Die geplante Cannabis-Legalisierung soll nach Vorstellung des Gesundheitsministeriums auch die Justiz entlasten. Dem hat jetzt der Deutsche Richterbund widersprochen: Das Gesetz würde sogar eher zu einer Mehrbelastung der Gerichte führen.
Ich bin kein Jurist, nehme aber an, daß es, wie vom Richterbund beschrieben, in der Anfangsphase durchaus zu Mehrbelastungen der Gerichte kommen wird. Wenn dann aber die grundsätzlichen Fragen geklärt und Grundsatzurteile ergangen sind, dann wird die Verfahrenswelle wohl abebben.
dazu muß man kein Jurist sein ...
wenn man den Herkunftsort des Cannabis klären muß
und ob der Betreffend jetzt keine 3 Pflanzen,
sondern bedingt durch nen kleinen Ableger 4 Pflanzen hat :-)
Vor allem stehen dem die Entlastungen bei Strafverfolgung und JVA trotzdem noch entgegen. Es soll mal wieder Stimmung gemacht werden.
Das wäre ja schon mal was, wenn es auf der anderen Seite keine Mehrbelastung durch das Lauterbach-Gesetz (was genau genommen keine wirkliche Wirkungskraft hat weil es keine wirklichen Kontrollen wg. Personalmangel gibt) geben würde. Diese Mehrbelastung ist aber zu erwarten, weil u.U. ungenügend kontrolliert wird oder unsachgemäß kontrolliert wird (wg. Personalmangel).
Aus Erfahrung heraus kann ich Ihnen sagen das der Richterbund da 100% richtig liegt. Seit dem es bei uns Legalisiert wurde gingen die Zahlen nach oben, nicht nach unten.
Ja, aber nicht hauptsächlich wegen des bei uns angestrebten Eigenkonsums, sondern zum Beispiel wegen illegalen Anbaus und Schmuggels in andere US-Bundesstaaten.
Davon abgesehen muss man der Bevölkerung etwas Zeit geben, bis sich alles eingependelt hat.
Sie meinen also das wuerde in Deutschland und ihren Nachbarn nicht passieren? Schauen Sie sich mal die jetzige Kriminalstatistik ueber Drogenschmuggel an. Auch ist das doch kein Grund eine weitere Droge zuzulassen.
Solche Kommentare koennen nur von Personen kommen, die von dieser "Droge" und dessen Umfeld nicht die geringste Ahnung haben.
Ich "freue" mich schon auf die Grundsatzurteile, ob es sich bei der mitgeführten Menge um 25 oder um 25,2 Gramm handelt...
@Anita L. •15:47 Uhr |Ausrüstung|
| "Ich "freue" mich schon auf die Grundsatzurteile, ob es sich bei der mitgeführten Menge um 25 oder um 25,2 Gramm handelt..." |
Unter diesem Gesichtspunkt verstehe ich jetzt auch, was mit Kleinteiligkeit gemeint ist:
Für die Kontrollen müssen die Kontrollierenden neu ausgerüstet werden. Die Kontrolllen müssen mit fein kalibrierten Geräten stattfinden, der Einfluss der Feuchtigkeit auf das Gewicht des zu messenden Materials ist zu berücksichtigen - dass ich nicht gleich daran dachte....
Vor meinem inneren Auge sehe ich KonsumentInnen einen akkubetriebenen Fön in ihr Tütchen halten, damit sie nicht vor dem Richter landen.
Ich verlasse mich da eigentlich völlig auf den im deutschen Rechtswesen sehr wichtigen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Wir sind ja nicht oft eienr Meinung, aber in diesem Fall stimme ich Ihnen zu.
Genau so wird es kommen PLUS der noch dazukommenden Entlastung durch die wegfallenden Verfahren wg. Eigenbedarfs.
Klingt für mich offen gesagt mehr nach Stimmungsmache aus Justizkreisen.
Erklären Sie uns doch bitte, welches Interesse "Justizkreise" gegen die Legalisierung von Cannabis haben sollten, wenn sie keine sachlichen Bedenken gegen die Ausgestaltung des Gesetzes hätten? Warum sollte sie Stimmung dagegen machen?
Wodurch?
Rehbehn: "Zu erwarten sei vielmehr, dass das "extrem kleinteilige Gesetz in der Umsetzung zu hohem Kontrollaufwand, zahlreichen neuen Streitfragen und zu vielen zusätzlichen Verfahren vor den Gerichten" führen würde. Unter dem Strich dürften die Pläne sogar eher zu einer Mehrbelastung für die Justiz führen, vermutet Rebehn...."
Da fehlen mir die Details zu dieser Vermutung, die diese begründen. Wodurch soll es denn zu dem Mehraufwand kommen? Welche neuen Streitfragen werden vermutet?
Kontrolliert wurde doch bisher schon immer. Warum muss mehr kontrolliert werden?
Die Zahl der Delinquenten müsste doch sinken, da mehr erlaubt würde. Das führte doch zu weniger Verfahren vor Gericht.
Für mich: Zuviel Vermutung - zu wenig Mut
bisher war das Zeug generell verboten
eigentlich ne klare Sache
jetzt,
kommt es darauf an wo man das Zeug her hat
und wie viele Pflanzen man sein eigen nennt
Die Entlastung kommt doch, weil nicht mehr gegen Jeden ermittelt wird der kleine Mengen Cannabis mit sich führt. Am Anfang kann es zu mehr Anzeigen kommen und Überprüfungen beim Eigenanbau, was aber nachlassen wird.
Geklagt wird dann gegen die Vereine, was eine Bündelung bedeutet und sollte daher einfacher sein
die Struktur der Schrebergärtenbesitzer wird sich ändern
früher so Spießer heute Rot/Grüne
es wird eben gekifft und nicht gegrillt und statt schwarz/rot/goldene Fahnen,
hängt eben ne Regenbogenfahne am Zaun :-)
Allein Ihre zwei epochalen Beispiele beweisen immerhin, dass Cannabis auch einen Beitrag zu Abmilderung des Klimawandels leisten kann und sind damit uneingeschränkt zu befürworten.
Da das Lauterbachsche Gesetz den Cannabisgärtnern unnötig viele Hindernisse in den Weg stellt, wird es aber wohl noch Jahrzehnte dauern, bis derartige Anpflanzung auch in Schrebergärten zu bestaunen sind.
➢ Da das Lauterbachsche Gesetz den Cannabisgärtnern unnötig viele Hindernisse in den Weg stellt, wird es aber wohl noch Jahrzehnte dauern, bis derartige Anpflanzung auch in Schrebergärten zu bestaunen sind.
Zur Erntezeit halten sich die Cannabis-Schrebergärtner besser eine Wachhyäne, sonst wird das Zug in der Nacht gerupft und geplündert, und weggekifft.
➢ es wird eben gekifft und nicht gegrillt …
Es wird erst recht gegrillt, mehr denn je. Kiffen macht hungrig.
➢ … und statt schwarz/rot/goldene Fahnen, hängt eben ne Regenbogenfahne am Zaun :-)
Am Zaun hängt die Fahne mit dem Hanfblatt, der Gartenzwerg hat Dreadlocks, und aus der Musikbox dröhnt Bob Marley. No judge, no cry, I shot the Sheriff.
vielleicht auch
definitiv ändert sich aber was in der Schrebergartenidyle
weniger spießig konservativ mehr progressiv alternativ :-)
>> es wird eben gekifft und nicht gegrillt
Können Sie diese Behauptung (Kiffer grillen nicht) auch irgendwie belegen? oO
Also alle Kiffer. die ich kenne (inkl. mir selber), grillen auch. -.-
Noch besser wäre es gewesen wenn der Verkauf von Cannabis per Gesetz über Apotheken gelaufen wäre, und Anbauvereine mit Lizenz diese Apotheken hätten beliefern können. Dann ist alles Top geregelt.
Und wer sich Abseits dieser Wege im Konsum und Anbau und Verkauf von Cannabis bewegt, ist halt straffällig geworden.
Leider gibt das Gesetz das alles nicht her.
Und so ist nicht mit weniger Kosten zu rechnen sondern mit mehr Kosten und mehr Bürokratie.
"Noch besser wäre es gewesen wenn der Verkauf von Cannabis per Gesetz über Apotheken gelaufen wäre, und Anbauvereine mit Lizenz diese Apotheken hätten beliefern können. Dann ist alles Top geregelt."
Auch mit dem Lauterbach-Gesetz wird alles geregelt sein. Ich sehe nicht, wie Apotheken Gesetzesverstösse verhindern sollen.
... Bei Medikamenten klappt es ja auch schon ewig und drei Tage ...
Das Lauterbach-Gesetz klappt nicht mal Ansatz weise so gut, weil kein geeignetes Personal zur Verfügung steht, welches die Einhaltung des Gesetzes kontrolliert.
Ich hoffe doch Sie, erkennen die Polizei als geeignetes Personal an.
Die Legalisierung ermöglicht den legalen Erwerb von Cannabis, womit die Anzahl von illegalem Erwerb reduziert wird. Das sollte schon eine Entlastung der Justiz bewirken.
Tja, sicher ist Polizei geeignetes Personal. Nur gibt es zu wenig Einsatzkräfte.
Die Folge : Einstellungen
Das passiert aber nicht in dem Maß wie es das Lauterbach-Gesetz erfordern würde.
Und was gem. Lauterbach-Gesetz legal / illegal ist , muss erst kontrolliert und geprüft werden, was aber wg zu wenig Personal nicht in geeigneter Form passieren kann. Die Folge : mehr Verfahren / Mehraufwand / mehr Kosten
>> Leider gibt das Gesetz das alles nicht her.
Oder der Vollzug wird (ähnlich wie bei der Vermögenssteuer) einfach ausgesetzt. -.-
DAS wäre nämlich nur ein Verwaltungsakt von 5min Aufwand und fertig. oO
Wo die vom DRB bemaengelte Kleinteiligkeit sein soll, ist noch ein Raetsel. Der letzte Absatz im Artikel enthaelt nichts was kleinteilig klingt. Andererseits ist Gesetzgebung, bezw die Ergebnisse, selten "einfach". Was die "zahlreichen neuen Streitfragen" angeht - das klingt wie Jammern ueber Arbeit, die es zu tun gilt, als auch wie ein Vorwurf, das Ausnutzen von Gesetzesluecken macht Mehrarbeit; dabei ist ein Gesetz immer ein definierter Raum in einer grossen Luecke, aber seit wann sind erwartbare Luecken - die ja erst von gewieften Anwaelten (zumeist grosser Unternehmen) zu Streitfragen umgebaut werden - ein Grund, keine Gesetze zu machen? Ich muss ehrlich sagen, diese Klage vom Richterbund ist ziemlich kleinteilig, angesichts der Fortschrittlichkeit des Cannabis Gesetzes. Vermutlich wollten die einfach nur mal was sagen.
Wer glaubt damit den illegalen Handel zu stoppen ist sehr naiv. Das sehen wir in unserem Budesstaat in welchen Cannabis vor Jahren legalisiert wunde. Leute kaufen es billiger auf dem Schwarzmarkt. Auch ging to Drogenkriminalitaet hoch und wir haben jetzt ein Cocain und Ventanyl problem.
Dazu eine Statistik die aufzeigt welchen impact legalisierung in Colorado hat.
https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC8672945/#:~:text=Marijuana….
Kennen wir vom Alkohol. Trotz Legalisierung blüht der Schwarzmarkt.
Trotz Legalisierung blüht der Schwarzmarkt.
könnte das nicht andere Gründe auch haben
die Schwarzarbeit blüht doch auch, obgleich Arbeiten nicht verboten ist
"Die Schwarzarbeit blüht doch auch, obgleich Arbeiten nicht verboten ist"
Das ist wohl vom jeweiligen Bekanntenkreis abhängig.
die Schwarzarbeit blüht doch auch, obgleich Arbeiten nicht verboten ist
Zu der Aussauge gebuehrt Ihnen ein Lob.
Bitte entschluldigen Sie meine Übertreibung. Ich wollte nur ein Beispiel anführen, dass eine Legalisierung auch den Schwarzmark zurück drängt.
Braucht es nicht. Hier geht es um Cannabis und die Zahlen dazu finden Sie in meinem. Link.
Auch brauchen Sie nurmal einen blick nach Amsterdam werfen, dort hat man die gleichen Probleme
In Amsterdam hat man ganz andere Probleme. Vorwiegend mit Touristen.
➢Auch brauchen Sie nurmal einen blick nach Amsterdam werfen, dort hat man die gleichen Probleme.
Die kleine und enge Stadt Amsterdam mit den vielen Grachten hat Probleme mit viel zu vielen Touristen in der Innenstadt.
Die kommen da bei weitem nicht alle hin, weil denen die Hände zittern wegen Cannabis-Turkey. Die laufen durchs Rotlichtviertel, und sie gucken Schaufenster.
Sehr beliebt bei den Jungmännern mit dem Junggesellenabschied. Die kann man hinschicken, wo man will. Am Ende vom Abschied fallen sie immer hacke dicht um wegen Alkohol, und man muss sie nachhause tragen.
"@Neutrale Stimme
Kennen wir vom Alkohol. Trotz Legalisierung blüht der Schwarzmarkt."
Tatsächlich? In Deutschland? Wo denn?
Bei den geringen Preisen ab ab 5 Euro kann man sich schon mit einer 0,7l-Flasche Korn oder Wodka die Kante geben, und da sind die Steuern schon mit drin. Billiger geht's doch kaum.
Habe ich nicht behauptet. Ich sprach von Cannabis und das ist Fakt bei uns. Vieleicht haben Sie aber auch recht und es wird in Deutschalnd ander sein.
Sorry, aber Sie vergleichen hier Äpfel mit Birnen.
Die Drogenkriminalität in den USA steigt seit Jahren, weil die Pharmaindustrie Opioide nahezu frei bewerben durfte, und die Ärzte diese oft zu leichtfertig verschrieben haben.
Zudem nimmt die Armut in USA zu, was Drogenkonsum und -kriminalität weiter befeuert.
Alleine schon dass die Drogenkriminalität TROTZ Legalisierung gestiegen ist, zeigt deutlich, dass beides nicht zwangsweise zusammenhängt.
Die Zusammenhänge sind nicht einfach, sondern komplex.
Die von Ihnen verlinkten Daten müssen auch entsprechend im Zusammenhang interpretiert werden. So is zum Beispiel der Einfluß von Cannabis unter Sektion I auf die dort genannten Dinge zwar RELATIV gesehen mittel is hoch, aber ABSOLUT spielt es nur eine untergeordnete bis keine Rolle.
Wie gesagt, es ist nicht so einfach.
Ich rede nicht von den USA. Ich rede hier spezifisch von Colorado. Haetten Sie mal meinen Link gelesen, haetten Sie festgestellt das diese Zahlen ueberproportional hoch sind zu Zahlen in den Cannabis illegal ist.
Ich lebe hier seit Jahren und Sie wollen mir erzaehlen das alles anders ist und die Zahlen so nicht stimmen?
Das ist kein Apfel mit Birnen vergleichen. Wir sehen es tagtaeglich und die Zahlen bestaetigen die Faken.
Erklaeren Sie uns doch bitte logisch warum wir zu Alcohol und Nikotin uns ein weiteres Problem schaffen sollen. Es wirt nicht die kriminalitaet reduzieren. Das zeigen alle Zahlen aus Laendern wo es legalisiert wurde.
Wenn Sie seit Jahren in Colorado leben,wieso behaupten Sie dann die Cannabisfreigabe in Deutschland beträfe "uns" ?Also Sie ja wohl nicht !
Erklären Sie doch mal logisch, wieso man legal Alkohol ( ja,auf deutsch mit "k" und nicht mit "c") und Nikotin kaufen können soll, aber nicht THC ?
Spielt das eine Rolle? Ich habe Familie in Deutschland.
Billige polemik ihrer Seite.
Natuerlich kann man das, bestreiten ja auch keiner. Aber warum sollte man? Erklaehren Sie doch mal warum man sich weitere Probleme mit einer weiteren Droge ins Land holen soll.
Erklaeren Sie uns doch bitte logisch warum wir zu Alcohol und Nikotin uns ein weiteres Problem schaffen sollen.
Das Problem soll nicht geschaffen werden, es ist doch längst da. Man hat seit den 60ern versucht, es mittels Prohibition in den Griff zu kriegen und nichts damit erreicht.
Und wir machen es nur noch schlimmer damit
Das Gegenteil ist richtig.
Wenn man Ihren Link gelesen hat, drängt sich aber auch für Colorado/USA der Eindruck auf, dass der Staat einfach zu wenige Polizisten hat, um eine anständige und effektive Strafverfolgung zu gewährleisten. Und wenn man die Unfallzahlen von Cannabiskonsumenten sieht, scheint auch zu keinem Zeitpunkt eine Aufklärung über die Gefahr von Drogen im Straßenverkehr stattgefunden zu haben. Und ich persönlich kannn diese Unfallzahlen überhaupt nicht nachvollziehen. Ich bin Jahrzehntelang bekifft gefahren und hatte nicht ein einziges Mal eine gefährliche Situation dabei.
Ihr post wiederspricht dem was Sie befuehrworten wollen.
In Colorado gibt es tv werbespots die auf die gefahren hinweisen und jede menge andere initiativen. Auch fuer Sie zu behaupten jetzt ist die Polizei an allem Schuld zeigt ihre ignoranz zu diesem Thema.
Sich damit zu bruessten bekifft Auto zu fahren zeight nicht gerade ein gutes Verhalten.
Sie kennen ja das Bonmot vom "Opa mit Hut", der seit 50 Jahren unfallfrei fährt, weil alle anderen aufpassen.
Ich wundere mich, daß der Shitstorm auf Ihr Bekenntnis nicht heftiger ausfällt.
Ich kann zu dem Thema nur so viel sagen:
Wenn ich die Wahl hätte, zu einem Kiffer oder einem Säufer ins Auto zu steigen, würde ich immer den Kiffer wählen. Der ist nämlich, im Gegensatz zum Säufer, noch Herr seiner Sinne.
Ich selbst achte allerdings immer darauf, nüchtern zu sein, wenn ich mich hinters Steuer setze.
In Ihrem Link, der mir eine eindeutige politische Stoßrichtung, nach der Fakten gewertet werden, zu haben scheint, steht aber überhaupt nichts von Fentanyl und Kokain.
Ich kenne die US-Drogenszene aus eigener Erfahrung seit 1982. Ich habe den Beginn der Crack-Epidemie 1984 am eigenen Leibe miterlebt. Als alle Kumpels, die Pulverkokain konsumierten, es plötzlich kochten und rauchten. Als Bluesmusiker war ich da mitten drin. Nichts davon ist also neu, und nichts davon hängt mit der Legalisierung von Cannabis zusammen.
Die zahlen stammen von einer unabhaengigen Studie. Billiger versuch zu diskreditieren. Ich kann ihnen ohne probleme mehere links geben welche die Zahlen belegen.
Yes, Cocain und Fentanyl ist nicht im Link, da es hier um Cannabis geht. Da zu finden sich aber auch jede Menge links was Colorado angeht.
Ein Land zu besuchen, ist anders als dort ueber 40 Jahre lang zu leben. Deutschland besteht ja auch nicht nur aus Burgen, Lederhosen und Weizenbier.
Ein Land zu besuchen, ist anders als dort ueber 40 Jahre lang zu leben.
Definitiv, aber in andere Hinsicht desgleichen. Ich kenn Besucher eines Landes, die kennen mehr von dem Land als dort 40 Jahre *faktisch ein Leben* lang lebende vom eigenen Land wissen. Gerade als Deutscher faellt das auf, wenns um Deutschland geht und man mit manchen Auslaendern spricht. Ihr Argument ist ein Dauerbrenner zwar, aber mit lauer Temperatur generell. Von aussen sieht man manchmal durchaus klarer.
Da haben Sie nicht ganz Unrecht. Aber ich kann mit Zahlen und Fakten den von mir elebten und beschriebenen Zustannt belegen.
Natuerlich kann es in Deutschland auch anders kommen als was wir in CO erleben. Ich bezweifel diess zwar, aber wer weiss.
Die zahlen stammen von einer unabhaengigen Studie. Billiger versuch zu diskreditieren. Ich kann ihnen ohne probleme mehere links geben welche die Zahlen belegen.
Ich zweifle die Zahlen überhaupt nicht an, bemängele aber die Art und Weise, wie sie kontextualisiert und politisch instrumentalisiert werden. Der von Ihnen verlinkte Artikel enthält am Ende ja eine eindeutige Empfehlung an das Parlament in Missouri. Die Zahlen werden überhaupt nicht diskutiert, im Gegensatz zu der Studie, übrigens aus derselben Quelle, die Sie um 17:37 Uhr verlinkt haben. Zwischen diesen beiden Studien liegen Welten.
Ein Land zu besuchen, ist anders als dort ueber 40 Jahre lang zu leben. Deutschland besteht ja auch nicht nur aus Burgen, Lederhosen und Weizenbier.
Ich habe längere Zeit sowohl in Chicago als auch in Oakland, CA gelebt und dort meinen Lebensunterhalt als Musiker verdient. In Gegenden, in die die meisten US-Amerikaner keinen Fuß setzen würden.
90 tage sind nicht gelebt. Ausser Sie hatten eine GC.
Sie werden es nicht glauben, aber ich war ein Illegaler. Und bei weitem nicht der einzige in meinem Umfeld.
Ich kann das jetzt schreiben, es ist lang genug her.
Das Sie es nicht so mit Recht und Gesetzen haben, ausser es diehnt Ihnen haette ich mir ja denken koennen. Danke fuer die Klarstellung
Ich habe niemandem durch meinen Gesetzesbruch geschadet. Beweisen Sie mir das Gegenteil.
Ich weiß jetzt auch nicht so genau, welches Gesetz, das ich gut heiße, speziell mir dienen sollte. Aber vielleicht können Sie mir da ja weiterhelfen. Sollten Sie die Drogenfreigabe meinen, ich bin jetzt 67 Jahre alt und rauche seit über fünfzig Jahren. Was würde sich für mich persönlich denn ändern?
Zahelen sind Zahlen, ob Ihnen das politisch passt oder nicht spielt keine rolle wenn es um Fakten geht. Aber vieleicht haben Sie ja recht und in Deutschland wird alles anders sein.
Btw. Ich was famals auch dafuer und dachte wird schon gut sein. Meine meinung hat sich mitlerweile geaendert mit all den Problemen welche wir jetzt haben dank der legalisierung.
Zu Ihren Zahlen habe ich folgendes Zitat aus dem "Hanfjournal" gefunden:
"Cannabis wurde in Colorado im Januar 2014 legalisiert. 2013 gab es 481 Verkehrstote, 2014 waren es 488, 2015 547, und 2016 sogar 648. Zunächst liegt hier nur eine Korrelation vor. Ein Blick in die Vergangenheit zeigt auch, dass es von 2002 bis 2008 im Schnitt 600 Verkehrstote pro Jahr gab. In den Jahren 2009 – 2014 gab es im Schnitt nur etwa 470 Verkehrstote pro Jahr. "
Die Zahl der Verkehrstoten scheint in Colorado also, unabhängig von der Cannabis-Legalisierung, eine sehr hohe Schwankungsbreite zu haben. Beim Betrachten von Statistiken sollte man immer den Unterschied zwischen Korrelation und Kausalität im Hinterkopf haben.
Es sind unterschiedliche Studien. Aber versuchen Sie weiter Fakten welche nicht in ihr Weltbild passen zu diskredetieren.
Mit jemanden der selber drogen zu sich nimmt (wie Sie ja sleber von sich aus behaupten) ist halt schwer zu diskutieren.Ist wie mit einem Akloholiker, der hat auch keine Probleme mit Alkohol, nur ohne.
Es sind unterschiedliche Studien. Aber versuchen Sie weiter Fakten welche nicht in ihr Weltbild passen zu diskredetieren.
Ich "diskredetiere" überhaupt nichts, ich lege aber Maßstäbe an. Nicht an die Fakten, sondern ihre Auswahl und Wertung.
Mit jemanden der selber drogen zu sich nimmt (wie Sie ja sleber von sich aus behaupten) ist halt schwer zu diskutieren.Ist wie mit einem Akloholiker, der hat auch keine Probleme mit Alkohol, nur ohne.
Halten Sie einen Menschen, der nicht alkoholabstinent ist, für einen Alkoholiker?
Einen Menschen, der nicht drogenabstinent ist, scheinen Sie ja für einen Drogensüchtigen zu halten.
Oh Verzeihung, ich muss jetzt hier abbrechen, es ist Zeit für meine Spritze Hasch.
Nein, aber es ist doch klar das jemand der Drogen nimmt, solche nicht verbieten wuerde, sondern legalisieren will.
Und es ist klar, daß jemand, der keinen Alkohol trinkt, der Alkoholprohibition aufgeschlossener gegenübersteht als jemand, der gern mal sein Feierabendbier trinkt.
Die Diskussion bringt das aber nicht weiter.
"dass das "extrem kleinteilige Gesetz in der Umsetzung zu hohem Kontrollaufwand, zahlreichen neuen Streitfragen und zu vielen zusätzlichen Verfahren vor den Gerichten" führen würde."
Wenn das Gesetz nicht so "kleinteilig" wird, waeren diese Bedenken ausgeraeumt.
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@Bauer Tom•15:29 Uhr |Eher anders|
| "Wenn das Gesetz nicht so "kleinteilig" wird, waeren diese Bedenken ausgeraeumt." |
Da habe ich andere Erfahrungen. Gerade grob gefasste Gesetze lassen viel Raum für Interpretationen. Diese Räume müssen dann gerichtlich geklärt und gefüllt werden.
Das führt dann zu vielen - oft auch widersprüchlichen - Urteilen und m.E. zu weniger Rechtssicherheit.
Wie würden Sie es denn weniger kleinteilig machen?
Canabis sollte legalisiert werden und fertig.
Bei Alkohol gibt es ja auch kaum Klagen.
Wenn etwas zu Mehrbelastung der Gerichte fuehren koennte, sind es doch wohl die ganzen irrsinnigen Auflagen an die Clubs.
ja auch kaum Klagen?
Richtig. Weil Hersteller, Verkäfer und die anständigen Bürger sich fast alle an Regeln halten.
Bei vielen andern Drogen so wie bei Taback gerade auch beim Sisha klappt das nicht weil Hersteller und verkäufewr unsere Regeln und gesetzte nicht im notwendigen maße beachten.