Kommentare

Seine wichtigste Zeugin?

Ich könnte mich vor Lachen kringelig, allein wernn ich hier den Begriff "Zeugin" lese.
Und dazu noch "wichtigste".
Wo ist dieses Land blos angekommen?

Dubiose Beraterverträge

Wünsche dem Untersuchungsausschuss
viel Erfolg, endlich die Vorgänge der
Öffentlichkeit zu verdeutlichen.

Auf dem Handy, da war nichts wichtiges

Das hat Frau von der Leyen doch schon gesagt.
Wäre es nicht besser gleich die McBeraterfimer zu befragen, die haben tatsächlich den besseren Überblick über ihre Ministerin.

Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus

Hat es in der BRD je einen Untersuchungsausschuss gegeben, von dem ein verantwortlicher Politiker zu irgendeiner Strafe verurteilt wurde?

Hahahahahah, wie günstig!

Zitat: "Seit einem Jahr versucht ein Untersuchungsausschuss, Licht ins Dickicht der dubiosen Berater-Verträge bei der Bundeswehr zu bringen. Heute vernimmt der Ausschuss seine wichtigste Zeugin – die damalige Ministerin von der Leyen."

Hahahahahah, wie günstig!

Somit wird mal wieder alles unter den Teppich gekehrt.
Frau vdL wurde ja sowieso von der gleichen Partei, die in Thüringen befiehlt, demokratische Wahlen rückgängig zu machen, schon längst in eine Amt gehievt, für das sie niemand gewählt hatte: das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, und das obwohl Frau vdDL überal, wo sie war, einen Scherbenhaufen hinterlässt: Berater-/Korroptions-Affäre, Gorch Fock-Skandal, Flugzeuge, die nicht starten, U-Boote, die nicht tauchen und eine demoralisierte Truppe.

Dass die angesprochene Partei die Chuzpe hat, noch von "demokratischen Werten" die ganze Zeit zu reden, unfassbar!

Sie steht doch

unter dem Schutz von Mutti, was soll da groß
passieren, sollte eine Schuld festgestellt werden, gibt Mutti Ihr Veto und das Ganze
wird unter den Tisch gekehrt.

Sie wollte das

Beste für die Truppe.
Der Untersuchungsausschuss wird nichts bringen, alles was wichtig war ist doch nicht mehr da, niemand wird sich selber belasten.
Und das mit Beraterfirmen ging doch im Jahr 2019 auch weiter, wie auch schon ein Artikel beschrieben hat.
Die Frage ist eher, für was bekommen die Mitarbeiter in den Ministerien, solche hohen Gehälter, wenn sie am Ende nichts selber wissen.

Niemand ist ein Zeige gegen sich selbst, auch VdL nicht, und dann wird Sie auch niemand öffentlich angreifen.
Mehr oder weniger eine Veranstaltung wo am Ende nichts steht.

Untersuchungen wie diese...

...tragen in erheblichem Maße dazu bei, daß der Glaube an die Demokratie und Gleichheit aller vor Gericht bei immer mehr Wählerinnen und Wählern in diesem Lande vehement abnimmt. Es ist immer einfach, über Korruption und Amtsmißbrauch in angeblich totalitären Systemen zu berichten - im eigenen Lande hingegen wird so einiges verschwiegen bzw. unter den Teppich gekehrt.

Unternehmensberater sind nicht das Non-Plus-Ultra

Diese sogenannte Affäre erinnert an Vorgänge der 80er/90er Jahre, als die öffentlichen Verwaltungen vieler Länder und Gemeinden von Unternehmensberatern (von McKinsey u.a.) durchgeflöht, auf Umständlichkeiten, verzögernde Abläufe und auch auf Schwachstellen untersucht wurden. In den 70ern hatten sich die Verwaltungen zunehmend personell aufgebläht, zudem waren dort an Schlüsselstellen auch Menschen beschäftigt, die ihre Macht missbrauchten. Vieles war Ermessenssache, Anträge, z.B. Bauanträge, Neueinstellungen ... konnten mit Daumen hoch/Daumen runter durch Vorgesetzte beeinflusst werden. Die Trägheit und auch die Korruption in den Verwaltungen sollte bekämpft werden. Das funktionierte eine Zeitlang.
Leider wurde damit auch die Stellung der Fachabteilungen und Sachbearbeiter geschwächt, es waren nicht mehr so viele Qualifizierte notwenig.
Inzwischen gibt es viel weniger Fachleute, Korruption und Vetternwirtschaft (Bausektor) haben im Verband mit politischen Beamten neue Wege gefunden.

Schwache Erinnerung

Es ist nach wie vor untragbar, dass von der Leyen, trotz ihrer schlechten Arbeit als Bundesministerin den fetten Posten in der EU bekam. Allerdings nur mit Rechtsaußenstimmen und Ausstechen ihres Parteifreundes von der CSU.

Wer so eine schlechte Arbeit abliefert und eine so schwache Erinnerung hat, sollte nicht so einen Posten haben. Das sie damit durchkommt, ist Unverzeihlich. Vor allem, weil für die EU und deren Menschen wenig rauskommt. Es profitieren nur wenige durch ihre Taten. Wir können froh sein, wenn sie bald abtritt.

Jeder

weiß wie das ausgeht. Hat man schon bei der direkten Mitarbeiterin gelesen, der Blackout ging über fast die ganze Verhandlung. Es wird auch bei der Ex Verteidigungsministerin nichts geben. Sie hat das Sagen, an ihre Vertreterin delegiert. Diese Veranstaltungen gehen aus wie das "Hornberger Schießen".

NSA fragen

Vielleicht sollte mal beim NSA nachgefragt werden. Die haben uns doch ausspioniert und vielleicht liegt da noch was auf irgendeiner Datenbank (Ironie aus).
Ich bin immer noch fassungslos wie Frau von der Leyen sich aus der Affäre hat "mogeln" lassen, indem sie durch "Geklüngele" mit der Bundeskanzlerin in den wichtigsten europäischen Posten "hingelobt" wurde.
Ach ja, und gehört sie nicht auch zu der "Albrecht-Clique", die den Wendländern das Zwischenlager Gorleben beschert hat?
Ich kann nur mit Urban Priol antworten : Ich kann gar nicht soviel essen wie ich k..... möchte.

Wenn man in einem Ministerium

Leute beschäftigt die von der Truppe keine Ahnung haben, dann braucht man externe Berater :D.
Wenn das Wissen der Beamten dort so gering ist dass man diese Berater nicht kontrollieren kann, dann haben wir eine Situation wie sie jetzt vorliegt.
Das beginnt damit dass man eine Medizinerin zur Verteidigungsministerin macht. Ein Ministeramt MUSS mit einer Fachkraft besetzt werden, die z.B. bei einem Gewehr vorne und hinten unterscheiden kann.

Mein Name ist von der Hase....

Ich schätze, Frau von der Hase äh Leyen wusste nichts von dem Selbstläufer der vielen Berater. Und den Kosten auch nicht.

Sie war auch mit zu viel anderen Dingen beschäftigt.

Was soll man zu den gelöschten Händiedaten sagen: So eine Reinigung hat was befreiendes....

PS. So intelligent die politischen Herrschaften sind, so unwissend sind sie immer vor Gericht.....

Die beschriebenen Vorgänge lesen sich...

...wie einer drittklassigen Schmonzette entnommen.

Da scheint nicht nur die offensichtlich hochbegabte, zumindest aber hochgelobte ehemalige Staatssekretärin Katrin Bühler plötzlich ihren eigenen Beritt nicht mehr überblicken zu können, da leidet das Establishment des gesamten Ministeriums, das miteinander befreundet oder verschwippt oder verschwägert zu sein, ebenfalls an weitgehendem Gedächtnisverlust.

Ja, und alle wussten, dass alle sowas von fähig und vertrauenswürdig sind, dass es immer nur um die Sache und nie um die Beschaffung eines lukrativen Jobs ging.

Bei so viel gutem Willen, solcher Einigkeit und Vergesslichkeit, die Frau vdL voraussehbar heute ebenfalls demonstrieren und bescheinigen wird, hat der Untersuchungsausschuss des BT nur die Chance, sich lächerlich zu machen.

Man fragt sich, ob es eigentlich keine schriftlichen Unterlagen gibt, die weder vergesslich noch miteinander befreundet sind.

@ Sosiehtsaus News, um 08:58

Dass Frau vdL CSU-Mitglied ist wusste ich bis heute gar nicht.

Und davon, dass sie “bald abtritt“, war und ist bislang nicht die Rede, freuen “wir“ uns also nicht zu früh.

@nir wieder spd

Hat es in der BRD je einen Untersuchungsausschuss gegeben, von dem ein verantwortlicher Politiker zu irgendeiner Strafe verurteilt wurde?

Meine Suche ergab auf den ersten Blick: nein. Hätte uns auch gewundert.
Was es allerdings gab, waren Politiker, die persönliche Verantwortung übernahmen (Brandt in der Guillaume-Affäre).

Eins zieht sich jedoch quer durch alle diese Verfahren: Unrechtsbewusstsein war bei den Beteiligten eigentlich nie zu erkennen. Im Gegenteil, häufig wurden die Untersuchungen zum Anlass genommen, Gesetze so zu verändern, dass die Vorwürfe im Anschluss keine Relevanz mehr hatten (Flick-Affäre) und man umso ungenierter weiter machen konnte wie bisher.

Blackberry

Zur Frage der gelöschten Smartphone - Daten:
Nachdem es sich dem Vernehmen nach um ein hochwertiges Blackberry (meines läuft seit fünf Jahren ohne Probleme! ) handelte, sollte man wissen: Ein Blackberry löscht nach zehnmaliger Falscheingabe des Codes automatisch alle gespeicherten Daten!

@bote_der_was, 8:39

Frau vdL wurde ja sowieso von der gleichen Partei, die in Thüringen befiehlt, demokratische Wahlen rückgängig zu machen […]

Ich suche ihn seit Tagen und kann ihn nicht finden: den "Befehl" von irgendjemand, eine Wahl rückgängig zu machen. Habe auch schon recherchiert, ob ein solcher Befehl in unserem Land überhaupt möglich ist, auch da war die Antwort "nein".
Möglicherweise ist dieser Fall von Befehl und Gehorsam aber auch nur einem erlauchten Kreis bekannt.

Zu unrecht Gelöschte Handydaten

In den Medien geht die Empörung über die zu unrecht gelöschten Handydaten um. Mir fällt es schwer aufgrund der medialen Informationsgrundlage eine Meinung zu diesem Vorgang zu fassen, da mir grundlegende Informationen fehlen. Gibt es in der Bundesregierung oder der Bundestagsverwaltung Vorgaben, wie lange Daten aus Mobiltelefonen und folglich auch auf Rechnern wie Anruflisten, Inhalte von SMS, eMails, oder Beiträge in Kommunitkationsplattformen, archiviert werden MÜSSEN? Wenn ja, welche Art Daten fallen darunter? Sind von diesen Regelungen auch Daten erfasst, die unter die ministerielle Geheimhaltung fallen? Wo liegt die Abgrenzung zwischen für die Archivierung relevante und irrelevante Kommunikatioinsinhalte, wer bewertet und wer sortiert/archivier sie? Sind die Regelungen des Datenschutzgesetzes bei der Speicherung bzw. Löschung dieser Daten anwendbar? Hierzu würde ich mir genauere Hintergrundinformationen wünschen, bevor ich entscheiden kann, ob ich mich darüber empöre oder nicht.

Merkels Entscheidungen sind unverzeihlich.

Eine Person, die solchen Schaden anrichtete und noch einige Untersuchungs- und Gerichtsprozesse vor sich hat, durfte man nicht auf einen hohen Posten nach Brüssel senden. Unverantwortlich, unverständlich, unverzeihlich.

gibts tickets für diese Theatervorstellung?

Als Laiendarsteller (Wortspiel....): Frau von der Leyen.

Unnötige Verschwendung von Steuergeldern.

Wissen oder Glauben?

Frau von der Leyen hat uns in die Lage versetzt etwas nur glauben zu können was man hätte wissen können,hätte sie nicht gelöscht?! Glauben kann man aber viel u.es bleibt keine Wahl als dem zu glauben der etwas vermeindlich relevantes dazu zu sagen hat.Ich glaube nicht das Frau von der Leyen eine Spezialistin ist für Datensicherung oder Wiederherstellung ist.Aber ich weiß das es kleine Umsonst-Programme zur Datenwiederherstellung gelöschter Dateien gibt.Das könnte man wissen. Aber warum dann ist erst gar nicht versucht worden wiederherzustellen u.wenn auch nur nicht alles wiederhergestellt werden könnte.Das ist die eigentliche Frage.Verschwörung oder Theorie? Nein ganz normale Kungelei oder Versagen unserer Verantwortlichen;Strippenz..;Politiker,Spezialisten oder auch nur Hochleistungshirne oder was uns auch immer was glauben lässt.Wissen oder es nur zu wollen ist meist anstrengend u.erfordert etwas Zeit u.Motivation während jemand der nur Glauben macht oder wissen möchte schneller ist.

Die letzte Zeugin

Ist es überhaupt richtig, UvdL als Zeugin zu benennen, wenn sie doch eigentlich auf der Anklagebank sitzen sollte? So ist auch dieses Ergebnis eines Untersuchungsausschusses bereits vorhersehbar: UvdL wir weiterhin lachend und unverantwortlich in verantwortlichen politischen Führungspositionen verbleiben.

Warum stellen wir uns überhaupt die Frage, woher die Wut, der Frust und der Hass auf unsere Politiker entsteht?

Vertuschung durch Handyreinigung?

Ob das Vertuschung war oder nicht ist völlig egal, die SMS konnten von der NSA alle wiederhergestellt werden. Hier sind sie:
https://tinyurl.com/yx3dvun9
Völlig normale Kommunikation mit externen Beratern. Ist in der Industrie nicht anders.

Das eine Politikerin , welche

Das eine Politikerin , welche in einer führenden Position in Deutschland und jetzt in der EU ist und ihre Handynachrichten löscht,das hat ein Geschmäkle . Frau von der Leyen wird heute bei der Befragung bestimmt immer wieder einen Gedächtnisverlust haben und sie weiß genau , dass man ihr durch das Löschen der Daten auf ihrem Diensthandy nichts nachweisen kann. Schon die Wahl dieser weggelobten Frau war eine Farce und jeder konnte sehen , dass in der EU nur gekungelt wird. Was wird noch in Deutschland geschehen , bis auch der letzte Bürger hier merkt , dass in führenden Positionen der Parteien nur Politiker ( innen ) sitzen , welche nicht dem Volk verpflichtet sind , sondern nur ihren eigenen Interessen und den Interessen ihrer Lobby. Demokratische Werte sind hier nur Lippenbekenntnisse ,aber das war es dann auch schon.
Frau v.der Leyen wird am Ende des Tages innerlich lachen ,weil sie so lächelnd zum Untersuchungsausschuss reingegangen ist und lächelnd auch wieder raus geht.

Veranstaltung !

Da wird bestimmt nicht viel dabei raus kommen, weil sich Frau VdL an nichts mehr erinnern kann.
Ist doch üblich, da wird viel Geld (Steuern) raus geworfen, und dann ist es weg.
das ist nicht nur hier so, sondern auch bei anderen Ministerien ist dies geschehen, und keiner wird dafür je zur Verantwortung gezogen.
Wenn ich aber nur ein paar Euro zu wenig an Steuern bezahle, kommt gleich der große Bescheid mit einer Strafzahlung in deutlicher Größe, um mich zu sanktionieren.
Wo bleibt da die Gerechtigkeit ?
Gerade die Volksvertreter sollten grundsätzlich sehr sorgsam mit dem Geld von uns umgehen, und es nicht einfach irgend wem in den Rachen werfen, und sich dann nicht mehr erinnern können !

u-ausschuss-zur-berateraffaere-vernimmt-von-der-leyen

Liebe Felina2, Sie schreiben ganz auch in meinem Sinn : "Wenn man in einem Ministerium
Leute beschäftigt die von der Truppe keine Ahnung haben, dann braucht man externe Berater :D.
Wenn das Wissen der Beamten dort so gering ist dass man diese Berater nicht kontrollieren kann, dann haben wir eine Situation wie sie jetzt vorliegt.
Das beginnt damit, dass man eine Medizinerin zur Verteidigungsministerin macht. Ein Ministeramt MUSS mit einer Fachkraft besetzt werden, die z.B. bei einem Gewehr vorne und hinten unterscheiden kann."

Ja,...und es kommt noch schlimmer ... Ich frage :"Welche => Qualifikationen haben denn die sogenannten "Berater" nachgewiesen, ...==>bevor sie "bestellt" wurden???
"Wer" hat diese Überprüfung vorgenommen ?

Der Gedanke, ins =>Verteidigungsministerium ....unbekannte Zivilisten als "Berater"einzuschleusen ist (eigentlich!) =>Hochverrat !
Wieviele davon sind =>gezielt angesetzte Spione ?

Gibt es vergleichbare Vorgänge in anderen Staaten ?

Frau vdLeyen wollte das Richtige

Bundeswehr und Rüstungsindustrie wollen sich nicht in die Karten gucken lassen.
Frau vdLeyen hat sich darüber hinweggesetzt und hat Unternehmensberater beauftragt, Vorgänge und Entscheidungswege zu durchleuchten.

So schnell werden korrupte Systeme nicht aufgegeben. Z.B.: Nach dem Mord an Kashoggi gab es einen Exportstopp für Waffen nach Saudi-Arabien. Die deutsche Fa. Rheinmetall hat den Exportstopp für Waffen umgangen, indem über das Tochterwerk auf Sardinien (RWM Italia) in Zusammenarbeit mit einem Rheinmetall-Ableger (Denel Munition) in Südafrika weitergeliefert wurde.

In welchen Organisationen Rheinmetall ist, kann man auf der Lobbypedia-Website nachlesen. Da trifft man sich und beschnackt die Dinge beim Essen und Abendprogramm.

Transparenz ins Dunkel zu bringen war die Absicht. Aber wenn Vorgänge untersucht, teils digitalisiert und leicht nachvollziehbar gemacht werden, wenn man sich dafür nicht monatelang durch Aktenberge wühlen muss, dann passt das natürlich nicht jedem.

abwarten

Was soll die ganze Aufregung. Frau vdL ist in Deutschland bekannt für Ihre große Entscheidungsfreudigkeit zugunsten von einem ganzen Heer von Beratern. Nachdem das Maß voll war, hatte Mutti schon einen neuen Platz für sie. Ungewählt macht sich diese Frau nun für Europa verdient. Nachdem Frau vdL ihre geballte Kompetenz auch in Brüssel unter Beweis stellen darf, wird sie in absehbarer Zeit wieder ins stolpern geraten und dann auch schnell in der Versenkung verschwinden. Warten wir es doch einfach ab und grüßen mit einem fröhlichem "weiter so", bis der Marschbefehl zum Abflug kommt.

Minister mit Fachkompetenz!?

"Dafür holte von der Leyen externe Berater ins Ministerium. Die führten jedoch - so der Vorwurf - irgendwann losgelöst jeglicher Kontrolle ein Eigenleben und schanzten sich gegenseitig Aufträge zu:"

Ich stimme Felina2 völlig zu, das ist ein strukturelles Problem und ein alt bekanntes dazu. Man muss Leute in die Ministerien setzen, die von der Materie Ahnung haben!
Allerdings hatte Frau von der Laien schon einige Ministerien besetzt und in keinem geglänzt, daraus könnte man ja auch mal lernen. Alles Wunschdenken, ich weiß.

@um 09:22 von _Andi_

"Hierzu würde ich mir genauere Hintergrundinformationen wünschen, bevor ich entscheiden kann, ob ich mich darüber empöre oder nicht."

Sie dürfen sich empören. Das Handy wurde zu einem Zeitpunkt gelöscht, nachdem es bereits als Beweisstück deklariert wurde. Es wurden somit aktiv Beweise vernichtet, in einer nicht politischen Umgebung wäre auch dieses eine Straftat.

@frosthorn, 09.20h

Frau Merkel hat nachweislich gesagt, dass diese Wahl ein unglaublicher Vorgang gewesen ist, der sofort rückgängig gemacht werden MUSS.
Für was halten Sie eine derartige Formulierung?
Ein Denkanstoß ist es in meinen Augen nicht.

Untersuchungsausschuss

heißt "Außer Spesen nichts gewesen". Frau vdL wird Gedächtnislücken vorweisen und behaupten nichts falsch gemacht zu haben bevor sie nach Brüssel in ihren goldenen Elfenbeinturm entschwebt.

Skandale früher und heute

Mit „früher“ meine ich die Zeit bis vor ca. 20-40 Jahren. Damals kam letztlich immer alles raus. Und hatte politische und/oder personelle Konsequenzen. Das empfinde ich heute anders. Es ist so als ob es eine unsichtbare Barriere aus Watte gäbe zwischen der Wirklichkeit und dem öffentlichen verbreiteten Narrativ. Alles bleibt irgendwie unscharf. Aufklärung sieht anders aus. Im Gegensatz zu früher fehlen heute auch mutige „Kronzeugen“ oder „Whistleblower“ oder auch beharrliche Investigativjournalisten, die ehedem erst bei ZB Spiegel- (gemeint ist die des damaligen BM Verteidigung Strauß) oder Barschelaffäre eine restlose Aufklärung ermöglichen. Die Netzwerke sind heute intakt, und die einzige „Chinese Wall“ erkenne ich zwischen dem berechtigten Informationsbedürfnis der Öffentlichkeit und den tatsächlichen Vorgängen hinter den Kulissen. Während die Doping Praxis in Russland detailliert seziert wird, richtet sich nach innen ein nur laues Aufklärungsinteresse. Message ist: alles paletti!

Die 6%-Partei CSU ist eine eigenständige Partei.

@09:12 von harry_up
Sie haben natürlich Recht. Die CSU bezieht ja viele Vorteile daraus, dass sie nicht Teil der CDU ist.
Nur bei den Wahlergebnissen und Umfragen möchte man dann immer zusammen mit der Schwesterpartei gerechnet werden.

Ja, Weber war von der CSU.

das Geld hätte man sich sparen können

Ein Jahr Untersuchungsausschuss und außer die Erkenntnis, dass in Zukunft die Handys nicht willkürlich gelöscht werden dürfen kommt nichts raus.

vdL wird sich heute elegant rausreden. Dennoch sollte (wie für den kleinen Bürger auch) gelten, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht, sie hatte letztlich die Verantwortung für das was in Ihrem Ministerium passiert.
Jedenfalls alles sehr dubios, auch mit der Vetternwirtschaft.
Wenn sie schon nicht persönlich haftbar gemacht werden kann (aus Mangel an Beweisen/Handy), dann darf sie zumindest nicht mit einem besseren Posten belohnt werden.

Wenn schon die Daten von den

Wenn schon die Daten von den Mobiltelefonen im Ministerium "verschwunden" sind, dürften doch wohl den Telefonen der Beraterfirmen noch Informationen zu entnehmen sein - oder sind auch bei den Nutznießern der Schmuddelei die Daten versehentlich gelöscht worden ? Es sollte nicht schwierig sein, den Verbleib der Beraterhonorare ausfindig zu machen - oder lief das bar und ohne Quittung ? Der ganz normale Bürger und Steuerzahler möchte gern wissen, wofür seine meist sauer verdienten und dann zwangsweise erhobenen Abgaben verbleiben. Frau v.d.L. war leider eine Fehlbesetzung als Ministerin für Verteidigung, was jedoch schon bei der Ernennung klar war. Warum tat man i h r und u n s das an ?

@ Am 13. Februar 2020 um 09:29 von my comment

Ich fürchte es ist noch viel schlimmer bzw.ich weiß.
"Unnötige Verschwendung von Steuergeldern."
Schlimmer ist darüber hinaus das es gar nicht kommuniziert wird,das der Vorgänger von Frau von der Leyen Herr Junker in Amt u.Würden gekommen ist u.geblieben ist als jemand der als Finanzdealer seiner Zeit in Luxemburg angefangen hat zu einem Steuervermeidungswettbewerb bis zum heutigen Tag anhaltend der zu nicht Steuer zahlen in mittlerweile Bill.€ Gesamtsumme geführt hat. Und das ist nicht so nur auf Junker alleine zurückzuführen aber dauerhaft.Das sind die eigentlichen gigantomanischen Verluste in das Kapital u.Vertrauen der Allgemeinheit der Bürger.Die EU hieß schließlich zu Beginn europäische Wirtschaftsgemeinschaft u. eben nicht grenzenloses oder Friedens-Europa wie es gern ständig mystifiziert wird.Wobei das alles nur Abfallprodukt ist für die Wirtschaft u.Märkte da sich im Krieg oder mit Grenzen weniger effizient Geschäfte machen lassen.Das Ganze ist u. bleibt eine wirtsch.Notwe..

Wie gern wird auf andere Regierungen gezeigt..

... die seien doch ja sooo korrupt. Und bei uns? Darf eine Frau vdL. völlig unbehelligt Hunderte (!) Millionen nicht nur für Berater ausgeben, sondern damit auch ihren dort arbeitenden Kindern den Weg ebnen. Das Wort heißt Korruption! Und als was gilt Frau vdL? Als Zeugin? Wahnsinn, was in diesem Land möglich ist. Aber Hauptsache ist, man kann mit dem Finger auf andere Länder zeigen.

Von der leyen

Hätte von der leyen Anstand gehabt wäre sie zurück getreten,stattdessen hat Merkel sie nach Brüssel geschafft,obwohl Sie nicht einmal zur Wahl stand.

09:03 von Felina2

Ihr Beitrag zeigt leider wenig Fachkenntnis. Unabhängig davon, ob den Beratern viel zu viel Geld bezahlt wurde (was ich glaube), es ist seit Jahren bekannt, gerade in der BW selbst, dass die Bürokratie des BMV und der nachgeordneten Ämter (Beschaffung...) zu einem Moloch verkrustet ist. Hier zu versuchen Klarheit zu schaffen ist zunächst einmal richtig, ob es die Methode war, wird sich zeigen. Ihre Ansicht, nur "Fachleute" dürften Minister werden, ist Quatsch. Ein Minister trägt die politische Verantwortung und gibt Grundlinien vor, für die Umsetzung sind die Beamten zuständig. Dürfen nur noch Polizisten Innenminister werden? Und wenn so wie heute das Bauministerium dranhängt, Polizisten mit abgeschlossenem Bauingenieurstudium?

@Am 13. Februar 2020 um 09:20 von frosthorn

Zitat: "Ich suche ihn seit Tagen und kann ihn nicht finden: den "Befehl" von irgendjemand, eine Wahl rückgängig zu machen. Habe auch schon recherchiert, ob ein solcher Befehl in unserem Land überhaupt möglich ist, auch da war die Antwort "nein".
Möglicherweise ist dieser Fall von Befehl und Gehorsam aber auch nur einem erlauchten Kreis bekannt."

Ach, Sie mal wieder.

Es ist mir ziemlich egal, wie Sie es nennen, wenn eine demokratische Wahl rückgängig gemacht und das auf Zuruf einer Bundeskanzlerin, die diese Wahl als einen "unverzeihlichen Fehler" bezeichnet hat.

Es ist sehr bezeichnend, dass Leute wie Sie sich eher über das Wort "Befehl" empören, anstatt über die Tatsache, dass die Kanzlerin mal wieder jedes rechtsstaatliches, föderales und demokratisches Prinzip auf diese mit Füßen getreten hat und offensichtlich auch nichts mit der durch das GG geschützte Wahlfreiheit etwas anfangen kann.

@ 08:28 nie wieder...

Der Untersuchungsausschuss hat die Möglichkeit, mit hoheitlichen Mitteln, die sonst nur Gerichten und besonderen Behörden zur Verfügung stehen, selbstständig Sachverhalte zu prüfen, aber nicht die Kompetenz, Strafen zu verhängen; das ist auch nicht die Rolle eines parlamentarischen Gremiums. Jeder Untersuchungsausschuss verfasst einen Abschlussbericht, der zu politischen Konsequenzen führen kann/soll; sollten (straf)rechtliche Verfehlungen wahrscheinlich sein, ist das juristisch zu verfolgen und Aufgabe der entsprechenden Gerichte. Daher hat es auch aus guten Gründen noch keinen Untersuchungsausschuss gegeben, der Strafen verhängt hat.

Dass "beraten" wurde, ist ja nichts

ungewöhnliches. Nur die Summen
(ich hörte 150 Mio.) haben mich geschockt. Ausserdem waren das sehr schlechte Berater, wenn man den Zustand der Waffensysteme bei der BW betrachtet.
Der U-Ausschuss ist sowieso nutzlos, weil nichts herauskommen wird. Wir Steuerzahler sind es gewohnt, dass riesige Steuerbeträge verschleudert werden für Dinge, die die Welt nicht braucht.
Wir Alemannen sagen: s`isch wie`s isch, do machsch garnix.

@Der Vaihinger, 9:52

Frau Merkel hat nachweislich gesagt, dass diese Wahl ein unglaublicher Vorgang gewesen ist, der sofort rückgängig gemacht werden MUSS.
Für was halten Sie eine derartige Formulierung?
Ein Denkanstoß ist es in meinen Augen nicht.

Es geht um den Begriff "Befehl". Ein Befehl wird von jemandem erteilt, der formal weisungsbefugt ist, und von jemandem ausgeführt, zu dessen Pflichten das gehört. Diese Formulierung impliziert, dass eine (!) Person Anweisungen außerhalb von Recht und Gesetz erteilen kann, und genau deshalb wird ja auch dieses Wort verwendet, weil man damit scheinbar aufzeigt, dass in Deutschland demokratische Regeln nicht eingehalten werden (müssen).
Wenn Sie nach der nächsten BT-Wahl schreiben, dass Ihnen das Ergebnis nicht gefällt, und ich dann kommentiere dann "@der Vaihinger hat befohlen, die Wahl rückgängig zu machen", würden Sie das nicht auch nicht ziemlich lächerlich finden?

Am 13. Februar 2020 um 09:39 von Ritchi

"Ob das Vertuschung war oder nicht ist völlig egal, die SMS konnten von der NSA alle wiederhergestellt werden. Hier sind sie:
https://tinyurl.com/yx3dvun9
Völlig normale Kommunikation mit externen Beratern. Ist in der Industrie nicht anders."

der Witz war gut!
1. Der Postillion ist eine Satire-Website!
"Der Postillon ist eine deutschsprachige Website, die von Stefan Sichermann betrieben wird und täglich satirische Beiträge im Stil von Zeitungsartikeln und Agenturmeldungen veröffentlicht. Wikipedia"
2. Glauben Sie wirklich allen Ernstes dass es der NSA sensible Daten einfach über eine "Leckstelle" an die Öffentlichkeit würde gelangen lassen? Da gelangen nur Daten an die Öffentlichkeit, die unwichtig sind.

Natürlich hat der NSA sensible Daten, da bin ich mir ganz sicher. Diese Daten werden mit Sicherheit erst einmal zurückgehalten, um bei entsprechender Gelegenheit die EU erpressen zu können.
Erschreckend! Ist UvdL ei Sicherheitsrisiko? Ich mag gar nicht daran denken!

Wie alle anderen

wird Frau v.d.L. an Gedächtnisschwund leiden und sich ansonsten keines größeren Fehlverhaltens bewusst sein. Sie hat nur “nach besten Wissen und Gewissen“ gehandelt und immer nur das Beste gewollt. Fragt sich nur für wen.
Zu der Geschichte mit den Mobiltelefonen denke ich mir meinen Teil. Interessieren würde mich aber schon, warum sie das “verlorene“ Mobiltelefon so lange zu Hause aufbewahrt und erst im August zurück gegeben hat. Es war doch sowieso schon weg, weil “verloren“?

08:58 von Sosiehtsaus News

“Es ist nach wie vor untragbar, dass von der Leyen, trotz ihrer schlechten Arbeit als Bundesministerin den fetten Posten in der EU bekam. Allerdings nur mit Rechtsaußenstimmen und Ausstechen ihres Parteifreundes von der CSU.“

Es gibt eben Menschen, die die Treppe trotzdem nach oben fallen.
Auch war es wohl kein Problem, dass dies mit Unterstützung von Ungarn, Polen usw. geschah.

um 08:39 von Bote_der_Wahrheit

"Frau vdL wurde ja sowieso von der gleichen Partei, die in Thüringen befiehlt, demokratische Wahlen rückgängig zu machen, schon längst in eine Amt gehievt, für das sie niemand gewählt hatte"
.
In Thüringen hat eine Partei ihren eigenen Kandidaten -zurecht- für zu inkompetent gehalten, um das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen. Diese Partei wählt nicht mal ihre eigenen Leute! Dass diese Partei sich für demokratisch hält - unfassbar!

@ 08:39 Bot...

Es gibt gute Gründe für eine Kritik an von der Leyens Amtsführung als Verteidigungsministerin und an der Nominierung zur EU-Ratspräsidentin, letzteres vor allem, weil sie als Kandidatin von rechtspopulistischen Regierungen auf diesen Stuhl gehievt wurde...
Dass ausgerechnet jemand von "unter den Teppich kehren" und "demokratischen Werten" spricht, dessen Partei wiederholt auf Landes- und Kommunalebene Ungereimtheiten bei der Aufstellung von kandidatenlisten fabriziert (jüngstes Beispiel: Vaterstetten) spricht Bände, genau wie die erneut verdrehte Darstellung des unsäglichen Hütchenspielertricks der Höcke-Fraktion im Thüringer Landtag: wenn es dort einen "Befehl" gab, dann den Höckes an die eigenen Vasallen, nicht den eigenen (!) Mann zu wählen sondern jemanden, der jegliche Zusammenarbeit mit der Fraktion des Faschisten Höcke ausgeschlossen hatte.

Die letzte Zeugin vor dem U-Ausschuß.....

... betritt den Saal ,wie immer , mit einem Lächeln im Gesicht ! Es wird ihr nichts passieren denn die Leute im Ausschuß sind ihr alle bekannt und was viel schlimmer ist, und gleichzeitig nicht weiterhilft , ist die Tatsache, dass die Leute die heute in den Bänken sitzen morgen selbst vorne stehen müssen ! Damit erklärt sich doch jedes Ergebnis von allein im Vorfeld und unterstreicht die Sinnlosigkeit solcher " Untersuchungen" !

Hasenministerium

Keiner wusste von nix aber alle haben mitgemacht.
Steuerverschwendung, Vetternwirtschaft und Postenschacher in höchsten Kreisen. Wenn ich sehe wie Frau v.d.L. sich verteidigt - frag ich mich wie sie uns verteidigen wollte. Vernichtung von Beweismitteln und Behinderung der Justiz, Strafvereitelung im Amt etc. könnte man doch wenigstens mal ansatzweise in Anschlag bringen, wenn es denn schon schon sämtliche Boulevardspatzen von den Dächen pfeifen, dass die Handys der Ministerin nach dem Beweismittelantrag gelöscht wurden. Aber wenn die Beweise vernichtet sind gabs auch keine Straftaten, ergo: war auch nichts. So bleibt man immer sauber.
Ein Persil-Schein zweiter Klasse. So verar***t man das Volk, und erschüttert das Vertrauen in die Politik. Heute werden bestimmt wieder Erinnerungslücken die Aussagen ersetzen und heute Abend wird in Brüssel gefeiert. Auf die nächsten Steuermillionen.....

@Am 13. Februar 2020 um 11:06 von frosthorn

Zitat: "Es geht um den Begriff "Befehl". Ein Befehl wird von jemandem erteilt, der formal weisungsbefugt ist, und von jemandem ausgeführt, zu dessen Pflichten das gehört. Diese Formulierung impliziert, dass eine (!) Person Anweisungen außerhalb von Recht und Gesetz erteilen kann, und genau deshalb wird ja auch dieses Wort verwendet, weil man damit scheinbar aufzeigt, dass in Deutschland demokratische Regeln nicht eingehalten werden (müssen)."

Genau das ist ja der Punkt!

Eine Landesregierung ist einer Bundesregierung NICHT weisungsgebunden! (föderales Prinzip!)

Das Ergebnis von demokratischen Wahlen sind zu respektieren, auch von einer Bundeskanzlerin! (Wahlfreiheit/demokratisches Prinzip).

Mit dem Herumreiten auf dem Begriff "Befehl" zeigen Sie nur, dass Ihnen wie der BKin es völlig egal ist, wenn man in D sowohl das föderale als auch demokratische Prinzip aushebeln.

Ob man dieser Vorgang nun auf einem "Befehl" beruht oder nicht, ist mir völlig gleich!

Beratungsfirmen an die Front

Der Trend geht ja da hin, dass die deutsche Bundesregierung Beratungsfirmen im Tschad, Somalia und in Afghanistan für sich kämpfen lassen will. Das nennt man dann Stellvertretenkriege und spart eigene Tote.

Satire - wer's nicht gemerkt hat.

10:02 von krittkritt

“Die CSU bezieht ja viele Vorteile daraus, dass sie nicht Teil der CDU ist.“
Die da wären? Für die Info danke ich schon mal.

Und was die “nur 6%“ betrifft, das Fehlen würde auch die CDU am Wahlabend merken.
Ich lebe zwar in Bayern, war aber noch nie CSU-Wählerin. Das nur am Rande.

@frosthorn 11.06

nun, das können Sie drehen und wenden wie Sie wollen- Fakt ist, dass Frau Merkel als nicht CDU-Vorsitzende über den Kopf von AKK hinweg Einfluss ausgeübt und die geschwächt hat und sich über den Landesverband Thüringen gestellt hat. Ob Sie es als Befehl oder ordre de Mutti ansehen ändert nichts.

Überlebt sie es politisch oder nicht ?

Und das ist garnicht mehr die Frage. Die Spuren sind effektiv verwischt. Zeugen sind allesamt Mitstreiter ohne Aufklärungsinteresse, da sie sich sonst selbst belasten würden. Das liegt auch zum Teil an der Nachfolgerin, die derselben Partei angehört. Zum Teil aber auch am Gegenstand Bundeswehr. Unwahrscheinlich das ein General nach vorne tritt und sich beschwert über Machenschaften der politischen Führung. Alles verläuft also im Sande, der U-Ausschuss geht aus wie das Hornberger Schießen. Denn ohne „Smoking Gun“ kommt man Ursula von der Leyen nicht bei. Dabei ist der Skandal ja unstrittig. Nur das vdL beteuert davon garnichts gewusst zu haben. Und das Gegenteil kann man ihr nicht beweisen. Mich erinnert das an Herrn Winterkorn im VW Abgasskandal. Auch damals behauptete der Chef, er wusste von nichts. Dank des FBI erwies sich dies als dreiste Lüge (natürlich).

10:42 von Bote_der_Wahrheit

Ach, Sie mal wieder.
Es ist mir ziemlich egal, wie Sie es nennen, wenn ein gewählter MP ohne Mehrheit und gewählt von einer Partei, mit der er jede Zusammenarbeit ausgeschlossen hatte, nach reiflicher Überlegung zurücktritt. Es ist sehr bezeichnend, dass Leute wie Sie sich eher über einen solchen Schritt empören anstatt über die Tatsache, dass es ansonsten einen von dem Faschisten Höcke abhängigen thüringischen MP gegeben hätte.

@Bote_der_Wahrheit 10:42

bleiben sie doch bitte beim thema. hier geht es um vdL und nicht um ihre heissgeliebten saboteure der demokratie, die AfD!

@ um 11:13 von Margareta K.

"Es gibt eben Menschen, die die Treppe trotzdem nach oben fallen.
Auch war es wohl kein Problem, dass dies mit Unterstützung von Ungarn, Polen usw. geschah."

Europa ist eben nicht Thüringen.

11:30 von Möbius

vielleicht holt merkel sie ja auch zurück. damit sie das chaos, was akk angerichtet hat, aufräumt. und dann zur belohnung winkt vielleicht? wer weis das schon

Darstellung: