Kommentare

De Maizière für mehr Debattenkultur

Eine kontroverse Debattenkultur fände ich gut.

Aber heutzutage ist es doch generell Mode in der Politik, im Hinterzimmer etwas zusammen zu basteln und dann abwinken zu lassen.

Frieden schaffen mit immer weniger Waffen

Deutschland, die EU und Deutschland müssen Abrüsten. Nicht immer mehr Waffen sondern weniger Waffen.

Das Geld muss in die Terrorbekämpfung investiert werden. Der öffentliche Raum muss wieder zu einer Save Zone werden.

Die Länder der EU, vor allen auch Deutschland..

müssen endlich sebstständiger werden. Unabhängigkeit von "großen Bruder", den USA, muss keine Belastung des Bündnisses sein.
Vielmehr wäre es für Gespräche auf Augenhöhe eine Grundvoraussetzung.
Natürlich müssen dann Deutachland, wie auch andere Länder, endlich ihre Armeen wieder fit machen. Die Zeit, sich auf die USA zu verlassen, ist endgültig vorbei. Auch ohne Trump.

@Am 01. Dezember 2020 um 20:10 von Initiative Neue...

Es ist eine Illusion zu glauben, wenn man abrüstet und friedlich ist, wären die Anderen auch friedlich. Nein, man wird zum Opfer von Erpressungen.

"Willst du den Frieden, rüste dich für den Krieg."

Und das Thema der Sicherhiet im öffentlichen Raum wird nur mit harter Hand und null Toleranz durchsetzbar sein.

@dummschwätzer, 20:12 - Starke EU

Eine wirtschaftlich und sicherheitspolitisch starke EU liegt vor allem im deutschen Interesse. Einzelstaaterei bringt uns nicht weiter, wenn wir zwischen China und den USA nicht zerrieben werden wollen. Europa muss als geschlossene Einheit auftreten und dabei auch einen höheren Beitrag zur eigenen Sicherheit leisten.

Ein höherer Verteidigungsetat ist Pflicht

Deutschland muss sein 2% Ziel so schnell wie möglich erreichen. Nur so ist garantiert, dass Bedrohungen aus dem Osten (Russland und China) effektiv abgeschreckt werden können.

Neue Kampfjets sind hier ein guter Anfang. Auch muss die nukleare Teilhabe eher noch verstärkt als geschwächt werden.

Die NATO als Bollwerk des freien Westens kann nur mit gemeinsamer Stärke und klarer Abschreckung gegenüber Russland und China unsere Freiheit verteidigen.

Auch eine klare Garantieerklärung für Taiwan als Bollwerk der Freiheit gegenüber der totalitären Volksrepublik würde die Glaubhaftigkeit des Westens stärken.

"Das [die „Hirntod“-Diagnose Macrons] war eine Provokation. Aber sie war heilsam, weil sie diesen Prozess in Gang gebracht hat" (Thomas de Maizière, der Co-Vorsitzende einer Expertengruppe ist, die als Reaktion auf die Macron-Diagnose eingerichtet wurde und jetzt ihre Empfehlungen vorgelegt hat). Der frühere deutsche Innen- und Verteidigungsminister bescheinigt der NATO (...) "innere Verkrustungen". Und da sich darüber hinaus auch die äußere Bedrohungslage geändert habe, sei es höchste Zeit, die Erneuerung des Bündnisses voranzutreiben“

Jaja, und „zuviel Transparenz würde die Bürger verunsichern“. Es geht hier weder um innere noch äußere Verkrustungen oder Bedrohungslagen (die in der Tat gegeben sind), sondern um globale. Und die werden sich nicht durch das überall allgegenwärtige gegenseitige Misstrauen weiter befeuernder „reformierter“ Geheimniskrämerei unter „Koalitionspartnern“ beseitigen lassen, sondern nur mit Ehrlichkeit bzw. dem Willen, uneingeschränkte Transparenz zuzulassen.

@ Initiative Neue (20:10): Alle müssen denuklearisiert werden

hi Initiative Neue

Zu dem hier:
Deutschland, die EU und Deutschland müssen Abrüsten. Nicht immer mehr Waffen sondern weniger Waffen.

Alle müssen denuklearisiert werden, nicht nur die EU und Deutschland sondern auch die USA, England, Türkei, Israel, Iran, Russland, China, Nord- und Südkorea, sonstige.

Alles andere bringt gar nichts und ist nur ein Feigenblatt. Denn die NATO und die USA betreiben immernoch ihre alte und völlig widerliche Doppelmoral. Die sollen zuerst nuklear abrüsten. Danach reden wir weiter.

Und zu den Ausgaben:

Das Geld muss in die Terrorbekämpfung investiert werden. Der öffentliche Raum muss wieder zu einer Save Zone werden.

Nicht dafür sondern für andere Dinge muss investiert werden: Klimaschutz, Demilitarisierung, Beseitigung dieser ganzen Despoten, Beendigung solcher völkerrechtswidrigen Gebietannexionen und Rückgabe dieser geraubten Gebiete (Krim, Kurdenstaat, Palästinenserstaat, usw.).

Die Rettung eines lebenden Fossils

"Nun hat eine Experten-Gruppe Reformvorschläge vorgelegt."
> Die sinnvollste Reform für den Frieden in Europa lautet: völlige Abschaffung. Das wäre nicht nur kostenneutral, sondern sogar gewinnbringend umzusetzen. Aber es geht ja nicht um den Frieden in Europa, sondern um die Aufrechterhaltung der US-amerikanischen Vorherrschaft. Dafür brauchen "wir" die NATO auch weiterhin.

"Und da sich darüber hinaus auch die äußere Bedrohungslage geändert habe, sei es höchste Zeit, die Erneuerung des Bündnisses voranzutreiben."
> Die äußere Bedrohungslage hat sich nicht nur verändert. Sie ist seit 30 Jahren weg.

Die neue Bedrohungslage ist eine innere, die mit Fehlinvestitionen in Rüstungsgüter weiter verstärkt wird.

an Lyn: ... mehr Debattenkultur

NATO hat viel mit Militär zu tun und es gibt Militärgeheimnisse. Es gibt fürchterlich indoktrinierte Länder, denen man das an der Öffentlichkeit nicht nachsagen darf. So Sachen gehören nicht an die Öffentlichkeit. Also muss das Nötige an Politiker weitergegeben werden, damit die brauchbare Entscheidungen treffen können.

Es ist sicher oft ein Spagat zwischen "Das darf ich der Öffentlichkeit unter diesem oder jenen Vorwand noch zumuten" und "Da haben wichtige Interessen zurückzubleiben".

Gute Debattenkultur wünsche ich mir aber auch - nur an den Stellen, die Dinge besprechen, die an der Öffentlichkeit OK sind.

um 20:10 von Initiative

"Das Geld muss in die Terrorbekämpfung investiert werden. Der öffentliche Raum muss wieder zu einer Save Zone werden."

"Terrorbekämpfung" ist ein Oxymoron. Man kann den Terror nicht "bekämpfen", da er durch Kampf Nahrung findet.

Und der öffentliche Raum IST in Deutschland eine Safe Zone. Auf der Liste der häufigsten Todesursachen für Menschen unter 65 Jahren nehmen "Terroranschläge" den 376. Platz ein.

Und das war übrigens schon immer so. Terroranschläge gab es schon vor ISIS und auch schon vor 9/11. Schon mal was von Lockerbie gehört? Oder La Belle?
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Scheitern der Nato und ihres Konzepts: Vgl. Afghanistan.

Es ist offenkundig, dass von dem ursprünglichen Gedanken, der Verteidigung seiner Mitglieder, nicht mehr viel übrig ist.
Der erste "echte" Nato-Einsatz - in Afghanistan - ist de facto längst gescheitert.

Die anderen, die im strengen Sinn wohl keine Nato-Einsätze waren, sind ebenfalls kein Ruhmesblatt. Sie bezeugen ebenfalls eher das Scheitern einer Idee.
Ich möchte nur an den völkerrechtswidrigen Einsatz in Jugoslawien erinnern, der - oft übersehen - auch Kriegsverbrechen beinhaltete.

An die völkerrechtswidrigen Einsätze einzelner Natostaaten - wie der Türkei - wurde im Beitrag schon hingewiesen.

um 20:28 von europa85

Wenn ein Mann vom Schlage eines Gorbatschow auch in den 90er Jahren noch regiert hätte, dann wäre Russland jetzt NATO-Mitglied.

Und Sie wollen gegen Russland rüsten ... finde den Fehler.
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NATO-Reformpläne?

Wir brauchen nur kleine hochmoderne Waffen. Dann können wir von Ramstein alles erledigen und kein BW Soldat muss vor Ort sterben.
Dazu müssen wir uns aus allen Nationalen oder Religiösen Konflikten raushalten.

Ich glaube nicht das etwas

Ich glaube nicht das etwas heraus kommt was uns vor äußeren Bedrohungen schützen kann.
Wir bekommen ja nicht einmal die Soldaten zusammen.

Wenn Deutschland sich nicht in die Tasche stecken lassen will,muss es auch in der Lage sein, so schmerzhaft wie möglich auf Erpressungen reagieren zu können.

Alles andere wird als Schwäche ausgelegt.
Man muss ja nur Richtung Türkei schauen welche Blüten es dort schon getrieben hat, wenn Deutschland nicht führen will.
Wird ja immer doller.

NATO

Längst überholtes Projekt mit angeblichen "Werten".
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

denuklearisiert

Demokratieschue@
Dann würden es Nord Korea, Israel, Kuba, Pakistan uva. Länder schon nicht mehr geben.

Vermutlich wäre dann die BRD auch schon in die der UDSSR aufgegangen.

David (Russland) bringt Goliath (Nato) zu Fall.

@20:28 von europa85
In der Geschichte war Goliath x-mal mehr gerüstet. Die Nato gibt mehr als 10x so viel Geld aus wie Russland.
... Und dann benützte David eine Steinschleuder...

Ist es das, wovor manche bei uns Angst haben?

Vieleicht bin ich naiv

Aber ich sehe sehe keine unmittelbare Bedrohung weder von Russland noch China. Hier gibt es doch nichts zu holen was die nicht selber haben und da haben wir zur Verteidigung schon das nötige Waffenarsenal.

Eine europäische Armee als

Eine europäische Armee als integraler Bestandteil der NATO, aber auch selbständig handlungsfähig, etwa wie die USA, wäre m.E. sinnvoll. Die Einstimmigkeitsregel in der NATO ist durch die Aufnahme vieler Kleinststaaten überholt und sollte angepasst werden. China ist derzeit die größte Bedrohung für Demokratien und sollte fokussiert werden.

Die NATO ist

ueberfluessig . Russland ist keine Bedrohung, es war das die Sowjetunion schon nicht.

Ruestet endlich ab und widmet euch den wirklichen Bedrohungen des 21igsten Jahrhunderts

Dazu gehoehrt zum Beispiel die radikalen gewaltbereiten Islamistischen Bewegungen, die im Moment Teile Afrikas und Asiens in Atem halten

Man sollte das Geld insbesondere in Erziehung, Aufklaerung und Entwicklung stecken. Langfristig ist Prevention die bessere Strategie.

NATO ins Museum!

Die NATO nach 1990 ist ein Beispiel für eine Organisation, die schon lange nicht mehr den Zweck ihrer Gründung erfüllt, sondern die sich teils aus Organisations-Eigeninteresse immer neue Zwecke zurecht konstruiert.

Das par ordre de mufti verhängte sogenannte Zwei-Prozent-Ziel ist eine antidemokratische Unanständigkeit, zumal in Zeiten, wo über das kommende Jahrzehnt andere Haushaltsbelastungen zu erwarten sind.

Nachdem kaum noch jemand die Mär vom bösen Russen glauben mag, wird jetzt eine chinesische Bedrohung herbeigeredet.

Ich erwarte von jeder künftigen Regierung dieses Landes, sich stillschweigend (ohne große Parolen) aus dem sogenannten transatlantischen Bündnis zurückzuziehen und im Bündnis mit Frankreich ein besseres Verhältnis zu Russland und China anzustreben.

Es kann dann in der Museumshauptstadt Berlin gern auch noch ein NATO-Museum eröffnet werden. Das würde ich besuchen - voller Erleichterung über die Musealisierung seines Gegenstandes.

Russland und China

sind keine militaerische Bedrohung, weil man gegen Anachronismus, Patriarchismus, Umweltzerstoerung, Markenpiraterie und Patentklau nicht militaerisch vorgehen Kann.

Da muss man sich schon etwas einfallen lassen, was den Problemen angemessen begegnet.

@schieber45 um 20:53 Uhr

" Vieleicht bin ich naiv, aber ich sehe keine unmittelbare Bedrohung weder von Russland noch China. Hier gibt es doch nichts zu holen was die nicht selber haben und da haben wir zur Verteidigung schon das nötige Waffenarsenal."

Das sehe ich seit zirka 25...20 Jahren auch so.
Viele Deutsche sehen übrigens nicht mehr den konfliktfreien/problemlosen Abzug der Sowjet-Truppen Anfang der 90er, und jammern aber wegen eventuell ein paar tausend US-Armisten - wegen Umsatzeinbußen der lokalen Wirtschaft. Lachhaft!
Naja , Hauptsache die US-Atombomben werden wir noch rechtzeitig einsetzen können, wenn irgend ein imaginärer Feind uns angreifen sollte, Ironie aus.

@europa85 - Die NATO ist eine Gefahr für den Frieden

20:28 von europa85:
"Deutschland muss sein 2% Ziel so schnell wie möglich erreichen. Nur so ist garantiert, dass Bedrohungen aus dem Osten (Russland und China) effektiv abgeschreckt werden können."

Die besten Garantien für ein friedliches Miteinander heißen Diplomatie und Handel. Aber das wird man in der NATO-Blase nicht wahrnehmen wollen.

Loser

Das hat man häufiger, dass Loser ins Grübeln kommen!

Afghanistankrieg verloren; rund um die EU Brände gelegt, die bis heute brennen...

Aber die Schlußfolgerungen zeigen eher an , dass man so weitermachen möchte, nur ohne Veto-Prinzip bei wichtigen Entscheidungen: Also mit mehr "Durchregieren", mit weniger Rechten für die Verbündeten.

Und da Herr de Maiziere Deutscher ist, sollen also die Fehler aus der EU in der NATO wiederholt werden.

Na ja, wer weiß, wofür das gut ist...

Hirntote sterben lassen!

Die NATO hat seit ihrem Bestehen mehr Kriege begonnen, als beendet, mit 1000 mal mehr Toten, als es der Terrorismus geschafft hat.

NATO-Kriege finden zudem immer auf fremdem Territorium statt... "Verteidigungsbündnis"?

Fazit: Mit der NATO wird die Welt nicht friedlicher.

@europa85 20:28

China dürfte seine Ansprüche eher mit Wirtschaftsmacht durchsetzen wollen, ist doch viel einträglicher als militärisch (und schon überall unübersehbar).
Mit Russland ist es auch gescheiter, Verträge zu haben (z.B. Nordstream), schließlich haben wir auch Despoten in der eigenen EU.

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