Ihre Meinung zu Interview zum Fall Hinz: "Parteiausschluss nur im Extremfall"
Dass die SPD der Abgeordneten Hinz ein Ultimatum gestellt hat, ihr Mandat niederzulegen, ist aus Sicht des Politologen Kronenberg ein Fehler: Rechtlich habe die Partei kein Druckmittel in der Hand, sagt er im tagesschau.de-Interview. Auch ein Parteiausschluss habe hohe Hürden.
Der einzige und entscheidende Unterschied zwischen einem HartzIV Bezieher und Frau hinz liegt darun, dass der HartzIV Bezieher 12 Monate mit dem auszukommen hat, was Frau Hinz aus ihrer Funktion als Bundestagsabgeordnete binnen zweier Monate als Entschädigung erhält.
HartzIV 12 x € 404 = € 4.848,- p.a. (+ Miete)
Sehr lustig war für mich deshalb auch die Aussage von Anton Hofreiter (Grüne) er wolle den Bezug der HartzIV Bezieher monatlich um € 10 aufstocken, damit diese sich Biokost leisten könnten. Da wird dann für eine Familie 1 x in der Woche 1 Päckchen Bio-Käse und 1 Packung Bio-Wurst möglich sein. Im realen Leben aber wird jeder HartzIV Empfänger mit zusätzlichen € 10/Monat viele andere Löcher stopfen.
Die Summe von € 404,- wird ein Anton Hofreiter schon locker an einem kurzen Wochendendtrip verballern.
Der HartzIV Satz ist zum Leben gerade so ausreichend und reicht auf keinen Fall für größere Sprünge oder Anschaffungen. Es soll auch nicht als Anreiz zur Untätigkeit dienen.