Detail Navigation:
Bundesverteidigungsminister de Maizière hat die deutschen "Patriot"-Raketeneinheiten im osttürkischen Kahramanmaras besucht. "Die NATO steht hier, damit niemand in Syrien auf dumme Gedanken kommt", sagte er nach einem Gespräch mit den Bundeswehrsoldaten.
Verteidigungsminister de Maizière hat die deutschen NATO-Soldaten in der Türkei besucht und dabei Syrien vor einem möglichen Angriff auf das Land gewarnt. Zugleich betonte er, der Einsatz der "Patriot"-Raketeneinheiten werde "so lange dauern wie nötig". Die Mission habe aber rein defensiven Charakter.
Die Bundeswehr hat in Travemünde begonnen, das Material für den "Patriot"-Einsatz in der Türkei zu verladen. Ein Vorauskommando begleitet die rund 300 Fahrzeuge und 130 Container. Der Einsatz sei ein wichtiges Signal der Solidarität, sagte Außenminister Westerwelle.
Die Grünen haben für ihr Ja zur Entsendung von "Patriot"-Luftabwehrraketen an die türkische Grenze Bedingungen gestellt: In Syrien dürfe es keine militärische Operationen geben. Verteidigungsminister de Maizière betonte im Bericht aus Berlin, der Einsatz diene ausschließlich dem Schutz der Türkei.
Russland hat die geplante Stationierung von NATO-"Patriot"-Raketen in der Türkei kritisiert. Eine zusätzliche Bewaffnung der Region würde die Stabilität gefährden, das syrisch-türkische Grenzgebiet werde unruhiger. In Deutschland geht die Debatte über die Bedingungen eines Einsatzes weiter.
Die Stationierung deutscher "Patriot"-Flugabwehrraketen in die Türkei beschäftigt weiter die Bundespolitik. Nach der offiziellen Anfrage aus Ankara gestern, signalisiert die SPD ihre Bereitschaft zur Zustimmung. Ihr Verteidigungsexperte Bartels sagte, alles andere sei ein "fatales Signal".
Die NATO erwägt laut Medien die Stationierung von "Patriot"-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze. Nach ARD-Informationen verhandelt Ankara mit der NATO über die Bereitstellung der Flugabwehrraketen. Diese dementierte aber Berichte, wonach die Stationierung bereits beschlossen worden sei.