Kommentare

Kann mir jemand verraten,

was 'wir' in Mali verloren haben?

EU-Ausbildungsmission: "Damit Mali bessere Soldaten bekommt"

„Viele Putschisten genossen US-Ausbildung“

Es ist wie immer erst werden sie ausgebildet dann laufen sie aus dem Ruder weil jemand anderes besser „bezahlt“ und dann versucht man aufwändig die Scherben die man erzeugt hat zu kleben. Warum halten wir uns nicht aus den Angelegenheiten anderer Länder generell raus im Guten wie auch im Bösen. Jedes Land ist souverän und muss sein Geschick selber ohne ausländische Einmischung gestalten.

Damit Mali bessere Soldaten bekommt

Genau, denn das ist es was Mali jetzt UNBEDINGT braucht. Dinge wie Bildung, Sozial- und Gesundheitsversorgung, eine einigermaßen funktionierende Landwirtschaft etc. benötigt Mali nicht.

Selbstbewusste Armee

Der junge malische Staat benötigt eine selbstbewusste und resolute Armee, die das Land vor seinen Feinden schützen kann. Nur so hat die Bevölkerung Sicherheit zum sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt.

Im Vordergrund steht dabei weniger die militärische Schlagkraft, sondern mehr die Disziplin, die Strategien zur Konfliktlösung und die feste Verankerung in der Demokratie. Hier können die Europäer helfen. Und ich wünsche ihnen dabei Durchhaltevermögen und viel Erfolg.

@Doktor Fettleib

Kann mir jemand verraten, was 'wir' in Mali verloren haben?

Verloren haben wir nichts. Aber wenn unsere Hilfe gebaucht wird, sollten wir helfen. Falls Sie es vergessen haben, das ist eine deutsche Tugend.

@Bert Rahm

Doch natürlich bentötigt Mali solche Hilfe auch, nur ist das nicht das Thema des Beitrags. Schauen sie mal hier:

http://www.tagesschau.de/inland/wahlpruefer/wahlpruefer106.html
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/sendungsbeitrag212836.html

Es geht also nicht immer nur um militärische Hilfe.

@deutscher Offizier

Hier antwortet auch ein Deutscher Offizier.

"2. April 2013 - 21:52 — Deutscher Offizier
Kann mir jemand verraten, was 'wir' in Mali verloren haben?
Verloren haben wir nichts. Aber wenn unsere Hilfe gebaucht wird, sollten wir helfen. Falls Sie es vergessen haben, das ist eine deutsche Tugend.“

Dann währe Entwicklungshilfe besser. Was hat der Afghanistan „Einsatz“ gekostet? Was hat der Irak und der Krieg in Libyen gekostet? Was hätte mit diesem Geld in der Entwicklungshilfe erreicht werden können?

Ausdrückliche Zulassung

Das Bundesministerium der Verteidigung verfügt (nach dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales) über den höchsten Ansatz im Bundeshaushalt: über 33 Milliarden € im Jahre 2013.

Und das - gem. Grundgesetz Art 87a - für folgende Aufgaben:
...
(2) Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.
...

Wo im Grundgesetz ist die Stelle zu finden, nach der ein Einsatz der Bundeswehr in Mali "ausdrücklich zugelassen" ist?

re bert rahm

" das ist es was Mali jetzt UNBEDINGT braucht. Dinge wie Bildung, Sozial- und Gesundheitsversorgung, eine einigermaßen funktionierende Landwirtschaft etc. benötigt Mali nicht."

Erstens schließt das eine das andere nicht aus.

Zweitens geht auch Bildung z.B. nicht ohne Sicherheit. Oder welche Bildung ist wohl möglich, wo islamistische Terroristen das Sagen haben?

re karsten laurisch

"Dann währe Entwicklungshilfe besser."

Entwicklungshilfe geht nicht in einem Land im Bürgerkrieg. Entwicklungshilfe setzt ein Minimum an Sicherheit und Stabilität voraus.

Sie wollen mal wieder das Pferd vom Schwanz her aufzäumen.

@Karsten Laurisch

Die Beispiele wie Libyen, die Sie nennen, sagen meiner Ansicht nach hier wenig aus. Ich denke nur, dass Mali seine Probleme parallel beackern muss. Wenn die militärische Stärkung der malischen Armee vergessen wird, haben alle Anstrengungen in der Entwicklungshilfe wenig Perspektive.

Aber natürlich ist auch die Entwicklungshilfe extrem wichtig. Hier sind die Europäer die einzigen, die das uneigennützig bereit sind zu machen.

@odoaker

Wo im Grundgesetz ist die Stelle zu finden, nach der ein Einsatz der Bundeswehr in Mali "ausdrücklich zugelassen" ist?

Diese Einsätze sind nicht nur dringend notwendig, sondern auch vom Grundgesetz her gedeckt. Falls Sie anderer Ansicht sind, müssen Sie in Karlsruhe klagen.

@odoaker

Artikel 24 GG

(2) Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.

Somit sind/waren die Einsätze im Kosovo, Afghanistan, Mali usw. vom GG gedeckt.

@deutscher Offizier

„2. April 2013 - 22:47 — Deutscher Offizier
Die Beispiele wie Libyen, die Sie nennen, sagen meiner Ansicht nach hier wenig aus. Ich denke nur, dass Mali seine Probleme parallel beackern muss. Wenn die militärische Stärkung der malischen Armee vergessen wird, haben alle Anstrengungen in der Entwicklungshilfe wenig Perspektive.“

Nur hat man wie immer hier nur die militärische Komponente gestärkt und nicht die zivile Entwicklungshilfe.
http://meta.tagesschau.de/id/71529/wahlpruefer-entwicklungshilfe-unbedin...
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/sendungsbeitrag212836.html

Das ist der Grundfehler unserer Politik. Wir doktern an den Symptomen rum und beseitigen nicht die Ursachen.

re odoaker

"Wo im Grundgesetz ist die Stelle zu finden, nach der ein Einsatz der Bundeswehr in Mali "ausdrücklich zugelassen" ist?"

