Der EuGH hat das EZB-Staatsanleihenkaufprogramm "Outright Monetary Transactions" gebilligt. Das Bundesverfassungsgericht hatte entsprechende Klagen an ihn weitergereicht. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam erklärt, worum es genau geht.
ich wähle nur noch Parteien , die die EU-Institutionen im Zaun halten ! Dragi ist nur für Südeuropa-will meiner meinung nach dafür unser Geld ! Die EU ist eine Katastohe für alle Sparer , meiner Meinung nach !Kann nur die AFD wählen !Ich will keine Inflation -auch die 2 % von Dragi nicht !
in begrenztem Umfang Staatsanleihen kaufen..... Es sei denn, man beugt das Recht.....
MfG
Die Katastrophe seinen Lauf.
Egal wie entschieden wird. Entweder ist früher oder ein wenig später Schluss. Wir waren wenigstens Exportweltmeister, ohne aber selbst großartig konsumieren zu können, da die Löhne zu niedrig sind.
Man muss eben so lange wie möglich an sein Traumschloss glauben.
Die ezb ist in der Tat ein nicht im Sinne der Geldwertstabilität. handelndes Etwas.
Sondern zutiefst unverantwortlich handelnd.
Man bringt vorteilhafterweise recht bald sein Geld aus dem Euro heraus.
Die Entscheidung wie genau das zu tuen ist, Ist jedoch nicht einfach.
Leider - sonst würde sich Draghi solche Touren nicht leisten.
Darf man eigentlich ungestraft alles in einer Demokratie veranstalten?
Bei der Überlegung über unser Bankensystem in enger Umschlingung mit der Politik bekomme ich Angst.
Kann man diese Leute nicht stoppen?
mfg
HJH
Die EZB darf nicht einfach Schulden der insolventen Staaten übernehmen, d. h. Geld drucken, um deren Schuldenlast zu mindern. Daher ist nach Art. 123 Abs. 1 des Vertrags zum Euro der „unmittelbare“ Erwerb von Staatsanleihen durch die EZB oder die nationalen Zentralbanken verboten. Der Trick ist, die Staatsanleihen zwar nicht „unmittelbar“, dafür aber in umso größerem Umfang „mittelbar“ zu erwerben. Also werden die Staatsschulden von privaten Banken gekauft, die EZB und nationale Staatsbanken warten eine Schamfrist und nehmen dann den Banken – mit gedrucktem Geld, ohne dass Werte geschaffen wurden – in gigantischem Ausmaß die Staatanleihen ab. So werden der Zins gesenkt und die Inflation erhöht. Die braven, vor allem die deutschen Sparer werden damit enteignet. Flankierend hat die Bundesregierung mit ihrer Eurorettungspolitik gegen das sog. „Bail-out Verbot“ verstoßen, das im Artikel 125 Abs. 1 formuliert ist. Die mit dem Euro verbundenen politischen Versprechungen wurden gebrochen.
Also mir geht das alles zu weit.
Ist es jetzt mit EU Gesetzen legitim Schulden zu sozialisieren?
Bsp.
1. Ein Strohmann, nennen wit ihn Deutsche Bank, kauft Anleihen von Italien
2. Italien schwankt wegen den Verpflichtungen gegenüber dem ESM zu Griechenland
3. Die Deutsche Bank verkauft die Anleihen an die EZB
4. Alle europäischen Steuerzahler zahlen die Zeche und die Bank ist wieder fein raus
Der Eurobond durch die Hintertür?
Ist das so zu verstehen?
Wenn ja sollten man den Banken SOFORT den Zugang zu unserem Geld entziehen. Zinsen zahlen sie eh nicht mehr. Also zurück zur Lohntüte damit der Zugriff auf unser Geld nicht mehr da ist,
Die EZB ist die EU Bank.
Dh. aller EU Staaten.
Und jetzt leihen alle EU Staaten einzelnen EU Staaten Geld.
Aber alle EU Staaten sind verschuldet.
Und um die EU Währung vor Spekulanten zu schützen, die überhaupt erst durch die Verschuldung der Länder Interesse haben, werden weitere Schulden gemacht.
Verschuldete Staaten leihen anderen Staaten Geld. Die Schulden steigen, ohne dass auch nur ein Cent mehr generiert wird.
Also leihen jene, bei denen die Schulden gerade nicht so drücken den anderen Geld. Müssen dafür aber auch wieder mehr Kredite aufnehmen.
Die Schulden werden dann reihum geschoben.
Für mich klingt das nach Schneeballsystem.