Mehr als 280 Nachfahren von NS-Widerstandskämpfern appellieren in einem Schreiben an die Wähler in Deutschland. Sie rufen dazu auf, aus der Geschichte Deutschlands zu lernen - und der Neuen Rechten "die Stirn zu bieten".
Deswegen ist es Zeit zu Handeln.
Die Demokratie ist nicht wehrlos und es ist Zeit das ihre Institutionen Handeln und dem Angriff entgegentreten.
Auch die Verfassungsrichter und Parlamentarier sind Bürger die jetzt in der Pflicht stehen die selbige im Dienst der Demokratie zu tun und die AfD zu verbieten solange es noch geht.
Denn Inhaltliche Auseinandersetzung mit Antidemokratischen Positionen müssen gerichtlich vollzogen werden: sonst suggeriert man sie wären gleichwertig mit Positionen innerhalb des Rechtsstaatlichen Rahmen: das können sie in einer Pluralistischen Demokratie aber nicht sein.
Es gibt noch mehr Gefahren für unsere Demokratie, die wir noch haben, als nur eine AfD. Wir sollten endlich wieder mit beiden Augen hinsehen, statt uns entweder das eine oder das andere zukleistern zu lassen. Sonst kommt das, was eigenlich nie wieder sein soll, schneller als gedacht.
Ich habe vollstes Vertrauen in unsere Demokratie.
Unsere Gerichte arbeiten sauber und Straftaten werden verfolgt.
Grundlage ist und bleibt das Grundgesetz, das allen Bürgern unseres Landes uneingeschränkten Schutz vor Übergriffen des Staates zusichert. Daran könnte noch nicht einmal eine Regierung etwas ändern, ganz gleich ob rechts oder links. Deshalb sollten auch alle Überlegungen darauf zurück geführt und versachlicht werden. Innerhalb dieses Rechtsrahmens sind abweichende Meinungen aber zulässig, in einem demokratischen Staat sogar essenziell, und müssen sich der sachlichen Diskussion stellen.
>> Innerhalb dieses Rechtsrahmens sind abweichende Meinungen aber zulässig, in einem demokratischen Staat sogar essenziell, und müssen sich der sachlichen Diskussion stellen.
Richtig. Nur, dass sich die rechte Ecke regelmäßig diesem sachlichen Diskurs mittels Trollerei, Brüllerei sowie Phrasendrescherei und absoluter Lernintoleranz entzieht.
Wer oder was ist "rechts"?
Die CDU/CSU beispielsweise sieht und sah sich stets ebenfalls traditionell als "rechts".
Wollen Sie also sagen, daß alle, die nicht rot oder grün wählen, sich einem "sachlichen Diskurs mittels Trollerei, Brüllerei sowie Phrasendrescherei und absoluter Lernintoleranz" entziehen? Eine abweichende Meinung interpretieren Sie also als "Lernintoleranz" und ausschließlich Ihre Meinung darf mittels Trollerei, Brüllerei sowie Phrasendrescherei verbreitet werden?
2/3 der Bevölkerung wählt mittlerweile "rechts" (incl. CDU/CSU). Die "rechte Ecke" ist etwas zu groß, um sie als "Ecke" zu bezeichnen.
////Grundlage ist und bleibt das Grundgesetz, das allen Bürgern unseres Landes uneingeschränkten Schutz vor Übergriffen des Staates zusichert////
Vorausgesetzt, es gibt keine Änderung am Status Quo!
Hier mal ein paar Beispiele:
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/hoecke-fuenf-punkte-plan-afd-…
https://netzpolitik.org/2024/geheimtreffen-in-potsdam-braune-it-und-rec…
////Daran könnte noch nicht einmal eine Regierung etwas ändern, ganz gleich ob rechts oder links.////
Wie kommen Sie denn darauf?
Ich habe schon so viele Warnungen gepostet, das ich nicht mehr weiß, wem ich was gepostet hab - bitte nicht sauer sein, wenn Sie was doppelt bekommen.
Grundlage ist und bleibt das Grundgesetz
Richtig. Und immer mehr demokratische wählen deshal nicht Verbfassungsbrecher.
Gut das das BVG mit darüber achtete
Das Verfassungsgericht achtet nicht darauf, wer was wählt.
Ob die AFD allerdings verboten werden kann, das darf sie schon entscheiden. Für ein solches Verbotsverfahren gibt es allerdings sehr hohe Hürden und das ist gut so.
