Kommentare

Wenn die Wahl schlecht ausgeht....

...wird halt einfach nochmal gewählt.
Das kennen wir ja schon.
Aus Irland, aus Slowenien, und andere - z.B. wir Deutsche - werden erst gar nicht gefragt.

Demokratieverständnis und das Verständnis freier zu respektierender Wahlen lautet auf "europäisch" nun mal anders.
Da zählt nur ein Ergebnis, nämlich das Gewünschte.

Linke+Schulden

Sie sagen offen, man müsse die Schulden nicht zahlen?! Wo gibt es denn sowas? Wenn ich mir Geld leihe, mit der Absicht es nicht zurück zu zahlen, dann ist das Betrug.
"Vor allem nicht die Bankenschulden" - ah super. Ich baue mir jetzt mit Bankkrediten eine Millionenvilla und zahle das nicht zurück. Sind ja nur Bankschulden. Ach Moment - bin ja eine Privatperson und komme in diesem Falle schlimmstenfalls in das Gefängnis.

Diese weltfremden Linken in Europa sind wirklich...weltfremd. Wie stellen die sich das vor? Wo soll das Geld für die "massiven Investitionen" herkommen, wenn sie offen sagen sie zahlen nicht? Geld dürfen sie nicht drucken. Ich weiß nicht wer abgedrehter ist: diese Politiker oder die, die das auch noch glauben. Populismus.

Die Rechten sind natürlich ebenfalls sehr bedenklich. Kaum weniger weltfremd, nur Kapitalfreundlicher. Es ist eine Schande, dass in Europa die demokratischen Parteien der Mitte immer mehr verlieren.

Die Iren müssten es besser wissen.

Sie haben das ganze schon einmal mitgemacht.

Steuern gesenkt, Wirtschaft beflügelt und nach der Phase der Hauhaltskonsolidierung (sogar erfolgreich) hatte der Staat doppelt so viele Schulden wie in der Ausgangslage, weil alles gecrasht ist.

Einige mögen sich noch an die PR erinnern, die in deutschen Blättern verbreitet wurde und die vor dem "keltischen Tiger" warnte. Tiger analog zu den Asiaten, mit denen man Jahre zuvor versuchte die Deutschen zu neoliberalen Reformen zu drücken - natürlich durch Angst.

Als dann der keltische Tiger zum keltischen Bettvorleger wurde, sprach niemand mehr von Wettbewerb am Beispiel Irland.

Jetzt wird die Haushaltspolitik dieser Ära nochmal per EU Dekret vorgesetzt. Aber wahrscheinlich wurde seit dem Lissabon desaster das Volk dort von PR derart umgarnt, dass sie selbst nicht mehr wissen wo oben und unten ist.

Ein Land mehr - bleiben noch 8(?).

Einfach wieder Neuwahlen bis es klappt!

Ach, kennen wir doch schon! Wenn mit "Nein" gestimmt wird, wie beim Vertrag von Lissabon, wird eben einfach so lange neu gewählt, bis man ein "Ja" hat. Bürger anderer inkl. Deutschland dürfen wiedermal garnicht abstimmen, wie schon nicht über die Verfassung. Das ist die europäische Demokratie.

@hochdeutschsachse

der Betrüger ist der, der riesige kredite gibt an die, die niemals in der lage sind, diese zurückzuzahlen. das nennt sich räuberische kreditvergabe, um sich danach wie sie moralisch aufzuspielen während das land ausgeplündert wird.

sie fragen, wo das geld für investitionen sonst herkommen soll. fragen sie lieber zuerst, wie geld eigentlich entsteht. als schuld aus luft in jeder bank.

es wird der eu nichts anderes übrigbleiben, als die allergrösste last der schulden zu streichen.
in irland ist nicht nur der staat verschuldet. die schulden der privatleute sind dort ein noch viel grösseres problem. dort haben so viele leute riesige hypotheken für ihre häuser am hals (ohne gegenwert).
die gesamtlast aller schulden in irland ist einfach zu hoch, als dass sie sich selbst aus diesem sumpf ziehen könnten.
alles, was dort mit der derzeitigen politik bewirkt wird, ist wirtschaftliches siechtum. so was wie griechenland in zeitlupe, in der der delinquent nur länger auf der folterbank liegn muss

