Thailands Verfassungsgericht hat Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha vorläufig vom Amt suspendiert. Im nächsten Schritt will es entscheiden, ob der Regierungschef die maximal erlaubte Amtszeit erreicht hat oder nicht. Von Jennifer Johnston.
Das wird bestimmt das nächste Land, dass von irgendwas 'befreit' werden muss. China steht bestimmt schon in den Startblöcken.
Stärkeren eingeräumt
Für Einige scheint das ja nur eine „Formalie“ bzw. eine Frage juristischer „Spitzfindigkeiten“ zu sein:
„Die Amtszeit des Premierministers ist in Thailand auf acht Jahre begrenzt. Die Oppositionspartei argumentiert, dass Prayuth Chan-O-Cha bereits seit 2014 im Amt sei. Damals führte er einen Militärputsch an, der die gewählte Regierung stürzte. Prayuth übernahm als Chef der Militärjunta die Regierungsgeschäfte.
>> [Seine] Unterstützer argumentieren, dass seine Amtszeit erst 2019 begonnen habe, als er bei einer Parlamentswahl offiziell zum Regierungschef gewählt wurde.“
Bleibt zu hoffen, dass Thailands Verfassungsgericht sich bei seinen Entscheidungen an der Stärke des Rechts bzw. den legitimen Interessen der Bürger orientiert:
“Laut einer aktuellen Umfrage sind zwei Drittel der Thailänder/innen für eine Absetzung des Regierungschefs - noch in diesem Monat“
Auch dieser Bürger: “General Prayuth ist schon lange im Amt und hatte keine Vision für die Entwicklung des Landes“
Der Regierungschef wurde nach 8 Jahren abgesetzt. Thailand bewegt sich hin zur Demokratie. Merkel klebte sogar 16 Jahre an dem Stuhl.
Auch bei uns sollte unbedingt eine Begrenzung der Amtszeit von z. B. 8 Jahren eingeführt werden.
>> [Seine] Unterstützer argumentieren, dass seine Amtszeit erst 2019 begonnen habe, als er bei einer Parlamentswahl offiziell zum Regierungschef gewählt wurde.“
Bleibt zu hoffen, dass Thailands Verfassungsgericht sich bei seinen Entscheidungen an der Stärke des Rechts bzw. den legitimen Interessen der Bürger orientiert:
“Laut einer aktuellen Umfrage sind zwei Drittel der Thailänder/innen für eine Absetzung des Regierungschefs - noch in diesem Monat“
Das ist ein interessanter Sachverhalt. Kommt wohl drauf an ob er die Staatsführung eher als Militär unter Aussetzung der demokratischen Ordnung führte oder wie ein echter Präsident im Rechtsrahmen. Es geht es hier schon um Formalien (Stärke des Rechts) und nicht um die Interessen der Bürger.
In DE wäre die Mehrheit wohl auch für eine Amtszeitbegrenzung und die Bürger haben nie Frau Merkel sondern Parteien die koalieren gewählt.
Allerdings gibt es kein amtszeitbegrenzendes Gesetz was diesem Bürgerinteresse Rechnung trägt – also alles gut.
Der Regierungschef wurde nach 8 Jahren abgesetzt. Thailand bewegt sich hin zur Demokratie. Merkel klebte sogar 16 Jahre an dem Stuhl.
Die dt Wähler/Innen haben Fr Merkel aber per freiwilliger Wahl, auf den Stuhl "hingeklebt".
>>>Auch bei uns sollte unbedingt eine Begrenzung der Amtszeit von z. B. 8 Jahren eingeführt werden.>>>
In der Tat, das wäre eine wirklich vernünftige Maßnahme.
Der Regierungschef wurde nach 8 Jahren abgesetzt. Thailand bewegt sich hin zur Demokratie. Merkel klebte sogar 16 Jahre an dem Stuhl.
Frau Merkel "klebte" nicht an "dem Stuhl", sondern wurde viermal zur Bundeskanzlerin gewählt. Herr Chan-o-chan war fünf Jahre lang Chef einer Militärregierung, bevor er vor drei Jahren ins Amt gewählt wurde. Unabhängig davon, dass ich auch dafür bin, die Anzahl der Wiederwahlen von Ämtern zu begrenzen, finde ich Ihre Formulierung und Ihre Analogie völlig unangemessen.
Das wird bestimmt das nächste Land, dass von irgendwas 'befreit' werden muss. China steht bestimmt schon in den Startblöcken.
Thailand muss nicht befreit werden. Thailänder nennen Thailand auch das Land der Freien!
In DE wäre die Mehrheit wohl auch für eine Amtszeitbegrenzung und die Bürger haben nie Frau Merkel sondern Parteien die koalieren gewählt.
Na auf jeden Fall war in den Augen vieler Wähler/nnen durchaus Fr Merkel selbst das "Zugpferd".
Sonst wäre sie definitiv nicht "so oft" angetreten.
Der Regierungschef wurde nach 8 Jahren abgesetzt. Thailand bewegt sich hin zur Demokratie. Merkel klebte sogar 16 Jahre an dem Stuhl.
Die dt Wähler/Innen haben Fr Merkel aber per freiwilliger Wahl, auf den Stuhl "hingeklebt".
Wir wählen Parteien und die CDU hatte im Schnitt wohl immer nur 30%. Doch Mangels entsprechender Gesetzgebung geht das schon in Ordnung mit Frau Merkel.
Wird trotzdem mal Zeit ein Gesetz zur Amtszeitbegrenzung auf den Weg zu bringen weil es systemisch einfach Sinn macht.
Dem Hörensagen nach ganz toll..... Energie ohne Ende, Kraftstoffe billig, wohnen billig, Essen gut und billig, Heizung nicht / kaum nötig, Strom für die Klima kein Problem....
Leider ists noch 20....hm.... 15 Jahre bis zur Rente - aber in Dunkel-Kalt-teuer-Deutschland will ich sicher nicht bleiben.
Dem Hörensagen nach ganz toll..... Energie ohne Ende, Kraftstoffe billig, wohnen billig, Essen gut und billig, Heizung nicht / kaum nötig, Strom für die Klima kein Problem....
Leider ists noch 20....hm.... 15 Jahre bis zur Rente - aber in Dunkel-Kalt-teuer-Deutschland will ich sicher nicht bleiben.
Dann gehen Sie halt zB nach Thailand.
Aber was hat das mit dem Thema zu tun?
Kapern?
Liebe User,
bitte achten Sie bei der Erstellung Ihrer Kommentare auf die thematische Ausrichtung. Es geht nicht um Ex-Kanzlerin Merkel, sondern um Thailand. Anderweitige Kommentare werden wir nicht mehr freischalten.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
der Erde, mal sehen wann das in Russland, China oder den Moslemstaaten mal kommt, ich wünsche es allen Völkern der Erde in Demokratie zu wachsen und die volle demokratische Freiheit geniessen zu können.
Die 8-Jahresfrist kam erst mit der Verfassung von 2017, was manche als weiteres Datum nehmen ab dem gezählt werden sollte. In der Verfassung steht aber nur das 8-Jahrelimit, auch für nicht zusammenhängende Amtszeiten, nur Zeiten als geschäftführender PM zählen nicht.
Aber es ist eigentlich egal wie das Verfassungsgericht entscheidet - an der Macht des Militärs wird sich nichts ändern, egal wer als "demokratischer" Premierminister das Amt führt.
“Laut einer aktuellen Umfrage sind zwei Drittel der Thailänder/innen für eine Absetzung des Regierungschefs - noch in diesem Monat“
trau keiner Statistik die du nicht selber gefälscht hast
Der Regierungschef wurde nach 8 Jahren abgesetzt.
Das ist falsch. Lesen Sie bitte einfach den Artikel.
Thailand bewegt sich hin zur Demokratie.
Wissen Sie etwas über Thailand?
Merkel klebte sogar 16 Jahre an dem Stuhl.
Sachliche Kritik ja, Respektlosigkeit finde ich aber geschmacklos.
Thailand muss nicht befreit werden.
Thailänder nennen Thailand auch das Land der Freien!
Thailand war in WK2 quasi das einzige Land in Südostasien, gegen das Japan keinen Krieg führte. Der Kaiser von Japan wollte nicht gegen den König von Thailand attackieren. Das Glück der damaligen Zeit mit so was wie Monarchenehre.
Seit dem Militärputsch (2014) nach dem Tod vom in Thailand extrem beliebten König Bhumibol (verstorben 2016 / aber lange vorher schon schwer krank) war Thailand bis 2018 eine üble Diktatur. Freiheit wohnte nur noch unter dem Bett.
Heute ist es wieder eine ganze Menge besser, aber nicht tatsächlich demokratisch und frei. Rang 72 weltweit im Vergleich von Demokratiestandards ist nicht so schlecht, aber auch nicht gut.
Die Freiheit von Thais, und Touristen in Thailand, endet dann, tritt man auf einen Geldschein drauf. Auf dem ist der König abgebildet, und man trat ihn mit Füßen. Dafür gibt es auch schon mal Knast, und Freiheit wohnt dann nicht mal mehr unter dem Bett.
das Urteil letztlich fallen wird.
Ich wünsche diesem Land endlich ruhiges Fahrwasser und einen erfolgreichen Weg in eine Demokratie.
Dem Hörensagen nach ganz toll..... Energie ohne Ende, Kraftstoffe billig, wohnen billig, Essen gut und billig, Heizung nicht / kaum nötig, Strom für die Klima kein Problem....
Leider ists noch 20....hm.... 15 Jahre bis zur Rente - aber in Dunkel-Kalt-teuer-Deutschland will ich sicher nicht bleiben.
Ziehen Sie Ihre Rente doch vor. Wenn es im Thailand so "billig" und das offenbar Ihr einziger Anspruch ist, stören Sie doch bestimmt die paar Rentenpunkte weniger doch bestimmt nicht stören.
das Urteil letztlich fallen wird.
Ich wünsche diesem Land endlich ruhiges Fahrwasser und einen erfolgreichen Weg in eine Demokratie.
Dem kann ich mich nur anschließen.
Thailand muss nicht befreit werden. Thailänder nennen Thailand auch das Land der Freien!
Mag sein, aber weiß da XI auch? Er will auch Taiwan auf obskure Weise zu China deuten, was ja auch nicht stimmt. Und Thailand ist nicht weit weg.
trau keiner Statistik die du nicht selber ...
... verstanden hast.
Thailand muss nicht befreit werden. Thailänder nennen Thailand auch das Land der Freien!
Mag sein, aber weiß da XI auch? Er will auch Taiwan auf obskure Weise zu China deuten, was ja auch nicht stimmt. Und Thailand ist nicht weit weg.
Schlicht absoluter Unsinn. Abgesehen vom Miniinselkonflikt bei dem Thailand die selbe Argumentation verfolgt, die der internationale Seegerichtshof nicht anerkennt.
Aber er ist ja nicht der einzige Diktator, der von einer deutschen Regierung in den letzten Jahrzehnten willkommen geheißen wurde.
Spielen Sie auf Putin an?
Der Regierungschef wurde nach 8 Jahren abgesetzt. Thailand bewegt sich hin zur Demokratie. Merkel klebte sogar 16 Jahre an dem Stuhl.
Frau Merkel "klebte" nicht an "dem Stuhl", sondern wurde viermal zur Bundeskanzlerin gewählt. Herr Chan-o-chan war fünf Jahre lang Chef einer Militärregierung, bevor er vor drei Jahren ins Amt gewählt wurde. Unabhängig davon, dass ich auch dafür bin, die Anzahl der Wiederwahlen von Ämtern zu begrenzen, finde ich Ihre Formulierung und Ihre Analogie völlig unangemessen.
Volle Zustimmung.
das Urteil letztlich fallen wird.
Ich wünsche diesem Land endlich ruhiges Fahrwasser und einen erfolgreichen Weg in eine Demokratie.
Ja dem kann ich mich anschliesen,obwohl einige Deutsch Renter dort alles besser wissen und fuer die ist Thailand eine vorzeige Demokratie ,am Deutschen Stammtisch Soi 16 halt.!
Apropos Thailand.... wie lebt es sich als Deutscher da so ? Dem Hörensagen nach ganz toll..... Energie ohne Ende, Kraftstoffe billig, wohnen billig, Essen gut und billig, Heizung nicht / kaum nötig, Strom für die Klima kein Problem....
Leider ists noch 20....hm.... 15 Jahre bis zur Rente - aber in Dunkel-Kalt-teuer-Deutschland will ich sicher nicht bleiben.
In Thailand leben ca. 40.000 Deutsche,
und es werden eher mehr.
Bei den Main Tourist Locations Pataya und Phuket gibt es schöne German Communities. Denen können Sie sich anschließen, und dann Würstchen in den Tropen grillen das ganze Jahr über.
Thai als Sprache brauchen Sie dann auch nicht lernen. Sollten Sie mal Thai-Essen essen wollen statt Würstchen vom Grill. Nehmen Sie Schärfe-Klasse 0 Peperoni.
Dann müssen Sie nur 1 Liter Wasser auf ex trinken.
Bei 1 Peperoni schwitzen Sie 2 Tage.
Bei 2 Peperoni spucken Sie Feuer wie ein Drache.
Bei 3 Peperoni fallen Sie tot vom Stuhl.
Prüfen Sie vorher, ob Sie tropen-tauglich sind. Ein Muss.
Dem Hörensagen nach ganz toll..... Energie ohne Ende, Kraftstoffe billig, wohnen billig, Essen gut und billig, Heizung nicht / kaum nötig, Strom für die Klima kein Problem....
Leider ists noch 20....hm.... 15 Jahre bis zur Rente - aber in Dunkel-Kalt-teuer-Deutschland will ich sicher nicht bleiben.
Dann gehen Sie halt zB nach Thailand.
Aber was hat das mit dem Thema zu tun?
Kapern?
Das allgegenwärtige Thema zur Zukunft Deutschlands - subtil umschrieben mit "finstersten Zeiten seit 1945" dringt auch in andere Themen vor - ist daher nur halb OT.
Mag sein, aber weiß da XI auch? Er will auch Taiwan auf obskure Weise zu China deuten, was ja auch nicht stimmt. Und Thailand ist nicht weit weg.
Olivia:
Schlicht absoluter Unsinn. Abgesehen vom Miniinselkonflikt bei dem Thailand die selbe Argumentation verfolgt, die der internationale Seegerichtshof nicht anerkennt.
Sorry, habe beim Inselkonflikt Thailand mit Vietnam verwechselt. Es gibt also keinerlei Territorialkonflikte mit Thailand.
Apropos Thailand.... wie lebt es sich als Deutscher da so ? Dem Hörensagen nach ganz toll..... Energie ohne Ende, Kraftstoffe billig, wohnen billig, Essen gut und billig, Heizung nicht / kaum nötig, Strom für die Klima kein Problem....
In Thailand leben ca. 40.000 Deutsche,
und es werden eher mehr.
Bei den Main Tourist Locations Pataya und Phuket gibt es schöne German Communities. Denen können Sie sich anschließen, und dann Würstchen in den Tropen grillen das ganze Jahr über.
Thai als Sprache brauchen Sie dann auch nicht lernen. Sollten Sie mal Thai-Essen essen wollen statt Würstchen vom Grill. Nehmen Sie Schärfe-Klasse 0 Peperoni.
Dann müssen Sie nur 1 Liter Wasser auf ex trinken.
Bei 1 Peperoni schwitzen Sie 2 Tage.
Bei 2 Peperoni spucken Sie Feuer wie ein Drache.
Bei 3 Peperoni fallen Sie tot vom Stuhl.
Prüfen Sie vorher, ob Sie tropen-tauglich sind. Ein Muss.
Danke für die netten Tipps - das klingt gut.
In Thailand leben ca. 40.000 Deutsche, und es werden eher mehr.
Finde ich bemerkenswert, denn die meisten sind schon in recht fortgeschrittenem Alter.
Dem Hörensagen nach ganz toll..... Energie ohne Ende, Kraftstoffe billig, wohnen billig, Essen gut und billig, Heizung nicht / kaum nötig, Strom für die Klima kein Problem....
Leider ists noch 20....hm.... 15 Jahre bis zur Rente - aber in Dunkel-Kalt-teuer-Deutschland will ich sicher nicht bleiben.
Ja das ist Hoerensagen,ich kann Sie gerne mal mit Thai Familien in Kontakt bringen,die ueber Ihre unwissenden aussagen nicht lachen koennen! Producer Prices in Thailand increased 12.23 percent in July of 2022
Und die Menschen die ich dort kenne sind meist Geschaeftsleute die wissen von was Sie reden.
15 Jahre bis zur Rente - aber in Dunkel-Kalt-teuer-Deutschland will ich sicher nicht bleiben.
Und was hat das mit dem Thema zu tun?
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Die Moderation
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Der Regierungschef wurde nach 8 Jahren abgesetzt. Thailand bewegt sich hin zur Demokratie. Merkel klebte sogar 16 Jahre an dem Stuhl.