Vertreter der ukrainischen Regierung, der Separatisten, der OSZE und Russlands beschlossen am 5. September 2014 eine Waffenruhe für die Ostukraine. Bei dem Treffen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarten sie zwölf Punkte.
Werte Redaktion,
wenn unter dieser Überschrift einige allgemeine Sätze erscheinen, haben sie Ihren journalistischen Anspruch aber sehr tief angesetzt! Wenn Sie schon zur Diskussion auffordern, gehörte an den Anfang zumindest der Text der Vereinbarung!
Worüber soll also jetzt hier diskutiert werden?
Darin wurde Auch der Rückzug schwerrer Waffen ver einbart.
Nur die Freiwilligen eines ukrainischen Bataillons blieben dort und beschossen die Stadt immer wieder.
Da der Westen keinen Druck auf Kiew ausübte wurde der Beschuss immer intensiver.
Es wird immer nur gefordert Russland sollen. Nie wird verlautet wir werden.
"Ein weiterer, wichtiger Punkt ist die Einigung auf ein "Gesetz über einen Sonderstatus". Es soll die Einrichtung einer lokalen Selbstverwaltung in Donezk und Lugansk ermöglichen. Außerdem dient es als Basis für vorgezogene Kommunalwahlen in der Ostukraine."
dass genau dieser Punk der Vereinbarung von Anfang an von ukrainische Seite nicht gehalten wurde.
Sogenannte "Sonderstatusgesetz" war unklar, nicht konkret und damit illiquid...
Wenn ukrainische Seite schon hier die Wege gesucht hatte, rauszuspringen, dann waren alle andere Punkten auch nur "Ausrede", um eine Pause zu bekommen.
Da wurde der mühsame und unter äußeren Druck(!) entstandene Vertrag, das "Minsker Abkommen", schneller ad acta gelegt, als das es geschlossen wurde- keiner der 12 Punkte wurde bislang auch nur annähernd von einer Seite valide umgesetzt, so dass es nicht verwundern kann, dass nunmehr die Separatisten die zugestandene Autonomie per Wahl anders nutzen wollen, als dies im Interesse Kiews ist und wohl auch vertraglich vereinbart wurde.
Damit liefert man jetzt Kiew wieder einen Vorwand Zusagen zurückzunehmen und der Circulus vitiosus setzt sich fort- so kann und wird es zu keiner Beruhigung, geschweige denn zum Frieden kommen.
Zu viele Köche verderben hier den Brei- die Hauptprotagonisten sitzen in Kiew und Moskau und die müssen sich ins Benehmen setzen, ohne dass von außen (EU/USA/NATO) weiterhin interveniert und Vorgaben gemacht werden, wenn der Frieden in der Ukraine eine Chance haben soll, wohl wissend, dass nichts mehr so sein wird, wie es einmal war…!