Kommentare

Diese Arbeit

Erfordert höchste Konzentration, Intelligenz und Ausdauer. Wahrscheinlich unterbezahlt und viele viele Stunden im Schichtdienst, ein privates Leben? Wie die Damen und Herren das machen? Keine Ahnung, aber meine Hochachtung haben Sie. Hut ab, ihr seid spitze.

BfV Aufgabe

Wenn der ESM jetzt vom Gericht als verfassungsfeindlich eingestuft werden sollte, schreitet das BfV dann auch mit voller Härte gegen die Verantwortlichen ein ? Wann fängt man zu Linken und Rechten auch die Finanzterroristen zu jagen ;) ?

Unsere drei Geheimdienste

Bin sehr erfreut darüber, dass die Nachrichtendienste hier als Geheimdienste bezeichnet werden. Wenn ich dieses Wort in meinen Kommentaren gebraucht habe, wurde ich entweder darüber "belehrt", dass Nachrichtendienste die "Guten" und Geheimdienste die "Bösen" sind, oder aber dass Deutschland gar keine Geheimdienste hat, und dieses Wort Umgangssprache oder Slang wäre.

Bei meiner Suche nach diesem Begriff bin ich vor kurzem auf folgenden Link gestoßen:

hxxp://www.verfassungsschutz.niedersachsen.de/portal/
live.php?navigation_id=12253&article_id=54301&_psmand=30

Da steht: Präsident des Niedersächsischen Verfassungsschutzes wird Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt

Falls die "Belehrungen" stimmen sollten, wäre das Amt des Geheimdienstkoordinators ein Schein-Amt, da wir keine Geheimdienste haben, oder aber wir hätten außer den drei im Artikel genannten noch mindestens zwei weitere "böse" Geheimdienste.

Ja, ein riesen Apparat.

Aber letzendlich doch in Ordnung. Schliesslich haben wir hier noch keinen grausamen Anschlag erlebt, und einige konnten sogar im Vorfeld vereitelt werden. In die "Presse" kommen die Dienste auch nur, wenn etwas schief läuft. Was die Agenten und Mitarbeiter tagtäglich für unser aller Sicherheit und die der Wirtschaft tun bleibt im Schatten, im Idealfall. Natürlich darf es jedoch nicht sein, dass anscheinend absichtlich Ermittlungsergebnisse verschwinden, weil "es schon zu spät war" und deutsche Agenten ausländische Armeen mit Zielen versorgen!

Lese ich richtig?

Dann scheint ja nur der Militärische Abschirmdienst seine Aufgaben richtig zu erledigen.

@ 16:32 — newsfreak

Ich kann Ihren Enthusiasmus hinsichtlich der Wirksamkeit der Geheimdienste in keiner Weise teilen!

Als angehöriger der Truppe habe ich einen guten Einblick in die Tätigkeit des MAD- der Männer der Bundeswehr mit ihren geheimnisvollen Gesichtern, deren Tätigkeiten, gerade im Rahmen der Sicherheitsüberprüfungen mehr als nur fragwürdig sind und immer wieder zur Erheiterung beitragen.

Der BND hatte für die Hauptverwaltung Aufklärung des MfS der DDR einen hohen „Unterhaltungswert“- an die „Leistungen der HVA des MfS ist der BND nie herangekommen....!

Und der Verfassungsschutz ist ja bekanntlich schon mit der Überwachung der LINKEN schlicht überfordert (unabhängig davon, dass dies Überwachung hanebüchen ist), zudem auf dem rechten Auge blind und besitzt das Talent, dass seine Schlapphüte kein Fettnäpfchen auslassen.

Gewollt, aber nicht gekonnt-unter erfolgreichen Geheimdiensten habe ich andere Vorstellungen....!

Was uns der Schutz der rechten Zelle kostet.

Zitat aus dem Artikel: "Die Behörde untersteht dem Bundesinnenministerium, sitzt in Köln und hatte 2010 etwa 2740 Mitarbeiter."
Gehen wir mal davon aus, dass im Durchschnitt das Einkommen 3.000,- Euro beträgt. Zu viel oder zu wenig, ich weiß es nicht.
An Personalkosten in dieser einfachen Rechnung ergibt der VFS eine Summe von ca. 100 Millionen pro Jahr. Alle anderen Kosten noch nicht einmal einbezogen.Es gibt bestimmt jemanden, der alle Kosten kennt.
Was kostet also uns Steuerzahler Jahr für Jahr die Werbekampagne für den Innenminister?

Ach, geht ja...

Ist doch noch übersichtlich ;)

Die US-Amis haben - wieviel? - Dutzende von Geheimdienste.
Die haben sogar Geheimdienste innerhalb Geheimdiensten, z.B. das Office of Security (OS), das als Teil der CIA diesen überwacht.
Da wirds mit der Übersicht schon schwieriger...

Sicheres Land

Dank dieser drei Nachrichtendienste lebten und leben wir in einem sicheren Land, wo bislang noch keine größeren Attacken von außen oder innen vorgekommen sind.
Im großen und ganzen jedenfalls.

Daher zolle ich diesen Damen und Herren meinen aufrichtiger Respekt.

Was der Verfassungsschutz haette leisten koennen

Seit Jahren gibt es immer wieder Beschwerden ueber verfassungswidrige Aktivitaeten der verschiedenen Regierungen in Bund und Laendern Solche Aktivitaeten verstossen gegen einen ode mehrere Artikel des Grundgesetzes. Immer oefter werden Grundrechte beseitig oder muessen von Buegerinitiativen, Parteien oder Einelpersonen eingeklagt werden. Wo ist der Verfassungsschutz, der so etwas feststellt und oeffentlich anprangert?

Haette sich der VS aehnlich wie der Wehrbeauftragte fuer die Wahrung de Buergerrechte eingesetzt, statt Antifaschisten und Kritiker unhaltbarer Zustaende zu bespitzeln, dann haette er nicht nur seinem Namen alle Ehre gemacht, sondern kaum einer waere auf die Idee gekommen, diesen Laden aufzuloesen. So aber muss man davon ausgehen, dass der VS von NAZIs unterwandert ist.

Was der Verfassungsschutz sich geleistet hat

In Deutschland ist ein beispielloses Spitzelsystem entstanden, dessen erkennbarer Sinn darin besteht, kritische Buerger von ihren berechtigten Protesten abzuhalten.

Inwieweit de VS auch an den bekanntgewordenen und  moeglichen weiteren-, bisher falsch gedeuteten Verbrechen beteiligt war und ist, wird eine unabhaegige Mordkommision aufklaeren muessen.

Bis dahin schliesse ich mich der Forderung der Linkspartei und anderer Verbaende an, den VS abzuwickeln und nach gruendlicher Planung mit neuem Personal einen anden Weg zu gehen.

Wie oft eigentlich noch?

Nachrichtendienste, keine Geheimdienste! Deutschland ist schließlich ein Rechtsstaat und dementsprechend dürfen auch seine Dienste nur nach Recht und Gesetz handeln. Das tut ein Nachrichtendienst (i.d.R., menschliches Versagen kann leider nie ausgeschlossen werden). Ein Geheimdienst greift auch zu unfairen Mitteln (z.B. Desinformation, Haft ohne Anklage und Verurteilung, Scheinhinrichtungen usw. - siehe z.B. StaSi). Ich fände es wirklich schön, wenn wir uns auch definitorisch von Diensten der Diktaturen dieser Welt abgrenzten.

wen ich in "Kölner Pannen machen Abgeordnete fassungslos" lese, dass vom BKA und LKA Profiler mitgearbeitet aheb und ein klares Profil entstanden ist, dann muß man ja weiter fragen: Wie waren LKAs und BKA eigentlich involviert?

Immerhin ist ein Bombenattentat eine terroristische Operation und fällt eigentlich damit in den Zuständigkeitsbereich des BKA.

Richtigerweise hätte damals das BKA (Poitikerweisung hin oder her, Politiker können noch keine gesetze aushebeln) die Sache an sich ziehen müssen und die Verfassungsschutzorgane hätte ihre Akten und Informationen an das BKA leiten müssen. Ungeschwärzt und vollständig.

Daß das nicht geschehen ist, bedeutet a) Aktenunterdrückung (strafbar, wo ist der ermittelnde Staatsanwalt?) und Begünstigung einer Straftat.

So weit ich das mittlerweile sehe, müßte da nicht 2 Amtsleiter den Hut nehmen, sondern -zig Mitarbeiter suspendiert und dann angeklagt werden.

Die Vertuschung der Vertuschung ist also immer noch im gange.

Da ja diverse Stimmen die

Da ja diverse Stimmen die Abschaffung des Verfassungsschutzes fordern, übrigens auch die türkische Gemeinde in Deutschland was ich für eine Unverschämtheit halte, möchte ich daran erinnern dass unsere Geheimdienste seit bestehen der BRD wichtige Arbeit geleistet haben und viel Schaden von uns abgehalten haben!

Alaaf und Helau

Vereine die zulassen das eine Terrorzelle 11 Jahre lang unbehelligt Banken ausrauben und Menschen tötet stehen in einen schlechten Licht. Ich finde das beste Urteil über sie kommt von ihnen selber, sie schredderten die Akten an 11.11. 2011

In den sinne Alaaf und Helau

Sicheres Land

Lieber Herr Walter 140,

Zitat: "Dank dieser drei Nachrichtendienste lebten und leben wir in einem sicheren Land, wo bislang noch keine größeren Attacken von außen oder innen vorgekommen sind.
Im großen und ganzen jedenfalls."

Die Ermordeten der NSU, für die der Verfassungsschutz durch seine Schläfrigkeit, bzw. seine Rechtslastigkeit mit verantwortlich ist (so zumindest erweckt er selbst den Eindruck), gehen ja offenbar einen Teil der Bevölkerung nichts an. Das Leid der Angehörigen durch Attacken selbst der Öffentlichkeit ist auch offenbar weniger wert als die Qual eines Verfassungsschutzpräsidenten, der seine Mitarbeiter so schlecht im Griff hat, dass sie wertvolle Akten vernichten, und das noch zu einem Zeitpunkt, da sie bereits von anderen Behörden angefordert waren.

@ lebach 18:57

"Das BfV kann sich gar nicht für Bürgerrechte einsetzen, dieses ist nicht sein Auftrag im Sinne des VS-Gesetzes."

Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder ist die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen, über

1.Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, ... gerichtet sind

(Quelle: BVerfSchG, § 3 Abs. 1 Satz 1)

Meinen Sie wirklich, Bürgerrechte gehören nicht zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung?

#nuckelavee

Da haben Sie sich aber gewaltig verrannt.

Selbstverständlich hat Deutschland seinen Geheimdienst.

Wenn wir keinen Geheimdienst hätten,
bräuchte eine Landesregierung und die Bundesregierung nicht die Ämter der "Geheimdienst Koordinatoren" !.
Ihre Definition Verfassungsschutz :Gut, Geheimdienst :schlecht, ist absurd.

Jaaa, was tun diese drei "geheim"-Dienste . . .

sie machen alle etwas, das so geheim ist, das man
dem Parlament davon nicht berichten kann.

@dawidw.: Häh?

Sie haben es nicht verstanden, oder? die BuReg hat den "Beauftragten der Bundesregierung für die Nachrichtendienste", der in Volksmund Geheimdienstkoordinator genannt wird, damit auch Sie es verstehen..
Was Sie ansprechen hat eine andere Dimension: Verfassungsschutz = Länderebene = Kleinstaaterei = Problem. Die Unkontrollierbarkeit der Verfassungsschutzämter kommt durch die Verteilung auf die Länder, das macht Koordinatoren nötig. Und das funktioniert oft nicht gut.

Im Dienst der "Sicherheit"

Die Überschrift ist doch wohl etwas schräg geraten?!
Dass die "Dienste" ein gewisses Eigenleben führen, ist jedem klar.
Die "Versäumnisse des Verfassungsschutzes sind nicht zu entschuldigen sondern sind im System der Geheimhaltung und Vertuschung begründet.

Der "Verfassungsschutz" gehört wegen seiner zweifelhaften Rolle abgeschafft.

Arbeit für den ESM

...und wenn der ESM nicht für verfassungsfeindlich eingestuft wird, arbeitet das BfV für den ESM.

Ein Staat

in dem die Staatsorgane sich immer mehr durch Geheimniskrämerei gegenüber dem Volk abschotten, z.B. unter den Vorwänden der:

- "Inneren Sicherheit"
- "Nationalen Sicherheit"
- "Terrorbekämpfung"
- "Internet-Sicherheit"
- "Alternativlosen Wirtschaftspolitik"
- "Geheimen Aushandlung von Internat. Verträgen"

und aber gleichzeitig den gläsernen Bürger fordert, der durch Vorratsdatenspeicherung, Überwachungskameras, gläserne Bankkonten, Nachrichtendienste, Nacktscanner, Telefonabhörung, Großer Lauschangriff, INDECT, usw. buchstäblich bis zur Unterhose ausgezogen wird...

... das ist kein lebenswerter Staat. Sondern ein "Nationalsicherheits-Staat".

Der Zweck des ganzen ist natürlich klar: Die Festigung der Machtbasis derjenigen, die im moment an der Macht sind.

Ich weiß alles über Dich. Du weißt nichts über mich.

Pervers, wenn das ausgerechnet ein Staat gegenüber seinen Bürgern sagt. Wer arbeitet hier eigentlich für wen? Die Bürger für die Politiker?

@nuckelavee

Sie haben es nicht verstanden, oder? die BuReg hat den "Beauftragten der Bundesregierung für die Nachrichtendienste", der in Volksmund Geheimdienstkoordinator genannt wird, damit auch Sie es verstehen..

Da liegen Sie falsch. Die Bezeichnung Geheimdienstkoordinator ist eine offizielle Bezeichnung (siehe Link in meinem obigen Kommentar).

Sie können auch auf bundesregierung.de gehen und dort den Begriff eingeben. Dann können sie dort lesen:

Reise des ehemaligen deutschen Geheimdienstkoordinator Bernd Schmidbauer nach Tripolis (07. September 2011)

Die Begriffe Geheimdienst und Nachrichtendienst sind Synonyme, die keinerlei Wertung beinhalten. Schauen sie gfs. in Bücher zu deutschen Geschichte. Dort wird die "Gestapo" als Nachrichtendienst bezeichnet. Spätestens das sollte sie davon überzeugen, dass Sie im Unrecht sind.

Ich behaupte dass unsere

Ich behaupte dass unsere Staatsführung gravierendere Fehler begeht als seine Lakaien...

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