Studium an einer Hochschule in Venlo / Niederlande

Ihre Meinung zu Auslands-BAföG: Wohnsitzregel verstößt gegen EU-Recht

Die Förderung eines kompletten Studiums im Ausland darf nicht davon abhängen, wie lange ein Student vorher in Deutschland gelebt hat. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Damit können mehr Auslandsstudenten länger BAföG bekommen.

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Kommentare

ricosi64
Hintergrundinformationen wären hilfreich

Da meine Studienzeit schon eine Weile her ist, bin ich mit den Bafög-Gepflogenheiten nicht mehr auf dem aktuellen Stand. Es wäre hilfreich, dem Artikel noch beizufügen, unter welchen Umständen denn nun ein Student Bafög aus D erhält.
Ansonsten könnte der Eindruck entstehen, jeder EU-Bürger könne Bafög beantragen, wenn er vor Aufnahme des Studiums irgendwo in der Welt einige Tage seinen Wohnsitz nach D gelegt hat.

Vielleicht weiss ja auch einer der Kommentatoren mehr...

Gast

@ricosi stimmt

Gast
Weitere Infos

"dem Artikel noch beizufügen, unter welchen Umständen denn nun ein Student Bafög aus D erhält." <--- Google hilft ;-)

Gast
Typisch EU

Es ist Ländern erlaubt, überhaupt keine Studienförderung zu geben. Oder Renten/Sozialhilfe zu geben, die nicht zum Leben reicht, oder auch gar keine Sozialhilfe. Da mischt sich die EU nicht ein.
Aber wenn ein Land wie D Studienförderung hat, und sogar großzügig Auslandsstudien födert, meint die EU, dass sie darüber befinden kann, wann und wie lange diese gewährt wird. "Freizügigkeit" wird hier sehr willkürlich ausgelegt. Warum nicht so, dass Spanien für den mallorcinischen Studenten zahlen muss?

theoretisch
Ja, wie?

Liebe Richter, Ihnen ist aber schon bewusst, dass der ganze Mist auch bezahlt werden muss, oder? Und zwar u. a. von mir als Steuerzahler.
Warum zum Henker soll eine Frau, die lange in Tunesien lebte, dann für ein Studium in Rotterdam Geld aus Deutschland erhalten? Warum beantragt sie nicht in Tunesien, wo sie lange wohnte, das BaföG? - Ach ja, gibt's da ja vermutlich gar nicht (in der Höhe)...
Dann auf einmal erinnert frau sich daran: ach, ich bin ja Deutsche und könnte da nochmal "absahnen".
Auch dem jungen Mann würde ich keinen Cent geben. Wer meint, schön "im Süden" bei "Urlaubsatmosphäre" oder weltenbummlerisch studieren zu wollen, soll das tun - aber nicht mit ewiger staatlicher Unterstützung.

Gast
BafoeG kann Armutsfalle werden ! Wie?

Angeblich muss man ja Bafoeg nur zurück zahlen, wenn man kann. Stimmt nicht. Wenn man nicht die (angeblich) höheren Akademiker-Einkommen erzielt, hindert das das Bundesverwaltungsamt nicht, Fantasie-Einkommen zu unterstellen. Und IM NACHHINEIN ein Rückzahlungsverpflichtung zu behaupten - die man natürlich nicht kannte. Und dann ist man im "Rückstand". UND DAMIT LÄSST SICH DER STAAT MONAT FÜR MONAT DEN GESAMTEN BAFOEG-BETRAG MIT 6% (!) VERZINSEN! Eine Traumrendite. Wohlgemerkt : nicht nur den angeblich "rückständigen" Betrag, sondern die gesamte Summe aller BafoeG -Zahlungen - und das können 10.000 oder auch 15.000 Euro sein.
Finger weg vom BafoeG.

Don-Corleone
Bafög-Subvention sofort sperren !

Deutschland (Merkel) ,

muß sofort diese himmelschreienden BaFög
Subventionen sofort einstellen !

Dann ist diese perfide abzocke sofort vom
tisch ,
Merkel/CDU , sollte es sofort zur Chefsache
erklären,, denn dann kann man d. EUGH noch ein "Schnippchen" schlagen !

Gast
Achja,

die Eu... Immer schön zu sehen, wie sie am eigenen Ast sägt.
Ein Urteilsspruch vom EuGH, der den Interessen Deutschlands zuwiderläuft, Mensch, das hatten wir ja schon lange nicht mehr.... Hauptsache, der deutsche Steuermichel trägt sein hart erarbeitetes Geld den eurokratischen Pfründen zu, damit die es dann "sinnvoll" einsetzen können.

Ansonsten kann ich meinen Vorschreibern nur zustimmen, der Artikel wirkt irgendwie nicht hintergründig genug. Da könnte ja jeder kommen... Und wie konnten die sich diese Klage überhaupt leisten? Scheint bei denen ja um jeden Cent zu gehen...

Friedrich Spee
allgemein und einseitig

ich haette nie gedacht dass "allgemein" und "einseitig" ueberhaupt juristische termini sind.

der EUGH ueberrascht mich immer wieder aufs neue.

Andres Geyer
BaFoeG WO?

Vielleicht darf ich kurz meinen eigegn Fall vorstellen: Ich stamme aus der nähe von Stuttgart und habe 2003 mein Abitur mit Preisen für besonderer Lernleistungen abgelegt. Im Anschluss wurde mir vorgelegt: BaFoeG für die ersten 2 Semester gebe es nicht mehr. Da kein Stipendium o.Ä zur Verfügung stand habe ich 2 Jahre gearbeitet und mich bei Unis beworben.
Ergebnis: 4 Zusagen, baer keine Finanzierung. Mein Plan B lautete: 2 Jahre arbeiten, ab in die Schweiz.
Hier lebe, arbeite und Studiere ich seit 2005. Als Ausländer habe ich auch kein Recht in der Schweiz ein staatl. Stpendium zu erhaltn. Ich arbeitete immer neben dem Studium und musste mich zu 100% selbst finanzieren. Seoit Jahren steigt an unseren (CH) Unis der Anteil deutscher Studierender weil das Bafoeg im Schnitt unter aller Sau liegt, und mit Nebenjob ein Studium in DE nahezu unmöglich ist.
Der BafoeG ist für DE so real wie seinerzeit die Wehrgerechtigkeit ;)
merci

Gast
Staatliche Untersatüzung

jetzt haben wir den Salat. Durch die Abtretung sehr vieler Rechte , entscheidet nun Europa was und an wenn wir unser BAföG zu zahlen haben. Kein Wunder, das es nun eine Anti Euro(Europa) Partei gibt. Man sieht doch an England (Mitglied mit Sonderrechten), oder gar Norwegen (nur assoziiert) . Es geht auch anders. Ein bisschen Europa ja, aber nicht ganz und gar.

flexii
Auslandsbafög = Einsparungen für den deutsche Staat

Ich möchte auch einmal eine Lanze für die deutschen Auslandsstudenten brechen.
Der Staat zahlt je nach Studiengang jährlich 6.000 - 12.000€ pro Student (abhängig vom Jura oder Naturwissenschaftsstudium (Das Letztere ist selbstverständlich das teurere Studium).
Wenn der deutsche Student nun im Ausland studiert, muss der ausländische Staat für diese Kosten aufkommen. Alles was der deutsche Staat dann noch tut ist ihm Auslandsbafög zu geben, was nur sehr geringfügig höher ist als das Inlandsbafög. Somit werden deutsche Akademiker im Ausland ausgebildet, die sehr häufig und sehr gerne nach ihrem Studium (umsonst) und gut ausgebildet zurück nach Deutschland kommen, hier ein hohes Einkommen genießen und hohe Steuern zahlen. Währenddessen spart der deutsche Staat die Kosten für die Ausbildung des Chemielaboranten (man addiere Bachelor + Master = 5 Jahre (5*12.000€ = 60.000€). Daher kann ich diese Aufregung hier nicht ganz nachvollziehen.

Gast
@Linuxpinguin

Danke für die wichtigen Hinweise.

Aber es ist ja so, dass Auslandsstudien bereits sehr großzügig gefördert werden (höhere Elternfreibeiträge, keine Anrechnung auf deutsche Studienzeiten). Es geht ja nur um eine Untergruppe von Leuten, von denen sehr zweifelhaft ist, ob sie nach dem Studium nach D gehen und die bereits "Auslandserfahrung" haben. Der Mallorquinische Student lebte in Spanien, seit er 11 war. Der brauch keine zusätzliche Spanienerfahrung. Ein Jahr bekommen auch diese Leute sie jetzt schon bezahlt, nur eine Finanzierung des Gesamtstudiums im Ausland war verwehrt.
.
Grundsätzlich: Wenn es an deutschen Unis so problematisch ist, sollte die Konsequenz nicht sein, mehr Geld in Wohnheimplätze/billigen Wohnraum und in die hiesigen Unis zu stecken, als immer mehr Leuten im Ausland ein Studium zu finanzieren?

Gast
Hintergrundinformationen @ricosi64

Ich finde Ihren Vorschlag berechtigt, Artikel mit recherchierten Hintergrundinformationen zu versehen. Ich möchte durch öffentlich-rechtliche Medien umfassend informiert werden, schließlich sind sie dazu da.
Den Vorschlag anderer Leser, Infos zu googlen,
halte ich in diesem Zusammenhang für wenig sinnvoll, schon allein wegen der von Google vorgenommenen user-abhängigen Vorauswahl der Informations-Vorschläge.

Hansi2012
Nicht jedes Urteil muss man akzeptieren

Na wunderbar.
Man kommt nach Deutschland, beantragt BAFöG und geht zurück in die Heimat.
:)
Irres System.
Hier ist sicher nicht "Recht im Namen des Volkes" entschieden worden.

Werner40

///Der Mallorquinische Student lebte in Spanien, seit er 11 war. Der braucht keine zusätzliche Spanienerfahrung. Ein Jahr bekommen auch diese Leute sie jetzt schon bezahlt, nur eine Finanzierung des Gesamtstudiums im Ausland war verwehrt.///
Wie lange muss man denn in Deutschland gewohnt haben, um sein komplettes Studium als EU Bürger von Deutschland finanziert zu bekommen ?
EuGH Entscheidungen kommen mir fast immer reichlich unausgewogen vor.

fischer Jüürgen
@13:42 von tanaka Typisch EU:

Warum nicht so, dass Spanien für den mallorcinischen Studenten zahlen muss?"<
.
Schließe mich der Frage an!

Kommerz

Die Politik und Wirtschaft sind ja schon lange dabei, alles in Europa möglichst gleich zu machen, es soll am besten keinerlei gesellschaftliche und/oder kulturelle Unterschiede mehr geben. Da stellt sich mir die Frage, wozu es innerhalb überhaupt noch „Auslands-BAFöG“ gibt, denn man will das „Ausland“ zumindest in der EU ja abschaffen.

Und warum sollen deutsche Steuerzahler das Studium von Menschen finanzieren, die Deutschland selbst schon längst den Rücken gekehrt haben? Was heißt es in der EU eigentlich noch, „Deutscher“ zu sein, wenn man sich niederlassen kann, wo man will und sein ganzes Leben lang niemals Deutschland betreten muss, nichtmal um deutsche Fördergelder zu beantragen?

Mir erschließt sich hier die Logik nicht. Na wenn das Urteil mal nicht anfechtbar ist?

Kommerz
@zaguar

Es zwingt dich niemand, Google zu verwenden, es gibt auch noch andere Suchmaschinen. Die nächsten größeren sind Yahoo und Bing, aber viel besser sind DuckDuckGo und Ixquick/Startpage (letztere verwendet sogar den durchaus guten Google-Suchalgorithmus, aber filtert die Ergebnisse nicht nach vermuteten persönlichen Vorlieben).

fischer Jüürgen
@ 14:48 tanaka @Linuxpinguin Danke für die wichtigen Hinweise

Diesen schließe ich mich an+
14:48 tanaka:..Es geht ja nur um eine Untergruppe von Leuten, von denen sehr zweifelhaft ist, ob sie nach dem Studium nach D gehen und die bereits "Auslandserfahrung" haben.Der Mallorquinische Student lebte in Spanien, seit er 11 war. Der brauch keine zusätzliche Spanienerfahrung. ...Grundsätzlich: Wenn es an deutschen Unis so problematisch ist, sollte die Konsequenz nicht sein, mehr Geld in Wohnheimplätze/billigen Wohnraum und in die hiesigen Unis zu stecken, als immer mehr Leuten im Ausland ein Studium zu finanzieren?"<
.
@Linuxpinguin ist in meiner + tanakas Einsicht nach eingeschränkt zu interpretieren (wie meist solche Urteile, die durch "Randgruppen-Alles-Mitnehmer-Eigenschaften" im 1. Schritt ungerecht wirken=>14:44 von flexii:Auslandsbafög = Einsparungen für den deutsche Staat,"<
welche die Anlage der(Hegelschen ./. der formalen) Rechtssprechung aber im 2. Schritt bestätigen.(Die Deutschen Richter/Juristen sind berühmt wegen deren Logik+Weit-Denke!)

Klaus69
@solltenichsein, @Andres Geyer

@ solltenichsein: Bafög ist eine super Sache! Ich hätte nie studieren können ohne staatliche Finanzierung. Ihre Zahlen stimmen soweit. 10-15k€ kommen schnell zusammen. Aber man muss ja nur die Hälfte zurückzahlen. 10-15k€ sind also auch geschenk. Und wenn man nicht gerade nen Taxifahrerjob nach dem Studium hat, kann man den Kredit locker zurückzahlen. Ich hab ne E13 Stelle und es ist kein Problem.
@Andres Geyer: Glückwunsch zum guten Abi. Ich hab 2006 mit dem Studium angefangen und von Anfang bis Ende BAföG bekommen. Da das aber zum Leben zuwenig und zum Sterben zuviel ist, hatte ich noch nen HiWi Job, bei dem ich viel gelernt und Kontakte geknüft habe.
@all: Der Artikel ist zu schwammig. Man könnte wirklich glauben, dass jeder der mal zwei Wochen eine Aufenthaltserlaubnis in D hatte ein Studium bezahlt bekommt. Das glaub ich nicht. Wer mal nen BAföG Antrag gestellt hat weiß warum.

