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Ihre Meinung zu Verfassungsschutz setzt "virtuelle Agenten" ein

Der Verfassungsschutz will Rechtsextremisten im Internet besser aufspüren - um mögliche Attentäter frühzeitig zu erkennen. Dafür setzt er verstärkt auf "virtuelle Agenten". Von Florian Flade und Georg Mascolo.

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19 Kommentare

Kommentare

StöRschall

Die Empörung und Ablehnung über solche Agenten wird bei Rechtsextemisten gewaltig sein ...

Auf die ersten Aufschreie hier im Thread bin ich schon sehr gespannt.

Adeo60

LInks- und Rechtsextremismus haben in Deutschland nichts verloren, vor allem, wenn damit Gewalt einher geht. Der Staat muss wehrhaft sein. Deshalb ist es richtig, dass Gewaltprävention effizient stattfindet. Es ist zwar eine krasse Vorstellung, dass Ermittler sich an Hass und Hetze beteiligen, um Zugang zu Chaoten zu bekommen, aber der Erfolg scheint derartige Undercover Einsatze zu rechtfertigen. Von der AFD würde man sich eine klare und unmissverständliche Abkehr von rechtsextremistischen Gruppierungen, aber auch von Rassismus sowie von Hass- und Hetzreden wünschen.

Silverfuxx
Noch mehr ?

Wenn der Verfassungsschutz noch mehr Leute einschleust, wird das Problem mit rechtem Terror ja noch größer.
Hoffentlich bekommen die wenigstens nicht mehr Geld für `Operationen´.

Gassi
Immer noch effizienter ...

... als Rechte als V-Männer anzuwerben. Zwar hat Seehofer immerhin zugegeben, dass die größere Gefahr derzeit von Rechts ausgehe, aber ob ausgerechnet der Verf-Schutz das auch umsetzen und verfolgen wird? Dazu müsste man das erst mal wollen. Denn Leute wie Maaßen gibt es noch zu Hauf in diesem Verein. Die Botschaft hör' ich ...

Gelenkte-Dem-BRD
Gegen Gewalt ist richtig

Das Konzept, mit dem der Verfassungsschutz online auf die Suche nach potenziellen Terroristen und Gewalttätern geht, heißt "Operative Nutzung des Internets" (ONI). Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV)

Genau dafür gibt es Inlandsgeheimdienste, um Gewalt zu verhindern. Das Bundesamt für Verfassungsschutz sollte von der NSA lernen, und den Fokus auf rechtsstaatliche Maßnahmen zur Gewaltverhinderung setzen.

BIn auch gespannt wie viele Leute, die ansonsten so entschieden gegen Überwachung waren, jetzt plötzlich dafür sind ;-)

frosthorn
@StöRschall, 20:46

Auf die ersten Aufschreie hier im Thread bin ich schon sehr gespannt.

Da werden Sie nicht lange warten müssen. Natürlich im Gewande empörter Bürger, die sich um den Rechtsstaat sorgen, Gesinnungsschnüffelei vermuten und Schlagworte wie "Gedankenpolizei" ins Spiel bringen. Auch ein Angriff auf die Meinungsfreiheit wird gern beklagt.
Ich habe in diesem Forum schon Sätze gelesen wie "das gemeinsame Nachdenken über einen Mord ist schließlich noch keine Straftat".

Boris.1945
20:57 von Adeo60

LInks- und Rechtsextremismus

LInks- und Rechtsextremismus haben in Deutschland nichts verloren, vor allem, wenn damit Gewalt einher geht. Der Staat muss wehrhaft sein. Deshalb ist es richtig, dass Gewaltprävention effizient stattfindet. Es ist zwar eine krasse Vorstellung, dass Ermittler sich an Hass und Hetze beteiligen, um Zugang zu Chaoten zu bekommen, aber der Erfolg scheint derartige Undercover Einsatze zu rechtfertigen. Von der AFD würde man sich eine klare und unmissverständliche Abkehr von rechtsextremistischen Gruppierungen, aber auch von Rassismus sowie von Hass- und Hetzreden wünschen.
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In der ersten Zeile kann ich Ihnen bis zum ersten Komma folgen.
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Dann wird die gute Gewalt, derer die nur im Eifer irren(Willi Brandt) nicht mehr erwähnt.

malsehen20205
Agenten? Heutzutage ist doch fast jeder ein "Nazi"?

Ich war auf vielen Linken Demos, habe mich für die Gleichberechtigung und Ausländer eingesetzt. Aber wir Deutschen wurden immer als die Nazis beschimpft und beschähmt. Wir Deutschen sind zu den Opfern das Nationalsozialismus geworden. Die Verantwortung liegt bei der Politik. Wie sie das jetzt mit ein paar Agenten lösen will ist mir fraglich. Ob es ich dann wirklich um einen Rechten/ eine Rechte handelt? Naja, die Nazi-Keule wurde so oft bei Menschen geschwungen, die ich sehr weit links einordne, dass ich mittlerweile bezweifle, dass sich diese Agenten wirklich mit Rechten ausseinandersetzen sollen. Es gebe sinnvollere Stellen/Agenten die wir dringend bräuchten. Mir als links-wählender Mensch wäre es wichtig, das wir Finanz-und Steuerbetrügern auf die Schliche kommen. Das wäre enorm lukrativ für unseren Sozialstaat, da jeder zusätliche Agent in diesem Bereich das 20 - 100 fache seines Gehalt wieder reinholt. Bitte mehr Agenten aber bei der Finanzkriminalpolizei!

derkleineBürger
" Um sich das Vertrauen von

"
Um sich das Vertrauen von solchen potenziellen Attentäter zu erschleichen, sei es notwendig, dass die "virtuellen Agenten" auch selbst Hass und Hetze verbreiten, heißt es in Sicherheitskreisen - also sogenannte "szenetypische Straftaten" begehen.
"

joa...wird sicherlich für die Debattenkultur förderlich sein...

...wie ist denn das so mit "Kollateralschäden" ?
....reicht schon,wenn der eine oder andere "Normalbürger" durch Hass & Hetze von Verfassungsschützern auf Twitter,Youtube,Facebook oder sonst wo öffentlich einsehbar davon radikalisiert wird...

...was kommt da z.B. auch hier auf die Moderation von tagesschau.de zu,wenn neben den "Freizeithetzern" sich auch noch professionelle Hetzer Accounts anlegen,die mit ihrer Hassverbreitung ihr täglich Brot verdienen?

Leipzigerin59
20:58 @Silverfuxx

"... Verfassungsschutz noch mehr Leute einschleust, ..."

Eben keine (echten) Leute, sondern nur virtuelle - man könnte auch sagen,
Fake-Profile.

Allerdings müssen die Leute,
die diese Profile "bedienen",
sehr geschickt und
sehr zuverlässig sein,
damit die Auszuspähenden nicht
(heimlich) gewarnt werden.

friedrich peter peeters
Zweifel.

Einerseits ist es richtig das der Verfassungsschutz online preventiv auf die Suche geht nach Terroristen, Gewalttätern, Links- und Rechtsextremisten und sich dafür einen entsprechenden qualitativen Apparat aufbaut. Vielleicht ist dies zu lange vernachlässigt worden.
Andererseits aber wirkt es doch bedrückend und ruft Erinnerungen wach an bestimmten Ländern in Osteuropa wo es solch perfekt organisierte Organisationen gab. Sicherlich in anderer Form aber diese Organisationen sind ja völlig ausgeufert zu kriminelle Unterdrückungsapparaten.
Ich hoffe aber bezweifle ob das hier nicht auch geschehen kann.

David Séchard
Am 02. Juni 2020 um 21:16 von malsehen20205

>> Wir Deutschen sind zu den Opfern das Nationalsozialismus geworden.<<

Kurze Frage: Inwiefern?

Anna-Elisabeth

"Denn im Netz sei die Zahl der rassistischen und antisemitischen Hetzer inzwischen unüberschaubar groß. Es sei eine gewaltige Herausforderung, unter diesen Personen die tatsächlich gefährlichen, anschlagswilligen Extremisten zu identifizieren."

Das wird das größte Problem sein. Ich bin zwar nicht bei FB & Co. unterwegs aber was man allein schon auf YouTube zu lesen bekommt, ist wirklich teilweise grauenvoll. Bemerkenswert an diesen Kommentaren ist, dass die Schreiberlinge oft allenfalls rudimentär die deutsche Sprache beherrschen und nur ein einziges Thema haben.
Offensichtlich (auch) ein Bildungsproblem. Das sollte man für die Zukunft nicht aus den Augen verlieren.

Forfuture
Virtuelle V-Leute

Na ja, sicher muss man im Netz an Extremisten jeglicher Couleur dranbleiben. Dort Agenten einzuschleusen ist sicher eine brauchbare Methode, um Planern von Terroranschlägen etc. habhaft zu werden. Allerdings hat man ja leider auch sehr viele Beispiele bei den realen Agenten / V-Leuten feststellen müssen, bei denen diese V-Leute überhaupt erst gefährliche Strukturen aufgebaut haben. Letztlich so erfolgreich den Extremisten "gespielt" haben, dass sie mehr Schaden als Nutzen brachten. Immerhin kann man in der Behörde diese Onlineagenten wohl besser kontollieren und steuern, die Idee hat also durchaus Potential.

Leipzigerin59
 21:09 @Boris.1945 @20:57 Adeo60

》... In der ersten Zeile kann ich Ihnen bis zum ersten Komma folgen.
*
Dann wird die gute Gewalt, derer die nur im Eifer irren(Willi Brandt) nicht mehr erwähnt. 《

Ihr 2. Satz ist wieder einmal Ihre freie Interpretation des Zitierten.

Forist @Adeo hat weder zwischen
"guter" und "schlechter" noch
zwischen links- und rechtsextremistischer Gewalt unterschieden.

Warum können Sie nicht lesen und verstehen?
Warum müssen Sie immer wieder mit unsachlichen 0815-Statements aus
Ihren Schubladen und missbräuchlich verwendeten Zitaten dazwischen grätschen?

David Séchard
Opportunitätsprinzip

>> Um sich das Vertrauen von solchen potenziellen Attentäter zu erschleichen, sei es notwendig, dass die "virtuellen Agenten" auch selbst Hass und Hetze verbreiten, heißt es in Sicherheitskreisen - also sogenannte "szenetypische Straftaten" begehen. Verfassungsschützern ist dies erlaubt, sie agieren nach dem Opportunitätsprinzip. Im Gegensatz zu Polizisten müssen sie die Hasskriminalität auch nicht anzeigen - sie dürfen sogar mitmachen, wenn es der Aufklärung dient. <<

Diesen Abschnitt halte ich für sehr heikel und er bereitet mir echt kein gutes Gefühl.
Für mich stellt sich die Frage wann eventuell ein Agent einen nur latent zur Gewalt bereiten und noch nicht in seiner Psyche voll entwickelten und stabilen, moralisch integren jungen Menschen in eine falsche Richtung lenkt.

werner1955
virtuelle Agenten

Schade das das erst jetzt kommt.
Viele Menschn in Berlin, Hanau, Kandel, Vörde, Chemniz usw. könnten dann noch leben.

Aber besser spät als nie.

Anna-Elisabeth
@21:22 von derkleineBürger

"..was kommt da z.B. auch hier auf die Moderation von tagesschau.de zu,wenn neben den "Freizeithetzern" sich auch noch professionelle Hetzer Accounts anlegen,die mit ihrer Hassverbreitung ihr täglich Brot verdienen?"

Ich weiß nicht, ob man das tumbe Gemecker gegen die Regierung und Frau Merkel gleich als Hetze ansehen muss.
Hass mag da eine Rolle spielen, aber sicher nicht in der Art, um die es hier geht. Und wo will man die Grenze ziehen zwischen Kritik und Hetze? Für Trump ist ja auch schon die geringste Kritik Hetze und bei Erdogan landet man dafür u.U. im Gefängnis.
Für diejenigen, um die es diesen Agenten geht, sind wir hier im Forum doch viel zu langweilig und dann bekämen die auch noch teilweise "links/grün-versifften" Widerspruch.
Das halten die echten "hater" doch gar nicht aus.