Bei ihrem Gipfel in Japan haben die G7 neue Sanktionen gegen Russland verkündet. Und auch wenn sie Einigkeit demonstrieren, der Ukraine weiter zu helfen, gibt es kontroverse Themen: Neben der Kampfjet-Frage ist das vor allem der Umgang mit China. Von Nina Barth.
Tja.....
"Darin fordern die G7 Russland auf, "unverzüglich, vollständig und bedingungslos" seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen. "
Nach russischen Recht, gehoeren 4 Regionen und die Krim zu Russland, also haben die keine Truppen mehr ausserhalb Russlands, nur die Ukraine hat demnach Truppen in Russland.
Und Syrien, ein Mitglied der arabischen Liga, hat die Unabhaengigkeit von zwei ostukrainischen Gebieten anerkannt.....
Ich finde es auch albern das man - von wegen „Informationsfreiheit“ schon Zuflucht nehmen muss zu pro-russischen Telegram Kanälen wenn man erfahren will, wo im „Westen“ so die Knackpunkte liegen. Meldungen a la „Friede, Freude Eierkuchen“ wie die „Forderung nach bedingungslosen und sofortigem Abzug der russischen Truppen“ braucht doch kein Mensch..
Wie positioniert sich die G7 zB zur aktuellen Friedensmission des chinesischen Sondergesandten ? Wird die EU zB darauf künftig verzichten Diesel aus Indien zu beziehen, der aus russischem Rohöl raffiniert wurde (der Import versechsfachte sich in 2022!)?
Was ist aus dem Importverbot für Metalle und Diamanten aus Russland geworden? Aus den geplanten sekundären Sanktionen gegen die ca. ein Dutzend Staaten über die der Parallelimport sanktionierter Güter nach Russland verläuft ? Und vom Ölpreisdeckel hört man auch nichts mehr … und wie steht’s mit dem Verbot „für alle Zeiten“ Öl und Gas aus Russland zu importieren ?
a la „Friede, Freude Eierkuchen“ wie die „Forderung nach bedingungslosen und sofortigem Abzug der russischen Truppen“ braucht doch kein Mensch.
Die Forderung nach einem sofortigen Ende des Angriffs ist zweifellos richtig.
Natürlich auch nach dem Ende der Bombardierungen des Donbass durch die ukrainische Armee.
Und Syrien, ein Mitglied der arabischen Liga, hat die Unabhaengigkeit von zwei ostukrainischen Gebieten anerkannt.....
Assad würde auch den Saturn anerkennen, nur um wieder einen Fuß aufs Spielfeld zu kriegen.
Klar wie immer und das Völkerrecht verdrehen.
Die Annexion der Krim und vier weiterer ukrainischer Regionen geschah völkerrechtswidrig. Sind wir uns da einig? Insofern ist Ihre Sicht billiger Rechtspositivismus. Haben Sie eine leise Ahnung, wohin die Welt sich entwickelt, wenn dank dieses Prinzips Recht nicht mehr "gerecht" ist? (Sie können ja mal die Prinzipien des röm. Rechts googeln (justa, scripta, fixa...)
Ach ja, und Syrien: das war mir nicht klar, dass Sie Ihr politisches Weltbild an Assad ausrichten. Falls es Ihnen noch nicht aufgefallen sein sollte, Assad ist kein frei handelnder Politiker. Er ist zu 100 % vom russischen Kriegsverbrecher abhängig. Insofern ist es eher ein Wunder, dass er "nur" zwei Regionen anerkannt hat.
Sie wissen das das Exekutivorgan des Voelkerrechts der UN Sicherheitsrat (mit 5 Veto Staaten) ist?
"Nach russischen Recht,"
Tja.....
"doof" nur, dass auf ukrainischem Gebiet das russische Recht einen Schei... gilt und dass für die Anerkennung von Staaten und Staatsgrenzen anderer Staaten das russische Recht noch weniger zuständig ist. Genauso wenig wie Syrien und wenn es zehnmal "ein Mitglied der arabischen Liga" ist.
Vielleicht darf man ja auch mal erfahren wer warum mit welchen Argumenten welche Position vertreten hat und was die dabei erzielten Ergebnisse waren?
Außer einem „Gruppenbild mit Dame“ und der Nachricht das die Konsultationen sinngemäß „im Herzlichen Einvernehmen“ stattfanden, erfährt man kaum etwas:
Sanktionsregime wird gefestigt +++ Unterstützung für Ukraine bekräftigt +++ Keine Beschlüsse zum Umgang mit China gefasst +++ Absichtserklärungen zur Ausbildung ukrainischer Piloten besprochen
Das war‘s …bisschen wenig Information um sich eine Meinung zu bilden.
Das war‘s …bisschen wenig Information um sich eine Meinung zu bilden.
Meine Meinung steht. Unterstützung der Ukraine bei ihrem Freiheitskampf bis zum Abzug oder zur Niederlage des Angreifers.
Ein bißchen mehr an Information, gerade was den Umgang mit China betrifft und wie sich die einzelnen Staaten dazu positionieren, wäre trotzdem sehr wünschenswert und informativ.
Die Duma wird ihnen sicherlich sofort Auskunft geben.
...ja klar, ein Artikel soll Ihnen alles erklären (und zwar "richtig"...)
...wenn Sie neuerdings Informationen brauchen, um sich eine Meinung zu bilden, dann recherchieren Sie doch selber (oder wollen Sie sich da auf die TS verlassen, wäre auch mal was neues...)
Es wäre echt anstrengend, in jedem Artikel zu einem bestimmten Thema quasi beim Urschleim zu beginnen oder die Ergebnisse in allem Einzelheiten auseinander zu nehmen. Aber Sie werden schon wissen, warum Sie so etwas fordern.
Übrigens scheint es sich um ein Gruppenbild mit zwei Damen zu handeln. Könnte es also sein, dass Sie über die Vorschau des Artikels gar nicht hinausgekommen sind?
Sich allein aus einem zusammenfassenden Artikel zu doch sehr komplexen Themen eine Meinung bilden zu wollen, erscheint mir dann zum Abschluss Ihres Kommentars entweder sehr naiv oder sehr polemisch.
Sanktionieren
Die Kriegsverbrecher müssen klar sanktioniert werden. Da würde ich mir in der Welt mehr Einigkeit wünschen.
Dem Wunsch/derForderung Kriegsverbrecher klar zu sanktionieren und dafür auf der Welt mehr Einigkeit zu erzielen, schließe ich mich vorbehaltlos an.
Es bleiben bei mir jedoch Zweifel, dass dies für alle gilt, die nach völkerrechtlichem Verständnis Kriegsverbrechen begangen haben, momentan begehen und in Zukunft begehen werden.
Der Meinung bin ich auch. Allerdings muss ich sagen, dass Sanktionen bei anderen Kriegen nicht mal angedacht wurden. Insofern ist ein Schritt schon getan. Ich hoffe auch, dass alle Kriegsverbrecher ohne Ausnahme in diesen "Genuß" kommen werden.
Erwarten Sie wirklich Einigkeit bei 195 Ländern? Selbst in der EU sind "wir" uns nicht einig.
Diesem Wunsch schließe ich mich gerne an. Die Wirklichkeit sieht leider anders aus, dazu kommt das die Sanktionen zum eine lange brauchen bis sie wirken und zum anderen werden Sanktionen immer wieder umgangen.
„Die Botschaft an Russland sei, dass ein fairer Frieden nur möglich sei, wenn Russland einsehe, dass es diesen Krieg beenden und seine Truppen zurückziehen müsse“
Wenn alle Beteiligten endlich der harten Realität bzw. der Tatsache ins Auge sehen würden, dass man auf diese ‚Einsicht‘ bei Putin offensichtlich lange warten kann - genauso übrigens wie die bei Xi, dass die Menschenrechte etwas Gegebenes sind (und nicht etwa ein Zugeständnis von ihm oder sonst irgendwem) - also aufhören würden, sich Illusionen hinzugeben, wären alle schon einmal einen großen Schritt weiter.
Natogeneralsekretär Stoltenberg sagte recht ehrlich, dass der Krieg schon 2014 begann.
G7 berschließt.., noch hat man genug Geld. Was Frieden betrifft die Latte unerreichbar hoch gelegt, wer also keinen Frieden will ist damit klar. Die Zweiteilung der Welt wird fociert. Ob die alten Mächte auf der richtigen Seite des Gitters sitzen bliebt abzuwarten.
G7 berschließt.., noch hat man genug Geld. Was Frieden betrifft die Latte unerreichbar hoch gelegt
Bedingungsloser Abzug? Was ist daran hoch?
War der russische Angriffskrieg das einzige Thema bei diesem Treffen? Oder hab's auch nich andere für die Geld gebraucht wird?
////G7 berschließt.., noch hat man genug Geld. Was Frieden betrifft die Latte unerreichbar hoch gelegt, wer also keinen Frieden will ist damit klar.////
Könnten Sie mir "ein Licht aufgehen lassen"? Das ist für mich schon lange klar - der Größenwahnsinnige in Moskau.
////Die Zweiteilung der Welt wird fociert. Ob die alten Mächte auf der richtigen Seite des Gitters sitzen bliebt abzuwarten. ////
Welche "Zweiteilung" denn bitte?
Der Sender ntv bringt‘s auf den Punkt: „Es sei nicht unser Ansatz, China zu schaden“
Fehlt nur der Nachsatz: „.., weil wir uns dadurch selbst ins Knie schiessen würden.“
Wieso China hat doch gar keinen Schaden?
Sie brauchen sich bloß an demokratische Regeln zu halten.
Einigkeit ?
also China macht nicht mit !
Indien auch nicht so wenig wie Indonesien Brasilien oder Argentinien
selbst unser EU Aspirant Türkei will nicht
Was haben besagte Länder mit der G7 zu tun?
Seit wann gehören China, Indonesien, Brasilien, Argentinien oder die Türkei zu den G7?
Bei den neuen Sanktionen doch glatt den Uranhandel vergessen? Warum wohl?
Man kann auch mit Kanada, Australien, Nammibia und anderen handeln.
Auf Russland ist man gar nicht angewiesen.
es geht hier um angereichertes Uran bzw. aufgearbeitetes Uran-Metall - wüsste nicht das in den von ihnen genannten Ländern solche Anlagen dafür existieren - außer vielleicht Kanada (nur sind da die Kapazitäten begrenzt)
Die Uranstäbe passen nich für alles Kraftwerke.
Es wäre doch mal interessant, welche Position der Westen zum Status der Krim oder zu den laut UN 2,8 Millionen Menschen vertritt, die seit Kriegsausbruch nach Russland geflüchtet sind.
Aber das war wohl kein Thema. Friedensinitiative ? Fehlanzeige!
Vielleicht erfährt man ja doch noch mal welche konkreten „Sanktionsbeschlüsse“ gefasst wurden.
Für mich sieht das eher danach aus das man erkannt hat, dass das Sanktionsregime bereits ausgereizt ist. Selbst das geplante „11. Sanktionspaket“ der EU wackelt bereits: erst wollte man die russische Atomindustrie sanktionieren, dann gab man das auf und dann wollte man Drittstaaten sanktionieren, dann gab man das auf. Und was will man jetzt noch ?
Es wäre doch mal interessant, welche Position der Westen zum Status der Krim...
Militärisch wird Putin die Krim nicht halten können. Die logistische Versorgung der Truppen dort ist nahezu unmöglich, wenn die Ukrainer die Landverblindung erobern und die Zugverbindungen innerhalb der Krim unterbrechen.
Die Position des Westens ist eindeutig. Die Krim gehört völkerrechtlich zur Ukraine.
Ihrer Lesart zu folge, sind doch alle in den besetzten Gebieten glücklich und zufrieden oder meinen sie die völkerrechtswidrig vertriebenen
Klare Forderung der G7
Die Forderung der G7 ist vollkommen klar und jeder denkende Mensch in der Welt wird sie verstehen. Sofortiger Abzug des Angreifers aus der Ukraine. Basta.
Basta .sagte auch ein früherer Kanzler der jetzt von allen gemieden wird .
Und was hat das mit dem Thema zu tun?
genau - wer nicht für uns ist - ist gegen uns oder zumindest nicht klar bei Verstand
tja und ich dachte immer das die Menschenrechte unteilbar sind ... aber wenn man Teile der Weltbevölkerung "entmenschlicht" im Sprachgebrauch ...
Also zumindest bei einem besteht Einigkeit
Konfrontationen müssen nach Kräften befeuert werden. Ds ist die Aufgabe aller friedliebenden Menschen.
Ich fang dann schon mal an.
Ds ist die Aufgabe aller friedliebenden Menschen.
sie wissen ja wer beim Boykott nicht mitmacht !
also die Anzahl der friedliebenden Menschen scheint nicht hoch
wer boykotiert ist in meinen Augen NICHT friedliebend - sondern befeuert weiter die Konfrontation
Natürlich werden die F's kommen, die Eskalation wird hoffenflich nicht zum Einsatz von atomaren Waffen führen. Nagasaki sollte eine Mahnung sein. Bislang haben nur die USA ihre A-H Waffen an Zivilisten ausprobiert.
Der Tagungsort war ja ziemlich symbolisch gewählt ... von der japanischen Regierung
und der US-Präsident hat dann auch gleich öffentlich erklärt - dass es keine Entschuldigung seiner Regierung für die Atombomben-Abwürfe von 1945 gegeben wird.
alles klar soweit im Westen - habe ich da nur noch gedacht
Das die Sanktionen gegen die RF kommen war ja vorher schon klar, wurde ja schon vor Tagen berichtet, keiner wird gegen die USA ausscheren, das die RF nicht freiwillig ihre Truppen abzieht ist wohl auch jedem klar, wir haben keine F16 und können deshalb keine liefern, da ist Absage einfach und ungefährlich.
Die China Sanktionen kommen jetzt zwar erstmals nicht, zumindest in der gewünschten Form, andere Beschränkungen gibt ja schon so weit ich das verstanden haben, aber früher oder später werden sich auch dort Vorgaben zu Sanktionen durchsetzen oder kommen.
Es dauert noch ein bisschen, wird sich aber am Ende wohl nicht verhindern lassen, wie sich das auswirken wird, kann ich natürlich nicht einschätzen, und Arbeitsplatz als Rentner besetze ich auch keinen.
Aber das Gefühl das die Welt nicht besser wird, werde ich irgendwie nicht los.
Olaf: "Dass man China aus dem Welthandel ausklammert, das wird von niemandem verfolgt."
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Wäre ich mir nicht so sicher, ob man das übern Atlantik auch so sieht, umso besser, dass dieses völlig irre Unternehmen erstmal vom Tisch ist.
@Möbius
Aber das war wohl kein Thema. Friedensinitiative? Fehlanzeige!
Abzug der russischen Truppen ist der sicherste Weg zum sofortigen Ende des Krieges.
Das die Forderungen an Russland einzig und allein für die westliche Bevölkerung bestimmt sind, müsste dieser klar sein, denn der Adressat wird sich davon nicht beeindrucken lassen. Bei der Mehrheit der Bevölkerung wird man allerdings bei der Scholzschen Aufzählung der Ukrainehilfen, die Verweigerung jeglicher Verhandlungsbereitschaft vermissen, ergo eine Politik am Volk vorbei. G7 ist ein Ukrainegipfel, bei der Anwesenheit von Zelenskyj wird es nicht nur um zusätzliche Waffen gehen, hoffentlich auch hinter den Kulissen um eine Ausstiegslösung aus dem Krieg, die alle Parteien dringend brauchen, gerade dann, wenn sie es nicht öffentlich aussprechen und ein anderes Bild vermitteln.
////Das die Forderungen an Russland einzig und allein für die westliche Bevölkerung bestimmt sind, müsste dieser klar sein, denn der Adressat wird sich davon nicht beeindrucken lassen.////
Und was hat "die westliche Bevölkerung" damit zu tun?
////Bei der Mehrheit der Bevölkerung wird man allerdings bei der Scholzschen Aufzählung der Ukrainehilfen, die Verweigerung jeglicher Verhandlungsbereitschaft vermissen, ergo eine Politik am Volk vorbei.////
Vielleicht schauen Sie sich nochmal die entsprechenden Fragen im Politbarometer an.
////G7 ist ein Ukrainegipfel, bei der Anwesenheit von Zelenskyj wird es nicht nur um zusätzliche Waffen gehen, hoffentlich auch hinter den Kulissen um eine Ausstiegslösung aus dem Krieg, die alle Parteien dringend brauchen, gerade dann, wenn sie es nicht öffentlich aussprechen und ein anderes Bild vermitteln.////
****Darin fordern die G7 Russland auf, "unverzüglich, vollständig und bedingungslos" seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen. ****
Geht es klarer?
"****Darin fordern die G7 Russland auf, "unverzüglich, vollständig und bedingungslos" seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen. ****" Ja und wenn nicht, was dann? Weitere Waffenlieferungen, Krieg bis auch der letzte Soldat gefallen ist? Wer auch nur im entferntesten daran glaubt, das der Russe (und damit meine ich nicht nur Putin) jemals die Krim wieder hergeben wird, ist ein unverbesserlicher Optimist. In dieser Frage ist sich das russische Volk zu fast 100% einig.
hoffentlich auch hinter den Kulissen um eine Ausstiegslösung aus dem Krieg, die alle Parteien dringend brauchen
Sofortiger Abzug des Angreifers und der Krieg ist vorbei. Wozu da noch schwurbeln?
@wenigfahrer 20. Mai 2023 • 09:47 Uhr
Das die Sanktionen gegen die RF kommen war ja vorher schon klar, wurde ja schon vor Tagen berichtet, keiner wird gegen die USA ausscheren
Das hat mit den USA überhaupt nichts zu tun. Auch wir verzichten gern auf russische Diamanten, auf russisches Uran und alle weiteren Rohstoffe, so lange die Kriegstreiber die Ukraine bombardieren.
Ich vermeide das Wörtchen "wir", wenn ich von mir spreche. Es wäre schön, wenn Sie das auch könnten.
Da fragen Sie doch einfach mal bei der europäischen/deutschen Industrie nach, wer "gerne" auf die russischen Rohstoffe verzichtet, die noch nicht sanktioniert sind. Selbst Gas kommt noch aus Russland in die EU, Japan als momentaner G7 Gastgeber bezieht Rohstoffe aus Russland, der Diesel nimmt nur einen Umweg über Indien... gibt sicher noch mehr Beispiele.
Warum ist das so? Ich denke, weil dem Kapital die Rendite dann doch wichtiger ist, als das Völkerrecht bzw. die Menschen in der Ukraine oder sonstwo auf dieser Welt.
Bei Sanktionen gegen Russland ist man sich einig. Die Wirtschafts- und Finanzzahlen aus Russland zeigen allerdings wenig Wirkung, was diese Sanktionen betrifft. Der Kriegsverlauf in der Ukraine schon eher, was hoffen lässt.Der Umgang mit China ist natürlich umstritten. Die Worthülse De-Risking wird eher ein Eiertanz, als eine klare Linie gegen China. Die G7 tut so, als wenn sie bestimmen könnten, was China tun soll. Souveränität ist offensichtlich zu einem Fremdwort geworden. Die EU ist sich selbst ebenfalls uneins. Mitte Mai hat ein Treffen in Stockholm stattgefunden, auf dem ein Anti-China-Bündnis geschmiedet werden sollte - es war eine Farce. Viele europäische Außenminister sind dieser Veranstaltung ferngeblieben, auch Frau Baerbock.
Stattdessen und zeitgleich mit der G7-Veranstaltung in Japan, hat Chinas Xi die Staatschefs der Zentralasiatischen Staaten nach Xían eingeladen um eine Forcierung der Zusammenarbeit und insbesondere seines Lieblingsprojekts "Seidenstraße"
nach Xían eingeladen um eine Forcierung der Zusammenarbeit und insbesondere seines Lieblingsprojekts "Seidenstraße"
Das Projekt ist doch längst gestorben.
Lesen Sie den Bericht dazu in der TS, da steht es ausführlicher. Bei den Chinesen werden Pläne langfristig angelegt und überraschend streng eingehalten und mit wenig Bürokratie oder Gedöns auf den Weg gebracht. Wichtig ist zu beobachten, dass China mit diesem Treffen der Zentralasiatischen Staaten, in die Interessenssphäre Russlands eingreift. Er zeigt Putin bereits jetzt, wer der Koch und wer der Kellner ist.
////Bei Sanktionen gegen Russland ist man sich einig. Die Wirtschafts- und Finanzzahlen aus Russland zeigen allerdings wenig Wirkung, was diese Sanktionen betrifft.////
Woher haben Sie das denn? Es ist wohl unumstritten, das nicht alles so "angeschlagen hat, wie erhofft", aber "wenig" ist auch nicht richtig.
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/eu-sanktionen-wladimir-milow-…
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/wirtschaftssanktion…
https://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/sanktionen-gegen-…
"Wenig" Wirkung ist natürlich relativ, aber mit -2% beim BIP kann man leben, während die Sanktionen, die vor einem Jahr in Gang gesetzt wurden, auf einen Zusammenbruch der russischen Wirtschaft gezielt haben. Von dem ist Russland weit entfernt. Wir dürfen nicht im Wunschdenken verharren, ist bin da Pragmatiker, und sehe eher, dass die Kriegshandlungen in der Ukraine Putin in die Knie zwingen, das wiederum ist für mich überraschend.
@der andere
bei der Scholzschen Aufzählung der Ukrainehilfen, die Verweigerung jeglicher Verhandlungsbereitschaft vermissen
Sofortiger Abzug der Angreifer. Was ist Ihnen daran zu wenig verhandlungsbereit? Das ist doch hinreichend eindeutig.
Dass sich die USA und Europa nicht vollkommen einig sind beim Umgang mit China, ist nicht wirklich überraschend. Es wäre allerdings wünschenswert, dass die deutliche Fokussierung auf die Menschenrechte, die die feministische Außenpolitik unserer Außenministerin Baerbock prägt, auch deutlicher die gemeinsame G7-Linie gegenüber China wird.
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Was ist "feministische Außenpolitik" und was hat diese mit einer "Fokussierung auf die Menschenrechte" zu tun?
So einig wie man tut, ist man nun einfach aus rein ökonomischen Gründen nicht. Zu unterschiedlich sind die Abhängigkeiten von China und die eigenen Interessen.
Warum schauen wir bei den Menschenrechten in der Ukraine weg?
Warum schauen Sie bei russischen Kriegsverbrechen weg?
Ich schau nicht weg. Aber wir geben ja kein Geld für Russland.
Schauen wir ja nicht, wir verurteilen den russischen Vernichtungsfeldzug.
Welche Menschenrechte in der Ukraine meinen Sie? Die der Ukrainer auf ein friedliches Leben, auf Unversehrtheit (auch der Gebäude, Industrie, Infrastruktur)? Dann gebe ich Ihnen recht.
Wenn Sie aber wieder mit "vor 2014" anfangen wollen - Sie lassen sich ja doch nicht darauf ein. Es wurde x-fach widerlegt!
Es gibt eben "nur einen" der gegen alles was Recht ist - egal welches - handelt.
Wenn sie die russischen Kriegsverbrechen meinen, haben sie vollkommen recht.
Nie wiederAfd:
Es wäre allerdings wünschenswert, dass die deutliche Fokussierung auf die Menschenrechte, die die feministische Außenpolitik unserer Außenministerin Baerbock prägt, auch deutlicher die gemeinsame G7-Linie gegenüber China wird. ----------------
Meine Frage zu ihrem Satz, was wird China antworten wenn die deutsche Außenministerin die Menschenrechte in deren Staat anspricht?
Unsere Außenministerin hat die Lage der Menschenrechte in China bei Ihrem Besuch in China deutlich angesprochen. Ist Ihnen das entgangen?