EZB in Frankfurt am Main

Ihre Meinung zu Streit in der Europäischen Union über Wachstumspaket

Monatelang wurde nur über Sparprogramme gesprochen. Jetzt schlägt die Stimmung in Europa zunehmend um: Immer mehr Politiker fordern neben dem Fiskal- auch einen Wachstumspakt. Doch wie der aussehen soll - und wer ihn finanzieren wird, darüber gibt es unterschiedliche Meinungen.

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27 Kommentare

Kommentare

Werner40

Wenn das bisherige Sparen nur bedeutet hat, weniger neue Schulden zu machen und nicht, ausgeglichene Haushalte vorzulegen, dann haben die Politiker und Wähler immer noch nicht kapiert, was die Stunde geschlagen hat und es müssen erstmal die Ausgaben an das Niveau der Einnahmen angepasst werden. Im übrigen sollten schon jetzt die riesigen Steuereinnahmen mehr für Investitionen und weniger für Konsumzwecke ( Sozialleistungen ) verwendet werden.

Gast
Krise ahoi!

Das einzige, das die Wirtschaft wirklich auf lange Sicht gesehen in Schwung hält, das sind die Konsumenten. Wir. Aber welches Geld sollen wir ausgeben? Knapp die Hälfte des Gehaltes geht ja sowieso an den Staat. Dann müssen wir auch noch tanken und geben dem Staat Ökosteuer und MWSt. Wir tragen die Krise schon auf unseren Rücken, aber Geld geben, bzw. Steuerausgaben senken, damit mehr Geld in den Kreislauf kommt, das will keiner. Aber nur wer liquide ist, kann investieren. Das gilt im kleinen, wie im großen.

Prinzipiell halte ich die Idee (endlich!!!) mal für etwas kluges. Frage ist nun ob und wie es umgesetzt wird/werden kann… Man darf gespannt sein, was die Politiker da wieder ausbrüten. Ich trau denen nicht mehr.

Meine Mutter sagt immer so schön, dass man einem nackten Mann nicht mehr in die Taschen greifen kann… Das muss nun auch die Politik begreifen. Solange sie das nicht sehen, segeln wir weiter heiter auf den Abgrund zu.

Gast
Sustainche: Wachstum oder Nachhaltige Entwicklung ?

Im Jahr 2000 hat die EU die “Lissabonner Strategie fuer Wachstum und Beschaeftigung” mit dem zentralen Ziel beschlossen: "Europa soll bis 2010 zum wettbewerbsfaehigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt werden.”

Bereits 2005 (also VOR der Globalen Finanzkrise) war erkennbar, dass dieses Ziel NICHT erreicht wird. Wie auch ? Andererseits war es Romano Prodi, der 2001 die erste EU-Strategie fuer nachhaltige Entwicklung anregte, und seit 2006 verdient diese in der Tat ihren Namen. Gerade wird die EU-Strategie fuer nachhaltige Entwicklung anlaesslich Rio+20 im Juni 2012 erneut fortgeschrieben.

Jetzt soll niemand daherkommen in der grossen weiten EU, und Sustainche erklaeren wollen, dass keine realistische Strategie verfuegbar ist. Sie ist verfuegbar! ... muss allerdings umgesetzt werden – und da liegt der “Hund” begraben ! Die EU laeuft weltweit herum und fordert und foerdert Projekte zur Nachhaltige Entwicklung ... tja, und “zuhause” ...?

Gruesse aus Namibia

Gast
Na sicher ...

... noch MEHR Liberalisierung, hat ja bisher so perfekt geklappt!

Und an unser Merkel: Die Agenda 2010 hat sehr wohl Geld gekostet - nämlich die Arbeitnehmer, deren Löhne und Gehälter ein Jahrzehnt des Wachstums verloren haben.

Die Kosten für den Staat kommen auch noch ganz sicher: Die ganze Altersarmut durch die vielen Geringverdiener, die im Alter Sozialsicherung beziehen müssen + die ausufernden Kosten der FInanzkrise (ESM, ESF usw.)

Aber natürlich reicht es nicht, dass die Länder der EU verarmen.

Die Liberale CLique ist erst zufrieden, wenn die Welt brennt.

Gast

Seien wir doch mal ehrlich. Der Rest von Europa war wirtschaftlich in den letzten 100 Jahren nicht wirklich konkurrenzfähig zu Deutschland und wird es auch in den nächsten 100 Jahren nicht sein.

Bisher war dies kein Problem, da sich die anderen Länder über ihre Binnenmärkte am Leben halten konnten. Durch die EU und die Liberalisierung der Märkte pfuschen die Deutschen jetzt allerdings mit ihrem Handelsüberschuss auch dort hinein, so dass diese Länder mit ihren Produkten in direkter Konkurrenz zu uns stehen.

Ich glaube nicht, dass man das Problem mit Geld lösen kann. Was wir bräuchten ist eine europaweite Straf-Steuer auf Produkte aus Ländern mit Handelsüberschuss wie Deutschland oder China. Nur da wird Frau Merkel ziemlich sicher etwas gegen haben...

VWLer
Wachstum in Europa

Nachhaltiges Wachstum in der Eurozone und Europa kann nur dadurch erzeugt werden, dass die ganze Eurozone effizienter wird, denn alles was verteilt werden soll muss erst produziert werden.

Effizienter wird Europa nur dann werden, wenn endlich Vetternwirtschaft und Korruption zurückgedrängt werden und das nicht mit härteren Gesetzen, sondern damit dass Strukturen so geändert werden, dass Korruption und Vetternwirtschaft sich nicht mehr lohnen und das geht nur, wenn jeder für die Folgen seiner Entscheidungen gerade steht. Dies gilt auch für Staatsbedienstete.

Gast
Wie wird er wohl aussehen?

Wie er wohl aussehen würde, dieser "Wachstumspakt". Das fragen sie sich, die Brüssler Rechtsdehner und -verdreher. Und wer ihn dann finanzieren würde, das hätten sie dann auch noch ganz gerne gewusst.

Und dabei dürfte die Antwort doch schon längst klar sein. Finanzieren werden ihn die finanzstarken "Partner". Bekommen werden es die "schwächeren" Mitglieder der Transferunion und - aber sicherlich nur zu einem winzigklitzekleinen mickrichen Teilchen - die Banken.

Im Klartext düfte das dann bedeuten: Überwiegend Deutschland wird erneut und vielleicht in noch viel umfangreicherem Maße Geld in die Hand nehmen, um es Griechen, Spaniern und Italienern sowie den Finanzmärkten in den Rachen zu schleudern. Der deutsche Michel wird der Dumnme an der ganzen Geschichte werden, doch ist das nicht weiter schlimm, da wir ja eine böse Vergangenheit haben und alleine deshalb zur Hilfeleistung verpflichtet sind.

So hat das keinen Sinn mehr! Wer zahlt, muss auch das Sagen haben! Also wir!

Gast
Beruhigungspillen für Parlamentarier und Bürger

Solange ein Wachstumspakt mit konkreter Finanzierung nicht an den Fiskalpakt gekoppelt wird,
sind die ganzen Äußerungen nichts als Absichtserklärungen,
die nach Ratifizierung des Fiskalpaktes (und des ESM!!) leider mangels Finanzierbarkeit zu den Akten gelegt werden.

HEK
Wachstum kostet kein Geld

Wenn man sich die deutsche Wirtschaftskraft anguckt und z.B. mit der griechischen vergleicht, dann fällt - klimatisch bedingte Unterschiede außer acht gelassen - folgendes auf: In GR gibt es keine Gewerbesteuer, und Unternehmer zahlen oft einfach keine Einkommensteuer. Die theoretische Unternehmensbesteuerung in GR liegt zudem mit 25% rund 5% niedriger als in Deutschland. Und obwohl es in D unmöglich ist, sich vor den Steuern zu drücken ist die Effizienz deutscher Unternehmen um ein vielfaches besser.
Das nicht ausreichende Wachstum ist zum großen Teil das Resultat fehlender staatlicher Kontrolle und Reguliering. Das würde Unternehmer stärker zwingen, Ihre Abläufe und Kosten zu focussieren, was ihnen zudem erleichtern würde, am europäischen und Weltmarkt konkurrenzfähig zu werden.
Wachstum kostet also kein Geld, es bringt sogar Geld. Wenn sie es alleine nicht hinbekommen, sollen Sie an deutsche Unternehmer verkaufen, die machen das dann schon. (KEINE Ironie)

Gast
Donnerwetter

Ich lese da was von zwei Moeglichkeiten:

1. Billigloehne, wenn moeglich ganz Europa auf Hartz IV
Niveau absinken. ( Dann koennen endlich die Chinesen
ihre "Sweat-Jobs" nach Europa auslagern )

2. Wenn das nicht funktioniert, nicht vorhandenes Geld
in diese komische Europa Investment Bank pumpen. Das
heisst im Klartext, weitere Schulden machen. Aus
10 Milliarden werden dann 180 Milliarden und im
Himmel ist permanent Jahrmarkt. Wer's glaubt wird
selig.

In diesem Zusammenhang mal 'ne Frage: Arbeitet Monti fuer das Italienische Volk oder fuer Goldmann Sachs ?

henry.berlin
@rmabb

Das Problem ist nicht die mangelnde Intelligenz oder Bereitschaft in den anderen Ländern. Deutschland hat sich lohntechnisch negativ entwickelt.
Wir sind diejenigen, welche die Lohnspirale nach unten aufzwängen und viele andere kaufen noch nach Vergleichen die billigeren Produkte. Darauf müssen wir nicht stolz sein, denn wir brauchen auch zukünftig Käufer. Das System ist leider feherhaft, denn unbegrenztes Wachstum auf endlichen Märkten gibt es nicht.

Gast
Wachstum blendet

Ein hier ortsansässiger großer Automobilhändler hat über die Jahre hinweg sein Betrieb immer weiter vergrößert, hat immer mehr Marken angesammelt (als ob es für letztere nicht schon genügend andere Mitbewerber gegeben hätte).

Jetzt ist er insolvent.

Des Rätsels Lösung: am Rande der Pleite lavierte wohl schon lange, aber immer wieder gab es gerade noch rechtzeitig staatliche Förderprogramme, Abwrackprämien, EU Zuschüsse.

Doch statt den Laden zu konsolidieren, wurde weiter auf Wachstum gesetzt (was wohl allerdings auch eine Bedingung für die Gewährung diverser Hilfen gewesen sein mag), und der Schornstein rauchte - scheinbar - weiter. Dass das allenfalls Strohfeuer waren, wußten Eingeweihte schon seit längerem.

Wie z.B. auch Piratig oben schon andeutete: wenn man stets mehr ausgibt als man hat, ist das Ende abzusehen.

Es ist wirklich schade, dass sich unsere Politiker solch profaner Einsichten verschließen.

henry.berlin
Märkte haben endliche Kapazität, Wachstum hat also Grenzen!

Wer immer fortwährendes Wachstum fordert, der könnte auch an den Osterhasen glauben!
Deutschland hat sich über Billiglohnentwicklungen Vorteile geschaffen und damit ganze Schichten der Armut näher gebracht. Das war eine Lösung um die Kriese zuerst woanders auftauchen zu lassen. Der Nutzen dieser Strategie endet, wenn unsere Käufer wegfallen. Eine Lösung des Problems ist es nicht. Die Käufer leben auch in den Kriesenländern und werden ärmer oder weniger. Dann erwischt es uns nicht weniger hart. Hätten die aber mehr Erfolg, dann hätten wir weniger. Arbeitnehmer werden gegeneinander erpresst. Billiger arbeiten oder keine Arbeit mehr.
Kapitalismus funktioniert immer wieder so. Die Märkte werden immer härter umkämpft, bis Extreme unausweichlich werden.
Rette sich wer kann!

Gast
Falsche Strategie

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Wie ein Fähnchen im Wind, diese Politiker.

Wenn sie jetzt wieder mit der alten Leier des heiligen Wachstums beginnen, sind wir sehr bald wieder dort, wo wir vor 4 Jahren einst waren.

Sparen heisst das Motto.

Das Wachstum frisst mehr Geld, als eine vernünftige Sparpolitik.

Wenn schon wachsen, dann durch Kostensenkungen und Innovationen. Das sind gesunde Wachstumsfaktoren, die langfristig die Konkurrenz beleben und Arbeitsplätze sichern.
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Gast
Liberalisierung ist der Holzweg

Noch mehr Liberalisierung?

Nehmen wir doch ein einfaches Beispiel: wenn Dienstleistungen vollständig liberalisiert werden, dann könnte z.B. ein Telefonanbieter von einem einzigen Standort aus in ganz Europa Kunden versorgen. Davon profitiert dann genau 1 Staat auf Kosten aller anderen.

Gerade das ist es, was momentan den Griechen und Spaniern das Genick bricht: dass sie der Konkurrenz von z.B. Deutschland hoffnungslos ausgeliefert sind.

Bisher wurden nur Entwicklungsländer in der sog. Dritten Welt (Dank Liberalisierung) von CocaCola, Nestle und Co kaputtproduziert. Jetzt geschieht dies (mit anderen Wirtschaftszweigen) auch mit den Ländern der EU.

Iniquitous
Wachstum für Einige

"Wenn ich eine Rentenreform mache zum Beispiel, wenn ich eine Arbeitsmarktreform mache, wie wir das mit der Arbeitsmarktreform Agenda 2010 hatten, dann kostet das kein Geld."

Stimmt, außer das Geld der Bürger, die jetzt in Lohnsklaverei leben oder diejenigen, die Jahrzente lang gearbeitet haben und dannach alles verloren haben. Danke diese Art von Wachstum ist die Zukunft!

Gast
Wachstumspakt?

Ist doch gar kein Problem. Wenn man 100% Einnahmen hat und seine Ausgaben auf 90% begrenzt, kann man prima die freien 10% für "Wachstum" ausgeben!

Gemeint ist hier abr sicherlich wieder Wachstum auf Pump damit das Volk die Politiker wieder etwas lieber hat. Und das Volk jubelte und sagte: "Ja, wir können nicht nur sparen, wir wollen wachsen!"

denke
Heil - aber ohne Arbeit

Wo gehobelt wird, fallen Späne.

Wo nicht gehobelt (gearbeitet) wird, fallen keine Späne bzw. es kann sich niemand verletzen.

Zum Wohl und Heil der Menschen wurden bisher so viele "Prävensions-Gesetze" geschaffen, daß sich jeder nur noch schwer bewegen kann oder sich schon gar nicht mehr bewegt.

Was ist gut für Mensch und Wirtschaft: heil stehenbleiben oder arbeiten mit Risiko.

Alle Risiken bzw. Unfälle vermeiden zu können, ist völlig illusorisch, Angst und Mutlosigkeit sind REAL, und sie haben die besten Bremswirkungen.

odoaker
"Kostenlose" Reformen

Wenn Merkel sagt (O-Ton lt. tagesschau), eine Rentenreform oder eine Arbeitsmarktreform kosteten kein Geld, dann zeigt das überdeutlich, dass normale Bürger in der abgehobenen Welt von basta- und alternativlos-Politikern nicht vorkommen.

Denn natürlich kosten auch Reformen Geld, aber nicht das dieser Politiker, sondern das ihrer Wähler.

Gast
Wenn Wachstum angeblich ....

...nichts kostet, Frau Merkel, frage ich mich warum die blühenden Landschaften in der EU nicht längst schon gewachsen und erblüht sind und immer noch mit Milliarden Euros gegossen werden müssen?

Bisher sind nur einige Gärten von wenigen erblüht, so etwa von 10%.

Gast
@henry.berlin

Können Sie sich auch andere Gründe für Exporterfolge vorstellen als niedrige Löhne? Ist vielleicht auch die Qualität des gekauften Investitionsgutes ein Kriterium für Kaufentscheidungen?
Bitte tun Sie nicht so, als ob die deutsche Wirtschaft den Rest der Welt mit schlechten Produkten zu billigen Preisen versorgt.
Gemessen an asiatischen sind die deutschen Produkte meistens nicht billiger, sondern schlicht besser.

Gast

Grundsätzlich muß man hier die Dinge wie so oft vom Kopf auf die Füße stellen: Der Staat lebt von der Wirtschaft; von der er sich, mittels Steuern, Zöllen oder Sachleistungen, die nötigen Mittel zur Bestreitung seiner Aufgaben verschafft; daraus folgt, daß der Staat niemals die Wirtschaft beleben oder dergleichen tun kann; einzig und allein vor der ausländischen Konkurrenz vermag er das heimische Gewerbe durch Einfuhrverbote oder Zölle zu schützen, aber immer ist er darauf angewiesen, daß das Wirtschaftswesen genügend Überschüsse erzeugt, um die Staatsausgaben bestreiten zu können.
Allenfalls kann der Staat, wenn er einen Staatsschatz gesammelt hat, in Zeiten der Not helfen, was aber nur bei Naturkatastrophen, Dürren oder Verwüstungen durch feindliche Einfälle geschehen sollte; andernfalls handelt es sich bei den Staatshilfen um Geldentwertung, weil so die Geldmenge vermehrt wird, welche ein kurzlebiges Strohfeuer zu zeugen vermag, aber am Ende den Leuten nur ihr Erspartes nimmt.

Gast

hat sich eigentlich mal jemand gefragt warum immer alles wachsen soll? weil wir noch viel mehr güter produzieren sollen? sind nicht genug güter vorhanden? oder ist das produziern von gütern gar nur sekundäres ziel, eher ein abfallprodukt. primäres ziel soll die arbeitsbeschäftigung und die zinstilgung sein? ich glaube wir sehen vor lauter bäumen den wald nicht mehr. ist wachstum doch schon der zweck selbst geworden. konsequent zu ende gedacht würde das im erfolgsfall bedeuten wir sitzen - alle voll beschäftigt - auf einem berg von gütern die wir nicht brauchen inmitten einer zerstörten umwelt, daneben der schuldenberg.

Amelia
Wachstum auf Pump

Wachstum ist das neue Credo. Dafür ist jedes Mittel recht. Wachstum auf Pump zum Beispiel. Woran liegt das, dass immer die selben Fehler gemacht werden?
Sind wir so phantasielos? Sind wir so unbändig gierig, dass nach uns ruhig die Sintflut ausbrechen möge? Wachsen wir vielleicht an der falschen Stelle? Zeit für Familien z. B. könnte ruhig ein wenig wachsen, damit Kinder nicht mehr funktionieren müssen, sondern gedeihen dürfen. Damit Mütter bei der Dreifachbelastung nicht mehr am Rad drehen müssen und - wie in den neuesten Studien zu lesen - psychisch krank werden?( Stopp! Auch Väter dürfen zu Hause bleiben und die Kinder "ausbrüten"!= eine Belastung für die Mütter weniger)
Schaut mal beim Sperrmüll, was da alles an Brauchbarem weggeworfen wird! Schaut mal in die braunen Tonnen, wie viel Essen weggeworfen wird! Wachstum? Sind wir alle verrückt geworden?

Gast
Wachstum ist nötig

Naja es geht ja noch um die anderen Menschen, die nicht an der Wachstumspolitik teilhaben und das sind eine menge Menschen.. Viele Jugendliche oder Heranwachsende die ich kenne in meinem Alter sind arbeitslos und finden keine Arbeit. Viele der Studierenden verdienen kaum etwas, weil die Arbeitsmarkt-Lage einfach nicht mehr Jobs hergibt und zumal die Bezahlung auch zu gering ist, wer soll also den Konsum beflügeln (bei den horrenden Preisen)? Alle Güter sind da, nur kann Sie anscheinend niemand kaufen? Es stimmt zwar wir haben viele Güter zur Verfügung aber eine große Masse der Bevölkerung profitiert so gut wie gar nicht davon, so wie ich auch nicht zum Beispiel und ich bin Student und kann mir kaum etwas leisten, geschweige denn ein Auto anschaffen. Daher spare ich auch stark, und wie es so ist, wird damit halt der Konsum eingeschränkt und belebt die Wirtschaft wieder nicht. Also jeder gehört zur Wirtschaft und jeder sollte teilhaben, dass kommt dann allen zugute.

gruenewagen
Deutschland ist nicht überall

Solange die Zentralbank ihre Geld- und Wirtschaftspolitik auf Groß-Unternehmen aus hochindustrialisierten EU-Ländern abstimmt, solange haben kleine Unternehmen aus überwiegend EU-Agrarstaaten keine Chance. Und es wird aller Voraussicht nach nicht funktionieren, aus südlichen Agrarstaaten, nördliche Industriestaaten zu machen. In der Hauptsache weil viele Menschen einfach nicht so leben wollen wie wir in Deutschland. Vielleicht wollen sie unsere Produkte haben, aber in letzter Konsequenz auch unsere gesamte Lebensweise übernehmen, das wollen viele nicht. Übrigens auch hier nicht in Deutschland. Wenn wir also die Krise überwinden wollen, muss entweder die Zentralbank auch diese Menschen berücksichtigen, oder wir brauchen eine zweite Währung für den handwerklich-agrarzentrierten Sektor. Eine Währung mit anderen Geldmengen, anderen Verzinsungen, anderen, auf diese Klientel zugeschnittenen Finanzierungsinstrumenten. Man kann Europa nicht einfach so über die Industriewährung EURO scheren.

Dani
Anstatt...

....regionales Wirtschaften zu fördern, also mittelständische Firmen und Kleinbetriebe damit Familien dort arbeiten können, um auf eine nachhaltige Weise Jobs zu erhalten und eine gewissen Planbarkeit für eben diese Familien zu schaffen wird immer mehr "Flexibilität" von der Wirtschaft verlangt, was zu einer Verödung des Familienlebens führt oder gar zu einer "Nichtgründung" eben dieser ! Der Konsum an Gütern bricht dann ebenfalls ein, was wiederum zur Vernichtung von unzähligen Arbeitsplätze führt. Lieber weniger Import und Export und dafür mehr den Konsum im Inland ankurbeln.
Die Agenda 2010 entsolidarisiert die Gesellschaft in Deutschland und jetzt wollen unserer gewählten Politiker auch noch dieses unsägliche, grundgesetzfeindliche System in der ganzen EU anbieten.

Mehr Wachstum, dieser Ausdruck ist für mich mittlerweile eines der schlimmsten Unwörter des 21. Jahrhundert...kaum noch zu ertragen !