Ihre Meinung zu: Koalition für Österreich: ÖVP und Grüne stellen Programm vor

2. Januar 2020 - 5:25 Uhr

Die ÖVP und die Grünen wollen ihr gemeinsames Regierungsprogramm für Österreich präsentieren. ÖVP-Chef Kurz lobte das Resultat der langen Verhandlungen. Beide Parteien seien sehr verschieden. Von Srdjan Govedarica.

Artikel auf tagesschau.de
Bewertung:
1
Durchschnitt: 1 (1 vote)
Schlagwörter der Meldung:
Geo-Schlagwörter der Meldung:

Kommentare

"Es ist möglich, die Steuerlast zu senken, und gleichzeitig das Steuersystem zu ökologisieren. Und es ist möglich, das Klima (...) zu schützen" - so fasst ÖVP-Chef Sebastian Kurz die Quadratur des Kreises zusammen, die den Verhandlungsteams seiner konservativen ÖVP und der Grünen gelungen sei“

Das ist keine „Quadratur des Kreises“, sondern „vernünftiges Wirtschaften“: der wirtschaftliche Umgang mit knappen Ressourcen. Klar „fällt Geld nicht vom Himmel“, sondern muss „erwirtschaftet“ werden. Aber da die gesamte Weltbevölkerung von diesen Ressourcen leben muss, eben auch von allen, also auf demokratische Art und Weise. Es ist also reines Wirtschaftssteuerungsinstrument aller, dessen Menge nicht „vorgegeben“ ist, sondern allein davon abhängt, wie gut o.g. vernünftiges Wirtschaften gelingt. Also weder ein Machtinstrument, das es zu „verteilen“ gilt, noch Wertaufbewahrungsmittel. Echte Werte wie Naturressourcen und menschliche Kompetenzen lassen sich nicht einlagern und bei Bedarf abrufen.

Der Anfang vom Ende für Kurz

"Koalition für Österreich: ÖVP und Grüne stellen Programm vor"

Ein schwerer Fehler. Wie kann er seine Werte, für die er gewählt wurde, nur so verraten?

Das ist für Kurz der Anfang vom Ende.

Auch hier kein volkswirtschaftlicher Sachverstand

Jetzt will auch Österreich zum Klimaretter werden wie sein großer Nachbar Deutschland!
Fakten und Realitätssinn scheinen in Europa nur noch bei Kabarettisten wie z. B. Dieter Nuhr zu zählen!
In der EU wurde der CO2-Ausstoß seit 1990 um ca. 20 % reduziert (Quelle: Vortrag von Prof. Sinn), gleichzeitig stieg seit 1990 der weltweite CO2-Ausstoß um ca. 50 % (Quelle: makroskop.eu).
Und das ist ganz normal in unserem volkswirtschaftlichen System und daran wird sich auch nichts ändern!
Was Österreich, Deutschland und die EU an fossilen Energieträgern einspart, führt nur zu niedrigeren Preisen und dem Absatz in anderen Regionen der Erde!
Fossile Brennstoffe werden auch in zwei Jahrzehnten immer noch eine überragende Rolle spielen. Im Jahr 2040 wird ihr gemeinsamer Anteil am globalen Energiemix rund 75 Prozent ausmachen! (Quelle: Prognose der OPEC vom November 2019).

Na dann -

Ich bin ja ehrlich gespannt, was die zweite Kurzregierung gebacken kriegt, insbesondere die Grünen mit dem umfassenden "Superministerium". Skeptisch bleibe ich bei beiden Parteien.

Nicht auf Minimalkompromisse heruntergehandelt?

Wie das bei einer schwarz-grünen Koalition gehen kann, darauf darf man wohl zu Recht äußerst gespannt sein:
Das Beste aus beiden ÖVP- und Grünenwelten Welten - was anderes als Minimalkonsens kann dabei wohl rauskommen?
Einen Versuch aber sollte das wert sein.
Sollte das nämlich wider Erwarten funktionieren, wäre das für Deutschland sicherlich eine Blaupause.
Wenn nicht, dürfte das auch hier einige Steine auf dem Weg der Grünen in die Regierungsverantwortung bedeuten.

Kampfansage an den Sozialstaat

Zitat: "Es ist möglich, die Steuerlast zu senken, und gleichzeitig das Steuersystem zu ökologisieren. Und es ist möglich, das Klima und die Grenzen zu schützen" so Kurz.
Ein Testlauf für Deutschland? Das Auseinandertriften und die Spaltung der Gesellschaft in arm und reich kein Thema ? Die Wortwahl einfach genial: Steuersystem nicht gerechter sondern "ökologisiert"! Er bedient sich nicht einmal des Wortes sozial bzw. gerecht. Insofern wird auch klar wohin die Reise geht. Ob diese soziale Leerstelle durch eine erstarkende SPÖ genutzt werden muss, bleibt zu hoffen. Es zu befürchten, daß die Rechten genau hier ansetzen und wie schon und immer nichts gegen den Abbau des Sozialstats haben aber die Schuldigen bei den Betroffenen ausmachen.
Trotz aller Kritik, jede Regierung ohne FPÖ ist besser für Österreich und Europa.

frei nach....

Lassen wir mal die ersten 100 Tage für diese neue Regierung ins Land gehen, so viel Fairness sollte sein.
Wahrscheinlich muss man dann die Frage stellen (frei nach Otto Waalkes): "Macht doch mal Regierung, oder könnt ihr das auch nicht?"

06:16 von smirker

In der EU wurde der CO2-Ausstoß seit 1990 um ca. 20 % reduziert (Quelle: Vortrag von Prof. Sinn), gleichzeitig stieg seit 1990 der weltweite CO2-Ausstoß um ca. 50 % (Quelle: makroskop.eu).
.
das kann man auch drastischer formulieren !

EU 1990/4.340 - 2017/3.542 t CO2 => - 800 Mill t
WELT 1990/21.295 - 2017/33.444 => + 12.100 Mill t
ergibt also 11.300 Mill t CO2 mehr

07:44 von DagX ...Kampfansage an den Sozialstaat..

Der Sozialstaat ist eben nicht das Mittel zu einer "gerechten" Gesellschaft - dieser Gedanke bleibt Fiktion der Sozialstaat sorgt nur für ein Auffangen im Sicherheitsnetz, das von einigen gern als Hängematte missverstanden wird.
Will man "ein Mehr" an Gerechtigkeit, muss man das vorher regeln, im Rahmen einer ausgleichenden Wirtschaftsordnung - aber das würde dann wohl zu Dynamikverlusten und Anpassungsproblemen führen. Außerdem wird Österreich doch z. B. für seine Rentenpolitik oft gelobt, ist also nicht untätig.

