Ihre Meinung zu: TTIP: Gabriel für mehr Transparenz bei Freihandelsabkommen

5. Mai 2014 - 18:05 Uhr

Das Freihandelsabkommen zwischen EU und USA sorgt zunehmend für Kritik. NGOs überreichten Wirtschaftsminister Gabriel eine Protestliste mit 470.000 Unterschriften. Der will nun nachbessern und fordert eine Abstimmung der Parlamente.

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Kommentare

Cui bono?

z.B. beim besonders kritischen Thema Lebensmittel:
Europäische Bürger befürchten einen massiven Verfall der Lebensmittelqualität. (Ich bin z.b. seit meinem 16. Lebensjahr Vegetarier, weil mir im Gegensatz zu vielen rein pflanzlichen Lebensmitteln, in keinem Supermarkt, bei keinem Fachgeschäft Auskunft gegeben werden kann was in die Tiere reingestopft wurde, oder wie sie überhaupt gehalten/geschlachtet werden)
Amerikanische Bürger befürchten eine Zerstörung der (sehr ausgeprägten) us-amerikanischen Landwirtschaft durch die hochsubventionierten EU-Landwirtschaftserzeugnisse.

Wir reden hier nicht von ein paar Einzelfällen, wir reden von breiten Bevölkerungsschichten auf beiden Kontinenten, die scheinbar nichts davon haben, die nicht gefragt werden, die völlig ausgeklammert werden. Vor gut zwanzig Minuten hat die TS ein Frage und Antwort Seite im Bezug auf das TTIP onlinegestellt, der ich aber wieder nur das übliche "Sowohl Dland als auch USA profitieren davon - Amen" entnehmen kann.

"Die Tatsache, dass es

"Die Tatsache, dass es inzwischen eine Massenbewegung gegen etwas gibt, was wir nirgendwo nachlesen können, ist offensichtlich ein Beweis dafür, dass am Anfang Fehler gemacht worden sind."
NEIN!

Die Menschen sind dagegen weil es FALSCH IST ... nicht weil die Propaganda schlecht war.

Ein Freihandelsabkommen ist falsch, weil ...
- wir NICHT das amerikanische Gen-Zeugs haben wollen,
- solche Abkommen IMMER - aufgrund der Erleichterung von Rationalisierung und der Zusammenführung von Wirtschaftsräumen mit unterschiedlichen Grundvoraussetzungen - Arbeitsplätze kostet,
- ein riesiger offener Wirtschaftsraum, der den Atlantik in der Mitte hat, einfach zu viel Transport verursacht ... der letztendlich Energie verschwendet und auch für globale Erwärmung verantwortlich ist,
- die USA jeglichen guten Willen durch ihr Verhalten anderen Ländern gegenüber verspielt hat.

Lieber Herr Gabriel,
denken Sie KLEINER. Nicht die Industrie sondern der Mittelstand und kleiner sind wichtig!

Automobilindustrie stärken ...

das allein soll dieses Freihandelsabkommen für gut erachten.Milliarden Gewinne mehr für die Autoindustrie.Ein Abkommen zwischen USA und EU,werden wir dabei gefragt.Die Äußerungen in diesem Beitrag ..."Zugang zu der innovatisten Medizinversorgung in der Welt ...",bitte Erklärung,treffen wir uns dann wie in der USA üblich,an irgendeinem Ort,Stunden wartend,das dann freiwillige Ärzte die Zähnchen anschauen und am Ende,ruck,zuck,raus!Wo bleibt die Information zum Erkennen der Hühnchen im Supermarkt,denke das wird in diesem Abkommen geregelt.Jeder Verbraucher kann dann selbst,schauen und sollte schauen,woher dieses Hühnchen kommt.Vermisse die scharfe Kritik der Nahrungsmittelindustrie an diesem Abkommen incl. Gewerkschaft.Schlachten wir dann die Hühnchen hier in Deutschland,per Luft gehen sie in die USA,erhalten ein Clorbad und dann wieder zurück als deutsches Produkt.Was muss die Kennzeichnungspflicht enthalten,das ist wichtig.Wichtig,aufzuzeigen,wo dieses Hühnchen verarbeitet wurde!!!

Jetzt vor der Europawahl,

wird den Bürgern natürlich zugestimmt zu den Forderungen nach mehr Transparenz, nach den Wahlen ist alles vergessen, und es geht weiter wie gehabt.
Nein, und nochmals nein! Die Forderungen nach mehr Transparenz erfordert auch eine Teilnahme an den Verhandlungen von Umweltschützern und Konsumenten-Organisationen, und öffentlich! Lobbyisten der Industrie haben dabei überhaupt nichts zu suchen.
Aber es wird überhaupt nur etwas bewirken, wenn diesen Politikern und ihren Parteien ein ordentlicher Schuß vor den Bug gesetzt wird. Vorher werden die nicht wach! Jetzt bei der Europa-Wahl ist die letzte Gelegenheit dazu!

choo choo

Der Kampagnenzug fährt heute vom Gleis der SPD. Bitte einsteigen und sich darauf vorbereiten, enttäuscht zu werden!

Mal im Ernst, Sigmar. Bei solch einem Abkommen müssen so oder so die nationalen Parlamente abstimmen. Gott verdammt, kennt der die eigene Vorgehensweise nicht... Das ist kein Zeichen von Transparenz sondern die Standardprozedur, die schlichte Wahrung des normalen Rechtsweges.

Es ist einfach inakzeptabel einen entsprechenden Vertrag hinter verschlossenen Türen auszuhandeln. Da muss man auch nichts weiter argumentieren - entweder die Arbeitspapiere online stellen oder die ganze Geschichte abblasen. Ah halt, dann wäre "Transparenz" ja mehr als ein Schlagwort - Politik bewahre!

Wenn man den transatlantischen Handel vereinfachen will, wäre die Einführung des metrischen Systemes in den USA (oder halt umgekehrt) ein wesentlich erfolgsversprechender Schritt...

Politiker-Sprech

Gabriel sagt, es sei "ein Beweis dafür, dass am Anfang Fehler gemacht worden sind."

- (nur) am Anfang? Das klingt, als sei später alles richtig gemacht.
Ich würde sagen Fehler wurden von Anfang an gemacht, um nicht zu sagen, schon im Vorfeld.

Michael Froman sagt nur, es sei "einfach notwendig". Anderes Wort dafür: alternativlos.
Oder anders ausgedrückt: "Das Abkommen ist einfach notwendig, damit wir unsere Pfründe sichern."

Politiker-Sprech

Gabriel sagt, es sei "ein Beweis dafür, dass am Anfang Fehler gemacht worden sind."

- (nur) am Anfang? Das klingt, als sei später alles richtig gemacht.
Ich würde sagen Fehler wurden von Anfang an gemacht, um nicht zu sagen, schon im Vorfeld.

Michael Froman sagt nur, es sei "einfach notwendig". Anderes Wort dafür: alternativlos.
Oder anders ausgedrückt: "Das Abkommen ist einfach notwendig, damit wir unsere Pfründe sichern."

Politiker-Sprech

Gabriel sagt, es sei "ein Beweis dafür, dass am Anfang Fehler gemacht worden sind."

- (nur) am Anfang? Das klingt, als sei später alles richtig gemacht.
Ich würde sagen Fehler wurden von Anfang an gemacht, um nicht zu sagen, schon im Vorfeld.

Michael Froman sagt nur, es sei "einfach notwendig". Anderes Wort dafür: alternativlos.
Oder anders ausgedrückt: "Das Abkommen ist einfach notwendig, damit wir unsere Pfründe sichern."

Die Idee ist schon absurd

in Zeiten wo Alles ökologischer werden soll und wir hier in Deutschland eine Energiewende fahren wollen ?,karren wir die Lebensmittel 10 000 km durch die Welt.

Und Autos bauen wir auch selber schon reichlich.

Wir brauchen und wollen den Mist nicht,einfach mal so auf Deutsch gesagt.

Gruß

Transatlantikisierung gefällig?

Welchen Schaden würde unser Land - nicht einzelne Wirtschaftszweige!- erleiden, wenn wir weiter ohne eine solche Freihandelszone auskommen müßten?

Kann unsere Regierung ein solches Abkommen von sich aus abschließen, oder muß das Parlament zustimmen?

Oder genügt es gar, wenn nur Brüssel (wer immer das dort sein sollte) zustimmt?

Je mehr Wind um die Ukraine gemacht werden kann, umso unauffälliger für die Öfffentlichkeit kann sich das Geheimgemauschel um das transatlantische Freihandelsabkommen abspielen.

Das Volk brauch sich nicht mit den Entscheidungen zu belasten, es genügt, danach die Folgen zu tragen.

“So viel Öffentlichkeit wie möglich”

Man darf dreimal raten, was denn so alles nicht möglich ist offen zu legen.

Dabei könnte Gabriel falscher nicht liegen: wir brauchen gar nicht mehr Offenheit bei den Geheimverhandlungen. Wir brauchen das sofortige Einstellen aller Versuche, die Demokratie an Grosskonzerne und Reiche zu verkaufen – weg mit TTIP!

Abkommen, die geheim verhandelt werden, brauchen wir gar nicht, in keinem Falle. Demokratie braucht Öffentlichkeit. Und wer die nicht will, kann seine Abkommen behalten.

"Position nicht offenlegen"

Die USA wollen ihre "Positionen" zu Freihandelsabkommen nicht offenlegen...!
Das reicht mir schon!
Meine Antwort ist : NEIN !!!

Richtiger Ansatz

Die Forderung von Gabriel nach Transparenz beim Freihandelsabkommen ist genau richtig. Mit der üblichen Bürokratie aus Brüssel wird sich ein so wichtiges Projekt in einem aufgeklärten Europa nämlich nicht durchsetzen lassen.

TTIP

Ich bin erstaunt das nicht einmal eine halbe Million Unterschrifften zusammen gekommen sind.Die kann die Politik doch nach der Wahl getrost ignorieren.Das ganze Abkommen ist nur eine weitere Gelddruckmaschine für die Superreichen.Wenn wir die Globalisierung nicht bald stoppen,kommen finstere Zeiten auf uns zu,auch in Deutschland.Keine der etablierten Parteien kann oder will uns vor dem Abkommen schützen.

Arbeitsplätze sind nicht alles....

Das Credo "mehr Arbeitsplätze" scheint im Freihandelsabkommen dafür herhalten zu müssen, dass sich die Bundesbürger und andere EU-Staaten zukünftig auch an gentechnisch veränderten US-Lebensmitteln
in ihren Supermärkten oder in Restaurants "erfreuen" dürfen. Was die Mehrheit der Bundesbürger nicht will, bekommen wir über das Abkommen mit den USA - womöglich noch mit undurchsichtiger Kennzeichnungspflicht - auf den deutschen Markt ! Wofür gibt es eigentlich noch Lebensmittelkontrolleure? Haben wir nicht schon genug Lebensmittel-Skandale in den letzten Jahren gehabt?
Die bisherige "Geheimhaltungspraxis" der Bundesregierung und EU-Kommission bei den Verhandlungen mit der Obama-Regierung passt dazu genau ins Bild!

„Allein die

„Allein die Automobilindustrie könne durch wegfallende Zölle rund eine Milliarde Euro im Jahr sparen, sagt Sigmar Gabriel.“

Ach, und was bringt das jetzt den Normalbürgern in den beiderseits des Atlantiks übersättigten Marktwirtschaften? Die kaufen sich doch dadurch auch nicht häufiger ein neues Auto, nur weil es eventuell (das ist ja nichtmal klar) ein kleines bisschen billiger ist.

Dieses Freihandelsabkommen ist schnulli. Wir haben alles, was wir brauchen, die Amis haben alles, was sie brauchen. Die einzigen, die davon profitieren würden, wären die multinationalen Konzerne mit ihren Filialketten, die ihre Omnipräsenz noch ausbauen würden. Darunter leiden unabhängige, selbstständige Mittelstandsbetriebe.

Weg mit dem Freihandelsabkommen!

Wo kann man unterschreiben?

TTIP darf auf keinen Fall unterschrieben werden. Es hat auch viel zu wenig Aufklärung in den Medien gegeben. Die ganzen haarsträubenden Investorenschutzregeln hört man eher aus dem Bekanntenkreis als aus offiziellen Verlautbarungen. Das Ganze wirkt wie ein Geheimprojekt der Regierung.
Wo kann man sich der Unterschriftenliste anschließen?

@Charlottenburger

Wo kann man sich der Unterschriftenliste anschließen?

Auf
www.campact.de/ttip/appell/teilnehmen/

zuviel Austausch auf der Welt

Die Welt ist an einem Punkt angekommen, wo insgesamt viel zu viel getauscht wird. Wir sind längst jenseits der Zeiten, wo Gewürzhändler und Tuchhändler Wohlstand (und die Pest) über die Länder brachten. Niemand braucht doch diese ganzen Sachen bis auf ein paar Wesentliche und qualitativ Hochwertige, das meiste was über die Häfen der Welt geschippert wird würde man zum Wohle aller Nationen gar nicht herstellen! Meere und Luft ächzen unter dem Dreck den der Transport verursacht, freuen tun sich nur die Piraten über willkommenes Diebesgut. Es ist an der Zeit, dass alle sich am Wohl der eigenen Bevölkerung und der Handelspartner gleichermaßen orientieren und den ganzen Schund in den Regalen liegen lassen. Wo ist der Verbraucherschutz? Ich will weder hormonbehandeltes Fleisch aus den USA NOCH marinierten Fisch aus CHINA mit ich weiß nicht was für schadstoffbelasteten Gewürzen. Jeder sollte sich erst mal auf das eigene Besinnen was er hat und dankbar sein, bevor er wie wahnsinnig handelt.

Für wen?

Da laufen Offizielle herum u. behaupten,nichts sei geheim,nichts werde sich ändern zum Nachteil der Europäer usw.
Wenn sich nichts ändern soll u. nicht geheim ist ,fragt man sich weshalb Experten das Gegenteil sagen u. überhaupt verhandelt werden muß wo doch alles so bleiben soll wie es ist?
Es ist wohl wie üblich für Wirtschafslobbys erfunden gedacht u. zu verstehen obwohl wenn geworben wird, mit mehr Arbeitsplätzen Wachstum usw. es immer Eventualitäten sind ohne Garantie oder irgeneiner Festlegung die man sowieso revidieren würde in der Zukunft an die wir nur glauben sollen das sie für uns gedacht sei zu unserem Heil u.Vorteil !?
Wir essen jetzt schon genügend Gentechnik wo man in einigen Jahren sagen wird"Und hat es geschadet ,oder können sie es beweisen"!
Herr Gabriel u. Konsorten sind Lobbys hörig u. lassen sich in der BRD u. notfalls auf EU-Ebene die Gesetze zum Teil schreiben u. über die Hintertür durchdrücken u. zeigen dann auf die EU obwohl sie selbst es häufig anordnen!

zuviel Austausch auf der Welt

Die Welt ist an einem Punkt angekommen, wo insgesamt viel zu viel getauscht wird. Wir sind längst jenseits der Zeiten, wo Gewürzhändler und Tuchhändler Wohlstand (und die Pest) über die Länder brachten. Niemand braucht doch diese ganzen Sachen bis auf ein paar Wesentliche und qualitativ Hochwertige, das meiste was über die Häfen der Welt geschippert wird würde man zum Wohle aller Nationen gar nicht herstellen! Meere und Luft ächzen unter dem Dreck den der Transport verursacht, freuen tun sich nur die Piraten über willkommenes Diebesgut. Es ist an der Zeit, dass alle sich am Wohl der eigenen Bevölkerung und der Handelspartner gleichermaßen orientieren und den ganzen Schund in den Regalen liegen lassen. Wo ist der Verbraucherschutz? Ich will weder hormonbehandeltes Fleisch aus den USA NOCH marinierten Fisch aus CHINA mit ich weiß nicht was für schadstoffbelasteten Gewürzen. Jeder sollte sich erst mal auf das eigene Besinnen was er hat und dankbar sein, bevor er wie wahnsinnig handelt.

Schöne Worte, wenn...

... sie nicht von ener Umfallerpartei kommen würden. Ich sag nur Wahlkampf mit "echter Politikwechsel" der dann auch möglich war aber nicth gemacht wurde, Genmais den es mit der SPD nicht gibt und auch hier hat man slebst dafür gesaort das jetzt doch eine Zulassung durch die EU erteilt wurde und Mindestlohn der mit einigen Ausnahmen kommt und somit kein Mindestlohn mehr ist und dessen Ausnahmen mal wieder gnadenlos ausgenutzt werden.

Auch hier ist klar worauf es hinausläuft. Die Verhandlungen sind zu Ende, der Investorenschutz steht drin, denn daruaf will die USA nicht verzichten und Herr Gabriel will diese Worte dann nicht mehr gesagt haben und verweisst auf die unter vollkommen unrealistischen Annahmen entstandenen prognostizierten Vorteile von 0,04% möglichen Arbeitsplätz und 0,05% mögliches zusätzliches Wirtschaftswachstum pro Jahr von dem sogar der Hauptautor der studien sagt diese Auswirkungen sein nicht gross und eher zu vernachlässigen.

Gabriel als Bürgerverstehen??

Der Mann, der für die Autolobby mehrmals höherer Abgaswerte in Brüssel erkämpft hat, der die Hand über Braunkohlenkraftwerke hält und den Ausbau der Solarenergie faktisch beerdigt. Der Mann, dem die Gesundheitsschäden der Bürger durch Abgase und Lärm der Autos scheinbar völlig egal sind.
Dieser Mann, der fast FPD-mäßige nur Wirtschaftsinteressen zu kennen scheint, tut auf einmal so, als wolle er Bürgerinteressen gegen die Industrielobby durchsetzen?
Wie glaubwürdig...!

Danke

Für die mit Vorurteilen nur so gespickten und bevormundenden Kommentare der Mitforisten.

Danke das Sie genau wissen was ich essen will.

Danke das Sie genau wissen was ich kaufen will.

Danke das Sie genau wissen was ich von Freihandel halte.

Danke das Sie genau wissen wie unwichtig es für das demographisch stark alternde und schrumpfende Europa es ist sich neue strategische Möglichkeiten zu eröffnen.

Für mich ist z.B Genveränderte Nahrung (Die panische Angst davor habe ich nie verstanden, einige haben wohl in Biologie nicht aufgepasst) eine der Wege um Über- und Untergewicht auf dieser Welt binnen 100 Jahren trotz wachsender Bevölkerung abzuschaffen.

Und das lächerlichste noch, wenn dieses Abkommen kommt wird genau dieses Genfood am Ende noch nicht mal erhältlich sein, genauso wenig wie unsere übersubventionierten Nahrungsmittel in die USA kommen werden.

Aber danke das hier schonmal jeder sagen konnte was für MEINE zukunft am besten ist, MEINE Gesundheit, MEINE Art zu leben.

Die übliche Bevormundung

Fast 500.000 Unterschriften und als übliche Antwort, dass wir nur mehr Transparenz brauchen. Dass der Großteil der Bürger das Abkommen gar nicht will, ist zweitrangig.

In den USA habe ich erlebt, wie viel schlechter amerikanische Lebensmittel gegenüber unseren Nahrungsmitteln sind. Der Warenverkehr zwischen Europa und den USA wurde schon in den 90ern liberalisiert und die EU kann laut Medienberichten nichtmal nachweisen, dass die Freihandelszone wirklich nennenswertes Wachstum und viele Arbeitsplätze bringt.

Es geht um Ideologie, nicht mehr um unsere Vorteile und um unseren Bürgerwillen schon gar nicht mehr.

Verrat

Er verrät nicht nur seine Partei und Wähler sondern letztendlich sich selbst. Wie lange wird der gute Mann brauchen bis er merkt das wir uns in eine Abhängigkeit begeben, die gegen unseren Willen geschieht? So lange bis wir dagegen anfangen etwas zu unternehmen.

Wer braucht was?

Kein Mensch braucht Verträge, die die Gesundheits- oder Lebensmittelstandards untergraben . Wir brauchen auch keine milliardenschweren Schadensersatzklagen von US-Firmen, die ihren Gewinn durch neue EU-Umweltstandards geschmälert sehen, oder noch mehr Lohndumping bei den unteren und mittleren Einkommen. Es gibt Dinge, deren Wert sich einfach nicht in Euro oder Dollar messen lässt, und die darf niemand einfach verhökern - schon garnicht in einem Geheimabkommen! Das Abkommen braucht Niemand!

Auf der anderen Seite haben die meisten Bosse und Manager der von den Lobbies vertretenen Konzerne wahrscheinlich genug Kohle, um auch dann nicht verhungern zu müssen, wenn das Abkommen nicht zustandekommt.

"Doch die Position der USA

"Doch die Position der USA will der US-Handelsbeauftragte Michael Froman nicht komplett offenlegen."

Damit ist doch eigentlich alles gesagt. Warum sollte ein wirtschaftliches Abkommen nicht offen geführt werden? Wer das nicht will dem scheint klar zu sein das bei Veröffentlichung die Menschen dagegen sein werden. Das reicht mir als Grund dagegen zu sein!!!

Lieber Herr Gabriel,

tun Sie was DAS VOLK will und nicht was DIE INDUSTRIE will. Das ist nicht deckungsgleich und nur einer von beiden hat Sie gewählt und ist Ihr Boss. Das wird eine schwierig zu beantwortende Frage sein für jemanden wie Sie, aber das sollten Sie eigentlich wissen.

NEIN zu Freihandel mit den USA ...

@18:47 raginhard

Wenn die Vorteile des TTIP so überaus
verheißungsvoll sind...warum finden
die "Verhandlungen" im Geheimen
statt? Geschieht dies, weil man dem
gemeinen Volk die Fähigkeit ab-
spricht, Inhalte u. Folgen zu verste-
hen, warum scheut man sich, den
zweifelsfrei in Juristensprache mit
wenn und aber und zig Anmerkungen
verfassten Vertragstext UNABHÄN-
GIGEN Experten vorzulegen?
EIN UNABDINGBARES MUSS!
Warum Merkels vorgelegte Eile, zu
einem Vertragsabschluss zu gelangen
- eine Eile, die so gar nicht ihrem
sonst vermittelten Wesen entspricht?
Völlige Transparenz!
Zeigt die Unterschriftenliste erste Er-
folge bei Gabriel? Größte Skepsis ist
angesagt.
Grüße aus Baden

Die überatlantische Freihandelsteufelei ist längst beschlossen

Man merkt es: Egal ob rote, schwarze, gelbe oder grüne Parteiengecken, alle befürworten sie die überatlantische Freihandelsteufelei, was auch nicht sonderlich verwundert, sind die Parteiengecken doch Handpuppen der VSA, deren Aufgabe darin besteht dem deutschen Volk die staatliche Selbstständigkeit vorzugaukeln, damit sich dieses nicht in gewohnter Weise gegen die Fremdherrschaft zur Wehr setzt. Schließlich würde es der privatwirtschaftlichen Ausbeutung des deutschen Rumpfstaates durch die VS-amerikanischen Konzerne und Banken ein jähes Ende bereiten, sollten die VS-Besatzungstruppen ebenso vertilgt werden wie die Legionen des Varus im Teutoburger Wald. Das gegenwärtige Getue ist also bloßes Theater. Die Auftischung von Genetikmais und Chlorhähnchen erfolgt in jedem Fall und die VS-amerikanischen Konzerne und Banken werden zukünftig mit ihren Anwaltshorden in Europa ebenso hausen und schmausen können wie in Nordamerika und die Europäer ebenso verelenden wie dort das gemeine Volk.

Gabriel

"Was ich mir überhaupt nicht vorstellen kann, ist ein Investitionsschutzabkommen, dass an irgendeiner Stelle deutsches Recht oder europäisches Recht aushebeln kann. Das ist für mich absolut unvorstellbar."

Eine Meldung von 18.4.2014 :
"Europaparlament stimmt Investorenschutz nach TTIP-Vorbild zu"
Gegen die Stimmen der Grünen und Linken hat das Europaparlament in Straßburg einer Regelung der finanziellen Zuständigkeit bei Investor-Staat-Streitigkeiten vor Schiedsgerichten zugestimmt. Wenige Wochen vor den anstehenden Europawahlen ist damit der Weg frei für weitere Verhandlungen und Gespräche zum geplanten Freihandelsabkommen.
...

Vollständiger Artikel von heise.de unter:
http://bit.ly/1nuCQw3

Und an dieser stelle darf man sicherlich auch die Frage stellen, warum dieses nicht in öffentlich-rechtlichen Medien bekannt gegeben wurde?

Was für ein Engel!

Eigentlich hat er mit der Riesterrente für Herrn Maschmeyer und andere schon tolle Leistungen erbracht. Und folglich hält er sich selbst vermutlich für den Erzengel Gabriel, über den im Neuen Testament geschrieben steht: " ... der Engel antwortete und sprach zu ihm: Ich bin Gabriel, der vor Gott steht, und ich bin gesandt worden, zu dir zu reden und dir die gute Botschaft zu verkündigen.“ (Luk 1,19), und die gute Botschaft heißt TTIP! Hallelujah!
.
Das einzige, was mich daran stört ist, dass sein Handeln mit der Sozialdemokratie nix mehr zu tun hat. Aber Engel schweben bekanntlich in ganz anderen Sphären.

Fast 70.000 Bürger per Petition gegen TTIP!

Eine Petition, die sich gegen den Abschluß eines derartigen TTIP-Abkommens ausspricht, ist im Online-Portal des Deutschen Bundestages von 68.332 Menschen mitgezeichnet worden (Petition 48994 vom 27.01.2014).
Eine im Vergleich zu anderen Petitionen derart hohe Zahl an Mitzeichnern zeigt, daß viele Bürger einem solchem Abkommen ablehnend oder mindestens skeptisch gegenüber stehen. Das sollte die Bundesregierung sehr ernst nehmen.

Zugleich lade ich alle Nutzer von meta.tagesschau.de ein, sich ebenfalls unter "epetitionen.bundestag.de" zu beteiligen, damit das wichtige Instrument der Petition in Deutschland an Bedeutung gewinnt.

Volle Transparenz ist möglich!

Verräterisch ist schon die Behauptung, es werde so viel Transparenz wie möglich geben. Es ist die volle Transparenz möglich und allein diese Äußerung beweist, dass er das nicht leisten will.

Dabei geht es wahrlich um keine Kleinigkeit. Da soll ein Freihendeslabkommen ausgehandelt werden samt Investitionsschutzabkommen, für das es keine Aussteiegsklausel gibt. Das hat eine höhere Haltbarkeit als eine Verfassungsänderung und ist dem deutschen Gesetzgeber dann endgültig entzogen.

Investitionsschutz behauptet dabei, dass lästige Arbeitnehermrechte und ökologische Vorgaben gekappt werden, damit Firmen mehr Gewinnsicherheit bekommen. Gab es doch mal Zeiten, da haben sich Leute ins Gefängnis werfen lassen, um höhere Gehälter auszuhandeln.

Bald sind wir also wieder so weit. Ich gratuliere der heutigen SPD, die das in führender Postion bewerkstelligt.

Wie ist Gabriels

Statement zu verstehen, es ginge nicht
darum, "die Standards in einem der
beiden Länder zu senken, sondern sie
gegenseitig anzuerkennen, um eine
doppelte Prüfung u. doppelte Kosten
zu vermeiden"?
Der niedrigere Standard des Handels-
partners wird also doch akzeptiert u.
landet in unserer Natur u. auf unseren
Tellern?
Unser eigener Verbraucherschutz
taugt schon wenig, warum also eine
zusätzliche "freiwillige" Verschlechte-
rung? Nein zum TTIP.
Wie schön wäre es, hier Merkels "ne,
so geht das nicht!" zu hören.
Grüße aus Baden

Harmonisierung bedeutet nichts anders als.....

....dass wir Europäer uns an die niedrigen Standards der Amerikaner gewöhnen sollen. Dies wird uns von unserer Regierung (Merkel und Gabriel) mundgerecht und mit fadenscheinigen Argumenten wie z.B. den Arbeitsplätzen verkauft. TTIP bedeutet aber, dass wir Verbraucher auf der Strecke bleiben. Wir erhalten nicht mehr Rechte, nein, wir sind die Verlierer. Warum will uns unsere Regierung so billig verkaufen? Warum wird im Geheimen verhandelt? Wähler, geht wählen, solange Ihr es noch könnt. Wählt diese Politik am 25. Mai ab. Es ist an der Zeit umzudenken.

Was die VSA mit ihrer überatlantischen Freihandelsteufelei wohl

Die VSA behaupten ja, daß sie mit der überatlantischen Freihandelsteufelei der Welt gleichsam Wirtschaftsgesetze geben wollten, doch sollte es mittlerweile auch den VSA aufgefallen sein, daß China sie in der Realwirtschaft übertroffen hat und daß damit die Zeiten vorbei sind, in denen die VSA über das Wirtschaftsleben des Erdenrundes bestimmen konnten. Mehr als eine verstärkte privatwirtschaftliche Ausbeutung Europas durch die VS-amerikanischen Banken und Konzerne dürfte dabei also nicht herauskommen. Die europäischen Völker dürfen sich also auf Genetikmais der Firma Mondsandtod, Chlorhähnchen und dergleichen Späße mehr freuen und den nimmersatten VS-Finanzheuschrecken und ihren Anwaltsheuschrecken dabei zusehen wie sie die europäischen Volkswirtschaften kahl fressen. Freilich, dieses Schauspiel ist nur eine Gnade Chinas, da die Chinesen mittlerweile Hamburg in 15 Tagen mit dem Zug erreichen können und die VSA gerade Europas Atomwaffensperrriegel Rußland China in die Arme treiben.

@18:35 von Nairtsua

Die Forderungen nach mehr Transparenz erfordert auch eine Teilnahme an den Verhandlungen von Umweltschützern und Konsumenten-Organisationen, und öffentlich! Lobbyisten der Industrie haben dabei überhaupt nichts zu suchen.
.
Sie fordern, dass die Lobbyisten der Umweltorganisationen dran teilnehmen, aber wollen den Lobbyisten der Industrie es verbieten, obwohl deren Bereich sogar stärker von TTIP beeinflusst wird.
Für mich ist das nicht besonders demokratisch.

"einfach notwendig"

ein anderes Wort für "alternativlos"

@19:03 von wenigfahrer

Wir brauchen und wollen den Mist nicht,einfach mal so auf Deutsch gesagt.

Zwingt das Freihandelsabkommen Sie, amerikanischen Schund zu kaufen?

karren wir die Lebensmittel 10 000 km durch die Welt.

Das "Karren" gibts nicht umsonst, sondern wirkt sich auf den Preis aus. Die sowieso schon im vergleich zu deutschen Lebensmitteln hohen Preise der US-Lebensmittel würden in D nur noch teurer und somit kaum wirtschaftlich. Somit ist auch Angst, besser gesagt Paranoia, mit dem ABkommen würden wir von miesen amerikanischen lebensmitteln überflutet unbegründet.

@marc2010

Fast 500.000 Unterschriften und als übliche Antwort, dass wir nur mehr Transparenz brauchen. Dass der Großteil der Bürger das Abkommen gar nicht will, ist zweitrangig.

Vielleicht will das Volk den freien Handel ja. Ich möchte mich von den ach so überzeugten Gegenern bitte auch nicht bevormunden lassen. Transparenz nutzt allen. Nur nicht den einseitigen Argumenten.

warum geheim?

wenn TTIP was gutes wäre, hätte man dafür weder Werbung machen müssen noch wäre es geheim. Es würden nicht so viele Lobbyisten teilnehmen und Fr. Märkel würde sich dafür kaum interessieren.

@ 20:13 klaresache

Bitteschön! Nichts zu danken!
Niemand hindert Sie daran genverän-
derte Nahrung zu sich zu nehmen, aber
IHRE Freiheit endet dort, wo sie die der
Allgemeinheit beschneidet.
Diese Art von Freiheit kann man nicht
Allen aufzwingen.
Im Biologieunterricht nicht aufgepasst?
Gegenfrage: schon von amerikanischen
Studien gehört, die einen Zusammen-
hang zwischen genveränderter Nah-
rung u. derZunahme von Allergieen sieht?
Grüße aus Baden

wie soll man bei solchen Berichten RUHIG bleiben...

"Freihandelsabkommen TTIP EU Propaganda fliegt auf" Monitor hat recherchiert:
https://www.youtube.com/watch?v=7ySQ5ff857g

erschreckende Transparenz!!

Wenn man alles für bare Münze nimmt, was ...

... von den Befürwortern dieses Abkommens zu diesem Thema veröffentlich wird, gibt es offenbar nur Gewinner bei der ganzen Sache.

Das ist genau wie 20 % Rendite bei einer risikolosen Geldanlage... wer's glaubt, wird selig!

@klaresache

Danke dass Sie wissen dass genveränderte Nahrung eine tolle Sache ist.

Aus irgendwelchen Gründen kommt das Nahrungsverknappungs-Argument in seltsamer Häufigkeit von Leuten die sich um Bevölkerungsteile, die unter Nahrungsmangel leiden müssen ansonsten herzlich wenig Gedanken verschwenden. Kein Gen-Food zu essen ist eigentlich unverantwortlich egoistisch da viel zu größere Anbauflächen etc. beansprucht werden… mit Verlaub, es gibt deutlich effektivere Wege diese einzuschränken wenn man das tatsächlich will – z.B. den eigenen Fleischkonsum auf ein gesundes Niveau zu senken. Mir ist bisher kein Fall bekannt, in dem Gen-Food zu einer nachhaltigen Besserung der Nahrungsmittelknappheit in entsprechenden Regionen beigetragen hat. Kann Gentechnik als Mittel zur Gewinnmaximierung eigesetzt werden sieht es direkt anders aus, aber ich lasse mich hier tatsächlich gerne eines Besseren belehren.

Fromme Wünsche oder Wissen?

Zu schnell hat die
Tagesschau die Seite Antworten zu möglichen Fragen geschlossen. Schon merkwürdig, dass die Tagesschau plötzlich mehr weiss als sie bisher berichtet hat. Wie ist das möglich? Riecht sehr nach Lobbyismus.

Trotz vieler wohlfeiler Wirtschaftabkommen nimmt die weltweite Armut zu. Da darf man nicht darüber nachdenken.

Weiterhin werden Nutzpflanzen

Weiterhin werden Nutzpflanzen gentechnisch so verändert dass immer mehr Pflanzengift angewandt werden kann – Kann mir jemand derjenigen die so gut in Biologie aufgepasst haben erklären, wie verhindert werden kann dass dadurch immer resistenteres Unkraut gezüchtet wird das sobald weit genug verbreitet, Erträge ohne das neuste Combo aus gentechnisch veränderter Nutzpflanze und Pflanzengift weiter vermindert? Besonders Menschen, die Hunger leiden müssen und zu deren Besten gentechnische Landwirtschaft zweifelsfrei entwickelt wird können sich das sicherlich leisten…

Europa im Würgegriff….

Es ist eine Schande, dass es erst über 470.000 Unterschriften bedarf, damit der Bundeswirtschaftsminister, seines Zeichens von der sPD, erkennt, dass „Geheimverhandlungen“ im Rahmen des TTIP wohl mit der Transparenz einer Demokratie nicht vereinbar sind!

Wenn der Handelsbeauftragte der USA, Froman, von „hohen Standards setzen..., großen Fortschritt und Nutzen“ redet, dann werden hier m.E. große Placebos gesetzt!

Das Freihandelsabkommen gaukelt etwas vor- weder die zig Milliarden "Wirtschaftsimpulse", noch die versprochenen Arbeitsplätze werden die Gesellschaften bereichern- es wird ein Markt etabliert, wo das Kapital nach eigenen Gesetzen agiert u. keiner Kontrolle mehr unterliegt.


Die bisherigen Urteile des Schiedsgerichts der WTO lassen erahnen, was auf uns dann im Rahmen des TTIP mit den USA zukommen wird, wenn die USA sich benachteiligt fühlen.

Die Umarmung Europas durch die US-Wirtschaft infolge des TTIP wird Europa in den Würgegriffe nehmen- wer kann das ernsthaft wollen..?!

Gabriels Erkenntnisse

Wieso hat Gabriel seine Erkenntnisse (fehlende Transparenz ...) nicht schon formuliert bevor er den Koaltionsvertrag unterschrieben hat, in dem das Abkommen vollmundig gepriesen wird?
Und:
Investitionsschutz und "Negativliste" sind noch schlimmere Bestandteile als "Chlorhühnchen".

Es mag sein, daß dieses

Es mag sein, daß dieses Abkommen bereits beschlossene Sache ist. Wie wäre es , wenn eine Befristung von 2 - 3 Jahren vereinbart würde ? Man könnte in dieser Zeit wohl sehen, ob es tatsächlich so segensreich ist . Wenn das zutrifft , kann man den Vertrag gern um denselben Zeitraum verlängern. Eine Aufkündigung wäre sicherlich weitaus komplizierter.

Nein

Monsantos Interessen wiegen schwerer als die von 82.000.000 Bundesbürger. Genau dies soll uns untergejubelt werden. Wen interessiert was die Bürger wollen? Gen-Food ist wichtiger!

TTIP ist offenbar anrüchig...

... denn warum sonst müßte es geheim verhandelt werden?

Wieder mal geht es im Auftrag der Machthaber in den USA / der EU gegen die Bevölkerung.

Unser Grundgesetz

und das, was in den vergangenen Jahrzehnten dazu entschieden wurde, ist ziemlich gut. Danach lecken sich andere Völker und Staaten die Finger.

Doch ich habe mehr und mehr den Eindruck, dass dieses schützenswerte Gut ausgehöhlt wird, und zwar auf div. Plattformen, die dem demokratischen Raum entzogen sind.

Der Staat gewährt keine Grundrechte, liebe "Entscheider" in Berlin, er hat sie zu schützen! Fangen Sie endlich damit an.

Der aufmerksame Beobachter weiß...

..das sich die gegenwärtige SPD-Führung als Mini-CDU versteht. Darum wird Herr Gabriel auch dann, wenn es darauf ankommt , alles brav abnicken.....aber eins ,zwei Wochen vorher trotzdem zur Manipulierung seiner Klientel so tun, als wäre er links.......WETTEN ?

kein Verständnis

Dass es in einzelnen Bereichen sinnvoll sein kann Zölle aufzuheben mag stimmen, dennoch sehe ich für ein Freihandelsabkommen keinerlei überzeugende Argumente....

Verschwörungstheorie

Als überzeugter Verschörungstheoretiker frage ich mich: kann es sein, dass USA und EU einen kriegerischen Konflikt mit Russland provozieren, nur um uns von dem Freihandelsabkommen abzulenken, dass sie scheinbar auf Teufel komm raus umsetzen wollen??? Schlimm, der Gedanke. Aber ich traue denen im Moment ALLES zu.

Transparenz

Wieso mehr Transparenz?
Das kostet doch viel zu viel. Lasst es einfach so, die Politiker werden schon das beste für uns rausholen, wir müssen ihnen nur vertrauen.
Auch in Sachen wie TTIP.

Also ich glaube den USA, auch nach Irak, NSA und Ukraine.
Sie sind trotzdem unsere Freunde.
Sie mögen uns Deutsche wirklich sehr, deshalb bleiben ja auch ca. 50.000 US Soldaten ständig in DE weil sie es hier so schön mit uns finden.
Freundschaft auf Augenhöhe eben.

Transparenz im trüben Teich

Aus dem Bericht:
*Doch die Position der USA will der US-Handelsbeauftragte Michael Froman nicht komplett offenlegen. Nur so viel: Das Freihandelsabkommen mit der EU sei "einfach notwendig"*

So schlicht und begründungsfrei wird es dann auch kommen, weil große europäische Konzerne ebenso zu den Profiteuren gehören. Und die haben schon längst ihre Einfluss-Maschinerie im Lobby-Zentrum Brüssel aktiviert.
Aufgrund der 470.000 Unterschriften muss Sigmar Gabriel jetzt etwas Beschwichtigungsarbeit hinlegen, aber die Wortwahl der Protagonisten lässt schon durchblicken, wie weit die Pflöcke für TTIP bereits eingeschlagen sind.

Albern wirkt dagegen nur die Anwendung von Illusionspolitik für's Volk. Gabriel spielt uns "weitestgehende" Transparenz vor, während Martin Schulz für "Ein Europa der Völker und nicht des Geldes" wirbt.

In Wirklichkeit ist der Drops schon gelutscht und die Laudatio für TTIP liegt schon in der Schublade - wetten?

Und die Standards über den Umgang mit Waffen ?

Wird uns dann die amerikanische Waffen-Vereinigung freundlich, aber bestimmt auffordern, ihre Produkte wie drüben auch hier gleichmäßig zu verteilen, so dass man hier auch nicht mehr sicher ist?

Nein, Nein, Nein, Nein zum TTIP

Freihandelsabkommen

Es gibt viele vor und Nachteile bei diesem Abkommen. Ich frage mich allerdings wie fair ist ein Abkommen bei dem die Gegenseite alle Vorgespräche abhören kann? Was würde ein Richter machen wenn sich herausstellen würde das eine Seite, die Anwaltskanzlei der Gegenseite ausspioniert? Damit hat man doch ein ungeheuren Vorteil in der Verhandlung? Oder etwa nicht?

Die Politiker sollte sich Bewusstsein, dass die Verträge die sie unterschreiben nicht nur für sie sind, sondern für Millionen von Bürgern und Steuerzahlern.

ein bißchen Transparenz reicht nicht

Alles offenlegen, vor allem die Interessen! Die NSA hört alle Gespräche ab und der deutsche Normalbürger/Normalpolitiker weiß noch nicht mal genau, was drinsteht im TIPP.

Da lachen die doch drüber

Die Parteien werden uns das einfach aufdrücken. Auch wenn 'ne Millionen Menschen irgendwas dagegen unterschreiben. Die Parteien haben inzwischen so viel Macht und sind dermaßen abgehoben, daß auch dieses sog. "Freihandeslabkommen" auf US-Drängen durchgedrückt wird.
Wir haben keine Chance, solange wir diese Parteien wählen und damit den Führern dieser Vereine ihre an Überheblichkeit grenzende Überzeugung der dauerhaften Unumstößlichkeit auf scheinbar ewig festigen.

Och, wie traurig ...

... selbst nach dem Gefälligkeitsinterview mit Froman von Tina "Atlantikbrücke" Hassel findet TTIP nur eine überwältigend negative Resonanz.

Es gibt noch was "Besseres"

das heisst TISA.
ORF: "Im Fokus stehen bei TISA die weitere Deregulierung und Liberalisierung von öffentlichen Dienstleistungen wie etwa die Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, Bildung und - trotz der nicht lange zurückliegenden Finanzkrise - der Finanzsektor. ...
Dadurch würde es nahezu unmöglich, bereits getätigte Privatisierungen - wenn sie etwa zu teuer sind oder nicht funktionieren - wieder rückgängig zu machen. Der zuletzt eingesetzte Trend zur Rekommunalisierung etwa die Rücknahme der Privatisierung der Wasserversorgung einer Gemeinde wäre damit genauso gestoppt wie die Renationalisierung der in den 80er Jahren privatisierten Eisenbahn in Großbritannien. ...
Die Spielräume nationaler Regierungen würden drastisch reduziert. Auch innerstaatliche Regelungen etwa zum Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz könnten dadurch ausgehebelt werden, ..."
gefunden über: nachdenkseiten.de Hinweise des Tages vom 5. Mai

keine Parlamentsabstimmung sondern ein Referendum

Das Thema kann nicht in Hinterzimmern behandelt werden. Nur durch Offenlegung aller Vertragsdetails und anschliessende europaweite Volksabstimmungen können die Parlamente legitimiert werden, diesen Vertrag abzuschliessen. Oder auch nicht.

Ein starkes Europa wird sich wehren

Zitat des US-Amerikanischen Verhandlungsführers, Herrn Froman zur Offenheit: Nur so viel: Das Freihandelsabkommen mit der EU sei "einfach notwendig". Zitat Ende
Dieses Zitat zeigt deutlich, wie dieser Amerikaner versuchen, die Europäer für blöd zu verkaufen.
Den Amerikanern ist ein starkes Europa eine Horrorvorstellung. Am 25. Mai wird entscheidend auch darüber abgestimmt werden. In Europa haben wir ja Gott sei Dank die Wahl zwischen mehreren Parteien, die im Parlament dann die Vielzahl der Meinungen abbilden. Ganz im Gegensatz zu den Amerikanern, die erwiesenermaßen schon mit ihren zwei ihre Probleme haben. Bereits im Interview mit Frau Hassel hat Herr Froman nur plattdummen Allgemeinfloskeln erzählt. Die Resonanz war dann ja auch entsprechend negativ.
Ich hoffe, dass die europäischen Wähler am 25. Mai zeigen, was Demokratie bedeutet. Nämlich ein starkes unabhängiges und souveränes Europa.

ttip

Wenn man schon anfängt über Transparenz zu sprechen, ist klar, es wird sie nicht geben. Politiker glauben immer sie müssen dem System dienen. Nein, es geht um Menschen. Genauer um eine Mehrheit, die mit diesem Abkommen nicht zurecht kommen wird. Ganz zu schweigen, von den Winkelzügen, die durch Konzerne möglich werden, und für die Deutschl. bezahlen wird.
Misstrauen und Genauigkeit seitens der Bürger ist hier wie überall angesagt.

Anmoderation im Nachtmagazin - Worum gehts wirklich?

Sehr geehrte Frau Bauer,
Ihre Anmoderation zum Thema TTip hat das eigentliche Problem nicht benannt. Vielleicht müssen wir mit Genprodukten leben, vielleicht auch mit den Chlorhühnchen und vielleicht sogar mit Firmen, die Staaten wegen Gesetztesänderungen verklagen können, aber nur dann, wenn darüber auch öffentlich diskutiert werden konnte.

Der eigentliche Skandal an diesem Abkommen ist doch, dass es im Verborgenen getroffen wird und wir kaum mitbekommen, geschweige denn mitreden können, was da tatsächlich verhandelt wird. Und darüber, sehr geehrte Frau Bauer, sollten Sie in Ihren Nachrichtensendungen viel klarer berichten. Hier wird die Demokratie mit Füßen getreten.

ne schöne Jrooß aus Kölle
Bruno Peters

Damit hätten die USA einen

Damit hätten die USA einen Fuß in der Tür, die unsere Regierung aus freudiger Gier offenhält.

Die USA brauchen uns mehr als wir sie

Dies habe ich schon anderweitig geschrieben und dafür Kritik geerntet. Dazu nur soviel:

"Das Freihandelsabkommen mit der EU sei "einfach notwendig"."

Soweit das Zitat aus dem Artikel.

Es ist eigentlich ganz einfach: Die USA haben erhebliche wirtschaftliche Probleme - und ihnen laufen zudem weltweit die Partner davon. Die EU und die südamerikanischen Staaten sowie die BRICS machen inzwischen ihre eigene Wirtschaftpolitik. Also versuchen die USA nun, sich Einfluß zu sichern bzw. zu erhalten, indem sie andere Wirtschaftzonen/-blöcke vertraglich an sich binden. Das und nichts anderes ist die Essenz von Abkommen wie TTIP.

Als Beispiel empfehle ich das NAFTA und sein Auswirkungen auf Mexika und Kanada zum Studium.

TTIP ist zusammenfassend

TTIP ist zusammenfassend gesagt der größte Anschlag auf die Gesellschaft seit Jahrzehnten. Kommt der Investorenschutz, droht nicht nur Legislative, Judikative und Exekutive auf einen Schlag von Schiedsgerichten bestehend aus 3 (sic!) Mitgliedern ausgehebelt zu werden, sondern etwaigen progressiven Regierungen in europäischen Mitgliedsländer wird es von vornherein unmöglich gemacht, Maßnahmen im Sinne der Bevölkerung zu treffen, beispielsweise Rekommunalisierung der Strom, Gas- und Wasser-Versorgung, staatliches Gesundheitswesen für alle, staatliche Post usw.
TTIP soll ein Bollwerk gegen alles werden, das sich nicht der marktliberalen Philosophie des Wachstums durch Schulden unterwerfen will! Das muss jedem Einzelnen Wahlberechtigten klar sein! Informieren Sie sich, welche Parteien sich wirklich eindeutig gegen TTIP gestellt haben, machen Sie dort Ihr Kreuz. Es geht um jeden einzelnen von uns, ganz egal aus welchem Berufsstand oder mit welchem Hintergrund.

Wahlkampf des Gabriels

Die SPD ist Teil der Regierung:

Sie fordern einen Kampf gegen Rechtsextreme, aber schließt Verträge mit Kiew.

Sie fordert aktuell "mehr Transparenz" zum TTIP, aber ist Teil der Verhandlung.

Wahlkampfmodus versus Selbsterhaltung des Proporz.

Darstellung: