Ihre Meinung zu: CDU und FDP nach "Dammbruch" in Thüringen in Bedrängnis

6. Februar 2020 - 9:00 Uhr

Nach der Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten in Thüringen mithilfe der AfD zürnt CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer - und fordert nach dem "Dammbruch" Neuwahlen. Doch die Thüringer CDU widersetzt sich bislang. Die FDP ist gespalten.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
1.5
Durchschnitt: 1.5 (4 votes)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

1-0 für die AfD

Hier hat die AfD bewiesen, dass sie Demokratie versteht und umsetzt! Bin gespannt wie es im Land weitergeht!

Macht Gewinn steht über alles

Hier kann man nur sagen,
Macht ist politisch das wichtigste Ziel.
In Thüringen deutlich dargestellt.
Klar erkennbar ist der damit verbundene Ausverkauf der Demokratie.
Hier zeigt sich wieder deutlich.
Demokratische Werte sind völlig egal. Wichtig ist die Macht zu erlangen und dabei
spielt die Demokratie und der wille des Bürgers überhaupt keine Rolle.
Armes Deutschland

Wie erklärt man diesen

Wie erklärt man diesen „Schachzug“ eigentlich den Kommunalpolitikern der CDU, die täglich Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt sind?

Neuwahlen?

Wieso.
Wurde ein demokratisches Prinzip verletzt?

Diese Hysterie ist

Diese Hysterie ist abgefahren. Die afd ist eine zugelassene Partei. Also nicht extrem oder radikal.
Und unsere Superdemokraten reden von Missachtung des Wählerwillens. Von Selbsthintrefragung redet niemand.
Wieso gibt es die afd? Das müssen scpdsu doch mal beantworten.
Durch extremen linksruck wurde rechts so viel Platz frei.
SPD, CDU und AfD gehören zusammen. Wenn die CDU wieder rechtskonservative würde, bräuchte niemand die afd. Und die SPD hätte auch wieder Luft zum Atmen. Denn auch die Kommunisten graben ihr von links das Wasser ab.
Gut gemacht afd. Ihr habt das politische Affentheater deutlich gemacht. Alle drehen durch und haben Angst um ihre Posten.
Der Wählerwillen war stets egal.

Keine Aufregung

Ich verstehe die Aufregung der "Demokraten" nicht, die sich über die Demokratie aufregen!

Wer hat denn die AFD so stark

werden lassen, alles die sogenannten demokratischen Parteien angefangen von der SED-Nachfolgerpartei Linke und die restlichen etablierten Parteien!!
Die Wahl war demokratisch, dass passt natürlich nicht in das Weltbild der Parteien. Von Neuwahlen bis zum Aufruf des Rücktritt des gerade erst „demokratisch „ gewählten Ministerpräsidenten ist die Rede. Berlin ihr solltet euch schämen!!!!

Das Demokratieverständnis von AKK !

Jetzt wird so lange gewählt, bis das Ergebnis passt!

Missachtung des Wählerwillens

Der Wille des Wählers wurde hier gleich mehrfach missachtet:

1) Ramelow ist in Thüringen der mit Abstand beliebteste Politiker, deutlich über die Hälfte der Bevölkerung bescheinigte ihm in Umfragen, er leiste gute Arbeit. Die Mehrheit hätte ihn in einer Direktwahl gewählt.

2) 76,4% der Wähler haben Parteien gewählt, die nach bisherigen Aussagen nicht zu einer Zusammenarbeit mit der AfD bereit sind. Soviel zu dem Scheinargument, man könne 23,6% der Wähler nicht ignorieren.

3) Dass der Ministerpräsident aus der kleinsten Partei im Landtag kommt, die gerade mal den Sprung über die 5%-Hürde geschafft hat, ist sicher nicht der Wille der Wähler.

Wenn die CDU sich jetzt nicht sehr schnell besinnt und mit SPD, Linken und Grünen zusammen Neuwahlen herbeiführt, wird ihr das auf Bundesebene massiv Stimmen kosten. Dann ist sie schneller wieder mit der SPD auf Augenhöhe als sie denkt.

Demokratieverständnis, Setzen 6...

Interessant ist das Selbstverständnis einiger Politiker und entlarvt deren wahres Denken.
Unter dem Motto "Demokratie? Ja klar, solange wir regieren."

Dem Grunde nach wird jetzt schonungslos offengelegt, wie das wahre Demokratieverständnis in einigen Köpfen ist.

Die "Kuscheljahre" der Bonner Republik sind vorbei und schon wird deutlich, dass viele der Verantwortlichen gar nicht in der Lage sind Demokratie zu leben und sich mit politisch Andersdenkenden auseinanderzusetzen, es aber umgekehrt von diesen Einfordern.

Klar geworden

Eines ist jetzt wenigstens klar geworden: Wer AFD nicht will, darf auch nicht mehr CDU oder FDP wählen.

Sollte in Thüringen nochmals

Sollte in Thüringen nochmals gewählt werden, haben wir alles in Deutschland, aber keine Demokratie!

Noch nie zuvor wurde in den Medien ...

... so viel Unsinn geschrieben.

OK, die Linken sind in Schockstarre und erweisen sich wieder einmal als schlechte Verlierer. Waren sie doch der Überzeugung, auch ohne parlamentarische Mehrheit ein Recht auf den Posten des Ministerpräsidenten zu haben. Und wenn Linke verlieren, schmeißen sie halt Blumensträuße auf den Boden oder zerreißen Manuskripte. Kein Benehmen - aber egal.

Und nun versuchen sie, zu framen, was geht.

Nur - Kandidaten "lassen" sich nicht wählen - royale Attitüden sind fehl am Platz. Das Parlament, die Abgeordneten wählen den Ministerpräsidenten. Das ist ihre - aktive - Rolle. Und in ihrer Wahl sind sie frei. Kein Kandidat hat die Möglichkeit einem Abgeordneten zu verbieten ihn zu wählen.

Wie verlogen das Gezeter ist, merkt man wenn man sich vorstellt, dass ein, zwei AfD Abgeordnete Herrn Ranelow gewählt hätten und ihm damit zum Sieg verholfen hätten. Wären dann Forderungen von rot oder grün gekommen, er dürfe die Wahl nicht annehmen?

@eifel

SED-Nachfolgerpartei Linke

Wenn die Linke die Nachfolgepartei der SED ist, ist die AfD die Nachfolgepartei der NSDAP.

Die heutige Linke hat mit der SED nur noch marginal etwas zu tun. Und Bodo Ramelow ist als gebürtiger Niedersachse ohnehin erst 1994 der PDS beigetreten.

Das geschehene offenbart ....

…. das normale Koalitionsbildung in Merkel - Deutschland kaum noch moeglich ist.
Da das Vorhandensein der Afd diese unmoeglich macht.

Das, was ueber unsere Leitmedien schon laenger angedeutet wird - das Herannahmen eines Verbots der AFD - sollte nun zuegig umgesetzt werden.

Ohne Afd setzt sich das entsprechende Stimmvieh ins Lager der Nichtwaehler ab.

Wo es neutralisiert ist.

Man wuerde D wieder regierbar machen.
Und nebenher zeigen wie eine wahrhaft demokratische Gesinnung und wie Konfliktfaehigkeit aussieht.

Die "hohen Huerden" eines Parteiverbots ?

Lassen sich mit Hilfe von Richtern mit dem korrekten Parteibuch und einer Portion Willen leicht ueberwinden.

Noch verlogener...

... ist die Kritik an Herrn Mohring, er hätte kandidieren sollen.

Denn auch er hätte keinem Abgeordneten verbieten können, ihn zu wählen.

Und wir können uns den linken Shitstorm ausmalen, wenn Mohring auch mit den Stimmen der AfD gewählt worden wäre.

Nun, der Mann ist ja nicht blöd und hat sich nicht in diese Situation begeben. Glückwunsch!

Trixereien nicht neu

Vorab ich halte nichts von der AFD.
Was sich da abgespielt hat wundert mich nicht. Derart taktische Spielchen gehören doch bereits zum politischen Alltag nur die Richtung ist eine andere. Auch bei der Europawahl standen andere Kandidaten für die Wähler bereit.

Am meisten ärgert mich das

Am meisten ärgert mich das Rumgeeiere der CDU. Sie kann sich nicht dauerhaft von den Rändern fern halten, die Ränder werden immer stärker. Jedes Land sollte nach der Wahl die Zusammenschlüsse frei entscheiden dürfen, wie bisher auch. Die Linken waren auch jahrelang ein tabu und sind mittlerweile ein Muss für eine Koalition? Wo bleibt da der Aufschrei?
Auf den Straßen wird immer laut gebrüllt, typisch für Links Aktivisten. Aber wie man sieht, ist nicht das laute immer stärker und schon gar nicht besser. ..
Es wird eben nur gern gebrüllt.
Dennoch ist klar, dass Neuwahlen kommen werden.

Was will eigentlich AKK? Hat

Was will eigentlich AKK?
Hat sie was zu melden?
Sie sollte sich mal vor Augen halten das bei der letzten Bundestagswahl CDU/CSU und SPD für ihre Politik agbestraft wurden, weil der Bürger keine GROKO mehr wollte. Und was kam raus? Richtig, eine neue GROKO.
Hat es damals Neuwahlen gegeben?
Haben die konsevativen Wähler bei der letzten EU-Wahl ihre Stimme für VdL abgegeben?
Hat es da Neuwahlen gegeben?
.
Ein interessantes Demokratieverständnis.
Eine Wahl zähl nur, wenn sie ins eigene Weltbild passt?
.
Es wurde weder ein Ministerpräsident der AfD gewählt, ebenso unwahrscheinlich ist es, das es einen Minister der AfD geben wird.
Mit Hilfe der AfD konnte Rot-Rot-Grün (zusammen mit 44% in der Minderheit) verhindert werden.
Was gut ist.
Was wäre, wenn Ramelow mit den Stimmen der AfD gewählt worden wäre? Ebenfalls diese Empörung?
Warum hat die CDU keinen Kandidaten aufgestellt, sondern FDP gewählt?
Thüringen, alles richtig gemacht!
Viel Erfolg!

Am 06. Februar 2020 um 09:21 von BotschafterSarek

2) 76,4% der Wähler haben Parteien gewählt, die nach bisherigen Aussagen nicht zu einer Zusammenarbeit mit der AfD bereit sind. Soviel zu dem Scheinargument, man könne 23,6% der Wähler nicht ignorieren.
#
#
Was jammern Sie den dann? Die 76,4% können doch jederzeit regieren. Alles von der AfD kann abgelehnt werden.
Warum wollen den die Volksparteien nicht mit dem neuen MP zusammenarbeiten? Wenn der Linke Kandidat alle Stimmen von der AfD erhalten hätte, wäre dann der Aufschrei gleich?

Bei der letzten Wahl in

Bei der letzten Wahl in unserer Stadt (2019) ist die AfD unter 5% gerutscht. Das war ein guter Tag für Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Gestern hat sich gezeigt, wie verletzlich diese Werte leider sind. Es ist heute völlig egal, wie weit der ehemalige Ministerpräsident ein Bundesland nach vorne gebracht hat. Wie viele Menschen die FDP gewählt haben und ob CDU-Politiker bedroht werden. Die rechten Eliten im Lande reiben sich die Hände und lachen sich tot über die oben genannten Werte. Das ist gestern passiert!

Wie irreal ...

... ist eigentlich die Lamentiererei von rot-rot-grün, FDP und CDU hätten Ramelow zum Amt des Ministrroräsidenten verhelfen müssen?

Hallo? Die Opposition soll dem eigenen Kandidaten helfen? Geht's noch? Man möchte gerne wissen, in welcher Welt rote und grüne eigentlich leben.

Der einzige Grund, dass Ranelow nicht (mehr) Mjnisterpräsident ist, liegt darin, dass rot-rot-grün abgewählt worden ist.

Und ja, Demokratie ist auch dann, wenn es einem nicht gefällt.

Demokratie...

...zeigt schon mal seltsame Auswüchse.

Warum wählt CDU ebenso den einen von der FDP

zuletzt hatte die FDP es grade so in den Landtag geschaft, was hat sich die CDU dabei gedacht die FDP zu wählen? Da seit dem Merkel nicht mehr so Aktiv regiert, die CDU nach rechts rückt kann ja sein das FDP CDU AFD ein Match made in Heaven ist. Noch finde ich die situation sehr lustig, ich brauch noch ne weile bis ich es intern als tragisch realisiere.

FDP Dammbruch

Der Rechtsruck der FDP , das ist der eigentliche Dammbruch in der deutschen Politik, denn sie macht die AfD damit politikfähig. Der eigentliche Lenker der FDP ist Kubicki der sein Wählerpotential im wohlhabenden rechten Rand sieht. Damit verabschiedet sich diese Partei als eine echte Liberale Alternative aus Deutschland. Lindner sollte Farbe bekennen oder sich verabschieden aus der Politik, denn das was in Thüringen passiert ist und noch passieren wird, ist eine Zumutung für den Wähler.

Da der AfD Kandidat nicht

Da der AfD Kandidat nicht eine einzige Stimme aus seiner eigenen Fraktion erhalten hat, kann man natürlich auch auf einen anderen Gedanken kommen. Offensichtlich ist das AfD Personal, dass diese in Abstimmungen schickt so Unfähig, dass selbst die eigenen Leute vor einer solchen Wahl zurückschrecken

@Gerhard Apfelbach

Ich verstehe die Aufregung der "Demokraten" nicht, die sich über die Demokratie aufregen!

Wer die Demokratie abschaffen will, ist kein Demokrat, auch wenn er sich zunächst demokratischer Mittel bedient.

@ Botschafter S

Sie haben es nicht verstanden.

CDU SPD LINKE und Grüne Können keine Neuwahlen herbeiführen. Sie können ein konstruktives Misstrauensvotum anstrengen. Das heißt einen anderen Ministerpräsidenten wählen.

Und das möchte ich sehen, dass SPD, GRÜNE und Linke Herrn Mohring zum Ministerpräsidenten wählen.

Und laut AKK müsste der ja die Wahl ablehnen, weil er nicht mit der LINKEN gemeinsame Sache machen darf.

Man fragt sich, ob die Ausschließeritis nicht das eigentliche, das undemokratische Problem ist.

Realismus?

Komischerweise fordert immer die FDP realistisch zu sein und jetzt steht ein FDP Ministerpräsident da und behauptet, dass er ohne die AfD regiert. Das geht aber nur wenn die Partei, mit der der die FDP nicht zusammen arbeiten will, die Politik der FDP mitmacht.

Neuwahlen sind übrigens auch demokratisch möglich. Das ist eine Entscheidung des betroffenen Landtages. Empfehlen würde ich das allerdings nicht.

Der Damm reißt. Die, die angeblich für die Deutschen kämpfen, aber Deutsche gleichzeitig ausschließen sind wieder einen Schritt weiter.

Anstatt....

....die AfD und ihre Wähler zu verteufeln, sollten die "etablierten" Parteien viel lieber an den Ursachen arbeiten, die zum Entstehen und Zulauf der AfD geführt haben! Aber einfach nur über eine Sache zu jammern ist ja bekanntlich einfacher, als sie anzupacken!

Das, was Harz IV für die SPD

Das, was Harz IV für die SPD war, wird der 05.02. für die CDU sein. Ich gehe davon aus, dass auch Neuwahlen das Vertrauen in die CDU nicht wieder herstellen werden. Ich bin tief enttäuscht von der CDU. Wie kann man dich so verschaukeln lassen?

@ 09:21 von BotschafterSarek

Ihre Argumentation enthält schwerwiegende, falsche Schlußfolgerungen.
Die AfD hat bei der Wahl für einen Politiker der Mitte gestimmt (da es keinen von der CDU gab). Haben Sie erwartet, die stimmen für die Linke (wäre dann auch so ein Theater los?)?
Hier ist nicht von einer Koalition die Rede, sondern die AfD wollte RRG verhindern, egal wie.
Ramelow ist beliebt, aber warum haben dann diese Wähler ihm nicht ihre Stimme gegeben?
Dann hätte es keine SPD und keine Grünen gebraucht.

re morgentau19

"Sollte in Thüringen nochmals gewählt werden, haben wir alles in Deutschland, aber keine Demokratie!"

Wer hat denn vehement Neuwahlen gefordert, als Jamaika platzte und die GroKo nur mit Hängen und Würgen gebildet wurde:
Jawoll, das waren die Rechten.

Zwickmühle

Was sollten CDU und FDP denn machen? Etwas die Dämme nach links wegbrechen lassen? Für mich wären sie dann nicht mehr wählbar. So können alle Demokraten beweisen, dass sie Staatstragend sind und sich zusammenraufen - ohne linke und ohne AfD.

Das Spiel von Herrn Ramelow war falsch. Gut, dass ihm ein Strich durch die Rechnung gemacht wurde - egal von wem.

Neuwahlen

Irgendwie wird es hier so langsam komisch. Demokratisch gewählte Ortsvorsteher werden abgesetzt weil sie der falschen Partei angehören. In Thüringen soll neu gewählt werden weil es nicht den Wunsch-MP gegeben hat. Will man jetzt so lange durch die Gegend wählen bis die großen Volksparteien wie SPD (Muhaha) CDU (na ja) usw. ihr Wunschergebnis haben? Damit hat man dem Demokratieverständnis schweren Schaden zugefügt.
AfD: Die AfD ist nun mal eine in einem demokratische Verfahren in viele Parlamente gewählte Partei. Auch die vielerorts verordnete und praktizierte Ausgrenzung hat mit Demokratie nichts zu tun . Es sollte unseren ach so schlauen Parteien ein leichtes ein der AfD mit Argumenten beizukommen. Aber irgendwie klappt das nicht so das man zum absolut kindischen Mittel der undemokratischen Ausgrenzung greifen muss. Insgesamt nur traurig. (Vielleicht sollte man mal ein paar Milliönchen lockermachen und sich ein paar Berater in Sachen Demokratie einkaufen)

Die große

Entrüstung ist wie ein Schauspiel, und zeigt doch gut wie es in der Politik im Hinterzimmer zugeht. Wenn es nach Wahlen nicht so richtig passt, lässt man sich was einfallen.
Im übrigen habe ich von der Variante schon einen Tag vor der Wahl gelesen, also hatten einige eine Vorahnung.
Thüringen hat drei starke Parteien bei der letzten Wahl, Schwarz - Rot - Blau mit jeweils über 20 bis 30 Prozent, so wollte es der Bürger.
Regieren wollte aber zwei Splitterparteien mit dem Gewinner der Wahl, was nicht mal die Hälfte der Bürger ausmacht.
Das war demokratisch, kommt es aber anders, ist es nicht mehr demokratisch, so richtig verstehen muss man das nicht.
Wenn Links und CDU nicht so stur wären, hätten sie zusammen mit der FDP eine stabile Regierung bilden können.
Das Geschrei jetzt, hätte nicht sein müssen.
Mit diesem taktieren kommen wir auf jeden Fall nicht weiter, was passiert, wenn die AfD noch stärker wird ?.
Man muss die AfD nicht mögen, aber 23 Prozent, ist fast jeder 4 Wähler gewesen.

re neutrale welt

"Was will eigentlich AKK? Hat

Was will eigentlich AKK?
Hat sie was zu melden?
Sie sollte sich mal vor Augen halten das bei der letzten Bundestagswahl CDU/CSU und SPD für ihre Politik agbestraft wurden, weil der Bürger keine GROKO mehr wollte. Und was kam raus? Richtig, eine neue GROKO.
Hat es damals Neuwahlen gegeben?"

Warum sollte es? Am Ende gab es eine Regierungskoalition mit parlamentarischer Mehrheit.

Also genau das Gegenteil von Thüringen.

nun lasst doch mal

den Demokratisch gewählten Ministerpräsidenten eine Regierung bilden. Ich kann mir allerdings nicht vorstellen das im das gelingt. Am Ende werden Neuwahlen anstehen ob diese das Ergebnis bringen das sich die Demokratischen Parteien wünschen weiss ich nicht. Die Gefahr das die AFD noch stärker wird schätze ich als sehr hoch ein.

06. Februar 2020 um 09:25 von Einfach Unglaublich

"
...
Und wenn Linke verlieren, schmeißen sie halt Blumensträuße auf den Boden oder zerreißen Manuskripte. Kein Benehmen - aber egal.

Und nun versuchen sie, zu framen, was geht.
...
"
Ein klassisches Oxymoron. Über Framing beschweren indem man selbst framt. Schlechte Manieren haben auch eine gute Anzahl an AfD Funktionäre gezeigt, aber da ist es auf einmal okay?

"
...
Wären dann Forderungen von rot oder grün gekommen, er dürfe die Wahl nicht annehmen?
"
Natürlich, aber da wäre die AfD nicht gut weggekommen, weil sie ihr Wahlversprechen nicht gehalten hat, aber das wäre vielen Anhängern sowieso egal.

Politkrimi oder politisches Schmierentheater?

Da reden sie nun entgeistert von einem “politischen Dammbruch“, doch entpuppte sich dieser vielbeschworene Damm als dünne Spundwand, die längst vor der Wahl offensichtlich durch etliche Vorgespräche und Abmachungen kräftig durchlöchert worden war.
Auch wenn Thomas Kemmerich derzeit noch seinen Rücktritt vehement ablehnt - seine Tage als Ministerpräsident dürften gezählt sein, dafür wird und “muss“ die CDU sorgen.
Die FDP hat sich damit ohnedies endgültig ins politische Nirwana verabschiedet.

ein interessanter Aspekt

Ich denke, wenn Herr Ramelow im ersten Wahlgang mit einigen Stimmen der AfD gewählt worden wäre, wäre die politische Welt vollkommen in Ordnung :)

So wie sich die Parteizentralen verhalten und die Medien sich darin zu überbieten versuchen, wer die Wahl von Herrn Kemmerich am schärfsten verurteilen kann, stellt sich mir die Frage, ob sich künftig ein Abgeordneter des bürgerlichen Lagers überhaupt noch für ein Amt bewerben darf, wenn er damit rechnen muß, Stimmen von der AfD zu erhalten ? Das wäre tatsächlich eine Zäsur für die Demokratie !

Herr Kemmerich hat der SPD und den Grünen angeboten, seine Regierung zu unterstützen. Sofern es diesen beiden Parteien wichtig ist, eine "Brandmauer" gegen die AfD zu errichten, sollten sie meiner Meinung dieses Angebot in Erwägung ziehen.

Der ständige Ruf nach Neuwahlen bis das Ergebnis passt, ist meines Erachtens wesentlich schädlicher für die Demokratie, als die Wahl von Herrn Kemmerich.

Es bleibt interessant.

Thüringen

kann Görlitz!

AfD führt CDU am Nasenring durch die Manege

Frau Annegret Kramp-Karrenbauer wollte die CDU wieder in die Mitte-Rechts Ausrichtung bringen, aber es gelang ihr nicht ihre Position widerspruchsfrei zu vermitteln. Die Thüringer Parteifreunde haben sie zumindest gründlich missverstanden und lassen sich jetzt von der AfD am Nasenring vorführen. Der CDU dürfte so langsam klar werden, dass Merz doch der bessere Parteivorsitzende gewesen wäre. Merz kommt aus der ultrakonservativen, sauerländischen CDU, die zwar polarisiert, die aber stets fair und demokratisch ist.

Extrem theatralisch! Politisches Beben ...

... Dammbruch, Sündenfall, Pakt mit dem Faschismus, Preis könnte zu hoch sein,...

Theatralischer geht es kaum noch. Es entspricht der Niveauebene der "heldenhaften" Blumenwerferin.

CDU-Bundesvize Armin Laschet:
"Niemals darf sich ein Regierungschef von Extremisten, auch nicht in schwierigen Mehrheitssituationen, auch nicht zufällig, wählen lassen."

Was sind "Extremisten"? Alle AfD-Politiker, die Wähler, Abgeordnete? Taktieren gab es noch nie bei Wahlen, die CDU war nie dabei? Was passierte im Bundestag. Auch noch nie Dagewesenes. Jetzt rollte ein Retourkutsche. Früher oder später war das zu erwarten. Die Revanche ist gelungen. Hier hat man sie nicht erwartet.

Ja, da brennt die Demokratie. Wer hat gezündelt?! An die eigene Nase fassen, empfiehlt das Sprichwort.

Demokratisch gewählte Abgeordnete sind Teil der Demokratie. Mit pauschalen kompertiv absurden Nazi-Vergleichen und Ausgrenzung wird man die Wähler der AfD kaum zurückgewinnen, im Gegenteil.

CDU und FDP nach "Dammbruch in Thüringen in Bedrängnis

Paukenschlag in Thüringen! Das Bundesland hat einen neuen Ministerpräsidenten mit dem Herrn Kemmerich aus der FDP. Doch erst als es nicht möglich gewesen ist, mit Herrn Ramelow eine neue Koalition bzw. einen Koalitionsvertrag zu schmieden, wurde dieser neue Ministerpräsident aus der kleinsten Fraktion des Landtags in Erfurt gewählt. Doch die Blumen auf dem Fußboden können nichts dafür. Es wird nun allerhöchste Zeit, dass nun ein neuer Koalitionsvertrag von der CDU, der AfD und der FDP ausgearbeitet wird und diese Koalition ihre Arbeit in Erfurt beginnt. Niemand kann dieses Ausblenden der AfD noch für voll nehmen.
Die neue CDU-Vorsitzende hat selbst einmal die Bemerkung ausgesprochen "Geschichte wiederholt sich nicht". Und das gilt von daher auch im Hinblick auf den 30. Januar, mit dem hier überhastete unangemessene Vergleiche gezogen werden.
Die Chaos-Koalition in Berlin meint, der Koalition in Erfurt Vorschriften zu machen, wobei in Berlin schon viel länger Neuwahlen erforderlich sind

kann mich bitte mal jemand aufklären

Ähm, ich glaube ich habe da etwas grundlegendes verpasst.
Muss aber auch gestehen, dass ich im Ausland lebe und nicht jeden Tag die Deutschen Medien lese.

Aber, warum würde denn in Thüringen schon wieder der Landtag gewählt, das ging doch 2019 schon über die Bühne.

Danke :-)

ist das heute die Tageslosung?

Jeder, der mitmacht, hat mindestens einmal zu schreiben "Demokratie ist auch dann, wenn einem das Ergebnis nicht gefällt"?
Abgesehen davon, dass das ganz neue Töne bei den AfD-Anhängern sind (man erinnere sich an die Empörung darüber, dass Abgeordnete des BT es wagten, AfD-Kandidaten nicht zum stellvertretenden Parlamentsvorsitzenden zu wählen, obwohl denen dieses Amt "zustehe"), muss man doch ernstlich fragen, wie sich ausgerechnet diejenigen, die sich die Demokratie zum Hauptfeind erkoren haben, so penetrant auf deren Regeln berufen können.

Ich bin sehr gespannt, was die AfD-Marionette Kemmerich nun eigentlich mit seinem Amt anzufangen gedenkt. Die letzten Skrupel hat ja nicht nur er, sondern auch seine Partei fallen lassen: "Kubicki: "Kandidat der bürgerlichen Mitte". In bester Tradition eines Theodor Heuss, der den Königsmacher für Hitler gab und für das Ermächtigungsgesetz stimmte.

Dammbruch

Es ist schon richtig das dieser in der Überschrift in Anführungszeichen gesetzt ist. Das ist so ähnlich wie "demokratischer" Sozialismus....

mal kurz zum RRG ist abgewählt

Abgewählt wurde die SPD für ihren Kuschelkurs mit der CDU im Bund. Es fing gerade an bergauf zu gehen in diesem Bundesland. Die CDU hat in Thüringen 25 Jahre regiert, einen Spargel neben den anderen gesetzt, Lehrer und Schulen vernachlässigt und die Wirtschaft ruiniert. Jetzt haben sie damit Werbung gemacht, diese Fehler zu korrigieren. Deshalb ist Mohring auch nicht gewählt worden.
Wer Zusammenhänge nicht kennt, weil ihm Informationen fehlen, sollte mit seinem Urteil etwas vorsichtiger sein, oder.?

Neuwahlen

Warum erlässt der Bundestag nicht einfach ein Gesetz, das vorschreibt, Wahlen müssten so lange wiederholt werden, bis das Ergebnis den Wünschen der herrschenden Parteien und der Bundesregierung vollkommen entspricht?

Schließung der Kommentarfunktion

Liebe User,

um Ihre Kommentare zum Thema „Kemmerich-Wahl“ besser bündeln zu können, haben wir uns entschieden, die Kommentarfunktion in diesem Artikel zu schließen. Gern können Sie das Thema hier weiter diskutieren: https://www.tagesschau.de/inland/thueringen-kemmerich-merkel-101.html

Viele Grüße
Die Moderation

Darstellung: