Beim Bundeskriminalamt gibt es seit einigen Monaten eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet. Doch bislang laufen entsprechende Meldungen nur schleppend ein. Von Florian Flade.
Passwortherausgabe und Meldepflicht ans BKA: Das Kabinett hat die umstrittene Gesetzesverschärfung von Justizministerin Lambrecht gegen Hass im Internet beschlossen. Nun muss der Bundestag entscheiden. Von Iris Marx.
Noch im September hatte ein Gericht üble Hasspostings gegen die Grünen-Politikerin Künast nicht als Rechtsverstöße gewertet - ein Urteil, das für Kritik sorgte. Nun wurde der Beschluss revidiert. Claudia Kornmeier erklärt, warum.
Die Bundesregierung will, dass Plattformen wie Facebook rechtswidrige Hass- und Hetzposts der Staatsanwaltschaft meldet. "Das können wir so nicht leisten", sagt Christoph Hebbecker von der Zentralstelle für Cyberkriminalität im Interview.
Mit einem Neun-Punkte-Plan will die Regierung gegen Rechtsextremismus vorgehen. Im Fokus dabei härtere Maßnahmen gegen Hass und Hetze im Netz. Dazu zählen auch höhere Strafen bei Beleidigungen. Von Marcel Heberlein.
Wie reagiert man richtig, wenn Menschen ihren Hass ins Netz kippen? Durchatmen, öffentlich machen, Verbündete suchen, rät die Journalistin Ingrid Brodnig. Ein Gespräch über Enthemmung im Netz und Handlungsmöglichkeiten im Umgang damit.
