Anderthalb Wochen lang wurden die designierten EU-Kommissare im Europaparlament "gegrillt" - durchgefallen ist am Ende nur eine. Die Bilanz der Parlamentarier ist gemischt - die einen feiern, die anderen sprechen von Kuhhandel.
Der Basar ist eröffnet und alle wurden an ihre Plätze durchgewunken,nach dem Motto,"gibst du mir,geb ich dir".Die Eurokritiker werden
bei solch einem Gehabe der grossen Parteien im Europaparlament nur noch mehr Zuspruch erfahren und die Wählerzahl,wird in ein Paar Jahren noch weniger werden,weil die Wähler es satt haben,politische Flachpfeiffen zu wählen.Man kann sich ärgern,dass man überhaupt wählen gegangen ist.Von den
etablierten Parteien,kann man keine mehr
wählen,weil man von diesen nur verar.......
wird.Entschuldigung für diesen Ausdruck,aber er entspricht meinem Denken über die
Konservativen und den Sozis.Dieser politischer Einheitsbrei mit der politischen Einheitssose schmeckt nicht und ist daher
nicht genießbar für mich.Andere Menschen
haben da vielleicht einen anderen Geschmack.Jeder eben nach seinem Geschmack.
"Bei den durchgewunkenen Wackelkandidaten denkt Giegold vor allem an den Briten Jonathan Hill, der als ehemaliger Finanzmarktlobbyist nun die Finanzmärkte an die Kandare nehmen soll, sowie an den Spanier Arias Canete, der als ehemaliger Ölmanager nun das Klima schützen soll. Und an den Franzosen Pierre Moscovici, der als französischer Finanzminister regelmäßig die Defizitobergrenzen überschritt und nun in der EU die Haushaltsdisziplin durchsetzen soll. "Das wird fünf Jahre Kopfschütteln bei den Bürgern erzeugen", ist sich der grüne Finanzexperte sicher."
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Sorry aber ich werde beim nächsten Mal nicht mehr wählen gehen. Veräppeln kann ich mich selber. Dafür brauche ich diese EU ... nicht.
G.
...und fragen uns, warum wir überhaupt noch wählen gehen. Ständig wird uns vorgehalten, wie wichtig unsere Stimme ist und nach der Wahl? Die Gewählten - zumindest die dt. EU Parlamentarier - sind erst mal gut versorgt, da unternimmt man möglichst wenig sich mit den Parteioberen anzulegen. Diese wiederum lassen nichts aus um die Lobbyisten von Wirtschaft und Kapital freundlich zu stimmen.
Danach wurde die neue EU Kommission zusammengestellt. Multinationale Konzerne dürfen sich auch weiterhin über Steuergeschenke Marke Luxemburg freuen, die Amis über ein TTIP in ihrem Sinne und die Energiewirtschaft über Fracking auch in Europa.
Ach Martin Schulz, ich höre noch deine Wahlversprechen und nun nur noch heiße Luft. Doch das Schlimmste. Auch nach der nächsten Wahl wird sich daran wohl nichts ändern. Warum also soll ich noch wählen gehen?
Mit dieser Farce, der Anhörung der Kadidaten für das Amt eines Kommisars in der EU-Regierung, hat man sich doch nur ein Alibi verschafft.
Es wird Demokratie vorgetäuscht, die es aber nicht gibt. Junkers kann nun sagen, das er demokratisch legitimierte Kommisare hat, die den Länderegierungen nun noch mehr Entscheidungen abnehmen.
Da aber Brüssel von Lobbyisten durchsetzt ist, wie ein schweizer Käse, wird die Wirtschaft die Politik dirigieren, wie sie es gern hätte.
Wie sagte Junkers einmal... "Wir stellen etwas in den Raum, und wenn kein nennenswerter Aufschrei kommt, machen wir weiter, bis es kein zurück mehr gibt...".
Jetzt hat er den Freibrief für diese Politik bekommen. Aufgrund eine fehlenden Opposition, werden wir Gesetze erhalten, die wir gar nicht wollten. Und eines wird das TTIP sein!
Die EU ist halt nur ein Büdniss der Politiker und der Lobbyisten. Bürgernähe und Demokratie... Fehlanzeige!!!
keiner Worte weiter.Alles nur schein.Vielen Dank. Die nächste Wahl da werden nur die noch gewählt,die heute verpönnt sind.
"Wir brauchen eine revolutionäre Wahl !"
Wie soll diese aussehen, was soll das Ergebniss sein ?
In jedem Falle zeigt diese Kommissarsfarce das Demokratie in diesem Rahmen kaum gepflegt werden kann.
Dazu sind die nationalen wirtschaftlichen Interessen der einzelnen Länder noch zu unterschiedlich.
Wenn Einigkeit Europa, dann wird mit dieser Farce das Pferd von hinten aufgezäumt.
Eine langfristige wirschaftl. Angleichung und Interessenausgleich der Unternehmen, bei Wahrung der Interessen der Menschen, den Erbringern der Wertschöpfung, schafft Vorausetzungen.
Erst dann ist eine wahre demokratische Gestalltung eines geeinten Europa möglich.
Bei der Gründung Europas ging es in der Hauptsache um den Auf- und Ausbau des Binnenmarktes, an die eine politische Integration angehängt wurde. Das diese bis heute nicht gelungen ist, zeigen die seperatistischen Bestrebungen in Europa.
Somit hat der wirtschaftliche Rahmen das Übergewicht, was sich nun an den Kommissions-Kandidaten zeigt!
EWG- "Einer wird gewinnen!" - und das sind die Investoren - "Wetten das?"
Ich denke, dass Herr Lucke mit seiner Bemerkung, dass es bei der „Anhörung“ und dem „Durchwinken“ der Kandidaten wie auf einem Basar zugegangen sei, die Farce dieser Veranstaltung besonders deutlich macht- so vergrault man die letzten interessierten Bürger, die noch ein wenig an einen funktionierenden europäischen Parlamentarismus geglaubt haben.
Letztendlich läuft gerade unter der „großen Koalition“ zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten alles nach Plan der Kommission, weil es de facto keine nennenswerte parlamentarische Opposition mehr gibt, wie dies deutlich von Herrn Weber, csU, vorgetragen wird.
Letztendlich wieder eine Akklamationsveranstaltung, die m.E. nicht überzeugen kann, weil wider demokratischen Grundsätzen Kandidaten ausgehandelt und durchgedrückt werden, die letztendlich nicht den Willen des gewählten Parlaments entsprechen- geschweige denn dem Willen der Bürger Europas...!