Den EU-Außenministern bleibt nicht mehr viel Zeit zum Diskutieren. Sie müssen entscheiden - und zwar einstimmig: Waffen für die Assad-Gegner oder nicht? Die Ministerrunde ist gespalten. Derweil gerät der Libanon immer tiefer in den Konflikt im Nachbarland.
Diese Strategie wirkt etwas zynisch, weil sie auf dem Rücken der Zivilbevölkerung ausgetragen wird.
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Eine generelle oder selektive Bewaffnung von Rebellengruppen scheint mir ebenso untauglich, weil es Rebellengruppen untereinander ausspielt.
Der NCC zB will weder Waffen noch eine ausländische Einmischung und würde dann auch als nahezu einzige zivile Vetretung der Reformkräfte weiter an Bedeutung verlieren.
Und wie überhaupt soll eine selektive Bewaffnung praktisch funktionieren, schließlich tragen Rebellen keine Mitgliedsausweise.
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Hier wird eine Beherrschbarkeit des Konfliktverlaufs vorgegaukelt, an die man längst selbst nicht glaubt.
Nimmt man die jüngeren Einschätzungen des BND dazu, wird klar, daß offen auf Seiten einer Bürgerkriegspartei eingegriffen werden soll. Auf einer Seite, die man allerdings selbst nicht als ganz vertrauenswürdig ansieht.
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Mehr Waffen bedeuten mehr Tote. Das kann und darf nicht Ziel einer europäischen Außenpolitik sein.
Die Aufsplitterung,Defragmentierung, des Öl
reichen und strategisch wichtigen nahen Ostens ist beschlossene Sache.
Nach einander lösen sich stabile nationale Einheiten auf in multiethnische Komponente.
Die von aussen angefeuerte Gewalt, wie die westlich geförderten islamistischen "Rebellen"in Syrien, befördern diese Gewalt auf angrenzende Länder.
Dieser Umstand bietet die Möglichkeit offener militärischer Interventionen.
Die Profiteure dieser teile und herrsche Strategie haben den Geist aus der Flasche gelassen. Das notwendige Wiedereinfangen garantiert,wie immer,ein Bombengeschäft.
es wird höchste zeit, die rebellen/terroristen aufzurüsten, weil die nämlich ihrer sicheren niederlage entgegensehen. anstatt das so hinzunehmen (dann wäre nämlich wieder halbwegs sowas wie ordnung), will GB als stärkster verfechter für waffenlieferungen, das feuer weiter anheizen.
schande über euch!
er ist frisch aus syrien und berichtete in der FAZ was er in syrien gesehen hat... xxx.juergentodenhoefer.de
alleine dieser bericht von ihm zeigt wer in der syrischen oposition die macht hat und wer die waffen bekommen wird...
Die Behauptung man würde hier aus humanitären Beweggründen handeln ist unglaubwürdig, zum einen haben wir jahrelang Waffen an Diktatoren verkauft, wohl wissend zu welchem Zweck sie dann verwendet werden, ausserdem stellen wir noch nicht einmal genug Geld zur Verfügung dass wenigstens die Flüchtlinge ausreichend versorgt werden können, hier haben wir grosse Bedenken dass Gelder in die falschen Hände geraten könnten.
Waffen an Assads Gegner zu liefern würde bedeuten man liefert genau denen die Waffen die man auf der anderen Seite bekämpft, sollten die Gegner die Oberhand gewinnen würden einzelne Gruppen versuchen einen islamistischen Gottesstaat zu errichten, das ist kaum das was wir als Westen wollen. Da könnten wir auch gleich so konsequent sein und ganz offen beide Seiten beliefern (was wir über Umwege schon tun) und zugeben dass uns die Bevölkerung egal ist solange der Profit stimmt.
Diese Lehre ist aus den Jugoslawienkriegen zu ziehen.
Woher die Bundesregierung und viele andere den Optimismus nehmen, dass sich der Syrienkrieg, dessen HAUPTverantwortung das verbrecherische Assad-Regime selbst trägt, von alleine beruhigte und dadurch ein Flächenbrand vermieden würde, bleibt ein Geheimnis.
Natürlich ist ein internationales Eingreifen (und Waffenlieferungen an die um ihre Freiheit kämpfende syrische Opposition sind die Vorstufe dazu) nur die erste Voraussetzung (die auch zunächst zu einer weiteren, unvermeidlichen Eskalation führen wird!) und keinesfalls eine Garantie für eine positive Entwicklung Syriens.
Aber es bleibt dabei: Es ist DIE Voraussetzung für jedwede positive syrische Perspektive.
Ohne seriöses Einsetzen von Gewalt (bzw. zumindest - androhung) sind sämtliche "Verhandlungs!"-angebote substanzloses Gerede, objektiv im Dienste des Zeitgewinns für den waffentechnisch überlegenen Aggressors, des Assad-Regimes, zur Fortsetzung seiner Aggression.
Die Aufständischen bilden mittlerweile ein Konglomerat aus undurchsichtigen und vielschichtigen Interessen und dahinter stehenden Absichten, die eben nicht mit dem Postulat, dass man „nur frei sein wolle“, vereinbar sind.
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Aufständische/Rebellen/Terroristen begehen gleichfalls unglaubliche und schwere Menschenrechtsverletzungen, ebenso wie das Assad-Regime- auch sie haben ihre Unschuld in diesem Stellvertreterkrieg verloren und damit m.E. den Anspruch in "ihrem Kampf“ unterstützt zu werden.
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Gerade die „Freunde Syriens“ haben durch ihre Parteinahme und (Waffen-)Hilfe ganz erheblich zu diesem Desaster beigetragen.
Wie die Erfahrungen aus anderen Regionen, wie bspw. Libyen zeigt, gibt es keine „richtigen Leute“ die als Adressaten für Waffenlieferungen in Frage kommen, womit hier wieder ein neues Fass aufgemacht wird, aus dem sich vor allem die radikalen Kräfte bedienen.
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Ausgemacht dumm und kontraproduktiv, dieser circulus vitiosus- ergo, keine Waffenlieferung, egal an wen!
Und genau dazu wird es hoffentlich auch aller Voraussicht nach kommen, da die Fortsetzung des kontraproduktiven EU-Waffenembargos Einstimmigkeit erfordert, und Frankreich und England wenigstens gelegentlich noch genügend internationales Verantwortungsbewusstsein besitzen, der opportunistisch-obskurantistischen Aussenpolitik vieler anderer EU-Länder inklusive Deutschlands ein Ende zu setzen.
Es bleibt dabei: Eine Fortsetzung des EU-Waffenembargos würde zur Zeit nur dem waffentechnisch überlegenen Aggressor in Syrien, dem Assad-Terror-Regime, helfen. Es ist das Letzte, was man als Vertreter von Freiheit und Menschenrechten wollen kann, und es ist schlimm genug, dass Russland offen Partei für dieses menschenverachtende Regime ergreift.
...man bedenkt das die Protestbewegung in den ärmeren Teilen der Bevölkerung begann ist die Haltung der Foristen hier die eher links stehen nicht zu verstehen.
Geben diese doch an auf der Seite schwächeren und benachteiligten zu stehen.
Nennt sich ein Staat aber sozialistisch wird ein brutaler Diktator verteidigt und die Solidarität mit den schwächeren wird vergessen.
... dass hier noch einige von "volksrevolution" reden. es ist doch mittlerweile bewiesen, dass diese anfänglichen (gerechtfertigten) proteste von radikalen islamisten gekapert worden sind.
die syrische regierung tut genau das, was jeder andere staat tun würde, wenn "rebellen" von außen bewaffnet und geleitet werden und die innere sicherheit bedrohen. (wenn auch recht "robust")
und da diese anscheinend immer weiter in die defensive geraten und es nur noch eine frage der zeit ist, bis die syrische armee die oberhand über das ganze land zurückgewinnt, ist es jetzt natürlich 5 vor 12, um das blatt noch zu wenden.
will das das syrische volk?
und: wer bezahlt die waffen dann eigentlich, die geliefert werden sollen?
sind das spenden der steuerzahler?
nicht nur in seiner Armee.
Anders ist nicht zu erklären,dass es seiner Armee gelungen ist die militärische Oberhand über die Aufständischen zu gewinnen.
Die sogenannte syrische Opposition, besteht überwiegend aus vom Westen unterstützte über das Ausland infiltrierte
Islamistentrupps, die von den Syrern mehrheitlich weit mehr gefürchtet werden als die Assad Regierung.
Verständlich, wir bekämpfen im Westen auch solche Islamisten wenn sie in unseren Ländern
,wie in London,
Menschen abschlachten.
Mit gleicher Abscheu sind mehrheitlich Bürger im Westen gegen eine Bewaffnung solcher islamistischen Terroristen, die mit westlichen Steuergeldern,zum Zwecke eines
völkerrechtswidrigen Regierungswechsels in Syrien weiter morden sollen.
Eine gewaltvolle westliche
Einmischung in Syrien bedeutet für die Syrer die Hölle,wie der Irak und Libyien den Beweis erbracht haben, dass für die betroffenen Bevölkerungen bis heute eine westliche Einmischung weit schlimmer ist als der Status quo ante.
„Austrian Position on Arms Embargo“ vom 13.05.13 enthält Gründe, die klar gegen eine Aufhebung des EU-Waffenembargos sprechen (siehe Guardian, 15.05.13).
Auszug: The supply of arms to the Syrian opposition would ...
1. amount to a breach of the Customary principle of non-intervention and the principle of non-use of force under Art.2 para 4 of the UN Charter
2. violate EU Council Common Position 2008/944/CFSP on the control of arms exports by EU Member States.
3. amount to a violation for Security Council resolution 2081 (2012) establishing an arms embargo against individuals and Entitities associated with Al-Qaida.
Zudem verpflichtet die Friendly-Relations-Deklaration der UN (A/RES/2625, 1970) jeden Staat dazu, die „Organisierung, Anstiftung oder Unterstützung von Bürgerkriegs-oder Terrorhandlungen in einem anderen Staat (...) zu unterlassen“, wenn diese „die Androhung oder Anwendung von Gewalt einschließen."
Daran sollten sich Regierungen halten, auch wenn es ihnen nicht passt.
Nicht eine Bewaffnung ist sinnvoll, sondern eine "Entwaffnung" beider Seiten. Der beste Weg dazu wären Verhandlungen und freie, demokratische Wahlen. Ansonsten zieht sich der Bürgerkrieg ewig hin und führt zu weiteren Massakern. Waffenlieferungen sind daher nicht zielführend. Der einzige Weg, die Gewalt gewaltsam zu stoppen, ohne dass Waffen an die Falschen gelangen, ist der militärische Einsatz von militärischen Einheiten aus dem Ausland. Oder es geschieht noch ein Wunder und alle syrischen Kriegsgegner besinnen sich auf das Wohl der Zivilbevölkerung.
Ob man das Assadregime als sozialistisch betrachtet ist den meisten hier wohl egal. Aber die Konsequenzen einer Waffelnlieferung an die Opposition sollten wohl bedacht werden. Anders, als z.B. Tagtest oder german-canadien, sehe ich keinen Nutzen in der Ausrüstung marodierender Milizen, deren Solidarität zwiefelhaften Gruppen gehört, die anschließend mit militärischer Gewalt wieder entwaffnet werden müssten, will man weiteren Schaden von der Bevölkerung abhalten.
Die Position Österreichs ist klar, klug und nachvollziehbar.
Immer wieder behaupten Sie ohne jedes Fundament, das die 'Rebellen' fuer Freiheit kaempfen. Wer sagt das ? Diese Leute kaepfen fuer den Sturz Assads, aber offensichtlich nicht fuer Freiheit und Demokratie. Das sagen die doch selbst staendig. Sie kaempfen fuer einen fundamentalistischen Shariastaat. Was sollte daran unterstuetzenswert sein? @ german-canadian. Man muss nicht links sein um die Bewaffnung radikaler und menschenverachtender Radikalfundamentalisten abzulehnen. Ich lasse mich von Ihnen nicht in diese Ecke stellen. Assad ist hier eindeutig das kleinere Uebel mittlerweile und zudem Verhandlungsbereit, obwohl das von Ihnen und tt taeglich negiert wird. Auf welcher Grundlage eigentlich. Das Schwarz/weis Gefasel ist doch Laengst Geschichte. Es geht nur noch darum die Waffen zum Schweigen zu bringen und Wahlen unter Aufsicht und Beteiligung ALLER Fraktionenauszurichten. Ich verstehe die grundlegend ablehnende Haltung der 'Rebellenfraktion' dazu nicht.
Kann man so viele Waffen liefern, dass die Rebellen wieder eine Chance haben? Kann man bei so vielen Waffen noch gezielt bestimmte Gruppen bewaffnen, und Andere nicht? Gibt es überhaupt Bürgerkriegsparteien, mit denen man kooperieren sollte?
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Ich denke nicht, wer den Bürgerkrieg in kauf nimmt ist kein Stück besser als Assad. Und bitte - niemand wurde in den Bürgerkrieg gezwungen - dazu bedarf es schon zweier Parteien die das wollen.
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Der Bürgerkrieg könnte jederzeit einseitig von den Rebellen beendet werden. Assad steht dies nicht frei, er hat als Staatsoberhaupt tatsächlich die Pflicht sein Volk zu schützen ... und es gibt einen ausreichenden Teil seines Volkes, der Schutz vor den oppositionellen Extremisten braucht.
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Moral sollte man über Bord schmeißen, ethisch kann man ohnehin keine klare Aussage treffen - also sollte man möglichst gefühllos und rational handeln - die Unterstützung der Rebellen mit waffen ist m.E. genau das Gegenteil, moralinschwanger und höchst fragwürdig
...hier immer behauptet die syrische Armee bekämpfe nur islamistische Terroristen sollte sich die Meldung vom 23. 5. 2013 hier in der Tagesschau ansehen:
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"In Syrien sieht der Amnesty-Report 2013 schwere Menschenrechtsverletzungen auf beiden Seiten: Die Mehrheit der Kriegsverbrechen würden aber von der Regierungsseite begangen, darunter wahllose Angriffe auf Wohngebiete mit Brand- und Streubomben."
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Diese Erkenntnisse stimmen mit denen von UN, HRW, ÄoG usw. überein und dürfen als erwiesen betrachtet werden.
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Hier werden Verbrechen des Regimes aus ideologischen Gründen ignoriert. User wie tagtest oder ich haben hingegen nie abgestritten das die Rebellen auch Verbrechen begehen.
Warum soll die Verlängerung des Waffenembargos nur eine Notlösung sein? Warum soll plötzlich falsch sein, was vorher befristet wahr war? Ein militärisches Eingreifen der EU - und das sind Waffenlieferungen! - wird das Dilemma nur schlimmer machen.
Niemand in der EU mag Assad besonders, aber deshalb den Kräften Waffen zu liefern, die wir zumindest zum Teil als Terrororganisationen definieren, ist absurd.
Wir können die Welt nicht verbessern, indem wir uns im Nahen Osten in Kriege einmischen. Die Kriege im Irak und in Afghanistan sollten uns eine Lehre sein.
wegen der Unterstützung der "Contras" durch die USA
- dass Waffenlieferungen eine Gewaltanwendung darstellen oder das Gewaltverbot verletzen.
- dass das Training von Rebellen, auch ohne Grenzüberschreitung des Unterstützungsstaates, eine Gewaltanwendung im Sinne von Art. 2 Abs. 4 UN-Charta darstellt.
Das Gewaltverbot ist jedoch nur dann verletzt, wenn keine Rechtfertigungsgründe vorliegen. d.h. das Recht auf Selbstverteidigung gemäß Art. 51 UN-Charta, die kollektiven Zwangsmaßahmen des Sicherheitsrates nach Kapitel VII der UN-Charta sowie die humanitäre Intervention (strittig). Im Fall Syrien liegt keiner der Rechtfertigungsgründe vor.
Der IGH entschied auch, dass das Gewaltverbot durch finanzielle
Unterstützung nicht verletzt ist, dafür aber das Interventionsverbot.
Bewaffnung und Training der "syrischen" Rebellen sowie deren finanzielle Unterstützung durch ausländische Staaten sind deshalb klar völkerrechtwidrig und unzulässig.
Das Tragische an dieser Situatuion ist doch, es gibt keine Lösung die diesen Staat in absehbarer Zeit Frieden bringt. Entwaffnung aller Gruppen, das klingt gut, ist aber auch nur unter massiver Gewaltanwendung möglich.
Sowas haben wir schon durchexerziert, etwa mit Afghanistan. Greifen wir militärisch ein sind wir danach auch verpflichtet das entstehende Machtvakuum zu füllen, und das unter permanentem Druck zahlreicher Terrororganisationen. Am Ende verändert sich doch wenig. Solange wir kein besseres Kozept haben wie wir solchen Staaten zu einer Zukunft verhelfen ist militärisches Eingreifen jeglicher Art nur schädlich, und hat bisher auch nie wirklich zum Erfolg geführt.
Wir sollten jedoch nochmal gründlich überdenken ob wir weiterhin den Assads von morgen weiterhin Waffen liefern, solange sind wir es tun sind wir an diesen bewaffneten Konflikten mit schuldig
das wäre wohl das Beste. Möglicherweise ist die Lage genau deswegen so verworren, weil sich so viele Parteien mit ihren eigenen Interessen einmischten. Die USA möchten den Einfluss der Russen in der Region schwächen und deren militärische Beweglichkeit im Mittelmeerraum. Die Russen möchten keine US-freundliche Regierung vor der Haustür riskieren und ihren Einfluss wahren. Die salafistischen Glaubenskrieger sehen eine Chance um einen neuen religiösen Staat zu errichten. Die salafistischen Saudis unterstützen ihre Glaubensgenossen um Einfluss zu gewinnen, was die schiitische Hisbollah wiederrum verhindern will. Die Israelis fürchten um die Ruhe auf den Golanhöhen unter Assad und sind daher vielleicht für ihn.
Der Konflikt erscheint mir mittlerweile wie ein Stellvertreterkrieg im Kalten Krieg. Würden sich alle raushalten wäre er möglicherweise in wenigen Monaten vorbei und der Aussöhnungsprozess könnte beginnen. Je länger der Konflikt dauert, umso schwieriger wird auch das.
Ich bin absolut und entschieden dagegen, die Islamisten auch nur annähernd zu unterstützen. Der einzige Grund, weshalb dieser Aufstand (im Grunde tendentiell nach dem Schema Afghanisten übrigens) noch nicht schon längst niedergeschlagen wurde (obwohl das syrische Volk offensichtlich mehrheitlich hinter Assad steht) ist der dass "die Opposition" vom Ausland (USA, Türkei, Saudi Arabien) die ganze Zeit schon unterstützt wird.
Und wenn ich mir noch die Bemerkung erlauben darf: Wäre ich Syrer, ich würde nicht wollen, dass diese bewaffneten und mordenden Fanatiker auch nur den städtischen Fussballplatz erobern.
Ich würde die hier nicht wollen. Warum sollen die Syrer tas tun?
für eine Intervention ist es leider bereits zu spät das Chaos ist so groß und die Pattsituation so gefestigt das jede Intervention durch waffen oder auch durch direktes militärisches eingreifen nur zu einem noch längeren Konflickt führen wird. Hätte man gleich zu begin des Konfliktes die Oposition (an deren spitze dahmals noch demokraten waren) massiv unterstützt hätte sie assad in die Knie zwingen können und die lage wäre nicht so eskaliert oder wir hätten sie gar nicht untertützen können dann hätte assad jetzt wieder die Kontrolle was nicht schön wäre aber vieleicht besser als der Krieg jetzt. Wir haben beides nicht getan und so sind wir in einer lose-lose situation in der entweder die Islamisten der Hisbolla oder die der Al Nusra front am ende die macht in syrien haben werden. Leider
Als ob Waffenlieferungen jemals, irgendwo zu einem friedlichen Ende geführt hätten!
In 10-20 Jahren kann man dann einfach nochmal einmarschieren, um die Waffen denen abzunehmen, die sie am Schluss behalten haben. Aber DIE Suppe müssen dann ja andere auslöffeln.