Ungarn und Polen haben sicher auch eine Verfassung. Und trotzdem haben bzw. hatten rechte Regierungen die Demokratie dort zumindest eingeschränkt.
////Auch die Verfassungsrichter und Parlamentarier sind Bürger die jetzt in der Pflicht stehen die selbige im Dienst der Demokratie zu tun und die AfD zu verbieten solange es noch geht.////
Die können aber erst tätig werden, wenn vom Bundestag, Bundesrat oder der Regierung ein entsprechender Antrag auf ein Verbot der AfD gestellt wird.
Sie haben recht!
Und leider erkennen ohne Verbotsverfahren auch etliche beim ÖRR nicht, übrigens auch zB bei den Tagesthemen, dass der Auftrag des ÖRR auch lautet, die demokratische Grundordnung zu schützen und es daher nicht nur nicht notwendig, sondern im Gegenteil sogar nicht angezeigt ist, anti-demokratischen Kräften, wie der AFD einen Raum zu geben ihre rassistische Propaganda zu äussern oder zu verharmlosen. Es reicht schon völlig, wenn dies Teile der privaten Medien leider machen.
Genau das ist auch ein Problem.
Ja es ist bekannt das nur noch das berichtet werden darf was ihnen gefällt. Nennt man Diktatur.
So weit würde ich nicht gehen. Wie wärs mit "Demokratur"?
ne Partei verbieten welche in Sachsen aktuell bei Umfragen 34 % der Stimmen hat ?
Gerichte urteilen aufgrund von Gesetzen wer formuliert die Gesetze ?
eine Mehrheit oder eine Minderheit welche sich im Recht glaubt
>> ne Partei verbieten welche in Sachsen aktuell bei Umfragen 34 % der Stimmen hat ?
Jau. Schlimm genug. Wieviel Zustimmung hatte die NSDAP 1932? Und wieviel Zustimmung die Parteien, welche die NSDAP dann 1933 im Rahmen der Gleichschaltung verbieten ließ?
>> Gerichte urteilen aufgrund von Gesetzen wer formuliert die Gesetze ?
Jede Fraktion kann Gesetze einbringen. Auch Sie können dies tun, mittels einer Petition.
>> eine Mehrheit oder eine Minderheit welche sich im Recht glaubt
Ach Gottchen.
Sie sollten sich damit mal befassen.
https://www.bundestag.de/parlament/grundgesetz/gg-serie-09-gesetzgebung…
Nach Art. 76 Abs. 1 GG können Gesetzentwürfe von der Bundesregierung, durch den Bundesrat oder aus der "Mitte des Bundestages", also von mindestens 5 % der Mitglieder des Bundestages oder einer Fraktion, eingebracht werden.
https://www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/gesetzgebung/gesetzgebungs….
Nie wieder ist jetzt!
Nie wieder ist immer!
Nie wieder eine Zeit der Plattitüden
Bei den Antisemitischen Demos gegen Israel wo auch gegen Juden gehetzt wurde kam da von ihnen nichts. Wenns aus der "richtigen" Ecke kommt haben sie ja kein Problem.
Diesen Aufruf kann man nur mit Nachdruck wiederholen: Gehen Sie wählen!
Alles richtig, was die Nachfahren appellieren.
Wähler sollten die demokratischen Parteien wählen. Da macht es letztlich keinen Unterschied, bei welcher Partei das Kreuzchen gemacht wird, nur bitte nicht bei den Feinden unserer Demokratie.
Es gibt eine breite Auswahl an Parteien. Am liebsten wäre mir, die meisten Wählerstimmen verteilten sich auf das demokratische Lager. Also, noch mehr, als gewöhnlich.
Wer Demokraten wählt, wählt das Korrekte. Ihre Aussage impliziert natürlich absichtlich etwas Anderes. Und zur Erläuterung: Bei demokratischen Wahlen stehen eben auch manchmal Antidemokraten zur Wahl. Sie bleiben aber trotz Wahl und Wahlmöglichkeit Antidemokraten, Faschisten, in unserem Fall Rassisten und Menschenfeinde.
Hauptsache nicht die AFD oder noch weiter rechts. Ansonsten egal...
Alle sollten sich dafür verantwortlich fühlen, die liberale und rechtsstaatliche Demokratie zu bewahren und zu verteidigen.
Wenn die Antwort auf die AfD bloß aus Demos und Nazivergleichen und nicht aus politischer Grundlagenarbeit besteht, dann sehe ich schwarz. Man muss die Ursachen angehen, nicht nur die Symptome.
>> Man muss die Ursachen angehen, nicht nur die Symptome.
Was an "politischer Grundlagenarbeit" fehlt Ihnen denn?
Eine Einwanderung die benötigt wird und an den EU Außengrenzen vollzogen werden sollte , ist ja auch schon im Gespräch .
////Wenn die Antwort auf die AfD bloß aus Demos und Nazivergleichen und nicht aus politischer Grundlagenarbeit besteht, dann sehe ich schwarz.////
Welche Grundlagenarbeit sollte denn Ihrer Meinung nach getan werden?
////Man muss die Ursachen angehen, nicht nur die Symptome.////
Die Ursache ist die rechtsradikale Ausrichtung der AfD. Wie geht man dagegen denn vor?
Die Ursache ist die rechtsradikale Ausrichtung der AfD. Wie geht man dagegen denn vor?
Wenn die AfD schon laut Umfragen in Sachsen u. Thüringen bei über 30 % bei den Wählern liegt dann muss sich auch unsere Regierung fragen warum das so ist. Denke es wurde zu wenig dem Volk aufs Maul geguckt wo der Schuh drückt.
66% der AFD ist es gleichgültig, ob sie mit ihrer Stimme Rechtsextremisten wählen. Das sagt schon sehr viel über Denkweise und Charakter aus.
Die Ursachen sind Rassismus und Rechtsextremismus. Die zu bekämpfen, heisst bessere Bildung, Erinnerungskultur stärken und Demokratieverständnis vermitteln
eine wirklich schwache, um nicht zu sagen erbärmliche Vorgehensweise
Warum kann man sich nicht inhaltlich mit dieser Partei auseinandersetzen ?
warum nicht hinterfragen was ein Teil der Bürger an denen so toll findet, zumindest in Teilen ne Alternative zu deren Politik darstellt ?
Rassismus ist NIE eine Alternative
schauen sie
ich betrachte es nicht als Rassismus wenn abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden im Gegenteil es zeigt mir den Rechtstaats wenn er Gerichtsurteile konsequent umsetzt
++ Die Regierungsparteien betrachten es auch nicht als solchen und schieben daher ab. ++
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R e m i g r i e r e n wie die AfD und Sympathisanten das wollen ist nicht gesetztlich geregeltes Abschieben einer Pesonengruppe ohne Aufenthaltserlaubnis, sondern rassistisch motivierte Fremdenfeindlichkeit auf Basis von Hass und Ablehnung der 'Anderen'. Vergleichbar mit dem, was die Nazis mit dem 'Madagaskar-Projekt' planten.
++
Dagegen steht eine mittlerweile nach Millionen zählende Zivilgesellschaft in Demonstrationen auf. Die Widerstandskämpfer haben ein Beispiel dafür gegeben.
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ich betrachte es als Rassismus wenn abgelehnte aber aus zahlreichen guten Gründen geduldete Asylbewerber, annerkannte Asylbewerber und Deutsche mit Migrationsgeschichte deportiert werden sollen
Sie etwa nicht?
Bei zB Krah, Weidel und Höcke nachzulesen und zu hören.
Die Wähler/Innen dieser Partei wissen dass diese in sehr weiten Teilen rechtsextrem ist, was sie entweder selbst sind, oder dies tolerieren...... Oder es ihnen komplett egal ist!
Ich gehöre zu letzteren .
Mehr noch es gibt nur das entweder: die Wàhler sind rechtsextrem und / rassistisch es gibt kein oder irgendetwas anderes
Allein das tolerieren des intoleranten Rechtsextremismus und Rassismus macht den AFD Wähler zum rechtsextremisten und Rassisten
es gibt keine zurechnungsfähigen unschuldigen Mitläufer dieser Partei in einer Demokratie
Vergleiche führen zur Erkenntnis von Unterschieden und Parallelen.
Wenn einer das Gefühl hat, dass ihm sehr häufig vorgehalten wird, ein Nazi zu sein, dann liegt das meiner Erfahrung nach meist daran, dass der Vergleich eher Parallelen als Unterschiede aufzeigt.
Die Ursachen angehen?
Leider haben wir keine Zeitmaschine, mit der wir Nazis und solche die es gerne werden wollen heim ins Reich schicken könnten...
Sehe erleben doch tagtäglich die Kontaktnahme von AFD-Politikern mit verbotenen Gruppierungen der rechtsextremen Szene, das Vokabular der Nazi-Sprache, Hass und Hetze gegen Ausländer. Die AFD ist längst von Kräften der IB, der Reichsbürger, des Heimatvereins u.a. durchzogen. Man muss schon ziemlich verblendet sein, um die Fakten nicht zu erkennen bzw. nicht erkennen zu wollen. Wir brauchen ehrlich Patrioten, keine tumbe Nationalisten.
Man muss die Ursachen angehen, nicht nur die Symptome.
Die Ursachen gibt es nicht, es gibt nur eine Ursache und diese ist bekannt, nur an Lösungen mangelt es. Die Ursache liegt darin, dass Menschen lieber bequeme Lügen glauben als komlexe Wahrheiten zu akzeptieren. Genau das macht den Erfolg des Populismus aus und dieser wieder den Erfolg radikaler Parteien, die so tun, als hätten sie für ein äußerst komplexes Problem eine ganz einfache Lösung.
Und nein, das aktuelle Rezept von bekannten Politikern aus CDU/CSU, bei dem ganzen Rumgelüge einfach mitzumachen, ist mit Sicherheit keine Lösung, sondern das Gegenteil davon.
„Noch wichtiger sei es, wählen zu gehen. "Bei der Europawahl am 9. Juni steht aufgrund zu niedriger Beteiligung zu befürchten, dass vor allem rechte Parteien zu den Gewinnern in Europa zählen könnten", schreiben sie.“
Das kann aber auch böse ins Auge gehen, wenn ehemalige langjährige Nichtwähler dann hauptsächlich Rechts wählen, weil das ja auch eine Möglichkeit ist, seinen Unwillen gegen andere Parteien zum Ausdruck zu bringen. Denn zumindest die Regierungsparteien und die Union haben an ihrer Wähler - und Bürgerfeindlichkeit bisher leider nichts geändert.
Welche ominöse Bürgerfeindlichkeit? Und warum zeigt sich dies nicht bei den Mitgliederzahlen der von Ihnen hier kritisierten Volksparteien?
Eher nicht. Eine hohe Wahlbeteiligung dünnt die politische Ränder im Ergebnis aus.
Es gibt über 50 Parteien auf den Wahlzetteln - da MUSS niemand rechts/rechtsradikal wählen.
Selbst wenn es nur 2 Parteien auf den Stimmzetteln gäbe, müsste niemand rechts wählen. Aber die Union hat schon immer viele Stimmen bekommen. Besonders als sie noch ganz offensichtlich die „Argumente“ benutzte, die die AfD heute übernommen hat.
Die Union hat nie Positionen vertreten, die den Rechtsstaat in Frage stellen...Unterschied zur AFD jetzt verstanden?
>>Denn zumindest die Regierungsparteien und die Union haben an ihrer Wähler - und Bürgerfeindlichkeit bisher leider nichts geändert.<<
Schreiben Sie doch bitte nicht so einen Unsinn. Keine der im Bundestag vertretenen DEMOKRATISCHEN Parteien ist bürger- oder wählerfeindlich. Ihre Aussage gleicht der Entgleisung der Fraktionsvorsitzenden, der undemokratischen Partei, kürzlich im Bundestag.
Wenn Sie so argumentieren, muss man annehmen, dass Sie die Bundestagsdebatten der 1960er und 1970er Jahre nicht kennen. Damals war nur 1 Partei bürgerfreundlich. Das war die SPD. Die Union war damals ganz unverhohlen rechts und die FDP eine Partei der Wendehälse, die ihr Fähnchen in den Wind gehangen haben.
Wähler extremer Parteien gehen immer wählen, weil sie wissen, dass jede Stimme wichtig ist.
Man muss die Nichtwähler aktivieren, damit eine Gegengewicht zu den Extremisten entsteht.
Wer keine etablierten wählen will, muss nicht rechts wählen. Es gibt genug Auswahl, die nicht extrem ist.
Und sie meinen wirklich, das die AfD nicht Bürgerfeindlich ist?
Das erste was die AfD machen würde, das Grundgesetz kassierenund den Sozialstaat abschaffen.
Natürlich meine ich das nicht. Ich wähle links.
Aber die AfD selbst behauptet das und es gibt Menschen, die ihr das glauben.
Gegen verbrecherische Änderungen am Grundgesetz durch die AfD werden alle anderen Parteien hoffentlich noch Maßnahmen ergreifen.
Bei der Europawahl am 9. Juni steht aufgrund zu niedriger Beteiligung......
Und warum ist das so?
Viele haben die gängelei von Europa einfach satt
Ich weiß zwar nicht, ob das durchgeht oder schon nicht mehr offen gesagt werden darf, doch haben die 280+ absolut recht! Allerdings muß man deren Aussage, so nicht schon geschehen, dahingehend erweitern, daß es wichtig ist, gegen jede Form von Totalitarismus aufzustehen. Die Anzeichen sind besorgniserregend. Die einen schwadronieren davon "Linksgrünversiffte" zu "klatschen", die anderen davon "Rechten" die Köpfe einzuschlagen. Merkt denn niemand, daß hier eigentlich schon alles nur noch eine Soße ist? Nur ist eine braun, die andere andersfarbig. Gesellschaftlich stehen wir vor gravierenden Problemen. Geht die Spaltung weiter, sind die Folgen unabsehbar. "Nie wieder ist jetzt" und "Ich bin für Demokratie", das sind wohl die Kernaussagen dieser Zeit. Nie wieder muß aber für alle gelten, sonst gibt es ein "schon wieder". Und wir sollten nach Willy Brandt endlich "mehr Demokratie wagen", damit wir auch etwas haben, was sich zu verteidigen lohnt.
Mehr Demokratie wagen heisst aber nicht die Demokratie mehr gefährden. Genau darum geht es in dem Aufruf. Zur Ergänzung die klare Meinung von Herrn Laschet (CDU) https://twitter.com/wolfibey/status/1754231941690278296?ref_src=twsrc%5…
Ich glaube, Sie bringen da Äpfel und Birnen durcheinander.
Schon die Pegida Demos waren zu sehr gewaltbereit.
Und auch hier sind es eher - nicht nur - die rechten/rechtsradikalen, die sich nicht benehmen können/ wollen.
Aber ich muss zugeben, das auch ich langsam wütend werde, weil es Kommentare - hier und auf den Demos gibt - die einfach unterirdisch sind.
Jetzt muss endlich ein Verbot - nicht erst eine Prüfung - der AfD angegangen werden.
Sie möchten relativieren. Können Sie machen, überzeugend finde ich es nicht.
Leider haben Hitler und seine hasswütige Camarilla die Scham als Regulativ für ein humanes Denken konsequent ausrotten lassen und in einigen Haushalten wurde die auch laaange nach 1945 nicht wieder eingeführt oder wurde ersetzt durch den unerwarteten Segen des 2. WiWuWa zu Beginn der 60er Jahre. Wer soviel Erfolg hat, kann doch nix falsch gemacht haben vor der Kapitulation. So eine Belohnung ist ein sicheres Indiz, daß alle das richtige gemacht haben. War halt nur der falsche "Fuhrer".
Daß diese Scham regenerationsfähig ist, zeigen jene unerwartet entschlossenen Demonstrationen, die die Rechtsrechten so aus dem Konzept bringen. Nicht daß ich Nationalstolz bräuchte, aber da bin ich wirklich stolz drauf, auf die Resilienz und die Ehrfurcht der Nachdenkenden in diesem Land.
Richtiger Aufruf..Nie mehr dürfen radikale Kräfte, ob von Links oder Rechts an die Macht kömmen!
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richtig, zur Zeit (die letzten 40 Jahre auch schon) kommt die Gefahr eindeutig von Rechts
Sehen viel aber akturll anders. In Bayern haben mehr als 70 linke und grüne nicht gewählt.
Verstehen Sie eigentlich die parlamentarische Demokratie? Man kann nur eine Partei wählen, dh idR keine demokratische Partei kann von allen gewählt sein
Das ist ihrer ideologischen Sichtweise geschuldet. Antisemetismus kommt jetzt gerade verstärkt von Links (Unis) und von Islamisten. Ditib, Al Jazeera, IZH und Erdogans Sender tun ihr nöriges. Da verschließen sie aber ihre Augen.
Ja so ist es leider. Der Vorfall in Berlin an der uni zeigt das klar.
Richtig! Rechts- und Linksradikale sind Feinde unserer Demokratie und Freiheit. Es ist wichtig, dass die Menschen auf die Straßen gehen und für unser Land. seine Verfassung und die Freiheitsrechte einstehen. Genug ist genug!