Die EU-Außenminister wollen erstmals seit 1989 Sanktionen gegen China beschließen. Hintergrund sind Berichte über Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang, Heimat der muslimischen Uiguren. Ruth Kirchner sprach mit einer Frau, die in einem der Lager war.
Was- Menschenrechtsverletzugen in China? Damit konnte nun wirklich niemand rechnen.
Zum Glück reagiert die EU aber zeitnah.
>>Es ist richtig Menschenrechtsverletzungen anzusprechen und hart zu verurteilen. Dies sollte dann über all geschehen wo Menschenrechte verletzt werden.<<
Volle Zustimmung zu dieser eigentlichen Selbstverständlichkeit!
>Solange man die von seitens der EU aber selektiv betreibt je nachdem wer da die Menschenrechte missachtet macht man sich leider unglaubwürdig.<<
Das mag sein und mag man meinen und wird man immer meinen können. Aber hier geht es eben nicht um die Glaubwürdigkeit der EU (diese wäre ein anderes, tolles Thema), es geht um die Glaubwürdigkeit von CHINA.
Und diese liegt bei Null, solange einfach nur abgelenkt („Die Anderen auch...“) , geleugnet und verleumdet wird und nicht offen gezeigt wird, dass die Anschuldigungen keine Substanz hätten.
Genau darum geht es - und nicht um das „Finger zeigen“ auf „die Anderen“, die mit dem „Finger“ auf einen zeigen. Es geht um das und nur um das, worauf „mit dem Finger“ gezeigt wird.
Ablenkungen verstärken immer nur einen Verdacht!
Es wurde zuletzt öfters von der multipolaren Welt in der Geopolitik berichtet, mit den USA und China als den beiden Antipoden. Die Rolle der EU war da immer ein bisschen offen und unklar.
Mit dieser Entscheidung wird zwar diesbezüglich (nordatlantische) Klarheit geschaffen, zugleich wird die Weltsituation allgemein konfrontativer: letztlich haben viele politischen Auseinandersetzungen immer auch einen wirtschaftlichen Hintergrund, und der besteht hier unter anderem auch darin, dass China in wenigen Jahren stärkste Wirtschaftsmacht der Welt sein werden und China einer der größten Gläubiger der USA sind.
Genau um das geht es - und dann ist es nur zu begrüßen, daß auch die EU endlich auf die Idee kommt, Menschenrechtsverletzungen in CHINA hart zu verurteilen. - Ich erinnere in diesem Zusammenhang an Liu Xiaobo, der "für einen langen, gewaltfreien Kampf für die Menschenrechte in CHINA" in einem solchen Lager starb. -
Irgendwie scheint das wieder niemanden aufzufallen: „warum ausgerechnet 1989? Was war denn da?“
Damals starben nach der gewaltsamen Auflösung von Studentenprotesten auf dem „Platz des Himmlischen Friedens“ nach westlichen Schätzungen etwa 1.000 Menschen“.
Anders als jetzt insinuiert gab es allerdings keine Sanktionen gegen China. Der Westen war auch gerade anderweitig beschäftigt, da der Systemrivale UdSSR und seine „Satelliten“ gerade kollabierten.
Man vermutet, dass die Leipziger Montagsdemos nur unter dem Eindruck dessen friedlich blieben, was damals in China geschah.
Und heute ? Sind die Russ. Föderation und die VR China erneut „Systemrivalen“.
Aber diesmal ist der Westen in einer schwächeren Position.
Vor 40 Jahren wäre es zB undenkbar gewesen, die DDR oder UdSSR der sog. „Wahleinmischung“ zu bezichtigen. Auch einen Stopp russischer Gaslieferungen hatte niemand im Sinn.
Ironie: Polizist, d. Dutschke erschoss u. Guillaume, d. Brandt stürzte waren Stasi Agenten!
Deutschland ist mit Milliarden in China investiert. Umgekehrt will man chinesische Investitionen in Deutschland zwar „steuern“, aber auch nicht unterbinden.
China ist der zweitwichtigste Absatzmarkt für deutsche Produkte. Evtl wird die USA noch bald überholt.
Und deutsche Firmen beziehen Vorprodukte und Rohstoffe aus China in enormen Umfang. Sonst steht in Deutschland die Produktion.
Das hat man zB bei den Beatmungsgeräten gesehen, oder den Filtermasken oder Medikamenten oder oder ...
Ohne das rasche Ende der Pandemie in China stünde die deutsche Wirtschaft heute viel schlechter da und das minus im BSP wäre 2020 grob doppelt so hoch ausgefallen.
schon oft geschrieben und werde es immer wieder schreiben:
Jeder Staat, jede Staatsmacht und jeder Diktator der Menschenrechte verletzt, muss zur Verantwortung gezogen werden.
Das sind keine "inneren" Angelegenheit, das geht jeden! an.
Diese Leute muss man zur Verantwortung ziehen und auch bestrafen.
dieser Nachricht durch diverser Posts. China hat eindeutig die rote Linie überschritten, und nähert sich eindeutig einem Nord Korea an. Niemand aus der KP ist irgendwie demokratisch gewählt, vielmehr hat die KP sowohl die eigene Bevölkerung gekapert, am Beispiel HongKong deutlich zu sehen. Vom Muster her sehen wir in China Vergleiche zum Deutschen Reich, Diktatur mit starkem Militär, und KZ ähnlichen Einrichtungen. Über allem steht der Spruch: keine Einmischung von aussen. Sagt auch Putin, hätten Stalin, Hitler, und Mao auch gesagt.
In der Vergangenheit hatte China durchaus (auch) eine Minderheitenfreundliche Politik. So durften die Uiguren während der Ein-Kind-Politik 2 Kinder haben. Sie hatten folkloristische Sonderrechte, wie das Tragen von Messern bei den Männern.
So zumindest der Bericht eines Jahrzehnte in China lebenden engen Bekannten über einen Besuch bei den Uiguren.
Dann gab es aber eine Reihe von Massakern in China durch Uiguren. Deren radikaler Teil hatte sich schon immer bei Al-Kaida/IS-nahen Gruppierungen in der ganzen Welt als Terroristen engagiert.
Das hatte die jetzt beklagte 180'-Wende zur Folge.
Und da haben die Chinesen Manches wohl auch aus Ländern wie USA abgeschaut mit täglichem Fahnenappell, singen der Nationalhymne und ähnliches symbolischen Bekenntnissen.
Für mich ist mit entscheidend, dass die Uiguren bei Akzeptanz der landesüblichen Regeln einschließlich Eingliederung in den Arbeitsprozess auch tatsächlich wieder aus den Lagern herausdürfen.
So viel wie ich verstanden habe, geht es nicht um Wirtschaftssanktionen.
Was wurde vom IOC alles tolles über die Olympiade in Peking geschrieben. China öffnet sich und dann wird alles alles besser. Sport als Wertevermittler. Alles besser? Die Olympiade in Peking war nichts als ein großer Propagandatrick - genauso wie 1936.
Das IOC und Herr Bach haben aus 1936 - Olympiade in Berlin - nichts, aber auch wirklich nichts gelernt.
Um des schnöden Mammons Willen läuft man den Diaktatoren und Autokraten nach, hofiert sie und sonnt sich im Schatten des Unrechts und der Gewalt.
Olympia ist schon lange über den Bach gegangen.
«Und heute ? Sind die Russ. Föderation und die VR China erneut „Systemrivalen“.
Aber diesmal ist der Westen in einer schwächeren Position.»
Für Russland und für China ist die EU definitiv Systemrivale.
Hier in der EU wohnt die Demokratie, die in Russland und China strenges Einreiseverbot hat. Kritisiert werden immer nur die anderen, Kritik von anderen ist verboten. Ist dann immer ungerechtfertigte Einmischung, und Fehler macht man selbst ja nie. Schon alleine aus systemischen Gründen nicht, da Diktatur noch nie Fehlerkultur kannte.
Russland ist zwar militärisch Großmacht, wirtschaftlich außer Bodenschätzen aber international Kleinkind. China ist schon groß in dieser Hinsicht, und tritt auf wie der Schulhofrüpel am Ende der Pubertät. Vor lauter Kraft nicht gehen können, sich nie was sagen lassen, alles besser wissen, und den Dicken Max machen.
Das wird auch so bleiben, da der Dicke Max ja politische Macht bis zum Lebensende hat, und niemand kritisieren darf, was er sagt und tut.
@teachers voice
Da sie sich on Ihrer Antwort auf die Glaubwürdigkeit Chinas beziehen solle Ihnen auch nicht entgangen sein das im Artikel steht, das die Angaben der Frau auch nicht überprüft werden können. Da ich selber nicht vor Ort war, wie sie warscheinlich auch, kann ich nicht beurteilen wer die Wahrheit spricht. Also nur Vermuten. Darum gings mir in meinem Post auch nicht, sondern um das zweierlei Maß mit dem Dinge inzwischen bemessen werden. Ich versuche Taten immer gleich zu beurteilen egal ob Freund oder Feind und so wird meine Reaktion darauf auch für beide gleich sein. Genau das erwarte ich auch von der Politik.
Zitat:
"Anders als jetzt insinuiert gab es allerdings keine Sanktionen gegen China. Der Westen war auch gerade anderweitig beschäftigt, da der Systemrivale UdSSR und seine „Satelliten“ gerade kollabierten.
Man vermutet, dass die Leipziger Montagsdemos nur unter dem Eindruck dessen friedlich blieben, was damals in China geschah. "
nun - das war nicht nur eine Vermutung - das ist tatsächlich einer von mehreren Faktoren gewesen der dazu führte das es so halbwegs friedlich blieb...
..denn die Nacht vom 7. auf den 8.10.1989 war schon blutig genug
sie Stasi hatte für einen solchen "konter-revolutionären Notfall" Pläne gemacht - die unter anderem Listen mit zu Verhaftenden und entsprechende "Internierungslager" vorsahen
und
setzten in dieser Nacht das tausende Mal um
die Gewalt-Exzesse entluden sich seitens der Staatsmacht weniger auf der öffentlichen Strasse sondern in dewn Gefängnissen und Lagern fernab von möglichen Kameras
Ihr Hinweis „Ironie: Polizist, d. Dutschke erschoss u. Guillaume, d. Brandt stürzte waren Stasi Agenten!“ ist keine Ironie, sondern bittere Wahrheit. Das DDR Regime hat ganz bewusst versucht, die freiheitlich demokratische Grundordnung in der damaligen BRD zu destabilisieren. Auch die Unterstützung der RAF Terroristen (muss man auch Terroristinnen einschließen) gehörte dazu. Naja, Geschichte ... wenn auch nicht abgehakt.
Zum Artikel selbst: ich bin mal gespannt, welche Sanktionen die EU denn tatsächlich gegen China verhängen möchte - da gibt es in den einzelnen Mitgliedstaaten SEHR unterschiedliche Interessen - sehen wir nur mal unsere Automobilindustrie an, die vom chinesischen Markt abhängig ist. Oder der Bezug von Rohstoffen aus China... ich glaube, dass alles, was unsere Wirtschaft hart treffen würde (und damit unseren Staat), gerade jetzt in der Pandemie (wo es schon einen Wirtschaftseinbruch und somit Entfall von Steuern zu verkraften gibt) nicht zielführend ist.
Schau mer mal..
" Es ist richtig Menschenrechtsverletzungen anzusprechen und hart zu verurteilen."
Klar.
"Solange man die von seitens der EU aber selektiv betreibt je nachdem wer da die Menschenrechte missachtet macht man sich leider unglaubwürdig."
Nein. Es zeigt nur Entwicklungsprozesse.
Naemlich dass die EU ein Durch/Mit/Gegeneinander von Meinungen und Entscheidungen ist. Von denen sich Widersprechende nebeneinander existieren. Wer sich da fuer Menschenrechte einsetzt, hat sich auch innerhalb der EU erstmal durchzusetzen. Ich sehe da nichts Unglaeubwuerdiges drin sondern einerseits Tapferkeit derer, andererseits ein Manko an Bewusstseinentwicklung anderer. Ist das nicht Zynismus wenn man China, Russland, Tuerkei... als glaubwuerdig betrachten muss, weil es eine klare Linie der Unterdrueckung faehrt, aber die EU ist unglaubwuerdig weil es Schwierigkeiten in der klaren Linie gibt? Sehen Sie nur mal, was im Datenschutz da abgeht! Ein Kampf mit harten Bandagen, aber kein exklusives EU-Problem.
"Es geht um das und nur um das, worauf „mit dem Finger“ gezeigt wird."
Sehr gut gesagt! Das trifft den Nagel auf den Kopf! Das merke ich mir!
China betreibt einen Weg in die absolute Weltherrschaft und nimmt Menschenrechtsverletzungen bewusst in Kauf (Iguren, Hongkong ...).
Das gilt sowohl für die Außen-, Wirtschaft- und eben besonders für die Innenpolitik.
Außer den USA unter Trump und jetzt Biden ignorierten alle westlichen Staaten diese Politik. Insbesondere gilt das für Deutschland, das seine HighTech vollends nach China liefert und so Chinas Weltmachtstreben fördert.
Und jetzt in der Pandemie ist China der einzige Gewinner.
@Möbius:
Rudi Dutschke wurde von einem Anstreicher niedergestreckt. Und auch keinesfalls erschossen. Er überlebte, starb allerdings Jahre nach dem Anschlag an den Folgen seiner Verletzungen.
Das mit dem Stasi-Polizisten war Benno Ohnesorg. Und es gab viele merkwürdige Umstände bei diesem Mord, die man nicht der Stasi zuschreiben kann (stundenlange Irrfahrt mit dem NRW durch Berlin, keine Klinik, die bereit war, den Verletzten aufzunehmen).
@tachers voice:
Ich kann in dem Post von @heribix keinen Ablenkungsversuch erkennen.
,,Bedingungen für Sanktionen denkbar ungünstig..."
Jede Konstelkation, deren sichtbarste Komponente der Beziehung mindestens halbseitige Abhängigkeit darstellt, ist ,,ungünstig". Da ist es besser, die Dealer nicht zu verprellen. Das ist es doch, was Sie veranlaßt, die abgenutzte Floskel der Bedingungsrelativität von Mönschenröchten hier zu verjüngen.
>>Damals starben nach der gewaltsamen Auflösung von Studentenprotesten auf dem „Platz des Himmlischen Friedens“ nach westlichen Schätzungen etwa 1.000 Menschen“.
Anders als jetzt insinuiert gab es allerdings keine Sanktionen gegen China. Der Westen war auch gerade anderweitig beschäftigt, da der Systemrivale UdSSR und seine „Satelliten“ gerade kollabierten.<<
Es gab beispielsweise ein Waffenembargo der EU.
>>Vor 40 Jahren wäre es zB undenkbar gewesen, die DDR oder UdSSR der sog. „Wahleinmischung“ zu bezichtigen.<<
Vor 40 Jahren gab es keine sozialen Medien. Aber natürlich redete Gerhard Löwenthal ausdauernd über die Finanzierung westdeutscher Bewegungen aus "Moskau". Leider stellte sich zu meinem Ärger heraus, daß er in vielen Punkten Recht hatte.
>> Auch einen Stopp russischer Gaslieferungen hatte niemand im Sinn.<<
Die hat auch jetzt niemand im Sinn. Mehr als ein Drittel unseres Gases kommt aus Russland, und niemand redet über eine Reduzierung dieser Quote.
Der neue Heilsbringer der USA hat Probleme mit China und da muss Deutschland und die EU über das Stöckchen springen.
Man hat über jedes Land Papiere im Giftschrank, diese werden bei notwendiger Gelegenheit rausgeholt.
Wie lange gibt es diese Umerziehung schon in China und den Westen hat das kaum gestört!
@Jim456
Zitat:
"Diese Leute muss man zur Verantwortung ziehen und auch bestrafen."
und mit was wollen Sie das "durchdrücken"??
Es gibt keine Superhelden-Liga und wie das ausgeht wenn man diese selbst nicht unter Kontrolle hat können Sie sich exemplarisch in "The Watchman - wer bewacht die Wächter" anschauen
Und der "Hegemon" der Welt - die USA - verletzen jeden Tag eben diese Menschenrechte...
..also mit welcher Militärmacht wollen Sie Staaten einschüchtern bzw. "bestrafen"
???
Wir - hier im Westen - sind überhaupt nicht die "Guten" - auf keinen Fall...
..unser "Grau" ist vielleicht nicht ganz so dunkel wie das der anderen
*sarkasmus*
Für mich sind alle Anschuldigungen gegenüber der China Regierung plausibel. Sollche Prozesse sind auch allgemein in Nord-Korea bekannt. Leider denke ich nicht, daß die EU empfindliche Sanktionen verhängen wird. Im EU Parlament sitzt eine "Ursula von der Leyen" (CSU). Die CSU ist bekannt als eine korrupte Partei, die alles für Geld tut. Da wirtschaftliche Interessen in China besteht und min. 1 Milliarde Euro schon investiert worden ist wird da wenig passieren. Für die Presse wird man vieleicht einige Menschen/Firmen sanktionieren, die sowieso in China in ungnade gefallen sind. Eigentlich ist das was für "Razo" :-)
Ich habe es
schon oft geschrieben und werde es immer wieder schreiben:
Jeder Staat, jede Staatsmacht und jeder Diktator der Menschenrechte verletzt, muss zur Verantwortung gezogen werden.
Das sind keine "inneren" Angelegenheit, das geht jeden! an.
Diese Leute muss man zur Verantwortung ziehen und auch bestrafen.
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Wenn das so einfach wäre. Versuchen Sie doch selbst einmal auf den Konsum von Produkten zu verzichten, bei denen Sie wissen diese werden in Länder produziert in denen die Menschenrechte nicht unseren Vorstellungen entspricht.
Sollten Sie ein Auto haben, bitte gleich stehenlassen, bei jeder Tankfüllung wird ein Unrechtsstaat mitfinanziert.
"Am 22. März 2021 um 09:38 von Sparpaket
Kritik muss erlaubt sein
Auch von der Bundesregierung gibt es zu wenig Kritik.
Der Grund:
in Deutschland gibt es viele Unternehmen, die sich stark auf dem chinesischen Markt engagieren.
VW zum Beispiel.
Deshalb meine traurige Diagnose:
China ist eine lupenreine kommunistische Diktatur, aber deutsche Industrieunternehmen machen auch Geschäfte mit Diktatoren.
Da hält sich die Bundesregierung mit Kritik zurück."
Im wesentlichen stimme ich Ihnen zu, nur eine Anmerkung: China ist keine lupenreine kommunistische Diktatur, das war es mal, China ist eine lupenreine kapitalistische Diktatur. Wobei, wenn ich jetzt ganz korrekt sein darf: das was China (und auch der ganze restliche ehemalige Ostblock) praktizierte, nie im geringsten etwas mit dem Kommunismus zu tun hatte, es war immer nur Planwirtschaft, weiter nichts. Und eine ziemlich brutale dazu.
Zitat:
"Das IOC und Herr Bach haben aus 1936 - Olympiade in Berlin - nichts, aber auch wirklich nichts gelernt.
Um des schnöden Mammons Willen läuft man den Diaktatoren und Autokraten nach, hofiert sie und sonnt sich im Schatten des Unrechts und der Gewalt.
Olympia ist schon lange über den Bach gegangen."
das hat nun mit China alleine nix zu tun - auch die Welt des IOC ist strenggenommen eine rein kapitalistische...
..die einzigste "Ware" des IOC sind nun mal die olympischen Spiele und die haben auch noch das Monopol darauf
also was möchte das IOC??
Geld verdienen und die verdienen IMMER an einer Olympiade - anders als der Austragungsort - der hat IMMER die Schulden
ist übrigens ähnlich beim Fussball - scheint aber weniger Menschen hier im Westen zu stören was da z.B. in Katar passiert
schaut man sich die mediale Berichterstattung im Sport an - dann ist Fussball die "Hauptdroge" (man nennt es auch "König")
*sarkasmus*
axo - man faselt schon von Berlin 2036 als Austragungsort
OMG
Diesen Post haben Sie sinngemäß, zum Teil sogar wortgleich, schon einmal geschrieben.
>>@teachers voice
Da sie sich on Ihrer Antwort auf die Glaubwürdigkeit Chinas beziehen solle Ihnen auch nicht entgangen sein das im Artikel steht, das die Angaben der Frau auch nicht überprüft werden können. Da ich selber nicht vor Ort war, wie sie warscheinlich auch, kann ich nicht beurteilen wer die Wahrheit spricht.<<
Es liegt in der Natur der Sache, daß die Angaben nicht überprüft werden können. Sie könnten es nur von jemandem, der selbst in so einem Lager gewesen ist, und zwar als Insasse. Regierungsamtliche Dokumente werden jedenfalls nicht veröffentlicht, und wenn, dann nur als Auswahl.
Die Frau ist aber nicht die einzige, die in einem der Lager war und aus dem Land geflüchtet ist. Würde sie im Lande selber ihre Geschichte erzählen, wäre sie ihres Lebens nicht mehr sicher.
"Solange man die von seitens der EU aber selektiv betreibt je nachdem wer da die Menschenrechte missachtet macht man sich leider unglaubwürdig."
Das sehe ich nicht so. Es gibt auch andere Länder, in denen die Menschenrechte mit Füßen getreten werden, da haben Sie Recht. Es fliehen viele Menschen aus der Unterdrückung und Bedrohung. Aber wenn sich die Bevölkerung diese Regeln gibt und danach lebt, kann man nichts daran ändern, das wäre ja Kultur-Kolonialismus.
Im Falle China sehe ich das anders. Die chinesische Führung weitet ihren Machtbereich aus und unterdrückt Völker und Volksgruppen, die bisher anders gelebt haben. Soweit ich informiert bin, sind Straf- und Arbeitslager, kulturelle Unterdrückung, Verbot eigener Sprachen und Traditionen, social scoring und Überwachung kein traditionell üblicher Umgang mit Mitbürgern in China.
Insofern kann man schon mal darauf aufmerksam machen und sich überlegen, welchen Umgang man mit so einer politischen Führung pflegen will.
"[...] Für mich ist mit entscheidend, dass die Uiguren bei Akzeptanz der landesüblichen Regeln einschließlich Eingliederung in den Arbeitsprozess auch tatsächlich wieder aus den Lagern herausdürfen. [...]"
Herzlichen Glückwunsch! Sie haben gewonnen. Den Preis für den menschenverachtensten Euphemismus für Gehirnwäsche.
Da fehlen einem die Worte.
>>Uiguren hatten lange Sonderrechte.<<
Ihre Versuche, eine unterdrückte Gruppe von Menschen zu ehemals Privilegierten umzudeuten, die ihre Privilegien durch eigenes Verschulden verspielt hätten, sind schwer zu ertragen. Ich kenne ähnliche Erzählungen, nämlich daß die Opfer an ihrem Opferstatus eigentlich selbst schuld seien, auch aus anderen Zusammenhängen. Deutlicher möchte ich nicht werden, aber vielleicht verstehen Sie was ich meine.
Worin bestanden diese von Ihnen behaupteten großartigen Sonderrechte der Uiguren eigentlich?
Vor dem 2.Weltkrieg und im 2.Weltkrieg wollten die Allierten und die ganze Welt nicht glauben was in Auschwitz, Buchenau und Dachau passiert. Erst als sie selber vor den Gaskammern und Verbrennungsöffen standen, wurde das Grauen Realität.
Müssen oder wollen wir wieder so lange warten bis alles zu spät ist? Schon bei Tibet schaut die Welt seit Jahrzenten zu.
Es soll doch in absehberer Zeit ein Gesetz kommen, das z.B. Textilfirmen verpflichtet, auf die Arbeitsbedingungen und Sozialstandarts in den Produktionsländern (z.B. Pakistan, Bangladesh usw.) zu achten. Dann müssen Menschenrechtsverletzungen in China, Syrien, Äthiopien eben auch berücksichtigt werden. Das wird schwierig, aber gleiches Recht für alle.
„(…) hier geht es eben nicht um die Glaubwürdigkeit der EU (diese wäre ein anderes, tolles Thema), es geht um die Glaubwürdigkeit von CHINA.
Und diese liegt bei Null, solange einfach nur abgelenkt („Die Anderen auch...“) , geleugnet und verleumdet wird und nicht offen gezeigt wird, dass die Anschuldigungen keine Substanz hätten“
Stimmt. Man muss nicht gleich Beweislastumkehr fordern. Es würde schon völlig reichen, wenn in der Politik generell das Prinzip gelten würde: „Wer Aufklärung und Transparenz verweigert (oder sogar aktiv behindert), klagt sich an.“ Wie gesagt generell, also nicht nur auf China bezogen.
"heribix: >>Solange man die von seitens der EU aber selektiv betreibt je nachdem wer da die Menschenrechte missachtet macht man sich leider unglaubwürdig.<<
Das mag sein und mag man meinen und wird man immer meinen können. Aber hier geht es eben nicht um die Glaubwürdigkeit der EU (diese wäre ein anderes, tolles Thema), es geht um die Glaubwürdigkeit von CHINA."
Doppelmoral bzw. doppelte Standards muss man da ansprechen wo sie augenscheinlich werden. Deshalb dienen diese Beschwerden über "whataboutism" nur dazu dies zu kaschieren.
Wenn die USA "Menschenrechtspreise" verleiht wird´s doch wirklich grotesk. Den hätte Chelsea Manning ebenso verdient.
Menschrechtsverletzungen anzuprangern ist nicht teilbar in Freund und Feind! Da ich nicht darüber informiert bin ob die chinesische Reaktion gegenüber den Uiguren als Folge extremistischer Anschläge erfolgt, oder ob es sich bei der augenblicklichen Berichterstattung um einen gelenkten Feindbildaufbau handelt, will ich mich nur zu den Sanktionierenden äußern. Nehmen wir den Fall des in der saudischen Botschaft in Ankara ermordeten saudischen Journalisten. Der amerikanische Geheimdienst hat nach Biden eindeutig die Verantwortung des saudischen Prinzen festgestellt. Allerdings gibt Biden im gleichen Atemzug die Marschrichtung für die westliche Wertegemeinschaft aus: Wir werden nichts unternehmen, da er unser Verbündeter ist. Daran hält sich die EU - also sind die Sanktionen gegenüber China politischer Natur, weil von der Vormacht USA so gewünscht.
>>Der neue Heilsbringer der USA hat Probleme mit China und da muss Deutschland und die EU über das Stöckchen springen.<<
Es handelt sich um den US-Präsidenten. Unter denen gab es noch nie Heilsbringer.
>>Man hat über jedes Land Papiere im Giftschrank, diese werden bei notwendiger Gelegenheit rausgeholt.<<
Ja klar, so läuft das.
>>Wie lange gibt es diese Umerziehung schon in China und den Westen hat das kaum gestört<<
Den Westen vielleicht nicht, aber den kenne ich nicht.
Sowohl mich als auch ganz viele NGOs, angeblich alle von Soros (bzw. mittlerweile hat Bill Gates ihn ja abgelöst) finanziert und gelenkt/gesteuert, stört das schon sehr lange.
Die Giftschranktür scheint seit Jahren weit offen zu stehen.
Zitat:
"... Über allem steht der Spruch: keine Einmischung von aussen. Sagt auch Putin, hätten Stalin, Hitler, und Mao auch gesagt..."
Ihre Aufzählung ist unvollständig und das wissen Sie auch, denn wer behauptet denn ständig, man mische sich in die inneren Angelegenheiten ein?
Und Sie brauchen auch im Vergleich "mit KZ ähnlichen Einrichtungen" nicht so weit ausholen, schauen Sie sich nur mal Guantánamo oder die unzähligen und geheimen CIA Folterkeller an.
Wenn man schon kritisiert und Vergleiche zieht, sollte man doch real bleiben und nicht China u.a. sind böse, aber der Westen ist gut.
Zitat: "Die EU-Außenminister wollen erstmals seit 1989 Sanktionen gegen China beschließen. Hintergrund sind Berichte über Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang, Heimat der muslimischen Uiguren. Eine Frau, die in einem der Lager war, berichtet."
Wie die muslimischen Uiguren in Xinjiang behandelt werden - sofern die Berichte zutreffend sind - ist völlig inakzeptabel.
Das gehört zu Recht angeprangert und die Finger in die Wunde gelegt. Das sage ich als großer Fan von China und chinesischer Kultur und als ein Islamkritiker, der die Sicherheitsinteressen der Chinesen im Zusammenhang des islamischen Terrorismus in Xinjiang und der regelmäßigen Terroranschläge durch Uiguren ebenso verstehen kann.
Indes glaube ich, dass EU-Sanktionen gegen China maximal ein Papiertiger bleiben werden bzw. hier nur China gewinnen kann, da durch mögliche Sanktionen sich Europa mehr schadet als China.
Dann gab es aber eine Reihe von Massakern in China durch Uiguren. Deren radikaler Teil hatte sich schon immer bei Al-Kaida/IS-nahen Gruppierungen in der ganzen Welt als Terroristen engagiert.
Es ist weltweit gängige Praxis, Minderheiten und andere unliebsame Bevölkerungsteile mal flugs eben zu Terroristen zu deklarieren, um sie ungestört verfolgen zu können. China macht da nichts anderes als andere Diktaturen. Und Sie fallen darauf herein.
Können Sie mir verraten. wann Ursula von der Leyen von der CDU zur CSU gewechselt hat?
«Uiguren hatten lange Sonderrechte … So durften die Uiguren während der Ein-Kind-Politik 2 Kinder haben. Sie hatten folkloristische Sonderrechte, wie das Tragen von Messern bei den Männern.»
Große Klasse … Folkloristische Sonderrechte mit Messer am Hosenbund. In Folkloristischen Touristenorten, wo sich die Chinesen dann angucken dürfen, wie schön bunt und folkloristisch-frei das Leben für Uiguren doch ist. Und mehr Kinder als Chinesen dürfen sie dann auch noch haben. Schlaraffenland bei den Uiguren zum Neidisch-Werden.
Seit 1949 gibt es eine ganz gezielte Ansiedlungspolitik von Han-Chinesen in der Region, in der die Uiguren leben. Einst waren es ± 4% Han-Chinesen, heute sind es fast 50%. Assimilierung durch Bevölkerungsveränderung ist die Zielsetzung. Die lokalen Verwaltungsstrukturen sind natürlich zu 100% in der Hand von Han-Chinesen.
Aber Folklore dürfen sie ja … die Uiguren.
Warum und worüber beklagen sie sich überhaupt?
Um Terrorismus zu bekämpfen ist Sippenhaft unnötig.
"Der neue Heilsbringer der USA hat Probleme mit China und da muss Deutschland und die EU über das Stöckchen springen."
Das Übliche: Es geht gegen den Westen, und zwar aus Prinzip. Dass jetzt ein Präsident mit Weltanschauungsvorsprung in Washington amtiert, ist natürlich besonders ärgerlich. Aber egal - selbst wenn er recht hat, wird wacker auf die USA eingedroschen, dass die Fetzen fliegen.
Die Uiguren und die Straflager... was soll's.
"Vom Muster her sehen wir in China Vergleiche zum Deutschen Reich, Diktatur mit starkem Militär, und KZ ähnlichen Einrichtungen."
Wenn man aus regionalen Konflikten, der Unterdrückung von Minderheiten und einem Staat mit 1,4-2% BIP Militärbudget ein imperialistisches Rüstungsmonster, den 2. Weltkrieg mit 60 Mio. Toten und den Holocaust machen möchte – ja.
"Ich bin gegen die Verwässerung dieser Nachricht durch diverser Posts."
Ich ziehe besser keine solch tollkühnen Vergleich, mit wem Sie bzgl. der Herabwürdigung von Diskurs übereinstimmen.
@11:00 von Tinkotis
Ich habe auch keine aktuellen Nachrichten.
Aber: Man sollte bedenken, wie D. reagieren würde, wenn es bei uns 5x einen Breitscheidplatz geben würde.
Wir würden auch ganz andere Maßnahmen verlangen.
Das mit den Juden im 3. Reich zu vergleichen halte ich für mehr als unpassend.
Es ist richtig und notwendig die Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren durch China anzuprangern. Dies sollte dann überall geschehen wo Menschenrechte verletzt werden.
Sanktionen werden aber von der EU folgsam doch nur auf Anordnung von Amerika gegen Staaten ( China, Rußland, Venezuels, Iran, Syreien… ) verhängt, die nicht nach der US-Pfeife tanzen wollen, oder ein Regime-Change angestrebt wird.
Durch diese Sanktionen, die besonders die Bevölkerung treffen, soll Unzufriedenheit und Protest gegen die Machthaber geschürt werden.
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Was ist aber mit den Menschenrechtsverletzungen und der Inhaftierung von mehr als 2 Millionen Palästinensern im Freiluftgefängnis Gaza, von denen mehr als 400 erschossen wurden, weil sie beim Protest dagegen zu nahe an die Grenze kamen?
Aber diese wird von der Politik und den Medien verschwiegen, verharmlost und kritische Leserbriefe werden permanent zensiert, weil unsere US-Freunde dies nicht wünschen.
Es war natürlich Ohnesorg, nicht Dutschke.
>>Wenn die USA "Menschenrechtspreise" verleiht wird´s doch wirklich grotesk.<<
Welchen Menschenrechtspreis verleihen die USA denn?
Ich finde es wird zu stark auf China herum gehackt.,
Würde die Menschenrechtssituation für die Uiguren nur einen deut besser sein, wenn Sie in irgendeinem der auf „Stan“ endenden Länder zwischen China und der Türkei leben würden? Wohl kaum. Ich finde wir müssen akzeptieren, dass die Menschenrechte nicht für alle Kulturen geeignet sind.,
"Vor dem 2.Weltkrieg und im 2.Weltkrieg wollten die Allierten und die ganze Welt nicht glauben was in Auschwitz, Buchenau und Dachau passiert. Erst als sie selber vor den Gaskammern und Verbrennungsöffen standen, wurde das Grauen Realität.
Müssen oder wollen wir wieder so lange warten bis alles zu spät ist? Schon bei Tibet schaut die Welt seit Jahrzenten zu."
Vorweg die Sanktionen sind völlig gerechtfertigt. Ihre "Parallele" ist allerdings als Aufforderung zur robusten Intervention zu verstehen – denn Genozid verpflichtet dazu.
Der Unterschied besteht darin, dass es damals tatsächlich Vernichtungs-Lage gab und man dies nicht wusste oder wissen wollte.
In China weiss man in etwa was los, ist und es handelt sich nicht um Vernichtung und auch nicht um Genozid.
Diese Spielerei mit Begriffen und Vergleichen hilft nur denjenigen, die nicht an den realen Umständen interessiert sind, sondern am Konflikt an sich, aus welchen Interessen auch immer.
Seit 2017 ließ Peking 380 neue Internierungslager für Angehörige muslim. Minderheiten in der chines. Provinz Xinjiang bauen (lt. austral. Studie). Chinas Führung spricht von "Bildungszentren". Mindestens 14 Einrichtungen sind noch im Bau, wie eine Recherche aus der austral. Think Tanks (ASPI) hervorgeht. ASPI-Experten hätten auf Grundlage von Satellitenbildern, Bauausschreibungen und Zeugenberichten mehr als 380 neue Standorte identifiziert und kartiert. Es seien nur Umerziehungslager, Haftzentren und Gefängnisse gezählt worden, die seit 2017 neu gebaut oder erweitert wurden.
Kritiker sprechen von "Umerziehungslagern", in denen Uiguren mit teils brutalen Mitteln auf die Linie der kommunistischen Partei gebracht werden sollen. Peking spricht von "Bildungszentren", die den Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten. ( Ausschnitt aus dw.com).
Mit Sanktionen, egal welcher Art, wird man China nichts erreichen können. Der Staat sitzt am längeren Hebel als die EU.
>>Doppelmoral bzw. doppelte Standards muss man da ansprechen wo sie augenscheinlich werden.<<
Nein, die muss man getrennt davon ansprechen. Ansonsten könnten Sie jedes Thema - und wirklich jedes - durch den Versuch einer Spiegelung beenden.
Doppelstandards sind ein Thema für sich!
>>Deshalb dienen diese Beschwerden über "whataboutism" nur dazu dies zu kaschieren.<<
Wieder so ein Themenabwürger!
>>Wenn die USA "Menschenrechtspreise" verleiht wird´s doch wirklich grotesk. Den hätte Chelsea Manning ebenso verdient.<<
Einverstanden! Das sehe ich genauso - ist aber wieder ein anderes Thema!
Dass jetzt ein Präsident mit Weltanschauungsvorsprung in Washington amtiert, ist natürlich besonders ärgerlich.
---
zur Erinnerung
Guantanamo ist immer noch nicht geschlossen ...
«Doppelmoral bzw. doppelte Standards muss man da ansprechen wo sie augenscheinlich werden. Deshalb dienen diese Beschwerden über "whataboutism" nur dazu dies zu kaschieren.
Wenn die USA "Menschenrechtspreise" verleiht wird´s doch wirklich grotesk.
Den hätte Chelsea Manning ebenso verdient.»
Whataboutism im Sonderangebot für lau, obwohl man gar keinen bestellt hatte. Kam der Postbote dennoch damit angeschlurft.
Es geht um Uiguren, um China, um Reaktion und Sanktionen der EU.
Sie haben aber den Ablenkungstrick mit den USA verinnerlicht, wie der Postbote das Päckchen. Toll.
>>Leider denke ich nicht, daß die EU empfindliche Sanktionen verhängen wird. Im EU Parlament sitzt eine "Ursula von der Leyen" (CSU).
<<
Empfindliche Sanktionen gegen China wird sich die EU kaum leisten können, wo sie doch unser Hauptlieferant bei Masken, Reagenzgläsern, Medikamenten usw. ist.
Das U.v. Leyen bei der CSU ist, ist mir vollkommen neu... seit ich denken kann, hat diese Dame bei der CDU mitgewirkt. (Mehr schlecht als recht).
Bisher wurden Sanktionen gegen China vermieden, obwohl man vom Völkermord (SZ) an den Uiguren schon jahrelang wusste, weil man Angst hatte vor wirtschaftlichen Konsequenzen. Aber nur Länder sanktionieren wie z.B. Russland, wo die wirtschaftlichen Konsequenzen gering sind, ist mehr als scheinheilig.
"Doppelmoral bzw. doppelte Standards muss man da ansprechen wo sie augenscheinlich werden. Deshalb dienen diese Beschwerden über 'whataboutism' nur dazu dies zu kaschieren."
Da kann ich Ihnen nicht folgen. Wenn jemand den Finger darauf legt, dass manches in den USA zum Himmel stinkt - bitte schön, das stimmt. Aber wer auf einen Artikel über Unrecht in China mit Gezeter über die USA reagiert, lenkt vom Gegenstand ab.
Und zwar um so mehr, als "Doppelmoral bzw. doppelte Standards" in den hiesigen Medien nur eine gefühlte Größe sind.
"Doppelmoral bzw. doppelte Standards muss man da ansprechen wo sie augenscheinlich werden."
Also, die muss man sich immer AUCH dick aufs Brot schmieren, wenn man woanders auf Ungerechtigkeiten aufmerksam macht? Witzig ist nur, das kritisieren der eigenen Fehler passiert in dieser Demokratie andauernd, auch in den USA, merken sie das nicht? Aber eben dann und dort, wo und wenn es effektiv ist im Rahmen der legalen und demokratischen Prozesse. Es kann geleugnet werden wie man lustig ist, Tatsache ist, in diesem Topic wird der Begriff "doppelte Standarts" zum Ablenken genutzt, vielleicht auch gedankenlos.
@ Polios
Es geht darum, dass man von westlichen Werten spricht, diese aber selbst nicht einhält. Whataboutism quasi. 100.000 Menschen im Irak töten = keine Sanktionen, sondern Anteilnahmen wenn der Mörder stirbt (für die Jüngeren = George W.Bush sen = https://de.wikipedia.org/wiki/George_H._W._Bush)
"Bedenkt man dann noch unsere extreme Abhängigkeit von China, ist die Diskussion über Sanktionen überflüssig. Und nein, es ist schon längst keine beiderseitige Abhängigkeit mehr. China hat intensiv alternative Märkte außerhalb Westeuropas erschlossen.
Das einzige, was wir tun können, ist langfristig zu versuchen, unsere Abhängigkeit von China zu verringern. Momentan können wir ja nicht mal mehr das Haus verlassen, ohne das China davon profitiert. Stichwort Masken "Made in China"."
Interessanter Punkt. In den USA diskutiert man das Thema auch unter dem Gesichtspunkt, dass die Containmentpolitik nicht funktioniert weil man sich mit jeder Sanktionsmassnahme selbst schadet und man deshalb die diversen Verflechtungen gerne rückgängig machen möchte.
Ob das in eine bessere Welt führt oder man damit nur das "Schlachtfeld" aufbereitet um die Auseinandersetzung endlos zu eskalieren?
"Um Terrorismus zu bekämpfen ist Sippenhaft unnötig."
Richtig. Um ihn zu schaffen, aber durchaus.
Ein Schelm, wer Boeses dabei denkt...
Jetzt wird es dann aber mal Zeit, dass die EU Sanktionen gegen die USA auf den Weg bringt. Ich schaue da nur auf Guantanamo, dort wird gefoltert, erniedrigt und vergewaltigt und Menschen seit 20 Jahren ohne fairen Prozess durch die Amerikaner festgehalten. Beweisfotos über Folter, Missbrauch gibt es genug im Internet. Aber hier kuscht der zahnlose Tiger EU. Immer schön über das von den USA hingehaltenen Stückchen bringen. Wie ekelhaft ist das denn? Oder gibt es gute und schlechte Folter?
Genauso könnte man auch die USA auf den verbreiteten Rassismus gegen Schwarze reduzieren (auch wenn das natürlich nicht die offizielle Linie der US Politik ist).
China ist eben auch eine Meritokratie, sonst wären Erfolge wie neulich mit der Mondmission garnicht denkbar und auch nicht die äußerst kreativen Lösungen der chinesischen IT Giganten.
Als Kind war ich immer beeindruckt von der ästethischen Schönheit mancher Produktion von „Mosfilm“. So etwas suchte im Westen (wo man kaum mal einen ordentlichen Märchenfilm hinbekommen hat) seinesgleichen.
So etwas Schönes können nur freie Menschen erschaffen, und wäre nicht möglich wenn ihnen ständig jemand „die Pistole ins Genick“ halten würde.
Deshalb sage ich oft, dass das in Deutschland vermittelte China- und Russlandbild verzerrt ist.
Danke für die Richtigstellung in Sachen Dutschke/Ohnesorg. Der Täter namens Bachmann war ein durch die Springer-Presse aufgehetzter NPD-Sympathisant. Sozusagen ein ideologischer Vorläufer des AfD-Plakateklebers und Mitläufers Stefan Ernst.
Zum Thema: Ich sehe durchaus eine typische Nebelkerze aus dem rechtsnationalistischen Spektrum in dem Kommentar von heribix.
Kaum wird China in Sachen Menschenrechtsverletzungen kritisiert (zumal wenn's um Muslime geht) springen dem ebenfalls faktisch rassistisch und rechtnational motivierten Vorgehen Chinas die ideologischen Freunde autoritärer Herrscher hierzulande bei.
In dem Bericht geht es um China und die EU, nicht um bestehende Menschenrechtsverletzungen in westlichen Nationen, die es auch gibt und bei passender Gelegenheit offen diskutiert werden sollten.
Egal ob Rassismus in den USA, EU, Attacken auf Pressevertreter, LGBTs oder Mitglieder der demokratischen Zivilgesellschaft in Deutschland und anderswo.
Hier geht's um China.
«Wir - hier im Westen - sind überhaupt nicht die "Guten" - auf keinen Fall...
..unser "Grau" ist vielleicht nicht ganz so dunkel wie das der anderen
*sarkasmus*»
Alle Schurken, alle Miese, alle Menschenverächter.
Nur Schlechtigkeit an allen Orten.
In der Malerei nennt man das: "Depressivimismus".
Nur die Umerziehungslager in der EU hat noch niemand gefunden.
Weil sie die Weniger-Dunkelgrauen so gut versteckt haben.
Ein beliebiges Farbschema können Sie auch mit Abstufungen in weiß, oder mit bis dunkelrot aufstellen. Mehr sinnvoll wird es dadurch aber auch nicht.
Ist das Ihr Ernst? Sie wollen für die menschenrechts- und völkerrechtswidrige systematische Masseninhaftierung, Folterung und Vergewaltigung in den "Umerziehungslagern" tatsächlich Bedingungen an die unterdrückten und verfolgten Uiguren stellen? Das ist nicht zu fassen.
Nicht nur diese eine Frau berichtet über diese Konzentrationsläger sondern es berichten viele Uiguren die geflüchtet sind darüber seit vielen Jahren. Dabei sind die westliche Anliegerstaaten äußerst schweigsam bezüglich China. Die viele Kasachen, Turkmenen, Usbeken, Kirgisen usw. die in Russland als Gastarbeiter arbeiten sind bestens informiert was in Xinjiang passiert. Wir sollten schon seit Jahren in der Lage sein detailliert hierüber zu berichten. Übrigens die Unterdrückung der Minderheiten in China hat seit Jahrhunderte Tradition.
"Möbius: >>Bedingungen für Sanktionen denkbar ungünstig..."<<
Jede Konstelkation, deren sichtbarste Komponente der Beziehung mindestens halbseitige Abhängigkeit darstellt, ist ,,ungünstig". Da ist es besser, die Dealer nicht zu verprellen. Das ist es doch, was Sie veranlaßt, die abgenutzte Floskel der Bedingungsrelativität von Mönschenröchten hier zu verjüngen."
Ich glaube sogar, dass Sanktionen nur zu einem Ergebnis führen, wenn sie bei uns selbst Kosten verursachen. Alleine durch wirtschaftlichen Druck wird China nicht einknicken. Die wortwörtlich "billige" Sanktioniererei ist auf der Wertebene das Gegenteil von glaubwürdig.
Das eigene Verhalten im Westen ist es sowieso nicht. Vielleicht sollte China mal einen Menschenrechtspreis an Chelsea Manning oder an ein Folter- oder Drohnenopfer verleihen, um diesen Punkt zu verdeutlichen.
Für die hiesigen Freunde weltweit herrschender autoritärer Regime aus dem bekannten Umfeld einer randständigen dt. Oppositionspartei sei in Sachen China noch an die menschenrechtsfeindliche Politik der Zwangsterilisierungen erinnert.
Wenn schon das Ablenken und Gleichsetzen von autoritär-regierten Ländern wie China, Belarus, Russland mit gewachsenen, leidlich funktionierenden Demokratien nicht bereits absurd ist, so kommen einigen Bewunderern chin. Unterdrückungspolitik gegenüber Uiguren, Tibetern vielleicht dann ja ein paar Selbstzweifel, wenn sie sich mal über andere dokumentierte Maßnahmen informieren.
Massenhafte Anwendung der Todesstrafe als Folge von Schauprozessen bei denen das Urteil vorher feststeht ... oder die Praxis von Zwangsterilisierungen.
Rechtsnationale geben sich gern als Wahrer traditionelle 'Familienwerte' aus. Wo bleibt die Empörung, wenn autoritäre Gesinnungsbrüder die Täter sind?
Die EU hat, wie im Artikel berichtet, Sanktionen gegen China verhängt.
Nun kann man das als Einmischung in innere Angelegenheiten ab tun. Das greift aber zu kurz.
Es geht um Konkurrenz in der Welt, den Aufstieg des Landes, die neue Seidenstrasse. Und das mögen die alten Mächte nicht. Und gerade in der Corona-Krise, dem zutage tretenden Impfchauvinismus, da fürchtet man das China eine bedeutende Rolle für ärmere Länder spielen könnte ( die man als Hinterhof betrachtet).
Die Sanktionen gegen die chinesischen Funktionäre sind noch viel zu milde...wer die Unterdrückung der Uiguren als Fortbildungsmaßnahmen etikettiert, hat noch viel mehr an Strafen verdient. Wegen des gegenseitigen Handels sind doch die Verletzung der Menschenrechte nicht einfach hinnehmbar. Auch wenn das übliche USA-Bashing erklingt...die EU hat viel zu lange weggeschaut.
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Es ist richtig Menschenrechtsverletzungen anzusprechen und hart zu verurteilen. Dies sollte dann über all geschehen wo Menschenrechte verletzt werden. Solange man die von seitens der EU aber selektiv betreibt je nachdem wer da die Menschenrechte missachtet macht man sich leider unglaubwürdig.