Jean-Claude Juncker

Ihre Meinung zu EU stellt 315 Milliarden-Programm für Investitionen vor

Die Zahl klingt fast zu hoch, um wahr zu sein. Mit einem Investitionsprogramm will Brüssel 315 Milliarden Euro in die europäische Wirtschaft spülen. Das Problem: Von den 315 Milliarden sind bislang offenbar nur 13 Milliarden wirklich vorhanden.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
35 Kommentare

Kommentare

michel56
Nach der Devise

Mrd.schwere Pseudoprogramme nach der Devise von Nichtkontrolle ;Unsinn;Schwachsinn die nur in vielen Fällen dazu führen das die Mafia mit Scheinfirmen Brücken u. Autobahnen baut oder in Spanien Bauruinen in die Landschaft gesetzt werden oder wie ganz nah bei uns so was oft nur rauskommt damit man fördert oder gefördert bekommt um langfristig sogar noch teueren Unterhalt ;Abriss oder Spätfolgen zu tragen hat: http://www.aachener-zeitung.de/lokales/geilenkirchen/renommee-der-klang…

Und wenn dann vieles im Sande verlaufen ist oder gar nicht abgerufen wurde können dann die Herren der EU sagen wir nahmen es vom Bürger u. gaben es dem Bürger damit die Wirtschaft Aufträge hat selbst wenn es nicht überprüft ist auf Sinnhaltigkeit u. Folgen,Hauptsache wir machen was egal ob es Sinn macht. Und solche Projekte die einfach nur peinlich sind gibt es zuhauf. Übrigens prodzuziert die Wirtschaft wenn es gebraucht u. verkauft werden kann oder sie wesentl. subventioniert wird!

Snoopy
Hochstapelei statt soliden Finanzen

Für mich klingt das alles unseriös und unnachhaltig. Das ist doch ein windiges Konstrukt nach Bankenart wie Steuerparadies-Juncker hier 300 Mrd. Euro generieren will. Und am Ende zeigt sich wieder, dass nur noch mehr Schulden für die Steuerzahler bleiben.

Account gelöscht
Der Herr Juncker kündigt an...

Ja,der Herr Juncker macht große Versprechungen.Gehalten hat der Merkel-Freund bisher aber nur ganz andere Sachen:Sein Land Luxemburg wurde unter seiner Führung zum Niedrigsteuerland für Firmen.
Außerdem hat er den Troika-Kurs der Austerität (nach unten)gegenüber den südeuropäischen Ländern immer unterstützt,damit diese als Gläubiger für nordeuropäische Banken nicht ausfallen.

Also,wie glaubwürdig sind seine Ankündigungen ?

Gast

Hoffentlich keine sinnlosen Maßnahmen für Arbeitslose wie sie teilweise schon in Deutschland praktiziert werden! Gruss

SelbstStaendigDenker
Dieser Blender

will uns davon ablenken, daß er Steuersparpakete in der gleichen Größenordnung für die europäische Industrie in seinem Heimatland eingerichtet hat.

Nicht darauf hereinfallen: Der Mann hat einfach nicht das Geld, daß er hier zu investieren verspricht.

Nicht über dieses 'Nvestprogramm' diskutieren, sondern über Junkers Rolle bei der Einrichtung der Steuerspartricks in Luxemburg!

Gast
Bock zum Gärtner

Genial, tolle EU, den Bock zum Gärtner gemacht und jetzt die Geldpresse erstmal anschmeißen! Genial! Ich bin so beeindruckt von soviel Kompentenz auf einem Haufen!
Und da Goldmann-Sachs ja bestimmt keinen Einfluss auf seine Ex Angestellten nimmt bin ich mir sicher das das alles nur zu unserem Besten ist!

Ach gut das ich noch Sinn für Humor hab...

ladycat
Jetzt haben wir schon zwei Zauberer,

Goldman-Draghi und Juncker. Zumindest bei der Börse ist die Nachricht schon mal gut angekommen.
Der gemeine Steuerzahler und Arbeitnehmer wird von dem Geld so gut wie nicht profitieren. Geld ist so billig wie nie, und trotzdem entstehen nur wenig Arbeitsplätze. Es nützt überhaupt nichts, mit Kunjunkturprogrammen Arbeitsplätze zu schaffen, wenn die Märkte mehr als gesättigt sind. Von diesem Strohfreuer gehen nur wieder die üblichen Gewinner hervor. Und, private Investoren kann man nur mit guter Rendite anlocken, was dem Steuerzahler am Ende noch viel teurer kommt, als wenn der Staat die Infrastruktur übernimmt.
Die Geldanbeter müssen sich endlich mal damit abfinden, dass die fetten Jahre nicht ewig andauern.