Die Wahlergebnisse in Europa

Die Wahlergebnisse in Europa erlauben momentan keine Regierungen, die soziale Gerechtigkeit zum handlungleitenden Paradigma haben. Neoliberalismus und Klimaschutz sind die einzigen Themen, die Wählern gegen die Destruktion der rechtspopulistischen Eliten sinnvoll erscheinen. Das ist traurig. Die Spaltung in arm und reich und die Differenzmaximierung in diesem Feld sind das größte Problem. Christdemokraten, Grüne und erst recht die neuen Rechten nehmen sich dem Kernproblem nur scheinbar an. Parteien, die soziale Gerechtigkeit ernsthaft thematisieren, gehen im Gebrüll unter.

Das nenne ich Flexibilität

Kurz kann mit allen SPÖ, FPÖ und jetzt auch mit den Grünen. Hat er von Merkel abgeschaut oder umgekehrt.

re smirker

"Fossile Brennstoffe werden auch in zwei Jahrzehnten immer noch eine überragende Rolle spielen. Im Jahr 2040 wird ihr gemeinsamer Anteil am globalen Energiemix rund 75 Prozent ausmachen! (Quelle: Prognose der OPEC vom November 2019)."

Na, wenn die OPEC das sagt ... das ist ja eine neutrale Quelle ;-))

Blickwinkel

Am 02. Januar 2020 um 06:16 von smirker
"Fossile Brennstoffe werden auch in zwei Jahrzehnten immer noch eine überragende Rolle spielen. Im Jahr 2040 wird ihr gemeinsamer Anteil am globalen Energiemix rund 75 Prozent ausmachen! (Quelle: Prognose der OPEC vom November 2019)."

Das ist ja mal eine wirkliche unabhängige Quelle, Rauchen war vor wenigen Jahren auch noch total ungefährlich wenn man den Studien der Tabakindustrie glauben konnte.

Am 02. Januar 2020 um 09:09 von Sisyphos3
"das kann man auch drastischer formulieren !
EU 1990/4.340 - 2017/3.542 t CO2 => - 800 Mill t
WELT 1990/21.295 - 2017/33.444 => + 12.100 Mill t
ergibt also 11.300 Mill t CO2 mehr"

Auch wenn Sie es sicherlich anders darstellen wollten danke für die Zahlen.
Nehmen wir einmal an, die EU hätte so weiter gemacht wie der Rest der Welt dann kämen auf unsere 800 MillT noch mal die Steigerung von 400 MillT hinzu.
So gesehen hat die EU 10% des zuwaches der Welt-CO2-Emission eingespart.
Was eine Leistung, weiter so EU

09:09Sisyphos3 - Ideologisch motivierte Zahlenbeziehung

Nun solche irrelevanten Rechnungen mit polischem Hintergedanken sind ja nicht untypisch für sie und Prof Sinn (Proff Titel ist hier sehr wichtig). Relevant für die Klimadynamik ist nicht die Relative Reduktion sondern der Absolute Austoss und da ist Europa hinter USA und China durchaus signifikant.
Oder wenn es darum geht was politisch noch möglich ist kann man sich auch den Pro-Kopf-Ausstoss betrachten.

@smirker

Wenn die Aussichten für Ölproduzenten so rosig wären, was glauben Sie, warum Aramco an die Börse gebracht wurde? Familie Saud hat schnell noch die Schäfchen ins trockene gebracht. Werbebotschaften für Aramco über die OPEC waren da natürlich hilfreich.

Schwarz-Grün hoffe ich auch für und

Noch lieber wäre mir Grün-Schwarz. Bei den riesengroßen Veränderungen die auf uns zukommen, brauchen wir die Zustimmung der konservativen und die Triebkraft der Grünen.

@smirker

"
Am 02. Januar 2020 um 06:16 von smirker
Auch hier kein volkswirtschaftlicher Sachverstand

Jetzt will auch Österreich zum Klimaretter werden wie sein großer Nachbar Deutschland!
Fakten und Realitätssinn scheinen in Europa nur noch bei Kabarettisten wie z. B. Dieter Nuhr zu zählen!

Ja klar, Dieter Nuhr ist ja auch weltweilt als Experte für Volkswirtschaft und Klimaforschung anerkannt. Deshalb haben seine Expertisen auch großes Gewicht in der Wissenschaft.

@Pro-Europa-11

Ja, die EU wird oft unterschätzt. Aber auch hier zeigt sich, wie wichtig der europäische Gedanke ist. Es wird spannend in Österreich, welches zu einem weiteren Vorreiter in Sachen Klimaschutz in Europa werden kann. Von D würde ich mir dies ebenso wünschen.

Welt-Energiemix 2040=> 75% fossil

Schön, heute sind's über 80%. Und was 2040 genau sein wird, das weiss heute niemand.

Wenn das gelingt

"Es ist möglich, die Steuerlast zu senken, und gleichzeitig das Steuersystem zu ökologisieren. Und es ist möglich, das Klima und die Grenzen zu schützen" - so fasst ÖVP-Chef Sebastian Kurz die Quadratur des Kreises zusammen, die den Verhandlungsteams seiner konservativen ÖVP und der Grünen gelungen sei.""
#
Dann kann es eine Gute zusammen Arbeit der beiden Parteien geben. Ich bin gespannt.

9:36 von August Cäsar

Nein, die anderen, wollen egal was es kostet auch an den Trog der Macht.

@ Pro-Europa-11 (02. Januar 2020 um 09:41 )- Zahlen

Danke pro-Europa-11, besser hätte man es nicht erklären können.

Die AfD hat im Bundestag ähnliches wie Sisyphos3 versucht. Sie pickte sich willkürlich ein Jahr raus berechntete den CO2 Ausstoss für Deuschland, setzte ihn in Relation und kam auf eine verschwindent geringe Zahl. Warum nicht 2 Jahre, warum nicht 10? Die AfD nahm still schweigend an, dass CO2 (oder der deusche Anteil) in der Atmosphäre nach einem Jahr auf 0 Gesetzt wird.

Ideologisch motivierten Zahlentricks in Wissenschaft verkleidet, sind heute sehr verbeitet. Und es klappt immer wieder.

Eine Koalition die wie lange halten dürfte?

Kurz stellt seine bisherige Politik gewissermassen adabsurdum könnte man meinen. Er weiß auf der anderen Seite aber auch, das er von den Österreichern nicht dafür gewählt worden ist um mit den Grünen Kompromisse etwa in der Migrations & Asylspolitik einzugehen. Grün wird sich hier in der Rolle als Juniorpartner mit dem Themenschwerpunkt Umwelt & Klimapolitik beschränken müssen. Sonst dürfte dieser Regierung die erste Krise schnell ins Haus stehen. Die Grünen sind in Österreich lange nicht so stark wie in Deutschland daher glaubt Kurz vermutlich diese in Schach halten zu können. Gelingt dies nicht wird diese Koalition nicht älter werden als die vorherige.

06:16 von smirker

tolle Fakten die Sie da aufzählen. Immer wenn die Welt an einer Ecke sozialer und nachhaltiger gemacht werden soll, ist das für Einige der Untergang des Abendlandes.
Aber fakt ist, in Deutschland ist es mit sozialen Verbesserungen immer bergauf gegangen. Und mit der Energiewende komischerweise auch!

Leider ist das wie im Kindergarten, wenn sich Kinder streiten und prügeln, dann hat immer irgend einer angefangen und damit ist dir Rechtfertigung zum weitermachen gegeben!
Mit anderen Worten schüttet man Öl ins Feuer, wenn es ein anderer gelegt hat!
Irgend wie Idiotisch.

Grenzen schützen

"Grenzen schützen". Die wichtigsten Worte die Kurz da gesagt hat. Möchte gerne wissen was davon übriggeblieben ist?

ÖVP und Grüne

Sind nicht gut für leistungsbereite und eigenverantwortliche Menschen.

Aber es kann für D ja nur gut sein. Sehen doch die Wähler was Sie mit diesen Partein für Verbote, Bevormundung und Ausbeutung erleben werden.

Kurz hatte sich auf die Fahnen geschrieben

Kurz hatte sich wörtlich die Bekämpfung der illegalen Massenmigration auf die Fahnen geschrieben. Möchte wissen was davon jetzt in der Gemengelage mit den Grünen übriggeblieben ist?

Die einzig sinnvolle Betrachtung

des CO2 Ausstoßes ist die nach Sektoren. Österreich zeigt Ansätze bei Roheisenproduktion. Zement ist vom CO2 her gesehen einer der dicksten Klopper. Aluminium steht auch ziemlich weit vorn. Neue Baustoffe müssten dringend entwickelt werden.

100 Tage für diese neue Regierung ?

mikethecat @

Wenn Bürger wissen das diese Politik für Sie nur mehr Ausbeutung, und Bevormundung und falsche Idiologischen Einstellungen bringen, warum sollte Sie dann so lange warten um es besser zu machen?

Wenns brennt rufen sie doch auch sofort die Feuerwehr. oder ?

Das nenne ich Flexibilität

Augustus Cäsar@

Flexibilität aber zu welchem Preis und wofür?
Für Machterhalt alle eigenen Werte zu opfern wird die demokratischen Leistungbereiten und eigenverantwortlichen Wähler nicht überzeugen.

Ich glaube, Herr Kurz hat sich.....

mit dieser Koalition ins eigene Knie geschossen. Über diese Koalition werden die reformen von ÖVP/FPÖ wieder zurückgedreht. Doch gerade diese Reformen haben ihm seine Popularität gebracht.
Das Schließen der Balkanroute, die Reform der Sozialhilfe, Kopftuchverbot und viele andere Dinge, die er mit der FPÖ durchgesetzt hat, werden nun wieder rückgängig gemacht werden.
Auch wenn HC Strache sich selten dämlich verhalten (und damit selber disqualifiziert) hat, werden bei schwarz-grün die Freiheitlichen in den nächsten Monaten wieder gewinnen. Spätestens wenn die nächste Flut an Migranten nach Europa schwappt. Ob einen das passt oder nciht, spielt dabei keine Rolle mehr. Die Menschen in Österreich und auch in Deutschland wollen keine weitere Migration, denn sie sehen die massiven Probleme, welche ihnen die bisherige seit 2015 bereitet.

09:47 von tettigonia

Nun solche irrelevanten Rechnungen mit polischem Hintergedanken sind ja nicht untypisch für sie und Prof Sinn
.
was soll die Bemerkung politischer Hintergedanken
dazu noch irrelevant ?
stimmen meine Zahlen jetzt oder nicht ?
allein China 1990/2.326 - 2017/9.233 gestiegen
also absolut gesehen 3 mal soviel wie die EU
//
die Franzosen/Schweizer stoßen pro Kopf 4,6 tonnen aus
wir dagegen 8,7 tonnen
Tendenz immerhin fallend !
in China 6,7 tonnen Tendenz steigend mit 6 %/Jahr
dazu können sie das Bevölkerungswachstum betrachten
in Europa sinkt es in China steigt es aktuell noch
... übrigens Katar 30 tonnen / Kopf

@Lando Cariss, 09.27h

Welche Parteien wären das, die soziale Gerechtigkeit ernsthaft thematisieren und im Gebrüll untergehen?

07:44 von DagX

Sehe ich anders.
Ökologie macht Ökonomie zwangsläufig transparenter und zwingt zur Verteilung von Ressourcen.
Und damit wird es "gerechter" (Recht ist nicht zwangsläufig Moral oder Sozial!), und sozialer. Denn das Grundmodel des kapitalistischen Systems sieht eine Bereicherung durch einzelne nicht vor, sondern ist leider eine Begleiterscheinung von Fehlern in der Transparenz und das Bestehen von Referenzen im gesellschaftlich-ökonomischen Model.
Ökologie stellt erst mal den in die bessere Lage, der wenig verbraucht. Manchmal ist es aber eher Schein als Sein, und das ist das worauf sie wahrscheinlich hinweisen.

06:16 von smirker

ich würde nicht so schwarz sehen. kurz handelt da sehr geschickt, indem er eine grünin zur superministerin für grüne lieblingsthemen macht. damit entzaubern die sich sogleich bei der arbeit selbst. und uns bleibt dann event. eine grüne wirtschaftsministerin erspart

@mechanischer Meister, 10.17h

Die Triebkraft der Grünen?
Wo sehen Sie die und wie drückt sich die aus?
Bei mir kommt immer Wolkenkuckucksheim an.I

10:09 von ottokar

"Wenn die Aussichten für Ölproduzenten so rosig wären, was glauben Sie, warum Aramco an die Börse gebracht wurde? "

Weil der Glaube an der Börse das Geld macht und nicht die Fakten. Wenn was fakt ist, dann ist es an der Börse gelaufen.

Das war meine Interpretation für ihren guten Kommentar.

Grüne mit in der Regierung

Feuer und Wasser passen nicht zusammen, bin gespannt wie lange diese Regierung, die das Volk nicht gewählt hat, bestehen wird.

Vielleicht kann DE lernen

"Keine minimalen Ausrichtungen, sondern das beste aus beiden Welten herausgeholt", trotz sehr unterschiedlicher Auffassung. Da bin ich aber doch mal sehr gespannt.
Vielleicht kann ja unsere Regierung auch noch davon tatsächlich etwas lernen, anstatt sich immer nur auf den aller kleinsten Nenner zu einigen, so dass hinterher immer nur von allem ein "kleines bisschen Einigkeit" zustande kommt, aber nie wirklich der große Schlag.
Dazu fehlen m.M.n. eben auch neue jüngere, dynamische Persönlichkeiten vorneweg. (Allerdings kein Walter-Borjans, Esken und bei Merkel ist auch so ziemlich die Luft raus). Mit CDU und Grünen könnte es dann hier vlt. auch klappen, wären die Grünen weniger so selbstverliebt und triumphierten sie nicht dauernd "die Vollkommenen" zu sein. Evtl ist es in Österreich ja etwas besser mit dieser Partei.

um 06:16 von smirker

>>
Auch hier kein volkswirtschaftlicher Sachverstand

Jetzt will auch Österreich zum Klimaretter werden wie sein großer Nachbar Deutschland!
Fakten und Realitätssinn scheinen in Europa nur noch bei Kabarettisten wie z. B. Dieter Nuhr zu zählen!
<<

Das mit dem Sachverstand ist wirklich so eine Sache und Herrn Nuhr ist mit seinen Erkenntnissen tatsächlich eine peinliche Lachnummer gelungen.

Die Frage der Klimabeeinflussung ist dabei ja nur ein Teilaspekt. Daneben sollten Sie sich mal die Reserven (und Ressourcen) der jeweiligen Energieträger ansehen. Jede Aktivität, die langfristig auf Gas oder Öl setzt, grenzt an wirtschaftlichen Schwachsinn. Der dynamische Wert für Gas (Dynamiken holen einen meistens schnell ein) liegt irgendwo um die 80 Jahre. Viel besser ist es mit dem Öl auch nicht. Nur nebenbei: Auch nicht mit Uran. Prof. Sinn ist der beste Erklärer seiner früheren Irrtümer.

@09:27 von Lando Cariss: soziale Gerechtigkeit

"Die Wahlergebnisse in Europa erlauben momentan keine Regierungen, die soziale Gerechtigkeit zum handlungleitenden Paradigma haben."

Da kann ich Ihnen nur zustimmen. Soziale Gerechtigkeit steht beim Wähler ganz weit unten auf der Liste der wichtigen Themen.

Rechte Parteien wie FPÖ, AfD usw. geben zwar immer vor, dass sie Politik für "die kleinen Leute" machen wollten, aber schaut man in deren Wahlprogramm, dann geht es um die Abschaffung von Sozialleistungen und massive Steuersenkungen für Reiche und Unternehmen.

Linke Parteien, die für soziale Gerechtigkeit eintreten, liegen bei Wahlen um 10% herum.

Ganz offensichtlich geht es also der großen Masse so gut, dass soziale Gerechtigkeit keine große Rolle spielt.

um 10:23 von tettigonia

>>"Ideologisch motivierten Zahlentricks in Wissenschaft verkleidet, sind heute sehr verbeitet. Und es klappt immer wieder."<<

Es ist ein altes und bekanntes Spiel Daten schöner darzustellen jenachdem welche Datenbasis oder welches Zahlenintervall genommen wird? Das gilt auch beispielsweise für Arbeitslosenzahlen und das Aufkommen von Messerstechereien.

Meine persönliche Meinung

Meine persönliche Meinung (ich muss ja ber nicht recht haben) ist das diese Koalition nicht lange halten wird, genauso wie das in Italien der Fall sein wird.

10:23 von tettigonia

was soll das
willkürlich Zahlen rauspicken
können sie auch sachlich argumentieren ?

ich nahm das Jahr 1990 aus dem einfachen Grund weil es darüber Zahlen gibt
diese auch häufig verwendet werden
von 1991 habe ich keine oder 1989

irgendwie frage ich mich schon wer hier idiologisch argumentiert
//
1990 produzierte die EU 4.340 t Co2
2017 dann 3.542
1990 produzierte die Welt 21.295 t Co2
2017 dann 33.444

um 10:42 von dummschwaetzer

mit dieser Koalition ins eigene Knie geschossen. Über diese Koalition werden die reformen von ÖVP/FPÖ wieder zurückgedreht. Doch gerade diese Reformen haben ihm seine Popularität gebracht.
Das Schließen der Balkanroute, die Reform der Sozialhilfe, Kopftuchverbot und viele >>..andere Dinge, die er mit der FPÖ durchgesetzt hat, werden nun wieder rückgängig gemacht werden.
Auch wenn HC Strache sich selten dämlich verhalten (und damit selber disqualifiziert) hat, werden bei schwarz-grün die Freiheitlichen in den nächsten Monaten wieder gewinnen. Spätestens wenn die nächste Flut an Migranten nach Europa schwappt. Ob einen das passt oder nciht, spielt dabei keine Rolle mehr. Die Menschen in Österreich und auch in Deutschland wollen keine weitere Migration, denn sie.. seit 2015 bereitet."<<

Sie haben meiner Meinung nach Recht, aber Strache ist endgültig Vergangenheit und die FPÖ hat sich reingewaschen. Ein paar untragbare Fehltritte der Grünen und die Karten werden in Österreich neu gemischt

re karl napf

"kurz handelt da sehr geschickt, indem er eine grünin zur superministerin für grüne lieblingsthemen macht. damit entzaubern die sich sogleich bei der arbeit selbst."

Ich kann mir schon Ihr Triumphgeheul vorstellen, wenn die Gerünen als Junior(!)partner in der Koalition Abstriche vom Parteiprogramm machen werden.

Nur noch vor Lachen auf die Schenkel klopfen, wenn ich das hier mal so sagen darf.

10:37 von eine_anmerkung

Kurz hatte sich auf die Fahnen geschrieben

Kurz hatte sich wörtlich die Bekämpfung der illegalen Massenmigration auf die Fahnen geschrieben. Möchte wissen was davon jetzt in der Gemengelage mit den Grünen übriggeblieben ist?
////
*
*
Das klappt doch mit dem bisherigen Transit ganz gut.
*
Oder wie kommen Schutzsuchende aus Italien nach Deutschland?

@10:39 von werner1955: Wenn Bürger wissen...

"Wenn Bürger wissen das diese Politik für Sie nur mehr Ausbeutung, und Bevormundung und falsche Idiologischen Einstellungen bringen, warum sollte Sie dann so lange warten um es besser zu machen? "

Ihnen ist aber schon bewußt, dass die Bürger diese Regierung gewählt haben? Die ÖVP ist mit großem Abstand stärkste Kraft geworden und konnte sich den Koalitionspartner aussuchen.
SPÖ? Hat lange in einer GroKo mitregiert. Das wollte man nicht wieder haben.
FPÖ? Kam ja nach Ibiza usw. gar nicht in Frage.
Mit den Grünen hat man wohl einen Partner gefunden, von dem man sich eine gute Politik für Österreich verspricht.

Dass das allen Rechten/Rechtsextremen nicht passt, ist verständlich. Sind doch die Grünen der erklärte Erzfeind aller Rechten/ Rechtsextremen.

Was erwarten Sie denn jetzt? Einen Volksaufstand dessen Folge der Sturz der österreichischen Regierung wäre?

um 11:05 von Sisyphos3

>>
ich nahm das Jahr 1990 aus dem einfachen Grund weil es darüber Zahlen gibt
<<

Mit dem Zusammenbruch des Warschauer Pakts und der nachfolgenden Deindustrialisierung vieler Bereiche im Osten sind dort auch die Emissionen zurückgegangen. Eine saubere wissenschaftliche Betrachtung muss Einmaleffekte herausrechnen oder zumindest klar aufzeigen.

um 11:11 von Boris.1945

>>
Das klappt doch mit dem bisherigen Transit ganz gut.
*
Oder wie kommen Schutzsuchende aus Italien nach Deutschland?
<<

Wie kommen denn relevanten Größenordnungen von Schutzsuchenden nach Italien, wo es doch gefühlt für jeden Einzelnen eine Nennung in den Nachrichtensendungen gibt ?

@ GeMe

„Linke Parteien, die für soziale Gerechtigkeit eintreten, liegen bei Wahlen um 10% herum.

Ganz offensichtlich geht es also der großen Masse so gut, dass soziale Gerechtigkeit keine große Rolle spielt.“

Den restlichen 90% liegt bestimmt etwas an Gerechtigkeit. Sie verwechseln im Gegensatz zu den 10%, die linke Parteien wählen, aber nicht soziale Gerechtigkeit mit sozialer Gleichschaltung.
Individualität schafft mehr Begeisterung bei den Menschen als Sozialismus

Koalition für Österreich:ÖVP und Grüne stellen Programm vor...

Na ja,immerhin ist die rechte FPÖ draußen gehalten worden.
Und gut ist auch,daß die extrem wirtschaftsliberalen und unsozialen Neos bei der Regierungsbildung nicht zum Zug gekommen sind.

Europa

"Am 02. Januar 2020 um 10:19 von ottokar
@Pro-Europa-11
Ja, die EU wird oft unterschätzt. Aber auch hier zeigt sich, wie wichtig der europäische Gedanke ist."

Die EU ist das Beste das Europa in seiner Geschichte widerfahren ist.

70 Jahre Frieden und zunehmender Wohlstand europaweit, wann gab es das zuvor.

Aufgaben wie den Klimawandel können wir nur gemeinsam begegnen!

Leider wird das Projekt EU immer wieder von kurzsichtigen Politikern siehe Postengeschachere von der Leyen und Populisten von Links und Rechts die vorgeben einfache Lösungen auf komplexe Probleme zu haben und Ängste schüren in Frage gestellt.

Hoffen wir das die überwiegende Mehrheit den Nutzen der EU erkennt und schätzt.

06:07 von Dr.Hans "Ein schwerer Fehler"

Wie kann man nur - es ist doch kein Fehler, Perspektiven für eine fortschrittliche dem Menschen zugewandte Politik umsetzen zu wollen. Wenn Sie Werte haben, die dem entgegen stehen, warum sollte die Jemand bei Verstande wahren der umsetzen wollen, das wäre doch ganz und gar unsinnig.

@um 10:58 von GeMe

Linke Parteien, die für soziale Gerechtigkeit eintreten, liegen bei Wahlen um 10% herum. Ganz offensichtlich geht es also der großen Masse so gut, dass soziale Gerechtigkeit keine große Rolle spielt.

Der grosse Irrtum der Linken. Darum kommen sie auch nicht wirklich vom Fleck. Hat auch damit zu tun dass die Medien hier ein falsches Bild kolportieren. Mit dem Begriff "soziale Gerechtigkeit" können die kleinen Leute nichts anfangen. Denn sie - also die hart arbeitenden Menschen - sind damit gar nicht gemeint. Die Linken wollen lediglich die soziale Hängematte für diejenigen vergrössern, welche nichts beitragen. Und das erachten die kleinen Leute die permanent in verschiedenster Weise (Steuern, Sozialabgaben usw.) einzahlen zurecht nicht als gerecht. Da können sie mit Steuersenkungen (für alle die Steuern bezahlen) anstelle sozialer Wohltaten wesentlich mehr punkten.

Werteausverkauf der Grünen

Vielleicht kann Kurz die Grünen zurechtstutzen auf ihre tatsächliche Bedeutung! Aber man sieht auch hier, die machthungrigen Grünen wohlen an den großen Trog! Der Preis hierfür war den Grünen schon in der Vergangenheit nie zu hoch. Von Kurz erwarte ich, dass er weiterhin gute Arbeit macht!

re eine-anmerkung

"Meine persönliche Meinung (ich muss ja ber nicht recht haben) ist das diese Koalition nicht lange halten wird, genauso wie das in Italien der Fall sein wird."

Und vor der Prognose, dass die Koalition in Italien nicht halten wird, war Ihre Prognose, dass es gar keine gibt und Neuwahlen stattfinden.

Man hat leicht den Eindruck, dass Ihre Prognosen von Wunschdenken diktiert werden.

@um 10:42 von dummschwaetzer

Über diese Koalition werden die reformen von ÖVP/FPÖ wieder zurückgedreht. Doch gerade diese Reformen haben ihm seine Popularität gebracht. Das Schließen der Balkanroute, die Reform der Sozialhilfe, Kopftuchverbot und viele andere Dinge, die er mit der FPÖ durchgesetzt hat, werden nun wieder rückgängig gemacht werden.

Nein werden sie nicht. Zumindest wenn man den bereits veröffentlichten Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag glauben schenken darf. Kopftuchverbot für U14, Sicherungshaft für gefährliche Flüchtlinge, neue Rückkehrzentren für abgelehnte
Asylbewerber, alles Themen die bleiben oder kommen. Sicherheit und Migration sind die Themen der ÖVP. Da muss sie punkten wenn sie nicht wieder an die FPÖ verlieren will.

Die Grünen wurden einzig und alleine wegen dem Klimathema gewählt. Dessen sind sie sich bewusst. In diesem Bereich können sie in der Regierung punkten. Siehe auch Verteilung der Ministerien.

Schwarz - Grün

In Österreich - und natürlich auch in Deutschland - stehen alle Zeichen auf Schwarz - Grün. Es wird spannend.

Rechte außen vor

Gut, dass die Rechten außen vor sind. Das sollte auch so bleiben.

Wo sind bei uns die jungen

Wo sind bei uns die jungen talente? Richtig. "Weggesperrt" hinter horden alternder Berufspolitikern. Wenn man wissen will, warum im land nichts mehr läuft, muss man lediglich mal den Altersdurchschnitt einer Regierung und des Parlamentes ausrechnen.
Wenns hier noch schlimmer wird, ziehe ich nach Österreich. Als 1/4 ösi sollte das irgendwie gehen.

10:52 von Thorachrest ..Feuer und Wasser..

Feuer ist eines der grundlegenden Elemente - aber nur in einer recht metaphysischen und etwas hergebrachten Elementenlehre. Heute ist man da weiter, heute weiß man mehr.
Die hier immer wieder gemachten Versuche die Sachlage ins destruktive zu deuten, versucht doch nur, dem konservativen Faktotum einen positiven touch zu verleihen - völlig missdeutend, das wir alle, wegen konservative Politikmuster, denn das sind die unbestritten hegemonialen, da stehen wo wir sind - an irgend einem Rand, vor irgend einer Katastrophe - so doch das Deutungsmuster - was an sich natürlich auch wieder konservativem Strickmuster entspricht und damit ein völliger Unsinn ist.

re icke 1

"Vielleicht kann Kurz die Grünen zurechtstutzen auf ihre tatsächliche Bedeutung! Aber man sieht auch hier, die machthungrigen Grünen wohlen an den großen Trog!"

Ach, und wenn Kurz mit der FPÖ koaliert hätte, käme von Ihnen dann auch der Satz von den "machthungrigen Freiheitlichen"?

11:52, Icke 1

>>Werteausverkauf der Grünen
Vielleicht kann Kurz die Grünen zurechtstutzen auf ihre tatsächliche Bedeutung! Aber man sieht auch hier, die machthungrigen Grünen wohlen an den großen Trog! Der Preis hierfür war den Grünen schon in der Vergangenheit nie zu hoch. Von Kurz erwarte ich, dass er weiterhin gute Arbeit macht!<<

Sie meinen, die Motivation der Grünen wäre es, an den Trog zu kommen (was für ein abgedroschenes Bild!), während das aber bei Herrn Kurz ganz anders sei, und Machthunger (noch so ein wohlfeiler Begriff) triebe ihn auch nicht?

Na denn...

Politiker !

Es ist nicht nur die AFD, die sich bestimmte Dinge so zurecht legt, wie sie es gerade braucht. Viele Politiker tun dies, auch leider von allen anderen Parteien. Es werden Zahlen und Daten schön geredet, manches bewusst weg gelassen oder verdreht, es wird gelogen und betrogen, was das Zeug hergibt, und dies angeblich alles zum Wohle der Menschen.
Und trauriger weise fallen viele der Wähler auch noch darauf rein.
Die wirklich eigentlich notwendigen Schritte werden oft damit untergraben, verschleppt und ganz bewusst verzögert, weil ja sonst die Wirtschaft nicht so viel Gewinn einfahren kann.
Statt das Wohl der Bürger als elementare Aufgabe zu sehen, geht es den Politikern im Grunde nur um die Gier nach Geld und Macht und die obersten Fünftausend zu befriedigen. Das ist aber in so ziemlich jedem Land gleich. Traurig und schäbig !!!!

11:51, Messi

>>Mit dem Begriff "soziale Gerechtigkeit" können die kleinen Leute nichts anfangen. Denn sie - also die hart arbeitenden Menschen - sind damit gar nicht gemeint. Die Linken wollen lediglich die soziale Hängematte für diejenigen vergrössern, welche nichts beitragen.<<

Da ist sie wieder. Die Aufteilung der Gesellschaft in nützliche und nutzlose Mitglieder. Sehr gut geeignet, um Menschen, die vom sozialen Abstieg bedroht sind, ordentlich Angst zu machen und ihnen beizubringen, daß der Feind da steht, wo sie bald selbst landen könnten.

>>Und das erachten die kleinen Leute die permanent in verschiedenster Weise (Steuern, Sozialabgaben usw.) einzahlen zurecht nicht als gerecht. Da können sie mit Steuersenkungen (für alle die Steuern bezahlen) anstelle sozialer Wohltaten wesentlich mehr punkten.<<

Jemand, der zum Mindestlohn arbeitet und deswegen wenig bis keine Steuern zahlt, wird sich über Steuersenkungen gewiss sehr freuen.

Oder arbeitet so jemand Ihrer Ansicht nach nicht hart?

@11:27 von berelsbub: Freiheit statt Sozialismus

"Sie verwechseln im Gegensatz zu den 10%, die linke Parteien wählen, aber nicht soziale Gerechtigkeit mit sozialer Gleichschaltung.
Individualität schafft mehr Begeisterung bei den Menschen als Sozialismus"

Mit dem Spruch "Freiheit statt Sozialismus" wurde ja auch schon Wahlkampf gemacht.

Wenn die Menschen ihre Eigenverantwortung und persönliche Freiheit so lieben, dann sollen sie sich aber bitte nicht darüber beschweren, dass Menschen als Flaschensammler ihre staatliche Versorgung aufbessern müssen. Hätten die Flaschensammler bei Zeiten ihr Geld gewinnbringend angelegt, dann bräuchten sie als Arbeitslose oder Renter keine Flaschen zu sammeln.

Eine Frage stellt sich mir aber doch. Welche Partei will denn den Sozialismus einführen?
Mir fallen da besten Falls die KPD und die MLDP ein. Die liegen aber irgenwo unter sonstige.

Werteausverkauf ...

Nicht doch , Grüne wegweisend ?
Richtig , ..zum Trog führt es diese grüne Suppe hin .
Als ob diese politische Vereinigung je den Kapitalismis angegriffen hat . Schwam drüber ...
Nicht diesen Unsinn in Österreich auch noch positiv was abzuringen ....

10:58, eine_anmerkung

>>Es ist ein altes und bekanntes Spiel Daten schöner darzustellen jenachdem welche Datenbasis oder welches Zahlenintervall genommen wird? Das gilt auch beispielsweise für Arbeitslosenzahlen und das Aufkommen von Messerstechereien.<<

Ja sicher, die Arbeitslosenzahlen sind gelogen, und Messerstechereien gab es früher nicht.

"Mack the Knife" war dann wohl ein prophetisches Lied und das Verbot feststehender Messer in den 60ern rein prophylaktisch...

10:58 von GeMe ..soziale Gerechtigkeit II...

soziale Gerechtigkeit - was heißt das, man möchte beim Tomas Münzer nachschlagen - oder besser nicht. Himmlische Gerechtigkeit auf die Erde hohlen, das kann nur im Untergang enden.
Die Linke hat ihren Frieden mit dem Markt udn der internationalen Konkurrenz gemacht, auf dieser Grundlage geht eben nicht viel mehr, als ein bisschen Sozialstaat - das dabei immer Sozialneid aufkommt, ist durchaus normal. Gerechtigkeit schafft aber kein Sozialstaat der Welt, ebenso wie keine Arbeitnehmer Beteiligung am Produktivkapital - alles Fiktion, die die Massen bedroht aber ruhig hält und die Kosten minimiert. Allein die Unangefochtenheit des Marktes, sorgt umfassende neoliberale Hegemonie - da hilft kein Jammern udn kein Wehklagen.
Abgesehen davon ist Gerechtigkeit ein derart weicher Begriff, das man ihn nicht ernsthaft verwenden sollte - es geht beim sozialen Ausgleich allenfalls um eine funktionale Optimierung der Verhältnisse.

@11:51 von Messi: Steuersenkungen für kleine Leute

"Da können sie mit Steuersenkungen (für alle die Steuern bezahlen) anstelle sozialer Wohltaten wesentlich mehr punkten."

Die sogenannten "kleinen Leute" zahlen aber fast keine Steuern. Ein alleinstehender Mindestlohnempfänger zahlt im Monat ca. 100 Euro an Steuern. Diese bekommt er vermutlich über seine Steuererklärung komplett erstattet.

Ein Alleinverdiener mit Familie (2 Kinder) zahlt bei eine Monatseinkommen von 2700 Euro auch nur ca. 100 Euro Steuern.

Was nützt es diesen Menschen, wenn die Steuern um 10% gesenkt werden? Hurra, 10 Euro mehr pro Monat auf dem Konto.

Der Alleinstehende mit 6000 Euro im Monat hätte dann 144 Euro mehr auf dem Konto und die Familie mit 10000 Euro im Monat hätte ca. 120 Euro mehr.

Das nennen Sie soziale Gerechtigkeit?

Die Koalition aus ÖVP und

Die Koalition aus ÖVP und Grünen ist eine Vernunftehe, die durchaus Zukunft haben könnte. Die Themenschwerpunkte sind gut gesetzt, insbesondere in Sachen Klimaschutz
setzt die neue Regierung ein dickes Ausrufezeichen.

Alles Gute!

Das hört sich ja interessant an, was da in Österreich geschieht. Mal gucken.

(Hat man schon einen treffenderen Namen für einen Politikwissenschaftler gehört, als Filzmeier?)

seltsam, sltsam,

da bildet sich eine neue Regierung und das Gejammer ist so groß wie zuvor. Man weiß noch nicht, aber man ahnt es schon, es wird sich so viel nicht tun, aber das eigene innere Drama reicht ein paar Tränen in die eigenen Schuhe fließen zu lassen. Und was da alles für Stichworte kommen, die Verlassenheit der Seelen scheint wahrlich groß zu sein.
Eine neue Regierung, aber augenscheinlich keine neuen Probleme - also abarbeiten des ewig gleichen unter ganz leicht veränderten Rahmenbedingungen. Was solls, die Katastrophe steht jedenfalls im Raum.

Die Grünen .

... werden zur gesellschaftlichen Spaltung Österreichs führen und das Land in militärische Krisen auf anderen Kontinrnten ziehen.

Leider ist das warnende Beispiel der Grünen Regierungsbeteiligung in Deutschland in den 90ern ohne abschreckenden Effekt geblieben.

@klärungsbedarf@sisyphos

Es gibt freiverfügbare Daten im Internet, welche die Behauptung des Einmaleffekts widerlegen. Im Falle D folgten auf die Umstrukturierungsprozesse Anfang der 90er ein Trend der Emissionen nach unten, der auf technische Umstellungen zwecks Energieeffizienz zurück zu führen ist. Gestiegen sind die Emissionen im Sektor Verkehr, der dem generellen Trend entgegen wirkt. Aber natürlich müsste man untersuchen, wieviel Eisen und Stahl, Zement etc. ins Ausland abgewandert sind und somit hier nicht mehr zu Buche schlagen. Bei Betrachtungen in der Art von "Tonnen CO2 pro Einheit an Wirtschaftsleistung" ergibt sich stets ein Knickpunkt mit
anschließendem Abwärtsgang (Dreiecksfunktion), den selbst Indien und China schon hinter sich gelassen haben.

10:35 von eine_anmerkung

<< "Grenzen schützen". Die wichtigsten Worte die Kurz da gesagt hat. Möchte gerne wissen was davon übriggeblieben ist?>>

.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.

'MENSCHEN schützen' ist der Auftrag an die Weltbevölkerung.

Und die Weltbevölkerung scheint das langsam zu verstehen, denn sie wählt so, dass die Politiker diesem Auftrag an sie nachkommen müssen - sich ändern müssen.

Das hatten wir in Deutschland auch bei zwei CSU-Politikern.

Es gibt also Hoffnung. Da, wo man es gar nicht vermuten konnte.

Ich wünsche der neuen Regierung ein gutes Händchen, vor allem Vernunft, gepaart mit den Zielen Brüderlichkeit, Freiheit, Gleichheit.

Mein Beileid für den politischen Tod eines Landes

Wenn die Grünen in Österreich ebenso realitätsfern sind, wie die in Deutschland, dann muss ich Kurz leider mein Beileid aussprechen.
Aus meiner Sicht kann man gar nicht mehr für den Untergang seines eigenen Landes tun, als mit den Grünen zu koalieren.

11:51 von Messi

dieiser aussage schliesse ich mich vollumfänglich an! leider kann ich das nicht in so schöne worte kleiden!

Zuspruch für den Umbau eines ganzen Landes

unter einem Superministerium in dem die Themen Umwelt, Verkehr und Energie zusammengefasst werden und den Grünen überstellt werden?
Das ist aus meiner Sicht der Ausverkauf eines wohlhabenden Landes, welches sich einem Systemumbau nach Sozialistenart unterstellt.

Kurz hat damit in meinen Augen den größten Fehler gemacht, den man seinem Land antun kann.
Die Wirtschaft ist der Tropf eines Landes.
Energie und Verkehr wie Umwelt werden die Wirtschaft gängeln, beuteln und kaputt machen.
Mit dem Rücken zum Wohlstand ab in den Abstieg des Sozialismus, den man überall weltweit historisch belegt sehen kann.

Herr Kurz hat sich geschlagen gegeben, statt Stand zu halten.
Europa verkommt zum nächsten sozialistischen Block.
Kohl hätte das niemals gewollt.
Eine Schande ist es für die ehemaligen konservativen Landesväter, ihre sogenannten politischen Kinder so verquer sehen zu müssen.
Da ist nichts konservativ mehr.
Das ist höchstens eine weichgespülte SPÖ-Politik....mehr nicht.

12:03 von KowaIski

Rechte außen vor

Gut, dass die Rechten außen vor sind. Das sollte auch so bleiben.
///
*
*
Man sollte nicht vergessen, Österreich hat keine Mauernachfolgepartei.

Vom Tiger zum Bettvorleger

Schon lustig irgendwie, wenn man hier so einige Kommentare liest: Plötzlich wird Kurz, der unlängst noch von denselben Foristen als neuer rechter Hoffnungsträger in Europa gefeiert und vor allem als heilsbringerischer Gegenpart zu Angela Merkel hofiert wurde, von eben denselben Leuten verteufelt. Tja, so ist das eben mit den Neurechten . . . wenn sie erst einmal an der Macht sind, dann erweist sich meistens sehr schnell, dass auch die rechten Scharfmacher nur mit Wasser kochen können und die politischen Realitäten sie wieder ganz schnell auf den harten Boden der Realpolitik zurück holen, wo sie das tägliche Kleinklein der Politik erwartet und utopische Heilsversprechen alleine eben nicht mehr genügen, um über die Runden zu kommen. Ab jetzt sind konkrete Taten gefordert!

@Icke 1

“die machthungrigen Grünen wohlen an den großen Trog“

Das klingt so, als hätten andere Parteien mehr Recht zu regieren als die Grünen. Irgendwie passt das nicht zu meinem Demokratieverständnis.

11:05 von Sisyphos3

«1990 produzierte die EU 4.340 t Co2
2017 dann 3.542
1990 produzierte die Welt 21.295 t Co2
2017 dann 33.444»

Und 1990 fuhr "der Chinese" seinen Sack Reis auch noch mit dem Fahrrad vom Wochenmarkt nach Hause. Wäre das doch viel besser mal so geblieben.
Statt "den Chinesen" Autos & Co. zu verkaufen.

Was müssen CHN, IND, und andere Länder Autos, und möglichst auch Stromversorgung, möglichst im ganzen Land haben wollen?

Muss ja nun wirklich nicht sein. Ging doch früher auch bestens mit Fahrrad + Holzfeuerchen. Nach Einbruch der Dunkelheit muss auch kein Mensch mehr was lesen wollen. Schon gar nicht TV schauen, oder im Internet surfen.

Die wahren "Klimakiller" sind eh die Länder der Erde, die keine Entwicklungsläder "der 3. Welt" nicht länger mehr sein wollen.

Aber in EU + USA, in DEU + ÖST & Co., muss ja ein jeder bei Dunkelheit Licht zuhause anmachen, und lesen können. In CHN + IND ist das weniger notwendig. Könnte man wie noch 1990 besser den Dynamo des Fahrrades für verwenden.

11:26 von Klärungsbedarf

um 11:11 von Boris.1945

>>
Das klappt doch mit dem bisherigen Transit ganz gut.
*
Oder wie kommen Schutzsuchende aus Italien nach Deutschland?
<<

Wie kommen denn relevanten Größenordnungen von Schutzsuchenden nach Italien, wo es doch gefühlt für jeden Einzelnen eine Nennung in den Nachrichtensendungen gibt ?
///
*
*
Seltsamerweise nur nachdem Sie monatelang hier sind oder bei Klagen, wenn Sie nach Italien abgeschoben werden sollen.
*
Selbstverständlich auch nur gefühlt.

Zadic für das Justizministerium

Das ist eine Besetzung, die mich persönlich erschaudern lässt.
Als Ministerin weckt dies nun insbesondere im freiheitlichen Umfeld Argwohn, dass im Justizministerium künftig verstärkt linksautoritäre Akzente gesetzt werden könnten. Sie war bereits wegen übler Nachrede zu einer Geldzahlung verurteilt worden, weil sie wilde Anschuldigungen mit den Beizeichnungen „Neonazis, Faschisten und Rassisten“ machte.
Sie scheint hier keine ausgewogene und solide Einstellung zu haben, sondern wirft mit diesen heiklen Beschimpfungen anscheinend um sich, um ungeliebte Mitmenschen zu diffamieren.

Das ist für eine Justizministerin ein Skandal und mir schwant schon, wohin die Reise gehen wird.
Dennunziantentum und Sozialismus gehören für mich so eng verbunden, wie DDR und ein Unrechtstaat.

12:17 von fathaland slim

11:52, Icke 1

>>Werteausverkauf der Grünen
Vielleicht kann Kurz die Grünen zurechtstutzen auf ihre tatsächliche Bedeutung! Aber man sieht auch hier, die machthungrigen Grünen wohlen an den großen Trog! Der Preis hierfür war den Grünen schon in der Vergangenheit nie zu hoch. Von Kurz erwarte ich, dass er weiterhin gute Arbeit macht!<<

Sie meinen, die Motivation der Grünen wäre es, an den Trog zu kommen (was für ein abgedroschenes Bild!), während das aber bei Herrn Kurz ganz anders sei, und Machthunger (noch so ein wohlfeiler Begriff) triebe ihn auch nicht?

Na denn...
///
*
*
Motivation an den Trog zu kommen, abgedroschen?
*
Allzuoft ist es doch noch nicht gelungen, das es schon traditionell gewohnt wäre?

12:05 von Superschlau

«Wenns hier noch schlimmer wird, ziehe ich nach Österreich.
Als 1/4 ösi sollte das irgendwie gehen.»

Geht auch als 0/0 Ösi.
Sofern Sie die Staatsbürgerschaft eines EU-Mitgliedslandes besitzen.

3/5 Norweger, 7/11 Schweizer, und 5/8 Isländer geht auch …

Wer nicht alles weg will aus DEU.
Werden wohl bald wieder unter 80 Mio. Einwohner in DEU sein …

12:20, Traumfahrer

>>Statt das Wohl der Bürger als elementare Aufgabe zu sehen, geht es den Politikern im Grunde nur um die Gier nach Geld und Macht und die obersten Fünftausend zu befriedigen. Das ist aber in so ziemlich jedem Land gleich. Traurig und schäbig !!!!<<

Aha. Die Politiker also.

Nun wird man aber in einem demokratischen System Politiker, indem man sich erstens zur Wahl aufstellen lässt. Dies tun also Ihrer Ansicht nach nur Menschen mit den von Ihnen beschriebenen negativen Charaktereigenschaften. Und zweitens muss man dann ja auch noch gewählt werden, also eine Mehrheit bei den Wählern erlangen. Sind die Wähler denn alle so doof, oder teilen sie gar die von Ihnen beschriebenen negativen Charaktereigenschaften?

Wenn Ihre Analyse richtig sein sollte, kämen eigentlich nur diese beiden Möglichkeiten in Betracht.

@ karwandler

„Man hat leicht den Eindruck, dass Ihre Prognosen von Wunschdenken diktiert werden.“

Das trifft zu ihren Prognosen rund um den Brexit und in den Wahlen in den USA zu 100% ebenso zu

10:58 GeMe

>>Die Wahlergebnisse in Europa erlauben momentan keine Regierungen, die soziale Gerechtigkeit zum handlungsleitenden Paradigma haben.<< (@Lando Cariss).

Wenn Sie sich jetzt das Beispiel Österreich vor Augen führen, da war jahrelang so eine soziale Partei (SPÖ) an der Regierung, die irwann kläglich gescheitert ist.
Wenn Sie so eine Linke Partei wie hier in DE meinen, dann bin ich froh, dass diese Partei mit so einem realitätsfernen Bezug unter der 10%-Hürde eiert. Außer bei Frau Wagenknecht und Gregor Gysi, beide von der Bildfläche verschwunden, ist das alles vom Rest dieser Partei Gerede, da kann man im Teenie-Alter von träumen... aber für mehr reicht es nun wirklich nicht. Nicht für die Bundesregierung.

Darstellung: