Nach dem Revisions-Verzicht von Uli Hoeneß sind viele Fragen offen: Wann muss er ins Gefängnis? Welche Haftbedingungen erwarten ihn? Wieviel Geld muss er zurückzahlen? ARD-Rechtsexperte Bräutigam gibt im tagesschau.de-Interview Antworten.
Zitat: "....Das muss nicht unbedingt die Summe sein, die jetzt für das Strafurteil zu Grunde gelegt wurde."
Das Finanzamt fängt nochmal an zu rechnen. Ich meine schon, dass die Summe, die Grundlage des Urteils war, zu gelten hat. Für mich sind das ganz linke Touren, denn für diese Errechnung war ausreichend Zeit.
Hoeneß hat hinterzogen und er muss und wird nachzahlen. Mit Nachberechnungen, Strafen (neben seiner Haftstrafe) und Zinsen, die nirgendwo erhältlich sind, soll er aber offensichtlich staatlich ausgeplündert werden.
Man mag zu Hoeneß und der Hinterziehung stehen, wie man will. Das aber hat mit dem so oft zitierten Rechtsstaat nichts zu tun.
aus dem Interview: "Das hängt davon ab, was den Staatsanwälten wichtiger ist. Ob sie sagen: Wir müssen die rechtliche Grundsatzfrage vom Bundesgerichtshof klären lassen, welche strafmildernde Wirkung eine gescheiterte Selbstanzeige haben kann. Oder ob sie die persönliche Entscheidung von Uli Hoeneß "
Dieser Auszug bezieht sich auf die Frage, ob die Staatsanwaltschaft Revision einlegen wird. Diese Frage muß man doch auch klären können, ohne in diesem Fall Revision einzulegen, was ich nicht für richtig hielte. Grundsätze sollte man auch festlegen können, ohne sich explizit auf einen Fall zu beziehen. Das Urteil ist meiner Meinung nach angemessen. Es hat meine Ansicht über die Gerichtsbarkeit endlich mal wieder positiv beeinflußt. H. Hoeness wird auch nach reiflicher Überlegung damit zufrieden sein.
Sie schreiben:
"Der Verzicht auf Revision dürfte auf die Angst vor einer höheren Strafe zurückzuführen sein."
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Wie schon von anderen geschrieben ist das falsch denn so lange nur er in Revisiongeht und nicht die Staatsanwaltschaft kann die Strafe nicht höher ausfallen als gestern geschehen.
Das steht oben in dem Artikel!
Hoeness wird die üblichen 2/3 der Strafe absitzen müssen und dann unter Bewährung nach Hause gehen können. So läuft es normalerweise wenn man sich nichts zuschulden kommen lässt!
Und wenn er noch viel viel viel viel mehr hinterzogen hat kann er durch seine Akzeptanz des Urteils nicht nochmals verurteilt werden - ist doch so, oder ? Dann ist auch plausibel, dass er viel viel viel ...
Es ist trotzdem weiterhin falsch, was du schreibst: Du unterstellst Hoeneß, daß er Angst vor einer möglichen höheren Strafe hat, weswegen er wohl keine Revision einlegen würde. Ob die Staatsanwaltschaft aus welchen Gründen auch immer Revision einlegen mag, hat mit Hoeneß' Beweggründen überhaupt nichts zu tun! Insofern ist deine "Argumentation" schlichtweg falsch!
Herr H. hat intensiv gezockt und über einen Zeitraum von > 10 Jahren mehr als 70000 mal Gewinn oder Verlust gemacht. Inwieweit diese gegeneinander aufrechenbar sind - abgestufte längere Fristen für Verlustvorträge (Vergangenheit) und sehr kurze Fristen für eventuelle Verrechnung von Gewinnen mit nachfolgenden Verlusten im engen Zeitfenster - muss für jede einzelne Buchung erkundet werden. Diese Arbeit - von einem der großen Steuerbüros gemacht - würde geschätzt einen sechsstelligen Betrag kosten.
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Der von der Finanzbehörde genannte Betrag kann nur eine sehr grobe Schätzung sein und nicht auf einer wirklichen Berechnung beruhen. Zumal vermutlich auch hier Grenzfälle dabei sein werden, die im normalen Verfahren erst einer gerichtlichen Klärung bedürften.
Wenn die früher gemachten Einlassungen von Herrn H. der Wahrheit entsprechen, hat er übrigens insgesamt bei seiner Zockerei keinen oder nur geringen Gewinn gemacht. Die Steuerschuld wird wohl darauf beruhen, dass er ZUERST Gewinne und SEHR VIEL SPÄTER Verluste gemacht hat. Dann will das Finanzamt Kohle sehen.
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Im umgekehrten Fall kann man legal tricksen und das Finanzamt guckt in die Röhre.