Falsche Frage.

Im GG ist gar nichts über Auslandseinsätze gesagt. Woraus nicht ex negativo zu schließen ist, dass das GG diese untersagt.

Über die Verfassungsmäßigkeit solcher Einsätze hat also das Verfassungsgericht zu entscheiden, und wie das entschieden hat können Sie ganz leicht im Internet herausfinden.

@Deutscher Offizier - 2. April 2013 - 22:51

Ihr Vorschlag, in "Karlsruhe klagen", ist keine Antwort auf meine Frage von 22:14 Uhr:

'Wo im Grundgesetz ist die Stelle zu finden, nach der ein Einsatz der Bundeswehr in Mali "ausdrücklich zugelassen" ist?'

Es wird hier doch jemanden geben, der diese Frage einfach nur sachlich beantworten kann?

@karwandler - 2. April 2013 - 23:31

Leider zitieren Sie nicht im Zusammenhang.

Nach Art 87a (2) GG dürfen die Streitkräfte außer zur Verteidigung nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es "ausdrücklich zuläßt".

Es geht also nicht um Inlands- oder Auslandseinsätze, sondern um Einsätze "außer zur Verteidigung".

PS
Ein Link zu einer der von Ihnen erwähnten Verfassungsgerichtsentscheidungen würde bestimmt nicht nur mir weiter helfen ...

Hoffnungsloses Unterfangen!

Wenn diese Aussage "unterfinanziert, schlecht ausgebildet, teils korrupt" stimmt, so ist mit ein paar Ausbildern kein neuer Schwung in eine solche Armee hineinzubringen. Zumal von Ausbildern, die aus einem anderen Kulturkeis stammen. "Preußen" der die Malier nie.

Unangebrachtes blabla

Wieso wird solches überhaupt diskutiert?

Vielleicht weil es besser ist die Bürger über Auslandseinsätze lamentieren zu lassen anstelle darüber nachzudenken, was hier eigentlich passiert?

Nämlich Ausbildung von mehr Waffenkäufern und gewalt zur Symptombekämpfung?

Was hilft gegen Gewalt und Krieg? Richtig: Ende der Armut, des Hungers und Unterstützung der Gesellschaft.

Das passiert aber nicht! Alles andere ist Ablenkung...

Ohne sicherheit

kann keine struktur aufgebaut werden,immer kommen die Leute mit dem Grundgesetz?wo steht den dort das man nicht helfen darf?
Also ich bin fuer den einsatz,das ueber sicherheit, stabilitaet erreicht wird, dafuer sollte man sich nicht zu schade sein,damit traegt jeder Deutsche Soldat der nach Mali geht um einiges mehr zum Frieden bei, als die Ostermaschierer, die all die beqemlichkeiten haben von denen die Menschen in Mali nur trauemen koennen.

@Karsten Laurisch -ich dachte Sie sind Kriegsdienstverweigerer?jetzt wollen sie wieder Deutscher Offizier sein???

Etwas hinterhältige Diskusion

Die Frage der Rechtmäßigkeit des Einsatzes deutscher Soldaten im Ausland hat das BVerfG mangels Antrag nie zu entscheiden gehabt. Entschieden wurde nur, dass der Bundestag vorher sein Votum abzugeben hat.
Richtig und zugleich falsch ist der Hinweis auf Art. 24GG. Ob der Einsatz in Mali die Bedingungen dieses Gesetzes erfüllt, wage ich zu bezweifeln.
Mali ist nicht Teil eines Systems (wie z.B. die NATO) zur Wahrung des Friedens und der Sicherstellung gegenseitiger kollektiver Sicherheit. Und welche Völker führen in Mali Krieg gegeneinander? Auch das ist Teil des Artikels.
Tatsache ist und bleibt: Der Einsatz deutscher Soldaten ist nur zur Verteidigung des eigenen Landes und im Rahmen eingegangener Bündnisverpflichtungen erlaubt.
Dazu gehört neben der NATO u.U. auch ein Mandat der UN, niemals aber franz. Befindlichkeiten.

Ausbildung als Begründung

.... für einen anschließend höheren Sold, davon kann man ausgehen. Wie hoch ist der dann? Wer bezahlt ihn, auch die EU?

Es ist Krieg in Mali! Wo bleibt die Friedenspolitik???

@ karwandler

Ich warte auch noch auf Ihren Link zu Urteilen des BVerfG.
Ich darf Ihnen helfen?
Sie werden nichts finden. Das Gericht verhandelt nur auf Antrag. Ein solcher Antrag auf Feststellung der Rechtmäßigkeit des Einsatzes deutscher Soldaten außerhalb der BRD wurde bisher nie gestellt. Das BVerG hat lediglich in einem Urteil festgestellt, dass vor einem Einsatz der Bundestag darüber zu befinden hat. Rechtlich einwandfrei sind nur Einsätze im Rahmen des NATO Vertrags und unter UN Mandat.
Nichts davon korrespondiert mit den Ereignissen in Mali.
EU Befindlichkeiten, NATO Doktrin oder gar franz. Interessen sind keine Rechtfertigung und hebeln das GG nicht aus.

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