Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie? Konstruktiv und sachlich sollen die Sondierungen laufen - doch zu Inhalten war wenig zu hören. Heute könnte die Vorentscheidung für den nächsten Schritt fallen.
Die drei Parteien liegen inhaltlich teilweise weit auseinander, aber eine Einigung und ein Kompromiss ist man den eigenen und letztlich allen Wähler*innen schuldig. Daher bin ich überzeugt, dass die Ampelkoalition kommen wird.
""Wir müssen am Ende eine Regierung hinkriegen, die mehrere Ziele sehr ernsthaft angeht: Klimaschutz, mehr soziale Gerechtigkeit, ein Aufbruch in eine libertärere Gesellschaft und mehr Beteiligung der Bürger", hob er hervor."
Bürgerbeteiligung ist doch schon fast perfekt:
Steuern, Umlagen, Abgaben, Beiträge etc...
was wollt Ihr denn noch, Enteignungen, Entmündigung und Versklavung?
mit CDU, Laschet und so, gibt es zur Ampel keine Alternative mehr.
"Eine zynische, käufliche demagogische Politik wird mit der Zeit ein Volk erzeugen, das genauso niederträchtig ist, wie sie selbst."
Joseph Pulitzer
kommen sie schnell zu dem Entschluss, eine Regierung zu bilden. Auch wenn ich eher skeptisch bin, was die SPD anbelangt, benötigen wir in Deutschland, bzw. für die Welt schnell eine stabile und solide Regierung. Und Notfalls können wir in vier Jahren die "Angelegenheit" wieder korrigieren...
Egal ob Ampel oder Jamaika, es scheint nur eine Partei mit klaren Grenzen zu geben - die FDP.
Und da geht es nicht etwa um eine Begrenzung des CO2-Ausstosses, der preistreibenden Spekulationen mit Grundnahrungsmitteln oder der Mieten.
Nein, die FDP ist nur zu einer Koalition bereit, wenn die Besteuerung von Reichen begrenzt wird.
Statt endlich diejenigen fair an der Finanzierung unseres Staates zu beteiligen, die am meisten von Infrastruktur, Sicherheit und Bildung profitieren, sollen die nötigen Zukunftsinvestitionen bei allen anderen zusammengespart werden.
Dabei bedient sie sich der ewig gleichen Märchen, die wir alle schon von klein auf kennen:
Steuern für Reiche wären Gift für die Wirtschaft.
Den Reichen gehe es schlecht, sie müssten nach der Krise erstmal wieder auf die Beine kommen usw.
Tatsache ist, dass solche Steuern nur diejenigen "belasten", die Gewinne machen.
Und genau diese Gewinner beteiligen sich zur Zeit unterdurchschnittlich an der Finanzierung des Staates.
Wünschenswert, nicht nur für Deutschland wäre es.
Wichtig ist für mich, das die CDU mit ihrer 2000 Jahre Geschichte, (Herr Laumanns Aussage bei Lanz) mitsamt seinem Landesvater Laschet mit seinem kaiserlichen Geblüt außen vor bleibt.
Noch besteht eine Chance die Fahrt in den Abgrund zu verhindern, aber es wird nicht mit weichen Maßnahmen gelingen und Opfer kosten.
Der "christliche" Bremsklotz der C Parteien mit dem Motto:° Mehret Euch und macht Euch die Erde untertan° würde da konträr wirken.
Bsirske: „…die mehrere Ziele sehr ernsthaft angeht: Klimaschutz, mehr soziale Gerechtigkeit, ein Aufbruch in eine libertärere Gesellschaft und mehr Beteiligung der Bürger",
-> die beiden letzten Punkte sind doch klare FDP Standpunkte! Der letzte Punkt spricht nicht für die Grünen und die SPD, die wollen lieber dirigistisch agieren.
„Anknüpfungspunkte zur FDP gebe es durch deren Bekenntnis zu einer sozialen Marktwirtschaft.“
-> da soll Bsirske lieber mal in seiner Partei, der Grünen, nachfragen, wie die zur sozialen Marktwirtschaft stehen - die FDP steht ja klar dazu!
Ich glaube schon, dass die Ampel kommt, bin aber mal gespannt, wie die Jusos und die Jungen Grünen ein Ergebnis bewerten, wenn sowohl SPD wie auch die Grünen Kompromisse einzugehen haben; von der FDP bin ich überzeugt, dass sie diesmal eine mögliche Koalition nicht platzen lassen. Diese Gefahr sehe ich eher bei den beiden anderen Parteien.
das die Ampel kommt.Jamaika ist tot,davon spricht Niemand mehr,auch in der Union.Nun heißt es für SPD,FDP und Grüne sich zusammen raufen und die noch vorhandenen Stolpersteine aus dem Weg zu räumen damit der Weihnachtsmann uns eine neue Regierung unter den Baum legt.
"ein Aufbruch in eine libertärere Gesellschaft und mehr Beteiligung der Bürger", hob er hervor. "
Auf die Frage bei Freund G kommt diese Antwort.
" Welche Partei ist Libertär?
Die Partei der Vernunft (Kurzbezeichnung: PDV) ist eine libertäre Kleinpartei in Deutschland. Sie steht dem Sozialstaat ablehnend gegenüber und fordert einen Minimalstaat, der durch Dezentralität, Subsidiarität und direkte Demokratie bestimmt wird. "
Schon interessant, und ich dachte das besonders die SPD auf einem anderen Spielfeld ist.
Kann man nur hoffen das die Ampel nicht kommt, den Preisschock haben wir ja schon, auf den Rest können wir eigentlich verzichten.
Welche Koalition sollte es denn sonst geben? Alle Alternativen sind Varianten mit der Union. CD-Who? Die Partei, die gerade ihren Vorsitzenden absägt, aber noch keine Alternative hat. Inhaltliche Fragen spielen dort überhaupt keine Rolle. Wollen wir von denen regiert werden?
Klar, wenn es plötzlich wieder Macht und Pöstchen gäben, dann würden die sich schon schnell wieder zusammenraufen. Das gäbe dann einen "Neuanfang" mit den "Best of" von Adenauer , Kohl und Merkel. "Keine Experimente", "Weiter so" und "Sie kennen mich" waren schon immer die Wappensprüche der Union.
Und vielen würde das vielleicht auch gefallen. Schließlich habe ich heute Morgen gelesen, dass "die Deutschen" erneut reicher geworden sind und so viel Vermögen haben, wie noch nie. Also vielleicht doch "weiter so"?
Wenn Grüne und FDP nicht miteinander könnten, gäbe es weder Ampel noch Jamaika, sondern es blieben als Optionen Grosse Koalition oder eine Minderheitsregierung. Ersteres würde den sog. "Wunsch des Wählers" (wer ist das eigentlich?) Konterkarieren, während das andere klarmachen würde, daß der Wähler nicht richtig gewählt hat, weshalb er schon bald neu wählen müsste, da eine Minderheitsregierung wohl kein Jahr überleben würde und deshalb von vornherein eine "Überbrückungsregierung" wäre.
Dieses Dilemma haben FDP wie Grüne vor Augen, weshalb ich bereits die Erklärungen dieser beiden Parteien hinsichtlich ihrer notwendigen jeweiligen Kompromisse vorwegnehmen kann:
"Die für uns sehr schmerzenden Abstriche unserer politischen Agenda waren erforderlich, um unserer großen Verantwortung gegenüber Deutschland und der Bürger und Wähler nachzukommen. Ein scheitern der Zusammenarbeit zwischen Grünen und FDP hätte Deutschland in eine große Krise geführt."
Bla- bla-bla.
Sie mussten die Welt retten!
Genau deshalb ist es so wichtig, Parteien zu widerstehen, die zynisch, käuflich und demagogisch und in ihrem Menschenbild gerade Fremden gegenüber niederträchtig sind wie die Blaubraunen.
Danke daher für das Zitat. Gottseidank spielen solche Parteien ja bei den gegenwärtigen Sondierungen keine Rolle.
„Können FDP, SPD und Grüne miteinander? Und vor allem - wollen sie?“
Wie auch immer: Das Leben geht weiter. Hoffentlich. Wie, hängt vor allem von den Entscheidungen derer ab, die Verantwortung für das Gemeinwohl (= das Wohl aller) „übernommen“ haben. Und das freiwillig.
""Wir müssen am Ende eine Regierung hinkriegen, die mehrere Ziele sehr ernsthaft angeht:
Klimaschutz,
mehr soziale Gerechtigkeit,
ein Aufbruch in eine libertärere Gesellschaft und
mehr Beteiligung der Bürger", hob er hervor."
Bürgerbeteiligung ist doch schon fast perfekt:
Steuern,
Umlagen,
Abgaben,
Beiträge etc...
was wollt Ihr denn noch,
Enteignungen,
Entmündigung
und Versklavung?
Wow, das ist mal eine Kausalkette?
Die drei an der Sondierung beteiligten Parteien haben die große Chance, unserer Demokratie und Gesellschaft zu zeigen, dass inhaltliche und konzeptionelle Unterschiede zwischen demokratischen Parteien nicht zu Unversöhnlichkeit führen müssen. Und das ist in meinen Augen nicht nur eine Chance, sondern in gewisser Weise eine Verpflichtung.
Die Sprunghöhe wie auch die Fallhöhe ist dabei für die FDP wohl am größten. Ich wünsche ihr sehr, dass sie das packt.
»Bürgerbeteiligung ist doch schon fast perfekt:
Steuern, Umlagen, Abgaben, Beiträge etc...
was wollt Ihr denn noch, Enteignungen, Entmündigung und Versklavung?»
Auspeitschen und Maoam sind auch noch im Angebot.
Ich glaube, Sie haben da etwas gründlich missverstanden. Und das bei Ihrem Pseudonym.
Davon ist auszugehen. Knackpunkte sollen noch Klimaschutz, Steuer-und die Finanzpolitik sein. Und hier werden die Unterschiede nicht allzu groß sein. Steuern für Reiche und Konzerne wird man nicht erhöhen, obwohl sie in der Coronakrise gut verdient haben. Klimaschutz wird es sicher geben. Aber die Lasten werden die tragen müssen, die Mieter, Berufspendler oder Durchschnittsbürger sind. Während man am Autobahnausbau festhalten wird und es auch in Zukunft wohl keine bessere Anbindung von kleineren Orten und ländlicher Gebieten durch öffentliche Verkehrsmittel und die Deutsche Bahn geben wird....
Ich sehe das so.
Wir werden ewig arbeiten, mehr steuern zahlen, dafür beim Tempo sparen.
Es wird so grausam, dass wir das später bei einem dicken Spliff vergessen sollen.
Im Ernst, was soll die Ampel anders machen?
Unsere Politik ist alternativlos.
"Statt endlich diejenigen fair an der Finanzierung unseres Staates zu beteiligen, die am meisten von Infrastruktur, Sicherheit und Bildung profitieren, sollen die nötigen Zukunftsinvestitionen bei allen anderen zusammengespart werden."
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Nur für den Fall, dass Sie das nicht wissen.
Der mit Abstand grösste Ausgabensektor ist der, der Sozialleistungen. Wenn Sie Beispiele kennen, wo diese Leistungen (pro Kopf) höher sind, dann bitte mal her damit.
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"Tatsache ist, dass solche Steuern nur diejenigen "belasten", die Gewinne machen.
Und genau diese Gewinner beteiligen sich zur Zeit unterdurchschnittlich an der Finanzierung des Staates"
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Offenbar wäre es Ihnen lieber, es würde keine "Gewinner" geben. Wie dann allerdings die sozialen Leistungen, die bei uns trotz Ihrer Nörgelei sehr beträchtlich sind, gestemmt werden könnten, erschliesst sich mir nicht. Hier scheint ohnehin einiges an Ungemach zu lauern. Da könnte der ein- oder andere abwandern. Dann hat man so RICHTIG was erreicht.
Sagen wir mal so: Man kann den Kommentar des Users "retten", indem man ihn sinnvoll deutet... Das habe ich versucht.
die Bürgerbeteiligung mit Steuern und Abgaben ist schon fast perfekt, aber Leute warum regt Ihr euch auf, wir wollen doch die Welt retten, da kann doch so ne kleine CO2 Steuer doch nur gut sein! Die höchsten Abgaben und Steuern, Energiepreise in EU, ist doch super! Kommunismus war oder ist vielleicht doch die bessere Wahl, da weiß man wenigstens dass einem nix gehört!
Der "christliche" Bremsklotz der C Parteien mit dem Motto:° Mehret Euch und macht Euch die Erde untertan° würde da konträr wirken.
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Manchmal kann man schon am frühen Morgen herzhaft lachen.
Dass Sie das Problem der Überbevölkerung nun der CDU/CSU anlasten wollen, das entbehrt wahrlich nicht der Komik.
Hier wurde ja schon an allem, was nur möglich ist, Richtung der Union kritisiert und verunglimpft, aber DER Verwurf ist so abstrus, dass er wirklich zum Lachen ist.
Die drei Parteien liegen inhaltlich teilweise weit auseinander, aber eine Einigung und ein Kompromiss ist man den eigenen und letztlich allen Wähler*innen schuldig. Daher bin ich überzeugt, dass die Ampelkoalition kommen wird.
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Das fürchte ich auch. Wie lange das dann hält, darüber kann man sehr geteilter Meinung sein. Ich würde auch einen mittleren Wert von max. 2 Jahren tippen. Das kann m.M. nicht lange gutgehen, ohne dass die eigene Klientel abspringt. Und das gilt für jede der 3 Parteien.
Was hat die FDP so gegen höhere Steuern? Die zwei reichen, die das betreffen würde, machen den Kohl auch nicht fett.
Und wenn wir schon dabei sind, kann man die kalte Progression auch abschaffen. Jeder drittklässler kann das mitels Dreisatz ausrechnen. Dazu eine spekulationssteuer von 99-0% abhängig von der haltedauer. Höchssteuersatz auf 70%.
Abschreibungen drastisch einschränken . Ehegattensplitting gegen familiensplitting tauschen.
Internetsteuer. Wer nicht zahlt, wird abgeschaltet.
Und Steuern so formulieren, dass nur das geht, was explizit ERLAUBT ist. Dann kommen auch keine schlauberger mehr auf cum ex.
Betrachtet man das Wahlergebnis, sollten FDP und Grüne einen Anteil bekommen und die SPD 2. Danach kann man das in dem Verhältnis umsetzen.
" Wollen wir von denen regiert werden?"
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Wen meinen Sie mit "wir"?
Also, ich schon. Jedenfalls lieber, als mit diesem Konglomerat aus widersprüchlichen Ansätzen, Ansichten und Zielen, das, so meine Meinung nicht 4 Jahre tragen wird.
Bleibt die Hoffnung, dass sich die Union bis dahin sortiert hat und bereit steht, denn bis dahin wird sich einiger Unmut beim Bürger gebildet haben. Wir werden sehen.
"ein Aufbruch in eine libertärere Gesellschaft" ... Das wird mit den Grünen schwierig. In der Corona-Pandemie haben die Grünen deutlich gezeigt, was sie von Bürgerrechten halten. Die FDP hat hier deutlich gepunktet und wurde fast wählbar, auch wenn sie noch ein starkes Defizit bezüglich Ökologie hat (und da meine ich nicht nur den Klimawandel).
«Während man am Autobahnausbau festhalten wird und es auch in Zukunft wohl keine bessere Anbindung von kleineren Orten und ländlicher Gebieten durch öffentliche Verkehrsmittel und die Deutsche Bahn geben wird....»
Der letzte Bundesverkehrsminister, der nicht von der CSU war, hieß Wolfgang Tiefensee von der SPD. Das Programm aller CSU-Verkehrsminister war immer, geschickt (aus deren Sicht) Bundesmittel nach Bayern zu schleusen, um Verkehrsinfrastruktur in Bayern zu verbessern.
Wolfgang Tiefensee hatte ein Konzept, das grobe Ungleichgewicht Straße / Schiene zu verschieben. Alles, was hinsichtlich Verkehr im Bund in den 16 Jahren seit 2005 geschah, hat die CSU zu verantworten. Das hat nun längst überfällig ein Ende.
Um nun möglicherweise Regionen wieder ans Schienennetz anzuschließen, die seit 2005 abgekoppelt wurden, dauert es länger als 2 Wochen.
Sie und ich haben Null Plan davon, wie das Verkehrskonzept einer neuen Regierung aussieht. Aber Sie wissen wie immer … das wird mies.
Verstaendlich, das zu Inhalten wenig zu hören ist. Sie wollen ja alle regieren, sprich die erste Huerde ueberwinden. Wenn man dann erstmal Platz genommen hat, dann kann man weitersehen - denken sie. Aber mit der FDP wird es noch grosse Probleme geben. Das wissen Gruene und SPD. Die FDP baut aber darauf. Die weiss, die kann dann in der Koalition nur ihre Agenda einpacken, oder mit trotzigen Blockaden alles Sinnvolle aufhalten. Die passt eigentlich so ganz und garnicht dazu. Fuer echte Kompromisse (gibts die ueberhaupt in der Politik? Wohl eher selten, meistes ist es wohlfeiles Verwaessern) ist es zu spaet - dafuer sind wir schon mit Tempo 200 zu nah vor der Wand. Wirtschaft und Industrie muss an die Leine gelegt werden, oder besser Kette.
Den musste man nicht retten. Der war so wie er war und gemeint war völlig in Ordnung.
"Wen meinen Sie mit "wir"?
Also, ich schon"
Mir schon klar ;-). Aber Sie haben schon recht, die Verwendung von "wir" und "man" in Meinungsposts ist immer etwas übergriffig. Sollte ich mir abgewöhnen.
"...als mit diesem Konglomerat aus widersprüchlichen Ansätzen, Ansichten und Zielen"
Kann man so sehen. Aber wäre Jamaika weniger Konglomerat? Da würden sich Union und FDP besser verstehen, dafür hätten die Grünen die Bauchschmerzen, die die FDP jetzt vermutlich hat.
Und das eine Groko 12 Jahre lang so geschmeidig funktioniert, hätte in meiner Jugend auch niemand vermutet. Aber die waren die Ansätze, Ansichten und Ziele von SPD und Union vielleicht noch ein wenig divergenter.
Ich sehe die Ampel positiv. Die FDP verhindert allzu wilde Ideen, die irgendwer haben könnte. Leider vermutlich auch welche, die mir gefallen würden. Und Rot-Grün hat vor 20 Jahren doch eine Politik gemacht, die sich Union und FDP unter Kohl nie getraut haben. Wo ist das Problem?
"Den musste man nicht retten. Der war so wie er war und gemeint war völlig in Ordnung."
Ne. Musste in Ordnung gebracht werden. Ist auch gelungen.
Sehen kann man schon. Da werden Autobahnen ausgebaut: Die A66 in Frankfurt auf sechs Spuren. Dann noch die A49, die auch das Trinkwasser gefährdet (Dannenröder Wald). Wer ist politisch dabei ?
Regionen sind seit 1995 von Schienennetz abgekoppelt worden, mal sehen ob die künftigen Koalitionäre etwas anderes anstreben.
Was denken Sie denn, wie er gemeint war? Anders als ich formuliert habe?
Es gibt Bereiche, in denen es einfach werden kann: Digitalisierung z.B.
Es gibt Bereiche, in denen die Zielvorstellungen nahe beieinander liegen, aber unterschiedliche Wege favorisiert werden: Klimaschutz z.B.
Es gibt Bereiche, wo die Differenzen groß sind, nicht zuletzt weil die fdp sich nach außen zu schnell festgelegt hat: Steuerpolitik und Schuldenbremse z.B.
Und es gibt ein Feld, in dem ich befürchte, die Entscheidung berücksichtigt nicht genügend die Warnung von Psychologen und Psychiatern: die Cannabis-Freigabe.
Alles in allem machbar. Und ich hab schon mal angefangen, mit Bleistift Tipps für die Ressortverteilung zu notieren: Könnte spannend werden, vor allem bei Außen, Finanzen, Umwelt und Verkehr, aber auch bei der Frauenquote.
Die Sprunghöhe wie auch die Fallhöhe ist dabei für die FDP wohl am größten. Ich wünsche ihr sehr, dass sie das packt.
___
Das konnten Sie sich ja nun doch nicht verkneifen. Ich war ja schon angenehm überrascht von Ihrem 1. Beitrag heute. Mal so ganz ohne Seitenhiebe, geht's jetzt aber doch nicht.
Im übrigen ist die Fallhöhe für alle, aus den unterschiedlichsten Gründen, gleich hoch, schon weil das Klientel sehr unterschiedlich ist. Ich glaube, dass es für die SPD, vor allem für ihr Führungsduo schwierig wird. Grüne und FDP unterscheiden sich, was die mönetäre Situation ihrer Wähler angeht, nicht sonderlich. Wir werden sehen. Ich bin skeptisch, was die Lebenserwartung dieser Koalition anbelangt aber vllt lernen sie sich ja "lieben".
Und zwar ALLE. Ganz ohne Seitenhieb.
"Es gibt Bereiche, in denen die Zielvorstellungen nahe beieinander liegen, aber unterschiedliche Wege favorisiert werden: Klimaschutz z.B."
Viele Wege fuehren nach Rom.
Aber viele Wege fuehren auch daran vorbei.
Nein, das war nicht als Seitenhieb gemeint sondern als respektvolle Einschätzung. Und ich habe Hochachtung vor der FDP, wenn sie zum Gelingen der rot-grün-gelben Koalition beiträgt. Aber ich glaube eben, dass es sich die FDP durch die beiden nach außen kommunizierten roten Linien unnötig schwer macht. Und ganz ist die Befürchtung nicht weg, dass sie das 'Platzen' damit vorbereiten könnte.
«Da werden Autobahnen ausgebaut: Die A66 in Frankfurt auf sechs Spuren. Dann noch die A49, die auch das Trinkwasser gefährdet (Dannenröder Wald). Wer ist politisch dabei ?»
Es ist ohne jeden Sinn, gar keine Autobahnen mehr auszubauen. Kreuz Köln Ost - Kreuz Leverkusen ist nun 4 Spuren je Fahrtrichtug + Standspur freigegeben bei viel Verkehr. Theoretisch besser wären 7 Fahrspuren je Fahrtrichtung. Dann könnte man da auch ohne Stau fahren zu anderer Zeit als zw. 00:00 / 06:00 Uhr. Die gewrackte Leverkusener Autobahnbrücke, über die seit (x) Jahren keine LkW mehr fahren dürfen, weil die sonst zusammenbricht, reißt man am besten ab. Dann wird alles besser … und der LkW nimmt die Bahn.
Tja … der Dannenröder. Dazu gibt es Gerichtsurteile zum Autobahnbau. Besser wäre, die Grünen in Hessen setzen sich als Verkehrsdespoten über Gerichte hinweg, und sie verhindern den Bau der Bahn.
Der Dannenröder ist immer die Tasse auf dem Unterteller Ihres Verkehrskonzepts mit Reichweite Sammeltasse.
Das das "S" in der SPD für´s Schuldenmachen
steht weiß man seit vielen Jahren und konnte es auch teilweise gut nachlesen! Allein das kann mit der FDP nicht gehen. Bei den Grünen steht Schuldenmacherrei auch im Programm.
Da aber Herr Linder unbedingt "regieren"
will macht er den Schritt rückwärts.
Also , alles bleibt bei Lippenbekenntnissen mit
wenig bis keinen vernünftigen Hintergrund.
Sie haben schon recht. Für alle Parteien der möglichen Koalition ist die Fallhöhe gleich hoch. Und zwar deshalb. weil alle im Grunde an der Realität vorbeigehen. Sie alle glauben, das bestehende Problem mit Wachstum lösen zu können. Sie übersehen dabei, dass ein vierter Partner mit im Boot sitzt. Und mit dem, der Natur, sind Kompromisse nicht möglch.
Es wäre gut, wenn sie es möglichst bald erkennen. Die ist wohl auch deshalb denkbar, weil zumindest zwei der Partner gegen ihre Basis regieren müßten.
Am 15. Oktober 2021 um 09:22 von schabernack
08:39 von sonnenbogen
»Bürgerbeteiligung ist doch schon fast perfekt:
Steuern, Umlagen, Abgaben, Beiträge etc...
was wollt Ihr denn noch, Enteignungen, Entmündigung und Versklavung?»
Auspeitschen und Maoam sind auch noch im Angebot.
______
Das Maoam hätte ich gerne hinterher^^
Sie antworten hier auf meinen Beitrag von 8:48, in dem ich darauf hinweise, dass die einzige rote Linie, in den bisherigen Koalitionsverhandlungen, von der FDP gezogen wird - nämlich das kategorische Nein dazu, diejenigen fair an der Finanzierung unseres Staates und notwendiger Zukunftsinvestitionen zu beteiligen, die am meisten von Infrastruktur, Sicherheit und Bildung profitieren.
Welchen Zusammenhang genau möchten sie mit ihrem Hinweis darauf, dass Sozialleistungen den höchsten Einzelposten bei den Staatsausgaben darstellen, beleuchten?
Dass wir dadurch den Konsum ankurbeln, Kindern aus sozial schwächeren Familien Bildung ermöglichen und die innere Sicherheit erhöhen?
Auch davon profitiert die Wirtschaft.
Es gibt Gründe warum es deutschen Firmen gut geht.
Ihre Unterstellung ich hätte etwas gegen "Gewinner", ist schlicht falsch.
Ich will nur, dass die, die von den Leistungen unseres Staates am meisten profitieren, sich nicht mehr unterdurchschnittlich an den Kosten beteiligen.
Klingt letztlich wie Rechtfertigung. Im Grunde
die Befürwortung der gegenwärtigen Verkehrspolitik. In Frankfurt wehren sich Bürgerinitiativen, der BUND und attac gegen den Ausbau der Autobahn. Und Urteile gibt es: Gegen die Waldschützer im Dannenröder Wald. Und wie stehen nun die Grünen in Hessen zur Verkehrswende ?
Die Kleinpartein wollen jetzt endlich Ihre Politik auf Kosten der leistungsbereiten Bürger, Steuerzahler und Rentner durchsetzen.
Ampel in Reichweite ?
Das das "S" in der SPD für´s Schuldenmachen
steht weiß man seit vielen Jahren und konnte es auch teilweise gut nachlesen! Allein das kann mit der FDP nicht gehen. Bei den Grünen steht Schuldenmacherrei auch im Programm.
Da aber Herr Linder unbedingt "regieren"
will macht er den Schritt rückwärts.
Also , alles bleibt bei Lippenbekenntnissen mit
wenig bis keinen vernünftigen Hintergrund.
_______
Olaf Scholz als Finanzminister hat bis zur Corona Pandemie eisern die "Schwarze Null" gehalten und bis dahin keine neuen Schulden gemacht. Daher halte ich Ihren Vorwurf für nicht nachvollziehbar.
Und letztendlich war noch jemand anderes in der GroKo als nur die SPD, nämlich die CDU.
Und in den Bundesländern in denen die CDU den Ministerpräsidenten gestellt hat, wurden/werden auch Schulden gemacht
Zunächst einmal ist mir ihre Angst vorm Schuldenmachen nicht verständlich. Wie im Privatbereich so ist es auch für einen Staat nicht schlimm., wenn er überlegt Schulden macht und so notwendige Aufgaben löst und nicht immer wieder auf die lange Bank schiebt.
Umso mehr scheint es mir unvertretbar, dass immer gigantiche Geldmengen in das System gepumpt werden, nur weil man glaubt, es so erhalten zu können.
"Das das "S" in der SPD für´s Schuldenmachen" [sic!]
Sie wissen schon, dass die meisten Schulden in Zeiten von CDU geführten Regierungen, meist mit Beteiligung der FDP gemacht wurden?
"Das das "S" in der SPD für´s Schuldenmachen"
Ein gutes Beispiel dafür, dass man eine Geschichte nur oft genug erzählen muss, dann glaubt sie auch jemand.
Einfach mal nachschauen, wer vor der Wiedervereinigung die meisten Schulden gemacht hat. Das war mit Abstand die Union und die FDP unter Helmut Kohl. Nach der Wiedervereinigung werden die Zahlen erst mal schwer vergleichbar. Aber da stieg es bis zur Schuldenbremse auch immer weiter an, egal wer regiert hat. Einen besonderen Sprung nach oben gab es z.B. 2010 unter Schwarz-gelb.
Also - wir machen auf jeden Fall Schulden. Manche können es nur besser vertuschen
Den Vorwurf "Egoismus" kann man zunächst einmal unter "Unterstellung" abbuchen. Es sei denn, man hält einen gesunden Egoismus, der mit Kooperation und Solidarität gepaart ist, für durchaus sinnvoll und vernünftig.
Schulden machen ist kein Selbstzweck, auch für keine der an der Sondierung beteiligten Parteien. Wenn es aber in Niedrig- bzw. Null-Zins-Zeiten um die Alternative "schuldenfreier Investitionsstau" oder "Schulden für dringend notwendige Klimaschutz- und Infrastrukturinvestitionen" geht, ist meine Entscheidung klar.
Mein Eindruck: Die noch amtierende Regierung hat so viel Geld ausgegeben für die Verhinderung einer Corona-bedingten Krise für Wirtschaft und Arbeitsmarkt, dass jetzt kein Geld mehr da ist für dringend benötigte Investitionen in Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur.
Ich bin sehr gespannt ob die sich selbst „Modernisierungskoalition“ nennende Gruppierung sich auf mehr als legales Kiffen einigen kann ...
Was kommt als Nächstes? Freibier für alle ?
«Klingt letztlich wie Rechtfertigung.
Im Grunde die Befürwortung der gegenwärtigen Verkehrspolitik.»
Für zu 99% Ertaubte ohne Hörgerät klingt das so.
Für alle anderen nicht.
«In Frankfurt wehren sich Bürgerinitiativen, der BUND und attac gegen den Ausbau der Autobahn.»
Ich habe keine Ahnung, wie es um die A666 in Frankfurt aussieht, und was dort evtl. weichen muss für mehr Fahrspuren. Sinnvoll oder nicht kann ich nicht beurteilen.
«Und wie stehen nun die Grünen in Hessen zur Verkehrswende ?»
Die Grünen in Hessen werden nicht zur Bundesregierung proklamiert wie der Prinz in Köln zum Bundeskanzler auf Zeit im Karneval.
Hessen = 1 Bundesland.
Bundespepublik = 16 Bundesländer.
Ganz Deutschland ist größer als der Radius Ihrer Verkehrskonzept-Sammelteller-Untertasse.
Ich bin seit -zig Jahren für mehr Bahn und weniger Autobahn. Es ist aber so, wie es in DEU wurde in Jahrzehnten seit den 1950-ern. Das ändert man nicht in 4 Jahren, und auch nicht mit Festbeißen an Regionalem.
...hat sich als Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Bank und RWE die Taschen so voll gemacht (..kann man schön im Geschäftsbericht nachlesen), dass seine "Beteiligung der Bürger" wie ein Hohn klingt. Dient das grüne Parteibuch, um sein Gewissen zu entlasten?!
Ampel hin oder her, hier präsentieren sich drei Parteien ( die zusammen noch nicht einmal 50% zusammenbekommen) genauso, warum es zur Politikverdrossenheit kommt, selbstverliebt und darauf aus, die eigenen Pfründe zu sichern...
In Frankfurt wird die A66 zur A661 ausgebaut. Ziel ist von 120.000 Fahrzeugen am Tag auf 200.000 Fahrzeuge am Tag zu kommen. Dafür muss auch Grünfläche verschwinden. Teufelsbruch und Fechenheimer Wald. Der Umweltminister al-Wazir hat dafür mehr Personal bei Hessen mobil-Straßen und Verkehrs Management eingestellt.
Das Bündnis Verkehrswende Frankfurt, Greenpeace und die Bürgerinitiative Riederwald lehnt den Bau ab, der mehr Umweltschäden und Verkehrschaos zur Folge hat. Wer hat da eine Verkehrskonzept-Sammelteller-Untertasse ?
>>Im Ernst, was soll die Ampel anders machen?
Unsere Politik ist alternativlos.<<
Im Ernst? Dann wäre die AfD obsolet. Und ich dachte es gebe keine guten Nachrichten.
"Die Kleinpartein wollen jetzt endlich Ihre Politik auf Kosten der leistungsbereiten Bürger, Steuerzahler und Rentner durchsetzen"
Vorweg erstmal möchte betonen, dass ich es überaus anmaßend finde, dass Sie definieren, wer in unserem Land "leistungsbereit" ist. Und wer ist nach Ihrer Definition eine "Kleinpartei". Die Linke ist klein, aber die hat nix zu sagen. Danach kommt die AfD, die ist auch klein und hat auch nix zu sagen. Alle anderen sind größer und man kann sich streiten, ab wann man "klein" ist.
Und in denen von Ihnen beschimpften Kleinparteien, die, nach Ihrer Definition in Zukunft auf unsere Kosten regieren wollen, sind keine " Bürger, Steuerzahler und Rentner" und wenn, dann sind die nicht "leistungsbereit". Da werden Ihnen die ganzen "Leistungsträger", die FDP gewählt haben, aber heftig widersprechen.
Und die SPD ist seit der Wahl die größte Partei. Die können Sie schon gar nicht meinen.
You make my day...
>>Offenbar wäre es Ihnen lieber, es würde keine "Gewinner" geben. Wie dann allerdings die sozialen Leistungen, die bei uns trotz Ihrer Nörgelei sehr beträchtlich sind, gestemmt werden könnten, erschliesst sich mir nicht.<<
Upps, mir war nicht bekannt das die Gelder für Sozialleistungen ausschließlich von 'Reichen' erbracht werden und wir, die dummen Arbeitnehmer doch bitte demütig mit dem Hut in der Hand auf diesen unverdienten Beitrag warten sollen. (Sarkassmus aus).
Ich vermute, Sie wissen nicht wie Wirtschaft und Staat funktioniert.
Ja, 09:32 von weingasi1
Nicht das Mehret Euch ist der Knackpunkt, sondern die Misshandlung unseres Planeten.
Aber das lassen sie gepflegt außen vor.
Keine andere Glaubensrichtung oder Religion hat die Ausbeutung und Unterwerfung diese Planeten auf ihre Fahne geschrieben. Das laste ich der CDU/CSU und der Aussage diesen Herrn mit der 2000 Jahresstory seiner Partei an.
Aber schön, wenn sie schon am frühen Morgen herzhaft lachen können ohne mal nachzudenken.
"Mein Eindruck: Die noch amtierende Regierung hat so viel Geld ausgegeben für die Verhinderung einer Corona-bedingten Krise für Wirtschaft und Arbeitsmarkt, dass jetzt kein Geld mehr da ist für dringend benötigte Investitionen in Bildung, Digitalisierung und Infrastruktur."
Wir sind schon längst pleite. Das System trägt sich selber nicht und das schon seit langer Zeit. Weil das System wirtschaftlich kaputt ist, wurden die Steuern ständig erhöht. Wir sind mittlerweile Weltmeister. Die Rentenkassen wurde geplündert. Da ist jetzt kein Geld mehr da. Das alles reichte nicht aus. Nun werden die Institutionen, Länder, Krankenkassen mit frisch gedruckten Geldern versorgt. Genauso wie die EU, die jeden Tag mit frisch gedrucktem Geld gerettet werden muss. Deswegen die Inflation und bald die galoppierende Inflation. Das System ist gescheitert. Wir sind schon längst pleite. Da ist nichts mehr zu retten.
dazu passt es ja auch wunderbar, daß die beiden ostdeutschen vorzeigefrauen der socialisten nun mit den kommunisten paktieren wollen.
«In Frankfurt wird die A66 zur A661 ausgebaut. Ziel ist von 120.000 Fahrzeugen am Tag auf 200.000 Fahrzeuge am Tag zu kommen.»
Nirgendwo entstehen 80.000 Fahrzeuge / Tag zusätzlich, nur weil man an Ort (x) mehr Fahrspuren auf einer Autobahn im Stadtgebiet baut.
Niemand fährt aus Jux und Dollerei auf Autobahnen um Frankfurt herum, wer nicht auch ohne zusätzliche Fahrspuren in der Gegend was zu fahren hat. Wenn nicht auf der Autobahn, dann muss man woanders auf Land- oder Stadtstraßen entlang fahren.
Dort wohnen auch Anwohner, die vom Autoverkehr beeinträchtigt / belästigt werden. Frankfurt / Main ist ein verkehrstechnisch schwierig zu handhabender Ballungsraum geografisch mitten zentral in Deutschland. Deswegen ist auch der Flughafen Frankfurt der größte im Land.
Zw. Köln und Frankfurt gibt es seit Jahren die schnelle ICE-Trasse. Die hat Kurzstreckenflüge CGN - FFM gekillt, und ist auch eine gute Alternative zum Auto auf dieser Strecke. Das hilft aber nicht Frankfurt regional.
>"Eine zynische, käufliche demagogische Politik wird mit der Zeit ein Volk erzeugen, das genauso niederträchtig ist, wie sie selbst."
Joseph Pulitzer<
Und dann nennt man diese Teile der Bevölkerung, Querdenker, Leugner, oder Clans, oder oder.......
Die einen Pädophilen bestraft man (was absolut richtig ist) und die anderen schützt die Kirche......
Den einen ist Tierquälerei untersagt und Andere sind durch ihre Religion davon befreit......
Das nennt man in D Demokratie!!!!!
>>Eines ist zumindest schon heute klar, die Zeche für die tollen Pläne zahlt der Verbraucher.<<
Ich vermute mit Verbraucher meinen Sie die ganze Bevölkerung.
Machen Sie doch einen Vorschlag wer sonst die Ausgaben des Staates bezahlen sollte. Eventuell die Bevölkerung eines anderen Landes, oder gar Aliens?
«dazu passt es ja auch wunderbar, daß die beiden ostdeutschen vorzeigefrauen der socialisten nun mit den kommunisten paktieren wollen.»
Die SED gibt es doch gar nicht mehr.
Die Initiatoren dieser Politik können jedenfalls nicht von Umwelt und Klimaschutz reden. Denn Umwelt und Lebensqualität zerstören sie. Niemand fährt aus Jux und Dollerei auf Autobahnen, nein die müssen vielfach auch pendeln. Und das hat auch damit zu tun, daß von 1994 bis 2018 das Bahnnetz um 17 Prozent gekappt wurde, von 40.300 Kilometer auf 33.400 Kilometer. Im gleichen Zeitraum wurden 16 Prozent der Bahnhöfe und Haltepunkte abgebaut. Die Zahl der Privatgleisanschlüsse ging um 82 Prozent zurück.
>>Was denken Sie denn, wie er gemeint war? Anders als ich formuliert habe?<<
Ihre "Rettung" war sinnvoll und notwendig.
'Wir sind schon längst pleite. Das System trägt sich selber nicht und das schon seit langer Zeit. Weil das System wirtschaftlich kaputt ist (...) '
Ihr Post liest sich wie ein Katastrophen-Orakel von Nostradamus. Das liest sich zwar spannend, ist aber nie eingetroffen, weil es keinen Bezug zur Wirklichkeit hat.
Probleme sind da, um gelöst zu werden. Durch Fatalismus und Mosern klappt das nicht. Durch Arbeiten und Gestalten schon.
«… nein die müssen vielfach auch pendeln. Und das hat auch damit zu tun, daß von 1994 bis 2018 das Bahnnetz um 17 Prozent gekappt wurde, von 40.300 Kilometer auf 33.400 Kilometer. Im gleichen Zeitraum wurden 16 Prozent der Bahnhöfe und Haltepunkte abgebaut. Die Zahl der Privatgleisanschlüsse ging um 82 Prozent zurück.»
Und nun baut man nicht in 4 Wochen, 4 Monaten, oder 4 Jahren das an Bahngleisen wieder auf, was man in Jahrzehnten stillgelegt hat.
Das dauert mind. 20 Jahre, und bis dahin muss man sich mit dem vielen Autoverkehr im Zentralen Durchfahrtsland in Europa bestmöglich arrangieren. Verteufelt schwierig genug als Quadratur des Kreises.
>>dazu passt es ja auch wunderbar, daß die beiden ostdeutschen vorzeigefrauen der socialisten nun mit den kommunisten paktieren wollen.<<
Leider haben Sie das Thema komplett verfehlt. die DKP erhielt bei der Bundestagswahl 15.168 Stimmen = 0,0%.
Und wer sind denn "die beiden ostdeutschen vorzeigefrauen der socialisten"?
Das klingt wie eine Rechtfertigung der erwähnten hessischen Politik. Zumal es kaum spürbare Anzeichen gibt, daß man überhaupt in Sachen Bahngleise etwas machen will.
"Ihr Post liest sich wie ein Katastrophen-Orakel von Nostradamus. Das liest sich zwar spannend, ist aber nie eingetroffen, weil es keinen Bezug zur Wirklichkeit hat.
Probleme sind da, um gelöst zu werden. Durch Fatalismus und Mosern klappt das nicht. Durch Arbeiten und Gestalten schon."
Es ist bereits eingetroffen. Die Inflation ist schon da und wird noch mehr in Fahrt aufnehmen. Sie sehen den Bezug zur Wirklichkeit nicht. Er ist aber schon längst da. Das Finanzsystem hat auch keine Möglichkeit mehr was dagegen zu unternehmen. Die EZB wird immer mehr Gelder drucken MÜSSEN und damit die Inflation weiter anheizen. Das ist ja eigentlich schon das was sie seit Jahren machen. Probleme wegdrucken. Der Unterschied ist nur, dass sie diesmal enorme Mengen an Geldern drucken müssen, dass es zu einer Hyperinflation kommen muss. Es gibt keinen anderen Ausgang.
So bald man sich auf die Freigabe von Cannabis geeinigt hat ist doch die Kuh vom Eis. An den restlichen Kleinigkeiten wird es dann auch nicht mehr scheitern.