Puqio
Nix verstehen

Wenn ich in Deutschland studiere kann ich in Deutschland Bafög beantragen.
Aber wenn ich in Spanien studiere, warum soll dann Deutschland überhaupt Bafög zahlen und nicht Spanien?
Meine dringende Empfehlung wäre Studien im Ausland gar nicht zu fördern.
Dann würde sich das Problem mit dem Wohnsitz von alleine erledigen.

karwandler
re theoretisch

"Warum zum Henker soll eine Frau, die lange in Tunesien lebte ..."
.
Weil man deutscher Bürger auch dann bleibt, wenn man nicht ständig in Deutschland lebt.
.
"aber nicht mit ewiger staatlicher Unterstützung."
.
BAFög ist sowieso keine "ewige Unterstützung".
Polemische Übertreibungen machen Kritik und Kritiker unglaubwürdig.

karwandler
re kommerz

"Was heißt es in der EU eigentlich noch, „Deutscher“ zu sein, wenn man sich niederlassen kann, wo man will"
.
Die Freizügigkeit innerhalb der EU ist eine der besten Errungenschaften seit 50 Jahren.
Sie müssen mal ein bißchen weiter sehen als nur bis an Ihrem Schrebergartenzaun.

karwandler
re puqio

"Meine dringende Empfehlung wäre Studien im Ausland gar nicht zu fördern."
.
Ich würde empfehlen, abends die Stadttore zu schließen und erst morgens wieder auzumachen. Damit jeder weiß, wo er hingehört.

Kommerz
@karwandler

Bitte reiße meine Aussage nicht aus dem Zusammenhang. Ich schrieb:
„Was heißt es in der EU eigentlich noch, ‚Deutscher‘ zu sein, wenn man sich niederlassen kann, wo man will und sein ganzes Leben lang niemals Deutschland betreten muss, nichtmal um deutsche Fördergelder zu beantragen?“
 

Es kann jeder leben, wo er will, und auch vor der EU konnte man sich überall niederlassen, das ist also keine Errungenschaft der EU.
In meiner Aussage ging es aber darum, deutsche Subventionen zu kassieren, auch wenn man etvl. niemals in Deutschland gelebt hat. Was soll das? Warum ist man dann noch „Deutscher“ und was bedeutet diese Staatsbürgerschaft dann überhaupt?

Gast
@karwandler

Die Freizügigkeit mag ja schön und gut sein. Aber das gute am Schrebergartenzaun ist, daß man nur für das bezahlt was sich innerhalb abspielt.

Gast
Ich hab nach dem Studium einen Job im Ausland gefunden

konnte dadurch Bafoeg auf einen Schlag zurueckzahlen, und bekam einen Abschlag.

Meine Sozialhilfe fuer die Zeit zwischen Diplom und Arbeitsantritt wollten sie auch zurueck haben, und haben sie auch bekommen.

Damit sind wir quitt. Mein Rentenanspruch bei der BfA liegt zur Zeit bei 30 EU.
Das reicht nicht mal fuer ne Krankenversicherung.

karwandler
re kommerz

"Es kann jeder leben, wo er will, und auch vor der EU konnte man sich überall niederlassen, das ist also keine Errungenschaft der EU."
.
Das stimmt so nicht, denn man unterlag dem jeweiligen Ausländerrecht des Landes und ein Aufenthaltsrecht war weder selbstverständlich noch unbegrenzt.
Stichwort Fremdenpolizei.
.
"Warum ist man dann noch „Deutscher“ und was bedeutet diese Staatsbürgerschaft dann überhaupt?"
.
Die Staatsbürgerschaft wird mit Geburt oder Einbürgerung erworben und ist unwiderruflich, bis auf wenige Entziehungsgründe.
Staatsbürgerschaft bedeutet die staatsbürgerlichen Rechte eines Staates zu haben.
Wenn Sie das gering schätzen wollen, dann beschäftigen Sie sich mal mit dem Begriff 'staatenlos'.

Wirtschaftsboss
@ flexii

... Und ausländische Studenten studieren in Deutschland, der Deutsche Staat trägt die Kosten, und Ausländische Studenten gehen zurück ins Heimatland... Der Kreislauf ist immer der gleiche und DTL ist als Studienland im Ausland ungemein beliebt (z. B. China). So hinkt der Vergleich auch etwas. Grundsätzlich sollten, und das gilt für alle Förderungen eines Staates, nur die Inländischen Leistungen und Produkte gefördert werden. Geld gehöret in den Wirtschaftskreislauf, aber bitte nach Möglichkeit in einen internen! Abfluss nach außen schadet IMMER dem internen System!