@ Hochdeutschsachse

Ihre Aussage zeigt, dass sie das Geldsystem nicht verstanden haben. Der Euro ist ein schuldbasiertes Geld. Das heißt, dass jedem Guthaben, vom Konto über den Geldschein bis zum Centstück, eine Schuld gegenübersteht. Ergo Menge der Guthaben = Menge der Schulden. Wenn jetzt alle ihre Schulden bezahlen würden, was selbst theoretisch nicht möglich ist wegen der Zinsen, dann hätte auch niemand mehr ein Guthaben.

Seien sie also froh, dass die "Linken" die Schulden nicht zurückbezahlen wollen, denn sonst wachen sie eines Tages auf und merken, dass sie gar kein Guthaben mehr besitzen.

Referenden eine Gefahr für die herrschenden Eliten

Ein Referendum ist bei diesen existentiellen Entscheidungen der Politik die beste und nachhaltigste demokratische Handlung, um den mehrheitlichen Willen des Souveräns umzusetzen.
Dass dies von vielen politische Eliten in „Demokratien“, gerade auch in Deutschland, negiert wird, lässt tief blicken..!
@12:01 — Hochdeutschsachse
„Sie sagen offen, man müsse die Schulden nicht zahlen?! (...) Diese weltfremden Linken in Europa sind wirklich...weltfremd.“
Sie gehen also davon aus, dass alle Schuldner ihre Schulden (irgendwann) begleichen werden?

Diese Annahme ist für mich mehr als nur weltfremd, denn eins dürfte jedem Realisten klar sein, niemand, auch wir nicht, werden jemals unsere Schulden begleichen können- weder heute noch morgen, und dies ist auch gar nicht beabsichtigt!

Es geht darum Zins und Zinseszins zu bedienen, damit alles am Laufen bleibt- Schulden sind die conditio sine qua non für dieses System, ohne die funktioniert es nämlich nicht. Die Linken Europas haben es verstanden!

EU-Fiskalpakt - Referendum in Irland

In Irland dürfen die Bürger über den EU-Fiskalpakt abstimmen. In Deutschland ist der Bürger bei solchen Entscheidungen komplett außen vor. Aber falls die Iren gegen den Pakt stimmen, wird man sie wahrscheinlich erneut zur Wahlurne bitten und gfs. noch mal und noch mal - so lange bis mit 'Ja' gestimmt wird.

Man denkt an die Worte von Anke Engelke, die sie unter großer Zustimmung Richung Aserbaidschan sprach: ...it's always good to have choice...

Zahltag

Hoffentlich lesen viele Deutsche diesen Kommentar.
Damit sie endlich begreifen, wem die Steuerlast im Überschuldungsfall abgepresst wird. Die Zeche zahlt die arbeitende Mittelschicht. Hört sich bedrohlich an - ist es auch. Bedeudet nämlich absoluten Verlust der Lebensqualität durch massive Kürzungen in allen Bereichen und Kaufkraftverlust bis ans Existenzminimum.

Aber viele Wähler werden wieder dieselben Blöckflöten wählen, die uns in die Sackgasse regiert haben und sich damit weiterhin selbst entmündigen. Volkes Wille geschehe.

Die Iren dürfen zwar über fatale Fragen abstimmen - aber auch nur bis das Ergebnis passt.
In Deutschland gab es überhaupt keinen Volksentscheid. Der Bürger ist politischer Willkür ausgeliefert. Nein halt, man darf ja mal einen Leserbrief schreiben oder sich mit einem Schild in der Hand auf die Straße stellen, während gewisse Lobbyisten dem Volk ihre Gesetze aufzwingen.

Für mich sieht Handeln im Interesse des Volkes anders aus.

Export ankurbeln

Das einzige was den europ. Völkern helfen kann ist den Export anzukurbeln, und zwar den Export der neo-liberalen Wirtschaftstheologen. Die Prediger dieses gescheiterten Wirtschaftsmodell's haben die Völker gemeinsam mit der Inquisition (Banken) an den Abgrund gefahren. Von Einsicht keine Spur.

Und Sie geben nicht auf. Alle Rettungspakete, alle Sparmaßnahmen und Gängeleien dienen nur einem Zweck, die Richtigkeit dieser Religion aufrecht zu erhalten. Mit einem rießigen PR-Coup haben Sie ihr Versagen (Finanzkrise) in eine Staatsschuldenkrise gewandelt. Denn das wälzt die Schuld so herrlich auf andere ab. Anstatt aber die Verantwortung zu übernehmen, werden Rettungspakete geschnürt, die alle eins gemein haben, die Brandstifter und Verursacher der Krise außen vor zu lassen.

"Grundsteuer, die zunächst

"Grundsteuer, die zunächst nur 100 Euro pro Haushalt beträgt"

Bald müssen wir zahlen, dass wir leben dürfen! Selbst wenn wir obdachlos sind.

Dieses Sparen wird auch kein Ende haben, weil neue Krisen auftauchen.
Bis die Eliten endlich begreifen, dass sie ein System unterstützen, dass gar nicht legitimiert ist, weil es an dem Wohl der Allgemeinheit längst vorbei geht!

Wir zahlen und arbeiten nur für die Banken. Nur fürs Geld. Wenn wir doch sagen könnten, "ICH KÜNDIGE diesen Gesellschaftsvertrag"...
aber dann sind wir ja obdachlos.

@hochdeutschsachse

Es erstaunt mich, dass seit Jahren in so vielen Internetforen und Onlineportalen die wahren Ursachen geschildert werden, aber diese noch nicht bis zu Ihnen vorgestoßen sein sollen? Bitte informieren Sie sich über den internationalen Finanzkapitalismus, der mit dem Instrument des verzinsten Schuldgeldsystem's, deregulierten Märkten und einer absurden Steuerpolitik den Planeten plündert. Und die demokratisch gewählten "Volksvertreter" stehen dabei bestenfalls schmiere, wenn sie nicht sogar kräftig Schützenhilfe leisten.

Die Linken sind die einzige Kraft in Europa die dieses Spiel durchschaut haben, jedoch einen Kampf gegen Windmühlen antreten. Bricht der europ. Absatzmarkt für Deutschland zusammen, greift auch in Deutschland die Mathematik eines perversen Geldsystem's und der Deutsche wird aus seinem Schlaf entrissen.
Ich möchte Ihnen ein Interview beim ORF ans Herz legen: http://www.youtube.com/watch?v=WTW49tr-mNE&feature=youtube_gdata_player

Noch ei Zusatz Hochdeutschsachse

Sie dürfen nicht den Fehler begehen und Volkswirtschaft mit Ihrer Geldbörse verwechseln!
Der Volkswirtschaftskreislauf des Geldes (Das Blut einer jeden Wirtschaft) hat ein Leck. Und dieses Leck heisst Sparen. Jeder der spart, oder sein Geld für spekulative Zwecke einsetzt entzieht dem Kreislauf Geld. Damit der Wirtschaftskreislauf aber nicht ausblutet, muß Geld nachgefüllt werden. In einem Schuldgeldsystem geht dies nur über neue Schulden! Die Industrie verschuldet sich für Investitionen und preist die Zinsen in die Produktpreise ein. Der Staat verschuldet sich (z.B.Abwrackprämie, Kurzarbeitergeld) un zahlt die Zinsen von Steuern.
Und der exponentiell anwachsenden Zinslast kann man nur mit gleich hohem Wachstum Herr werden. Bei gesättigten Märkten und einer endlichen Welt fängt hier das Problem an. Seit Ende der 70 hat man deshalb Wachstum nur noch mit Schulden finanziert und die deregulierten Finanzmärkte sollte die Mittel dafür bereitstellen.

Sicherlich haben auch etliche Leute selbst Schuld,

weil sie so blauäugig waren und sich Häuser aufquatschen ließen, welche sie sich überhaupt nicht leisten konnten. Die Hauptschuld aber tragen die Bank-Abzocker, welche damit den großen Reibach machten und auch nicht damit aufhörten, als schon längst klar war, dass die Immobilienblase platzen würde. Anstatt die Verursacher an den Kosten zu beteiliegen, muss der vielfach unschuldige Steuerzahler die Sache alleine ausbaden.
@ Schlumel
Es ist, wie Sie schreiben. Die Bankster, Zocker und Superreichen haben sich schon zu sehr an die Millionen gewöhnt und verlangen immer mehr. Um dieses perverse Spiel am laufen zu halten, braucht es ewiges Wachstum und ständig neue Banken-Rettungsschirme.

Ein Fiskalpakt ist nicht automatisch ein Schuldenerlaß

das wissen auch die Iren. Die Schulden bleiben, nehmen sogar noch zinsunterstützt zu.

Da können noch so viele Fiskalpakete geschnürt werden, wenn die Menschen übergangen werden, bringen sie keinen Nutzen.
Aber ich frage mich trotzdem, wie soll bei einer Nichteinhaltung der Schuldenaufnahme z.B. eine Abmahnung aussehen, wer wird der Richter sein? AM?

Diese Entwicklung bringt Unfriede unter den Völkern, es wird so kommen, daß die die Grenzen wieder geschlossen werden müssen, schlimmstenfall müssen noch die Mauern hochgezogen werden.

Die Geldschiebungen der Banken und Länder untereinander muß eingedämmt oder stark behindert werden.
Weiter muß ermöglicht werden, daß die "Reichen" einen Teil ihrer M-önchen schneller und unverlustiger an die eigenen Länder zurückgeben können.

DV-technisch allerdings sehr schwierig zu handhaben.
Einmal gespeichert = für immer gespeichert und als Beweismittel jederzeit auffind- und abrufbar.

Diese DV-Entwicklung war einst schwer voraussehbar.

Am Thema vorbei

Das ganze Gerede über Linke, Rechte Politik oder Sparen, Wachstum oder Bankster sind Luftdiskussionen die am Thema vorbeigehen.

Das Problem liegt nämlich an keinen der genannten. Letztlich sind sie alle direkte Folge des Fiatgeldsystems, in dem wir nunmal leben.
Dieses BEDINGT nun einmal, dass wir wachsen müssen, dass eine Bank nur auf Ihre Quartalsbilanzen schauen kann, ja es bewirkt sogar, dass wir uns scheinbar dem Spagat aus sparen und Investitionen hingeben müssen.

Der Grund hierfür wurde schon ein par mal genannt:
Geld das "entsteht", ist immer eine verzinste Schuld, wenn wir 100 € Schulden zu 10% Schulden und einem Jahr Laufzeit haben (stark vereinfacht), brauchen wir im nächsten Jahr 110 € zurückzahlen, die 10 € für die Zinsen müssen aber entstehen, deswegen ist es unabdingbar, dass wir ein Wachstum von >10% haben, da sonst der Geldmenge keine realen Werte gegenüberstehen und wir die Inflation haben.

Jetzt rechne man das Beispiel auf 50 Jahre durch und erkennt das Problem.

wozu sparen?

Geld ist doch genug da.
es muß endlich gerecht verteilt weden.

auf pump ist noch keiner reich geworden und
durch sparen auch nicht.

die sklaverei und das armutszeugnis muß aufhören -
dank klappt das auch wieder mit den banken. denn

dann sind auch wieder mehr ganz normale steuerzahler mit beteiligt, vorallen die aufstocker und die, die gern arbeiten möchten.

lasst sie doch endlich arbeiten und leben, lasst sie nicht mehr bettel.

Ein JA heißt doch noch weniger bezahlbare arbeit.

das ist nun mal so.

europa spart sich jetzt schon kaputt. das ist nun fakt

und was isst dannnnn.? wer bezahlt dann? sicher, die Banken die alles verspielen, die sicher nicht.

