Deutsche Bundespolizisten kontrollieren am deutsch-österreichischen Grenzübergang in Kiefersfelden.

Ihre Meinung zu Faeser meldet weitere Grenzkontrollen bei EU an

Nach wochenlangen Diskussionen will Bundesinnenministerin Faeser stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz ermöglichen. Diese seien bereits bei der EU-Kommission angemeldet worden.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
135 Kommentare

Kommentare

Jim456

Das geht schonmal in die richtige Richtung, obwohl das auch das Problem nicht alleine lösen wird.

Adeo60

Eine späte Einsicht der Bundesinnenministerin, aber immerhin. 

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
Robert Wypchlo

Na, immerhin. Merkel kam seit 2015 bis heute nicht zur Einsicht. 

Keinen Millimeter nach links

So ist es.

Merkel behauptete auch noch frech: Grenzen kann man nicht schützen.

Nettie

"Die Bundespolizei könne mit dem neuen Beschluss nun "flexibel je nach aktueller Lage das gesamte Bündel an stationären und mobilen grenzpolizeilichen Maßnahmen einsetzen", sagte Faeser. Ihr sei besonders wichtig, "dass sich die Kontrollen so wenig wie möglich auf den Alltag von Pendlern, auf den Handel und auf den Reiseverkehr auswirken""

Noch wichtiger sollte sein, die 'Geschäftemacher' (Schleuser) erwischen zu können. Und nicht ihre Opfer.

11 Antworten einblenden 11 Antworten ausblenden
nie wieder spd

Solange diese Schleuser schnell abgeschoben werden sollen, wie letzte Woche erst hier berichtet wurde, wird sich an deren Geschäftstätigkeit nichts ändern. Diese Schleuser müßten schon für ein paar Jahre ins Gefängnis. Anders werden die sich vom weiteren Schleusen nicht abhalten lassen. 

Klärungsbedarf

es wurde berichtet, dass immer mehr Schleuser Deutsche sind. Da wird es nichts mit abschieben

nie wieder spd

Eben. Wenn die sich nicht als Fluchthelfer herausreden können, wie damals mit den Wirtschaftsflüchtlingen aus der DDR, gehören sie in den Knast 

Sparer

Was schreiben Sie da ? Geschleuste sind keine „Opfer“ der Schleuser, sie haben sich schließlich freiwillig und zahlenderweise in deren Obhut begeben.

unbutu77

Aha und das ist reiner Populismus, was hilft bei einer Völkerwanderung? Schließlich sind die USA, Ozeanien und die EU davon gleichermaßen betroffen. Wir können Mauern und Zäune Bauen helfen wird das auf dauer nichts! Solange der Klimwandel und die ungerechte Wirtschaftsordnung weiter geführt werden wird das Problem nicht kleiner, solange unsere Rüstungs- und Chemieindustrie an den Konflikten in der Welt gut mitverdient, solange keine gerechten Löhne und Arbeitsbedingungen weltweit herrschen solange es keine Bleibeperspektive durch Wertschöpfung der Volkswirtschaften im Süden gibt solange werden Menschen sich auf den Weg machen.

melancholeriker

Danke, genau so ist es. Das Schleusen bedient lapidar einen geführten Mangel, der klassisch kapitalistisch bedient wird. Die Bandbreite des Mangels ist enorm. Da gibt es den Mangel an menschenwürdigen Lebensbedingungen, den Mangel an Sensibilität für die vielen Ursachen, die zu menschenununwürdigen Bedingungen führen, Mangel an Mitmenschlichkeit, die im schlimmsten Falle organisiert wird und Flucht kriminalisiert und so eine Gesellschaftspolitik des Egoismus und Abschottung dirigiert, wie der Rechtsruck gerade belegt. Plötzlich ist die Migration das Leitthema, als würde dieses Land tatsächlich belagert oder gar überflutet werden und die Ursache von jedem Problem. 

 

 

Mauersegler

"Plötzlich ist die Migration das Leitthema"

Sie sagen es. Ein Sieg der AfD. Denn de facto kommen ja weniger Menschen als zum Beispiel 2015, und es sind auch nur ein paar Tausend abschiebepflichtig. Was alles aber niemanden interessiert. 

Dafür macht man jetzt einen Riesenbohei in dem Wissen, dass das an den Flüchtlingszahlen genau nichts ändern wird. Denn damit verringert man ja nicht die Gründe für die Flucht. Man möchte einfach nur die Augen ganz fest zumachen und wie ein kleines Kind denken, damit hätte man auch das Problem zum Verschwinden gebracht. 

Bauer Tom

"und Flucht kriminalisiert"

 

Flucht ist nicht kriminalisiert, (Ausser vieleicht in Kuba und N Korea)

Illegale Einwanderung schon.

"Da gibt es den Mangel an menschenwürdigen Lebensbedingungen, den Mangel an Sensibilität für die vielen Ursachen, die zu menschenununwürdigen Bedingungen führen, Mangel an Mitmenschlichkeit"

Es liegt an den Einwohnern dieser Laender die Situation dort zu aendern. Darauf sollten sie sich eher konzentrieren anstatt laufen zu gehen und ihre Laender im Stich zu lassen.

 

Kaneel

"Es liegt an den Einwohnern dieser Laender die Situation dort zu aendern. Darauf sollten sie sich eher konzentrieren anstatt laufen zu gehen und ihre Laender im Stich zu lassen."

Bitte legen Sie dar, wie die Menschen in Afghanistan, im Irak, in Syrien oder im Iran es anstellen sollen ohne Gefahr für das eigene Leben oder das von Angehörigen oder ohne langjährige Haftstrafen, u.U. Folter, die Situation in den Herkunftsländern zu verändern? Würden Sie in einem dieser Länder leben wollen, wenn Sie in Opposition zur jeweiligen Regierung ständen?

Bauer Tom

"Bitte legen Sie dar, wie die Menschen in Afghanistan, im Irak, in Syrien oder im Iran es anstellen sollen"

Das ist Aufgabe der Betroffenen die Loesungen zu finden und ihre Staaten aufzuraeumen.

Nettie

"was hilft bei einer Völkerwanderung? Schließlich sind die USA, Ozeanien und die EU davon gleichermaßen betroffen. Wir können Mauern und Zäune Bauen helfen wird das auf dauer nichts! Solange der Klimwandel und die ungerechte Wirtschaftsordnung weiter geführt werden wird das Problem nicht kleiner, solange unsere Rüstungs- und Chemieindustrie an den Konflikten in der Welt gut mitverdient, solange keine gerechten Löhne und Arbeitsbedingungen weltweit herrschen solange es keine Bleibeperspektive durch Wertschöpfung der Volkswirtschaften im Süden gibt solange werden Menschen sich auf den Weg machen"

Stimmt, aber mir geht es hier darum, dass die Schleuser sich nicht auch noch an diesen Zuständen finanziell 'gesundstoßen' bzw. die Flüchtenden in überfüllten Transportvehikeln verunfallen oder ersticken lassen können.

Carlos12

Dies Kontrollen erhöhen die Chance Schleuser zu fangen. Für die irregulären Migranten ändert sich nichts. Wenn sie da sind, sagen sie, dass sie Asyl wünschen und das normale Verfahren startet im Lande. Oder habe ich etwas missverstanden.

6 Antworten einblenden 6 Antworten ausblenden
HB-Männchen

Nein, das haben Sie richtig verstanden. Und ich gehe davon aus, dass Sie das genau so richtig finden wie ich. Schließlich sehen das unser GG und unsre Asylgesetze so vor, und die wollen wir doch einhalten, nicht wahr?

Ach, noch eine Frage: was ist eigentlich ein "irregulärer Migrant"?

D. Hume

Als irreguläre Migrantinnen und Migranten (auch: undokumentierte Migranten, Papierlose, Sans Papiers oder Statuslose) werden Personen bezeichnet, die ohne Aufenthaltserlaubnis in einem Land leben, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen. Zum Teil sind sie bereits unerlaubt in dieses Land eingereist. Zum Teil waren sie bei der Einreise aber auch im Besitz eines gültigen Visums, blieben dann aber nach Ablauf der erlaubten Aufenthaltsdauer im Land (sog. Visa Overstayer). Die häufig verwendete Bezeichnung "illegaler Migrant" bzw. "illegale Migrantin" ist missverständlich: Ein Aufenthalt kann illegal sein, ein Mensch nicht.

(Quelle: Europäisches Migrationsnetzwerk)

Wolf1905

Das haben Sie dem Foristen @HB-Männchen gut erklärt, finde ich (und er kann jetzt wieder runter kommen ...).

ich1961

Wo soll denn der User "HB-Männchen" runterkommen?

Ich kann das sehr gut verstehen, das sich jemand über solche merkwürdigen Wortschöpfungen (die so gar nicht menschenwürdig sind) aufregt.

 

Bauer Tom

"Wo soll denn der User "HB-Männchen" runterkommen?"

Sie kennen offensichtlich das originale HB Maenschen nicht.

 

"solche merkwürdigen Wortschöpfungen (die so gar nicht menschenwürdig sind)"

Was hat es mit Menschenwuerde zu tun wenn man gegen illegale Einwanderung vorgeht?

Bauer Tom

"Ach, noch eine Frage: was ist eigentlich ein "irregulärer Migrant"?"

 

So schwer ist das nicht zu verstehen. Es sind Leute, die illegal eingewandert sind. 

odiug

Es hat sich gezeigt, dass die offenen Grenzen im wahrsten Sinne des Wortes Tür und Tor öffnet und nur Kontrollen können verhindern, dass das missbraucht wird. Insofern absolut richtiger Ansatz.

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
IlPadrino

Die Idee des  Schengenraumes war mal das es innerhalb der EU keine geschlossenen Grenzen mehr gibt. 

An diesem Grundsatz sollte man festhalten. 

Zudem fehlt mir ein grundätzlicher Ansatz Fluchtursachen zu bekämpfen. Einen nicht unerheblichen Anteil der Wirschaftsflüchtlinge erzeugen wir durch unsere Exporte selbst.

Aber wie es scheint bekämpft man nach der ,,Zweitenwende" lieber wieder flüchtende Menschen anstatt die Flucht. 

odiug

Die Idee des Schengenraums hat sich einfach nicht bewährt und deshalb sollte für EU-Bürger auch weiter gelten, freier Aufenthalt in allen EU-Ländern. Daran ändern auch Kontrollen an den Grenzen nichts. Aber für den Rest gilt das in der EU genauso wenig, wie andersherum. Oder darf man einfach so nach Saudi Arabien oder Marrokko einreisen oder nach China? Na also. Die Flucht zu bekämpfen obliegt nicht der EU, sondern hauptsächlich den Ländern im Nahen Osten und in Nordafrika. Schleuser und Menschenhändler müssen dringend bekämpft werden. 

Orfee

Die EU Grenzen sind doch größer als die deutschen Grenzen. Wenn das hier nicht funktioniert warum soll es denn bei EU Grenzen funktionieren?

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Wolf1905

Und warum funktioniert das bei uns in D nicht? Weil es bis jetzt keine wirklichen Ansätze für Grenzkontrollen gab, aber das scheint sich ja jetzt zu ändern. Und die EU Grenzen müssen ja nicht von Deutschen kontrolliert werden: da gibt es genügend andere Staaten, die entsprechendes Personal haben; und wenn nicht entsprechendes Personal, dann müssen halt hierfür Leute eingestellt und geschult werden - da sehe ich kein Problem.

Sparer

Besser als nichts und besser spät als nie, aber die Zahl der illegalen Einreisen nach D wird diese Maßnahme nur marginal verringern können. Das weiß auch Frau Faeser; deshalb hat sie hier schlussendlich nachgegeben. Richtig sinnvoll, weil mit Potential zur Steuerung und Begrenzung illegaler Einwanderung geeignet, würden diese Grenzkontrollen erst dann, wenn die Grenzpolizei illegal Einreisewillige aus sicheren Ländern (und zu denen sollte man Polen, Tschechien und die Schweiz ja wohl zählen dürfen) auch wirklich abweisen würde. Was rechtlich durchaus möglich und auch angesagt wäre. Die Realität hat das Schengensystem eingeholt, und wenn’s so weitergeht, wird nicht viel davon übrigbleiben. Mit soll’s  recht sein.

DerkleineMuck

Es gibt sowas wie stochastik um sinnvolle orte für Grenzkontrollen auszurechnen. 

Aber von sowas hat die schönste Innenministerin und gescheiterte Landesvortänzerin ja keine Ahnung. Woher soll es auch kommen ….

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
Klärungsbedarf

Sie sind ja ein richtiger Spezialist. Ihre Stochastik-Theorie wäre nämlich nur dann zutreffend, wenn nicht auf der anderen Seite Leute sitzen würden, die Ihre Stochastik-Ansätze bestmöglich umgehen wollen.

ich1961

Oh, da ist einer super schlau.

Und so gut erzogen!

Wer  Sarkasmus findet, darf ihn gerne behalten.

 

Feo

Ich finde es bedauerlich, dass wegen Schlepperkriminalität nationale Grenzen kontrolliert werden müssen. Es geht leider nicht anders!

rjbhome

Das find ich prima, aber ob es reicht  nur bei  der EU um EElsubnis anzufragen . Muss Sie nicht in Washington anfragen 

1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Keinen Millimeter nach links

Nein, warum sollte sie?

Schiebaer

So schön es auch gedacht war mit den offenen Grenzen,aber es verhindert nicht den Missbrauch so das alles ungehindert einwandern kann.Ich zu Hause halte ja auch meine Haustür verschlossen und lasse nur den rein der sich anmeldet.

2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
fathaland slim

Sie meinen, das Schengenabkommen war ein Fehler?

Zuende gedacht, führt das dann letztendlich wieder zu Stadtmauern, gewissermaßen als letzte Barriere vor der Haustür.

eine_anmerkung. .

Die Binnengrenzen müssen geschlossen werden bis die EU-Außengrenzen einen sicheren Schutz bieten und wenn das gewähleistet ist (Außengrenzen gesichert), können im Gegenzug die Binnengrenzen wieder geöffnet werden. So ist der Mechanismus.

fathaland slim

Es wird, egal welche Maßnahmen ergriffen werden, alles Kosmetik bleiben, um den rechten Rand, der mittlerweile weit in die Mitte der Gesellschaft hineinragt, zu befrieden. Die Verunsicherten und Verängstigten.

Es hilft aber alles nichts:

Die Migration ist ein weltweites Problem. Und wir hier in Europa kriegen nur die Schaumspritzer der Wellen ab. Das mag sich für Viele anders anfühlen, es ist aber trotzdem so.

Und das Problem wird nicht geringer werden, es wird wachsen. Ich rechne in Kürze mit einer weiteren Welle infolge des Nahostkrieges, und mittelfristig wird die Klimaerhitzung uns eine Dimension des Problems bescheren, die wir noch gar nicht ahnen.

Die Bürger laufen in Scharen zu Parteien, die ihnen versprechen, daß alles so bleiben wird, wie es früher mal angeblich war. Ein Versprechen, das natürlich nicht einzuhalten ist. Aber das merken Viele erst dann, wenn es zu spät ist. Falsche, aber martialische  Sicherheitsversprechen rächen sich. Siehe Netanjahu.

16 Antworten einblenden 16 Antworten ausblenden
eine_anmerkung. .

>>"Die Bürger laufen in Scharen zu Parteien, die ihnen versprechen, daß alles so bleiben wird, wie es früher mal angeblich war. Ein Versprechen, das natürlich nicht einzuhalten ist. Aber das merken Viele erst dann, wenn es zu spät ist. Falsche, aber martialische  Sicherheitsversprechen rächen sich. Siehe Netanjahu."<<

Was reden Sie da? Schweden, Dänemark, Ungarn und die Visegardstaaten machen es doch vor das es klappt wenn die jeweilige Regierung nur gewillt ist unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen und an diese Unpopularität müssen sich einige von uns, vornehmlich aus Ihrem Grünenlager, schnellstens gewöhnen.

fathaland slim

Visegrad, nicht Visegard.

Und was klappt da jetzt so toll?

Die Visegradstaaten sind bitterarm, Dänemark und vor allem Schweden haben ein Gangproblem, das außer Kontrolle ist.

Müssten Sie dort leben, würden Sie diese Länder ganz anders sehen.

Feo

Das könnte ein Szenario sein. Das muss es aber nicht. Würde z.B. die Genfer Konvention dahingehend geändert, dass Flüchtlinge in die jeweilige Region aufgenommen werden, wo die Menschen politisch und kulturell zuzuordnen sind, könnte tatsächlich das weltweite Flüchtlingsproblem gelöst werden.

Mauersegler

"Würde z.B. die Genfer Konvention dahingehend geändert, dass Flüchtlinge in die jeweilige Region aufgenommen werden, wo die Menschen politisch und kulturell zuzuordnen sind"

Aber das werden sie doch! Die aller, allermeisten Flüchtlinge bleiben im eigenen Land oder in Nachbarländern. Und als Europäer wollen Sie sich jetzt  einen noch schlankeren Fuß machen? Gehen uns ja nichts an, gehören ja nicht zu uns? Ich bin entsetzt.

Feo

Sie sind entsetzt? Wirklich? Ich verstehe nicht, weshalb die Eigenverantwortung mit Fokus auf westliche Staaten geschoben wird. Als wenn China und Russland zu klein wäre.

Reiche Länder, wie Saudi Arabien, China Ägypten Kenia Russland nehmen unverhältnismäßig wenig Menschen aus ihrer jeweiligen Region auf. 

fathaland slim

Ja, eine ganz einfache Lösung für ein riesiges und komplexes Problem. Hauptsache die reichen Länder bleiben verschont.

Solche tollen Lösungen haben allerdings den Nachteil, daß sie nie funktionieren.

unbutu77

Danke für Ihren sehr guten Komentar dem ich absolut Zustimme. Eine Bemerkung noch, wer die Geschichte des Kolanialismus und Post Kolonialismus studiert der kann erahnen warum wir eine Völkerwanderung erleben. Und ob die Systeme die wir heute haben noch lange existieren kann bei zunahme der Konservativen und Autokratischen Staaten bezweifelt werden. Wir brauchen eine neue Weltordnung im Sinne der Menschen und nicht  des Kapitals.

Sisyphos3

da haben sie wohl recht !

in den meisten Ländern haben die mit ganz anderen Asylberwerbermengen zu kämpfen

lediglich !

wenn man so Bilder aus Jordanien sieht, eingezäunte Zeltstädte mit 500 Großzelten 100 Leute in jedem drin, feste Zeiten zum Essen, Strom selten, Wasser gelegentlich, Schulunterricht zumindest Religion für die Kinder, dann hat es sich auch

ob das bei uns durchführbar wäre ?

fathaland slim

Fänden Sie das gut?

Feo

Hier liegt aber der Fehler bei Jordanien, dass sich beharrlich weigert die Flüchtlinge in die Gesellschaft zu integrieren. Dabei sind diese Menschen kulturell und sprachlich mit de Jordanien verwandt!

nie wieder spd

Dass die Probleme mit der Migration weltweit noch schlimmer sind und auch in Europa noch viel schlimmer werden können, ist ein weiteres Argument dafür, frühzeitig auf strenge Kontrollen umzustellen, schon allein der Erfahrung wegen. Denn auch strenge Kontrollen brauchen Zeit, bis sie wirken. Das muß baldigst geübt werden. 

Und das hat eben nichts mit Rechts zu tun. Viele Migranten, die aus unterschiedlichsten Gründen zu uns gekommen sind, sind mindestens so weit Rechts, dass sie die AfD wählen würden, ohne mit der Wimper zu zucken. Diese Menschen stärken direkt die Rechten spätestens in der nächsten oder übernächsten Generation.

fathaland slim

Sie können noch so streng kontrollieren. Irgendwann haben wir dann Minengürtel und Selbstschussanlagen ums Land herum.

Aber wissen Sie was?

Auch das wird nichts nützen, da es das Problem nicht löst. Es ist ein weltweites und kein nationales.

Mauersegler

Ich stimme Ihnen zu und habe selbst schon öfter Ähnliches geschrieben.

ich1961

100 % Zustimmung und danke für Ihren Kommentar.

Orfee

Man hätte die Migration mit strengen Grenzkontrollen verhindern können. Dann gäbe es auch die AFD und die sogenannten "Rechten" nicht. Australien macht es vor. Wenn man mehr Massenmigration erwartet und das konnte man bei den Kriegen in Afrika und Nahosten schon vorher wissen, dann hätte man dementsprechend für eine strenge Kontrolle Maßnahmen ergreifen können.

fathaland slim

Man hätte die Migration mit strengen Grenzkontrollen verhindern können.

Das glauben Sie doch selbst nicht.

Australien macht es vor.

Dann machen wir es doch wie Australien. Dazu müssten wir Deutschland zwar aus Europa heraussprengen und hinter die Azoren auf den Atlantik hinaus ziehen, aber das ist technisch leicht zu lösen. Man muss nur wollen.

eine_anmerkung. .

Endlich, endlich kommt mal etwas Bewegung in die Sache, wohlwissend das dies nur ein Mosaikstein eines Ganzen sein kann. Weitere Maßnahmen wie Reduzierung der Leistungen auf EU-Niveau, Bezahlkarten anstatt Bargeld, die Einstufung weiterer Herkunftsländer als sichere Herkunftsländer, Druck auf die rücknahmeunwilligen Herkunftsländer usw. müssen nun zügig folgen.

6 Antworten einblenden 6 Antworten ausblenden
fathaland slim

Die Leute werden trotzdem kommen. Denken Sie doch mal an die USA. Da gibt es überhaupt keine Leistungen.

eine_anmerkung. .

Das ist dann für Sie die Rechtfertigung nichts zu tun oder wie? Und außerdem werden die "Leute" nicht mehr kommen wenn Sie merken dass das zwecklos ist, siehe Dänemark.

fathaland slim

Sie glauben doch nicht, daß niemand mehr nach Dänemark einwandert.

Sisyphos3

aber die Möglichkeiten (wenngleich illegal) zu arbeiten

Mauersegler

Das nutzt alles nicht die Bohne, weil Ihre Grundannahme falsch ist: Die Menschen kommen gar nicht, um hier Sozialleistungen abzugreifen. 

Wie soll denn eigentlich der "Druck auf die rücknahmeunwilligen Herkunftsländer" in Ihrer schönsten Fantasie aussehen?

eine_anmerkung. .

>>"Das nutzt alles nicht die Bohne, weil Ihre Grundannahme falsch ist: Die Menschen kommen gar nicht, um hier Sozialleistungen abzugreifen. "<<

Woher nehmen Sie für sich in Anspruch das wissen zu wollen? Die Zahlen sprechen gegen Ihre Annahmen (siehe Arbeitslosenstatistik).

Linkseinbiegen-Statt-Rückwärtsfahren

Deutschland hat die meisten Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen mit 1,094 Mio.

Im Vergleich dazu hat Frankreich nur 70.000 aufgenommen (!). 

Kleinere Länder als Frankreich haben teils mehr aufgenommen:

Niederlande 94.000

Belgien 73.000

Irland 95.000

Spanien hat 190.000 und Italien 167.000 Ukraine-Flüchtlinge aufgenommen.

An die hohe Zahl der Ukraine-Flüchtlinge Deutschlands kommt allenfalls noch Polen mit 959.000 Flüchtlingen heran.

.

Wenn bei uns die Belastungsgrenze erreicht ist, dann wäre es sinnvoll, wenn man von den hier lebenden Ukraine-Flüchtlingen noch mehrere Hundertausend Flüchtlinge an z. B. Frankreich abgibt, das m. E. viel zu wenige aufgenommen hat.

Danach wäre bei uns wieder mehr Platz für die restlichen Flüchtlinge. 
Immerhin hatte mit der Aufnahme der Flüchtlinge die christliche Partei (CDU) 2015 begonnen und diese sollte sich m. E. auch heute noch daran erinnern. 

Ggf. wäre das riesige Parteivermögen geeignet, einige Kosten für die Flüchtlinge zu tragen? 

12 Antworten einblenden 12 Antworten ausblenden
Hauptbrandmeister Till

Sollte Ihnen wirklich entgangen sein, dass Frankreich da eine klare Kante fährt und eine Aufnahme unter Verweis auf die Uneinigkeit der EU-Staaten ablehnt.

https://www.sueddeutsche.de/politik/frankreich-migration-emmanuel-macro…

Die Ukraine wird Frankreich, so Herr Macron, zwar weiter unterstützen. Eine verbindliche Zusage über die Aufnahme zusätzlicher Geflüchteter aus der Ukraine hat er aber nicht getroffen.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/pressekonferenz-von-bundes…

Vielleicht klären Sie dann noch auf, warum eine Partei mit ihrem Vermögen die Kosten für die Geflüchteten tragen sollte.

Vielleicht betrachten Sie mal unvoreingenommen und ohne rote oder grüne Brille die derzeitigen Verhältnisse. Dann können Sie schnell erkennen, wer momentan für die ausufernden Kosten allverantwortlich ist.

 

Linkseinbiegen-Statt-Rückwärtsfahren

Vielleicht klären Sie dann noch auf, warum eine Partei mit ihrem Vermögen die Kosten für die Geflüchteten tragen sollte.

Das ist ganz einfach:

2008 hat die CDU durch Merkel den Nato-Beitritt der Ukraine verhindert. Putin hätte die Ukraine nicht angegriffen, wenn die Ukraine Nato-Mitglied wäre.

Das allein wäre m. E. ein gewichtiger Grund, dass die CDU wegen dieses Fehlers auch einige Folgekosten trägt. 

Außerdem hat die CDU ihr Vermögen auch durch Großspenden erworben und diese Großspenden waren nicht immer reine Schenkungen sondern es gab manchmal auch "Gegenleistungen" dafür. Siehe die Großspende von BMW im Jahr 2013, die dazu führte, dass Deutschland in der EU die Senkung der Abgaswerte für Kfz verhinderte.

 

eine_anmerkung. .

>>"Wenn bei uns die Belastungsgrenze erreicht ist, dann wäre es sinnvoll, wenn man von den hier lebenden Ukraine-Flüchtlingen noch mehrere Hundertausend Flüchtlinge an z. B. Frankreich abgibt, das m. E. viel zu wenige aufgenommen hat"<<

Erzählen Sie das bitte mal den Franzosen. Übrigens haben die Franzosen jüngst angekündigt Italien keine Mittelmeermigranten abnehmen zu wollen.

gelassenbleiben

„Erzählen Sie das bitte mal den Franzosen. Übrigens haben die Franzosen jüngst angekündigt Italien keine Mittelmeermigranten abnehmen zu wollen.“

Deswegen muss das Dublinabkommen überarbeitet werden,

das ist totaler Quatsch, siehe meinen anderen Kommentar

 

gelassenbleiben

Ich finde, es dollten die ehemaligen Kolonialmächte die Flüchtlinge aus den Ländern aufnehmen, die sie früher mal ausgebeutet haben, da sich die Deformationen dort bis heute auswirken (auch die ehemals deutschen Kolonien bzw. deren Nachfolgeländer sind gemeint) Flüchtlinge aus anderen Ländern sollten nach einem gerechten Schlüssel innerhalb der EU ( und gerne auch GB, siehe vorherigen Punkt) verteilt werden, der wirtschaftliche Stärke und Bevölkerungszahl geeignet berücksichtigt. Es kann nicht sein, dass alle in den EU Aussenländern verbleiben sollen bzw dort die Asylanträge geprüft werden müssen 

Linkseinbiegen-Statt-Rückwärtsfahren

Dass die ehemaligen Kolonialmächte Flüchtlinge aufnehmen sollten, wäre eine gute Idee. 

Auch ein Schlüssel zur Verteilung wäre sinnvoll, wenn er denn durchsetzbar ist. Länder wie Ungarn, ggf. Polen, Griechenland werden das womöglich blockieren.

Das Flüchtlingsproblem wird sich aber noch weiter verschärfen, weil Kriege und Klimawandel noch zu viel mehr Flüchtlingen führen werden.

Die oft gehörte einfache Lösung wie "Grenzen dichtmachen bzw. schließen" ist keine Lösung auf Dauer und sollte daher auch gar nicht erst eingeführt werden.

gelassenbleiben

Bei letzterem stimme ich Ihnen zu. 

Das Griechenland keine Flüchtlinge im Land aufnimmt, ist mir nicht bekannt, gibt es da Zahlen?

In Polen muss man die große Anzahl von ukrainischen Flüchtlingen  beachten und ebentuell ändert sich dort die Politik ja auch etwas

Linkseinbiegen-Statt-Rückwärtsfahren

Griechenland geht mit den Flüchtlingen an seiner Grenze menschenverachtend um. Daher gehe ich nicht davon aus, dass Griechenland ein zur Aufnahme von Flüchtlingen geeignetes Land ist.

Hanne57

Wenn bei uns die Belastungsgrenze erreicht ist, dann wäre es sinnvoll, wenn man von den hier lebenden Ukraine-Flüchtlingen noch mehrere Hundertausend Flüchtlinge an z. B. Frankreich abgibt, das m. E. viel zu wenige aufgenommen hat.

gelassenbleiben

warum?