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Das millionenschwere Drohnen-Debakel wird noch vor der Bundestagswahl einen Untersuchungsausschuss beschäftigen. Die Opposition setzte das Gremium durch. Zuvor hatte Verteidigungsminister de Maizière erneut einen Rücktritt abgelehnt.
Verteidigungsminister de Maizière hat einen Rücktritt wegen der Drohnen-Affäre ausgeschlossen. Die Entscheidung, das Projekt "Euro Hawk" zu stoppen, sei richtig gewesen, sagte er. Die Grünen forderten einen Untersuchungsausschuss.
Zum zweiten Mal binnen einer Woche musste Verteidigungsminister de Maizière wegen des Drohnen-Debakels im Verteidigungsausschuss vorsprechen. Die FDP konnte er überzeugen; die Grünen streben hingegen einen Untersuchungsausschuss an.
Das Verteidigungsministerium ist eine unübersichtliche Behörde, meint Frank Wahlig: Lobbyismus und Politik lägen oft eng beieinander, das Haus sei ein einziges Labyrinth. Dieses System sei der Grund für de Maizières Probleme.
Verteidigungsminister de Maizière erwarten heute im Verteidigungsausschuss weitere bohrende Fragen zum "Euro Hawk". De Maizière steht massiv unter Druck, denn sein Ministerium soll das Parlament falsch informiert haben. Die Linksfraktion spricht von Lüge.
Verteidigungsminister de Maizière steht heute erneut Rede und Antwort zum "Euro-Hawk"-Debakel. Der Verteidigungsausschuss des Bundestages setzt am Vormittag die Befragung fort. Bundeswehr-Generalinspekteur Wieker räumte inzwischen Versäumnisse ein.
Verteidigungsminister de Maizière hatte lückenlose Aufklärung im Desaster um das Drohnenprojekt "Euro Hawk" versprochen, gelungen ist ihm das nicht. Stattdessen verstrickt er sich in Widersprüche.
Verteidigungsminister de Maizière steht seit Wochen wegen des Drohnendebakels in der Kritik. Er selbst sprach bereits von Fehlern, nun räumt auch Bundeswehr-Generalinspekteur Wieker Versäumnisse ein - und spekuliert über seine eigene Entlassung.
Verteidigungsminister de Maizière wird immer mehr zum Selbstverteidigungsminister. Jetzt musste er einräumen, schon vor dem 13. Mai von Problemen beim "Euro Hawk" gehört zu haben - per Flurfunk. Und es soll weitere Widersprüche geben. Die FDP ging auf Distanz.
Der Vorwurf der Lüge steht im Raum, doch den weist de Maizière zurück. Es geht es um die Frage, seit wann er über das ganze Ausmaß des Drohnen-Debakels Bescheid wusste. Der Druck auf den Verteidigungsminister wächst.