Anmerkung

Der Fiskalpakt ist die eine Sache. Mit ihm soll ja auch über den ESM abgestimmt werden. Eine weit größere Gefahr, als in den Spardiktaten, sehe ich momentan darin, daß mit dem ESM den künftigen Finanzakteuren eine Blankovollmacht für wirklich ALLES erteilt werden soll, was auch immer sie tun werden. Einschließlich des Zwangs, daß WIR(Bürger) zahlen MÜSSEN, wenn der "ESM" oder genauer dessen Herren und Nutznießer, das verlangen. Hier soll Unrecht zu Recht gemacht werden. Und da wird bekanntlich Widerstand zur Pflicht!
Insofern möge sich bitte JEDER, der (noch) gewaltlos dagegen stimen kann, sich nicht einlullen lassen und auch mit Nein stimmen!
Alles Andere führt zwangsläufig irgendwann zu Aufruhr und Gewalt. Und der Mensch ist leider nicht klug genug, sein Tun gegen oder auf die wahren Ursachen für die diversen Miseren zu richten, so daß es zwangsläufig die Unschuldigen träfe. Doch viel Zeit bleibt nicht mehr.

@ rosic - Vollkommen richtig

Geld wird erschaffen aus Zinsen. Das ist in knappen Grenzen OK, da kleine Zinssätze im Geschäftsverkehr Sinn machen und der Zinseszinseffekt (Josefspfennig) in überschaubaren, für die Weltwirtschaft in verträglichen Grenzen bleibt.
Heutzutage ist der Anteil am weltweiten BIP durch Finanzgeschäfte aber selbstzerstörerisch.
Die Zahlen, die ich jetzt nenne, kommen vom IWF.
In den 70er Jahren war der Anteil der Ausgaben des Einkommens für Zinsen im Schnitt bei ca 10%. Zinsen direkt für Kredite, anteilig in Produktpreisen beim Konsum an den Zinsen bzw Renditen der Unternehmen, anteilig in Form von Steuern an den Zinsen des Staates etc.
In den 80er bei fast 20% und heute bei ca 40%!!

Das bedeutet, dass denjenigen, die weniger, gar keinen oder gar negative Belastung (also Einnahmen) ihres Einkommens an Zinsen haben das Geld von allen anderen zu gespült bekommen.
So funktioniert die immer höhere Verdichtung von Einkommen und Vermögen bei immer weniger Menschen.

"Angst und Wut" vs. Glaube

Der Fiskalpakt ist so etwas wie die Kommunion: ein Glaubenbekenntnis soll gefestigt werden.

Weil die Probleme in Irland immer noch groß sind, ist er gleichzeitig eine Art Versicherung: nur dann bekommt man Unterstützung.
Diesen Trick kennt man zur Genüge aus der Werbung, oder von den düsteren Szenarien eines Versicherungsvertreters.

Allerdings scheinen auch die Iren in einer Glaubenskrise zu stecken: selbst bei stabilisierter Wirtschaft geht es den Menschen eher schlechter.
Hier kommen die Propheten der Finanzwirtschaft ins Spiel, die den Menschen einreden sollen, daß es zwar noch eine lange Durststrecke geben wird, mit vielen Opfern, aber am Ende wird man gemeinsam die Wüste durchquert haben und im gelobten Land angekommen sein.

Voraussetzung ist dafür lediglich die Zustimmung zum Fiskalpakt.
Und hier wird die Stärke des Glaubens geprüft: die konkreten Opfer des Fiskalpakts, wie weitere Steuern und Kürzungen, werden bedeutungslos angesicht der Versprechungen.
Naja, wer's glaubt ..

@ Glasbürger

Der ESM ist ein in einer Demokratie mit den 3 Gewalten - hier die legislative Gewalt gemeint - nicht vereinbarer Akt. Acuh die parlamentarische Funktion und Aufgabe und Pflicht wird mit dem ESM völlig ausgehebelt.
Ich will es gar nicht zusammen fassen. Wen das interessiert - ob anders gesehen oder unschlüssig - möge sich 11 Minuten Zeit nehmen und sich das hier ansehen.

http://www.youtube.com/watch?v=8zckFFDy31Q

Interessant... den

Interessant... den künstlichen Wohlstand, der auf Steuerdumping basierte, fanden die Iren toll.

Nun da sie aber die Rechnungen für diese kurzsichtige Misswirtschaft serviert bekommen, wollen sie die Zeche prellen.

Buerger weigern sich, Steuern zu zahlen...

...das muessten sie mal in Doitschland probieren ;)

@Alberich21

Wie Deutschland abstimmen würde ist doch uninteressant. Wir zahlen auf jeden Fall!

@Peter G. : schöne Zahlen

"Das bedeutet, dass denjenigen, die weniger, gar keinen oder gar negative Belastung (also Einnahmen) ihres Einkommens an Zinsen haben das Geld von allen anderen zu gespült bekommen."

Der Fiskalpakt und das Endziel ESM dienen allein zur Stabilisierung dieses Verteilungsmechanismus, bei dem es gar nicht um den Abbau von Schulden, sondern lediglich um Sicherstellung geht, daß alle Zinsen bedient werden.
Die war auch das Hauptaugenmerk bei den Hilfsgeldern für Gr.

Die Forderung der irischen Linken (wie auch in Gr.) ist deshalb so gefährlich, weil die Negierung der Schuldentilgung auch die Negierung der Guthaben bedeuten würde, die den Schulden gegenüber stehen.
So kann innerhalb dieses Systems nicht einmal das Offensichtliche zugebenen werden, nämlich daß niemand seine Schulden jemals ganz abbauen kann, denn eine Lüge stützt die andere.

Bankenkrise

Was war zuerst da - Bankenkrise ober Schuldenkrise? - Zugegeben eine retorische Frage! Das gesamte Wirtschaftssystem ist krank. Es kann nicht durch undemokratische Abstimmungen, wie z. B. über den Fiskalpakt, geheilt werden.

@ AlterSimpel - Jein

Denn die weltweiten überflüssigen Guthaben übersteigen die weltweiten Schulden bei weitem.
Ihrer These stimme ich durchaus zu, aber die Dimensionen sind doch so, dass die überflüssigen Vermögen den Schulden weit höher gegenüber stehen.
Überflüssig soll heißen, die Vermögen die niemand für eine komfortable Altersversorgung und von mir aus für ein luxuriöses Leben braucht. Sondern die Vermögen, die eine - um es mal plastisch auszudrücken - 30 Meter Yacht und neben einem Lamborghini und 5 Porsche noch den Bugatti ermöglicht.
Ich bin für eine Welt, wo jemand der viel arbeitet und auch das Glück hat etwas mehr in der Birne zu haben, die Früchte dessen genießen soll. Aber die Dimensionen der Arm-/Reichschere heutzutage ist nicht nur schreiend ungerecht, sondern auch vollständig selbstzerstörerisch.

@ 14:28 — Demokrater

" Fiatgeldsystems "
-> die (scherzhafte) Übersetzung Fehler.In.Allen.Teilen kennen Sie? Ansonsten denke ich hat dieses Finanzsystem seine grundlage in der kolonialisierung, da war ja auch regelmäßig mit wachstum durch eroberung zu rechnen. Ostindische Kompanie als Stichwort.

Die einzige Chance das am laufen zu halten ist, den expansionsbedarf dieses wirtschaftssystem auf virtuelle werte zu verlagern. Der erfindungsreichtum des Menschen, aus nichts gold zu machen, ist jedenfalls grenzenlos.

Was können wir tun?

Wir, die wir nie gefragt werden, wenn mal wieder über unser Schicksal entschieden wird.
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;pe...
Das ist zumindest EINE Möglichkeit. Anderswo gibt es ja hin und wieder noch Volksentscheide o.ä.

Der ewige Realitätsverlust....

"Paul Murphy von der Vereinigten Linken fordert: "Wir sollten unsere Schulden nicht zahlen, vor allem die Bankschulden nicht. Was wir darüber hinaus brauchen und was der Fiskalpakt verbietet, sind massive öffentl. Investitionen.""

Man kann's eigentlich nicht mehr hören, diesen dauernden Realitätsverlust. Was sind "öffentliche Investitionen"? Das ist nichts anderes als die Forderung Geld auszugeben, das man nicht hat. Wenn man in Schulden versinkt, und sagt "wir brauchen mehr Staats-Ausgaben", dann hat man jeden Realitätssinn verloren. Lustig, daß die Wähler in ihrer Verzweiflung dann für solche Leute trotzdem ihr Kreuzchen machen.

Übrigens: In drei Jahren sind die Einkommen im öffentl. Dienst um 20% gefallen. Das klingt viel. Aber um wieviel sind sie in den letzten 10 Jahren gestiegen? Bei uns fordern die Angestellten im öffentl. Dienst um die 6,5% Gehaltserhöhung jährlich. Da sind wir ganz schnell bei 20% in 3 Jahren. Bloß wenn es wieder runtergehen muß, dann fängt das Geschrei an.

Das Problem ist doch ...

Das Problem ist doch das die die Sparen sollen nicht schuld sind an der Finanzkrise! Man sollte mal an die Verursacher heran gehen! Mein Verständnis haben die Wutbürger! Gruss

@ Jon Do

Über die realistische Einschätzung, ob 2% oder 6,5% gerechtfertigt als Lohnsteigerung sind lasse ich mal weg. Es ist irrelevant.
Wie ich eben schon gepostet habe, ist das Problem aller heutiger kapitalistischen Gesellschaften die Arm-/Reichschere.
Es ist begründet in der maßlos ungerechten Steuerverteilung, dass man ab ich glaube 80K im Jahr bereits Höchststeuersatz zahlt, statt ab 1 Mio o.ä. erheblich mehr % abdrücken muss. Die Befreiung aus dem Solidarsystem ab einer witzig niedrigen Beitragsbemessungsgrenze, was alle Solidarsysteme betrifft - also KV, RV und PV. Ferner die Umverteilung von Vermögen von arm, mittlerweile mittelschichtig, bald auch von reich zu ganz, ganz reich.
Soll heißen, wer heute sagen wir 100.000,- auf der Kante hat, wird in 10 Jahren nix mehr haben. Wer heute ein Millionär ist wird bald ein Multimillionär sein. Die Fakten belegen das.
ABM ist Unsinn - DA haben Sie Recht. Aber die Arm-/Reichschere muss bereinigt werden. Nichts anderes. Sonst Armageddon!

Die neoliberalen Experimente

Schaut Euch mal die neoliberalen Musterschüler von Gestern an:

* Island
* Irland
* Spanien
* UK (teilweise)

Das lief immer nach dem selben Schema ab: Deregulierung, Super-boom, Totalabsturz.
Der Weg aus der Krise kann nur sein, die Märkte wieder zu regulieren, gegen alle Widerstände der Lobbys. Dann, und nur dann, würde Sparen und Haushaltskonsolidierung Sinn machen. Wenn nicht, können wir uns das sparen sparen. Dann ist nämlich das gesparte Geld bei der nächsten Bankenrettung wieder futsch (siehe Bankia).

Wie lange ist jetzt die erst Bankenkrise her? Und was ist tatsächlich geschehen? Keine Tobin-Steuer, keine Transaktionssteuer, keine wirkliche Einschränkung des Derivatehandels... Liebe Politik, bitte mach bitte erst mal die Hausaufgaben von vorgestern!

@Jon Do: Realitätsverlust

Die Wahrnehmung der meisten Menschen wird durch einen Blick in den Geldbeutel bestimmt, im schlimmsten Fall durch einen knurrenden Magen.

Die Wahrnehmung bestimmt die Realität, nicht ein Glaubenskonstrukt, innerhalb dessen D. etwa 2Bio Schulden hat. Der Bürger ist gerne bereit, allerlei zu glauben von dem, was Politiker und Experten einem als Notwendigkeit verkaufen.
Dieses Vertrauen endet aber, wenn die eigene Situation als permanente Verschlechterung empfunden wird.

Den Realitätsverlust, den Sie anprangern, entpuppt sich somit als Vertrauensverlust, als unterschiedliche Wahrnehmung. Es geht hier nicht um Richtig oder Falsch. Es kann auch nicht dauerhaft um Bestrafung (höhere Zinsen) oder um Ausgrenzung (Euro-Austritt/Rauswurf in Gr) gehen.

Genauso wie die kath. Kirche täte die Finanzwelt gut daran, die Gläubigen und ihre Sorgen ernst zu nehmen, wenn sie überleben will.
Dazu gehört, mehr zu bieten als Kürzungen und zukünftige Heilsverprechen.
Aber genau das fehlt.

Ob die abstimmen.......

oder in Hamburg platzt ein Sack Reis. Sämtl Referenden wurden doch bisher so lange wiederholt bis es "Merkellike" stimmte. Europa ist meilenweit von einer funktionierenden Demokratie entfernt. Wir deutschen durften doch überhaupt nicht abstimmen sonst wäre der Schuß nach hinten los gegangen

@neu: Realitätsverlust...

Ja, der Realitätsverlust greift auch bei den Kommentatoren um sich... Die Angestelten im Öffentlichen Dienst FORDERN 6,5% Gehaltserhöhung. Sie fordern sie NICHT jährlich, sondern über die Laufzeit eines Tarifvertrags (i.d.R. 2 bis 3 Jahre) - und die Abschlüsse sind regelmäßig niedriger als die Forderungen.
Das heißt, der öffentliche Dienst hat mitnichten 20% in 3 Jahren Gehaltserhöhung bekommen. Mal ganz davon abgesehen, dass in der Zeit die Kosten weiter gestiegen sind.
Mich täte interessieren, ob Sie auch so großzügig wären, wenn es um IHR Gehalt ginge.

Sinn Féin ist rechts? Ja gute Nacht!

"Auf der politischen Rechten kommt die nationalistische Sinn Fein Partei, inzwischen bei 20 Prozent in den Umfragen, mit genau der gleichen Forderung: "Vote no!"
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Äh, ist mir da was entgangen? Sinn Féin als Quasi-Mitglied der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament und dem programmatischen Bekenntnis zum demokratischen Sozialismus eine "rechte" Partei? Nur gut, dass international die Spektrenverortung nicht von den deutschen Medien verantwortet wird...

Volksentscheide ...

...über solche Fragen sind im Grunde nicht sehr hilfreich, da das Land dem Fiskalpakt zustimmen muß um weitere Hilfen zu bekommen. Das einzig mögliche Ergebnis steht im Grunde schon fest. Sollte das Volk dann trotzdem anders entscheiden hätte das Land ein riesen Problem.
So gesehen ist es auch gut, daß es bei uns zu solchen Fragen keine Volksentscheide gibt. Beim Wähler besteht immer eine gewisse Gefahr, daß er emotional und nicht wirklich rational wählt.

@maxeifler

es hat mich auch etwas verwundert, dass in dem artikel sinn fein als rechts bezeichnet wird. ich glaube, die müssen sich erst noch entscheiden, was sie sind. die lassen wohl erst vom nationalismus, wenn die republik mit dem norden vereinigt wird. im moment sind sie wohl so was wie linke nationalisten.
für den aussenstheneden journalisten in london ist die parteienlandschaft irlands auch schwer nachzuvollziehen. ansonsten fand ich, ist es ein sehr guter und umfangreicher artikel.
die wurzeln der grossen parteien ist in sinn fein aus dem kampf um die unabhängigkeit von england.
das verrückte ist, dass sinn fein wirklich die am meisten nationalistische partei ist nach fianna fail und dann fine gael. die am meisten traditionelle linksstehende partei in irland ist also auch die am stärksten nationalistische.

@Tarantus

Ein Volksentscheid ist immer neutral. Die Bewertung dagegen nicht.

@19:05 — Tarantus

„Beim Wähler besteht immer eine gewisse Gefahr, daß er emotional und nicht wirklich rational wählt.“

Warum lassen wir dann die Wähler überhaupt wählen, wenn man mit keinen „rationalen“ Ergebnissen rechnen kann?!

Sie sind der Merkel’schen „marktkonformen Demokratie“ sehr nahe, wenn Sie dem Souverän keine rationalen Entscheidungen zugestehen!

Die „rationalen“ Entscheidungen der politischen Eliten und Lobbys kennen wir mittlerweile zur Genüge- diese haben uns dies Misere und Katastrophe eingebrockt und uns alle an den Abgrund gebracht- auf diese „Ratio“ kann ich aber bestens verzichten, da trau ich lieber dem Verstand von Lieschen Müller und Otto Normalverbraucher, die der Gemeinschaft und der Sache und nicht einem karzinogenem System und einer Elite verpflichtet sind.

Hören sie sich mal die Begründung Ihrer rationalen Leistungsträger zur Aufnahme Griechenlands in die Währungsunion an- das war Emotionalität pur- von Ratio weit und breit keine Spur....!

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