Wird der Revision nicht stattgegeben, bleibt die Strafe wie sie besteht. Wird der Revision stattgegeben wird vor einer neuen Kammer NEU verhandelt und dort kann das Strafmaß durchaus anders also auch höher ausfallen. Sonst wäre die Revisionszulassung für die Staatsanwaltschaft (die i.d.R nur bei einem für sie zu niedrigen Urteil weiter Tätig wird) totaler Quatsch. Aber vielleicht gibt es ja auch Staatsanwaltschaften die auf ein milderes Urteil für die Straftäter drängen. Lass mich gerne belehren
Ein Mann mit Fehlern - aber einer, der dazu steht und die Buße auf sich nimmt. Der hat Rückgrat!
@-Rainer B :
Warum "Hochachtung" f. Hoenes ,
Der Steuerverbrecher hat eine schwere Straftat begangen, logisch , das ER i.d.Knast muß , wie jeder andere auch !
Das ergibt sich zwangsläufig, ER MUß !
"Hochachtung" ist da völlig absurd !
Das läppische Urteil ist eine Farce , Ein
Normalbürger hätte mind. 7-8 Jahre bekommen , bei ca. 30 mio , wobei das ja nur
d.letzten 10 Jahre sind... was war vorher ?
Hoeness, ein Verbrecher, der hier Nicht seine Steuern zahlt , weil seine grenzenlose Gier ihn fast selbst zerfleischt !
Die Deutsche Bevölkerung u.St.-Zahler
muß davor geschützt werden,
ich hätte 10 Jahre u. anschließender SV
(Sicherungsverwahrung) verhängt ,
da ER auch noch gemeingefährlich ist,
Wg. seinem Verbrechen werden z.B. mehr Schulden u.u.u. gemacht,
man muß es runterbrechen , Hoeness lebt
in Saus u. Braus , u. d. Renten werden minimiert , weil Keine Kohle da ist ....
sowas nennt man auch TOTAL asozial !
Die Große frage ist, wie konnte ER soviel anhäufen , man munkelt, es
Es wird darauf ankommen, wie die Staatsanwaltschaft eine eventuelle Revision begründet.
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Geht es nur um eine Präzisierung der Folgen einer unzureichenden Selbstanzeige, könnte der BGH auch diese Frage grundsätzlich entscheiden. Ist er dann der Auffassung, dass das Landgerichtsurteil dem nicht entspricht, kann er den Fall an dieses zurückverweisen; mit der Auflage, die nun festgelegten Regeln in einem neuen Urteil zu berücksichtigen.
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In diesem Fall kann eine neue Verhandlung stattfinden, muss aber nicht. Es könnte auch ohne Verhandlung auf Grundlage der Beweisaufnahme des ersten Prozess ein neues, eventuell abweichendes (oder auch nur anders begründetes) Urteil gefällt werden.
Danke !
Und wenn er später aus dem Eckigen rauskommt dann schreibt er erst einmal ein Buch.
Darauf warten sicher jetzt schon Millionen auf ihn (ich meine Leser nicht Euro....)
Kein Respekt für Schwerverbrecher !!
wenn ich hier oder in anderen Threads die Lobhuldigungen und Respektäuserungen lese. Der Mann hat den Staat und damit uns alle um Millionen an Steuergeldern (Kindergarten-, Schul-, Straßen-, Brückensanierung uvm) besch.. . Er wurde erst "reuig" als es drohte ihm an den Kragen zu gehen und das auch nur stückchenweise. Von Reue war selbst während der Verhandlung absolut NICHTS zu sehen und hören (Ich bin kein Sozialschmarotzer). Er ist kein Steuersünder sondern ein Straftäter. Hätten die Schreiber auch soviel Mitleid und Ehrerbietung wenn es sich um einen "reuigen" Banksünder Verzeihung -einbrecher mit der selben Beutehöhe gehandelt hätte?????
Ach noch was Lebensleistung? Als was/wofür denn? Als Menschenhändler? Wenn ein Zuhälter sein bestes Pferd verkauft... . Beim Fußball werden Menschen für zig Millionen an andere Zuh... äh Vereine verscherbelt. Ach ja Moral ist was seltsames. Und wenn zwei das Gleiche tun ist es noch lange nicht das Selbe.
wieso Hr. Hoeneß nach 2/3 der Strafe freikommen soll. das ist doch kein Automatismus. Nur wenn er sich ordentlich aufführt, kommt er vorher frei.
Wenigstens in der "Stunde der Niederlage" erinnern Sie sich an die Wertvorstellungen von Verantwortung und Moral, die sie einst selber gepredigt haben.
Damit haben Sie es sich in meinen Augen verdient "von vorne anzufangen"! Sobald Ihre Haftstrafe verbüsst ist, und Sie vor dem Gesetz rehabilitiert sind!
...wenn ich lese, dass einige Unbelehrbare vor lauter Hochachtung vor Hoeneß' Entscheidung, das Urteil anzunehmen, fast nicht mehr aufrecht gehen können.
Was haben diese Leute bloß für eine Vorstellung von Recht und Gerechtigkeit??? Da schröpft ein Mann die Allgemeinheit um -zig Millionen Euro, wird angeklagt, erhält eine vergleichsweise lachhafte Strafe (deren Vollzug wahrscheinlich noch viel lachhafter sein wird), und jetzt wird es noch ein paar Tage dauern, bis irgendeiner ihn für den Friedensnobelpreis vorschlägt; den Heiligenschein hat er ja schon.
Ich komm da langsam nicht mehr mit...!
"Die Deutsche Bevölkerung u.St.-Zahler
muß davor geschützt werden,"
Der "deutsche Bürger" ist der perfekte Steuerbetrüger. Das hier
http://de.wikipedia.org/wiki/Schwarzarbeit
ist deutsche Realität, vom Umfang her viel bedeutsamer als die publikumswirksamen großen Steuersünder.
Selbstverständlich sind die Betrüger a la Hoeness zu bestrafen, den Moralapostel lassen wir dabei besser nicht gar zu weit heraus hängen.
Ob er schon die Exklusivrechte für die Berichterstattung über seine Haftzeit meist bietend verkauft hat?
Liebe Online-Redakteure, auch Sprache ist eine Form der Diskriminierung und eine Form von Selbstbeherrschung. Das müsste jeder "Journalist", egal in welchem Medium eigentlich wissen. Deshalb finde ich die Bezeichnung "Knast" bei jedem Straffälligen äusserst unangemessen. Wenn sich das nicht ändert, dann schaue ich nicht mehr in Eure "Glotze". Also: bitte Stil und Anstand wahren und das nicht nur im Fall Hoeness
Gäbe es womöglich noch weitere Hiobs-Meldungen? Ich jedenfalls habe keinerlei Respekt vor einem solch unerhörten Steuerbetrüger - genauso wenig Respekt, wie vor unseren politischen Miliarden-Verschwendern. Denen sollte ein ähnlich schnelles und drastisches Verfahren blühen.
UH hat so schnell akzeptiert, weil er ein guter Kaufmann ist, und weiß, das ihm ein absolutes Schnäppchen geboten wurde. Denn ich glaube, das dort noch viel mehr dahinter steckt.
Au weia, wenn d a s Ihr Maßstab ist, sind Sie wohl noch nie einem Menschen mit wahrem Rückgrat begegnet...
@Rumpelstolzchen
super Kommentar - ich glaube wenn man alle Delikte zusammen nimmt (also Verkehrsdelikte (38 statt 30 vor dem Kindergarten), Steuerbetrug (23 statt 20 KM ins Büro), dem Nachbarn als gutem Handwerker etwas reparieren lassen (Schwarzarbeit) , mal einen selbst demolierten Laptop bei der Haftplicht des Freundes reklamieren und und und und - dann haben wir allerhöchstens noch 10% die als Moralapostel durchgehen .
Und ja - ich gehöre nicht zu den 10% .
Im Fall Hoeness ist das Urteil gesprochen und das Recht hat einen Erfolg zu vermelden - das finde ich gut . Lasst die Behörden weiter nach Tätern suchen und die Justiz weiter arbeiten - in anderen Ländern sehen wir sehr klar dass es auch viel schlimmer sein kann .
Und zum Schluss - in dem Land in dem jemand auf Bewährung freikommt der einen Menschen totgefahren hat ist die Balance nicht in Ordnung - das liegt nicht an dem jetzigen Urteil sondern an dem vor 30 Jahren.
mir fällt auf, dass man in Deutschland straffällig werden kann, in Bayern dagegen "macht man Fehler"
Dann ist Bayern wohl das einzige Bundesland, wo man für Fehler in den Knast kommt...
Ja und ich hab schon zweimal geschrieben, dass es mMn nicht unwahrscheinlich ist, dass die Staatsanwaltschaft nachziehen würde und das Argument damit absolut berechtigt ist.
Nur ist das hier nicht das Spiel "Wenn Du mein Schäufelchen klaust, hau ich Deine Sandburg kaputt V2.0." Wenn Verteidigung oder StA Revision einlegen, haben sie zu begründen, welche Argumente aus ihrer Sicht für eine Revision sprechen. Und nein, "der da drüben fühlt sich ungerecht behandelt und geht deshalb in Revision" ist kein Argument. Vor dem Revisionsgericht wird lediglich anhand der im Prozess offengelegten Beweise und Anträge geprüft, ob ein Verfahrensfehler vorliegt, der eine Seite unangemessen benachteiligt oder ein bestehendes Gesetz falsch angewendet hat . Neue Beweise oder Sachverhalte werden in der Revision nicht erhoben bzw. gewürdigt. Insofern kann in der Revision weder ein neuer Engel Hoeneß in den Himmel heben (für die Verteidiger), noch ein neuer Teufel (für StA) ihn ewig verdammen.
Welcher "Normalbürger" hat denn weniger als 28,5 Mio Euro hinterzogen und ist dafür 8 Jahre in den Knast gewandert?!
Mir fällt auf , dass ich, wenn ich straffällig verurteilt werden würde, auch von einem Fehler sprechen würde.
Von was schließlich auch sonst?
Das würde ich in jedem Bundesland so tun.
Anerkennung des Schuldbewusstseins tut es auch.
Den Tatbestand des Diebstahls im großen Stil finde ich auch schlimm. Es gibt allerdings schlimmeres, das entsprechend härter geahndet wird oder wenigstens werden sollte. Den Schwerverbrecher finde ich reißerisch und unangemessen -man muss sich auch noch Worte für Gewaltverbrecher verschiedener Façon lassen.
Zitat Hoeneß aus seiner heutigen Erklärung: "Nach Gesprächen mit meiner Familie habe ich mich entschlossen, das Urteil des Landgerichts München II in meiner Steuerangelegenheit anzunehmen".
Tausendfach wird Herrn Hoeneß in Kommentaren dazu Respekt gezollt.
Meine Frage: Kann ein Veruteilter das Urteil des Richters ablehnen?
Nach dieser Logik können wir künftig jedem Straftäter gratulieren, der ins Gefängnis geht. Ich wußte ironisch gesagt bisher nicht, dass ein Straffälliger sich nach dem Urteil noch entscheiden kann und mal sagt: "nö; das will ich jetzt nicht".
Ich vermute mal; es steckt noch viel mehr dahinter.
Man sollte die Sache einfach abhaken - ganz sachlich.
Herr Bräutigam sollte sich vielleicht mit der gültigen Gesetzeslage vertraut machen. Das würde ihm die Spekulationen und seine unsinnigen Aussagen ersparen.
Das Strafmass sind 3 1/2 Jahre = 42 Monate; 2/3 davon sind 28 Monate; Freigang ist ab 18 Monate vor dem voraussichtlichen Entlassungstermin (bei Ersttätern und Erstverurteilten geht man von 2/3 aus). Entsprechend: 10 Monate geschlossener Vollzug in Landsberg und dann offener Vollzug.
Herr Hoeneß erspart weitere teure Justizialien und seinem Lebenswerk FCB Beschädigungen. Dafür kann man Respekt äußern, denn dieser bezieht sich auf den schnörkellosen Akt von heute und nicht auf seine Strafaten davor und damit sollten wir die Sache sein lassen.
Die Moral einer Wolfsmeute ist nicht die meine. Denn manches Mitglied, das heute mitjault, schummelt selber bei der Kilometerpauschale oder Handwerkerrechnungen. Herr Hoeneß sich krass strafbar gemacht, aber keinen Menschen körperlich verletzt. Die Forderung nach Sicherungsverwahrung, wie sie hier geäußert wurde, ist deshalb völlig überzogen.
Ich betrachte die Welt lieber durch Machiavellis Sonnenbrille als durch Rosseaus edle Wildnis, die verkappte Tyrannei ist: Der FC Bayern wird weiter siegen und weiter zur Weltmarke aufsteigen. In den Geschichtsbüchern wird dieses Werk von Hoeneß die zustehende Haftstrafe überragen, ob es uns passt oder nicht. Ich bin übrigens wirklich kein Bayernfan.
Die verschiedenen Wahrnehmumgen in Deutschland sind schon erstaunlich - einfach mal hier bei der ARD ueber einen gewissen Zeitraum zu verschiedenen staatl. Steuer und Abgabethemen die Kommentare verfolgen...
Fazit:
Wenn ich eine Steuer oder Abgabe ZAHLEN muss bin ich ein OPFER des gierigen und boesen Staates.
Wenn ich einen Weg finde eine Steuer oder Abgabe des BOESEN Staates NICHT zu bezahlen bin ich ein HELD.
Wenn ich dabei erwischt werde wie ich eine Steuer oder Abgabe des (ploetzlich guten und der allgemeinheit dienenden Staates) NICHT bezahle bin ich ein SCHWERVERBRECHER
Armes Deutschland....
"Wer von euch ohne Sünde ist, der soll den ersten Stein auf sie werfen!" (Joh. 8,7)
Uli Hoeneß steht zu seiner Tat, das ist anerkennungswert, meine volle Hochachung.