Olaf Scholz (Mitte) schüttelt Viktor Orban beim EU-Sondergipfel in Brüssel die Hand.

Ihre Meinung zu EU einigt sich auf 50-Milliarden-Paket für Ukraine

Lange hatte Ungarn ein milliardenschweres Finanzpaket für die Ukraine blockiert. Nun stimmten alle EU-Mitglieder für Hilfen von 50 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
175 Kommentare

Kommentare

Affen_D

Die einzige und völlig richtige Entscheidung! Gut, dass Putins Vasall Orban sich nicht querstellen konnte. Das Interview dazu heute morgen mit Manfred Weber im Deutschlandfunk war ebenso zutreffen, dass die EU gerade auch in Hinblick auf die Wahlen in den USA ein Zeichen der Geschlossenheit senden muss. Wenn es jetzt noch gelingt, dass endlich notwendige Reformen wie zum Einstimmigkeitsprinzip auf den Weg gebracht werden können, geht die EU endlich auch den Weg in die Zukunft. Blockadepolitik mit Erpesserpotential gehört ebenso ins vorherige Jahrhundert wie Putins Eroberungswahn!

9 Antworten einblenden 9 Antworten ausblenden
Möbius

„Putins Vasall Orban“ …. 

Meine Herren, bei so einer Wortwahl erübrigt sich schon jede weitere Diskussion … 

fathaland slim

Nichts anderes als ein Vasall Putins ist Victor Orban.

wie-

>> Meine Herren, bei so einer Wortwahl erübrigt sich schon jede weitere Diskussion … 

Bei nachgewiesen Putin-Fans und Vasallen von Kreml-Propaganda eigentlich auch, nicht wahr?

Affen_D

...sagt ein Anhänger der AfD! Es erübrigt sich da tatsächlich jede Diskussion! Ihre Meinung zur...äh nein...gegen die EU ist ja bekannt! Und meine Wortwahl ist angesichts der Herumlaviererei Orbans durchaus angebracht! Bei Ukraine-Hilfe und Nato-Beitritt Schwedens immer möglichst blockieren! Aber Gas und Öl aus Russland kaufen! Der Mann IST Putins Vasall!

Lokalfussball

Ich lese nirgendwo etwas über die Modalitäten des 50 Mrd. Paketes. Handelt es sich hier um einen Kredit an die Ukraine und wenn ja zu welchen Bedingungen? Oder handelt es sich hier um eine Sonderzuwendung die durch die Ukraine nicht zurück gezahlt werden muss? Ich bitte hier mal kundige Foristen um Aufklärung. 

Möbius

Sie haben zwar recht. Aber in Wirklichkeit spielt das keine Rolle. 

Sollte Kiew gewinnen, werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit alle Auslandsschulden erlassen. 

Andernfalls nicht … 

Wolf1905

Das Einstimmigkeitsprinzip wird nicht aufgegeben; und das auch aus deutscher Sicht mit gutem Grund: wollen Sie haben, dass die EU mit Mehrheit etwas beschließt, was für D nachteilig ist? Auch die Franzosen werden einer Änderung sicherlich nicht zustimmen. Ansonsten würde es weitere Exits geben, vermute ich, weil die Bevölkerungen in den diversen Ländern das nicht mehr mittragen würden.

Adeo60

Eine starke EU und Nato sind in einer global dramatisch veränderten Weltlage die Grundlage für eine sichere und erfolgreiche Zukunft in Europa. Europa muss sich, wie bereits von Frau Merkel nach ihren Gesprächen mit Trump eindinglich  gefordert, mehr und mehr auf die eigenen Stärken besinnen. Vor allem Deutschland und Frankreich sollten dabei Führungsverantwortung übernehmen.

mic

Sollen wir uns freuen? Alles ist wieder gut! Der Krieg geht weiter! Toll!

25 Antworten einblenden 25 Antworten ausblenden
wie-

>> Der Krieg geht weiter! Toll!

Senden Sie Ihre Polemik bitte an die richtige Adresse: Herr Putin, Kreml, Moskau, Russland. Der allein (und seine Silowiki-Kumpels) will diesen Krieg. Niemand sonst.

mic

Ne-e, in diesem Krieg zwischen Pest und Cholera finde ich beide Seiten gleich unappetitlich... Putin gefällt mir schon gar nicht...

Butterblume'

War das nicht eher ironisch gemeint! 

Ich habe es auf jeden Fall so verstanden. 

Evtl. fehlen die *". 

fathaland slim

Ja, der Krieg geht weiter, und das ist gar nicht toll. Aber Putin will ihn ja führen, bis er gesiegt hat. Aus Ihren Kommentaren wird deutlich, daß Sie das gutheißen würden.

Ich nicht.

Damit möchte ich es bewenden lassen.

FWJA

Seid Ihr sicher, dass die Ukraina gewinnt? Dann für was die unnötige Zerstörung des Landes und Tötung von hunderte tausend Ukrainische Soldaten? Selenski will doch keines Friedensgespräches mit Russland führen. Für die ukrainische Elite ist es gut, kann man weiter die Millionenteuere Willas in Ausland wie in fall Klitschko kaufen.

Gogolo

Als Pazifist hatte ich auf Orban gehofft. Leider ist der umgefallen....

wie-

>>Als Pazifist hatte ich auf Orban gehofft. 

Seltsamer Pazifismus, wenn Sie der Ukraine das Recht und die Mittel nehmen wollen, sich in einem unprovozierten und ungerechtfertigten Angriffskrieg Russlands zu verteidigen.

Seltsamer Pazifismus, wenn Sie Ihre Hoffnungen ganz auf einen Regierungschef mit autokratischen und korruptiven Anwandlungen setzen.

fathaland slim

Nein, ein Pazifist sind Sie nicht. Kein Pazifist stellt sich auf die Seite eines Angriffskriegers.

Möbius

Man kann Orban keinen Vorwurf machen. 

Ungarn ist Abhängigkeit vom Wohlwollen der EU. 

rolato

Pazifismus kann auf die Füße fallen. Natürlich kann man sich unterwerfen, nur zu welchem Preis?

harpdart

Es ist ein Schande, wenn jemand das Wort "Pazifist" in den Mund nimmt, der noch nie den Aggressor dazu aufgefordert hat, seine Kriegshandlungen sofort einzustellen.

Adeo60

Ich hatte darauf gehofft, dass die UKR ihr Recht auf Selbstverteidigung, auf den Schutz der Heimat, der Freiheit, der Familien fortführen kann. Das VölkerR muss die Grundlage für das friedliche Zusammenleben der Völker sein. Das Recht des vermeintlich Stärkeren darf niemals der Stärke des Rechts weichen.

MehrheitsBürger

 

"Sollen wir uns freuen? Alles ist wieder gut! Der Krieg geht weiter! Toll!"

Wir haben Grund, uns zu freuen. 

Den Krieg gibt es, weil Putin ihn wollte und der Krieg geht weiter, weil Putin ihn nicht beenden will, bevor er die Ukrainer gegen deren Willen unterworfen hat. Das hat er klar und oft genug geäußert.

Das ist weder im Interesse der um ihre Freiheit und Unabhängigkeit kämpfenden Ukrainer noch in dem unseren.

Möbius

Ja, Putin wollte den Krieg. Aber das er ihn so einfach beenden könnte, das sehe ich nicht so. Selenskiy will ja nicht einmal nur den Status Quo ante vor Kriegsausbruch wiederhergestellt sehen, geschweige denn einen Waffenstillstand akzeptieren.

Er will die (russisch besiedelte) Krim, und hat sogar Gebietsansprüche auf Territorien in Südrussland (zB Krasnodar Kraj) formuliert. 

Möbius

CNN glaubt zu wissen, dass Selenskiy seinen Plan den militärischen Oberbefehlshaber durch einen seiner Freunde zu ersetzen, keineswegs aufgegeben hat. 

Die EU unterstützt eigentlich garnicht die Ukraine, sondern Selenskiy. Sollte dieser stürzen, wird auch Brüssel seine Unterstützung überdenken. 

wie-

>> CNN glaubt zu wissen, dass Selenskiy seinen Plan den militärischen Oberbefehlshaber durch einen seiner Freunde zu ersetzen, keineswegs aufgegeben hat. 

Wie lautet die genaue Quelle? Und wo ist in dem Glauben ein tatsächlicher Vorwurf?

>> Die EU unterstützt eigentlich garnicht die Ukraine, sondern Selenskiy.

Tatsächlich? Belege?

>> Sollte dieser stürzen, wird auch Brüssel seine Unterstützung überdenken. 

Ach so. Woher haben Sie denn diesen Schmarrn her? Wieder einmal aus der großen Kreml-Desinformationskiste?

Butterblume'

Was? Also es ist eine echte persönliche Sache? 

Sicher weil Selenskij ein guter Schauspieler ist,? 

Nein, ich hör nicht recht

Adeo60

Nein, die EU unterstützt den Freiheitskampf des ukrainischen Volkes und damit letztlich die eigene Sicherheit in Europa. Es ist Sache des ukrainischen Präsidenten, welchem Oberbefehlshaber er die ukrainische Armee anvertraut.

Aber selbst bei einem Sturz von Selenskyi würde die Unterstützung der UKR fortbestehen. Der Bruch des VölkerR darf nicht zum Erfolg führen, denn dies wäre die Blaupause für weitere Kriegsverbrechen.

Natürlich hoffen wir alle, dass Putin endlich erkennt, welchen Irrweg er da eingeschlagen hat und zu einem friedlichen Miteinander unter Respektierung der Grenzen aller freien Länder zurückkehrt.

werner1955

Der Krieg geht weiter! Toll!
Haben sie schon an Putin geschrieb er soll die gesamte Ukraine verlassen und das die Mörder bestrafen und die Schäden ersetzten ?

Der Krieg geht weiter durch das massive  Morden den Landraub von Putins Soldaten mit Raketen , Drohen und Kisnschalls. 

Wir und die EU helfen den anständigen Bürger in der Ukraine sich zu verteidigen

hausbesetzer

Wir ? Wer ist Wir ?

Und wer hat nochmal den Krieg angefangen und kann ihn sofort beenden hat daran aber kein Interesse ?? Genau, Der Gashändler aus Moskau.

 

Demokrat 2014

Sorry, aber das wäre alles nicht nötig, wenn Putin nicht den Angriff auf die Ukraine befohlen hätte.

Die Russen entscheiden, wann dieser Sinnlose Krieg endet, die Ukraine verteidigt sich nur.  

NieWiederAfd

Der Krieg geht weiter, weil Putin ihn nicht stoppt.

Affen_D

Das Geld dient dem Land zur Aufrechterhaltung seiner Infrastruktur! Unabhängig davon, ob der Krieg weiter geht oder nicht, wollen Krankhäuser, Schulen und Verwaltung am Leben gehalten werden! Mein Gott...bitte informieren Sie sich!

ich1961

Ach je. 

Der Größenwahnsinnige gibt halt nicht auf.

Sie können ja Beschwerden an den Kreml richten.

 

Adeo60

Die Zusage an die UKR bedeutet, dass das Land in die Lage versetzt wird, sich weiterhin gegen den russischen Aggressor zu wehren. Es ist allein Sache der Ukrainer, ob sie den Kampf weiterführen wollen. Bisher ist ihnen dies bravourös gelungen.

Klar ist leider auch, dass Putin nach einer Eroberung der UKR nicht halt machen wird. Die UKR führt deshalb ihren Freiheitskampf letztlich auch für die Sicherheit in Europa.

wassolldas

Da zeigt sich mal wieder Korruption ist nicht gleich Korruption.

Drinnen werden Milliarden verschenkt, während draußen die Bauern für ihre Existenz kämpfen.

9 Antworten einblenden 9 Antworten ausblenden
wie-

>>Drinnen werden Milliarden verschenkt, während draußen die Bauern für ihre Existenz kämpfen.

Warum erkennen Sie nach mehr als 700 Tagen Angriffskrieg immer noch keine Solidarität mit der Ukraine? Warum stattdessen unziemliche Vergleiche? Die Agrarpolitik der EU ist doch hier überhaupt nicht tangiert.

fathaland slim

Sie möchten die Interessen der Bauern gegen die der Ukraine ausspielen?

Gut, das sämtliche Bauernvertreter deutlich gemacht haben, daß sie sich für so etwas nicht instrumentalisieren lassen werden.

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung

Trotzdem versuchen es die Demagogen immer wieder....

rolato

Drinnen werden Milliarden verschenkt, während draußen die Bauern für ihre Existenz kämpfen.

Verschenkt? Es sind Kredite. Die Bauern erhalten Subventionen. Sicher kämpfen manche Bauern um ihre Existenz, nur die Ukrainer um viel mehr!

wassolldas

Es sind nicht nur Kredite! 17 Milliarden müssen nicht zurück gezahlt werden.

Konoeshidan

Vollste Zustimmung, vielen Dank für Ihren Kommentar

Autograf

Die Bauern haben im Jahr 1945 auf die harte Art gelernt, dass man Land nicht einfach mitnehmen kann., wenn irgendjemand gerne das eigene Gebiet für sich hätte. Das gilt für die ukrainischen Bauern genauso wie vielleicht dann für die baltischen, dann vielleicht polnischen und später die deutschen? Ohne einen wirksamen Schutz unseres Landes vor äußerer Aggression ist jede wirtschaftliche Maßnahme im Inneren letztlich sinnlos. Je besser es uns geht, desto attraktiver wird es, uns einzukassieren.

werner1955

Tausend unschuldige Frauen und Kinder in der Ukraine sind durchs Putin Soldane schon gemordet worden? 
Bei uns ist noch kein Bauer verhungert. 

Adeo60

ES werden keine Milliarden "verschenkt", sondern an ein durch Kriegsverbrechen geschundenes Land gegeben, dass unter großen Opfern nicht nur seine eigene Freiheit verteidigt, sondern die Sicherheit Europas.

MehrheitsBürger

Höchste Zeit für diese lange ausstehende Entscheidung

Die Ukraine ist Opfer eines brutalen völkerrechtswidrigen Angriffskriegs und braucht die Solidarität der Länder des freien Europa.

 

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
MargaretaK.

Sie haben recht, Solidarität und Zusammenhalt/-arbeit sind enorm wichtig.

Zu denken gibt mir aber trotzdem, dass Herr Selensky mit Solidarität und Zusammenhalt im eigenen Land nicht so viel am Hut hat. Gestern ein Bericht und ein Interview, in denen Herr S. nicht wirklich gut weg kommt. Und ich glaube nicht, dass Herr Klitschko sich seine "Vorwürfe" aus den Fingern saugt. Ich habe, wenn ich das lese, leider den Eindruck, dass die Demokratie in der Ukraine sich mit leisen Schritten davon macht. Und offenbar viele Ukrainer auch. Anstatt zusammen zuhalten, will Herr S. alle los werden, die nicht seiner Auffassung sind. Sogar seinen Armeechef, der überall anerkannt ist und gelobt wird. Er erdreistet sich aber kein "Jasager" zu sein.

Solidarität sollte nicht nur von Außen kommen. Noch wichtiger wäre der Zusammenhalt in der Ukraine selbst.

Möbius

Da fällt aber wohl einigen ein schwerer Stein vom Herzen …  ;-) 

Orban hat zumindest offiziell so gut wie nichts als Gegenleistung erhalten. Das mit der Überprüfung „alle zwei Jahre“ - geschenkt!

Ungarn ist Nettoempfänger und die Kommission hat angedroht u.a. Ungarn das Stimmrecht entziehen zu lassen oder weitere Zahlungen an Budapest zu blockieren. Das ist nun vom Tisch, und auf den Pressefotos sind nur lächelnde Gesichter zu sehen. 

Sollte Ukraine den Krieg verlieren wird die EU die Mittel (die über 4 Jahre verteilt fließen sollen) erwartungsgemäß ohnehin sofort stoppen. 

12 Antworten einblenden 12 Antworten ausblenden
D. Hume

Sollte die Ukraine verlieren, gibt es keine Ukraine mehr. Dafür setzen Sie sich hier tagtäglich ein.

Möbius

Sie schätzen meine Motivation falsch ein. Ich bin nicht für das Ende der Ukraine, sondern dafür dass die Ukraine ihre Politik ändert. 

Eine militärische Niederlage Kiews muss nicht notwendigerweise das Ende der Demokratie in der Ukraine bedeuten. Das hatte Moskau auch niemals gefordert. 

wie-

>> Sollte Ukraine den Krieg verlieren wird die EU die Mittel (die über 4 Jahre verteilt fließen sollen) erwartungsgemäß ohnehin sofort stoppen.

Nu? Wie realistisch ist dieses Szenario wohl noch nach mehr als 700 Tagen erfolgreichen Widerstands der Ukraine gegen eine einstige Supermacht? Und war dieses Szenario überhaupt jemals realistisch?

Möbius

Ich bitte Sie ! 

Ohne die USA hätte die Ukraine nicht mal russische Ziele hinter der Front angreifen können, weil ihnen die Daten von U.S. Militärsatelliten gefehlt hätten.

Russland steht in diesem Krieg einem quasi-Militärbündnis von Ukraine und NATO gegenüber. 

Vielleicht sollten Sie sich umgekehrt wundern und fragen wieso die Ukraine -  trotz 100.000 in der NATO trainierten Soldaten und der Lieferung von zigtausend Einheiten angeblich moderner und überlegener westlicher Technik - die Russen nicht schon längst besiegt hat ? 

MargaretaK.

Vorgestern (glaube ich) bei Lanz: sollten die USA mit Trump sich komplett aus der Ukraine zurückziehen, könnte die EU/Europa das nicht mehr stemmen. Weder finanziell noch Waffentechnisch.

Trump brüstet sich damit, dass er den Krieg innerhalb von 24 Stunden beenden wird. Ich kann mir gut vorstellen, was er damit meint. Zum Vorteil der Ukraine wird das sicher nicht sein. Leider.

fathaland slim

Die Ukraine wird diesen Krieg nicht verlieren. Denn sollte das geschehen, würde unsere Welt eine andere, und keine bessere.

Ungarn ist, nebenbei bemerkt, nicht nur Nettoempfänger, sondern größter pro Kopf-Nettoempfänger. Mit einer Inflationsrate von etwa fünfzehn Prozent.

Möbius

Warum wird die Ukraine diesen Krieg nicht verlieren ? Woran machen Sie das fest ? 

Hat die EU die bis März versprochenen und von Kiew dringend geforderten 1 Million 155 mm Geschosse geliefert oder nur die Hälfte ? Russland hat pro Jahr 3 Millionen Granaten zur Verfügung … 

Wolf1905

… und wenn die Ukraine mit in die EU aufgenommen werden sollte (was ja nicht ganz abwegig ist, auch wenn es noch einige Jahre dauern wird und innerhalb der jetzigen EU hierzu kontroverse Meinungen gibt), wird Ungarn womöglich nicht mehr Nettoempfänger sein … 

Butterblume'

Schlimme Details, sicherlich, obwohl Ungarn weder jetzt noch in der Vergangenheit an der Spitze stand. 

Aber was soll's, die RU... rollen in ein Land, wo die EU die Zukunft ihrer Business sieht, oder evtl. nicht? 

 

Der weitaus größte Nettoempfänger von EU-Geldern war im vergangenen Jahr Polen mit mehr als 11,9 Milliarden Euro, gefolgt von Rumänien und Ungarn.

rolato

Ich hoffe das Russland eines Tages zu Reparationsleistungen verpflichtet sein wird und alle Schäden begleichen muss.

Möbius

Aha. Und wie wollen Sie Russland dazu zwingen ? 

Ich glaube das viele in Deutschland nicht verstehen das die Ukraine zwar kämpft mit allem was sie hat bzw von der NATO bekommt, Russland aber noch ein paar Asse im Ärmel hat … 

Ein ukrainischer General hat schon 2021 im ukrainischen Staatsfernsehen davon geträumt das „ukrainische Panzer durch Moskau rollen werden“. 

Träumt ruhig weiter … :-) 

Adeo60

Ich denke, der Kreml ist sich der Folgekosten seines Krieges nicht bewusst. Und wir Europäer haben natürlich nicht nur eine moralische Pflicht und sicherheitsrechtliche Überlegungen, wenn wir der UKR helfen. Wäre Putin erfolgreich, würde eine Flüchtlingswelle  in die EU-Staaten aufbrechen. Aber Putin wäre wohl kaum in der Lage das dann völlig zerstörte Land zu befrieden und wieder aufzubauen. Die internationale Gemeinschaft würde die ukrainischen Territorien niemals als Teil Russlands anerkennen. Auch von daher machen Putins Feldzüge weder politisch, wirtschaftlich und geostrategisch Sinn. Wer seine Nachbarn mit Drohungen oder Kriegen überzieht, macht sie nicht zu Freunden.

mic

Wie viele Milliarden werden ib der Ukraine geklaut? Die Hälfte? Auch im Korruptiondwettbewerb RU/UKR ist es ein Kopf anm Kopf Rennen

13 Antworten einblenden 13 Antworten ausblenden
wie-

>> Wie viele Milliarden werden ib der Ukraine geklaut? Die Hälfte?

Wissen Sie da mehr? Aus welchen Quellen?

>> Auch im Korruptiondwettbewerb RU/UKR ist es ein Kopf anm Kopf Rennen

Da gibt's einen Wettbewerb? Von wem ausgerufen? Und warum besitzt Herr Putin so viele Prachtbauten und Herr Selenskyj nicht?

mic

Er wird es nachholen, hier bin ich mir ganz sicher, er lernt es vom grossen Nachbar.

fathaland slim

Die Ukraine verbessert sich von Jahr zu Jahr, was den Korruptionsindex betrifft. In Russland ist das umgekehrt. Entgegen Ihrer Behauptung ist der Abstand zwischen diesen beiden Ländern jetzt schon relativ groß, und nicht zugunsten Russlands,

mic

Ich habe mehrere Hunderte von ukr. Flüchtlingen behabdelt und etliche Russen dazu.Mir brauchen Sie es nicht zu erzählen...

w120

Da die Ukraine weiterhin mit einem vergleichsweise hohen Korruptionsniveau zu kämpfen hat, rangiert das Land im internationalen Vergleich weiterhin in der unteren Hälfte.

https://www.transparency.de/aktuelles/detail/article/cpi-2023

Russland ist natürlich weit abgeschlagen.

 

Ungarn Rang 44, Ukraine 104 und Deutschland Rang 9.

MehrheitsBürger

 

"Wie viele Milliarden werden ib der Ukraine geklaut? Die Hälfte? Auch im Korruptiondwettbewerb RU/UKR ist es ein Kopf anm Kopf Rennen"

Das ist falsch. Im internationalen Korruptionsindex liegt Russland auf Rang 141, die Ukraine fast 40 Plätze besser auf 104.

https://www.transparency.de/cpi/cpi-2023/cpi-2023-tabellarische-ranglis…

Ihre Pro-Putin-Russland Schlagseite geht unter Meinungsfreiheit durch. Aber Verdrehung von Tatsachen nicht.

 

mic

Ne-e, Putin finde ich genauso unappetitlich wie Selenskiy...

Vector-cal.45

Ich gehe sehr davon aus, dass im der Ukraine so manche Schampus-Korken geknallt sind nach dieser Entscheidung.

Interessieren würde mich mal, wie viele der 50 Milliarden Deutschland trägt.

wie-

>> Interessieren würde mich mal, wie viele der 50 Milliarden Deutschland trägt.

Einfache Antwort: keine. Die 50 Mrd. werden aus dem allgemeinen EU-Topf bestritten.

ich1961

Glauben Sie wirklich, die haben nichts anderes zu tun?

 

Autograf

Wo haben Sie Ihre Zahlen her? Stimmen so nicht, Kopf-an-Kopf bedeutet zusätzlich, beide drängen in die gleiche Richtung. Das ist nicht so. Russland liegt auf dem 141 Platz mit 26 Punkten, Tendenz  fallend, Ukraine hat, nach der Loslösung aus dem korrupten russischen Reich, es auf den 104. Platz geschafft mit 36 Punkten, Tendenz steigend. Während Putins Russland immer tiefer in Morast der Korruption versinkt, tut die Ukraine viel, um endlich auf eine vernünftige Basis zu kommen.

ich1961

////Auch im Korruptiondwettbewerb RU/UKR ist es ein Kopf anm Kopf Rennen////

Bitte?

141    Russland    26

104    Ukraine      36

Für mich sind das Welten.

 

saschamaus75

>> Wie viele Milliarden werden ib der Ukraine geklaut? Die Hälfte?

 

Ich hatte Sie bisher nicht für einen Optimisten gehalten, so kann ich mich irren. oO