Thomas Wohlzufrieden
In der Weihnachtsbäckerei

Junker will nur von seinen für die Großindustrie eingerichteten Steueroasen ablenken. Das ist nichts als ein großer Windbeutel, gefüllt mit heißer Luft.

Gast
Die Privatisierung der Nationalstaaten auf Kurs

Juncker geht nun an die Schaffung von etwas Neuem: Über die EIB Schaffung von EU-Eigentum in Verfügung der EU-Kommission aus 21 Mrd. Haushaltsmitteln, gehebelt mit Privatgeld auf 315 Mrd. Investitionen bei vorrangiger Haftung der Mitgliedsländer (Steuerzahler) für EU-Projekte im Ausland.
Investmentbanking auf EU-Ebene ohne größere Anlegerhaftung.
Aktenbörsen für Großprojekte war einmal.

Den EU-Staaten gehören die Projekte dann nicht mehr, sondern den großen privaten Anlegern, an die das neue kreditierte EU-Eigentum verpfändet werden muss, wohinter die Staatshaftung (Steuern) der EU-Länder steht. (Neue haftende Mitglieder werden gerne gesehen.)
Rendite muss nun her die bringt der Verbraucher dann auf, dem aber nichts mehr gehört und nationalisieren darf er auch nicht als Abwehrmaßnahme , denn es gilt ja zu neuen Eigentum der EU (-Finanzierer) auch das höher stehende EU-Recht.

So war aber die Delegierung von Aufgaben an die EU im GG nicht gemeint.

Theo Hundert
Na da freuen sich die Ban.......

315 mrd wer wird davon bloß profitieren.
Also bei dem Arbeiter wird wohl nicht viel landen.
Aber bei den Banken die das Geld für diffuse Global Projekte Ihren Managern in die Tasche stecken.
Oder kann mich ein Forist eines besseren belehren, wo das Geld verschwinden wird.

Fliegenpilz
@12:45 von vanPaten

sehr gute Sichtweise. So kann man die Privatisierung des Trinkwassers durch Hintertür doch noch durchziehen.

Gast
@van Paten: völlig richtig

Statt endlich Spekulation ordentlich zu besteuern und die Anleger damit zu zwingen wieder in "Hardware" zu investieren, schafft Junker neue "Sparmodelle" nach dem alten Motto der Privatisierung der Gewinne und Sozialisierung der Verluste. Frau Merkel befeuert diesen Kurs und sorgt dafür, dass die Umverteilung der Steuermittel analog der Bankenrettung weiterhin gesichert bleibt.

DeHahn
Der Superknaller!

1. Coup geglückt: Großunternehmen sparen dank Luxemburg-Modell Billionen an Steuern.
2. Da wegen der Zinspolitik dieses eingesparte Geld nicht gewinnbringend angelegt werden kann, soll nun
3. durch neue Staatsgarantien und den berühmt-berüchtigten Finanzhebel wieder eine neue Anlagemöglichkeiten hergestellt werden.
4. Und wenn das schiefgeht, dann haften halt wir teilweise wieder dafür.
.
Die moderne Politik erinnert mich an die moderne Medizin, welche zu ihrem eignenen Vorteil nicht nur die neuen Krankheiten sondern auch noch gleich die dazu passenden "Heilmittel" liefert.

Gullideckel
der Raubritter der Steuerprelleroase

Junker der Oberindianer der Luxemburger Steueroase möge doch bitte mal erst vor der eigenen Türe kehren und die Milliarden Flucht von Steuergeldern stoppen, die internationale Unternehmen dank Luxemburger Steuerschlupflöchern und Taschenspieler Tricks einheimsen und wovon Luxemburg natürlich exquisit lebt. Früher mal nannte man dies Raubrittertum. Dann können wir weiterreden. Solange dies nicht passiert, ist der Mann sowas von unten durch. Gruss aus der Nachbarstadt Trier nach Luxemburg ;-)

G.

Gullideckel
Junker und das Geld der anderen

Herr Junker aus der Luxemburger Steueroase möge doch bitte mal erst vor der eigenen Türe kehren und die Milliarden Flucht von Steuergeldern stoppen, die internationale Unternehmen dank Luxemburger Steuerschlupflöchern und Taschenspieler Tricks einheimsen und wovon Luxemburg natürlich exquisit lebt. Dann können wir weiterreden. Solange dies nicht passiert, ist der Mann sowas von unten durch. Gruss aus der Nachbarstadt Trier nach Luxemburg ;-)

G.

Gullideckel
es wäre genug für alle da

Vor ein paar hundert Jahren gab es das System Luxemburg auch schon, nur heute funktioniert es natürlich etwas moderner. Früher bauten Raubritter Burgen auf Bergspitzen und schöpften Geld ab. Heute macht man das mit Steuertricks in Steueroasen. Solange das so weiter betrieben wird, braucht Herr Junker nichts von Milliarden-Programm für Investitionen erzählen. Würde jeder seine Steuern korrekt bezahlen, bräuchte man diese Milliarden Umschichtungen nicht, es wäre genug für alle da.

