Der Bundestag am 13. Mai 2020

Ihre Meinung zu Was sich durch das "Pandemie-Gesetz" ändert

Mehr Tests, erweiterte Meldepflichten und ein Pflege-Bonus: Der Bundestag hat ein weiteres Maßnahmenpaket zur Bekämpfung der Pandemie beschlossen. Doch Kritikern reicht das nicht. Von Sandra Stalinski.

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149 Kommentare

Kommentare

krittkritt
Trotz Grippeimpfung schwer krank.

Ein älteres Ehepaar war trotz Grippeimpfung lebensgefährlich an Grippe erkrankt.
Sie haben sich nie mehr impfen lassen.
Es wird immer gerne übersehen, dass sich das Virus "anpasst", jedenfalls so verändert, dass eine Impfung eher einem Lottospiel gleicht.

Das könnte - wenn er kommt - auch für eine Corona-Impfung zutreffen.

Gerhard Apfelbach
Demokratie massiv gefährdet

Wie unsere Regierung gerade massiv in unsere Grundrechte eingreift, hätte ich bisher eigentlich nur in China, Nordkorea oder Russland erwartet. Unsere Gesundheit wird Corona sicher überstehen, die Demokratie vielleicht nicht!

JensKwass
Lange Laufzeit.

Da es immer offensichtlicher wird, wie sehr länger dieser Zustand noch dauern wird, vermisse ich entsprechend langfristige Strategien.
Die Krankenkassen haben zwar große Rücklagen, die aber bis August/September völlig aufgebraucht sind - auch ohne Corona wegen des demographischen Wandels (und medizinischer Privatwirtschaft...) - in Zukunft nur schwer, bis unmöglich finanzierbar.

Jetzt kommt noch eine nahezu aussichtslose Zeit dazu, von - im besten Fall, 10, 12 Monate ohne jede Hoffnung auf wirtschaftliche Erholung, zehrungen von Vorhandener Substanz, Hoffnungen auf eben nur diesen einen Impfstoff der alles zu beenden vermag.
....Wann auch immer.

Wie lange hält das unser System aus?

Ein Blick hinüber nach Amerika?

... Jeden Morgen ernüchtert auwachen, das alles leider nur kein Alptraum war.... wie lang noch?

Tada
Pflege-Bonus

Wird es als Einkommen für die Steuer gewertet?

Ich habe gehört, dass es bei den Soforthilfen für Unternehmen so war. Da ging teilweise die Hälfte der Soforthilfe weg. Stimmt das?

Yves Pulst
Mindestlohn für Pflegekräfte

Bei der ganzen Debatte um unsere Pflegekräfte fehlt der Punkt der Nachhaltigkeit. Ein Bonus in Höhe von 1000 Euro Brutto ist ganz nett gemeint. Wir alle wissen aber sehr genau, dass diesen zum einen die Steuern auffressen. Und zum anderen der Betrag viel zu wenig ist, um die bereits geleisteten als auch noch kommenden Arbeitsstunden, -Tage,- Wochen und -Jahre gerecht zu entlohnen.

Wieso wird denn nicht über die Anhebung des Mindestlohnes für Pflegekräfte und Krankenhausangestellte gesprochen? Nur über diesen Weg können auch langfristig die vielen fleißigen und engagierten Menschen in diesen Berufsbildern davon profitieren. Jens Spahn sollte diesen Weg einschlagen. Er sollte einfach die Zahl von 20 Euro in den Raum stellen. Oder vielleicht sogar mehr?

Fakt ist doch, dass nach dem Ausklingen von Corona die Pflegekräfte wieder im Sumpf des Alltages versickern und von vielen anderen Themen verdrängt werden. Hier gilt es jetzt entschieden und mit Herz, Sinn und Verstand zu agieren.

Sharky_ffm
Bonus zahl wer?

Wenn ich das alles richtig verfolgt habe soll der Bonus von den Gesetzlichen Krankenkassen gezahlt werden.

Also alle die nicht in dieses Systemeinzahlen beteiligen sich auch nicht daran... und wer zahl da nicht ein?
Beamte, Politiker und alle die so viel Verdienen das sich, warum auch immer, sich nicht an einer Solzialgemeinsschaft beteiligen müssen.

Bitte Herr Spahn. Der Bonus ist schö und gut aber:

a) Wenn Sie ihn verteilen möchten Zahlen Sie auch ihren Beitrag dazu.

b) Sorgen Sie lieber dafür das Menschen die hier in Sozialenberufen Arbeiten auf solch einen Bonus nicht angewiesen sind.

Account gelöscht
Was sich durch das "Pandemie-Gesetz" ändert.....

Gut das die Prämie für das Personal jetzt auf den Weg gebracht wird.Aber grundsätzlich höhere Löhne wären angebracht.Und in diesem Zusammenhang gibt es private Klinikkonzerne,die sich selbst gegen einen Tarifvertrag sträuben oder auch jetzt in der Krise medizinisches Personal auslagern/outsourcen).Im Artikel steht,daß der Immunitätsausweis vorerst vom Tisch ist.Wenn er käme wäre das ein Instrument der Ausgrenzung,denn wer keinen hätte,käme dort und da nicht rein u.s.w.

Und dann stellt sich noch die Frage,wann die gesetzlichen Regelungen zu den Personaluntergrenzen,die der Minister im März außer Kraft gesetzt hat,wieder kommen.

Hador Goldscheitel
Den Vorstößen von Spahn muss ein Riegel vorgeschoben werden !

Bei Herrn Spahn werden immer stärker autokratische Züge sichtbar. Zuerst setzt er ein Gerichtsurteil bzgl. der "Sterbehilfe" nicht um, dann der Zwang zur Widerspruchslösung zu Organspenden, dann die Masernimpfpflicht, Überwachung durch Coronaapp, der Immunitätsausweis, und jetzt gar ein "Ermächtigungsgesetz".

Der Mann ist für mich als Minister untragbar geworden.

Gruß Hador

Minka04
Was bringt ein Immunitätsausweis

wenn keiner weiß, wie lange man immun ist?
Soll man dann in regelmäßigen Abständen nachgetestet werden? Jede Woche oder einmal im Monat? Ich sehe keinen Sinn in einem Dokument, solange man noch so im Unklaren ist.

Inesg
Wenn es hilft

Hallo, wenn es die Pandemie hilft weiter einzudämmen, find ich das gut. Eine Herausforderung ist ja noch einmal die Schul Öffnung. Wo bestimmt wieder mehr Infektionen auftreten. Meine Daten gebe ich gerne her, wenn damit Leben gerettet werden. Ich habe nichts zu verbergen. Der Grippe Impfstoff wird jedes Jahr neu entwickelt, angepasst an den aktuellen Virus.

Tinus
Wenn Frau Aschenberg-Dugnus ...

... von einer "staatsrechtlichen Verantwortung" spricht, kann einem ja nur noch übel werden: Die FDP wollte nicht regieren und soll jetzt nicht so tun, als wüsste sie, wo es lang geht?
Darüber hinaus: Verstehe auch nicht, weshalb die öffentlich-rechtlichen dieser Partei in jeder Talkshow Hofierung bieten.

Chance 2020
Danke für differenzierte Sichtweisen

Vielen Dank, in dem Artikel auf die Neuerungen und die kritischen Sichtweisen einzugehen. Ausgewogener Journalismus ist in dieser Zeit wichtig wie nie.

sonnenbogen
Wahrscheinlich

"Teil des Meldewesens ist künftig auch die Information, wo sich jemand wahrscheinlich angesteckt hat. Die Daten werden anonymisiert an das Robert Koch-Institut übermittelt. "

Naja, da wird man dann in irgendeiner Datenbank abgelegt, weiss es höchstwahrscheinlich nicht, und irgendwann kann irgendjemand darauf zurückgreifen.

Zum Beispiel, man war im Restaurant, der Nachbar oder die Nachbarin zwei Tische weiter ist im horizontalen Gewerbe tätig und wird dann positiv getestet..... man hat sich also "wahrscheinlich" bei einem Callgirl oder Callboy angesteckt. Nicht gut falls man irgendwann bayerischer MinisterpräsidentIn werden möchte....

Wiederstand Jezt
Bonus für Pflegekräfte

Mal eins vorweg, der Bonus ist richtig und auch nötig. Allerdings wäre ein anständiger Lohn für soziale Berufe viel wichtiger. Was mich daran aber massiv stört ist der Punkt wo das Geld herkommen soll, aus Pflege -und Krankenversicherung. Also wieder nur von den Beiträgen des kleinen Mannes/ Frau., nicht etwa von den Heuschrecken die Milliarden mit der Pflege verdienen oder den Wohlhabenderen die sich schon lange aus der sozialen Verantwortung in diesem Staat verabschiedet haben. Ja auch Politiker zahlen so keinen Pfennig für die Pflegekräfte die sie doch sonnst als die Helden der Krise loben ( was sie auch sind ). Irgendwas ist gewaltig Faul im Staate Deutschland.

sosprach
Corona

Dinge z.B. Pflegemangel, die man jahrelang versaeumt hat, lassen sich nicht in einigen Wochen verbessern.
Das Sparen am Gesundheitsystem und an der Infrastruktur raechen sich.
Es wurden og werden Milliarden fuer alles Moegliche ausgegeben und am falschen Ende gespart.
Keine Pandemi Vorbereitungen als noch Zeit war und nur "geuebt" wurde - die Maengel waren seit damal bekannt. Fuer die Interresierten Drucksache 17/12051 vom RKI an den Bundestag.
Einen Impfstoff gegen SARS/Corona koennte vorhanden sein haette man die Entwicklung nicht abgebrochen, weil SARS und MAES Europa nicht ereichten. Man haette den vorhanden Impfstoff nur an CoVid 19 anpassen muessen wie bei der jaehrelichen Influensa - das waere in wenigen Wochen moeglich gewesen.
Alle weiteren Aktionen wirken hilflos, so warten wir auf den ersehneten Impfstoff - was uns die Versaeumnisse kosten geht ins Unermesslichen.

Chance 2020
Entwurf vom 23. März bedenklich

Ein Blick auf den Gesetzentwurf sollte nachdenklich stimmen.

Die Regierung erhält weitreichende Kompetenzen wenn " bundesländerübergreifende Ausbreitung schwerwiegender übertragbarer Krankheiten droht"
- Wie ist das definiert? ist eine Grippe auch schwerwiegend?

Die Möglichkeiten für die Regierung nach einer derartigen Feststellung sind vielfältig:
"durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Maßnahmen zur
Sicherstellung der ... ergreifen"

Wolfes74
Warum wird im Artikel ...

... nicht ewähnt, daß durch Änderung des Infektionsschutzgesetzes weitreichende Macht- und Entscheidungsbefugnisse vom Parlament auf den Gesundheitsminister übertragen werden. Künftig kann das Gesundheitsministerium, vollkommen am Parlament und Bundesrat vorbei, alles mögliche durchsetzen, ohne irgendjemanden fragen oder rechtfertigen zu müssen. Und das nicht nur im aktuellen Coronaszenario, sondern bei jeder "gefährlichen" Krankheit. Die übrigens keiner festen Definition unterliegt, sondern willkürlich festgelegt werden kann.
Mit anderen Worten, ein neues Ermächtigungsgesetz, ein Staatsstreich durch die Hintertür..

Ulli62
Bonus steuerfrei und bezuschusst

"...Die Kassen bekommen dafür einen Zuschuss vom Bund....Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können die steuerfreie Corona-Prämie um bis zu 500 Euro aufstocken..."

Vielleicht lohnt es sich manchmal, langsamer zu lesen. In diesen "entschläunigten" Zeiten:)

Theodor Storm
Zu viele Unbekannte

Der Immunitätsausweis ist so lange nicht sinnvoll, wie ein gesicherter Nachweis über die Immunität, z.B. beim Corona-Virus, nicht erfolgen kann. In dieser Situation sind wir jetzt noch. Und es kann noch Monate dauern, evtl Jahre, bis man eine zuverlässige Diagnose stellen kann. Allein die Tatsache, dass das Virus mutieren kann, und das u.U. auf den Erdteilen in jeweils unterschiedlicher Form, schafft so viele Unbekannte, dass Immunität vorläufig nicht gesichert ist. Es kann fatale Folgen haben, wenn man sich an vage Sicherheiten hält.
Grundrechte: wir sind in einem Notstand (global!). Deshalb sind Einschränkungen, auch von Grundrechten, soweit sie begründet sind, um extremen Schaden für die Gesundheit des Gemeinwesens abzuwenden, hinzunehmen. Die hohe Verantwortung dafür liegt bei den Regierenden, dafür sind sie mehrheitlich gewählt.

phme
@krittkritt 8:28

Vermutlich hat sich der Fall, den Sie schildern, in der letzten großen Grippewelle eignet.
Das Grippevirus ist In Sachen Mutation besonders heimtückisch. Sehr vereinfacht gesagt besteht seine DNA aus mehreren Modulen, die jedes Jahr neu kombiniert werden. Die Kunst der Epidemiologen ist es, treffsicher vorherzusagen, welche dieser Kombinationen im nächsten Herbst auftreten wird, um rechtzeitig den passgenauen Impfstoff produzieren zu können. Da hat man z.B. im Jahr 2018 daneben gelegen.

Bei den Coronaviren gibt es diesen Mechanismus nicht. Deswegen kann man von einem Impf-Versagen bei einer bestimmten Influenza – Welle nicht von einem möglichen im Versagen bei Corona schließen.

seifensieder
Katastrophale Zustände

Die katastrophalen Zustände in den Gesundheitsämtern offenbaren sich. Mehr als 60 Prozent der Gesundheitsämter, die eine Anfrage von NDR und WDR beantwortet haben, können die Vorgaben zur Kontaktnachverfolgung bei von Corona-Infizierten nicht erfüllen. Infiziertenzahlen werden dort noch per Fax an das RKI übermittelt. Hinzu kommt, dass jetzt Labore ihre Daten an das Gesundheitsämter melden müssen. Dies dürfte dort dann wohl zur totalen Überlastung führen. Während digitale Datenverarbeitung in den USA, Niederlande, Schweden, Finnland, Norwegen, Schweiz, Japan, Südkorea usw. schon Standard sind, wird in Deutschland voranging noch mit Papier und Fax gearbeitet. Gute Nacht Deutschland, fällt mir dazu nur noch ein.

Mister_X
Re Gerhard Apfelbach

"Wie unsere Regierung gerade massiv in unsere Grundrechte eingreift, hätte ich bisher eigentlich nur in China, Nordkorea oder Russland erwartet."

Wenn Sie allen Ernstes die Zustände in Nordkorea oder China mit den hiesigen Einschränkungen vergleichen, haben Sie wohl keine Ahnung was in diesen Ländern abgeht. In Nordkorea wird man für zig Jahre ins Arbeitslager gesperrt, wenn man den Mund nur einmal etwas zu weit aufmacht. Und China lässt Kritiker "verschwinden", verfolgt Regimegegner und lässt keinerlei Opposition zu.

Ja, es gibt auch hier Einschränkungen im Zuge der Coronakrise. Ja, die kann man auch kritisieren. Hier allerdings auf Biegen und brechen einen Vergleich mit Diktaturen anstellen zu wollen, ist einfach nur Hanebüchen...

Hador Goldscheitel
RE: Tinus um 09:08

***... von einer "staatsrechtlichen Verantwortung" spricht, kann einem ja nur noch übel werden: Die FDP wollte nicht regieren und soll jetzt nicht so tun, als wüsste sie, wo es lang geht?***

Wieso sprechen Sie der FDP das Recht ab, sich einer Koalition unter Frau Merkel und der daraus ergebenden Bedingungen abzulehnen ? Sieht so Ihr Demokratieverständnis aus ?

Frau Aschenberg-Dugnus hat doch mit ihrer Kritik durch aus recht. Wer braucht schon ein "Ermächtigungsgesetz" à la Jens Spahn, welches mit den Befugnissen des Bundesrates kollidiert ?

Gruß Hador

Quereinwerfer
Zu früh, zu vage - zudemgefährlich

Noch immer ist dieser Virus nicht vollständig verstanden, noch immer stoßen wir auf immer neue Erscheinungsformen. Auch die Dauer der Infektion beläuft sich nicht immer auf die 7-10 Tage, in einigen Fällen litten Menschen wochenlang. Zudem waren Tests auf dem Markt, die nur bestimmte Varianten erkennen konnten.
Und beim Antikörpertest geht die Unsicherheit weiter. Welcher Teil des Virus wird von der körpereigenen Abwehr erkannt? Davon hängt die Strategie ab! Ein Impfstoff wird versuchen, die natürliche Abwehr nachzuahmen, doch solange man nicht genau weiß wie, wird das schwierig. Außerdem ist die Immunität, auch gegen Veränderungen im Virus, nicht erwiesen.
Spahns Vorschlag ist blanker Aktionismus, außerdem kann er spalten. Freiheit für die "Guten" (mit Ausweis), Einschränkungen für die anderen. Wer den Ausweis garantiert eher bekommt, dürfte klar sein.

wenigfahrer
Es wird wohl

so kommen, auch wenn das nicht in Ordnung ist, bei einer Pandemie ist das Sache des Bundes und nicht der Krankenkassen den Test zu bezahlen.
Außerdem wird viel zu wenig getestet, um verlässliche Zahlen zu haben, im gesamten Umfeld von Familie oder Freunden plus den Vereinen, zu denen ich Kontakt habe, ist nicht einer getestet worden.
Wenn die Krankenkassen das alles zahlen müssen, dann macht sich die Ganze Gruppe der Beamten und was noch so gibt, bis zum Politiker, einen schlanken Fuß.
Und die Kleinen werden durch höhere Beiträge belastet, sehr schlau ausgedacht Herr Spahn.

Das ganze klingt alles nicht besonders überlegt, aber von der SPD hab ich da noch nichts gehört.
Also wird das wohl so werden.

Möbius
Unglaublich

Selbst das RKI ist sich inzwischen nicht mehr so sicher ob es zu einer „2. Welle“, und wenn dann „im Herbst oder Winter“ kommt, obwohl dies vorher vom RKI und mehreren anderen Seiten (u.a. Drosten) so behauptet wurde.

Das beste Argument für eine „zweite Welle“ ist m.E. auch das beste Argument gegen einen „Immunitätsausweis“: die Zahl der Genesenen ist wie die der Infizierten (selbst mit Dunkelziffer) verschwindend klein im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung.

Ein Immunitätsausweis macht also nur Sinn, und wäre nur vertretbar, wenn ALLE ihn erwerben könnten, zB durch eine Impfung.

Und es gibt NOCH ein Problem: die Heinsberg Studie hat ergeben, dass ca. 4 mal so viele Menschen immun sein könnten, als genesen sind. Die Behörden müssten also jedem Bürger die Möglichkeit geben, seine Immunität nachzuweisen. Die Charité hält es gar für möglich, das dieser Anteil bei 34% der Bevölkerung liegt, ohne mit dem Virus in Kontakt gekommen zu sein. Also ein zuverlässiger Antikörpertest für ALLE?

werner1955
trotz Grippeimpfung?

von krittkritt @

Sie wissen aber doch hoffentlich wie eine Grippeimpfung zustande kommt.

Es wird gegen 3/4 zu erwartenden Erreger gepmpft. Wenn Sie sich mit einem andern Erreger Infizieren hilft diese Impung in diesem Fall nicht.

Minka04
Anstatt sich auf unausgegorene Dinge,

wie eine Impfpflicht (ohne Impfstoff) oder einen Immunitätsausweis (ohne Erkenntnis der Dauer der Immunität) zu stürzen, sollte endlich geklärt werden, ob die Gefahr der Ansteckung durch Aerosole hoch oder niedrig einzustufen ist. Sollte die Gefahr hier hoch sein, würde sich das Bild drastisch ändern. Aerosole dringen auch durch OP Masken und Community Masken. Desweiteren würden dann hier die Spuckschutzwände nicht ausreichen bei Kassiererinnen und Menschen, die in Büros (Gemeinden, Stadtverwaltung, Banken usw. ) mit viel Publikumsverkehr arbeiten. Und auch die Angestellten in geschlossenen Räumen (auch Fabriken) wären immens davon betroffen. Auf die Übertragungswege sollte jetzt erst einmal der Blick gerichtet werden und warum es den einen Menschen schwer, den anderen kaum trifft.

StöRschall
09:35 von Mister_X Re Gerhard

09:35 von Mister_X
Re Gerhard Apfelbach
"Wie unsere Regierung gerade massiv in unsere Grundrechte eingreift, hätte ich bisher eigentlich nur in China, Nordkorea oder Russland erwartet."

Wenn Sie allen Ernstes die Zustände in Nordkorea oder China mit den hiesigen Einschränkungen vergleichen, haben Sie wohl keine Ahnung was in diesen Ländern abgeht.

----

Oder er betreibt Anti-System-Propaganda. Was auch nicht auszuschließen ist.

Minka04
@ 08:39 von Gerhard Apfelbach

„ Wie unsere Regierung gerade massiv in unsere Grundrechte eingreift, hätte ich bisher eigentlich nur in China, Nordkorea oder Russland erwartet.“

Versuchen sie mal in China zu demonstrieren wie in München. Da steht die Polizei nicht daneben, da wäre ein Wasserwerfer noch ihr kleinstes Problem. Wenn es dumm läuft, verschwinden sie dort in einem Gefängnis mit anderen Zuständen, als in Deutschland.

Josh-87
....

Ich persönlich hab einen recht großen Freunde und Bekanntenkreis da war bisher 1 Fall. Ist das Virus nicht so hochansteckend wie gesagt wird oder sind alle die ich kenne immun?

Hador Goldscheitel
RE: Gerhard Apfelbach um 08:39

***Wie unsere Regierung gerade massiv in unsere Grundrechte eingreift, hätte ich bisher eigentlich nur in China, Nordkorea oder Russland erwartet.***

Ich fürchte, dass die von Ihnen aufgezählten Länder nicht über die gleichen Grunrechte verfügen, wie es in Deutschland der Fall ist.

Und bitte erklären Sie, in wie weit Ihre Grundrechte eingeschränkt sind ?

Gruß Hador

styxxx
14. Mai 2020 08:28 krittkritt - Trotz Grippeimpfung

Influenzaviren sind mit Corona nur schwer vergleichbar. Grippeviren sind sehr mutationsfreudig und es gibt immer mehrere parallel zirkulierende Typen und selbst während der Herstellung der Impfung können sie mutieren. Da die Impfungen bereits Monate im Voraus festgelegt werden treffen sie nur mit einer bestimmten Wahrscheinlichkeit ihr Ziel. Es kann also sein, dass sie praktisch unwirksam ist, nur gegen einen Teil der Grippeviren hilft oder nur die Schwere der Erkrankung etwas mildert. Dazu kommt noch, dass Impfungen nie 100% sind, es also selbst ohne die Probleme ein paar Fälle geben wird, bei denen man trotzdem erkrankt.
Coronaviren sind da nicht ganz so problematisch. Mutationen oder weniger wirksame Impfungen sind natürlich auch da möglich. Tatsächlich werden wohl die meisten, derzeit in der Entwicklung befindlichen Impfstoffe nicht die gewünschte Wirksamkeit erreichen und dann auch nie auf dem Markt erscheinen, da man nur die besten auswählen wird.

werner1955
Immunitätsausweis?

Sehr gut und dringend notwendig.

Es sollte jedem freigestellt seine Vorteil dafür zu nutzen.

Bei der handynutzung, Onlinbanking dem Führerschein ist es jedem selbst überlassen ob er daran teilnimmt.

Wer keine Führerschein machen möchte darf halt nicht PKW fahren. Und bei dennen die einen haben können wir ja auch nicht sicher sein das sie vernüftig fahren. Über 3000 tote pro Jahr belegen da sehr deutlich.

fathaland slim
09:29, Wolfes74

>>Warum wird im Artikel ...
... nicht ewähnt, daß durch Änderung des Infektionsschutzgesetzes weitreichende Macht- und Entscheidungsbefugnisse vom Parlament auf den Gesundheitsminister übertragen werden. Künftig kann das Gesundheitsministerium, vollkommen am Parlament und Bundesrat vorbei, alles mögliche durchsetzen, ohne irgendjemanden fragen oder rechtfertigen zu müssen. Und das nicht nur im aktuellen Coronaszenario, sondern bei jeder "gefährlichen" Krankheit. Die übrigens keiner festen Definition unterliegt, sondern willkürlich festgelegt werden kann.
Mit anderen Worten, ein neues Ermächtigungsgesetz, ein Staatsstreich durch die Hintertür..<<

Mit dem Infektionsschutzgesetz von 2001 kann bereits jetzt beispielsweise eine Impfpflicht per einfacher Rechtsverordnung behördlich verfügt werden.

Das hat mit Ermächtigungsgesetz und Staatsstreich nichts zu tun.

Minka04
@ 09:48 von Josh-87

„ Ich persönlich hab einen recht großen Freunde und Bekanntenkreis da war bisher 1 Fall. Ist das Virus nicht so hochansteckend wie gesagt wird oder sind alle die ich kenne immun?“

Freuen sie sich, vielleicht haben sie Glück und einen tollen Schutzengel. Ich hoffe, sie kommen nie in die Lage, in einem sogenannten Hotspot zu wohnen. Unser Nachbarlandkreis, in dem meine Schwiegermutter wohnt ist einer. Unter ihren Bekannten und Nachbarn sind sowohl Infizierte, als leider mittlerweile auch Verstorbene.

Peter Meffert
08:28 von krittkritt

Zitat:"Ein älteres Ehepaar war trotz Grippeimpfung lebensgefährlich an Grippe erkrankt.
Sie haben sich nie mehr impfen lassen."

Meine Frau und ich - ein älteres Ehepaar- lassen uns seit Jahren regelmäßig gegen Grippe impfen und sind seither nie mehr an Grippe erkrankt.
Was sagt uns das? Einzelbeispiele sind immer beliebig und selten aussagekräftig.

werner1955
nicht so hochansteckend ?

Josh-87 @

Doch.
Aber Ihre Freund sind vernüftig, halten Sich an Regeln.

Möbius
Grundrechtseinschränkungen bis zum Sankt Nimmerleinstag?

Obwohl man immer wieder Erfolgsmeldungen hört über die Impfstoffentwicklung, bin ich mir nicht sicher ob ein Impfstoff jemals kommt und wenn ja, wann. Das kann noch Jahre dauern!

Und bis dahin soll Deutschland in einer Art Ausnahmezustand bleiben ? Dies würde zu einem dauerhaften und irreversiblen Umbau der Wirtschaft führen, da kein Liquiditätskredit und kein Kurzarbeitergeld verhindern kann, dass Firmen fast aller Branchen Mitarbeiter entlassen müssen, wenn die Krise zum Dauerzustand wird. In diesem Fall müsste ich auch meine Prognose von 4-5 Millionen Arbeitslosen 2021 revidieren: es dürften eher 5-6 Millionen werden. Ohne massive Steuererhöhungen wird eine starke Inflation unausweichlich (4% mindestens). Das Wachstum wird dann 2021 erneut negativ sein (Bundesregierung sagt allerdings +5% voraus).

Peter Meffert
08:39 von Gerhard Apfelbach

Zitat:"Wie unsere Regierung gerade massiv in unsere Grundrechte eingreift, hätte ich bisher eigentlich nur in China, Nordkorea oder Russland erwartet. Unsere Gesundheit wird Corona sicher überstehen, die Demokratie vielleicht nicht!"

Eine maßlose Kritik, die der Realität nicht standhält. Ich empfehle Ihnen einen mehrwöchigen Studienaufenthalt in einem der von Ihnen genannten Länder, bitte vergessen Sie nicht, Protestplakate mitzunehmen und öffentlich gegen die dortigen Verhältnisse zu protestieren. Es könnte sein, dass Sie danach Ihre Meinung zu Deutschland überdenken...

ich1961
in Anbetracht

dessen das immer noch nicht allzu viel über diese Viren bekannt ist, weder wie -wo - wann oder warum man sich ansteckt oder ob man immun ist und wie lange usw. bekomme ich langsam zu viel wenn ich die vielen " Meckerer " hier so lese. Die Forschung genau wie die Politiker versuchen alles, uns zu helfen mit dieser fiesen Krankheit fertig zu werden. Und wir beschweren uns darüber ??? Gehts noch ?!!!
Ich möchte mal die lesen, die dann ohne den Immunitätsnachweis nicht über die Grenzen kommen, somit die geliebten Reisen nicht antreten können - oder was auch immer uns noch für Steine in den Weg fallen können/ werden.
Lasst doch die Kirche mal im Dorf, nichts wird so heiß gegessen wie es gekocht wird. Das sind keine Plattitüden sondern meine Meinung.
Im Übrigen bin ich nach wie vor der Meinung, das unsere Regierung einen tollen Job macht. Guckt in die USA, nach China, Russland, Großbritannien usw. - da möchte ich nicht leben.

phme
@9:33 Seifensieder

Die Rückständigkeit der Gesundheitsämter, die Sie beklagen, haben die Landkreise verursacht. Die sind für die Finanzierung der Gesundheitsämter weitgehend zuständig. So wie auch für die Finanzierung der Jugendämter, der in Obhutnshmen von Kindern in besonderen Notlagen und so weiter. Dort sind die Zustände nicht anders. Wenn Die daran etwas ändern wollen, dann steigen Sie Ihrem örtlichen Landrat aufs Dach. Denn der und sein Kreistag haben es in der Hand.

hillbilly
Super!

Hab eben Abstimmung im BT gesehen.
Abstandsregeln, Masken scheinen da keine Rolle zu spielen - gelten wohl nur für Bürger.
Mir fehlt noch der Passus im Gesetz, nachdem Corona-Leugner auf Corona-Stationen der Krankenhäuser eingesetzt werden können. Immerhin gibt es die Krankheit nicht und den Personen kann nix passieren. Spart Schutz.

Peter Meffert
08:48 von Tada

Zitat:"Wird es als Einkommen für die Steuer gewertet?"

1500€ sollen steuerfrei sein, so Finanzminister Scholz, SPD.

dongo333

Ich bin Krankenpfleger. Hier wird ein ganz faules Ei gelegt. Altenpflege und ambulante Pflege sollen 1000 Euro bekommen ( die sie sicher verdient haben!) Krankenpflege, also die, die an Coronapatienten arbeiten sollen nichts bekommen, ein Danke und Merci Schokolade. Es wird nämlich immer von der Pflege gesprochen, danach unterteilt. Krankenpflege wird bei den Bonuszahlungen nie erwähnt...zumal das ja nur ein grosses Trinkgeld ist. Ich versuche auszusteigen, alle meine Kollegen auch. Das wird aber schwer, Politik weiß das und wird es gnadenlos ausnutzen! Ich kenne keinen Kollegen der Spahn traut. Und Laschet noch weniger, wollte der in NRW sogar die Zwangsarbeit einführen. Das wurde mit den Stimmen der AFD und der Grünen, sowie der SPD verhindert. Wäre vor 7 Wochen noch ein Skandal gewesen!

Tada
Immunitätsausweis - wofür soll der gut sein?

Auch Menschen, die immun sind können den Virus weiter verbreiten.
Man weißt über Corona noch nicht viel.
Weder, ob der Virus mutiert und damit die Immunität nicht bestehen bleibt, noch ob es im Körper verbleiben könnte und später noch mal ausbricht, wie Herpes oder Gürtelrose.

Viel schlimmer ist, dass mit einem Immunitätsausweis andere folgen könnten:
Dann muss jeder ausweisen, ob er HIV hat oder nicht.
Hepatitis a,b,c oder nicht.
30% der Weltbevölkerung sind mit Tuberkulose infiziert - 90-95% bekommen das nicht mit.

Ich wette, die ganzen Tests dafür wird man aus der eigenen Tasche bezahlen müssen.
Und da in Deutschland jeder ab Geburt eine Sozialversicherungsnummer hat, könnte man die Ergebnisse damit verknüpfen.

dongo333
Mindestlohn?

Der wurde gerade angehoben. Wird immer soweit angehoben das er auch wirklich Mindestlohn ist. Also so hoch oder tief das es dafür keiner macht. Ein richtiger Mindestlohn ist bei 20 Euro, nicht bei 15 brutto! Das macht man natürlich nicht. So verdient die Fachkraft so viel wie die Putzfrau! ( Nichts gegen die!)

Peter Meffert
08:48 von Yves Pulst

Zitat:"Wieso wird denn nicht über die Anhebung des Mindestlohnes für Pflegekräfte und Krankenhausangestellte gesprochen? Nur über diesen Weg können auch langfristig die vielen fleißigen und engagierten Menschen in diesen Berufsbildern davon profitieren."

Ich stimme Ihnen zu. Ich befürchte nur, dass dann alle die, die jetzt die Pflegekräfte heftig beklatschen, vor Empörung aufschreien werden, wenn sich ihr Krankenkassenbeitrag erhöht. Außerdem sollte die Entlohnung von Menschen durch Tarifverträge, die Abschlüsse ÜBER dem Mindestlohn erzielen, gesichert sein.

Peter Meffert
09:25 von Chance 2020

Zitat:"Die Möglichkeiten für die Regierung nach einer derartigen Feststellung sind vielfältig:
"durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Maßnahmen zur Sicherstellung der ... ergreifen""

Das steht exakt so schon im derzeit gültigen Infektionsschutzgesetz für den Fall, dass der Deutsche Bundestag eine nationale Pandemie festgestellt hat. Allerdings stimme ich Ihnen zu, dass schwammige Formulierungen über "schwerwiegende übertragbare Krankheiten" nicht zulässig sein sollten und präzisiert werden müssen.

Peter Meffert
09:29 von Wolfes74

Zitat:"Mit anderen Worten, ein neues Ermächtigungsgesetz, ein Staatsstreich durch die Hintertür.."

Hätten Sie es auch eine Nummer kleiner? Ihr Kommentar beleidigt und verhöhnt alle Opfer des wirklichen Ermächtigungsgesetzes.

Biocreature
@08:28 von krittkritt - Eine 100% Sicherheit wird es nie geben..

...können, da sowohl Viren als auch Bakterien
sich anpassen bzw. mutieren um weiter zu "überleben".

---

Deshalb aber von vorneherein auf z.B. die alljährlichen Grippeimpfungen zu verzichten finde ich jedenfalls falsch.
Trotzdem soll und muß jeder Mensch immer noch die Wahl haben sich impfen zu lassen oder nicht.
Und was den möglichen zukünftigenCorona- Immunitätsausweis von Hern Spahn angeht sage ich,
Herr Spahn das geht eindeutig zu weit.
Das gilt auch für die evtl. neue Machtbefugnis eines Bundesgesundheitsministers.

Darüber wie wir in Zukunft mit Viren oder Bakterien umgehen,
die zu einer Pandemie führen können muß noch ausführlich debattiert werden.
In erster Linie ist es jetzt erstmal wichtig sowohl einen Impfschutz zu entwickeln
und auch passende Medikamente zur Bekämpfung des neuen Virus.

Und wir müssen aufpassen, daß die jetzige Pandemie unsere Gesellschaftsordnung nicht zerstört.

Minka04
@ 10:01 von Peter Meffert

„ Ich befürchte nur, dass dann alle die, die jetzt die Pflegekräfte heftig beklatschen, vor Empörung aufschreien werden, wenn sich ihr Krankenkassenbeitrag erhöht. Außerdem sollte die Entlohnung von Menschen durch Tarifverträge, die Abschlüsse ÜBER dem Mindestlohn erzielen, gesichert sein.“

Ich stimme ihnen zu. Ich allerdings wäre gerne bereit mehr Beitrag zu zahlen. Denn diese Knochenjobs müssen dringend besser bezahlt werden. Wer schon mal selber versucht hat, einen älteren Menschen, der selbst nicht mehr mithelfen kann, auch nur von einem Bett aus aufzurichten, weiß am Abend ganz genau, was er gearbeitet hat.

Ulli62
@Josh-87 - Zwei Todesfälle

Ich persönlich habe in meinem Bekanntenkreis zwei Todesfälle.
Aber einen relativ kleinen Bekanntenkreis.

Ulli62
@dongo

...Krankenpflege, also die, die an Coronapatienten arbeiten sollen nichts bekommen, ...
Ehrlich? Das wäre ein Hammer.
Spahn trauen? Einem ehemaligen Lobbyisten der Pharmaindustrie? :)

harry_up
@ krittkritt, um 08:28

“Ein älteres Ehepaar war trotz Grippeimpfung lebensgefährlich an Grippe erkrankt...“

Diesen bedauerlichen Umstand als Anlass zu nehmen, generell die Grippeimpfung abzulehnen, wäre natürlich weltfremd.
Denn auf der anderen Seite stehen diejenigen Menschen, die dank der Grippeimpfung nie wieder daran erkrankt sind.
Zu denen gehöre ich - dafür bin ich ausgesprochen dankbar.

Auch das könnte entsprechend für eine Corona-Impfung zutreffen.

tagesschlau2012
Am 14. Mai 2020 um 10:09 von Hador Goldscheitel

"Und bitte erklären Sie, in wie weit Ihre Grundrechte eingeschränkt sind ?"
#
#
Das in Altenheime Bewohner Ihre Zimmer über Wochen nicht verlassen durften ist eine Einschränkung deren Grundrechte.

Traumfahrer
Pflegekräfte !

Wenn Herr Spahn und diese Regierung wirklich etwas für alle Menschen, die in pflegerischen oder sozialen Bereichen arbeiten, tun möchte, sollte halt der Verdienst dieser Menschen so hoch gestaltet werden, dass diese Menschen davon gut leben können und auch am Verdienst eine Anerkennung ihre täglichen Leistung erkennen.
Die BR und die LR`s sollten endlich damit aufhören, eine noch stärkere Privatisierung der Kliniken und Pflege- Einrichtungen durch Groß- Konzerne und Investoren zu zu lassen.
Statt dessen gehören solche Einrichtungen grundsätzlich in staatliche Hände und dürften nicht von irgend welchen Geld- gierigen Haien, die immer höhere Renditen wollen, geleitet werden. Wohin dies führt, sieht man auch beispielhaft in den USA, wo sehr viele Menschen sich keine wirkliche Gesundheitsvorsorge oder gar einen Klinikaufenthalt leisten können.
Wenn die Krise vorbei ist, wird sonst dieses Thema ganz schnell wieder in die Schublade gelegt und vergessen, ist ja üblich so !!!!!

Account gelöscht
14. Mai 2020 um 08:28 von krittkritt - Trotz Grippeimpfung

Zunächst mal sollte man hier noch wissen, ob die Impfung in derselben Winterperiode war, wie die Grippeerkrankung.
Ich unterstelle das.
Wenn das also der Fall war, würde ich hinterfragen, ob der Impfstoff evtl nicht korrekt gelagert wurde? Er muss meines Wissens gekühlt gelagert werden und darf nicht allzu lange vor der Impfung bei Zimmertemperatur liegen.
Vielleicht sind da Fehler passiert, so dass der Impfstoff "verdorben" war?
Oder aber, die beiden Eheleute hatten eine Lungenentzündung und gar keine Grippe? Gegen Pneumokokken, dem häufigsten Auslöser von Lungenentzündungen gibt es auch eine -andere- Impfung.

tagesschlau2012
Am 14. Mai 2020 um 10:01 von Peter Meffert

"Ich befürchte nur, dass dann alle die, die jetzt die Pflegekräfte heftig beklatschen, vor Empörung aufschreien werden, wenn sich ihr Krankenkassenbeitrag erhöht."
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Warum schließen Sie von sich auf andere? Der Aufschrei bei den Kosten der Energiewende ist auch nicht so groß, obwohl man doch von Seiten Ihrer Partei von den Kosten einer Eiskugel gesprochen hatte.

Traumfahrer
Pflegekräfte !

Ich frage mich ernsthaft, wieso verdient jemand der in einer Bank arbeitet mehr als eine Pflegekraft in Kliniken oder gar in Altenheimen. Genauso werden Rettungsassistenten schlechter bezahlt und haben zusätzlich noch bescheuerte Auflagen durch die jeweilige Organisation, bei der sie angestellt sind, als Mitarbeiter einer Bank oder einer Versicherung.
Außerdem arbeiten so gut wie alle in diesen Berufen, die Menschen helfen, im Schichtdienst, dass heißt rund um die Uhr und dies sieben Tage die Woche. Dafür gibt es lächerliche Zuschläge. Außerdem wird auch übersehen, dass diese Menschen Leben retten und erhalten, Menschen pflegen, sie unterstützen und versuchen wieder auf zu bauen.
Dies ist anscheinend der Politik, so wie es aussieht, nichts wert als ein paar leere Worte und jetzt mal ein Bonus, der auch noch versteuert werden muss.
Alle Verantwortliche für diese Misere in diesem so gewollten System sollten sich endlich mal richtig schämen.
Auf in die weitere Gewinn- Maximierung !!!

Bernburger49
@08:46 von JensKwass

In den letzten Jahren haben die Krankenkassen im Dezember immer große Rücklagen gemeldet. Seltsamerweise wurde dann schon Anfang des neuen Jahres von den gleichen Krankenkassen gejammert, dass kein Geld da wäre und sie die Beiträge erhöhen mussten. Wurden denn die Überschüsse als Weihnachtsgeschenke an die Vorstände verteilt ? An die Versicherten jedenfalls nicht.

Account gelöscht
14. Mai 2020 um 09:22 von sosprach - Corona

Bester Beitrag hier bisher. Sie haben die Probleme gut zusammengefasst:
Pflegemangel - Sparen am Gesundheitssystem - keine Pandemie-Vorbereitungen - Impfstoffentwicklung verschlafen .
Genau das sind die Punkte, die man der Politik vorhalten muss.
Anmerkung: Umso weniger verstehe ich den derzeitigen "Höhenflug" der UNION in den Wählerbefragungen.

Traumfahrer
Sozialsytem !

Grundsätzlich läuft in D etwas gewaltig schief.
Denn es kann und sollte auch nicht sein, dass Politiker, Beamte und richtig gut Verdienende nicht in ein gemeinsames Sozialsystem einzahlen.
Jeder der in D arbeitet, egal ob als Angestellter, Selbstständiger, Beamter, Politiker oder recht gut verdienender Wohlhabender muss in das gleiche System ein bezahlen, dann das unselige Drei- Klassen- System ein Ende haben und sicher auch genügend Geld vorhanden sein.
So wie es jetzt aber ist und gehandhabt wird, fördert man die Spaltung der Gesellschaft, weil keinerlei Gemeinsamkeit vorhanden ist, die "Oberen" IMMER bevorzugt werden und ihre eigene Suppe kochen dürfen, wie sie wollen.

systemrelevant
@ Am 14. Mai 2020 um 09:55 von Möbius

Zitat: "...wenn die Krise zum Dauerzustand wird. In diesem Fall müsste ich auch meine Prognose von 4-5 Millionen Arbeitslosen 2021 revidieren: es dürften eher 5-6 Millionen werden. Ohne massive Steuererhöhungen wird eine starke Inflation unausweichlich (4% mindestens). Das Wachstum wird dann 2021 erneut negativ sein (Bundesregierung sagt allerdings +5% voraus)."

Können Sie das auch nur annähernd begründen?

Traumfahrer
Re seifensieder !

Da kann ich dir nur Recht geben, da hinkt D ganz gewaltig hinterher.
Das kommt davon, weil die Digitalisierung in D ziemlich verschlafen wurde und immer noch wird, siehe auch bei den Schulen.
Hauptsache man ist Exportweltmeister, macht gute Geschäfte mit Autokraten und Diktaturen und fördert die private Gewinn- Maximierung.
Und woher kommt dies ??? Ganz einfach zu beantworten, durch die Hörigkeit der Politiker, die sich immer von der Wirtschaft und deren Lobbyisten beschwatzen und sich von denen die Gesetze diktieren lassen. Und dann ist noch die unsägliche Gier von etlichen Politikern, die noch nebenbei etliche Posten begleiten, um ihre doch so geringen Diäten auf zu bessern.
Zu deutsch gesagt, ist die gesamte politische Bühne ein Sch....laden, der schon lange nicht mehr für alle Menschen arbeitet, sondern immer einige wenige bevorzugt !

seifensieder
um 09:57 von phme

"Die Rückständigkeit der Gesundheitsämter, die Sie beklagen,….."

Bitte nicht vom Thema ablenken. Ich bemängele die fehlende, flächendeckende digitale Infrastruktur des Internet (Breitband) mit entsprechenden Apps, damit ein effektives Arbeiten bei Ämtern, Behörden und Wirtschaft überhaupt erst möglich wird. Ansonsten stimme ich ihren Ausführungen zu.

werner1955
Aufschrei bei den Kosten?

von Peter Meffert @

Der ist kja auch dringend notwendig. Spahn und merkel hatten versprochen das aus Steuermitteln zu bezahlen und nicht wieder die sozialversicherten ein weiters mal auszubeuten.

Glueckspilz1989
Gerhard Apfelbach Demokratie massiv gefährdet

Grundsätzlich stimme ich Ihren Befürchtungen absolut zu. Allerdings bei Auflistung der Länder, in deren Reihen sie Deutschland gerade sehen,würde ich eine Pauschalisierung vermeiden. Russland kann man mit Nordkorea sicherlich nicht gleich setzten, und das wissen Sie höchstwahrscheinlich auch. In manchen Bereichen würde ich sogar genauer hinzuschauen, wo heutzutage mehr Demokratie herrscht. Wir waren immer stolz auf unsere Grundrechte und Demokratie. Und, wie schnell es mit der Einschränkung in einer Demokratie geht, das erfahren wir gerade auf unserem eigenen Leib. Und das nimmt kein Ende. Und ob wir am Ende, was Demokratie angeht unbeschadet davon kommen, waage ich zu bezweifeln.

MaWo
@ Yves Pulst 08:48 Uhr

"Wieso wird denn nicht über die Anhebung des Mindestlohnes für Pflegekräfte und Krankenhausangestellte gesprochen?"
Wir leben in Deutschland!
Für einen Teil der Einkunftsbezieher wurde vor Jahren die Besoldungsgruppe A1 ersatzlos gestrichen.
Für den anderen Teil der Einkunftsbezieher blieb(en) die Diskussion(en) über den Mindestlohn als Lachnummer bestehen.
Wirklich noch Fragen zur nachhaltiger und gerechter Entlohnung?!?

Der freundliche Friese
Auf Kommentar antworten...

Am 14. Mai 2020 um 10:38 von Traumfahrer
Ich frage mich ernsthaft, wieso verdient jemand der in einer Bank arbeitet mehr als eine Pflegekraft in Kliniken oder gar in Altenheimen. 
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Eine sehr gute Frage. Das Wort Systemrelevant wird hoffendlich bald eine ganz neue Bedeutung bei den Politikern erhalten !

MaWo
@ sonnenbogen 09:11 Uhr

"Nicht gut falls man irgendwann bayerischer MinisterpräsidentIn werden möchte...."
Ich dachte bislang, das wäre in Bayern ein Prädikat zur Befähigung einer Amtsführung.

ich1961

Am 14. Mai 2020 um 09:54 von Peter Meffert
08:28 von krittkritt

mein Mann und ich - auch ein älteres Ehepaar - lassen uns auch seit 13 Jahren gegen Grippe impfen und haben keinerlei Probleme gehabt
( und auch keine Grippe ). Was soll dieses verunglimpfen der
Impfungen ?
Ich habe einen Kurs zur Tagespflege absolviert, da gab es auch einen Kurs zur Impfung. Ich habe da echt zuviel bekommen - die meisten waren Impfgegner - obwohl sie mit der Gesundheit Schutzbefohlener spielen.
Es ist nun mal so : die Freiheit des Einzelnen endet da wo die Freiheit eines anderen beginnt !!! Freiheit kann man hier auch gegen Gesundheit austauschen.

Traumfahrer
Pandemiegesetz !

Wie bei allen Gesetzen sollte auch hier bei einem solch wichtigen Gesetz der normale Weg üfber das Parlament und den Bundesrat grundsätzlich ein gehalten werden, denn sonst ist dieses Gesetz sein Papier nicht wert, und landet dann vor dem BVfG.
Dass dies erst jetzt überhaupt geschieht, ist einigen vorherigen Regierungen, aber auch der jetzigen an zu lasten, weil keine es für notwendig erachteten, sich rechtzeitig und umfassend mit einem solchen Thema zu befassen.
Genauso wie mit dem Schutz und dem Verdienst in System- relevanten Berufen, mit den Bedingungen und allen dazu gehörenden Fragen.
Was Herr Spahn nun versucht, ist nicht wirklich gut, sondern ein übler Versuch, einfach mal schnell was zu beschließen, ob sinnvoll oder nicht egal.
So ein Minister gehört weg, und durch eine wirkliche Fachkraft ersetzt !!

MaWo
@ Widerstand Jetzt 09:17 Uhr

" Ja auch Politiker zahlen so keinen Pfennig für die Pflegekräfte die sie doch sonnst als die Helden der Krise loben ( was sie auch sind ). Irgendwas ist gewaltig Faul im Staate Deutschland."
Es ist in Deutschland üblich, dass Gemeinschaftsaufgaben nur vor einem Teil der Bürger zu erbringen ist - auch wenn alle als Nutznieße in und von einer "Gemeinschaft" leben.

Advocatus Diaboli 0815
@ dongo333

Gut dass Sie das hier mal ansprechen. Sie haben vollkommen Recht, das ist ein Unding was hier abläuft. Weder ist die Politik in der Lage noch Willens wirklich substantiell für die Pflege zu tun. Das Problem ist dass Pflege nicht wirklich eine Lobby hat, nur wenige Bundesländer (z.B. Niedersachsen) haben eine Pflegekammer die sich eher stark für die Pflege machen kann. Und nur wenige Pfleger/-innen engagieren sich berufspolitisch.
Übrigens: Bayern hat bereits die Zwangsverpflichtung für medizinisches Personal per Gesetz durchgezogen.