Angela Merkel beantwortet im Bundestag Fragen.

Ihre Meinung zu Gekippte Osterruhe: FDP und Linke fordern Vertrauensfrage

Die Rücknahme der geplanten Osterruhe stößt zugleich auf Respekt und scharfe Kritik: Teile der Opposition fordern, Merkel müsse Konsequenzen ziehen. Sie lehnt das ab.

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139 Kommentare

Kommentare

baumgart67
Dr. Bashir Voriger Threat

Lieber Dr. Bashir, Sie haben Recht. Wieder einmal ein exzellenter Kommentar! Frau Merkel war in dieser Pandemie bisher ein absoluter Aktivposten und hatte mir ihren Prognosen immer recht. Für mich hier in China ist es sehr traurig die Situation in Deutschland zu sehen und verstehen kann ich vieles nicht. Spätestens seit Sars 1 weiss man um die Gefährlichkeit von Coronaviren und jetzt wiegt sich Deutschland schon wieder in zukünftiger Sicherheit wegen der Impfungen. Das Virus ist aber eigentlich schon viel weiter und Deutschland müsste sich schon heute mit der brasilianischen Mutation beschäftigen. China ist doppelt gerüstet: Nahezu 0 Infektionen im Inland und 0 Möglichkeit zu lokalen Mutationen und für Einreisende 14 Tage überwachte Hotelquarantäne und Deutschland? Tests, Impfungen beides ist gut, aber die Mutationen werden entscheiden, ob beides wirklich wirkungsvoll sein wird.

frosthorn
wer es schafft

die Sitzverteilung im Bundestag herauszufinden, kennt auch schon das Abstimmungsergebnis. Ich halte weder Herrn Lindner noch Herrn Bartsch für so blöde, anzunehmen, dass der BT der Kanzlerin das Misstrauen ausspricht.
Was soll das also?

Mika D
zu viele ungeklärten Fragen

Respekt für die Rücknahme.
Doch zeigt es, wie unsicher und wirr Massnahmen willkürlich beschlossen werden.
Desweiteren fragt man sich, wieso man nicht während wochenlanger Überlegungen zu fundierteren und überlegteren Massnahmen kommen könne. Sowie enttäuschend, nur eine Rücknahme, weil man es wieder einmal nicht umsetzen kann. . . wie so oft.

Umsetzung und Realitätssinn, naive Politiker?

H.Laschet hat erwähnt, er hätte nicht gewusst, dass Babynahrung eng getaktet in Läden geliefert wird, peinlich was dies alles so offenbart.

Unsere Politik hat in der Tat das Vertrauen verspielt, alle Zusammen, nicht ein Einzelner, lediglich Frau Merkel hat den Mumm, das ansatzweise einzugestehen. Doch naiv zu glauben, dass dies nicht allen zeigt, hier ist Hopfen und Malz verloren.

Die Politiker benötigen eine Pause. Zur Besinnung, Reflexion. Zu sehr in der Mühle getrieben von Corona. Nach 1 Jahr sind sie auch am Ende, müde.

Daher Pause. Locked. 2 Wochen Rückzug für alle. Osterpause aber richtig

dr.bashir
Vertrauensfrage

Was erwarten Lindner und Bartsch, wie die Vertrauensfrage wohl ausgehen wird? Die CDU stimmt natürlich für Merkel, schon weil sie gar nicht wüsste, wen sie stattdessen bis September zum Kanzler machen sollte.

Und die SPD stimmt auch für Merkel. Was soll sie sonst tun.

Und warum auch? Weil eine Kanzlerin einen, wie ich finde, läppischen Fehler (1 Tag frei oder nicht) zugibt, sollte man ihr das Vertrauen entziehen?

Und es wäre für die Pandemiebekämpfung sicher auch nicht förderlich, wenn jetzt erst mal die Regierung gelähmt wäre, weil man jemand Neues suchen muss, der/die sich erst mal einarbeiten muss.

heribix

Erst mal Respekt an Frau Merkel, ist Ihr sicher sehr schwer gefallen, auch Respekt dafür das Sie die ganze Schuld für das Desaster auf sich nimmt, immerhin haben die Ministerpräsidenten ja auch zugestimmt. Allerdings glaube ich nicht das die Kehrtwende aus der Einsicht heraus kam sondern eher auf Druck der Industrie Lobby. Daraus aber nun eine Staatsaffäre zu machen und die Vertrauensfrage zu fordern halte ich für völlig übertrieben. Was die Grünen betrifft, von denen ist bis jetzt auch noch Garnichts zur Corona Kriese gekommen, wer nichts sagt kann auch nichts falsch machen. So kann man vor der Wahl seine Hände schön in Unschuld waschen.

IBELIN
Impfen, impfen

impfen.

Alles andere erscheint mir nicht mehr ziehlfuehrend . GB und Israel haben significant sinkende Infektionszahlen.

Die Kontrolle einer Pandemie diesen Ausmasses geht nur mit entweder zu Beginn nicht reinlassen, oder im Verlauf konsequent infizierte von nicht infizierten fernhalten oder impfen.

Erste beide Moeglichkeiten hat man versaeumt konsequent durchzuziehen und damit war es weitgehend wirkungslos. Bleibt nur noch die Impfung.

Traumfahrer
Vertrauensfrage !

Durch dieses Chaos ist sehr viel an Vertrauen verloren gegangen, und es zeigt sich das ganze Dilemma, dass anscheinend keine richtige Vorbereitung zuvor stattfand. Wenn ich solche irrwitzige Ideen habe, muss doch schon im Vorfeld alle rechtlichen und finanziellen Fragen geklärt sein, nur dann kann ich sowas beschließen.
Für mich würde es mehr Sinn machen, wenn eine spezielle Expertengruppe zuvor Eckpunkte ausarbeitet, die Juristen danach prüfen, und dann das Parlament und der Bundesrat beschließt. Dies alles aber nicht hinter verschlossenen Türen, sondern offen und transparent, für jede/n klar erkennbar und nach vollziehbar.
Die Vertrauensfrage jetzt zu stellen würde auch nichts bringen, weil zu viele doch jetzt nicht ihre Posten schon verlieren wollen. So einfach kommt man nicht an Geld wie hier !

Clausewitz60
Vertrauensfrage

Ich stimme Ihnen zu. Allerdings nehmen die nicht zu Ende gedachten Beschlüsse in den letzten Tagen und Wochen in hohem Maße zu. Solche "handwerklichen Fehler" dürfen einer routinierten Kanzlerin nicht passieren.
Respekt vor der zurückgenommen Entscheidung. Sicherheit- und Vertrauensbildend ist dies für die breite Bevölkerung allerdings nicht.

Sisyphos3
15:54 von IBELIN

haben wir Impfstoff ?
und selbst wenn sich ne Verbesserung am Horizont abzeichnen würde.
Es stehen schon welche in den Startlöchern
die es der 3. Welt spenden wollen

jubakolb1
Respekt für die Korrektur eines Fehlers!

Das unterscheidet Deutschland von Diktaturen: Es wird keine Unfehlbarkeit vorgetäuscht, sondern wenn Fehler gemacht werden, werden sie, wenn es sich um starke Persönlichkeiten handelt, zugegeben und korrigiert. Allerdings wäre in diesem Falle ein Fehler leicht vermeidbar gewesen, hätte man die eigentliche Strategie- Findung schon im Vorfeld erledigt. Man sollte solch eine MPK mit so vielen Teilnehmern und Interessen nur für letzte Details und genaue Erläuterungen nutzen, aber nicht zur Meinungsfindung. Ich finde, es fehlt eine Corona Task Force. Ich könnte mir ein Team von 10- 20 Fachleuten vorstellen, mit 1- 2 bekannten Persönlichkeiten, die auch öffentlich die komplexen Zusammenhänge erklären können und die Brücke zu politischen Entscheidungen schlagen. Die Interpretation der vorliegenden Zahlen geschieht zu wenig auf wissenschaftlicher Basis. Zu oft erfolgen Entscheidungen aus einem "Bauchgefühl" heraus. Auch Experimente, wie Hotspot komplett Impfen, fehlen (noch).

Nettie
@Olivia59, 14:35 (Vorgängerthread)

"Sie meinen man hat die Probleme, die aktuell in der Politik zu Tage treten ja durch die Wahl legitimiert und trägt die Verantwortung mit? Dann ist Kritik grundsätzlich nicht mehr möglich"

Sie meinen, der "Wähler" hat nach der Wahl grundsätzlich die Klappe zu halten? Nee, das meine ich nicht.

Meinung zu unserer Truman Welt
rer Truman Welt

Eine Bankrotterklärung als Schmierentheater!
Diese Regierung ist "fertig". Sie braucht keine neuen Pandemie Beschlüsse mehr zu fassen bzw. Verordmungen zu erlassen, der Respekt dieser Regierung gegenüber ist aufgebraucht. Es braucht keinerlei Erklärung für das Geschehene, es braucht nun eine Lösung und das dringend - Neuwahl sofort!

Account gelöscht
Gekippte Osterruhe: FDP und Linke forden Vertrauensfrage...

Zuerst den Gründonnerstag zum Feiertag erklären. Dann die Rücknahme des Beschlusses. Die Behäbigkeit beim Impfen. Der Lockdown für die Bevölkerung und den Einzelhandel, die Gastronomie und die Kultur. Für überdurchschnittlich infektiöse Arbeitsbereiche aber nicht (Fleisch, Amazon). Auch kaum Kontrollen wegen der Einhaltung von Hygieneregeln (in NRW nur 1 Prozent der Betriebe kontrolliert).
Und dann will man keine Vertrauensfrage stellen ?

frosthorn
@Sisyphos3, 15:58

haben wir Impfstoff ?
und selbst wenn sich ne Verbesserung am Horizont abzeichnen würde.
Es stehen schon welche in den Startlöchern
die es der 3. Welt spenden wollen

Ja, das ist sicher das schlimmste Szenario, das Sie sich überhaupt vorstellen können.

falsa demonstratio
Am 24. März 2021 um 15:56 von Traumfahrer

Zitat: Die Vertrauensfrage jetzt zu stellen würde auch nichts bringen, weil zu viele doch jetzt nicht ihre Posten schon verlieren wollen.<7em>

Meinen Sie, es wäre der große Wurf, die Bundestagswahlen um etwa drei Monate vorzuziehen?

Adeo60
Danke Frau Merkel

Es ist ein Zeichen von Größe und von Verantwortung, wenn die Kanzlerin eine getroffene Entscheidung revidiert und den Fehler auf die eigene Kappe nimmt. Die FDP hat bislang nichts zur Corona-Bekämpfung beigetragen, sie hängt ihr Fähnchen stets in den Wind. Mit dieser Partei und ihrem Vorsitzenden ist kein Staat zu machen.

falsa demonstratio
Am 24. März 2021 um 16:01 von Bernd Kevesligeti

Zitat: Und dann will man keine Vertrauensfrage stellen ?

Welchen Zweck sollte die Vertrauensfrage haben?

PS: Die Linken haben heute an mir einen Wähler verloren. Solche Spielchen mache ich nicht mit.

schabernack
Das Gremium der 16 MP + das Kanzleramt …

ist keine Institution, die einen Rang in verfassungsrechtlicher Stellung hat. Wenn es das schon gibt, dann muss es regelmäßig zusammenkommen, und nicht nur unregelmäßig "wenn mal was ansteht zu entscheiden".

Zeit genug war mehr als genug, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das ein regelmäßiges Gremium aus Politikern plus Fachleuten verschiedener Disziplinen bestimmt, das exekutive Entscheidungen trifft. Es ist ein ganz schlechter Witz, dass bspw. Familienministerin Frau Giffey nicht einmal beratend in der Entscheidungsfindung bisher mitwirken darf. Die Entscheidugen werden immer nur Politiker treffen können.

Aber das bisherige Gremium hört viel zu wenig darauf, was Fachleute sagen. Nicht nur Virologen … aber selbsterständlich auch die. Die Strategie muss viel umfassender und längerfristig sein, als von Sitzung zu Sitzung.

Soll man doch die Vertauensfrage stellen, was unsinnig ist.
Frau Merkel ist "wahlfrei zur BTW", und sie muss ihre Richtlinienkompetenz nutzen. Statt nur Hickhack.

Deckenleuchte
FDP und Linke fordern Vertrauensfrage

Vom Prinzip ist die Forderung richtig, Frau Merkel mag eine gute Verwalterin sein, aber in Krisenzeiten ist diese Behäbigkeit einfach Gift.

Carina F
Säbelrasseln mit Gummisäbeln

Oder was? Was bringt die Vertrauensfrage von der Jede/r weiß wie sie ausgehen wird?
Politische Effekthascherei aber so derart "plump" wie mit Gummisäbeln zu rasseln.
Ich habe wirklich keinen Respekt vor Frau Merkel, auch ihr kleinlauter Rückzieher nebst Entschuldigung beeindruckt mich nicht...dennoch die "Vertrauensfrage" ist in dem ganzen Geschehen fast "lächerlich".
Die MPs welche zugestimmt haben, wo Ähm ist ihre Entschuldigung?

un instante
Der Lack ist ab

Was sollen diese nachmittags um 14h anfangenden Sitzungen schon bringen, die dann noch mehrere Stunden unterbrochen
wurden (jedenfalls die letzte) und dann bis
morgens gegen 3h früh mit der heissen
Nadel gestrickt wurden?
Der Gang nach Canossa wird nix bringen,
die Menschen haben mit ihrem eigenen
oft tristen und eingeengten Dasein zu
kämpfen und reagieren bei den Bildern,
die sich heute im Parlament geboten haben
bestimmt nicht positiv....

frosthorn
@Truman Welt

Diese Regierung ist "fertig". Sie braucht keine neuen Pandemie Beschlüsse mehr zu fassen bzw. Verordmungen zu erlassen, der Respekt dieser Regierung gegenüber ist aufgebraucht. Es braucht keinerlei Erklärung für das Geschehene, es braucht nun eine Lösung und das dringend - Neuwahl sofort!

Misstrauensvotum genügt Ihnen noch nicht? Sie wollen noch einen draufsetzen?
Wie wär's mit Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung? In der Zwischenzeit vielleicht Anerkennung des Oppositionsführers als Interimskanzler durch die UNO? Und Machtübernahme durch das Militär bis zum Zeitpunkt etwaiger Wahlen?

Sisyphos3
16:02 von frosthorn

Ja, das ist sicher das schlimmste Szenario, das Sie sich überhaupt vorstellen können.
.
sie können gern auf ihre Impfung verzichten !
wer hindert sie daran ?

aber nicht jeder ist bereit die Entwicklung des Impfstoff mit seinen Steuern zu finanzieren
ihn dann noch verspätet zu kaufen
um ihn dann zu verschenken ....
selbst St Martin hat nur den halben Mantel verschenkt
und vom Verschenken seines Proviants stand nichts geschrieben

jubakolb1
29 Millionen Impfdosen bei Rom aufgetaucht!

Das ist doch mal ein Fang! Da findet die EU nach einem Hinweis fast doppelt so viele Impfdosen, wie bisher in der EU verimpft wurden. Diese Dosen sollen vermutlich für den Export nach Großbritannien vorgesehen sein. Nun schlägt für die EU die Stunde der Bewährung: Sind wir weiter die Deppen und lassen GB durchimpfen, oder holen wir auf? Die richtige Entscheidung würde auch für unsere deutschen Politiker einiges an Entspannung bringen.

Eres
Merkwürdig

Es gibt nur eine Hand voll Maßnahmen, die Erfolg versprechen. Da wird dann am Montag bis in die Nacht diskutiert und es kommt etwas heraus, was weder Erfolg verspricht, noch einen Sinn ergibt. Über was wurde da gesprochen oder haben die Karten gespielt?
Über eine Ausgangssperre wurde, wie so oft, großzügig hinweggesehen.

Tuba Libre
Ich kann die FDP und insbesondere Herrn Lindner ...

... leider nicht mehr ernst nehmen.

Die Bundesregierung agiert unbestritten nach mehr als einem Jahr Corona-Krisenmodus mit etwas Abstand betrachtet nicht mehr rational und trifft teilweise nicht mehr nachvollziehbare Entscheidungen, deren Ziel und Sinn sicht ebenfalls immer seltener erschließen.

Das mag auch mit der (berechtigten) Angst vor der "Quittung" durch die WählerInnen sein, die ohne jeden Zweifel kommen wird. Nun versucht man so wenig anzuecken wie möglich, bespricht sich übernächtigt und kommt zu Lösungen, die nach etwas Schlaf und Kaffe betrachtet einfach keinerlei Sinn ergeben.

Es ist - aus meiner Sicht - ein absolut positives Zeichen, dass Frau Merkel diesmal so klar, deutlich und konsequent durchgegriffen hat. Die vorgebrachte Begründung kann eigentlich jede(r) unterschreiben.

Die Rufe der FDP und anderer ist kurz vor den ohnehin stattfindenden Wahlen aber lächerlich. Und besser hätten die die letzten Monaten auch nicht gestaltet. Insbesondere für FDP.

MimoMo
Es ist kein Versagen...

...der Kanzlerin oder der Bundesregierung!
Es ist einzig und allein ein Versagen der Bundesländer und dieses Förderalismus in diesem Land. Die Regierung hätte zur Bewältigung dieser Krise den Notstand ausrufen müssen: dann wären wir jetzt nicht in so eine Situation gekommen. Die Maßnahmen der Bundesregierung sind absolut richtig gewesen - absolut falsch hingegen waren die stets intervenierenden Bundesländer, die keine Mänahmen der Regierung akzeptieren wollten. Jedes Bundesland macht hier sein eigenes Fass auf: Vereinigtes Vaterland: das ich nicht lache! Wir machen uns mittlerweile zum Gespött in der Welt! Macht ruhig alles wieder auf: aber bitte setzt die Präsenzpflicht in den Schulen aus, damit ich zumindest mein Kind schützen kann!!!!....wenn es schon die Regierung nicht tut!

Kaneel
15:20 DrBeyer (Vorthread)

Ich kann Ihre Enttäuschung sehr gut nachvollziehen. Ich bin es auch. Habe genau wie Sie sehr viel Sinn in diesen zwei Ruhetagen extra gesehen, weil unglaublich viele Kontakte unterbunden worden wären.

M.E. ist ein wesentliches Problem der Kanzlerin, dass sie mit solchen Hauruckentscheidungen andere überfährt. Das hat auch während des ersten Treffens nach dem Beginn des Lockdowns im Herbst nicht funktioniert. Da musste es ein nochmaliges Treffen geben, damit die härteren Maßnahmen durchgesetzt werden konnten.

Man kann den Mitbetroffenen/-entscheidern natürlich mangelnde Flexibilität attestieren. Aber - solange wir nicht in einer Diktatur leben wollen (und es hoffentlich niemals wieder tun werden), müssen solche zweifellos guten Ideen früher angekündigt werden und die anderen dazu überzeugt werden!

Mit Ihren harten Worten tun Sie der Kanzlerin m.E. Unrecht. Mir tut sie gerade ungeheuer leid - einen so herben Schlag hätte ich ihr zum Ende ihrer Regierungszeit nicht gewünscht.

Knorlo
....lächerlich...

Das ist mal wirklich lächerlich von unsere Opposition.
Egal wie man zu Corona steht, sie hat endlich mal Mut gehabt, etwas zu entscheiden, zu wollen. So erwarte ich das.
Das es nicht so kommt wie sie es sich vorgestellt hat, das ist eine andere Seite.
Die Opposition hat auch keinen Plan. Da kommt nichts.

Icke 1
Vertrauensfrage

Ausgerechnet die beiden Parteien, die man in Deutschland nicht braucht - siehe Umfragen und Wahlergebnisse manteln sich auf wie kleine Gockel. Wie peinlich ist denn das? Diese Parteien nehmen nur rechtsschaffenden Politikern die Sitze im Bundestag weg! Lindner und Bartsch sollen besser wieder in den Sandkasten gehen und mit Förmchen spielen. Wenn sie erwachsen und groß sind, dürfen sie sich wieder melden!

rr2015
Vertrauensfrage nicht zielführend- nur politisch

Wer soll es denn dann machen ?? Neuwahlen kurzfristig scheiden doch hoffentlich in dieser Situation aus.
Aber das Kabinet muss sofort umgebildet werden ( BGM und Wirtschaft). Hier muss es doch andere fachlich weitblickende Personen mit gesunden Menschenverstand geben jenseits von Parteiproporz.
Ganz wichtig :
- versuchen neben der EU einen eigenen Impfweg gehen, falls dort nicht endlich bestätigte Liefertermine auf den Tisch kommen.
- AZ statt 100 Mio nur 30 MIo geliefert ( aber in italien allein 30 MIo versteckte Dosen gefunden).
- Notfallzulassungen für andere Impfstoffe in D. prüfen und dort endlich Lieferverträge auf Verdacht abschließen . Risiko/Nutzenanalyse
( EU hat bei AZ z.B. die HAftung bei der EU vertraglich belassen trotz anderer Infos- also derartige Verträge sollten wir auch hinbekommen)

logig
Fiasko!!

Der Schaden dieses Vorgangs kann gar nict unterschätzt werde.

Da wird munter so diskutiert, dass der Kanzlerin offenbar der Kragen platzt und sie eine öffentlichkeitswirksame Pause inziniert.
Dann eigentlich auch überaschend ein Kompromiss, wohl eher gesichtswahrend gedacht. Die Kultusminister stimmen zu.
Dann leichte Absetzbewegunge, das Fußhakeln von Seehofer... Dann knickt die Kanzlerin ein.

Das Gewurstell kann weitergehen. Die Prognosen der Virologen werden weiter ignoriert. Befürchtungen wegen der Lage in den Nachbarländer bei Seite geschoben.
Die Folgen trägt Die Bevölkerung.

Dr. Hirschausen hat die Sachvverhalte wohl als erster kürzlich dagestellt.
Um nicht wieder dem Abbruch der Kommentarfunktion zum Opfer zu fallen, breche ich hier ab.

DieAntwort42
Die FDP ...

Bevor Hr. Lindner die Vertrauensfrage stellt, sollte er mal bei seiner Parteikollegin und Bildungsministerin in NRW nachfragen, warum es bis jetzt nicht mit Testen an den Schulen klappt.

Diese Heuchelei ist echt ekelhaft ... Genscher und Scheel werden im Grab rotieren ...

Stein des Anstosses
15:46 von frosthorn

"wer es schafft
die Sitzverteilung im Bundestag herauszufinden, kennt auch schon das Abstimmungsergebnis. Ich halte weder Herrn Lindner noch Herrn Bartsch für so blöde, anzunehmen, dass der BT der Kanzlerin das Misstrauen ausspricht.
Was soll das also?"

Die Verzweiflung (ob der mangelnden öffentlichen Wahrnehmung) trägt einen Namen: Christian Lindner.

Karl Maria Joseph Wüllenhorst Felleringe
16:05 von Deckenleuchte

die grünen verkneifen sich als oppositoin die zustimmung, weil sie ja demnächst mit laschet regieren wollen. durchsichtig halt.

0_Panik
Frau Bundeskanzlerin : Wir werden den Virus besiegen

Bisweilen galt immer:
Wir müssen die Infektionen eindämmen.

Wie soll denn nun die Strategie zum Sieg über Corona aussehen ?
Hierzu ist nix bekannt geworden.

Es gilt weiter:
Die grundrechtseinschränkenden Corona-Zwangsmaßnahmen m. ggf. Strafandrohung u. ggf. Bußgeldandrohung, d. AHA-Regeln m. undichten ggf. durchfeuchtete med. Papier-Atemschutzmasken (FFP2), die Corona-App die aber nicht so wirklich funktioniert, m. d. RKI u. d. Gesundheitsämtern welche unterschiedliche nicht kompatible Programme zur Erfassung und Weiterverarbeitung des Infektionsgeschehens nutzen u. so wohl kaum wirklich exakte zutreffende Zahlen veröffentlichen können, wobei m. diesen Maßnahmen Corona vom ges. Volk abgewehrt werden soll.

Da muss mehr her.

Die Rücknahme der Osterruhetage 2021 reicht da gar nicht. Das ist ein Tropfen auf den heißen Stein. Der Rücktritt und vorgezogene Neuwahlen und Aufhebung der wenig nutzenden Corona-Zwangsmaßnahmen wären besser.

Knorlo
...die Frage...

Die Frage ist, ob sich die Opposition mit dieser Forderung nicht selbst ein Bein stellt?
Diese Forderung ist total überzogen und macht die Opposition noch unglaubwürdiger.

Stein des Anstosses
15:58 von Sisyphos3

"15:54 von IBELIN
haben wir Impfstoff ?
und selbst wenn sich ne Verbesserung am Horizont abzeichnen würde.
Es stehen schon welche in den Startlöchern
die es der 3. Welt spenden wollen"

Schon klar, dass Sie die Selbstlosen in dieser Welt nicht davonkommen lassen wollen.

Aber es geht nicht um humanitäre Akte, ohne vorher bei Ihnen persönlich um Erlaubnis nachgefragt zu haben.

Pandemie heißt, dass sich das Geschehen weltweit abspielt. Lässt man ggf auch entfernte Regionen bei der Bekämpfung der Pandemie im Stich (Motto: wir sind hier ja schon alle geimpft, jetzt isch mit Pandemie aber mal over) und entwickelt sich dort eine Mutation, gegen die die bisherigen Impfungen wirkungslos sind, dann sind wir....

....ganz genau: Zurück auf Null.

Also, mitdenken!

Adeo60
@kiel,15:55 uhr

Nein, die Entscheidungen haben und hatten die Gesundheit der Bürger im Fokus. Wäre es um Geld gegangen, hätte sich die Mp-Konferenz nicht für Verschärfungen und damit gegen die Interessen der Wirtschaft entschieden.

logig
an baumgart67 um 15:42

Diese Sachverhalte kennt Frau Merkel sicher. Sie kennt sicher auch die Verhältnisse in den anderen Ländern, die einer strikten lov covid Strategie gefolgt sind. Sie kennt auch die Verhältnisse in Europa.
Warum hat sie nicht ehrlich ihre Position weiter vertreten, auch wenn sie sich nicht durchsetzen konnte.
So hat sie sich erneut ein Beinstellen lassen. und ist dann endgültig, über die unötigen Ausführungen des Herrn Seehofer gestolpert.

Bei dieser Entschuldigungserklärung allein kann es nicht bleiben.
Vielen Dank für ihre Darstellung der Sachverhalte!

Mika D
@Traumfahrer

"..im Vorfeld alle rechtlichen und finanziellen Fragen geklärt sein, nur dann kann ich sowas beschließen.
Für mich würde es mehr Sinn machen, wenn eine spezielle Expertengruppe zuvor Eckpunkte ausarbeitet, die Juristen danach prüfen, und dann das Parlament und der Bundesrat beschließt.."

Sehr richtig, genau das ist der Kern.
Zeit genug ist ja.

Allerdings enttäuschend, dass die Rücknahme nur passiert weil es sich angeblich nicht umsetzen lasse.. So schwierig kann das nicht sein, für 1 freien Tag eine Lösung zu finden, nennen wir es doch "Short -Lockdown- Spezial"

Allerdings hätte mich positiv überrascht, wenn der Grund ausnahmsweise Vernunft in Hinblick auf die Menschen wäre, die
hin und hergeschoben werden, wie es so passt.

Gleicherhand, wenn es um Betriebe geht..dann ..vorsichtigste Behutsamkeit.

Ich finde sehr entäuschend.

Adeo60
@kiel, 16:05 - Respekt

Es wäre schlimm, wenn Entscheidungsträger, ganz gleich ob in Politik oder Wirtschaft, getroffene und als falsch verstandene Entscheidungen nicht korrigieren dürften. Ich sehe es als Zeichen von Stärke und Glaubwürdigkeit, wenn die Kanzler sich zu einem Fehler bekennt und sich entschuldigt. Respekt!

Olivia59
@falsa demonstratio, Bernd Kevesligeti

"Bernd Kevesligeti: >>Welchen Zweck sollte die Vertrauensfrage haben?<<

PS: Die Linken haben heute an mir einen Wähler verloren. Solche Spielchen mache ich nicht mit."

Hat natürlich nur einen symbolischen populistischen Zweck bzgl. Wahlkampf. Genauso wie beim Impeachment, wobei es da auch um die Verhinderung der Wiederwahl 2024 ging.
Programmatisch stehe ich den Linken zwar nahe, doch solche Sperenzchen lassen mich immer wieder zögern.

flegar
@15:58 von jubakolb1

"wenn Fehler gemacht werden, werden sie, wenn es sich um starke Persönlichkeiten handelt, zugegeben und korrigiert"

Meines Erachtens ist diese Korrektur ein Einzelfall. Es gibt auch in unserer Republik kaum starke Persönlichkeiten in der "hohen Politik", die Fehler zugeben.
Und auch auf kommunaler Ebene habe ich bis dato in unserer Verbandsgemeinde noch keinen Volksvertreter kennengelernt, der eine schwachsinnige Satzung ohne Gerichtsverhandlung korrigiert hat.

logig
von Kaneel um 16:09

"Mit Ihren harten Worten tun Sie der Kanzlerin m.E. Unrecht. Mir tut sie gerade ungeheuer leid - einen so herben Schlag hätte ich ihr zum Ende ihrer Regierungszeit nicht gewünscht."

Ich glaube schon das harte Worte angemessen sind. Trotzdem tut mir die Kanzlerin Leid. Sie steht vor einem Scherbenhaufen.

Leipzigerin59
16:05 @ schabernack

"... bisherige Gremium hört viel zu wenig darauf, was Fachleute sagen.
Nicht nur Virologen … aber selbsterständlich auch die. ..."

Sowohl Frau Prof. Sandra Ciesek als auch Prof. Meyer-Hermann habend sich genau in dieser Hinsicht im Podcast bzw. bei TS geäußert. Erstere sogar ziemlich frustriert.
Diese und viele andere Spezialisten leisten seit Monaten wie auch, oder vor allem, Ärzte und Pflegepersonal Höchstes und werden nicht erhört.

"... Die Strategie muss viel umfassender
und längerfristig sein, als von Sitzung zu Sitzung. ..."
Das meinte ich immer wieder mit Planung und Strategie, die man schon im letzten Sommer schon hätte realisieren können, müssen. Und zwar auf Basis der Risikoanalyse von 2012 und zahlreicher weiterer Pandemie- und Bevölkerungsschutzpläne.

Adeo60
@deckenleuchte, 16:05

Die Kanzlerin hatte in der Pandemie stets die richtigen Folgerungen getroffen. Leider sind ihr die MPs oft nicht gefolgt. Diejenigen, die wie AfD, FDP und Linke nun auf sie einprügeln, haben keinerlei konstruktiven Beitrag zur Krisenbewältigung geleistet. Ein schweres Versäumnis war und ist die schleppende Verimpfung. Aber dies trifft nicht die Kanzlerin, sondern die Eu.

schabernack
16:01 von Bernd Kevesligeti

« Und dann will man keine Vertrauensfrage stellen ?»

Und dann passiert was … wenn die Frage gestellt ist?

Frau Merkel wird bestätigt, und nur AfD, FDP, und Linke werden ihr das Vertrauen verweigern. Die AfD sowieso immer bei allem, selbst wenn sie die Welt retten würde. FDP macht Lindner-Gehampel, ob aber alle Abgeordneten das mitmachen wollen.

Bei der Linken das gleiche. Kaum isser nicht mehr Co-Parteivorsitzender … der Herr Bartsch. Isser nun Dicker Max oder so was. Zeit verplempern für gar nix. Was stellt er sich denn vor, wenn der Bundestag nun einen neuen Kanzler wählen müsste, oder vorgezogene Neuwahlen wären. Kann er sich im Geschichtsbuch der Linken einschreiben als der, der zu verantworten hat, dass die Linke bei Neuwahlen unter der 5% Hürde ungebückt Full Speed durchrennt. Verplemperte Zeit für gar nix.

2 der 16 MP wurden gerade erst wieder gewählt. Die sind auch Entscheidungsträger, und die Wähler in den 2 Ländern wollten keine anderen.

Heiße Luft Misstrauensvotum.

Stein des Anstosses
15:55 von MichaelKiel

"Die Lobby hat die Entscheidung geprägt. Nun wird klar das der Bürger in Deutschland keine Lobby hat. Geld regiert nicht die Welt, Geld regiert Deutschland"

Alles klar, die böse Lobby...

Eines vorweg: Die Politik braucht die Lobby und die Lobby braucht die Politik, das ist nicht das Problem, es braucht halt Transparenz.

Aber die Lobby setzt sich im Moment nur durch, weil die Bevölkerung keinen Bock mehr auf Corona hat. Handwerkliche Fehler der Politik sind da höchst willkommen, um druff zu hauen.

Frau Merkel hat es aber von Anfang an begriffen:
Wir müssen die Zahlen so niedrig wie möglich halten, um die Intensivstationen zu entlasten. (Aber da kommen wir aber ggf schon wieder in den roten Bereich.)
Und: je niedriger die Prävalenzzahlen sind, umso weniger leicht entwickeln sich Mutationen, die alle Impferfolge gefährden könnten.
Also: nicht nachlassen mit den Maßnahmen!

Das will keiner hören. Nur deswegen verstummt sie nicht, deshalb hat sie weiter meinen Respekt und mein Vertrauen

Account gelöscht
von falsa demonstratio 16:05

Das ist ein parlamentarisches Instrument. Wenn eine Regierung vielleicht nicht mal alle Abgeordneten der Regierungsparteien hinter sich hat ?

friedrich peter peeters
16.08 jubakolb1 - 29 Millionen Impfdosen aufgetaucht

Und dies in Rom. Und für wen ?
Überwacht von der EU. Dringend benötigt.
Das zeigt auf, diese EU ist nicht in der Lage eine europaweite Organisation durch zu führen. Man sollte eine Lehre hieraus ziehen und so etwas nicht mehr von der EU durchführen lassen.
Zu viele Menschenleben sind hiervon abhängig.

weingasi1
Am 24. März 2021 um 15:54 von IBELIN

Impfen, impfen
impfen.
Alles andere erscheint mir nicht mehr ziehlfuehrend . GB und Israel haben significant sinkende Infektionszahlen.
__
Ich hätte ja gedacht, dass sich die TS mal zu dem Vorfall äussert, dass 29 mios AstraZeneca Dosen in IT gefunden wurden, die nach GB ausgeliefert werden sollten.
Wie geht das, was passiert da jetzt ? Das kann ja wohl nicht wahr sein !
Die EU scheint ja im nicht-EU-Ausland als absolute Nullnummer angesehen zu werden, anders kann man sich das ja garnicht erklären.
Da informiert AZ zum wiederholten Male die EU über nicht einzuhaltende Lieferungen und will zur gleichen Zeit 29 Millionen Dosen nach GB liefern ?
Wenn es sich nicht um ein so begehrtes Gut handeln würde, man dürfte von solch einem Unternehmen überhaupt nix mehr ordern.
Das schlägt buchstäblich dem Fass den Boden aus. !

ich1961

15:57 von Clausewitz60

// Sicherheit- und Vertrauensbildend ist dies für die breite Bevölkerung allerdings nicht. //

Sie schreiben hier n i c h t in meinem Namen ! Und ich gehöre auch zur
" Bevölkerung " !!

Adeo60
Lindner...

ist leider zu einem widerlichen Opportunisten mutiert. Er scheut die Verantwortung und spaltet durch tumbe Parolen.

logig
an Adeo60 um 16:18

"Nein, die Entscheidungen haben und hatten die Gesundheit der Bürger im Fokus. Wäre es um Geld gegangen, hätte sich die Mp-Konferenz nicht für Verschärfungen und damit gegen die Interessen der Wirtschaft entschieden."

Das glaube ich nicht. Sonst hätte man keinen Beschluß gefasst, der alle Warnungen von Virologen u. Epidemiologen in denWind schlägt.
Auch die WHO mahnt an, dass Impfen allein nicht reichen und Lockerungen nur bei niedriger Inzidenz verantwortbar sind. Die Lage in den umliegenden Länder zeichnet ein eindeutiges Bild. Kein Land hat die Mutante ohne einen harten Lockdown überwunden.

Weiteres Zuwarten fügt unserer Demokratie schweren, möglicherweise irreversiblen Schaden zu.

0_Panik
@16:05 von Adeo60

"... Danke Frau Merkel ... Es ist ein Zeichen von Größe und von Verantwortung, wenn die Kanzlerin eine getroffene Entscheidung revidiert und den Fehler auf die eigene Kappe nimmt ... "

Das ist gar nichts.

Es sterben weiter hin die Menschen. Die Menschen infizieren sich weiter hin.

"... Es ist ein Zeichen von Größe und von Verantwortung, wenn die Kanzlerin ... " selber sofort zurück treten würde, u. dazu die ges. Bundesregierung und auch alle MPs.
Die Corona-Zwangsmaßnahmen f. d. ges. werden m. sofortiger aufgehoben, da diese Strategie als völlig gescheitert angesehen werden darf.

Und was ist denn überhaupt die Politik der Bundesregierung und den MPs ?
Es wird nichts bekannt, außer ... Corona ... Corona ... Corona ... und d. mehr als 1 Jahr. Die Verantwortlichen sind beratungsresistent, Vorschläge bringen da überhaupt nichts.
D. wird eh nur noch verwaltet.
Dazu bedarf es nicht das Projekt Corona-Zwangsmaßnahmen f. d. ges. Volk m. ggf. Strafandrohung u. ggf. m. Bußgeldandrohung.

jubakolb1
@ 16:24 von flegar

"Meines Erachtens ist diese Korrektur ein Einzelfall. Es gibt auch in unserer Republik kaum starke Persönlichkeiten in der "hohen Politik", die Fehler zugeben."

Das ist leider auch eine Wahrheit. Immerhin, bei Jens Spahn hört man zumindest ab und zu von der Möglichkeit, dass auch Fehler gemacht wurden. Der Mann ist stark im Fokus und in gewisser Weise auf "Bewährung". Man möchte nicht mit ihm tauschen. Einigen MPs(m/w) traue ich auch die Größe zu, Fehler einzugestehen.

ich1961
16:02 von frosthorn // Ja,

16:02 von frosthorn

// Ja, das ist sicher das schlimmste Szenario, das Sie sich überhaupt vorstellen können. //

Um das nicht so zu sehen, müsste man die weltweiten Auswirkungen anerkennen und auch bedenken, das die Mutanten auf jeden Fall zurück kommen und " uns dann auf die Füße " fallen.
Aber manch ein Forist scheint das nicht hin zu bekommen.

Gast
Am 24. März 2021 um 15:46 von frosthorn

Zitat:
"...Ich halte weder Herrn Lindner noch Herrn Bartsch für so blöde, anzunehmen, dass der BT der Kanzlerin das Misstrauen ausspricht.
Was soll das also?..."

ES ist gelebte Demokratie und Ausdruck des Missfallens einer verkorksten Corona-Politik.

eine_anmerkung.
um 15:46 von frosthorn

>>"wer es schafft die Sitzverteilung im Bundestag herauszufinden, kennt auch schon das Abstimmungsergebnis. Ich halte weder Herrn Lindner noch Herrn Bartsch für so blöde, anzunehmen, dass der BT der Kanzlerin das Misstrauen ausspricht.
Was soll das also?"<<

Ich denke mit Ihrer Aussage haben Sie den Nagel auf den Kopf getroffen. Ich denke besonders die FDP giert geradezu nach Anerkennung und deswegen kommen solche Foderungen?

Adeo60
@0 Panik, 16:39

Die von ihnen protegierte AfD hat nun absolut gar nichts zur Pandemiebekämpfung beigetragen. Mit Slogans wie „wenn es Deutschland schlecht geht, geht es der AfD gut, kann und wird man hoffentlich keine Wahlen gewinnen.

rainer4528
16:30 von Adeo60

Ein schweres Versäumnis war und ist die schleppende Verimpfung. Aber dies trifft nicht die Kanzlerin, sondern die Eu.///
Doch. Die Kanzlerin hat die Bestellung, der Impfstoffe, an die EU abgegeben. Wer hatte damals noch die Ratspräsidentschaft? Deutschland. Wobei Deutschland hätte es auch nicht besser gemacht. Mit der Kanzlerin.

0_Panik
@ 16:30 von Adeo60

"... Kanzlerin hatte in der Pandemie stets die richtigen Folgerungen getroffen ... Ein schweres Versäumnis war und ist die schleppende Verimpfung. Aber dies trifft nicht die Kanzlerin, sondern die Eu ... "

Beides ist völlig falsch.
Hier will jemand nicht einsehen, dass Frau Bundeskanzlerin frühzeitig abzudanken hat (ist längst überfällig).

Frau Bundeskanzlerin hat im Rahmen im Kampf gg. Corona herum moderiert, und sonst nichts.

Frau Bundeskanzlerin, die Bundesregierung, die MPs, u. d. sonst. Verantwortlichen hätten in der Sommerpause2020 schon wissen müssen, dass wg. fehlender Impfstoffproduktion in D. letztendlich D. nicht mit Impfstoff versorgt werden kann.
Und damit hat die EU gar nichts zu tun.
Und wenn D. die Impfstoff-Aktion an die EU abgibt (- keine Impfstoffproduktion für die EU -) dann hätten die politischen Verantwortlichen wissen müssen, dass die EU hier total langsam agieren wird, denn das war bei (fast) allen Dingen davor auch schon so (was ging wirklich flott ?).

Account gelöscht
von schabernack 16:31

Warum fremdeln Sie denn mit einem normalen parlamentarischen Instrument ? Wieso Dicker Max ? Soll eine Opposition sich zurückhalten ? Das wäre doch dann "verplemperte Zeit".

Non-Partisan
@heribix

wenn jemand mit dem Kopf durch die Wand will und dann am Ende zurückrudern muss ist das keine Vorgehensweise, der Respekt zu zollen ist - es zeigt lediglich die Inkompetenz auf...Team Vorsicht hat dann wohl doch verloren :)

andererseits
@ 15:46 von frosthorn

Ganz einfach: Diejenigen, die vn "Chaos" in der Pandemie-Politik reden, möchten sich auch als Chaos-Stifter präsentieren... (Ironie off)
Im Ernst: Ich kann vor allem das Gerede von Lindner kaum noch ertragen.

andererseits
@15:58 von Sisyphos3

Sie scheinen die Zusammenhänge einer weltweiten Impfstrategie im Kampf gegen die Pandemie immer noch nicht verstanden zu haben oder verstehen zu wollen - das mag ich nicht beurteilen.

eine_anmerkung.
um 16:50 von Adeo60

>>"Die von ihnen protegierte AfD hat nun absolut gar nichts zur Pandemiebekämpfung beigetragen. Mit Slogans wie „wenn es Deutschland schlecht geht, geht es der AfD gut, kann und wird man hoffentlich keine Wahlen gewinnen."<<

Es ist nun das ureigenste Interesse einer Oppositionspartei den Finger in die Wunde zu legen und da sind, oder vielmehr sollten alle Oppositionsparteien gleich sein. Dies zeichnet eine funktionierende Demokratie aus. Es ist aber schon bezeichnet das die gute AfD dieser Rolle seit Ihrem diesbezüglichen Antritt in (meiner Meinung nach) hervorragende Weise nachkommt.

andererseits
@16:07 von Sisyphos3

Es könnte sein, dass Sie sich mit Ihren hanebüchenen Vergleichen lächerlich machen. Nur mal so im guten...

0_Panik
@16:31 von Stein des Anstosses

"... Frau Merkel hat es aber von Anfang an begriffen:
Wir müssen die Zahlen so niedrig wie möglich halten, um die Intensivstationen zu entlasten ... "

Super Erkenntnis vom März2020.

Wo ist denn der massive Ausbau der Kapazitäten der Krankenhäuser - nur - für Corona-Infizierte geblieben ?

Ist wohl seit März2020 völlig auf der Strecke geblieben. Da ist noch nicht einmal öffentlich - als Strategie-Punkt im Kampf gg. Corona - drüber geredet worden.
So sieht es aus.

stupid at first
@dr.bashir 15:49

Zitat: "Was erwarten Lindner und Bartsch, wie die Vertrauensfrage wohl ausgehen wird? Die CDU stimmt natürlich für Merkel, schon weil sie gar nicht wüsste, wen sie stattdessen bis September zum Kanzler machen sollte.

Und die SPD stimmt auch für Merkel. Was soll sie sonst tun."

Das sinkende Schiff verlassen, und den schwächelden Zuspruch zur Union nutzen?

andererseits
16:12 von Stein des Anstosses

So knapp und präzise hab ich's noch nicht gelesen, was Sie in Ihrem letzten Satz auf den Punkt bringen: Danke!

Adeo60
@andererseits, 16:56

Volle Zustimmung. Herr Lindner ist ein Populist, sein Agitieren ähnelt der Vorgehensweise der AfD - und das ist erschreckend. Eine Verhalten wie es Merkel an den Tag gelegt hat, ist bei Lindner schwerlich vorstellbar.

schabernack
16:47 von Postquestioner

«Zitat:
"...Ich halte weder Herrn Lindner noch Herrn Bartsch für so blöde, anzunehmen, dass der BT der Kanzlerin das Misstrauen ausspricht.
Was soll das also?..."»

«ES ist gelebte Demokratie und Ausdruck des Missfallens einer verkorksten Corona-Politik.»

Hacke - Spitze - Knie - Kopf.
Hacke - Spitze - Knie - Kopf.
Ball hoch halten bis der Arzt kommt.

Ist auch Ausdruck von Gelebter Fußball bei denen, die den Ball nur selten mal bekommen. Im Sinn des Spiels als Mannschaftssport ist das Kappes mit Ball.

Misstrauensvotum in der Politik muss immer Sinn enthalten, auf dass damit etwas besser werde, und nicht dem Sinnfrei dienen.