G.

Spitzbub

Wir beerdigen die Marktwirtschaft!

MaWo
Prioritäten

Ein Unternehmer investiert, wenn er die Umstände reif dafür hält.
Das Programm ist damit nur ein Subventionsprogramm für Unternehmen welche einen "Prof. Dr. Steuerlückensucher" beschäftigen können.
Letztlich also eine Maßnahme bezahlt von Verbrauchern zum Nutzen von Unternehmen die den Wagemut von Unternehmer verloren haben.

artist22
@Wir nicht! 14:30 von sptitzbub

Aber der Junker-Markt schafft evtl. die Wirtschaft..

onob
normal

hafte mit wenig, versprich viel, holl aus der masse und hoffe das es funktioniert

sonderfall iwie das nicht geld gedruckt (geklickt^^) werden soll, weil das geparkte geld z.z. geld kosten - gute chancen ;)

nee der herr Junker ist alles, aber nicht schwach im geist^^ und es könnte wirklich der wirtschaft nützen

Werner40

Die Staatskassen sind nicht leer. Im Gegenteil, in Europa gab es noch nie so viele Steuereinnahmen wie zur Zeit. Die Politiker vieler Länder haben es lediglich versäumt diese horrenden Beträge zur langfristigen Entwicklung ihrer Gesellschaften genügend stark zu verwenden und stattdessen auf konsumptive Wiederwahl Geschenke gesetzt.

Gullideckel
es wäre genug für alle da.

Vor ein paar hundert Jahren gab es das System Luxemburg so auch schon mal, nur heute funktioniert es natürlich etwas moderner und cleverer. Früher bauten Raubritter Burgen auf Bergspitzen und schöpften Geld ab. Heute macht man das mit Steuertricks in Steueroasen. Solange das so weiter betrieben wird, braucht Herr Junker nichts von Milliarden-Programm für Investitionen erzählen. Würde jeder seine Steuern korrekt bezahlen, bräuchte man diese Milliarden Umschichtungen nicht, es wäre genug für alle da.

G.

WilliG

Sparen ist jetzt nicht angesagt. Russland führt Krieg. Jetzt muss investiert werden, in Europa aber auch in der Ukraine.
Sparen ist jetzt nicht angesagt.

Fliegenpilz
@15:13 von WilliG

??????

Gullideckel
luftig, wir blasen 21 Mrd auf 315 Mrd. auf

...Eine Schlüsselrolle wird die Europäische Investitionsbank (EIB), die Hausbank der EU, spielen. Die Luxemburger Förderbank leitet einen neuen Garantiefonds von 21 Milliarden Euro, um risikoreiche Kredite des Hauses von bis zu 60 Milliarden Euro abzusichern. Mit diesem Geld sollen in den kommenden drei Jahren Investitionen von insgesamt 315 Milliarden Euro angeschoben werden...

------
Mein alter Herr würde das "Luft in Tüten Verkaufen" nennen.

G.

Parteibuchgesteuert

Jean-Claude Junckers 315-Milliarden-Programm ist Augenwischerei: Umetikettierung bereits eingeplanter Mitteln, eine Bürgschaft der EU zum Anlocken privaten Kapitals und weitere Winkelzüge. Zusätzliche öffentliche Investitionen wird es nach Junckers Plänen nicht geben. Schlimmer noch, er plant offensichtlich eine neue Offensive für Öffentlich-Private-Partnerschaften und will die Geschäftsrisiken durch die Europäische Investitionsbank und damit letztlich durch die Steuerzahler absichern lassen

fischer Jüürgen
@15:33 v Gullideckel luftig, wir blasen 21 Mrd auf 315 Mrd. auf

UPPs, das mit der Luft in Tüten, Äh Paketen kennen wir doch von der Lehmann Pleite.

Das drinnen steckende, schön verpackte Risiko, das bekanntlich die EU Bürger, besonders die Deutschen Bürger in Bar / Gold bezahlen mußten, kennen wir doch.

Aber angeblich will sich ja wieder mal unsre Regierung Äh unsre Bürger

---- nicht,---- nur über unsre leiche---

an dem aufblasbaren "Topf"-

wieder mal mit dem Rücken an der Wand
wegen seines Systemrelevant-Charakters,
na ja, nicht ganz nicht, oder doch vielleicht

beteiligen.

Die Banken sind wie das Wasser:
dies findet überall seine Wege durchzukommen.

traurigerdemokrat

Junker könnte die Luxemburger Einlagen der Großkonzerne mobilisieren, er kennt sich ja aus.

Don-Corleone
Weitere Haftung erforderlich ....TOLL !

