Die EU-Staats- und Regierungschefs haben beschlossen, die Sanktionen gegen den Iran auszuweiten. Zudem sicherten sie der Ukraine weitere Waffenlieferungen zu. Heute soll es nun um den eigentlichen Anlass ihres Treffens gehen.Von Sabrina Fritz.
Diese Sanktionen werden nicht wirken, Iran bekommt alle sanktionierte Technologie aus China oder Russland.
Aus Russlasnd? Höchstens Waffen, aber da haben sie selber zu wenig da sie selbst auf andere angewiesen sind. Ohne Hilfe von china, Iran und Nordkorea wäre Russland nicht dort wo es jetzt ist in der Ukraine. Der Iran unterstützt Terrorgruppen überall und es ist gut, das mal dem Land mal die Grenzen zeigt.
Da irren Sie. Iran bekommt Raketentechnik aus Russland was maßgeblich zur Entwicklung seines Raketenprogramms beigetragen hat.
Raketentechnik?
Vielleicht gerade noch den Rumpf, den Rest kriegen sie ohne Hilfe nicht hin.
Russland und Technologie?
Warum sind dann besonders Russland, abhängig von westlicher Technologie?
Es ist nicht so, dass die Mullahs gleich vor Schreck eine Kehrtwende machen, aber es fehlen dann z.B. MEdikamente oder bestimmte Hi-Tec Geräte, die nur aus dem Westen kommen. Das stürzt das Regime nicht, schafft aber eine zunehmende Unzufriedenheit und ein Blick auf die Innenpolitik in Iran zeigt, dass die iranische Regierung mitttlerweile mehr Angst vor der eigenen Regierung hat als vor einem Krieg mit Israel und seinen Verbündeten.
errata: mitttlerweile mehr Angst vor der eigenen Bevölkerung hat als vor einem Krieg mit Israel und seinen Verbündeten.
Russland sucht händeringend nach technologischen Komponenten für seine Rüstungsindustrie aber auch Luftfahrtunternehmen. Und China spürt selbst den westlichen Druck. Die Sanktionen zeigen zunehmend Wirkung.
schon richtig - nur zeigen wir damit unsere Haltung und reden nicht nur. Aber ich schätze, dass dürfte dem Iran egal sein, zumindest seiner Führung.
Sanktionen sind eigentlich nicht mehr als ein erster Schritt gegen den Iran. Zur selben Zeit geht in der Ukraine der Bomben-Holocaust unvermindert weiter.
Ja das passt, da halten 3 Terrorregime zusammen.
Also:
Israel zerstört iranisches Konsulat in Syrien. Keinerlei Entschuldigung und Bedauern von Seiten Israels. Keine Reaktion der EU. Iran übt dann Vergeltung. Daraufhin jetzt Sanktionen gegen Iran und Israel wird zur Besonnenheit aufgerufen.
Besser kann man die Verkommenheit des Systems nicht offenbaren.
"Keine Reaktion der EU."
Das ist nicht richtig.
https://www.deutschlandfunk.de/eu-verurteilt-angriff-auf-iranische-bots…
Ach nun ist Israel an allem Schuld, trotz jahrelanger Bombadierungen von den Terrorgruppen des Iran? Genau, das ist Verkommenheit und Menschenverachtung was der Iran betreibt.
>> trotz jahrelanger Bombadierungen von den Terrorgruppen des Iran?
Beruhen diese Bombardierungen nicht auf jahrzehntelanger Gegenseitigkeit? -.-
Nein. Wenn sie in ihrem Haus angegriffen werden, wehren sie sich nicht und warten ab?
Israel bombardiert seit Jahrzehnten im Libanon und in Syrien - jeder dieser Angriffe ist NICHT durch das Völkerrecht oder andere Dinge gedeckt ... also ist dieser Staat seit dieser Zeit ein terroristischer Aggressor
Ich sehe weder Israel noch den Iran in der Hauptschuld, als vielmehr die europäischen Staaten und die USA. Wäre der begonnene Friedensprozess in Palästina fortgeführt worden, hätten wir heute einen unabhängigen palästinensischen Staat, der frei neben Israel existiert, dann hätte es diese ganze Eskalation - sowohl von Israel als auch vom Iran oder der Hamas - sehr wahrscheinlich nicht gegeben.
Was sicherlich seit jeher und offensichtlich besonders auch jetzt fehlt, ist der politische Druck der Freunde Israels, eine tatsächliche Friedenspolitik zu betreiben.
Ich bin ein Freund Israels, aber ich finde die rechte, radikale Regierung Israels in ihrem völlig überzogenen Krieg gegen die Palästinenser als durchaus sanktionswürdig. Und ich wünsche den Palästinensern eine Lebensperspektive in einem eigenen Staat und friedlicher Nachbarschaft zu Israel.
Ich wäre nicht hoffnungslos, dass so ein Weg auch das Handeln des Iran positiv beeinflussen könnte.
Es hatte aber auch seine Gründe, wieso iranische Offiziere dort ihr "Unwesen" getrieben haben, oder? Terror von Syrien aus gegen Israel koordinieren aber sich dennoch beschweren, dass Israel da mal eben eine Bombe reinschmeisst? Also ich muss schon sagen...
Das ist aber wirklich dünnes Eis. Nach der Argumentation wäre das Weiße Haus auch ein legitimes Ziel - und niemand könnte sich nach einem Angriff darüber beschweren.
>> Seit wann ist das "weiße Haus eine Botschaft"?
>> Das ist eindeutig kein legitimes Ziel!
Also, eine Botschaft wäre ein "legitimes Ziel", ein Präsidentenpalast aber wiederum nicht. Ähh, wieso? oO
Laut Affen_D müsste es ein legitimes Ziel sein, weil dort Angriffe gegen andere Staaten bzw. deren Angehörige befohlen werden.
Stellen Sie sich bitte vor, Israel hätte die Botschaft in Berlin angegriffen. Ich bin mir sicher, dass die Reaktion der EU - und auch von Ihnen - eine völlig andere gewesen wäre.
Gibt es überhaupt ein einziges legitimes Ziel, bei der Menschen umgebracht werden oder Infrastruktur zerstört wird? Für mich gibt es nur ein legitimes Ziel und das heißt Frieden, auch wenn das vielen nicht gefällt, bedeutet es doch weniger Waffenverkäufe, weniger Gewinn für einflussreiche Großunternehmen, weniger Einfluss der Waffenlobby. In der ehem. DDR hieß es einmal: Frieden schaffen ohne Waffen und Schwerter zu Pflugscharen. Das hat sich heute leider ins Gegenteil verkehrt.
Seit wann unterstützt das Weiße Haus Terror gegen andere Staaten?
Sie scheinen aber in dem System ganz gut zu leben - oder?
Wo haben Sie die Info her, das es Israel war, die die Botschaft angegriffen haben?
Ich habe bisher von "mutmaßlich" gehört/gelesen!
Der Angriff ging nach bisherigen Erkenntnissen von den Golanhöhen aus, also israelisch besetztem Gebiet. Das allein ist zwar noch kein absoluter Beweis, doch zumindest ein starkes Indiz.
Was mich wundert; hier äußern Sie (nicht ganz unberechtigt) Zweifel, ob es denn wirklich Israel war, das die Botschaft auf dem Gewissen hat, während Sie an anderer Stelle sofort jede Eilmeldung ob möglicher Kriegsverbrechen als bewiesen ansehen.
Es ist einfach zu erklären. Putin war es nicht.
Dafür haben Sie sicher Beweise, Quellen?
"Sie scheinen aber in dem System ganz gut zu leben - oder?"
> Sollte das ein Argument werden?
"Wo haben Sie die Info her, das es Israel war, die die Botschaft angegriffen haben?"
> Aus den öffentlich-rechtlichen Medien.
"Ich habe bisher von 'mutmaßlich' gehört/gelesen!"
> Das hat Sie bisher nicht davon abgehalten, politisch genehme Behauptungen für die Wahrheit zu halten.
Es gibt zwar kein offizielles Eingeständnis - doch wäre die Reaktion Israels anders ausgefallen, als sie beschuldigt worden sind. Sie haben den Angriff niemals abgestritten.
Nebenbei - was hat das Leben in dem System mit einer Kritik zu tun, auch wenn man anderer Meinung ist oder die Meinung wirklich haarsträubend klingt?
Genaugenommen hat Israel sehr präzise ein Wirtschaftsgebäude neben der eigentlichen Botschaft bombardiert. Leider wird dieser feine, aber diplomatisch relevante, Umstand zu wenig in den Medien dargestellt. Der Iran versuchte mit diesem Gebäude Vorwürfen zu begegnen, dass sie offensichtlich die Botschaft als militärische Basis nutzen. Israel hat im Grunde eine illigale militärische Anlage auf dem Botschaftsgelände angegriffen.
Ich selbst halte den Angriff dennoch für falsch, da es eine wichtige diplomatische Regel ist, Botschaften unverzehrt zu lassen und sich Israel ohne Not nun diesen Vorwurf machen lassen muss, weil sie wissen mussten, dass medial nicht differenziert wird.
Nebenbei bemerkt war es eines der ersten Aktionen des Mullahregimes (ich glaube um das Jahr 1980) die US Botschaft zu besetzen und die dortigen Diplomaten jahrelang als Geisel festzusetzen.
"Israel hat im Grunde eine illigale militärische Anlage auf dem Botschaftsgelände angegriffen."
Ahja. Die Überwachungsanlagen auf den Dächern des russischen Konsulats in Bonn oder der US-Botschaft in Berlin sind demnach auch illegale militärische Anlagen und rechtfertigen präzise Luftangriffe, bei denen alle Gebäude auf dem Gelände zerstört werden?
Was ist für Sie ein Wirtschaftsgebäude? Die Konsularabteilung?
Ich zitiere "Die vollständig zerstörte und eingestürzte Konsularabteilung ist ein Nebengebäude der iranischen Botschaft,..."
Bei aller Solidarität für Israel sollte man tatsächlich darauf achten, dass das Land die Lage nicht weiter eskaliert. Ohne den Schutz der USA wäre Israel einem iranischem Angriff hilflos ausgeliefert. Israel wird sich daher gut überlegen, ob und in welcher Form es Vergeltung übt.
Israel hat weder von den USA, Deutschland oder den anderen EU Staaten irgendwelche Sanktionen zu fürchten, wie man ja seit Gaza sieht. Von dieser Seite aus gibt es eher Unterstützung.
Und diese vorbehaltlose Unterstützung ist fatal. Es müssen rote Linien auch für Israel gezogen werden. Die USA äußern zunehmend ihr Unverständnis mit der israelischen Politik.
Auf den Punkt gebracht!
Volle Zustimmung - vorallem wegen dem derzeit im vollem Umfang laufenden Völkermord in den besetzten Gebieten von Gaza und der West-Bank
Weiß jemand, ob das im Artikel angesprochene Patriot System für die Ukraine das vom vergangenen Wochenende oder ein weiteres ist?
Also für mich liest es sich so, als ob das tatsächlich noch eines mehr ist, das andere wurde ja schon vor gut einer Woche angekündigt und wohl am letzten WE geliefert.
Das wäre positiv, danke für die Antwort.
Ja, ich begrüße das auch, die Ukraine braucht alles zur Verteidigung, was möglich ist.
Ich gebe aber keine 100%ige Sicherheit für meine Interpretation.
Sanktionen auf Firmen und Einzelpersonen! Ganz große Nummer! Die Revolutionsgarde gar nicht erst erwähnt! Na, die Ergebnisse daraus können wir uns ja denken! Heisse Luft!
Das ist nicht nur heiße Luft, wenn Bundesvetternwirtschaftminister Habeck wieder mal einen Ersatz für so einen sanktionierten Staat finden muß unter allerlei Regimen und Diktaturen dieser Welt.
Was meinen sie mit "Bundesvetternwirtschaftsminister Habeck"? Erleutern sie mal, bin gespannt wo Habeck "Vetternwirtschft" betrieben hat.
Ihr Vorwurf der Vetternwirtschaft ist eher heiße - besser noch wieder aufgewärmte - Luft.
Ich erinnere mich an die Zeit, als Egon Bahr unter Willy Brandt Sonderminister war. Aus „Sonderminister Bahr“ machte die Opposition dann „Minister Sonderbar“. Ihr „Bundesvetternwirtschaftsminister“ steht in dieser Tradition, ist aber nicht halb so originell.
Ja, ich warte auch darauf, dass die von ganz Europa unisono als Terrororganisation eingestuft werden (mit den Konsequenzen für einzelne „Mitglieder“, sofern das möglich ist). Das hätte schon bei den Protesten #FrauLebenFreiheit geschehen müssen…
Erklären Sie das mal den Iranern, die in Frieden und Demokratie leben wollen und die Mullahs nicht mehr brauchen.
Wo bleiben die Sanktionen gegen Israel, das seit vielen Jahren Anlagen im Iran sabotiert, Wissenschaftler ermordet, Botschaften beschießt, Land annektiert, usw.?
Dia radikalen Siedler der Westbank werden sanktioniert.
Richtig. Es gibt diese eine kleine Alibi-Sanktion, die überhaupt keinen Einfluss auf das militärische Verhalten Israels hat. Das wird weiter mit bedächtig gewählten Worten vorsichtig kritisiert und mit Waffen unterstützt.
Und wie diese Sanktionen bei den Siedlern wirken, ist jeden Tag auf's neue im Westjordanland zu sehen.
Ach, haben sie an die Uhr im Iran gedacht die gegen Israel gerichtet ist? Ich kann ihnen versichern, die meisten Iraner (Bevölkerung) wollen das Regime nicht, sonder Frieden mit Israel, warum nur? Wieviel wissenschaftler hat Israel denn schon ermordet? Ich lese aus ihren Beitrag Hass gegen Israel.
Ich Frage mich ganz allgemein gesprochen, wie hier so viele Kommentatoren direkt auf Hass schließen. Es gab mal Zeiten, da konnte ich Kritik an etwas oder jemandem üben oder auch Dinge aufzeigen die nicht in Ordnung sind, ohne dass mir direkt Hass vorgeworfen wurde.
Und hört, hört: es kann tatsächlich sein, dass ich das Verhalten, die Taten oder selbst die Prinzipien, die jemand oder etwas repräsentiert verurteilen kann, ohne diese Person oder ähnliches zu hassen.
Für meinen Geschmack lesen hier zu viele Leute zu viele Dinge in geschriebenes, nur weil es nicht ihrer Ideologie entspricht.
Der Vorwurf des Hasses ist ein typisches Ablenkungsmanöver, um sich nicht mit den Argumenten des anderen befassen zu müssen. Alternativ hätte Jimi58 auch irgendwas von Demokratie oder Staatsräson schreiben können.
Sanktionen gegen Israel,
Warum?
Israel schützt sein Bürger angemssen, alternativlos und notwendig vor Mördern und Terroristen, Seit mehr als 70 Jahren. Bedrohen die nachbarländer Sie mit de rtotalen Vernichtung und vielen gemeinsamen Überfällen und Kriegen.
Wieso Sanktionen gegen ein Land was sich gegen die eigene Zerstörung wehrt?
Sanktionen sind völlig sinnlos. Obendrein sind alle Sanktionen, die nicht von der UN angeordnet werden, illegal.
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„Obendrein sind alle Sanktionen, die nicht von der UN angeordnet werden, illegal“
Wo steht das denn?
Ohne UN Beschluss ist es lediglich nicht illegal sich nicht an den Sanktionen zu beteiligen.
Wenn ich mit einem Land Handel treibe und das Land baut "Mist", kann ich es sanktionieren oder direkt den Handel unterbrechen, da hat die UN keinen Einfluss drauf.
So ist es. Aber Deutschland war ja schon immer ganz groß in Alleingängen.
Nein so ist es nicht!
Wie kommen sie auf einen deutschen Alleingang?
Die Schlagzeile lautet: " EU-Gipfel beschließt neue Iran-Sanktionen."
Wie kommen sie auf einen Alleingang Deutschlands?
Wenn die Leute jetzt nicht einmal mehr die Überschriften lesen, dann wird es kritisch mit der Faktenanalyse
Was hat die UN mit Sanktionen zu schaffen?
Das sagen immer auch alle von Sanktionen betroffene, die ansonsten die Geltung eines universalen Rechts für einen Eingriff in ihre “inneren“ Angelegenheiten erachten und damit auf Zustimmung des nationalistisch eingepeitschten Teils ihrer Bevölkerung hoffen können.
“Argument“ 1: Sanktionen müssen “völlig sinnlos“ sein, weil man sonst ja zugeben müsste, dass man eben nicht der Alleinmächtige auf der Welt ist. Das ist in solchen Ländern Staatsräson!
„Argument” 2: Man behauptet immer etwas in Endlosschleife und das wird dann im Staatsfunk zeitgleich in alle Wohnstuben der “gläubigen Bürger“ im In- und Ausland übertragen.
Merkwürdigerweise dürfen dann die - natürlich illegalen und „politisch motivierten“ Sanktionen dann aber als Sündenbock für alles herhalten, was im eigenen Land dann nicht mehr funktioniert.
Richtig bleibt: Sanktionen tuun immer beiden Seiten weh. Sonst wären sie keine.
Sanktionen sind richtig und wichtig, um insbesondere den Bruch des VölkerR, also die Verletzung territorialer Grenzen, als Verstoß gegen die internationale Friedensordnung zu brandmarken. Die Sanktionen zeigen auch bereits Wirkung. Chinesische Banken wenden sind von Russland ab, die Russen spüren zunehmend eine Mangelwirtschaft, es fehlen wichtige Komponenten für die Russ. Luftfahrt. Auch Terrorstaaten wie der Iran, der massenhaft todbringende Drohnen nach Russland liefert, müssen dafür zur Rechenschaft gezogen werden.
Jemanden eine Botschafrt in einem 3-Staat aus der Luft zu zerstören ist natürlich in ihren kein Bruch von Völkerrecht ... also hat man auch keine Veranlassung den Staat Israel z.B. durch Sanktionen dafür zu bestrafen.
Für mich klingt das alles nach einem Fussball-Spiel - bei dem die Schiedsrichter von der Heimmannschaft gestellt werden und eindeutig für diese auch das Spiel "leiten"
Und ihr Wording mit "Terrorstaat" trifft ja wohl derzeit eindeutig auf Israel zu und NICHT auf den Iran - denn ICH schaue auf das was in Gaza und der West-Bank passiert ... eindeutig Völkermord - und Werte-Europa schaut weg!
illegal?
Ist auch das Morden der Verbrecher. Hamas, Russland, Iran. Und was tut die UNO? Worte haben Aggressoren noch nie gestoppt.
Israel zeigt mit harten Maßnahmen wie man Mörder aussachalten muss. Die UNO ist ein Papiertiger der von kommunistenmlinken und grünen beherscht wird.
Sanktionen mögen illegal sein, der Angriff mit 300 Drohnen/Raketen auf Israel war eine Kriegshandlung.