Ihre Meinung zu Menschen mit Betreuung dürfen an Europawahl teilnehmen
Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung dürfen auf Antrag bereits an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht.
Menschen mit gerichtlich bestellter Betreuung dürfen auf Antrag bereits an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht.
Facebook will mit "neuen Werkzeugen" die "Integrität der Wahlen" zum EU-Parlament schützen. Ziel sei es, die Nutzung von Online-Werbung für unerwünschte Eingriffe von außen zu verhindern, so das Online-Netzwerk.
Auf die Europawahl im Mai schaut auch Russland genau. Doch dabei belässt es der Kreml nicht, warnen Sicherheitsexperten: Moskau versuche, das neue EU-Parlament zum eigenen Vorteil zu formen. Von Anja Bröker.
Sollte der Brexit tatsächlich verschoben werden, birgt das viele rechtliche Probleme. Denn im Mai steht die Europawahl an. Was dann auf Großbritannien und die übrigen EU-Mitglieder zukommen könnte, erklärt Sandra Stalinski.
Mehr als 1000 Menschen haben gegen den AfD-Europaparteitag in Riesa demonstriert. Die AfD bestimmte dort weitere Kandidaten für die Europawahl. Das Wahlprogramm wurde noch nicht besprochen.
Der Slowake Sefcovic bewirbt sich um die Spitzenkandidatur der Sozialdemokraten bei der Europawahl 2019. Wie der Christdemokrat Weber strebt er die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Juncker an.
Ab 2024 sollen deutsche Kleinstparteien wie "Die Partei" nicht mehr ins Europaparlament einziehen können. Die EU-Staaten kommen mit dieser Änderung des Wahlrechts einem lang gehegten Wunsch der Bundesregierung nach.
In genau einem Jahr findet die Europawahl statt. Populisten sehen sich im Aufwind, Pro-Europäer aber auch. Kai Küstner hat einen jungen Italiener getroffen, der mit seiner neuen "Volt"-Partei für die EU begeistern will.
Der nächste Kommissionspräsident kommt aus dem Kreis der Spitzenkandidaten für die Europawahl. Davon ist ARD-Korrespondent Rolf-Dieter Krause überzeugt. Im Interview mit tagesschau.de erklärt er, warum das Parlament keinen anderen Namen akzeptieren wird.
Während sich die UKIP über ihren Sieg bei der Europawahl kaum genug freuen kann, herrscht bei den anderen britischen Parteien Katerstimmung. Konservative und Liberale schwanken zwischen Einsicht und Verdrängung.