sich nicht, nicht weil die Menschen in Frieden leben wollen, sondern weil nur immer wieder die Machtfrage im Mittelpunkt steht.

Ukraine

Die Ostukraine einschließlich der Krim wird von überwiegend russischer Bevölkerung bewohnt.
Warum haben die Ami's 4 Milliarden Dollar für den Umsturz in Ukraine bezahlt?
Das erinnert an den 11 September 1973.

Ertüchtigung

Das kann man ja wunderbar im Jemen sehen, wie wir ertüchtigen. Endlich kann sich das arme freiheitliche Saudi-Arabien gegen den Monsterstaat Jemen wehren.

Wertegemeinschaft

"...Bedeutung der gemeinsamen Werte innerhalb des Nato-Militärbündnisses..."
Würde ich gerne zustimmen, nur hat sich die NATO niemals um so etwas gekümmert.
Oder sind etwa die griechischen oder türkischen Militärregime ausgeschlossen worden, kümmert die NATO ein Erdogan (tolle "Werte" - unsere auch?) oder kümmerte sie sich um das Salazarregime im Gründungsmitglied Portugal?
Besteht die "Werte"gemeinschaft etwa ausschließlich im Gründe schaffen, damit die amerikanische Rüstungsindustrie möglichst viel umsetzen kann? Mal hier ein kleiner, mal da ein größerer Krieg, ach nein: Regimechange o.ä.
Russophobie als Kitt für die Wertegemeinschaft?

@junge Welt

"Wieso sollte es im Westen mehr "Hegemoniegehabe" geben als im Osten? Das ist doch eine sehr persönlich gefärbte Vermutung."

schauen sie doch einfach mal, wo die USA überall in Europa militärbasen haben und vergleichen sie die anzahl derer mit der anzahl der militärbasen, die Russland ausserhalb seines staatsgebietes in Europa unterhält (=0) und sie wissen, dass ihre äusserung obsolet ist!

@junge Welt

"Die russ. Foederation hält Minsk II nicht ein, das ist Fakt. Es werden noch immer Waffen an staatsfeindliche Milizen geliefert."

sie betrachten nur eine einzige seite der medaille. und das wissen sie auch ganz GENAU!

niemand widerspricht ihrer oben angeführten äusserung, aber es ist genau so ein fakt, dass sich die Ukraine um Minsk II einen feuchten kehrricht kümmert. warum wollen sie also Russland einzig und allein die schud in die schuhe schieben? der Kreml reagiert nur auf das unvermögen/die verweigerung der Rada. genau da wäre Pence gefordert. was aber macht er: gar nichts!

@zabamoi

"Andere Botschaften

wie sie von Herrn Lawrow kommen hören sich vernünftig an, sind aber scheinbar nicht so spektakulär um hier die gleiche Beachtung zu finden. Schade!"

Danke!!!!

Sorry, aber ...

ich kenne kein Hegemoniegehabe vom Osten (Russland).
Oder wen meinten Sie im Osten?

pimpusch19.03h

"Keine Osterweiterung der Nato."

Wann dringt es eigentlich auch bis zum Letzten vor, dass es diese Zusage niemals gab? Weder schriftlich noch mündlich!

Der wahre Kern dieser Propagandalegende ist die mündliche Zusage Genschers an Schewardnadse, keine Nato-Truppen auf ehemaligem DDR-Gebiet zu stationieren. Nicht mehr und nicht weniger...

Dieser Satz:

"Wenn wir in der Union mehr Sicherheit wollen, müssen wir auch militärisch mehr tun."

Von Frau Merkel macht mir Angst!

Wen ich daran denke, dass sie zu Schröders Zeit nach Amerika reiste um zu erklären, dass sie im Gegensatz zu Schröder im Krieg gegen den Terror mitgemacht hätte ... was kommt da noch auf uns zu? Möchte sie in noch mehr Kriegen mitmischen.

Der (amerikanische) Krieg gegen den Terror hat doch mehr Terror erzeugt. Mehr Krieg wieder immer mehr Krieg und Terror erzeugen.

Reichen die 900 Mrd. der Natoländer nicht ... wie viel Mrd. sind den notwendig?

Russland hat doch nur 85 Mrd. Militärausgaben ... die amerikanische und auch die deutsche Rüstungsindustrie freut sich!

Wir wollen Frieden und Frieden erreicht man nicht durch noch mehr Krieg.

zabamoi, 19:07

||Andere Botschaften wie sie von Herrn Lawrow kommen hören sich vernünftig an, sind aber scheinbar nicht so spektakulär um hier die gleiche Beachtung zu finden. Schade!||

Meine Zustimmung!

Waffenindustrie

Vielleicht gibt ja die Waffenindustrie denen die das befürworten das man noch mehr Kohle in die Verteidigung, Schutz oder was auch immer, denn Hauptsache es wird mehr an Waffen produziert und verkauft, eine guten Provisionsanteil? Wer weiß, wer weiß...

@Zuschauer51

Mir scheint, als würde die Welt sich wider nach einer erneuten Hochrüstung sehnen, wer sind das denn eigentlich, die Menschen jedenfalls nicht.
Wir sollten endlich mal dazu stehen und mehr politische friedliche Iniativen aufbringen und die Welt so ordnen, dass auch die ärmsten Länder sich selbst bewirtschaft und versorgen können, dann würden auch viele Krisen zurückgehen und die vielen Flüchtlingsbewegungen sich selbst eindämmen.

Was den zweiten Absatz angeht, so stimme ich Ihnen zu. Aber trotzdem fürchte ich, dass wir nicht darum herumkommen, militärisch aufzurüsten. Die Annexion der Krim und das militärische Engagement Russlands in der Ostukraine zeigen, dass Putin auch auf das Militär setzt, um seine Einflusssphäre zu vergrößern. Darauf muss die NATO reagieren, denn es besteht die Gefahr, dass Russland auch NATO-Mitglieder wie das Baltikum wieder ein seinen Einflussbereich zurückzwingen will.

Die üblichen hohlen Phrasen eines typischen

Kapitalismus-Fans,
der einfach nicht sehen will und kann, wieviel Elend auch in den Gassen und auf den Strassen der zivilisierten Welt herrscht, aufgrund der nach wie vor weltweit grassierenden Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.
(Ich habe die Obdachlosen in Miami soeben erst wieder live gesehen, obwohl es die Gegend der Reichen, Schönen und Touristen war.)

@20:28 von Minotauros

Wann dringt es eigentlich auch bis zum Letzten vor, dass es diese Zusage niemals gab? Weder schriftlich noch mündlich! [...]

Hallo Minotauros, Ihre Behauptung ist nachweislich falsch.

Im Jahre 1990 trat Genscher gemeinsam mit dem US-Außenminister Baker vor die Kameras der Presse und gab wortwörtlich folgende Erklärung ab:

"Wir waren uns einig, dass nicht die Absicht besteht, das Nato-Verteidigungsgebiet auszudehnen nach Osten. Das gilt übrigens nicht nur in Bezug auf die DDR, die wir da nicht einverleiben wollen, sondern das gilt ganz generell."

Aufzeichnungen dessen finden sie problemlos auf youtube in einem Weltspiegelbeitrag.

@ 18:22 von junge Welt

Die russ. Foederation hält Minsk II nicht ein, das ist Fakt. Es werden noch immer Waffen an staatsfeindliche Milizen geliefert.

Wohl richtig, aber auch nur eine Seite der Medaille. Die Ukraine hält Minsk-II ebenfalls nicht ein! Daher muss es endlich einen erneuten Ukraine- Gipfel geben, der die Abgeordneten der Rada (ukr. Parlament) entweder von Anfang an mit einbezieht, oder die Verhandlungshoheit vollständig auf den Präsidenten Poroschenko überträgt. Denn es kann und darf schließlich nicht sein, dass verhandelt wird und das Ergebnis von der Rada nicht anerkannt wird.

Zitat "Die Zeit" vom Februar 2016:
"Das Parlament in Kiew besteht jedoch auch aus Volksvertretern, die weder das Sonderwahlgesetz noch eine Verfassungsreform zur Föderalisierung unterstützen wollen, nicht, solange in ihrem Land weiter geschossen wird."

Deutsche Sonderwege - wieder einmal...

Seit Wochen wird in Deutschland herumgejammert, ob die USA unter Präsident Trump denn nun zur NATO stehen werden.
Und nun, Münchener Sicherheitskonferenz.
Was hat unser frischgebackener Bundesaußenminister Gabriel bei der Gelegenheit zu sagen?
Sinngemäß: >> Wir Deutschen haben uns zwar auch zu 2 % vom BIP für Verteidigung verpflichtet, interessiert uns aber nicht wirklich; wir machen stattdessen andere Dinge. <<
Die anderen NATO-Länder werden interessiert zur Kenntnis nehmen, was Deutschland doch für ein vorbildlicher und zuverlässiger Partner ist!

@18:43 von M. Nordheim

Setzen sich die Medienkonzerne, Politiker, Verwaltungsbeamte und Wirtschaftsvertreter für steigende Renten, besser Gesundheitversorgung, Arbeitslose, Schulen, Infrastruktur, oder bessere Lebensbedingung der breiten Bevölkerung ein?

Mrd. für Banken und Militär werden in den Medien und der Politik als alternativlos dargestellt.

Die Bundestagwahl muss zur Payback-Wahl des kleinen Manns werden. Entweder findet die SPD einen glaubhaften Weg zurück zu ihren Wurzeln oder Deutschland muss einen Wandel der Parteienlandschaft wie in vielen anderen europäischen Ländern erleben.

Die fetten Jahre der Superreichen Eliten in Wirtschaft, Politik und Medien sind vorbei oder auch Deutschland erlebt ein rechtspopulistischen Wandel.

frankd 19.12h

Ich frage mich, was besser ist? Eine kriegerische Annexion im Jahre 1774 und anschließende Russifizierung (unter späterer Vertreibung der Krimtataren), oder ein friedlicher Übergang der Krim 1954 und keine Ukrainisierung der Bevölkerung bis heute.

Frankyboy1 20.30h

"Russland hat doch nur 85 Mrd. Militärausgaben..."

...und verwendet damit fast 5% seines BSP für das Militär.

Hört sich schon anders an, oder?

@ Frankyboy1 20:30

NATO 900 Milliarden und Russland nur 85 Milliarden Rüstungsausgaben pro Jahr ?!?
Wo haben Sie denn diese Zahlen her?
Vor einiger Zeit hat Präsident Putin kommuniziert, dass Russland über einen Zeitraum von rund 8 Jahren etwa 600 Milliarden zusätzlich (!) zum regulären Rüstungsetat in die Modernisierung seiner Streitkräfte investieren werde.

UN und Veto

+++Er fordert mehr Engagement der NATO beim Kampf gegen den Terrorismus ein.+++Wenn Amerika aufhören würde sich in innere Angelegenheiten von Staaten zu mischen wäre viel im Kampf gegen den Terrorismus gewonnen. Z.B. Ukraine was hat da der Ami und die EU verloren? Das einzige was dabei heraus gekommen ist , ist wie so oft Bürgerkrieg. Die Krim wäre immer noch Ukrainisch wenn es keine Einmischung von den westlichen Demokratien gegeben hätte. Dahin gehend sollte von der UN einmal beleuchtet werden wer eigentlich Sanktionen verdient hätte. Aber solange in der UNO Staaten gibt die gleicher als andere sind und mit einem Veto alles blockieren können wird das nichts. Die Veto Staaten haben wohl nicht richtig verstanden wie das so mit den Abstimmungen eigentlich geht. 70% der Staaten sind für etwas und ein Vetostaat hat dann selbst schon bei 71 %. So wird das nichts.

Wozu mehr Geld?

Wieso sollen es 2% vom BIP sein? Welche Argumentation liegt dem zu Grunde? Bei so manchen Kommentaren werden die 2%BIP als "Gut" dargestellt, nur niemand liefert eine schlüssige Begründung.
-
Die USA haben einen Militäretat von ca. 610Mrd.. Die gesamte NATO liegt bei über 1000Mrd.. China hat einen Militäretat von ca. 216 Mrd. und Russland ca. 83,5Mrd. (wird dieses Jahr von 85Mrd. um 1,5Mrd. gekürzt).
-
Folgerichtig wäre eine Reduzierung der Ausgaben der USA und Schließung von Militärstützpunkten, die sie nicht brauchen (weltweit außerhalb der USA ca. 760 Militärstützpunkte).
-
Der "Krieg gegen den Terrorismus" ermöglicht breiteste internationale Konsensbildung und erlaubt praktisch keinem Staat, sich davon fernzuhalten oder kritische Einwände zu erheben. Der "Antiterrorkampf" hat als Doktrin hinaus den Vorteil, daß er nicht definitiv feststellbar mit der Niederlage des Gegners endet. In einer von scharfen sozialen Widersprüchen bestimmten Welt wird dieser Krieg niemals zu Ende gehen.

merkel

ich würde der person die poroschenko die hand geschüttelt hat nicht meine hand reichen.

Edel sei der Mensch 21.08h

Und nebenher hat man in diesem Zusammenhang von Gabriel noch erfahren, dass sich die jährlichen Integrationskosten auf 30-40 Mrd. € belaufen.

Mit diesen Ausgaben begründete er neben der Entwicklungshilfe ein Unterschreiten der 2%igen Militärausgaben.

Mit

den aktuellen Lenkern Europas, werden wir die NATO nicht los werden.

Der Krieg gegen den Terrorismus...

2001 hatte Al-Quaida (oder wie auch immer man die schreibt) 2000 Mitglieder. Heute haben IS und Al-Nusra etwa 30000 Kämpfer.

Für jeden toten Terroristen kommen 10 neue aus den zerbombten Ruinen der geknechteten Regionen. Das ist Teil der Mathematik des Terrors.
Leider passt diese wie ein Puzzlestück zum anderen in die Mathematik der Waffenindustrie.

Es kann nur eine Antwort auf den Terror geben. Kein Krieg.
Aber für solche Antworten sind die Leute nicht auf die SiKo gekommen. Für den militärisch-neoliberalen Komplex gibt es nur eine Antwort: Was mit Gewalt nicht geht, geht mit mehr Gewalt.

Schade, aber erwartbar.

Schließung der Kommentarfunktion

Liebe User,

wegen der hohen Anzahl der Kommentare auf meta.tagesschau.de kann diese Meldung nicht kommentiert werden.
Wir bitten um Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation

Darstellung: