Es ist passiert, was nicht passieren soll. Ein Mitarbeiter des BND hat wohl spioniert - für Russland. Noch wird ermittelt. Und es stellt sich die Frage, wie sich der Geheimdienst gegen Maulwürfe schützt. Antworten gibt ein Ex-BND-Mitarbeiter. Von Michael Stempfle.
Um sie geht es: Den Bloggern Beckedahl und Meister wird vorgeworfen, Landesverrat begangen zu haben. Er fühle sich wie in einem Alptraum, sagte Beckedahl bei tagesschau24. Und dass für ihn der eigentlich Schuldige nicht Generalbundesanwalt Range sei.
Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats sind ein schwerer Eingriff in die Pressefreiheit. Rein formaljuristisch lag ein Anfangsverdacht vor. Warum das so ist, wieso das Verfahren keineswegs ruht, und welches Gutachten letztlich entscheidend ist, erklärt Kolja Schwartz.
Die Ermittlungen gegen Netzpolitik.org wurden durch Anzeigen des Bundesverfassungsschutzes ausgelöst. Der Chef der Behörde, Maaßen, rechtfertigte nun sein Vorgehen. Sein Schritt sei im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus wichtig gewesen.
Schon mehrfach in der Geschichte der Bundesrepublik ist die Justiz gegen Journalisten wegen Landesverrats vorgegangen. Der Generalbundesanwalt stützt sich dabei auf Paragraf 94 des Strafgesetzbuchs. Er bewegt sich dabei immer im Spannungsfeld zur Pressefreiheit. Von Bernd Wolf.