Der jean-cloude erhöht die haftung d. mitgliedstaaten permanent weiter ,,,
tolle Idee : "Risiko-Kapital" ,

das wird d. Absahner aber anziehen,
wie d. Motten das Licht ,,,,

Wahnsinn ....

weitere 60 mrd im Feuer , u. m.
18 % ist merkels Haftung dabei ...!

Wieviel Inkompetenz auf einen Haufen ...

Gast
Staatsknete und Bürgschaften für riskante Investitionen

Juhuuu, da lacht das Investorenherz. Da kann man angesichts
unseres Zinsniveaus doch gleich wieder in GR oder Spanien
investieren und als Großinvestor die Differenz von 2-3% mitnehmen.
Geht´s schief, zahlt der finanzbewanderte "Kleinsparer", den das
alles eigentlich nichts angeht, außer dass er die Party bezahlt.

Europäische Realsatire der schwärzesten Art.

Titel: Noch viel mehr Rauch um überhaupt gar nichts II

Regie und Produzent: Claude Juncker
Hauptdarsteller: das EU Parlament
Mitwirkende: Regierungschefs und zahlreiche ungenannte schwerst Steuerabhängige
Statisten: der Wahlbürger

Finanziert mit Steuermitteln der EU unter Mitwirkung
aller haftenden Mitglieder
Special thanks to: Deutsche Bundesregierung, namentlich
Angela Merkel und den Parteien der Regierungskoalition
CDU, CSU, SPD und als special Guest Siegmar Gabriel

Einfach Unglaublich
unseriös

Kein seriös arbeitendes Unternehmen wird investieren, weil es Kredite gibt. Allein die Nachfrage löst Investitionen aus.
Dagegen werden es unseriöse Geschäftemacher sicher verstehen, auf Kosten des Steuerzahlers, der die gegebenen Garantien letztendlich bezahlen muss, das große Geschäft zu machen. Man braucht nur an den Nürburgring Skandal zu denken, bei dem Politiker unseriöse Geschäfte auf Steuerzahlers Kosten finanziert haben.

odoaker
Risikooo ...

Im Beitrag heißt es:
"Konkret dürfte das [Anm.: Junckers Investitionsprogramm] heißen: Sollten die Banken mit ihren Krediten Ausfälle erleiden, übernimmt der EIB-Fonds einen Teil der Verluste."

Ich würde - noch "konkreter" - sagen:
Diese evtl. Verluste übernehmen die europäischen Steuerzahler.
Sie tragen damit das unternehmerische Risiko.

Das ist für mich: Marktwirtschaft pervers.
Oder sollte ich besser sagen: marktkonforme Demokratie?

Gast
Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren

was anderes ist das nicht. Welch eine Mogelpackung. Straßen sollen die Privaten mit EZB-Bankenbilliggeld bauen, dann Maut erheben, und wenn die Maut nicht ausreicht zur erwünschten Rendite, darf der Steuerzahler noch einen obendrauf legen. Die Banken verdienen , die Konzerne verdienen. Nur der Steuerzahler hat unterm Strich einen schaden, denn er wäre besser dran, wenn eine nötige Straße vom Staat in Eigenfinanzierung gebaut würde.

Wenn die Investitionen nötig oder sogar gewinnbringend sind, sollen die Staaten sie in eigener Verantwortung finanzieren, die Zinsen sind niedrig genug.

Außerdem hieß es noch, die Genehmigungsverfahren für Straßenbau sollten für Private vereinfacht werden. Der Staat muss sich mit Bürgerbegehren und Umweltverbänden rumschlagen, der Private kann bauen, was er will.

Juncker macht seinem Ruf alle Ehre.

harry_up
Die Unternehmen sollen investieren...

...und dann? WER kauft WAS???
Da ich sicher nicht direkt davon profitieren werde, kann ich mir dann auch nicht mehr leisten; da bin ich wohl nicht der Einzige...
Wohl aber stehen sicher schon diejenigen bereit, die ihre Taschen erwartungsfroh offenhalten.

garden.of.delight..
Gott gebe, das er das nicht hinbekommt

Eine Menge von 315000000000E Firmen geben und zusichern, das im Fall der Faelle Europa fuer Verluste haftet ist eine Einladung fuer Betrueger, sich diese Betraege unter den Nagel zu reissen.

Und so wie Unternehmer heute teilweise drauf sind, wird auch der eine oder andere von denen tief in die Schatulle greifen.

Auch ist das Auflegen eines solchen Programms ein falsches Zeichen an echte Investoren :
Man zeigt mit so einer Aktion deutlich, wie sehr man mit dem Ruecken zur Wand steht und das die Laender der EU ggf. vor einer Periode stehen, die nicht wirklich zum investieren geeignet sind.
Eine Periode wirtschaftlicher und sozialer Unruhen.