Container symbolisieren die Flaggen von USA und Europa

Ihre Meinung zu Die möglichen Vorteile des Freihandelsabkommen TTIP

Gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA gibt es viel Widerstand. Fast jede Woche werden neue Bedenken vorgetragen. Doch es lohnt sich ein genauer Blick und die Frage, ob TTIP vielleicht doch für Europa gut ist.

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141 Kommentare

Kommentare

BenutzernameHier

Diese durchweg positive Darstellung von TTIP kommt mir genausowenige objektiv vor, wie die pauschale Ablehnungshaltung vieler. Dieser Beitrag hat sich offenbar zum Ziel gesetzt, die ganze Sache in einem positiven Licht erscheinen zu lassen. Eine zu unkritische Betrachtung ist jedoch eigentlich genauso wenig zielführend wie eine zu kritische..

Soldat im Urlaub
Freier Handel statt Gewalt

Die TTIP-Gegner sagen: "Die Verhandlungen sind intransparent." Die Verhandlungen sind zumindest nicht öffentlich - ebenso wenig wie die Vorstandssitzungen von Greenpeace, der Linkspartei oder den Grünen.

Genau so ist es!

Freier Handel sorgt für Frieden und Wohlstand.

Man sollte nicht vergessen: Gegner des Freien Handels sind Befuerworter der Gewalt. Sie beobachten wie zwei Parteien aus verschiedenen Regionen der Welt einvernehmlich miteinander Handel betreiben, und wollen das mit Gewalt stoppen.

rambospike
Und jetzt, liebe Tagesschau Redaktion.....

... bitte auch noch einen kritischen Artikel zu der Thematik. Damit ein gewisser informeller Ausgleich geschaffen wird. Gruß rambospike.

Schwede
Schweiz sucht schon Anwälte

Man kann sich einen Vorgeschmack auf zukünftige Prozesse: Staat gegen internationale Multis verschaffen, wenn man sich die ominöse Stellenanzeige des schweizerischen Aussenministeriums zu Gemüte führt. Dort werden für eine drohende gerichtliche Auseinandersetzung über Investitionsschutz beim Schiedsgericht in Washington für 5 Jahre hochdekorierte Anwälte im ganzen Land gesucht, um die Schweiz als Land zu vertreten. Wohlgemerkt: Es werden Anwälte, keine Politiker gesucht. Das ist die Zukunft, die uns TTIP bringt. Deutschland hat mit dem Energieriesen Vattenfall ähnliche Erfahrungen gemacht. Das mag einen Mittelstandslobbyisten nicht erschüttern, mich als Staatsbürger tut es das schon. Ich hoffe, unsere Politiker auch.

Pessimist
"Alle Macht geht vom Volke aus"

So steht es über dem Reichstag in Berlin. Das eine Regierung gewählt wird, um nicht bei jeder Entscheidung den souverän fragen zu müssen ist klar und ab einer bestimmten Volksgrösse nicht anders möglich. Aber in Fragen, wo eine deutliche Mehrheit des Volks für oder gegen etwas ist, MUSS das Volk entscheiden dürfen. Und muss natürlich auch mit den Konsequenzen leben!

Gast
Gefährlich!

Da sollte die TS-Redaktion aber vorsichtig sein. Beim gegenwärtigen Diskussionsklima in Deutschland zu TTIP wird jeder, der nicht eisern die Anti-TTIP-Parteilinie fährt, meist bloss als Agent der perfiden Amerikaner entlarvt. Vernünftige Argumente oder gar Fakten sind da schon lange nicht mehr gefragt. Und wer gar Glaubensartikel wie die angeblich niedrigeren Verbraucherstandards in USA und die Gefährlichkeit der Chlorhühner anzweifelt, ist gleich unten durch. Würde mich sehr wundern, wenn das in einigen Stunden die hier angesammelten Kommentare nicht bestätigen würden.

Gast
Schiedsgerichte gibt es schon jetzt

Ja, und sie zeigen eindeutig, dass damit Großunternehmen sich schon jetzt gegen bestehende Gesetze durchsetzen (z.B. Vattenfall in Hamburg!).
Allein deswegen, sind diese Abkommen abzulehnen und da nützt auch diese einseitige "Werbung" von Tagesschau nichts!
Das alles hat mit "Demokratie" nichts mehr zu tun und die negativen Aspekte überwiegen eindeutig.

Zölle und Standards können auch so geändert werden und bedürfen NICHT solcher einseitigen Abkommen, die über kurz oder lang auch die verbraucherschädlichen Interessen der Großkonzerne (Monsanto, etc.) durchsetzen werden.

wonderfulpingi
Kann ich nicht bestätigen

"Außerdem ist historisch betrachtet klar: Freier Handel sorgt für Frieden und Wohlstand." Es gibt genügend Beispiele (vor allem aktuelle) die dem wiedersprechen. Man schaue auf den afrikanischen Kontinent, da wurden schon so manche Freihandelsabkommen beschlossen. Frieden und Wohlstand ist dort aber eher selten eingekehrt.

@Soldat im Urlaub
"Gegner des Freien Handels sind Befuerworter der Gewalt." Eine solche These entzieht sich jeglicher Logik und Daseinsberechtigung und ist eine diskriminierende Pauschalisierung sondergleichen. Und diese Einvernehmlichkeit von der sie sprechen finden sie höchstens in diesem einseitigen Bericht von tagesschau.de

Hügel
Sehr gut

Endlich mal ein Beitrag der vielen Kritikern stinken wird.
Mir geht es nämlich schon seit einiger Zeit auf die Nerven die immer gleichen, abgedroschenen Slogans gegen TTIP zu lesen. Als wenn es die bösen Kapitalisten in den USA nur darauf angelegt hätten die armen Europäer mit Schiedsgerichtlichen Urteilen in den finanziellen Ruin zu treiben. Und endlich liest man, dass die Europäer diese Praxis viel häufiger betreiben als der Rest der Welt. Da versteht man auch, dass Merkel so darauf beharrt.

Und dann natürlich die schrecklichen, gesundheitsschädlichen Lebensmittel, welche die übersättigten Amerikaner den gutgläubigen Öko-Europäern unterschieben wollen. Tatsache ist jedoch, dass es in Europa scheinbar überhaupt keine Lebensmittelkontrollen gibt wenn man sich mal die ganzen Lebensmittelskandale der letzten 5 Jahre anschaut.

mhsh

Ich vertrete die Meinung das ein Freihandelsabkommen eine gute Idee ist.
Nur warum so kompliziert und Geheimnisvoll?
Und jeder wird das kennen"Nicht alles was mglänzt ist Gold"

Wenn es Europa nur Vorteile bringt,würde es Amerika nicht machen.Es geht nur um Absatzmärke. Egal ob die Waren gebraucht werden oder nicht. Besonders die Frage der Subventionen dürfte eine Rolle spielen.

DeHahn
Mehr Verständnis zeigen!

Gerade gestern war in den Nachrichten der Herr Gabriel, welcher erzählte, wie vorteilhaft TTIP wäre, selbst wenn es auch einige Bedenken gäbe. Und treu und brav kleckern die Medien hinterher.
.
Nun ja, ein Haufen tüchtiger Leute kümmert sich um unser Wohl: Dobrindt mit der Maut für alle, die ÖPP-AG kümmert sich darum, dass Straßem, Brücken und Gefängnisse ein Bombengeschäft mit garantiertem Gewinn werden, und Herr Gabriel kümmert sich darum, dass die Amerikaner uns auf Schadensersatz verklagen können, wenn sie in ihren Schornstein einen Filter einbauen müssen, Frau Hendricks will den Atommüll über ganz Deutschland verstreuen (Risikostreuung), weil natürlich 100 Lagerstätten mehr Umsatz bringen, als 5.
.
Ich verstehe es ja! Wenn man den ganzen Tag lang nur von geifernden Beratern umgeben ist, fängst es an zu nerven. Und wenn man endlich seine Ruhe haben will, was bleibt einem da anderes, als denen nachzugeben? Ich bitte einfach um mehr menschliches Verständnis für unsere Politiker.

Shantuma
Die Tagesschau sollte sich mal ...

mit den Folgen des Freihandelsabkommen zwischen Kanada, Mexiko und den USA beschäftigen.
Dieses besteht schon seit einigen Jahren (ca 20 Jahre).
Dabei sollte die Redaktion mal ein Augenmerk auf die Versprechungen und den momentanen Zustände werfen.

@Soldat im Urlaub

"ebenso wenig wie die Vorstandssitzungen von Greenpeace, der Linkspartei oder den Grünen."

Was eine Partei, oder ein Verein beschließt betrifft nicht unbedingt den Bürger, was aber von einer EU-Kommision beschlossen wird, darauf hat der Bürger keinen Einfluss (Stichwort Wahlen) und sollte somit transparenter sein.
D.h. ihr Beispiel hat massive Fehler und galt nur zur Diffarmierung der jeweiligen Sympatisanten.

Austriaco
Jetzt versucht es ein Lobbyist mit der Schalmeienflöte

Dieses Abkommen ist, wenn man sich
eine Marionette vorstellt , die vollkommenste
Kombination an Schnüren für den Puppenspieler

z.zoppo

In Australien das dieses Freihandelsabkommen unterzeichnet hat, klagen amerikanische Tabakfirmen, wegen den abschreckenden bildern Krebskranker und abgefaulten Gliedmassen,bereits gegen die Regierung.
Grund- Schadenersatz wegen entgangenem Gewinn.
Ich beglueckwuensche den Autor dieses Artikels, zu seinem objektiven Bericht.
Grundsaetzlich gilt, dass die Allgemeinheit nicht ueber die Verhandlungen informiert wird. Warum wohl?

Meister Lampe
Bin ich hier auf einer Verkaufsveranstaltung für TTIP?

Was soll dieser Beitrag?
Da kann ich mir das lesen von Ts ja gleich sparen.

Pustefix
Freier Handel und Menschenrechte

"Gegner des Freien Handels sind Befuerworter der Gewalt."
Gilt das auch z.B. für Sklavenhändler gestern und heute?
Freier Handel ist kein Selbstzweck und hat sich nach den sozial gesetzten Standards zu richten.

Frank_Furter
TTIP ist NICHT der Freihandel!

Freihandel? JA!
Investorenschutz? JA!
Bringt das Vorteile? Ja!

Aber dafür reichen die Gesetze der Bundesrepublik und die Vorschriften der EU schon heute vollkommen aus!
Punkt - fertig -aus!!!

Wie schon andere Foristen geschrieben haben, dient diese Art des "Investorenschutzes", den die USA so mit Macht durchdrücken will, einzig und allein dazu, die ordentliche Gerichtsbarkeit und den Rechtsstaat auszuhebeln. Und wenn man ganz extrem argumentieren will, könnte man deswegen sogar mal den § 129ff StGB anschauen.

Ja, auch Deutschland hat schon Verträge mit Investorenschutz abgeschlossen und auch schon den Investorenschutz in Anspruch genommen. Aber schauen Sie sich bitte mal an, was für Staaten das waren, bevor das als Argument für ein Vertragswerk mit ISDS zwischen der EU und den USA angeführt wird!

Scherz am Ende: ISDS ja, wenn die USA im Gegenzug das metrische Maß-System einführen... ;) ;) ;)
Das machen die nie!!!

dermulla
gewagte thesen

In diesem Artikel. Ohne ttip setzen andere die Standards wie China etc?
Wie soll das gehen, wenn es bei nicht eingehaltenen EU Standards keine Zulassung für den europäischen Markt gibt.
Daß es bereits jetzt schiedsverfahren gibt ist eher ein Argument gegen ttip, nach den Erfahrungen die nicht nur Deutschland mit diesen gemacht hat. War da nicht was mit Philipp Morris?
Daß verbandschefs von lobbyorganisationen nicht immer das allgemeinwohl und auch nicht immer das wohl ihrer Mitglieder vertreten, dürfte hinlänglich bekannt sein.
Um nochmals auf mindeststandards zurückzukommen, natürlich sind nicht alle Standards in den USA niedriger. Allerdings wird sich auf beiden Seiten der jeweils niedrigere stand durchsetzen und sei es mit Hilfe von schiedsverfahren.
Fazit: ein schlecht recherchierter Artikel, der vor Lobhudelei auf ttip nur so strotzt.

Glasbürger
Wenn TTIP so gut für uns alle ist...

Warum finden die Verhandlungen im Geheimen statt?
Warum erfährt man nichts, außer Bagatellen und Placebos, von deren Ergebnissen?
Warum wird eine derartig verlogene Propagande für TTIP gemacht und berechtigte und fundierte Zweifel ignoriert?
Allein wegen dieser Fragen kann es schon keine Zustimmung zu TTIP & Co. (da gibt es ja noch mehr) geben!
Liebe TS!
Hört endlich mit der Hofberichterstattung und Propaganda auf und informiert die Leute wieder objektiv und ohne Meinungsmanipulation!

Agent lemon
Ja richtig TS....

Es wuerde sich sicher fuer die Bevoelkerung und die Presse ein genauerer Blick auf TTIP lohnen, waehre nicht praktisch alles geheim was damit zusammenhaengt. Selbst die Verhandlungsorte. So kann sich praktisch NIEMAND der Masse der Betroffenen ueberhaupt ein Bild machen was da wirklich vorgeht. Wo bleibt der lange ersehnte Aufschrei der Presse nach umfassender Information? Schweigen im Walde. Wie kann man vom Buerger Zustimmung fuer etwas erwarten das er nicht mal kennt? Nein. Diese Geheimnisskraemerei muss gute Gruende haben. Gruende, die nichts Gutes verheissen fuer den Normalbuerger.., sonst waehre ja Alles oeffentlich. NO ZU TTIP!

Kaladhor

Der größte Handelspartner Frankreichs bis 1939 war das Deutsche Reich, größter Handelspartner bis 1941 war das Deutsche Reich... soviel zu freier Handel sorgt für Frieden und Wohlstand.

Schiedsgerichte in solchen Abkommen wurden ursprünglich dafür genutzt, wenn es bei einem der Unterzeichner keinen wirklichen Rechtsstaat gab, denn da hätte es tatsächlich eine gewisse Willkür gegeben. Sowohl die USA als auch die Staaten der EU sind aber (zumindest nach außen) Rechtsstaaten, Schiedsgericht somit eigentlich nicht erforderlich. Also soll damit doch etwas ganz anderes bezweckt werden.

Wenn es wirklich nur um eine Ausweitung des Handels ginge, hätte die Abschaffung der letzten Zölle ausgereicht.

Gast
Geheimhaltung Tippverhandlung

Wenn ein Vertrag zwischen Staaten als so geheim eingestuft wird, das keiner der Beteiligten auch noch 5 Jahre später keine Details preisgeben darf, dann kann der ausgehandelte Vertrag nicht gut für uns Bürger sein. Aus Prinzip, wäre er nicht nachteilig für uns, dann wäre er auch nicht geheim.

Agent lemon
@Soldat im Urlaub

Interessant. Wusste nicht das TTIP eine Partei, NGO oder Organsisation ist. Was ist das denn fuer ein Vergleich?. TTIP betrifft immerhin ca. 1 Mia. Menschen. Da kann man schon volle Transparenz und einen Buergerentscheid der Betroffenen nach VOLLSTAENDIGER Aufklaehrung erwarten. Wer staendig von Demokratie und Freiheit redet sollte jedenfalls so denken.No Transparenz, no Buergerentscheid , no TTIP. Meine Meinung dazu.

Mikks

Einfach mal Mexiko und die Folgen dessen Freihandelsabkommen mit den USA betrachten. Dann erübrigt sich jeder Kommentar.
Gruß

P.S. Dieser Artikel war von der Objektivität echt Bildniveau! Schäm dich TS.

tagesschlau2012

"Ein drittes Verfahren, das ein indischer Investor angestrengt hatte, ist im Sande verlaufen.

Mehr Schiedsgerichtsverfahren gegen Deutschland gab es bislang es nicht."
#
#
Na wenn alles so perfekt läuft, verstehe ich nicht warum dann auf Schiedsgerichtsverfahren bestanden wird?

Agent lemon
Ja, ja....

schon die Ueberschrift entlarvt das: MOEGLICHE VORTEILE. Das koennte man genauso MOEGLICHE NACHTEILE schreiben. Macht man aber nicht. Warum? Wie war das noch mit NEUTRALER BERICHTERSTATTUNG. Auf gehts: Bitte mal anhand der bekannten Inhalte moegliche Vor- und Nachteile gegenueberstellen.
Ach so, geht ja nicht, ist ja grossteils geheim. Doch , alles sehr demokratisch und volksnahe. Ich bin begeistert.

lh
Volksentscheid?

Warum gibt es dazu keinen Volksentscheid?
Weil er durch die Regierung nicht gewünscht ist? WEil es dem Bürger am Ende nur Nachteile bringt?
Durch TTIP gewinnen die Konzerne und der Bürger verliert, wird in seinen Rechten beschnitten. Nur einseitige Berichterstattung durch die Medien, die es uns Bürgern schmackhaft machen sollen.
Wir Bürger werden aber leider schon zu genüge belogen.

Lichtblick33
TTIP braucht kein Mensch

Da kann die liebe TS auch noch soviel Propagandaversuche machen. Das Personal in der BRD hat keine Lust auf TTIP und wird noch deswegen kritisch sein Personal sein hinterfragen;-)
Klärt uns doch mal über den Personalausweis auf. Dann wird es richtig lustig.

Labyrinth News
T T I P VORTEILE fuer WEN ?

Jede Beurteilung muss vom Verbrauchernutzen ausgehen, d.h. der Mensch ist das Zentrum aller Dinge und nicht die Gewinnmaximierung .
Auf dem Lebensmittelsektor haben wir viel bessere Standards als die USA, nicht nur in BIOanbau. Auch die Arbeitsgesetze sind sozialer in der EU. Chlorhaehnchen , Klonenrindfleisch, Genensoja-mais und Frackingoil NEIN DANKE ! Und sowieso unsere Autos sind besser. Der Welthandel findet auch ohne Chlorhaehnchen statt. Kein Protektionismus fuer Genenmampf.
Keine Urteil von US Industriegericht.
Legislative vom Volk fuer s Volk!

Klausewitz

Nicht so schlimm? Schlimm ist die verharmlosende Berichterstattung in einigen Medien über TTIP

Gast
@Soldat im Urlaub

"Gegner des Freien Handels sind Befuerworter der Gewalt."?????
Das Gegenteil trifft zu, wie die immer größer werdenden Waffenexporte, insbesondere auch in Krisenländern, eindeutig zeigen!

weltoffen
@Katarina88 um 05:50

Ausgezeichnete Analyse!!!

Gast
Wem dient dieses Freihandelsabkommen...?

Der Bericht versucht die Bedenken gegen TTIP zu zerstreuen, ohne diese substantiell ausräumen zu können!
Im Kern bleibt festzuhalten:
TTIP gaukelt etwas vor- weder die zig Milliarden "Wirtschaftsimpulse", noch die versprochenen Arbeitsplätze werden die Gesellschaften bereichern- es wird ein Markt etabliert, in dem das Kapital nach eigenen Gesetzen agiert u. keiner [polit.] Kontrolle mehr unterliegt!

Intransparente Verhandlungen schließen die Bürger u. teilweise auch die nationalen Regierungen völlig aus- mit demokratischen Prozessen hat dies m.E. schon lange nichts mehr zu tun, auch wenn dies alles unter dem Duktus der „marktkonformen Demokratie“ gehandelt wird.

Die „Umarmung“ durch die US-Wirtschaft infolge des TTIP wird Europa in den Würgegriff nehmen, die bisherigen Verhandlungsergebnisse zeigen auf, dass die Politik gegen die Finanz-u. Wirtschaftslobby schon verloren hat!

Wachstumsprognosen von bestenfalls +0,5% stehen in keinem Verhältnis zu den Risiken u. Abhängigkeiten!

Frank_Furter
Einbahnstraße?

Bis jetzt habe ich immer nur gehört und gelesen, wo und wie sich die EU den US-amrikanischen Regeln anpassen muss.
Kann mal bitte einer der TTIP-Befürworter mitteilen, welche EU-Standards von den USA übernommen werden?

Das metrische Maß-System, vielleicht - welches de facto ein ganz großes Handelshemmnis ist?

Bis jetzt kam da immer nur Schweigen...

Also, Karten auf den Tisch!

Micha66
Was für eine Logik

Nur weil es bereits an anderer Stelle eine Aushebelung des Rechtsstaates in Form von Schiedsgerichten gibt muss doch dieses "Instrument" deshalb nicht gut sein, oder gar den Anforderungen eines Rechtsstaates entsprechen. Das ist ungefähr die selbe Logik als wenn man sagt "in anderen Ländern gibt es die Todesstrafe also dürfen wir z.B. Artikel 1 des Grundgesetzes aushebeln und die Todesstrafe wieder einführen".

Helmi79
Mexiko ging dank Freihandel den Bach runter!

Profitiert haben nur Konzerne . Der Artikel ist ja an Lobbyarbeit kaum zu über treffen.

Gast
Indisuktabel

Wenn man einen Kommentar bringt, sollte man das so auch kennzeichnen. Wenn das ein objektiver Artikel sein soll, hätter der Autor auf Wertungen verzichten müssen. Schon allein der suggestive Titel ist ein Unding für einen Artikel.

Die Argumentation ist zudem sehr löcherig. Beispiel: Nur weil es schon in anderen Verträgen Schiedsgerichte gibt sind diese nicht harmlos. Nach der Logik wäre auch Cholera kein Problem, weil es ja auch Pest schon lange gibt. Vielmehr ist an den bisherigen Schiedsgerichten zu erkennen, dass Unternehmen gegen politische Richtungsänderungen vorgehen, die zwar von der Bevölkerung gewollt aber für sie Nachteile bedeuten.

Ergo ich vermisse die Kennzeichnung als Kommentar liebe @tagesschau.

Agent lemon
@weltoffen

.....und was meinen Sie so als US Urdemokrat zu meinen Forderungen nach einer offenen Volksbefragung aller Betroffenen ?

hofer andreas
Neutrale Medien

Jetzt versucht uns die TS auch schon zu manipulieren, BILD-Niveau lässt grüssen.
Bitte macht eine Kehrtwende, es wäre unerträglich
ohne neutrale Medien in Deutschland zu leben!

Internetnutzer
TTIP hat keine Nachteile!!! Oder?

Ein paar Anmerkungen zum Lobby-Beitrag der Tagesschau:

• Die Werbetrommel für TTIP "berechnet" bis 2027 ein um 0,48 Prozent höheres Wirtschaftswachtum als ohne TTIP (bei der USA 0,39 Prozent). Dieses gigantische Wachstum geht in jedem Rauschen unter.

• China würde *niemals* einem Freihandelsabkommen zustimmen, bei welchem US-Konzerne China verklagen können!!

• Wenn die Lobbyisten es ernstmeinten, dann hätten sie ja nichts gegen eine Rücktrittsklausel, die es jedem Vertragspartner erlaubt, aus dem Vertrag wieder auszusteigen, wenn der Erfolg ausbleibt.

• Anderes als in bisherigen Freihandelsabkommen zwischen Deutschland und irgendwelchen afrikanischen Staaten, holt man sich mit USA, Kanada, etc. die weltgrößten multi-nationalen Konzerne ins Haus, die schlagkräftig jeden rechtlichen Grauzonen-Trick zur Gewinnmaximierung nutzen. Der Internetwettbewerb zeigt, dass der vereinheitlichte Markt zu zügiger (US-)Monopolbildung führt. Schiedsgerichtsverfahren boomen seit wenigen Jahren!

Gast

TTIP ist vorallem den "Russlandfreunden" ein Dorn im Auge. Denn sie wissen, TTIP wird Europa und die USA noch mehr zusammenschweissen. Machen Sie sich keine Illusionen. TTIP wird kommen, aber selbst ohne TTIP steht Europa dicht an der Seite der USA, und zwar ideologisch wie auch kommerziell.

Mischa007

Freihandel ist eine feine Sache, das ist richtig!

Aber zu was brauchen wir Schiedsgerichte. Beide Partner des TTIP behaupten von sich das sie demokratisch rechtliche Struckturen haben, also auch ordentliche Gerichte, mit unabhängigen Richtern. Zu was brauchen wir dann Schiedsgerichte, die in Hinterzimmern "ausschnapsen" was Recht und Unrecht ist???
Mir ist sehr unwohl bei dem Gedanken, das sich unser Parlament vorher in den USA erkundigen muss, ob bestimmte Gesetze der Wirtschaft genehm sind oder nicht!
Damit verlieren wir dann endgültig die Souveränität, die es ja angeblich geben soll in Deutschland, was aber nach den jüngsten Erfahrungen auch bezweifelt werden kann!
Solange die USA auf Schiedsgerichte bestehen, werde ich gegen das TTIP sein!!!!

Orfee
Nicht kündbar

Der Vertrag ist nicht kündbar. Wenn selbst eine geringe Möglichkeit besteht, daß es sich für Europa doch negativ entwickelt, kann man den Vertrag nicht mehr kündigen. Man kann also nicht einmal einsteigen, es für eine gewisse Zeit ausprobieren und dann wieder aussteigen, wenn es nicht funktioniert !!!

Ich persönlich unterschreibe keine unkündbaren Verträge. Völlig inakzeptabel und auch undemokratisch. Hier haftet Jeder mit und die Entscheidung können für die ganze Bevölkerung nur paar Leute treffen.
Absolut falsch. Der Versuch mag gut sein das Ganze als positiv darzustellen aber diese Abkommen bleibt völlig inakzeptabel.

Axtos

Na wenn das ein objektiver Bericht über TTIP ist bin ich froh das wir im "westen" keine Staats Propaganda haben. Will gar nicht wissen wie so einer dann rüber kommen würde.

firefighter1975
Liebe Tagesschau;

Ich bin einigermassen "entsetzt" ob der Lobeshymne, mit der sie das TTIP hier medial präsentieren. Es wirkt wie ein Versuch, das fragliche - und zu Recht in Frage gestellte - Abkommen unter der Glorifizierung möglicher positiver Aspekte und mit Hinweis auf die "bösen bösen Chinesen" in ein medial anderes Licht zu rücken : Ob man die Verbraucher damit blenden kann ? Der Artikel klammert andere, nicht genannte Begleiterscheinungen des TTIP aus: WARUM?
Stattdessen bemüht sich der Autor, dem geneigten Leser zu erklären, das alles ganz anders ist als dieser denken könnte.

Ein - für mich - ausgesprochen einseitiger - Artikel, der sich schon fast wie Lobbyarbeit für das Abkommen durch die TS liest.

Und all das für 0,5 Wirtschaftswachstum ?

Hassknecht
Augenwischerei

Ein wirklich lächerlicher Artikel den Herr Jan Garvert da zusammengeschustert hat. Schon allein der Vergleich die Verhandlungen mit einer Vorstandssitzung von Greenpeace gleichzustellen hinkt gewaltig.
Dass die Automobilindustrie keine Bedenken hat ist verständlich, schließlich kann man wie in den USA dann erstmal die fahruntauglichen Autos auf den Markt bringen und nachdem ein paar hundert Menschen gestorben sind ein wenig Schadensersatz zahlen. Dann wird wieder die lächerliche Chlorhuhndebatte angestoßen, um vor wichtigen Themen wie z.B neben dem Investorenschutz auch die aktive Mitwirkung der US-Konzerne an europäischen Gesetzen (nach TTIP), das geht an jeglicher Demokratie vorbei, mal ganz davon abgesehen das es einfach sinnlos ist etwas aus 10.000km einzufliegen was auch direkt vor der Tür wächst. Und den Frieden den uns die Ausdehnung des Freihandels mit den USA bringt kann man sich schon jetzt ausmalen, siehe Ukraine.

Izmi
Verbraucher

Vielleicht noch ein Aspekt, der verdeutlicht, wie wichtig eine wirklich öffentliche und vor allem wahrheitsgemäße Diskussion ist:
Ich selbst bin überzeugter Europäer, finde im Prinzip sowohl die EU als Gemeinschaft und den Euro gut. Was mich natürlich nicht davon abhält, vor allem auch die stark zu kritisierenden Punkte in den Verträgen zum gemeinsamen Wirtschaftsraum und dem Euro zu sehen. Seinerzeit lief auch einiges am Volk vorbei, weil entweder beschwichtigt, verheimlicht oder sogar gegen besseres Wissen gelogen wurde. Beispiele erspare ich mir, aber die Konsequenzen dieses Verhaltens unserer Politiker (und natürlich auch des Volkes) erleben wir heute mit den starken "Ungleichgewichten", die diese Verträge hervorgebracht haben. Ich sehe Ähnliches auch im Zuge der TTIP auf uns zukommen. Es wird uns wieder nicht alles gesagt oder schön gelogen. Und am Ende gibt es nur noch "alternativlose" Entscheidungen - wie immer gegen "Otto Normalverbraucher". Passen wir diesmal auf!

Mischa007

Und wenn das TTIP so eine feine Sache sein soll, warum dann diese Geheimverhandlungen?
Warum wird der vollständige Vertragstext nicht den Parlamenten der EU Staaten vorgelegt, die dann darüber entscheiden können?
Und ich finde es auch unerträglich das eine EU Kommission über dieses TTIP entscheidet. Zuwas haben wir ein EU Parlament????

Gogolo
Das Wichtigste fehlt!

Eine Kündigungsklausel ist wohl nach wie vor unerwünscht:
.
Nicht nur die Geheimgerichte sollten ein großer Streitpunkt bei den Verhandlungen sein, wobei m.M. in den Abkommen alternativlos KEINE geheimen Schiedsstellen vereinbart werden dürfen. Dafür MUSS - ebenso alternativlos - eine Kündigungs- oder Ausstiegsklausel vertraglich vereinbart werden.
.
Stellt euch vor, so eine Kündigungsklausel ist bislang NICHT vorgesehen. In jeden ordentlichen Vertrag gehört eine Kündigungsklausel!
.
Denn wenn wir merken, dass wir über den Tisch gezogen wurden oder gelinkt werden, MUSS ein Ausstieg aus TTIP möglich sein! Das ist aber nicht vorgesehen. Ein fataler Fehler! Ansonsten werden alle nachfolgenden Generationen an dieses TTIP gebunden sein.

Don-Corleone
Schmerzensgeld am Wichtigsten !

Wenn es d. TTIP hier Usus wird ,
d. ICH b. verschüttenden ,heißen Caffee , 2,487 mio
Schmerzensgeld bekomme ,
dann unterschreibe ICH sofort TTIP !

Wenn nicht,
TTIP in d. Tonne ....
Das Größte Übel sind d. "Schiedsgerichte" = Parrallel-Justiz

inakzeptabel, Staaten werden ü.d. tisch gezogen .

WER Investorenschutz will, kann d.
m.d. Staaten verhandeln , BASTA .
Keine Globale Unterschrift !

Affen mit Waffen
Kommentar oder Artikel?

Liebe TS, hier fehlt die Kennzeichnung. Ein seriöser Artikel hätte mit Fakten die möglichen Vor- und Nachteile belegt, anstatt gefühlt nichts mehr zu sagen als: "ist doch gar nicht so schlimm" - denn handfeste Argumente finden sich keine.

Don-Corleone
Schadensabwendung ..

@--von Hügel :

Wenn merkel auf etwas "beharrt" ,
dann können Sie davon ausgehen ,

das es mit sicherheit falsch ist !

Ansonsten ,,,, man kann d. Rad Nicht 2 x erfinden .
Wenn TTIP Nachteile f.d. USA od. GlobalPlayer hätte, würde Sie es Nicht m. a.Gewalt durchboxen ,
aus diesem Grund gehört TTIP in d. Tonne .
Schade f. merkel u. d. Kapitalisten !

Izmi
09:32 von metafa

"...TTIP ist vorallem den 'Russlandfreunden' ein Dorn im Auge. (...)TTIP wird kommen, aber selbst ohne TTIP steht Europa dicht an der Seite der USA, und zwar ideologisch wie auch kommerziell."

Ist schon spannend, wie weit sich die TTIP-Fans vortrauen - Sie haben Recht! Es geht nicht nur um Wirtschaft! Es geht um Ideologie!! Auf der einen Seite stehen die sog. "Neoliberalen" mit ihren Vorstellungen eines völlig freien, beinahe gesetzlosen Handels der Völker im nationalen, aber vor allem auch internationalen Bereich. Diese Fraktion wird vor allem vertreten von den großen Konzernen und "Heuschrecken" in den USA (die es natürlich auch bei uns gibt). Auf der anderen Seite steht ein wenigstens auf die "soziale Marktwirtschaft" ausgerichtetes System gesellschaftlicher Zusammenarbeit. Es geht um entweder totalen Kapitalismus oder aber auch das Einbringen sozialer (sozialistischer?) Vorstellungen in die Zukunft unserer Gemeinschaft. Eine klare ideologische Kampfansage an den "kleinen Mann"!

Phonomatic
auf dem Stand der Dinge

Die TTIP-Gegner haben sich mit ihrer unsäglichen Polemik selbst diskreditiert, es hat sich noch jedes ihrer Argumente als weltfremde Panikmache herausgestellt.
"Chlorhünchen" taugt nur noch als Name für eine angesagte Bademodenkollektion.

Moritzili
Die unverhohlene

und zugleich subtile Indoktrinierung der Zuschauer-, Hörer- und Leserschaft (letztendlich Verbraucher) durch die Regierungen der USA und BRD wird fortgesetzt.
Mit mir nicht, Freunde der Nacht.

garden.of.delight..
Schiedsgerichte werden dadurch nicht besser...

...das es bereits welche gibt.

Die, die aktuell bereits aktiv sind, diesen ebenso als Mittel politischer Einflussnahme gegenueber Staaten, wie dies bei TTIP der Fall sein wuerde.

Was den Beitrag an sich angeht, sehe ich ihn als einseitig an.
Darauf Bedacht, die vorhandene starke Kritik an TTIP und Co. allmaehlich runterzubuegeln.

Die Tatsache, das das unvermeidliche Chlorhuehnchen ins Feld geschickt wird um die Kritiker laecherlich zu machen, verstaerkt diesen Eindruck.

TTIP waere OK, wenn es nur um den Wegfall von Zoellen und dem Angleich von Standards gehen wuerden.

Da es aber auch - und vermutlich im wesentlichen - um die Einfuehrung von Schiedsgerichtsbarkeit und die Privatisierung oeffentlicher Gueter geht, ist es nichts was ich will.

Die Tatsache, das die Lobbyisten insbesondere von Schiedsgerichten nicht abruecken wollen, zeigt, welche zentrale Rolle diese haben.

Don-Corleone
NEIN ...........alternativlos !

@--metafa .

Das ist ja gerade der Große Fehler von Europa , diese Unterwerfung, devote Haltung gg.über d. USA !

Das ist d. Verderben u. a.lange sicht d. Untergang d. EU ! Zumindest von D., wg. d. US- Besatzungsmächte hier , NSA usw. usw. !
So doof kamnn doch kein Mensch sein, das Nicht zu erkennen .
Nein, Europa muß sich langsam aber sicher von USA
abkoppeln ,
USA hat m.d. nato bereits versucht
viele Länder zu vereinen , unter d.
Regie d. UsA ,, m.d. Kalkül:
Diese Länder können schon mal nicht zum Feind werden ! TOLL
Jetzt wird m. TTIP d. gleiche versucht .
Nein ,eine "Partnerschaft" m. USA u. nato hat Uns nur Kosten u. Nachteile
gebracht,
D. u. EUropa muß sich d. Osten öffnen, da liegt d. Zukunft !
USA ist ein auslaufmodell, rein biologisch /Schwarz/weiß-Problem
wird immer gravierender !
Handel ja, nur nach d. EU-/Deutschland-Bedingungen !
Und ein Porsche wird ja noch wertvoller u.teurer, je schwieriger
ein Import nach U-S-A wird !

TOLL

toolfish
Nafta

Wie seht Freihandlsabkommen für Wohlstand sorgen kann man sich ja gut bei Nafta anschauen. Die Ergebnisse für Arbeitnehme und kleine und mittelständische Unternehmen sind dort ja ziemlich verheerend:
"Versprochen hatten seine damaligen Befürworter Wachstum und Arbeitsplätze. Stattdessen haben Millionen Menschen in allen drei Ländern ihre Arbeit verloren oder Lohnsenkungen hinnehmen müssen. Auch die Umwelt hat gelitten. Und der Staat hat deutlich an Macht verloren. Profitiert hingegen haben in jeglicher Hinsicht transnationale Großkonzerne."

http://www.deutschlandfunk.de/nafta-freihandelsabkommen-oder-blaupause-…

Dieser Artikel ist doch nichts als Lobbyismus für TTIP.

JohnBowie
Im Sinne

unseren Planeten noch schneller und gründlicher zu ruinieren und bestimmte Interessengruppen noch mehr zu begünstigen. Ja in diesem Sinne ist TTIP sicherlich hervorragend geeignet. Sollten wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt aber nicht an vielen Stellen das Rad behutsam und intelligent zurückdrehen und unsere Lebensqualität verbessern? Anstatt von Allem mehr und in immer schlechterer Wegwerfqualität zu konsumieren.
Wie wäre es, wenn man sich einmal der Platikmüllteppiche auf den Ozeanen annehmen würde und die Macht der Industrie etwas mehr beschneiden und nicht vergrößern würde? Ach - sorry, das ist ja alles zu unserem Besten- hab ich grade für einen Augenblick vergessen. Ich Dummi!

Ikarus
Merkwürdiger Artikel

Sehr geehrter Herr Garvert,

ich finde Ihren Artikel bemerkenswert dahingehend, dass er sich einreiht in die im besten Falle unkritischen Lobeshymnen auf den ach so freien Handel.

Sie bedienen sich eines Tricks: Sie rufen eine Befürchtung auf, erläutern, dass diese nur "falsch" sein kann und nennen einzelne Produkte als Kronzeugen.

Von Differenzierung keine Spur. Den sicherlich vorhandenen Vorteilen, etwa der bisherigen faktischen Unmöglichkeit in Anbetracht der Prozesskosten in den USA für einen mittelständischen Unternehmer erfolgreich zu klagen stehen erhebliche Gefahren gegenüber.

Vielleicht lohnt es sich für Sie, die Auswirkungen des Freihandelsabkommens der USA mit Mexico zu betrachten.
Dass bisher wenige Investitionsschutzklagen in Deutschland vorliegen mag auch daran liegen das das M.A.I seinerzeit gescheitert ist. Die Zukunft mag anders aussehen: Australien wird verklagt wegen Einschränkung der Werbung bei Zigaretten. Ist das ihre schöne neue Welt?
Bitte etwas kritischer.

NonServiam
Jan Garvert?

Kenn ich nicht. Mag ich nicht.

Neutral und objektiv geht anders.

Oder arbeitet der für Springer?
(Verbot der USA-Kritik)

Laut eigener Aussage (sein Profil auf ard-hauptstadtstudio.de) ist
"die größte Herausforderung im politischen Journalismus [...], die Dinge so zu erklären, dass die Hörer sich eine eigene Meinung dazu bilden können."

Entweder hat er diese Herausforderung hier gnadenlos nicht gemeistert oder es war eine Auftragsarbeit - schon im Deutschunterricht an der Schule musste man Thesen vertreten, die nicht die eigenen waren.

Don-Corleone
Taschen vollschaufeln ..

@--IZMI :

Was ist an d. EU

an d. EURO

"GUT" ...........?

Wie Sie sagen ?

Erklärung möglich ?

Bisher gibt es objektiv nur Negatives.

Zumindest f.d. Verbraucher ...

Das Kapital schaufelt sich d. Taschen voll, durch d. Konstrukte das ist klar !

sesam1940
Man soll sich nichts vormachen,

die USA machen nichts umsonst, sie brauchen das Freihandelsabkommen um ihre Dollars im Umlauf zu halten. Es ist nur schade, dass wir dann auf das Niveau der USA gezogen werden. Z.B. Privatisierung der Wasser- und Abasserversorger, Stromerzeuger und Straßereinigung. Der Verbraucher bezahlt am Ende die Investoren.

Account gelöscht

Verträge können m.W. zeitlich begrenzt werden und es bedarf zum Ablauf der Geltungsdauer keiner Kündigung. Wenn nun TTIP uns so warm ans Herz gelegt wird, ist wahrscheinlich auch so mancher Pferdefuß dabei ! Die prognostizierte Verbesserung der Wirtschaftslage ist dermaßen gering, daß hier ganz andere Interessen bedient werden sollen ? Hierüber läßt man uns völlig im Unklaren , doch dürfen wir sicherlich die Zeche bezahlen - den Gewinn haben andere.

Helmut Baltrusch
@Tanguero:"Schiedsgerichte gibt es schon jetzt. Ja, und...

... sie zeigen eindeutig, dass damit Großunternehmen sich schon jetzt gegen bestehende Gesetze durchsetzen (z.B. Vattenfall in Hamburg!)."

Das ist eine sehr gewagte Behauptung, zumal es kein rechtsgültiges Urteil gegen die BRD gibt. Auch für Großunternehmen gelten die Gesetze. In Schadenersatzprozessen muss der Anspruch und die Höhe der Forderungen nachgewiesen werden, auch bei einem Schiedsgericht. Für die geplanten internationalen Schiedsgerichte wird es im Rahmen der Rechtsprechung ebenso rechtstaatliche Regelungen geben. Und gegen Gesetze werden diese Gerichte auch nicht verstoßen, es gibt jedenfalls keine praktischen Beispiele dafür.

Gast
"TIPP wird Europa und die USA noch mehr zusammenschweissen"

hier liegt das größte Problem. Statt eigenständiger Interessenvertretung der EU, "im Windschatten der USA segeln". Damit steht das Projekt EUROPA als eigenständiger Wirtschaftsraum auf dem Spiel, mit TIPP. Statt Konkurrenz zur größten Wirtschaftsmacht, machen wir uns zum Vassallen und "putzfisch" (schwimmen mit den Haien durchs Meer und fressen die Reste die übrigbleiben). Die EU schließt diesen Vertrag ab. Die einzelnen Nationalstaaten, stehen dann der amerikanischen Konkurrenz allein gegenüber. Das wird ein Massaker, vorallem in den kleineren und leistungsschwächeren Ländern der EU. Stichwort war hier schon von Mexiko die Rede. Es lohnt sich dort mal genauer hinzuschauen.

Izmi
10:06 von Don-Corleone

"Was ist an d. EU an d. EURO 'GUT' ...........?
Wie Sie sagen ?
Erklärung möglich ?
Bisher gibt es objektiv nur Negatives.
Zumindest f.d. Verbraucher ...
Das Kapital schaufelt sich d. Taschen voll, durch d. Konstrukte das ist klar !"

Im Grunde geben Sie sich die Antwort schon selbst: Wenn es im EU-Rahmen gelänge, dass sich das Kapital d. Taschen nicht mehr vollschaufeln könnte, wäre eine geeinte, soziale und demokratische Europäische Union doch gut? Jedenfalls besser als viele kleine gegeneinander konkurrierende Einzelstaaten mit Einzelinteressen. Und dazu gehört dann auch eine gemeinsame Währung. Aber - wie Sie schon richtig ausführen - solange sich nur Wenige bedienen und die Europäer ausnehmen wird das nix... müssen WIR ändern.

Helmut Baltrusch
@Izmi:"Es geht um entweder totalen Kapitalismus...

... oder aber auch das Einbringen sozialer (sozialistischer?) Vorstellungen in die Zukunft unserer Gemeinschaft. Eine klare ideologische Kampfansage an den "kleinen Mann"!"

Können Sie das angesichts des noch nicht abgeschlossenen TTIP-Freihandelsabkommens auch sachlich begründen? Worin soll denn die klare ideologische Kampfansage begründet sein? Wodurch stellt sich bei diesem möglichen Abkommen die Systemfrage, zumal wir die sozialen Auswirkungen der Globalisierung doch voll zu spüren bekommen?

Sofern das im Verhandlungsstadium befindliche Projekt bekannt ist, wird der "kleine Mann" in der Sache wohl nur durch den zu vereinbarenden Verbraucherschutz und die Produktstandards betroffen. Möglicherweise führt der Zollentfall auch zu geringen Preissenkungen.

Ansonsten dürfte der "kleine Mann" aber kaum involviert sein. Die politischen Entscheidungen obliegen in der repräsentativen Demokratie ohnehin in den Händen der EU-Politiker. Es wird -wie beim Euro- keine Volksbefragungen geben.

Zundelheiner
@09:49 von Phonomatic

noch nicht realisiert ? die Diskussion um Chlorhühnchen wurde schon vorgestern beendet....nehmen sie doch Stellung zu
-Geheimverhandlungen
-Auswirkungen von Urteilen von Schiedsgerichten
-Unkündbarkeit dieser Verträge usw., das sind Themen um die sich die betroffenen Bürger Gedanken machen....weitab ihrer "Bademodenkollektion"....

Negah Kculk
Schiedsgerichte

Wieso ruft denn die grün-rote Landesregierung von Baden-Württemberg das Schiedsgericht der Internationalen Handelskammer in Paris an, um den Kaufpreis für den Kauf der EnBW überprüfen zu lassen?

Izmi
10:50 von Helmut Baltrusch

"...'Es geht um entweder totalen Kapitalismus oder aber auch das Einbringen sozialer (sozialistischer?) Vorstellungen in die Zukunft unserer Gemeinschaft. Eine klare ideologische Kampfansage an den 'kleinen Mann!'
Können Sie das angesichts des noch nicht abgeschlossenen TTIP-Freihandelsabkommens auch sachlich begründen? Worin soll denn die klare ideologische Kampfansage begründet sein?..."
Zum einen damit: "...Sofern das im Verhandlungsstadium befindliche Projekt bekannt ist..." (Ihre Worte) Was wissen wir denn schon über die konkreten Einzelheiten, die uns alle betreffen werden? Vorsichtig gesagt: Viel zu wenig!
Und weiter mit Ihren Worten:
"...Die politischen Entscheidungen obliegen in der repräsentativen Demokratie ohnehin in den Händen der EU-Politiker. Es wird -wie beim Euro- keine Volksbefragungen geben."
Damit beantworten Sie sich Ihre Frage doch selbst! Wie beim Euro werden wir nicht gefragt und haben am Ende die Suppe auszulöffeln. Wenn das keine Kampfansage ist...!?

informat
@der mulla

Noch eine gewagte These: Es wird angenommen, dass in den USA generell niedrigere Standards herrschen.

Das bezweifele ich. Es wird nur angenommen, dass im Abkommen die jeweils niedrigeren Standards gelten sollen. Bspw. die lockere Bankenregulierung in der EU.

Bikky-kun

Der User Tanguero hat es richtig gesagt...
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Freier Handel, also Zollschranken abbauen, Standards angleichen, freier Verkehr von Waren und Dienstleistungen sind allesamt durchaus erstrebenswert.
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Und sie sind auch machbar, ohne dass man eine unkontrollierbare Paralleljustiz aufbaut.
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Das wurde im Übrigen auch schon gemacht... nennt sich EWR... Kennen vielleicht nicht viele, aber die EU und viele Nachbarn spielen dort mit.
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Und, wie gesagt, ganz ohne geheime Geheimgerichte in denen überbezahlte Anwälte unkontrolliert Schnick-Schnack-Schnuck machen, um Milliarden zu verschieben.

Gast
Über dem Reichtag...

.. steht: "Dem deutschen Volke"
Hat Kaiser Wilhelm dort anbringen lassen und sicher nicht, weil er selbst wollte, dass alle Macht vom Volke ausgeht.

Gast
@Bikky-kun

"Freier Handel ohne Zollschranken" ist NICHT erstrebenswert, zumindest solange die Rahmenbedingungen bezüglich Lohnkosten und Steuern usw. grob unterschiedlich sind. Das führt nämlich nur dazu dass Arbeitsplätze wandern gehen und dass die Länder mit einem hohen Standard diesen verlieren … also zumindestens die Arbeiter der unteren Lohngruppen. Für die Reichen hingegen ändert sich das zum Positiven, denn sie haben geringere Kosten und mehr Profit. Zusammengefasst also: Freihandel = AUFKLAPPEN DER SCHERE ZWISCHEN ARM UND REICH. Wollen Sie das wirklich?

"Standards angleichen" hört sich toll an, ist aber in der Praxis nicht unbedingt positiv. Ein Beispiel: In Carrara wird nicht nur Marmor abgebaut, sondern auch Schinken in großen Marmortrögen hergestellt. Nun gibt es aber "EU Hygienevorschriften", die es zur Pflicht machen Behälter zur Herstellung von Lebensmitteln mit Chemikalien X, Y, Z zu reinigen. Dadurch gingen aber diese Behälter kaputt UND die Chemikalien sammeln sich im Marmor.