Der Chef der höchsten Polizeibehörde, Franz Ruf, und Österreichs Innenminister Karl Nehammer

Ihre Meinung zu Anschlag in Wien: Viele Fragen an die Behörden

Zwei Tage nach dem islamistischen Anschlag in Wien fahnden Ermittler nach möglichen Hintermännern. Noch bleiben Fragen offen, wie der Attentäter sich ausrüsten konnte. Kanzler Kurz appelliert an die EU, gegen den politischen Islam einzuschreiten.

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128 Kommentare

Kommentare

Freier Markt
Ohne Kickl als Innenminister, ist Kurz überfordert

"Der Terrorist hat es geschafft, die Justiz zu täuschen," sagte Innenminister Nehammer.

Sebastian Kurz und Karl Nehammer sollten zurücktreten.

Ich schrieb Anfang des Jahres, nachdem Nehammers Vorgänger, Herbert Kickl, aus dem Amt ausgeschieden war:

"Kurz war erfolgreich, weil er den hochkompetenten Innenminister Kickl hatte.
Die ÖVP war und ist innenpolitisch unfähig, und dann jetzt noch zusammen mit den Grünen.
Die Österreicher werden das teuer bezahlen."

Leider ist es so gekommen.

friedrich peter peeters
Politische Maßnahmen erforderlich

Zunehmend wird deutlich das der Terrorismus gemeinsam auf europäischer Ebene politisch bekämpft werden muss. Politisch bedeutet nicht nur innerhalb Europas sondern insbesondere in den Europa umringenden Staaten die den Terrorismus zulassen oder gar direkt oder indirekt fördern. Es kann nicht angehen das mit Staaten wirtschaftliche Verbindungen bestehen die als geistige Täter für Verbrechen an unsere europäische Mitbürger verantwortlich sind.
Und selbstverständlich muss endlich die polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb Europas verbessert werden.

IBELIN
Zum Wesen des Islam

gehoehrt nach meiner Kenntnis die politische Ausrichtung. Die wenigen Staaten, in denen das anders war wuerden durch Glaubenskriege gespalten, wenn nicht beseitigt.

Mir ist kein islamisches Land bekannt, in dem die Scharia nicht massgeblich waere, oder zumindest nicht starke Bestrebungen existieren diese dort einzufuehren.

In Europa gibt man sich moderat, man will Fuss fassen. Ob es wirklich zur Reform reicht, den Islam zu entpolitisieren, mal sehen.

flegar
@08:42 von Freier Markt

"Ich schrieb Anfang des Jahres, nachdem Nehammers Vorgänger, Herbert Kickl, aus dem Amt ausgeschieden war ... Leider ist es so gekommen."

Und der Prophet sprach ...

Immerhin hat es viele Monate gedauert, bis die Prophezeihung eingetreten ist. Solche Sprüche kann ich für jedes Land machen und irgendwann wird es eintreten.
Lassen Sie sich sagen: Terrorismus wird man nie komplett eliminieren. Da können die Geheimdienste soviel abhören und überwachen wie sie wollen. Es wird bei der vorhandenen großen Anzahl Menschen immer Verrückte geben, die sich blenden und verleiten lassen.

Woinem
Türk

Zwei türkischstämmige junge Männer haben sich während des Terroranschlags in #Wien heldenhaft verhalten: Recep Tayyip Gültekin und Mikail Özen, beide MMA-Kämpfer, haben einen verletzten Polizisten aus dem Kugelhagel gerettet. #Heroes #Terror #ViennaAttack

eine_anmerkung

Kurz hat wieder mal recht indem er sagt das sich die EU gegen den politischen Islam aufstellen soll. Dieses Thema betrifft mittlerweile viele EU-Mitgliedsstaaten denn die jüngsten Vorfälle in Wien, Frankreich und Deutschland (Dresden) sind nur die Spitze des Eisbergs. Es wäre hier wünschenswert wenn sich die EU hier ganz konsequent zur Bekämpfung des politischen Islams und damit radikalen Islams bekennen und entsprechende Maßmahnen definieren würde (z.B. pro- europäische Ausbildung der Imame festlegen die in der EU predigen). Das ist sicherlich wichtiger als beispielsweise den Krümmungsgrad von Bananen in der EU festzulegen denke ich?

new_eagle
Falsches Narrativ

Leider wird immer wieder versucht die Ereignisse von Wien, Nizza, Paris etc. als Terrorismus zu verbrämen. Diese Ereignisse haben aber nichts mit Terrorismus zu tun, sondern mit Religionen und den dahinterstehenden Ideologien.

Theodor Storm
Zu kurz gesprungen

„ Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz forderte mehr Engagement der EU gegen den politischen Islam, der die Freiheit und das europäische Lebensmodell gefährde. "Ich erwarte mir ein Ende der falsch verstandenen Toleranz", sagte er der Zeitung "Die Welt"

Im Prinzip könnte man seine Forderung unterschreiben. Aber bevor Kurz von der EU mehr Solidarität verlangt, sollte er sich anschauen, wo er selbst in der Vergangenheit der EU Solidarität versagt hat, vor allem im Verbund mit Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei etc).

Hennes Conrad

Wieso ist ein verurteilter Terrorist nicht weggesperrt? Warum nicht ausgewiesen?
Die Ösis praktizieren also auch Kuscheljustiz, wie die Piefke? Das ist nunmal ein Fehler.

JanRos
Wenn man die Überschrift liest...

"Anschlag in Wien: Viele Fragen an die Behörden"
fragt man sich wo der entsprechende Artikel bleibt:

"Anschlag in Dresden: Viele Fragen an die Behörden"

andererseits
@ 09:07 von eine_anmerkung

Die Maßnahmen gegen salafistische Strukturen und islamistischen Terror werden sicher intensiviert; es gibt sie allerdings schon, aber es bleibt auch eine ungeschönte traurige Wahrheit, dass in einer offenen demokratischen Gesellschaft Terrorakte nie 100%ig zu verhindern sind, es sei denn, man täte diesen Terroristen den Gefallen und setzt deren Ziel um, die offene Gesellschaft abzuschaffen und Hass zum legitimen Mittel der Politik zu erklären.
Ihr Seitenhieb mit krummen Bananen ist dabei so unsinnig wie überflüssig.

Michael Klaus Möller
Politischer Islam

nach meiner Meinung nach zeigen diese extremen Vorfälle doch nur eins klar auf, das versagen der Politiker in den Ländern und der EU. im Namen der Religionsfreiheit wurde zu oft weggeschaut anstatt die Gesetze/ Verträge richtig anzuwenden. dadurch sind die Beileidsbekundungen der Politiker doch Heuchelei sonst hätten Sie viel früher reagieren müssen. denn jedes mal bei einen Attentat haben Sie die gleichen Worte benutz aber nicht wirklich reagiert bzw. gehandelt, leider. bin gespannt ob Sie jetzt richtig reagieren und handeln

eine_anmerkung
um 09:14 von Theodor Storm

>>"Im Prinzip könnte man seine Forderung unterschreiben. Aber bevor Kurz von der EU mehr Solidarität verlangt, sollte er sich anschauen, wo er selbst in der Vergangenheit der EU Solidarität versagt hat, vor allem im Verbund mit Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei etc)."<<

Sie widersprechen sich gerade selbst denn so wie ich es in Erinnerung habe, haben gerade die Staaten die Sie genannt haben keine oder kaum Probleme mit dem radikalen Islamismus? Woran das wohl liegen mag?

adagiobarber
der fehler hinter dem fehler ...

scheint einzig bei den österreichischen sicherheitsbehörden verortet zu sein.

einen aufruf an die eu zu richten, ist ablenkung von eigenem manko.

und überhaupt:
ein irrglaube, ein deradikalisierungsprogramm habe nach monaten der teilnahme einen bereits massiv radikalisierten menschen um 180grad 'gedreht'.

wer von sich behauptet, in den kopf eines menschen schauen zu können, ist ein realitätsverweigerer.

letztlich ist die österreichische regierung angehalten, verantwortung zu übernehmen.

dieser schritt scheint ihr nicht leicht !

eine_anmerkung
um 09:19 von Michael Klaus Möller

>>"Politischer Islam
nach meiner Meinung nach zeigen diese extremen Vorfälle doch nur eins klar auf, das versagen der Politiker in den Ländern und der EU. im Namen der Religionsfreiheit wurde zu oft weggeschaut anstatt die Gesetze/ Verträge richtig anzuwenden. dadurch sind die Beileidsbekundungen der Politiker doch Heuchelei sonst hätten Sie viel früher reagieren müssen. denn jedes mal bei einen Attentat haben Sie die gleichen Worte benutz aber nicht wirklich reagiert bzw. gehandelt, leider. bin gespannt ob Sie jetzt richtig reagieren und handeln"<<

Ich denke wir sollten uns erstmal an die eigene Nase fassen und bezüglich des Vorfalls in Dresden sehe ich bisher nichts was wir daraus gelernt hätten? Gut Seehofer wollte zukünftig Gefährder nach Syrien abschieben. Die SPD ist aber zu einer entsprechenden Gesetzesmodifizierung nicht zu gewinnen. Es passiert also wieder nichts in unserem Lande meinem Vernehmen nach. Dabei schieben doch andere EU-Partnerländer auch nach Syrien ab. Komisch?

FritzF
Der Attentäter kam aus der Haft. Wieso Hintermänner?

Zum Verhaften und dann wieder frei lassen?
Prävention Fehlanzeige. Wieso sind Islamisten ausschließlich dem Islam verhaftet und fleißige Moschee-Gänger? In ganz Europa mach sich der Terror unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit breit.

Blitzgescheit

A disgrace! A total disgrace!

Was ist nur aus meinem geliebten Wien geworden!

Wien, Wien, nur du allein!

Hat jemand eine Erklärung dafür, was hier falsch gelaufen ist?!

andererseits
@ 09:20 eine_anmerkung

Eine Hypothese als Antwort auf Ihre Frage, warum Ungarn, Polen, Tschechien etc. kein Problem mit islamistischer Terror haben, wurde hier in den vergangenen Wochen schon öfters angeführt: Diese Länder tun schon von selbst viel dafür, offene Gesellschaft, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit zu reduzieren, um es vorsichtig zu formulieren.

Blitzgescheit

Wieso haben Budapest/Warschau diese Probleme nicht?

Kann mir das jemand einmal konkret und sachlich erklären?

Blitzgescheit
Die "bösen" Ungarn!

Und gegen Ungarn führt die EU eine Verfahren!

Und gegen Ungarn führt die EU eine Verfahren wegen angeblicher "Rechtsstaatsverletzung".

Ungarn will partout nicht die illegale Migration islamischer Terroristen.

Wieso soll den Bürger in Budapest, sich an den gleichen Terroranschlägen "erfreuen" sollen wie die Wiener?

Blitzgescheit
"Politischer Islam"

Zitat: "Zwei Tage nach dem islamistischen Anschlag in Wien fahnden Ermittler nach möglichen Hintermännern. Noch bleiben Fragen offen, wie der Attentäter sich ausrüsten konnte. Kanzler Kurz appelliert an die EU, gegen den politischen Islam einzuschreiten."

Wie kommt es, dass sich dieser "politische Islam" in Europa hat festsetzen können?

Wer ist denn der Träger dieses "politischen Islam"?

Wieso haben Ungarn / Polen denn kein Problem mit diesem "politischen Islam"? Was machen die anders?

IBELIN
09:09 von new_eagle

"Leider wird immer wieder versucht die Ereignisse von Wien, Nizza, Paris etc. als Terrorismus zu verbrämen. Diese Ereignisse haben aber nichts mit Terrorismus zu tun, sondern mit Religionen und den dahinterstehenden Ideologien."

Den Plural verstehe ich nicht. MIT welche "Religionen" haven diese Anschlaege zu tun.

Und warum ist das Verbraemung, wenn man Terrorismus dazu sagt?

Blitzgescheit
Das Ergebnis jahrzehntelanger falscher Einwanderungspolitik!

Ich bin es leid!

Anstatt nichtssagende Phrasen zu dreschen ...

Vielleicht sollte man mal an den Ursachen ansetzen, die in einer völlig gescheiterten Migrations- und Asylpolitik zu verorten sind.

Wenn man Leute mit einer gewissen religiös geprägten Sozialisierung ins Land holt, die gegenüber jeder anderen Lebensform und Religion höchst faschistisch mit Gewalt und Terror reagieren, brauch man sich über bestialische Terrorfälle wie in Conflans-Sainte-Honorine wundern!

Aber das hat wohl wieder viel zu viel mit der Realität zu tun und ist deswegen per definitionem bubu-böse-rechtspopulistisch, wenn nicht gar "Nazi", richtig!

eine_anmerkung
um 09:18 von andererseits

>>".. es gibt sie allerdings schon, aber es bleibt auch eine ungeschönte traurige Wahrheit, dass in einer offenen demokratischen Gesellschaft Terrorakte nie 100%ig zu verhindern sind, es sei denn, man täte diesen Terroristen den Gefallen und setzt deren Ziel um, die offene Gesellschaft abzuschaffen.."<<

Die Freiheit des Einzelnen in einer offenen Gesellschaft hört spätestens da auf wo er Andere so beeinträchtigt (oder versucht zu beeinträchtigen) das diese zu Schaden kommen. Soviel zu Ihrem theoretischen offenen Gesellschaftsideal der Grünen. Die Welt besteht nunmal nicht nur aus Schafe, sondern Schafe und Wölfe und die Wölfe reißen nunmal die Schafe. Der Vergleich mit der Banane stimmt schon denn er sollte auf die Prioritätensetzung von Brüssel abzielen wo der radikale Islamismus scheinbar keine Rolle bisher spielt womit wir wieder Bei Herrn Kurz sind und den Umstand das der Mann wieder Recht hat. So schließt sich der Kreis.

Blitzgescheit
Schön "weltoffen, bunt und tolerant"!

"Weltoffen, bunt und tolerant", heißt es ständig.

Ja, sehr "weltoffen, bunt und tolerant"!

eine_anmerkung
um 09:28 von adagiobarber

>>"und überhaupt:
ein irrglaube, ein deradikalisierungsprogramm habe nach monaten der teilnahme einen bereits massiv radikalisierten menschen um 180grad 'gedreht'."<<

Bei Lesen dieser Ihrer Sätze ist mir eine Anekdote aus der Vergangenheit eingefallen. Erinnern Sie sich noch an eine Frau Barley (SPD) die mal Justizministerin war und in die EU "gelobt" wurde? Die gute Frau (SPD) wollte damals als Justizministerin auch die Familien von Gefährdern im Rahmen des Familienzuzugs nach Deutschland holen wenn, ja wenn die Gefährder von Ihrem tun abschwören würden. Seehofer hat der guten Frau einen Strich durch die Rechnung gemacht, zurecht wie ich finde.

Blitzgescheit
Aktuelle Stunde im Deutschen Bundestag am 30.10.2020 hierzu

Die konservativ-liberal-bürgerliche Oppositionspartei AfD hatte anlässlich der Terroranschläge in Nizza eine "Aktuelle Stunde" im Deutschen Bundestag einberufen und gefordert,
dass Islamisten und Gefährder ausgewiesen gehörten. Weitere Anschläge müssten durch Abschiebungen verhindert werden. Deutschland sei längst auf dem Weg in französische Verhältnisse.

Q:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw44-de-aktuelle-stun...

Erhellend und bezeichnend waren die Reaktionen der Altparteien:

- "Hassprediger der AfD zündeln"
- "keine Pauschalisierung gegen alle Muslime" (wer hat das gemacht??)
- "widerliche, rechtsextreme Hetze"
- "die Behörden haben Fehler gemacht"
- "islamophober Rassismus"

Und jede Menge anderer inhaltsfreier Framingvokabeln, mit welchen man den Botschafter mit Dreck bewerfen will, aber nicht auf die angesprochenen Probleme eingehen will oder kann.

Sehr erhellend!

Wolfes74
@um 08:42 von Freier Markt

"Ich schrieb Anfang des Jahres, nachdem Nehammers Vorgänger, Herbert Kickl, aus dem Amt ausgeschieden war:..."

Kickl wurde am 22. Mai 2019 entlassen.

eine_anmerkung
um 09:18 von JanRos

>>"Wenn man die Überschrift liest...
"Anschlag in Wien: Viele Fragen an die Behörden"
fragt man sich wo der entsprechende Artikel bleibt:

"Anschlag in Dresden: Viele Fragen an die Behörden""<<
.
.
Die (unsere) Behörden sind nur ein ausführendes Organ. Sie müssen diese Fragen eher unseren Politikern, speziell unserer Regierung stellen und solange diese sich bei solchen Themen aus Angst vor den Grünen sich von denen (Grünen) am Nasenring durch die Arena ziehen lassen wird sich da nicht viel ändern befürchte ich?

Möbius
Ein zu heißes Eisen

Der „Politische Islam“, den Frankreich und Österreich nun beide aufs Korn nehmen wollen, ist in Deutschland ein offenbar heißes, vielleicht zu heißes, Eisen für die Politik.

Ob das nun daran liegt, dass es in Deutschland sowohl große arabische als auch türkische Minderheiten gibt und Erdogan sich auch jüngst noch sehr ambivalent in der Vergangenheit über das Verhältnis zwischen EU Staaten und dem Islam geäußert hat (andererseits Deutschland enge Wirtschaftsbeziehungen mit der Türkei pflegt) - ich weiß es nicht.

Das vorsichtige Agieren der deutschen Behörden hat wohl auch damit zu tun, dass man befürchtet durch ein zu entschlossenes Vorgehen in die „Schusslinie“ (im wahrsten Sinne des Wortes) der radikalen Islamisten zu geraten.

Und: es gibt auch in Deutschland weiterhin starke Kräfte, die versuchen den Islam eben nicht als politische Ideologie zu begreifen, und die die Integration und Säkularisierung selbst der „strenggläubigen“ Muslime anstreben. Eine echter Tanz auf dem Vulkan

Blitzgescheit
Robert Habeck will Islamismus konsequent bekämpfen

Lt. einem Artikel in der SZ will Robert Habeck von den/die/das Grünen_r_s_in_* den "Islamismus konsequent bekämpfen"

Schönfärberei hält er für fehl am Platz, das hat er in den vergangenen Jahren immer wieder zu erkennen gegeben.

Spaßvogel, schließlich werden selbst in der eigenen Partei Leute wie Boris Palmer als bububöse Rechtspopulisten diffamiert, die solche und andere Problemlagen ansprechen.

Sein "konsequenter Kampf" sieht im Übrigen wie folgt aus: " Gefährder, also Personen, die nach Einschätzung der Behörden zu schweren Anschlägen bereit sind, müssten "konsequent und engmaschig überwacht werden"

Q:

"https://www.sueddeutsche.de/politik/habeck-nizza-islamismus-1.5099901"

Noch Fragen, Kienzle?

Blitzgescheit
Einfache G'schicht ...

Einfache G'schicht: Hat man den Islam im Land ... hat man den Islam im Land.
Ziemlich einfach.

Blitzgescheit
Und was macht Hr. Seehofer in der Zwischenzeit?

Was macht Hr. Seehofer in der Zwischenzeit?

Das Innenministerium gründet Expertenkreis gegen Muslimfeindlichkeit.
Zwölf Expertinnen sollen binnen zweier Jahre Empfehlungen für den Kampf gegen Muslimfeindlichkeit abgeben.

Kann man in der Zwischenzeit sich auch einmal Gedanken zur Feindlichkeit von Muslimen gegenüber Nicht-Muslimen Gedanken machen und Vorschläge erarbeiten, wie diese bekämpft werden kann?!

Q:

"https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2020/03/integration…"

Blitzgescheit
Weg mit den politisch korrekten Scheuklappen!

Europa wird von einer Welle islamischen Terrors überrollt und spätestens jetzt sollte jedem in Politik und Medien klar sein, dass Europa sich im Krieg befindet. Es muss Schluss sein mit der Politik des Wegschauens und der Worthülsen. Der Terror wird weitergehen, solange der politische Willen fehlt, gegen den gewaltbereiten Islamismus vorzugehen.

Nichts bedroht den inneren Frieden in Europa so sehr wie der gewaltbereite Islamismus. Jetzt muss Europa im Kampf gegen diesen religiös motivierten Terror zusammenstehen. Alle Gefährder und Ausreisepflichtige müssen unverzüglich Deutschland verlassen. Einwanderungsrouten zu Land und zu Wasser müssen geschlossen werden.

Die Asylpraxis muss reformiert werden und etwa der Abschiebestopp nach Syrien aufgehoben werden. Dänemark und Schweden schieben auch nach Syrien ab

Stefan T
um 09:30 von Blitzgescheit

"Wien, Wien, nur du allein! Hat jemand eine Erklärung dafür, was hier falsch gelaufen ist?!"
.
Rassismus in den USA erkennen Sie nicht. Dann ist in Wien doch sicher auch alles ok.

Theodor Storm
09:20 von eine_anmerkung

>>"Im Prinzip könnte man seine Forderung unterschreiben. Aber bevor Kurz von der EU mehr Solidarität verlangt, sollte er sich anschauen, wo er selbst in der Vergangenheit der EU Solidarität versagt hat, vor allem im Verbund mit Ungarn, Polen, Tschechien, Slowakei etc)."<<

Sie widersprechen sich gerade selbst denn so wie ich es in Erinnerung habe, haben gerade die Staaten die Sie genannt haben keine oder kaum Probleme mit dem radikalen Islamismus? Woran das wohl liegen mag?

Kein Widerspruch. Ich schrieb, dass man die Forderung von Kurz unterschreiben könnte, wenn.....Die mangelnde Solidarität von Kurz gegenüber der EU bezog sich u.a. auf die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU, hier lässt er vor allem Deutschland den Job überwiegend allein machen.

1A Polyglott
@ adagiobarber um 09:28

Das ist das Schablonendenken der Mitteleuropäer: wir legen die demokratisch-freiheitliche Schablone auf die Menschen aus einem anderen Kulturkreis an, und die fügen sich schon. Die Abstürze dieses Systems, die sich permanent in Gewaltausbrüchen von vermeintlichen Einzeltätern manifestieren, führen nur zu einem reset desselben Systems, nicht zu einem Systemwechsel. Es wird weiterhin vergeblich die Schablone angewandt und gehofft, es passt irgendwann schon. Dass den Ideologien, aus denen die Gewaltausbrüche gespeist werden, die Gewalt immanent ist, blendet man aus, weil diese Tatsache nicht zur Schablone passt.

Radikale Muslime haben auf diesem Kontinent nichts verloren. Auf der Welt gibt es Staaten, in denen sie gefeiert werden, dort wären sie doch glücklicher. Ins Flugzeug mit denen und rüber. Aber wir heulen immer noch „das geht ja nicht, die Staaten nehmen sie nicht an bla bla“. Hilfsgelder streichen, Sanktionen einführen - glaubt mir, plötzlich wird alles gehen.

eine_anmerkung
um 09:31 von andererseits

>>"Eine Hypothese als Antwort auf Ihre Frage, warum Ungarn, Polen, Tschechien etc. kein Problem mit islamistischer Terror haben, wurde hier in den vergangenen Wochen schon öfters angeführt: Diese Länder tun schon von selbst viel dafür, offene Gesellschaft, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit zu reduzieren, um es vorsichtig zu formulieren."<<

... ich denke eher das liegt in der Einstellung dieser Länder zum Thema Migration begründet.

Hirschauer
Ich hab da auch noch eine Frage

Nach dem Anschlag wurde von 6 Anschlagsorten geschrieben (4.11.20 um 9:50 noch auf Wikipedia zu sehen). Der eine Attentäter müßte schon Supermann gewesen sein, um innerhalb von Minuten an 6 Orten Attentate zu verüben. Allerdings gibt es auch keine differenzierte Meldungen, ob alle Toten und Verletzten in der Seitenstettengasse Opfer wurden.
.
Waren 5 Tatorte jetzt von Zeugen erfunden? Mich würden mehr Informationen interessieren.

gulltoppr

Religionen sind gleich anderen Ideologien immer ein Mittel zum Zweck- ein trügerisches Mittel zur Macht. Diese Macht schaffte und schafft sich immer Raum- und noch mehr Raum. Wer Religionen per se aus der Verantwortung nimmt, verharmlost diesen Boden des Unrechts und viele meinen scheinbar, einen Rechtsstaat zum Scherben aufsammeln degradieren zu müssen. Europa musste das Christentum erleiden und nun den Islam- ist das eine Errungenschaft? Ich wünsche mir weit mehr Kontrolle dieser Hintertür des Mißbrauchs.

Parsec
Keine Gnade für islamistische Gefährder!

"... war der Mann zu 22 Monaten Haft verurteilt worden, weil er sich dem "Islamischen Staat" habe anschließen wollen."
Wie sich zeigt, lassen sich solche Gefährder nicht zähmen:
"... vorzeitig entlassen..., weil der Mann an einem Deradikalisierungsprogramm teilgenommen hatte"
Für Islamistische Gefährder gibt es keine "Heilung", die sind auch nicht krank und kein Resozialisierungsprogramm oder sonstwas bringt sie zum Umdenken.
Ausländ. islamistische Gefährder gehören umgehend ausgewiesen, "hier" geborene islamistische Gefährder, wie der Täter wohl einer war, gehören lebenslang hinter Gittern.
Die Justiz muss umdenken und bei islamistischen Gefährdern nicht versuchen, da noch irgendwas Gutes rauszuholen, da gibt es nämlich nichts rauszuholen.

fathaland slim
08:42, Freier Markt

>>Ohne Kickl als Innenminister, ist Kurz überfordert
"Der Terrorist hat es geschafft, die Justiz zu täuschen," sagte Innenminister Nehammer.

Sebastian Kurz und Karl Nehammer sollten zurücktreten.

Ich schrieb Anfang des Jahres, nachdem Nehammers Vorgänger, Herbert Kickl, aus dem Amt ausgeschieden war:

"Kurz war erfolgreich, weil er den hochkompetenten Innenminister Kickl hatte.
Die ÖVP war und ist innenpolitisch unfähig, und dann jetzt noch zusammen mit den Grünen.
Die Österreicher werden das teuer bezahlen."

Leider ist es so gekommen.<<

Denselben Post haben Sie gestern eingestellt. Wortgleich.

Hier noch mal meine Antwort:

In einer Demokratie bestimmt nicht der Innenminister über die Jurisdiktion. Das ist nur bei Ländern wie Erdogans Türkei oder Putins Russland so.

Theodor Storm
09:30 von Blitzgescheit

„ Wieso haben Budapest/Warschau diese Probleme nicht?

Kann mir das jemand einmal konkret und sachlich erklären?“

Die haben keine Probleme, weil sie z.B. keine Flüchtlinge aufnehmen. Aber wir haben ein Asylgesetz und da wir (D) ein Rechtsstaat sind, müssen wir uns auch an die geltenden Gesetze halten. Das muss man allerdings streng trennen von terroristischen Aktionen, wie wir es jetzt in Wien erlebt haben. Ein demokratischer Rechtsstaat hat hier tatsächlich Schwachstellen, die man zu 100% beseitigen könnte, wenn man auch den Rechtsstaat beseitigt. Nun hätten Sie die Wahl !?

Tuba Libre
Der IS ...

... ist eine feige Bande brutaler Mörder, die keine politische oder religiöse Botschaft vermitteln, sondern ausschließlich HAss und Gewalt verbreiten. Da gibt es nichts, was mit Religion oder Politik zu tun hat. Auch nichts mit den großen Glaubensrichtungen wie dem Islam, dem Buddhismus oder dem Christentum.

Das nur als Feststellung. Vor feigen Mördern habe ich keine Angst und ich lasse mich von diesen auch nicht einschüchtern oder in Angst versetzen.

Wie sind der/die Täter an Ausrüstung gelangt? So wie jede(r) andere Kriminelle auch. Es ist weder Geheimwissen noch neu, das es für alle Dinge - von einfachen Potenzmittel über Drogen bis hin zu Waffen einen Schwarzmarkt gibt und damit - Geld und kriminelle Energie vorausgesetzt - auch Zugang zu entsprechenden Dingen besteht.

Interessanter ist die Frage, weshalb ein bekannter Islamist das unbemerkt von den Behörden tun konnte. Hier dürfte Erklärungsnotstand herrschen.

Am Ende hilft das den Opfern wenig. Für die Zukunft: Augen auf!

fathaland slim
08:56, IBELIN

>>Mir ist kein islamisches Land bekannt, in dem die Scharia nicht massgeblich waere, oder zumindest nicht starke Bestrebungen existieren diese dort einzufuehren.<<

Die Scharia muss nicht eingeführt werden, denn sie ist untrennbarer Bestandteil des Glaubens. Sie ist die Richtschnur für ein gottgefälliges Leben und deswegen maßgeblich. Abgesehen davon kann man sie nicht nachlesen, denn sie ist nirgendwo aufgeschrieben und darum komplett Auslegungssache. Fragen Sie zehn Imame, und Sie bekommen elf Meinungen präsentiert.

Der Begriff wird als Reizwort benutzt, aber eigentlich weiß niemand, der das tut, wovon er eigentlich redet.

eine_anmerkung
um 09:51 von Stefan T

>>"Rassismus in den USA erkennen Sie nicht. Dann ist in Wien doch sicher auch alles ok."<<

Was hat denn unser Thema hier mit Rassismus zu tun?

andererseits
@ 09:48 von Bli...

So kann man auch das Geschäft der Islamisten betreiben, indem man jede Rechtsstaatlichkeit über Bord wirft, so tut, als gäbe es keinen politischen wie juristischen Kampf gegen diesen Terror und einem in Wien geborenen Österreicher als Argument anführt, Grenzen dicht zu machen und nach Syrien abzuschieben.

fathaland slim
09:34, Blitzgescheit

>>Das Ergebnis jahrzehntelanger falscher Einwanderungspolitik!<<

Der Täter war geborener Wiener.

>>Wenn man Leute mit einer gewissen religiös geprägten Sozialisierung ins Land holt, die gegenüber jeder anderen Lebensform und Religion höchst faschistisch mit Gewalt und Terror reagieren, brauch man sich über bestialische Terrorfälle wie in Conflans-Sainte-Honorine wundern!<<

Den Täter hatte niemand ins Land geholt. Er kam von selbst.

eine_anmerkung
um 09:55 von 1A Polyglott

>>"Radikale Muslime haben auf diesem Kontinent nichts verloren. Auf der Welt gibt es Staaten, in denen sie gefeiert werden, dort wären sie doch glücklicher. Ins Flugzeug mit denen und rüber. Aber wir heulen immer noch „das geht ja nicht, die Staaten nehmen sie nicht an bla bla“. Hilfsgelder streichen, Sanktionen einführen - glaubt mir, plötzlich wird alles gehen."<<

Das wird aber gegenüber den Linksfraktionen Grünen, SPD und Linke in unserem Land schwerlich durchsetzbar sein und solange diese (besonders die Grünen) weiterhin Zulauf bekommen, wird Ihr Denken ein Wunschdenken bleiben. Mehr nicht.

fathaland slim
09:58, Hirschauer

>>Ich hab da auch noch eine Frage
Nach dem Anschlag wurde von 6 Anschlagsorten geschrieben (4.11.20 um 9:50 noch auf Wikipedia zu sehen). Der eine Attentäter müßte schon Supermann gewesen sein, um innerhalb von Minuten an 6 Orten Attentate zu verüben. Allerdings gibt es auch keine differenzierte Meldungen, ob alle Toten und Verletzten in der Seitenstettengasse Opfer wurden.
.
Waren 5 Tatorte jetzt von Zeugen erfunden? Mich würden mehr Informationen interessieren.<<

Die sechs Anschlagorte liegen nur wenige Meter auseinander.

eine_anmerkung
um 09:52 von Theodor Storm

>>"Kein Widerspruch. Ich schrieb, dass man die Forderung von Kurz unterschreiben könnte, wenn.....Die mangelnde Solidarität von Kurz gegenüber der EU bezog sich u.a. auf die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU, hier lässt er vor allem Deutschland den Job überwiegend allein machen."<<

Eine (wie ich finde) eigenartige Formulierung "hier lässt er vor allem Deutschland den Job überwiegend allein machen" angesichts des Umstandes das sich Deutschland mit seiner "Auffassung" bezüglich einer "Verteilung" von Flüchtlingen gegen die ganze EU stemmt (Deutschland gegen 26 Mitgliedsländer!)

pxslo
09:07 von eine_anmerkung

"Es wäre hier wünschenswert wenn sich die EU hier ganz konsequent zur Bekämpfung des politischen Islams..."

Wieso darf es keinen politischen Islam geben? Es gibt doch auch "Christliche" Parteien.

"..(z.B. pro- europäische Ausbildung der Imame festlegen die in der EU predigen)."

Was ist bitte eine pro-europ. Ausbildung? Darf sich ein Moslem dann nicht mehr für andere Länder einsetzen u. nur noch pro-europäisch denken u. fühlen? Also ein Euro-Nationalismus? Sagt man nicht ständig zu Muslimen, dass der Islam nicht zu Europa gehört? Und die sollen jetzt pro-europäisch sein?

Da sage ich ganz klar NEIN! Entweder gibt es Religionsfreiheit oder nicht! Wenn ja, darf jeder das denken was er will. Vorausgesetzt er hält sich an die Gesetze, was auch 99,99 % der Menschen machen. Und kein Christ darf einem Moslem (oder anderen) sagen, dass man die Religionstexte umschreiben muss. Punkt!

JUKUK
@Am 04. November 2020 um 09:31 von andererseits

"Diese Länder tun schon von selbst viel dafür, offene Gesellschaft, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit zu reduzieren, um es vorsichtig zu formulieren."

Sie müssen es ja wissen. Ich kenne diese Länder gut. Da wird freier berichtet und diskutiert, als in D üblich.
Die haben aber nicht den deutschen Tick, sich für Alles in der Welt verantwortlich zu fühlen und die Welt umarmen und retten zu wollen.
Das gibt es halt nur in D bei den Roten und Grünen.

eine_anmerkung
um 10:13 von andererseits

>>"So kann man auch das Geschäft der Islamisten betreiben, indem man jede Rechtsstaatlichkeit über Bord wirft, so tut, als gäbe es keinen politischen wie juristischen Kampf gegen diesen Terror und einem in Wien geborenen Österreicher als Argument anführt, Grenzen dicht zu machen und nach Syrien abzuschieben."<<

Ich denke wir müssen uns schon mit der ein oder anderen Gesetzesmodifizierung befassen und diese umsetzen denn so wie jetzt, kann es nicht weitergehen und da ist eine überspannte Interpretation von Humanismus sicherlich nicht zielführend? Anders formuliert; viele unserer Gesetze passen mitnichten in unser heutige Zeit wo der islamistische Terror allgegenwertig geworden ist.

Wolfes74
@um 09:47 von Blitzgescheit

Da liegtihr Fehler. Sie können nicht (aus ideiolog. Gründen) zwischen Muslimen und extremist. Islamisten unterscheiden. Für Sie ist alles eine Soße.

Was sagen Sie eigtl. zu den beiden Muslimen, die unter Einsatz ihres Lebens, mehrere Menschen aus der Situation retteten?

Peter Meffert
09:34 von Blitzgescheit

Zitat:"Das Ergebnis jahrzehntelanger falscher Einwanderungspolitik! Ich bin es leid! Anstatt nichtssagende Phrasen zu dreschen ..."

Ich bin es auch leid! Und zwar Ihre nichtssagenden Phrasen lesen zu müssen, die mit der Realität nichts zu tun haben und nur der Hetze gegen Fremde dienen sollen. Der Täter von Wien ist nicht eingewandert, er war kein Flüchtling, er ist in Wien geboren und österreichischer Staatsbürger. Dass er einen nordmazedonischen "Hintergrund" hat, ist in diesem Zusammenhang völlig irrelevant. Oder fordern Sie auch die Abschiebung des Attentäters von Halle? Oder sind die Verbrechen des NSU oder von Hanau von "Flüchtlingen" verübt worden?

Blitzgescheit
@Am 04. November 2020 um 10:15 von fathaland slim

Zitat: ">>Das Ergebnis jahrzehntelanger falscher Einwanderungspolitik!<<

Der Täter war geborener Wiener."

Die Einwanderungspolitik, die ich anspreche, ist auch nicht erst seit gestern, oder seit 2015 in die völlig falsche Richtung gelaufen.

Haben Sie noch weitere Strohmänner ?

Zitat: "Den Täter hatte niemand ins Land geholt. Er kam von selbst."

Achsooooooooooooooooooo ... das macht jetzt meine Aussage natürlich völlig zunichte ... NOT!?

Hirschauer
@Thodor Storm um 09:52

Österreich hat einen vergleichbaren prozentualen Anteil an Migranten aufgenommen wie Deutschland.
.
Berücksichtigt man, daß Österreich nur ca 11% der Einwohner von Deutschland hat und Deutschland seit 2012 (ohne Familiennachzug) rund 4 Millionen Migranten aufgenommen hat, dann wäre das für Österreich rund 450.000. Schauen Sie doch mal bei Statista rein, wieviele Migranten Österreich wirklich aufgenommen hat.

Blitzgescheit
@Am 04. November 2020 um 10:32 von Wolfes74

Zitat: "Da liegtihr Fehler. Sie können nicht (aus ideiolog. Gründen) zwischen Muslimen und extremist. Islamisten unterscheiden. Für Sie ist alles eine Soße"

Ich unterscheide zwischen Personen, die sich an Recht und Gesetz halten wollen und solchen, die das nicht tun.

Ihr Fehler liegt darin, dass Sie aus (aus ideiolog. Gründen) einen Zusammenhang mit Phänomenen wie islamische Terroranschläge mit dem Islam und der Zuwanderung aus islamischen Ländern negieren.

Zitat: "Was sagen Sie eigtl. zu den beiden Muslimen, die unter Einsatz ihres Lebens, mehrere Menschen aus der Situation retteten?"

Großartig (ohne Ironie!).

Was ändert sich dadurch an dem von mir angesprochenen Problem, das 1:1 mit der Einwanderung von Personen, die in islamischen Kulturkontexten sozialisiert wurden?

Gibt es etwa auch kein grundsätzliches, strukturelles Problem mit dem Nationalsozialismus, weil es einen Oskar Schindler gab? Der war schließlich auch ein Nazi!

Stefan T
um 09:45 von Blitzgescheit

"Grünen_r_s_in_*"
.
Lernen Sie endlich mal, in ganzen Wörtern zu reden!

Hirschauer
@fatherland slim um 10:17

Vom Graben zum Morzinplatz nur wenige Meter? Ich war jetzt schon länger nicht mehr in Wien, aber ich habe das anders in Erinnerung.

Peter Meffert
10:47 von Blitzgescheit

Zitat:"Die Einwanderungspolitik, die ich anspreche, ist auch nicht erst seit gestern, oder seit 2015 in die völlig falsche Richtung gelaufen."

Seit wann denn? Oder andersrum: Wann seit Beginn der Industrialisierung im 19.Jht. war Deutschland denn kein Einwanderungsland? Richtig: Zwischen 1933 und 1945. Oder meinen Sie schlicht und einfach "Deutschland den Deutschen"? Dann stellt sich aber wieder die Frage: welchen Deutschen? Denen mit 100% germanischen Genen? Dann wären wir größenordnungsmäßig in der Liga von Luxemburg...Rassismus war schon immer ein schlechter Ratgeber.

0_Panik
@08:57 von flegar

"... Terrorismus wird man nie komplett eliminieren. Da können die Geheimdienste soviel abhören und überwachen wie sie wollen. Es wird bei der vorhandenen großen Anzahl Menschen immer Verrückte geben, die sich blenden und verleiten lassen ..."

Genau das ist der Punkt.

Selbst wenn alle Gefährder in der EU unter Kontrolle gebracht würden, können immer noch genügend von den Verrückten u. Verblendeten u. Verleitenden - ILLEGAL - in die EU einreisen, in der EU umher reisen, und sich am Tatort einfinden, um in der Illegalität die Mordserie vorzubereiten, u. ggf. öffentlich durchzuführen.

Die 100%-Sicherheit bleibt da ausgeschlossen.

Hirschauer
@Peter Meffert um 11:05

>Zwischen 1933 und 1945<
.
Da sollten Sie sich besser informieren.

eine_anmerkung
um 10:21 von pxslo

>>"Was ist bitte eine pro-europ. Ausbildung? Darf sich ein Moslem dann nicht mehr für andere Länder einsetzen u. nur noch pro-europäisch denken u. fühlen? Also ein Euro-Nationalismus? Sagt man nicht ständig zu Muslimen, dass der Islam nicht zu Europa gehört? Und die sollen jetzt pro-europäisch sein?"<<

Sie verstehen nicht was ich meine. Ein türkischer Imam wird in Deutschland alle sieben Jahre ausgewechselt und durch einen Neuen aus der Türkei ersetzt weil der Ehemalige zu "verwestlicht" ist. Das was in einigen Moscheen bei uns gepredigt wird entspricht einer radikalen Auslegung des Islams und hat dann sehr wenig mit unserem GG zu tun. Ein in Deutschland ausgebildeter Imam interpretiert den Koran gemäßigter, was für unsere Weltanschauung "passender" ist, weil Salafisten dann dort keinen Platz mehr in den eigenen Reihen finden. Das sage ich als Deutscher und bekennender AfD-Wäher der eine Muslimin als Partnerin hat. Ganz "ungebildet" bin ich also bei diesem Thema nicht.

Peter Meffert
11:29 von Hirschauer

Zitat:">Zwischen 1933 und 1945<.
Da sollten Sie sich besser informieren."

Was meinen Sie? Bitte klären Sie mich auf.

eine_anmerkung
um 11:05 von Peter Meffert

>>"Seit wann denn? Oder andersrum: Wann seit Beginn der Industrialisierung im 19.Jht. war Deutschland denn kein Einwanderungsland? Richtig: Zwischen 1933 und 1945. Oder meinen Sie schlicht und einfach "Deutschland den Deutschen"? Dann stellt sich aber wieder die Frage: welchen Deutschen? Denen mit 100% germanischen Genen? Dann wären wir größenordnungsmäßig in der Liga von Luxemburg...Rassismus war schon immer ein schlechter Ratgeber."<<

"Deutschland den Deutschen" ist doch Quatsch und das sage ich Ihnen als bekennender AfD-Wähler. Es ist aber auch richtig das man ein Land mit einer abnormal hohen Anzahl an ungeregelter Zuwanderung "vergewaltigen" kann, was zweifellos in vielen Facetten ab 2015 bei und passiert ist. Wenn ich jetzt weiterschreibe riskiere ich bestimmt einen roten Balken.

0_Panik
@11:34 von eine_anmerkung

"... Das was in einigen Moscheen bei uns gepredigt wird entspricht einer radikalen Auslegung des Islams und hat dann sehr wenig mit unserem GG zu tun ..."

Das erklärt aber überhaupt nicht, wieso Radikalisierte zu Mördern und Anschlagstätern in der EU werden.

An der Stelle muss es einen "harten Kern" geben, der sich sicherlich nicht mehr o. weniger öffentlich in Moscheen präsentiert ...
Da würden diese Leute so oder so viel zu schnell auffallen.

Sixty
Zum Wesen des Islam

Der Islam ist mehr als eine Religion, er ist eine umfassende Weltanschauung. Der Islam beantsprucht Einflussnahme in fast alle Bereiche des öffentlichen Lebens incl. dem Grundgesetz. Es gibt Vorschriften für so "banale" Dinge wie Gesundheitswesen, Bankwesen, Erbrecht, ganz zu schweigen von Justiz etc. Und da erlauben wir ausländischen Imamen in ihrer jeweiligen Muttersprache die Migrantenkinder aufzuhetzen. Wann wachen die "liberalen" Politiker endlich auf?

Peter Meffert
11:48 von eine_anmerkung

Zitat:""Deutschland den Deutschen" ist doch Quatsch und das sage ich Ihnen als bekennender AfD-Wähler."

Da stimme ich Ihnen uneingeschränkt zu und weiß, dass man trotz aller politischen Unterschiede mit Ihnen meist auf einer sachlichen Ebene diskutieren kann. Ich bezog mich aber auf @blitzgescheit und seine Aussage, dass die Einwanderungspolitik seit Jahrzehnten falsch laufe. Für mich klingt das so, als ob er Zuwanderung generell ablehnen würde. Darauf habe ich zugegeben etwas überspitzt reagiert.

morgentau19
08:56 von IBELIN

>>In Europa gibt man sich moderat, man will Fuss fassen. Ob es wirklich zur Reform reicht, den Islam zu entpolitisieren, mal sehen.<<

Fuß fassen ist gut- Islam und Teile der Scharia ist längst drin!

Islam entpolitisieren?

Geht nicht, kann nicht gehen, wird nie gehen können!

Es würde bedeuten, Teile des Koran zu entfernen- Blasphemie!

Moderater Islam?

Wenn sie das Töten bei Kritik an Mohammed,Islam usw. als moderat bezeichnen wollen, dürfen sie das.

Ich sehe das anders.

Blitzgescheit
@Am 04. November 2020 um 11:59 von Peter Meffert

Zitat: "Zitat:""Deutschland den Deutschen" ist doch Quatsch und das sage ich Ihnen als bekennender AfD-Wähler."

Da stimme ich Ihnen uneingeschränkt zu und weiß, dass man trotz aller politischen Unterschiede mit Ihnen meist auf einer sachlichen Ebene diskutieren kann. Ich bezog mich aber auf @blitzgescheit und seine Aussage, dass die Einwanderungspolitik seit Jahrzehnten falsch laufe. "

Diese Aussagen ist ja auch völlig zutreffend.
Wenn man bei der Einwanderungspolitik der letzten Jahre/JAhrzehnte auf "bububöse Rechtspopulisten" wie mich gehört hätte und kontrollliert hätte, WER zu uns kommt, hätten wir all die Probleme mit dem "politischen Islam" nicht.

Dass Sie diese Aussage mit einem dümmlichen Strohmann "Deutschland den Deutschen" trivialisieren möchten, zeigt nur, dass Sie kein echten Argumente haben.

Zitat: "Für mich klingt das so, als ob er Zuwanderung generell ablehnen würde. "

Es ist irrelevant, was Sie sich herbeihalluzinieren.
Es zählt, was ist!

Name0815
Ich habe das Thema engmaschig überwacht mal durchgerechnet

@Blitzgescheit

Laut Welt (5.7.2020) ~630 Gefährder in 2020.
Laut Welt (21.12.2016) für Rundumüberwachung 30 Personen / Gefährder
Annahme Beamter A11 Jahres Brutto 47321€
630*30*47321€ = 894.366.900€
Also eine knappe Milliarde /Jahr.
Nur um 630 Personen zu überwachen ist das sehr teuer. Da andere Verpflichtungen auch bedient werden müssen, und es nach Corona zusätzlich zu den Schulden immer noch der energetische Umbau zur CO2 Neutralität ansteht, (weiterhin das Ziel 2% für den Rüstungshaushalt) werden Steuererhöhungen unumgänglich sein. Sollten von den angeschlagenen Unternehmen dann auch viele in die Insolvenz gehen, wird es für die übrig gebliebenen Unternehmen /Steuerzahler sicher noch teurer.
Es bleibt also spannend, wohin die Reise geht.

eine_anmerkung
um 11:59 von Peter Meffert

>>"Da stimme ich Ihnen uneingeschränkt zu und weiß, dass man trotz aller politischen Unterschiede mit Ihnen meist auf einer sachlichen Ebene diskutieren kann."<<

Diese Ihre Aussage ehrt mich sehr und ich möchte Ihnen, trotz diametral unterschiedlicher politischer Sichtweisen, gleiches Kompliment zurückgeben. Denn bei allen Differenzen schätze ich Ihre sachbezogene Argumentationsweise sehr. Vielen Dank hierfür.

Blitzgescheit
@Am 04. November 2020 um 12:24 von Name0815

Zitat: "Laut Welt (5.7.2020) ~630 Gefährder in 2020.
Laut Welt (21.12.2016) für Rundumüberwachung 30 Personen / Gefährder
Annahme Beamter A11 Jahres Brutto 47321€
630*30*47321€ = 894.366.900€
Also eine knappe Milliarde /Jahr.
Nur um 630 Personen zu überwachen ist das sehr teuer. "

Völlig richtig gerechnet! (Zumindest in der Größenordnung).

Woran Sie auch sehen, wie dusselig der Vorschlag eines Robert Habecks ist, solche Gefährder "engmaschig zu überwachen" und sie jaaaaaaaaaa nicht präventiv einzukasteln oder abzuschieben.

Die blitzgescheite AfD schlägt als Lösung vor, bereits bei der Einwanderungspolitik darauf zu achten, Gefährder nicht ins Land zu lassen. Das ist dann möglich, wenn man die Grenzen wieder schützt und nicht - wie seit 2015 passiert - die Leute zu 80 % ohne Pass reinlässt!