Also darüber kann ich jetzt wirklich nur noch den Kopf schütteln. Begreift unser Bundesinnenminister nicht, dass diese ganze Struktur der Verfassungsschutz-Behörden absolut unglaubwürdig und nicht mehr reformierbar ist??
Warum hält dieser Bundesinnenminister Friedrich bloß so krampfhaft an dieser überkommenen Struktur fest?? Ohh man...dieser Innenminister gehört wirklich abgesetzt und durch jemand anderen ersetzt. Eigentlich gehört in Berlin eine komplett neue Regierung in die Ämter gebracht. Diese Regierung ist unfähig, unwillig und mutlos beim NPD-Verbot, unwillung und unfähig bei einer echten Energiewende, statt dessen will sie uns Usern und Bürgern lieber eine DDR 2.0 überstülpen.
Aber nochmal: das wird nicht gelingen. Nur gut dass bald Wahlen und sogar noch deutlich früher diese Abstimmung über dieses Volksbegehren ist. Noch dazu sind im Januar Wahlen in Niedersachsen. Hoffentlich wird das der Startschuss vom Anfang vom Ende von schwarz-gelb
Die Frage woher der THS kam ist auch überhaupt nicht geklärt.
Wann verstehen Sie, dass Sie mit Ihren V-Männern die Szenen stärker machen. Informationen fließen eben nicht einseitig, und je mehr V-Männer Sie haben umso mehr Informationen fließen zu den Nazis. Abgesehen vom Geld.
Die Kommunistische Bedrohung ist vorbei, es gibt keinen Grund mehr gewaltbereite Neonazis "verfügbar" zu halten. Bombenbauer jahrelang machen zu lassen, die dann doch unter den Augen der V-Mann-Führer Terroristen unterstützen.
Wieviele Anzeigen wegen Körperverletzung gegen solche Individuen wurden eigentlich von den Gerichten aufgrund höherem Interesses abgewiesen, oder unzureichend von den Staatsanwaltschaften verfolgt?
Die Terrorzelle NSU war nur die Spitze eines Eisbergs rechtsradikaler Gewalt, der eben auch mit der Duldung schwer radikalisierter Verbrecher in der Gesellschaft und sogar noch dem Schutz vor allzu banaler Strafverfolgung zu tun hat.
Da wir immer noch Besatzungsgebiet der USA sind( Kein Friedensvertrag), haben wir auch keine , vom Souverän abgesegnete , Verfassung. Wir haben nach wie vor , ein von den Allierten geschaffenes Grundgesetz! Welche Verfassung soll hier denn geschützt werden? Im Verbraucherschutz nennt man das Mogelpackung! Schafft also erst mal eine Verfassung die diesen Namen auch wert ist! Über solche wichtigen Hintergrundinformationen liest man hier nätürlich wieder mal nichts!!!
Und was den Fussball angeht, lasst ertappte Randalierer für die von Ihnen versuchten Kosten aufkommen. Die Strafen werden so saftig ausfallen das Ihnen danach das Geld fehlt ins Stadion zu gehen um Randale zu machen. Ansonsten haben die Vereine und Ihre Fanprojekte bei weitem mehr und effektivere Arbeit geleiste als es der "GG-Schutz jemals geschafft hat oder schaffen wird. Statt an den Auswirkungen rumzulaborieren, sollte man an die Ursachen gehen. Mit zunehmendem Sozialabbau steigt nun mal die Unzufriedenheit!
Ich teile Ihren Wunsch, diese Regierung möge sich im nächsten jahr verflüchtigen. Ich fürchte allerdings, dass sich dieser fromme Wunsch nicht erfüllen wird.
Der Verfassungschutz, mit den dafür zuständigen Ministern, hat sich als absolut unfähig erwiesen. Die eigenen Fehler werden versucht, durch schreddern zu vertuschen.
Diese Behörde ist so überflüssig, wie ein Kropf. Sie dient nicht dem Schutz der Verfassung, sondern sie ist ein Organ der Bevölkerungs - Bespitzelung und selbst das bringt sie nicht hin. Darum einfach: Weg damit!
Entweder ist Deutschland geheimdienstlich einfach unfähig, oder der Terror von Rechts war staatlich geplante Absicht.
Es müssen neue Ideen her, und vor allem neue Köpfe.
Der VS hat bestimmt Fehler gemacht, aber wie bei jedem Geheimdienst werden meisten nur die Fehler bekannt der Rest bleibt geheim.
Ein abschaffen würde fatale folgen für unsere "Demokratie" haben .
Der VS ist nicht für 1% sondern für 100% der Bevölkerung denn er schützt uns alle.
Man kann den hessischen Abgeordneten Hermann Schaus zitieren:
»Wer solche ›Verfassungsschützer‹ hat, der braucht keine Verfassungsfeinde mehr«
Der Verfassungsschuz ist DER Großsponsor der rechten Szene. Da bemühen sich die Innenministerum ein NPD-Verbot, während die V-Leute das dreifache der Geldmenge in die rechte Szene schleppen, die die NPD als Wahlkampferstattung erhält.
Der wirkliche Kampf gegen Rechts kann nur durch das Abschalten aller V-Leute oder besser durch die Auflösung des Verfassungsschutze gelingen.
Gleichzeitig bekundet Kai-Uwe Trinkaus (Kreisvorsitzender der NPD in Erfurt), daß er vom Verfassungsschutz bezahlt wurde, u.a. um die PDS bzw. später dieLinke zu infiltrieren (die neuste Enthüllung in Thüringen).
Es handelt sich hierbei nicht um ein "Versagen" des Verfassungsschutzes, sondern ein geplantes Vorgehen zum Schaden der Demokratie!
Kommentare allein zu dieser Meldung von Tagesschau
.de betästigen, dass es eine solche Einrichtung in De braucht.
Das Amt hat sich in letzter Zeit tatsächlich nicht gerade mit Ruhm bekleckert, damit ist die Politik gefordert Strukturen zu schaffen, die einen wirksamen Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung gewährleistet unabhängig davon welche ...isten diese Grundordnung bedrohen.
Ein Anfang waere die Führung parteibuchunabhängig zu besetzen, Aufgabenbereiche gegenüber BKA, MAD, BND klar abzugrenzen, das Amt wesentlich zu verkleinern und das ganze durch einen spezialisierten Parlamentsausschuss zu kontrollieren, dessen Ausschussmitglieder nicht in jedes Mikro plappern zwecks parteipolitischer Profilierung (wie zB der grüne Abgeordnete Ströbele). Wenn in diesem Kontrollgremium auch noch die Hüter der Verfassung aus Karlsruhe mit kontrollieren dann waere ein weiterer Schritt getan.
Ich vermute mal, soviel Neuerung ist dann doch zuviel!
Was diese Sache mit der Gewalt im Stadion angeht, kann ich mich der Aussage von Herrn Stein nur anschließen. Denn: es gibt dieses Dokument für jeden Fan zum herunterladen und selbst studieren:
Hier kann man sich das Teil holen und selbst angucken. Es handelt sich hierbei um ein PDF-File. In dieser Sache habe ich mir mal die Mühe gemacht und es selbst studiert und bin dabei auf mehrere schwerwiegende Mängel gestoßen, die sogar das Grundgesetz verletzen.
Auf diese Mängel bin ich hier:
http://tinyurl.com/cm7jn82
(mainpost.de: Politik macht Druck: DFL soll Sicherheitskonzept beschließen)
im Detail eingegangen. Hier können sich die User und die Innenminister mal die sämtlichen Mängel und meine Lösungsvorschläge durchlesen.
Anstatt wie der NRW-Innenminister eine positive Änderung der Verhaltensweisen bei den Sicherheitsorganen darin zu sehen, dass diese enger zusammenarbeiten, sollte eine ganz andere Änderung erfolgen.
Diese ganz andere Änderung sollte darin bestehen, dass ein Verbrechen mit einem ausländischen Opfer (oder einem Opfer mit "Migrationshintergrund" wie das jetzt auf Neudeutsch heißt) bis zum Beweis des Gegenteils als ausländerfeindliche Tat zu behandeln wäre. Und nicht, dass die Angehörigen des oder der Betroffenen belästigt oder gar verdächtigt werden. Davon ist aber nie die Rede.
Ganz nebenbei: wieviel Unterlagen von politisch als links eingestufte Personen sind eigentlich vernichtet worden. Keine? Wie überraschend!
Sicherheitsstruktur in Deutschland nicht reformierbar
Also darüber kann ich jetzt wirklich nur noch den Kopf schütteln. Begreift unser Bundesinnenminister nicht, dass diese ganze Struktur der Verfassungsschutz-Behörden absolut unglaubwürdig und nicht mehr reformierbar ist??
Warum hält dieser Bundesinnenminister Friedrich bloß so krampfhaft an dieser überkommenen Struktur fest?? Ohh man...dieser Innenminister gehört wirklich abgesetzt und durch jemand anderen ersetzt. Eigentlich gehört in Berlin eine komplett neue Regierung in die Ämter gebracht. Diese Regierung ist unfähig, unwillig und mutlos beim NPD-Verbot, unwillung und unfähig bei einer echten Energiewende, statt dessen will sie uns Usern und Bürgern lieber eine DDR 2.0 überstülpen.
Aber nochmal: das wird nicht gelingen. Nur gut dass bald Wahlen und sogar noch deutlich früher diese Abstimmung über dieses Volksbegehren ist. Noch dazu sind im Januar Wahlen in Niedersachsen. Hoffentlich wird das der Startschuss vom Anfang vom Ende von schwarz-gelb
Die Frage woher der THS kam
Die Frage woher der THS kam ist auch überhaupt nicht geklärt.
Wann verstehen Sie, dass Sie mit Ihren V-Männern die Szenen stärker machen. Informationen fließen eben nicht einseitig, und je mehr V-Männer Sie haben umso mehr Informationen fließen zu den Nazis. Abgesehen vom Geld.
Die Kommunistische Bedrohung ist vorbei, es gibt keinen Grund mehr gewaltbereite Neonazis "verfügbar" zu halten. Bombenbauer jahrelang machen zu lassen, die dann doch unter den Augen der V-Mann-Führer Terroristen unterstützen.
Wieviele Anzeigen wegen Körperverletzung gegen solche Individuen wurden eigentlich von den Gerichten aufgrund höherem Interesses abgewiesen, oder unzureichend von den Staatsanwaltschaften verfolgt?
Die Terrorzelle NSU war nur die Spitze eines Eisbergs rechtsradikaler Gewalt, der eben auch mit der Duldung schwer radikalisierter Verbrecher in der Gesellschaft und sogar noch dem Schutz vor allzu banaler Strafverfolgung zu tun hat.
Die endlose Geschichte...
Es war einmal ein V-Mann, der einen V-Mann beobachtete, der einen V-Mann beobachtete, der einen V-Mann beobachtete...
Welche Verfassung wird da eigentlich geschützt?
Da wir immer noch Besatzungsgebiet der USA sind( Kein Friedensvertrag), haben wir auch keine , vom Souverän abgesegnete , Verfassung. Wir haben nach wie vor , ein von den Allierten geschaffenes Grundgesetz! Welche Verfassung soll hier denn geschützt werden? Im Verbraucherschutz nennt man das Mogelpackung! Schafft also erst mal eine Verfassung die diesen Namen auch wert ist! Über solche wichtigen Hintergrundinformationen liest man hier nätürlich wieder mal nichts!!!
Und was den Fussball angeht, lasst ertappte Randalierer für die von Ihnen versuchten Kosten aufkommen. Die Strafen werden so saftig ausfallen das Ihnen danach das Geld fehlt ins Stadion zu gehen um Randale zu machen. Ansonsten haben die Vereine und Ihre Fanprojekte bei weitem mehr und effektivere Arbeit geleiste als es der "GG-Schutz jemals geschafft hat oder schaffen wird. Statt an den Auswirkungen rumzulaborieren, sollte man an die Ursachen gehen. Mit zunehmendem Sozialabbau steigt nun mal die Unzufriedenheit!
@ Linuxpinguin
Ich teile Ihren Wunsch, diese Regierung möge sich im nächsten jahr verflüchtigen. Ich fürchte allerdings, dass sich dieser fromme Wunsch nicht erfüllen wird.
Der Verfassungschutz, mit den dafür zuständigen Ministern, hat sich als absolut unfähig erwiesen. Die eigenen Fehler werden versucht, durch schreddern zu vertuschen.
Diese Behörde ist so überflüssig, wie ein Kropf. Sie dient nicht dem Schutz der Verfassung, sondern sie ist ein Organ der Bevölkerungs - Bespitzelung und selbst das bringt sie nicht hin. Darum einfach: Weg damit!
Unfähig oder Rechts
Entweder ist Deutschland geheimdienstlich einfach unfähig, oder der Terror von Rechts war staatlich geplante Absicht.
Es müssen neue Ideen her, und vor allem neue Köpfe.
Schön das der Verfassungsschutz nichts mehr mit dem Volk zu tun
Ansonsten müsste man sich ja überlegen ob hier nicht das Volk auch noch ein Mitspracherecht gehabt hätte.
Innenminister beschließen Neuordnung beim ..
-die gesamten Verfassungsschutzämter inclusive
Friedrich TOTAL auflösen .
Deutschland braucht keinen spionage-innendienst ....
Eine Diktatur braucht evtl solch ein System ,
aber doch nicht eine Demokratie !
Es gibt so viele Überwachungs-Organe in D. , daß einem
da schon schlecht wird .
Nebenbei könnte man auch noch ein paar Mrd. Euros sparen.
Ein überflüssiger Wahnsinssapparat für 1% d. Bevölkerung, wo sind d. Relationen ?
Gute Entscheidung
Der VS hat bestimmt Fehler gemacht, aber wie bei jedem Geheimdienst werden meisten nur die Fehler bekannt der Rest bleibt geheim.
Ein abschaffen würde fatale folgen für unsere "Demokratie" haben .
Der VS ist nicht für 1% sondern für 100% der Bevölkerung denn er schützt uns alle.
Zitat
Man kann den hessischen Abgeordneten Hermann Schaus zitieren:
»Wer solche ›Verfassungsschützer‹ hat, der braucht keine Verfassungsfeinde mehr«
Der Verfassungsschuz ist DER Großsponsor der rechten Szene. Da bemühen sich die Innenministerum ein NPD-Verbot, während die V-Leute das dreifache der Geldmenge in die rechte Szene schleppen, die die NPD als Wahlkampferstattung erhält.
Der wirkliche Kampf gegen Rechts kann nur durch das Abschalten aller V-Leute oder besser durch die Auflösung des Verfassungsschutze gelingen.
Aufbau Ost mal anders
Wie die Thüringer Allgemeine berichtet, wurde in Thüringen der Aufbau der neonazis massiv vom Verfassungsschutz unterstützt:
thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Wie-Bayern-indirekt-Aufbauhilfe-fuer-die-Thueringer-Neonazis-leistete-531443501
Gleichzeitig bekundet Kai-Uwe Trinkaus (Kreisvorsitzender der NPD in Erfurt), daß er vom Verfassungsschutz bezahlt wurde, u.a. um die PDS bzw. später dieLinke zu infiltrieren (die neuste Enthüllung in Thüringen).
Es handelt sich hierbei nicht um ein "Versagen" des Verfassungsschutzes, sondern ein geplantes Vorgehen zum Schaden der Demokratie!
5 von 11
Kommentare allein zu dieser Meldung von Tagesschau
.de betästigen, dass es eine solche Einrichtung in De braucht.
Das Amt hat sich in letzter Zeit tatsächlich nicht gerade mit Ruhm bekleckert, damit ist die Politik gefordert Strukturen zu schaffen, die einen wirksamen Schutz der freiheitlich demokratischen Grundordnung gewährleistet unabhängig davon welche ...isten diese Grundordnung bedrohen.
Ein Anfang waere die Führung parteibuchunabhängig zu besetzen, Aufgabenbereiche gegenüber BKA, MAD, BND klar abzugrenzen, das Amt wesentlich zu verkleinern und das ganze durch einen spezialisierten Parlamentsausschuss zu kontrollieren, dessen Ausschussmitglieder nicht in jedes Mikro plappern zwecks parteipolitischer Profilierung (wie zB der grüne Abgeordnete Ströbele). Wenn in diesem Kontrollgremium auch noch die Hüter der Verfassung aus Karlsruhe mit kontrollieren dann waere ein weiterer Schritt getan.
Ich vermute mal, soviel Neuerung ist dann doch zuviel!
Fangewalt in den Stadien: Konzept-Papier enthält schwere Mängel
Was diese Sache mit der Gewalt im Stadion angeht, kann ich mich der Aussage von Herrn Stein nur anschließen. Denn: es gibt dieses Dokument für jeden Fan zum herunterladen und selbst studieren:
http://www.bundesliga.de/de/liga/news/2012/0000231687.php
Hier kann man sich das Teil holen und selbst angucken. Es handelt sich hierbei um ein PDF-File. In dieser Sache habe ich mir mal die Mühe gemacht und es selbst studiert und bin dabei auf mehrere schwerwiegende Mängel gestoßen, die sogar das Grundgesetz verletzen.
Auf diese Mängel bin ich hier:
http://tinyurl.com/cm7jn82
(mainpost.de: Politik macht Druck: DFL soll Sicherheitskonzept beschließen)
im Detail eingegangen. Hier können sich die User und die Innenminister mal die sämtlichen Mängel und meine Lösungsvorschläge durchlesen.
Veränderung der Grundhaltung bei Sicherheitsorganen
Anstatt wie der NRW-Innenminister eine positive Änderung der Verhaltensweisen bei den Sicherheitsorganen darin zu sehen, dass diese enger zusammenarbeiten, sollte eine ganz andere Änderung erfolgen.
Diese ganz andere Änderung sollte darin bestehen, dass ein Verbrechen mit einem ausländischen Opfer (oder einem Opfer mit "Migrationshintergrund" wie das jetzt auf Neudeutsch heißt) bis zum Beweis des Gegenteils als ausländerfeindliche Tat zu behandeln wäre. Und nicht, dass die Angehörigen des oder der Betroffenen belästigt oder gar verdächtigt werden. Davon ist aber nie die Rede.
Ganz nebenbei: wieviel Unterlagen von politisch als links eingestufte Personen sind eigentlich vernichtet worden. Keine? Wie überraschend!